Gemeinderat

Gemeinderatssitzung vom 02.07.2018

Bauantrag  Eichangerstraße 5
Der Bauantrag für die Erweiterung und den Umbau des Wohnhauses zu einem Zweifamilienwohnhaus sieht vor, dass im Süden des Hauptgebäudes ein Anbau mit 4,36 m Breite und 6,40 m Länge entstehen soll. Im Kellergeschoss soll eine Wohnung geschaffen werden.
Für die beiden o.g. Baumaßnahmen wurden Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes beantragt.
Beschluss: Das gemeindliche Einvernehmen wurde erteilt. (14:0) 

Antrag auf isolierte Befreiungen  für Anwesen Schulstraße 16a
Gem. dem Antrag soll an den seitlichen Grundstücksgrenzen ein Gitterzaun  mit einer Höhe von 1,43 m errichtet werden. Der Bebauungsplan sieht Maschendrahtzaun und Heckenpflanzungen bis zu einer Höhe von 1,20 m vor.
Beschluss: Die isolierte Befreiung vom Bebauungsplan wurde erteilt. (14:0)

Bauantrag Pfarrstraße 3
Antrag auf Nutzungsänderung im Dachgeschoss. Dort soll eine Whisky-Verkostung auf einer Fläche von 104 qm und ein Lager- u. Technikraum mit 17,28 qm gebaut werden. Außerdem soll ein Balkon angebaut werden.
Beschluss: Das gemeindliche Einvernehmen für die Nutzungsänderung und den Ausbau des Gebäudes wurde erteilt. (14:0) Nachbarliche Belange und die Immissionsschutzvorschriften sind vom Landratsamt zu prüfen.
 
Bauantrag  Hutweide 7
Gem. dem  Antrag überschreitet die  Garage das vorgesehene Baufeld um ca. 3 m in Richtung Norden, da an die Garage noch ein Geräteschuppen angebaut werden soll. Außerdem soll ein Walmdach auf die Garage mit einer Dachneigung von 22 Grad.
Für die beiden o.g. Baumaßnahmen wurden Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes beantragt.
Beschluss: Das gemeindliche Einvernehmen wurde erteilt. (14:0)


Änderung Bebauungsplan „Am Eichanger“
Der Bauantrag  Fichtichstraße 7 sieht ein eingeschossiges Einfamilienhaus mit einem Kniestock von 2 m im Dachgeschoss vor.
Gleiches gilt für den Bauantrag Fichtichstraße 5. Dort sieht der Bauantrag einen Aus- und Umbau in eingeschossiger Bauweise vor.
Für beide  Bauvorhaben erteilte der Gemeinderat bereits das gemeindliche Einvernehmen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes, da dieser dort Häuser nur in zweigeschossiger Bauweise vorsieht. 
Bei beiden Bauvorhaben sah das Landratsamt keine Genehmigungsfähigkeit, da im Bebauungsplan eine zweigeschossige Bauweise vorgeschrieben ist.
Gem. der Empfehlung des LRA wurde deshalb von den Bauherren eine Änderung des Bebauungsplanes  beantragt.
Beschluss: Der Bebauungsplan soll für die beiden Grundstücke im Rahmen eines städtebaulichen Vertrages geändert werden. Die externen Kosten für die Planung und das Verfahren sind von den Antragstellern zu übernehmen. (14:0)

Bericht aus dem Waldausschuss
Vergabe von Hauteilen und Gerten und Auszahlung des vorgesehenen Geldbetrages
Es wurde festgestellt, dass  Altbäume unberechtigt entfernt wurden. Da hier gegen Bewirtschaftungsauflagen verstoßen wurde, soll deshalb für diese Rechtler kein Geld ausbezahlt werden.  (14:0)  
Außerdem bekommt der Rechtler, der seine Gerte nicht macht, für das nächste Jahr kein Recht. (14:0)


Gemeinderatssitzung vom 07.05.2018

TOP 1: Verabschiedung des ausgeschiedenen Gemeinderats Georg Maltenberger Herr Maltenberger war seit 1996 Mitglied des Gemeinderates

TOP 2: Vereidigung des nachgerückten Gemeinderatsmitgliedes Peter Bail

TOP 3: Bericht der Bürgermeisterin

TOP 4: Vorbereitung der Sitzungen der Schöffengerichte und Strafkammern; Schöffenwahl 2018; Erstellung der Vorschlagsliste
Der Gemeinderat gibt alle Meldungen als Vorschläge zum Schöffendienst weiter

TOP 5: Bericht aus der  Bürgerversammlung
Hier wurden alle Wortmeldungen aus der Sitzung verlesen. Von den verlesenen Meldungen haben ca. die Hälfte für einen Erhalt des Hallenbad / Turnhallengebäudes plädiert, die andere Hälfte für einen Abriss und Neubau

TOP 6: Antrag des TSV Kirchehrenbach auf Gewährung eines Zuschusses für die Umrüstung der Flutlichtanlage am Sportgelände
Es sollen 10% der nicht gedeckten Kosten übernommen werden

TOP 7: Antrag der Kirchenstiftung auf Gewährung eines Zuschusses für das diesjährige Kirchenkonzert
Hier ist geplant, bekannte Kirchenorchester zu engagieren. Der Antrag soll im nächsten Sozialausschuss vorberaten werden

TOP 8: Antrag auf Errichtung einer Infromationsstele auf dem Gemeindegebiet; Beratung und Beschlussfassung
Das Gremium spricht sich mehrheitlich für eine Errichtung im leerstehenden Raum der Bücherei aus. Die kann verbunden werden mit einem W-Lan Hotspot und einem Umbau der Toiletten zu einer öffentlichen Toilette im Bezahlsystem. Dies soll aber nur erfolgen, wenn eine ausreichende Anzahl an Gemeinden sich an diesem Projekt beteiligt.

TOP 9: Antrag der Fa PSH Immobilien GmbH für den Neubau eines Mehrfamilienhauses auf dem Grundstück Leutenbacher Straße 40 
Das gemeindliche Einvernehmen wurde erteilt sofern es den Hochwasserschutz nicht beeinträchtigt

TOP 10: Bauantrag Alexander Sponsel für Umbauarbeiten am Lindenkeller
Das Dach erneuert und das Gebäude verlängert werden. Dadurch finden die Toiletten und eine Dusche Platz im Gebäude. Das gemeindliche Einvernehmen wurde erteilt, die notwendige Erschließung muss der Bauwerber sicherstellen

TOP 11: Antrag auf Vorbescheid der Fa. Autospa für den Neubau einer Lagerhalle an der bestehenden Halle                
Das gemeindliche Einvernehmen wurde erteilt

TOP 12: Bauantrag Frau Heide Pieger für die Errichtung eines Lagerzeltes mit harter Bedachung und ein Hofregallager auf dem Grundstück Igelsgasse 4
Das Bauwerk steht schon auf dem Grundstück, das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt

TOP 13: Bauantrag Christiane und Tobias Fischer für den Anbau an ein Wohnhaus auf dem Grundstück Sportplatzstraße 38
Das gemeindliche Einvernehmen wurde unter dem Vorbehalt erteilt das die notwendigen Befreiungen beantragt werden und die Baumfallgrenze beachtet wird

TOP 14: Bericht aus dem Bauausschuss
-    Es wurden die Schilder für die Mitfahrbänke beraten
-    Es werden Sitzbänke an der Laurentiuskapelle und am Spielplatz errichtet
-    Die CSU beantragt eine Absperrung des Weges zum Freizeitgelände mit Pfosten. Dies lässt sich nicht zufrieden stellend umsetzen, da einerseits die Wiese angrenzt und andererseits der Bauhof dadurch behindert werden würde der z.T. mehrmals am Tag den Bereich anfahren muss
-    Ein weiterer Antrag der CSU zur Anlage von gemeinsamen Urnengräbern auf dem Friedhof (ähnlich des von der SPD-Bürgergemeinschaft unterstützen Urnenhügels, welcher aber leider schon zweimal von der Mehrheit des Gemeinderates abgelehnt worden ist) soll in der nächsten Gemeinderatssitzung beraten werden

TOP 15: Antrag der FWG auf Erstellung einer Kostenanalyse und
TOP 16: Antrag der CSU auf Erstellung einer Kostenberechnung für den Turnhallenneubau und die mögliche Sanierung
Es fand nach der Bürgerversammlung eine Klausurtagung des Gemeinderates statt auf der beschlossen wurde, eine Kostenschätzung für eine mögliche Weiternutzung des alten Hallenbades bei gleichzeitiger brandschutzrechtlicher und baulicher Ertüchtigung der darüber liegenden Turnhalle einem Abriss und Neubau einer Doppelturnhalle gegenüber zu stellen

TOP 17: Bericht Sozialausschuss
Hier ging es vor allem um die Planung des Walberlafestes

TOP 18: Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

TOP 19: Informationen

TOP 20: Wünsche und Anträge
Der Fraktionsvorsitzende Laurenz Kuhmann überreicht im Namen der SPD-Bürgergemeinschaft der Bürgermeisterin einen Blumengruß und herzliche Glückwünsche für 10 erfolgreiche Jahre als Bürgermeisterin der Gemeinde Kirchehrenbach


Gemeinderatssitzung vom 09.04.2018

Die Bürgermeisterin begrüßte vor dem Einstieg in die Tagesordnung alle anwesenden Zuhörer, die Vertreter der Presse und alle anwesenden Gemeinderäte sowie den Schriftführer. Besonders begrüßte wurde die Vortragende zu Punkt 1, Frau Schneider.
Punkt 1) Vorstellung eines Infopoints durch Frau Sandra Schneider
Frau Schneider wurde eingeladen um dem Gemeinderat über die Vorteile bei Aufstellung eines Infopoints zu informieren. Zunächst wurden die Unterschiede zwischen Infozentrum und Infopoint erläutert. Das Infozentrum ist personell besetzt, während ein Infopoint in Form einer Infostele ausgerichtet ist. Der Sinn und Zweck beider Einrichtungen ist touristische Informationen an den Mann bzw. Tourist zu bringen. Für die Gemeinde Kirchehrenbach kommt ein Infozentrum nicht in Frage, aber eine Infostele klingt interessant. Bei den Infostelen gibt es in zwei Varianten:
Variante 1: Aufstellung im Innenraum. Kosten für die Gemeinde nach Abzug der Förderung                ca. 4.800,- €, Unterhaltskosten im Jahr ca. 500,-€
Variante 2: Aufstellung im Außenbereich. Kosten für die Gemeinde nach Abzug der Förderung                ca. 12.000,- €, Unterhaltskosten im Jahr ca. 700,-€
Die Infostelen können neben den allgemeinen Informationen über die Fränkische Schweiz auch mit individuellen Nachrichten z. B.: über Kirchehrenbach programmiert werden. Sinnvoll sind Parkplätze davor, ein zentraler Platz, sowie eine Aufstellfläche für Prospektständer.
Nach Abwägung dieser Punkte könnten die freistehenden Räumlichkeiten der Bücherei in Erwägung gezogen werden.
Frau Schneider wurde auf eine Ausweisung eines Wohnmobilstellplatzes auf dem LRA – Parkplatz am Walberla angesprochen. Die Anfrage bedarf allerdings noch der Klärung im LRA.
Punkt 2) Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Kirchehrenbach vom 05. März 2018
Abstimmung 15 :0
Punkt 3) Bericht der Bürgermeisterin
Die Bürgermeisterin gab den Tätigkeitsbericht fürs Monat März 2018 ab.
Punkt 4) Niederlegung des Gemeinderatsmandates durch Herrn Georg Maltenberger zum 30.April.2018; Ablehnung der Amtsübernahme durch den Listennachfolger Manfred Wörner;
Entscheidung über das nachrücken des Listennachfolgers Peter Bail gem. Art. 48 Abs. 3 Sathz 2 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes

Durch die Ablehnung der Amtsübernahme durch Listennachfolger Manfred Wörner war eine erneute Abstimmung nötig. Der Gemeinderat spricht sich für den Listennachfolger Peter Bail aus.  Abstimmungsergebnis 15 : 0
Punkt 5) Beratung und Beschlussfassung zum Haushaltsplan und zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018
Der Haushaltsplan wurde durch den Kämmerer Herrn Bastian Holzschuh vorgestellt. Der Haushaltsplan und seine wichtigsten Zahlen im Einzelnen
Im Verwaltungshaushalt schließt mit den Einnahmen und Ausgaben mit 3,97 Mio Euro
Im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit         1.81 Euro
Einnahmen:
Einkommensteueranteil                         1,72 Mio
Schlüsselzuweisung                              0,50 Mio
Gewerbesteuer                                     0,30 Mio
Wichtige Ausgaben
Kreisumlage                                         0,96 Mio
Personalkosten                                    0,85 Mio
Wichtige Investitionen
Sanierung Mittelschule                         1,00 Mio
Das Pro Kopf Verschulden liegt derzeit bei 329 €/Einwohner
Abstimmung 15 : 0
Punkt 6) Beratung und Beschlussfassung zur Finanzplanung für die Jahre 2019 - 2021
Der Finanzplan ist Pflicht und soll vorausschauend in die Zukunft sein und wurde ebenfalls vom Kämmerer vorgestellt.  Ein großer Anteil im Finanzplan ist die Sanierung des Schulkomplexes.
 Abstimmungsergebnis 15 : 0

Punkt 7) Zuschussantrag zum Betrieb der offenen Ganztagesschule und Antrag auf Abschluss einer Grundsatzvereinbarung zur Regelung der künftigen Kostenbeteiligung.
Der Aufteilungsschlüssel zwischen Gemeinde und Caritas für den Betrieb der offenen Ganztagesschule soll aufgrund des Antrages neu berechnet werden. Das Defizit beläuft sich im Jahr 2017 auf ca. 7.600 €. Angeboten sollen weiterhin eine Langzeitgruppe, eine Kurzzeitgruppe unter 120 Minuten und die Freitagsbetreuung werden. Dem neuen Schlüssel mit einer Aufteilung von 75 % Gemeinde und 25 % Caritas wurde zugestimmt.
Abstimmung 15 : 0
Punkt 8) Antrag von Frau Irmgard Först-Steiner auf Erteilung einer isolierten Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes für das Gebiet in Richtung Leutenbach für die Errichtung einer Stützmauer auf dem Grundstück Fl. Nr. 1638/3 der Gemarkung Kirchehrenbach (Eichangerstraße 12)
Der Bauantrag wurde vorgestellt. Auch der Bauausschuss empfiehlt „der Beschlussvorlage der Verwaltung zu folgen“ und das gemeindliche Einvernehmen für das Bauvorhaben zu erteilen
Abstimmung 15 : 0

Punkt 9) Bauantrag von Herrn Sven Kaiser für die Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage auf dem Grundstück Fl. Nr. 2797 der Gemarkung Kirchehrenbach (Hutweide 5)

Der Bauantrag wurde vorgestellt. Auch der Bauausschuss empfiehlt „der Beschlussvorlage der Verwaltung zu folgen“. Und das gemeindliche Einvernehmen für das Bauvorhaben zu erteilen.
 Abstimmungsergebnis 15 : 0

Punkt 10) Bericht aus der Sitzung des Bauausschusses vom 26. März 2018
Punkt 1) nicht öffentlich
Punkt 2) nicht öffentlich
Punkt 3 u. 4) siehe Tagesordnung Gemeinderatssitzung Punkt 8 u. 9
Punkt 5) Informationen
a)     siehe Punkt Tagesordnung Gemeinderatssitzung Punkt 12
b)    siehe Punkt Tagesordnung Gemeinderatssitzung Punkt 12Es ist ein Antrag des TSV Kirchehrenbach eingegangen über Bezuschussung  einer neuen Flutlichtanlage und Umstellung auf energiesparende LED-Leuchten. Der BA empfiehlt nach längerer Diskussion eine Bezuschussung von 10 % der nicht gedeckten Kosten. Der Punkt soll in der Maisitzung behandelt werden.
c)    Im Bereich Schule ist das VGV Verfahren abgeschlossen. Der Erläuterungsbericht ist fertig. Es können Bietergespräche geführt werden.
d)    siehe Punkt Tagesordnung Gemeinderatssitzung Punkt 11
e)    Der Markt Pretzfeld hat seine Einwohnerwerte (Anteil an der Kläranlage Forchheim) korrigiert. Die Anfrage soll an den ZV Ehrenbach Weilersbach weitergegeben werden
f)    Nicht öffentlich
g)    Die EU-Förderung vom freien W-Lan in Gemeinden wurde besprochen. Der BA empfiehlt sich zu bewerben, es sollen aber die Randbedingungen noch abgeklärt werden. Die Gemeinde hat sich bereits beworben.
h)    Nicht öffentlich
i)    Von KSR wurde die Heizmethode Wärmetauscher mit Wasser aus dem Quellbereich Ehrenbürg untersucht. Die Schüttmenge der Quelle reicht bei weitem nicht aus, um hier weitere Untersuchungen anzustellen. Wärmebedarf der Schule 250 Kw benötigt einen Wasserbedarf von 56 m³/h Schüttmenge der Quelle ca. 3,96 m³/h
j)    Die Markterkundung für Breitbandversorgung im Gemeindegebiet hat ergeben, dass keine weiße Flecken (Unterversorgung) vorhanden sind.
k)    Der Dartverein will eine Mauer abreißen, da sich die Rahmenbedingungen fürs darten geändert haben. Hier muss erst die Statik geprüft werden
l)    Zwei Gerten (Stangen für Zaunbau wurden entnommen) können vergeben werden.

Punkt 6) Wünsche und Anträge
-keine
Punkt 7) Besichtigung des Kreuzungsbereiches zwischen der Ortsstraße Bärenleite und der Leutenbacher Str. wegen der beantragten Errichtung einer Straßenbeleuchtungseinrichtung
Die Situation wurde besichtigt. Aufgrund dass es sich um einen Kreuzungsbereich
und Ortseinfahrt handelt empfiehlt der BA im Zuge der Erschließung BG Bärenleite
eine zusätzliche Lampe zu erstellen, jedoch nur wenn die unmittelbaren Anwohner
damit einverstanden sind.

Punkt 8) Ersatzbeschaffung oder Reparatur des gemeindlichen Traktors.
Zu diesem Punkt war Bauhofleiter Herr Hübschmann geladen. Der Traktor  hat einen
Kolbenfresser. Die Reparatur würde nach Angebot BayWa auf 4.789,- € kommen.
Der Restwert des reparierten Traktors beläuft sich auf 10.000,- bis 12.000,- €. Die
Laufzeit des Traktors beträgt 12.670 h. Der Traktor ist nach Aussagen von Herrn
Hübschmann nötig um ein effizientes Arbeiten am Bauhof möglich zu machen. Der
BA empfiehlt daher die Reparatur des Traktors. Es soll dennoch im Zeitrahmen von
3 – 5 Jahren nach einem Ersatzfahrzeug geschaut werden.

Punkt 11) Erlass einer Satzung zur Änderung der Friedhofsgebühren
Die Friedhofssatzung muss wegen steigender Preise der Fa. Wild angepasst werden. Die Preise ändern sich wie folgt:
§ 2 Abs. 5
4b) Erwachsenengrab 650 € vorher 600 €
5) Tiefenbettung 250 € vorher 200 €
Alle anderen Preise bleiben unberührt. Die Satzung tritt ab 01.07.2018 in Kraft
Abstimmung 15 : 0
Punkt 12) Entscheidung über die Aufstellung von Altkleidercontainern zu Gunsten der Laufer Mühle
Die Laufer Mühle ist ein soziales Projekt und unterstützt u. a. Langzeitarbeitslose. Der Bauhof ist mögliche Standorte mit dem Projektanten durchgegangen. Die Container stehen bereits in der Bahnhofstraße, Am Hallenbad, Lindenanger auf Höhe Löschwasserbehälter und alte Feuerwehr (Leutenbacher Str.). Der Gemeinde wurde versichert, dass die Container wöchentlich geleert werden.
Abstimmung 15 :0
Punkt 13) Informationen
-    Die Rettungsleitstelle wird am 29.04.18 eingeweiht.

Punkt 14) Wünsche u. Anträge
-    Nachfrage wegen Nutzung Bahnhof. Das Verfahren hängt noch an der Bahn.
-    Fugen an der Pflasterdecke, Parkplatz Friedhof, sollen ausgekehrt werden.
-    Hr. Niedling / LRA soll wegen Leitsystem am Walberla nachgefragt werden
Abstimmungsergebnis 14 : 0

Bürgeranliegen nach Beendigung der öffentlichen Sitzung:
-    Es wurde die Parksituation im Dorfkern moniert. Der Punkt soll im Bauausschuss behandelt werden.


Gemeinderatssitzung vom 05.03.2018

Vorstellung Einsatzplan der FW Kirchehrenbach für  Hochwasserlagen  u.a.
Der Feuerwehrkommandant Sebastian Müller stellte ausführlich die Maßnahmen vor, die die Feuerwehr in Zusammenarbeit mit der Gemeindeverwaltung im Falle von Unwetterlagen trifft. 

Niederlegung des Gemeinderatsmandates durch Georg Maltenberger
GR Maltenberger  legt zum 30.04.18 sein Amt nieder.  Nachrücker als Listennachfolger ist Herr Wörner.

Bebauungsplan Bärenleite
Die Planungen des Ing.-Büros  Höhnen & Partner für die vorgezogene Bürger- und Behördenbeteiligung  wurde gebilligt. Die Planung sieht eine durchgehende Verbindungsstraße von der Bärenleite zur Sportplatzstraße vor.
Abstimmungsergebnis: 11:1

Bauantrag  der Fa. Prestige Bau für Neubau eines Doppelhauses Schulstr. 12
Gem. der Beschlussvorlage erteilte der Gemeinderat das gemeindliche Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis: 12:0 

Antrag auf Bezuschussung der Renovierungsmaßnahmen Walberla-Kapelle
Die Sanierungskosten sollen ca. 205.000 Euro betragen. Es wird nach Abzug der Zuschüsse mit ca. 100.000 Restkosten gerechnet. Die Gde. Kirchehrenbach übernimmt davon 10 %. 
Abstimmungsergebnis: 12:0

SPD-Antrag auf Einführung einer Bürgerfragestunde
Der Gemeinderat  wird  zukünftig zwischen der öffentlichen und der nichtöffentlichen Sitzung eine Bürgerfragestunde für max. 15 Minuten durchführen. Abstimmungsergebnis: 7:5

Geplanter Abriss des alten Schulhauses und der Doppelturnhalle samt Hallenbad
Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

Bericht aus dem Bauausschuss
Digitale touristische Info-Stele
In einer der nächsten Sitzungen soll Frau Schneider über eine digitale touristische Informationsstele informieren.

Hochwasserschutz
Für den Ableitungsgraben oberhalb vom Tennisheim bedarf es eines Planfeststellungsverfahrens.

Kirchweih 2018
Veranstalter der Kirchweih wird zukünftig die Gemeinde sein. An der Kerwa wird sich nur noch der Festwirt Sponsel beteiligen.

Leutenbacher Straße
Die Inhalte des Schreibens des Herrn Raabe sollen, soweit möglich, im Bauauschuss geprüft werden.

ASB-Standort Kirchehrenbach
Die Einweihungsfeier des ASB-Standortes Kirchehrenbach  im alten Feuerwehrgebäude soll am 29.04.18, ab 14.00 Uhr, standfinden.


Gemeinderatssitzung vom 05.02.2018

Vorstellung der Bestands- u. Zustandserfassung für die Gemeindestraßen
H. Bittel vom Ingenieurbüro Wolf stellte das georeferenzierte Messbildverfahren vor. Zusammen mit der Fa. Eagle Eye Technologie wird eine mobile Straßendatenerfassung zur Einführung eines nachhaltigen Straßenerhaltungssystems durchgeführt. Dadurch wird der Zustand der Gemeindestraßen und eine Dringlichkeitsprüfung für die Bewertung von Straßenbaumaßnahmen digital erfasst.

Bauantrag für ein Einfamilienhaus in der Fichtichstaße 5
Der Bau weicht von den Festsetzungen des Bebauungsplanes (Gebäude außerhalb der Baugrenzen) ab, jedoch ist aufgrund der Größe des Grundstückes eine Nachverdichtung möglich. Dem Bauantrag von Frau Katharina Schwarz und Herrn Thomas Drummer wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.  Abstimmung 14:0

Bauantrag für ein Einfamilienhaus in der Leutenbacher Straße 72
Alle Festsetzungen des Bebauungsplanes wurden eingehalten. Deshalb wurde dem Bauantrag von Herrn Dominik Gebhard das gemeindliche Einvernehmen erteilt.   Abstimmung 14:0

Bauantrag für ein Einfamilienhaus in der Bahnhofstraße 29b
Das gemeindliche Einvernehmen wurde Herrn Erich Lochner erteilt. Abstimmung  14:0

Bauvoranfrage für Bau eines Carports mit Geräteschuppen in der Leutenbacher Str. 64
Das gemeindliche Einvernehmen wurde der Fam. Gebhardt erteilt. Abstimmung 14:0

Bauantrag für eine Nutzungsänderung im Anwesen Waldstraße 22
Im Kellergeschoß des Wohnanwesen soll ein Versicherungsbüro errichtet werden. Dem Bauantrag von Frau Theresia Pleyer wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Abstimmung 12:0

Bauantrag für die Sanierung u. Aufstockung eines Hauses in der Str. zur Ehrenbürg 13
Dem Antrag von Herrn Paarmann wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Die abstandsrechtl. Beurteilung obliegt dem LRA.   Abstimmung 14:0

Antrag auf Vorbescheid für einen Anbau in der Sportplatzstr. 38
Im Süden soll ein Anbau und dadurch eine zusätzliche Wohnung geschaffen werden. Der Anbau erfolgt außerhalb der Baugrenzen, jedoch wird eine Nachverdichtung befürwortet. Aufgrund des unmittelbar angrenzenden Gemeindewaldes wird auf die entsprechenden Abstände hingewiesen.  Das gemeindliche Einvernehmen wurde erteilt. Abstimmung 14:0

Bericht aus dem Bauauschuss:
Die Lochholzquelle und die Steigerquelle sollen saniert werden.
Auf dem Spielplatz Lindenstraße soll eine neue Doppelschaukel installiert werden. Kosten ca. 2300 Euro.

Aufwendungs- und Kostenersatz für den Einsatz der Feuerwehr
Die Satzung vom 01.01.2002 wurde aufgehoben und die Streckenkosten (neu 3,17-7,94 Euro) Ausrückestundenkosten (27,94-143,15 Euro) sowie die  Personalkosten (24,00 bzw. 14,40 Euro) entsprechend geändert.

Kirchweih
Die Kirchehrenbacher Wirte, bisher Ausrichter der Kerwa, möchten kein Veranstalter mehr sein. Die Gemeinde würde dies übernehmen, die Kosten müssen jedoch auf die Wirte umgelegt werden.

Buswartehäuschen an der Hauptstraße/Einmündung Picastraße
Für ein Buswartehäuschen liegt die Kostenschätzung der Verwaltung bei ca. 10.000 Euro. Die max. staatl. Förderhöhe liegt in gleicher Höhe. Abstimmung 14:0

Bericht aus dem Sozial-/Kultur- und Sportausschuss

Der Büchereivertrag wurde von der Kirchenverwaltung gekündigt. Die Gesamtkosten für den Unterhalt der Bücherei betrugen 2017  ca. 6800 Euro, davon zahlten jeweils die Gemeinde und die Kirche die Hälfte. Vorschlag der Gemeinde: 70% Gde., 30% Kirche.


Gemeinderatssitzung vom 04.12.2017

TOP 1: Bericht der Bürgermeisterin
TOP 2: Genehmigung der Niederschrift
TOP 3: Bauantrag Herr und Frau Häfner für die Errichtung eines Anbaues am Wohnhaus Lindenstraße 12. Antrag auf Abweichung von örtlichen Bauvorschriften bzgl. Anlage von Stellplätzen
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Es müssen 3 Stellplätze nachgewiesen werden

TOP 4: Bauantrag Fa. PICA-arker für die Errichtung eines Carports, einer Fahrradüberdachung und eines Nebengebäudes im Sonnengarten 11
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Es müssen die Nachbarunterschriften eingeholt werden und der Grenzabstand zu den Nachbarn geregelt werden

TOP 5: Feststellung des Jahresergebnisses 2016 der Betriebe gewerblicher Art (Wasserversorgung und PV-Anlage), Gde. Kirchehrenbach
Es wird ein Jahresverlust in Höhe von -10.606,30€ festgestellt

TOP 6: Zuschussantrag des RMSV Concordia für das Jahr 2017 entsprechend der Sportbetriebsförderung des Freistaates Bayern
Es wird ein Zuschuss in Höhe von 750,60 € gewährt

TOP 7: Zuschussantrag des TSV für das Jahr 2017 entsprechend der Sportbetriebsförderung des Freistaates Bayern
Es wird ein Zuschuss in Höhe von 3.776,07 € gewährt

TOP 8: Antrag der SPD-Fraktion auf Einführung von Fragen und anregungen der Bürger an den Gemeinderat vor der GR-Sitzung
Siehe Antrag im entsprechenden Punkt auf unserer Homepage
Der Antrag wird an den Sozialausschuss zur Beratung weiter geleitet

TOP 9: Antrag des Fördervereins der Grund- und Mittelschule auf Übernahme der Verwaltungsgebühren für Veranstaltungen des Fördervereins
Die Gemeinde Kirchehrenbach übernimmt die Verwaltungsgebühren für Veranstaltungen des Fördervereins. 13:2

TOP 10: Bericht Bauausschuss vom 27.11.2017

TOP 11: Bericht Sozialausschuss vom 15.11.2017

TOP 12: Informationen
Lukas Kohl ist erneut Weltmeister im Kunstradfahren der Männer geworden

TOP 13: Wünsche und Anträge
Die SPD regt an, erneut einen Antrag an die VG bzgl. Barrierefreiheit des VG-Gebäudes zu stellen und dabei zu prüfen, ob eine Förderung durch das ILE-Programm möglich ist. Die Gemeinde wird diesen Antrag erneut stellen.
Der ursprüngliche Antrag auf Initiative der SPD-Fraktion ist damals gegen die Stimmen der Verbandsräte Kirchehrenbachs im Gremium der VG abgelehnt worden.
Der Förderverein dankt der Gemeinde für die Bereitstellung des Schulgebäudes für den Adventsmarkt


Gemeinderatssitzung vom 06.11.2017

TOP 1: Bericht der Bürgermeisterin
TOP 2: Genehmigung der Niederschrift
TOP 3: Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2016
Der Ausschussvorsitzende GR Johannes Bail berichtet von der Prüfung am 19.09.2017. Es gab keine Einwände
a)   Feststellung der Jahresrechnung 2016:
-     Der Haushalt beträgt rd. 6 Mio Euro
-    Es konnten ca. 1 Mio Euro dem Vermögenshaushalt zugeführt werden
-    Der Überschuß beträgt ca. 648.000 Euro
b)   Entlastung zur Jahresrechnung 2016:
-    GR erteilt die Entlastung einstimmig 14:0 (Bgm. enthält sich)

TOP 4: Bauantrag Hr. Willer Ringstr. 33 für Abbruch einer Garage und Errichtung eines Carports
Gemeindliches Einvernehmen wird erteilt

TOP 5: Bauantrag für die Umbaumaßnahmen und die Neuerrichtung von Paddocks auf dem Reiterhof in Bezug auf die erforderlichen Brandschutzmaßnahmen auf den Grundstücken Fl. Nrn. 1305 und 1310 der Gemarkung Kirchehrenbach (Kirchehrenbach-Nord)
Die Unterlagen sind nicht aussagefähig genug (genaue Position der Gebäude fehlt) und Unterschriften sind nicht komplett. Eine Würdigung bzgl. Abstandsflächen aufgrund des Immissionsschutz muss erfolgen.
Daher kann der GR aktuell nicht zustimmen

TOP 6:  Bauantrag für die Durchführung einer Geländeauffüllung auf dem Grundstück Fl. Nr. 2181 der Gemarkung Kirchehrenbach (neben dem Lindenkeller)
Gemeindliches Einvernehmen wird erteilt
TOP 7:  Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Gewerbeeinheit (Friseursalon) und Doppelgarage auf dem Grundstück Fl. Nr. 112/1 der Gemarkung Kirchehrenbach (Leutenbacher Str. 17 a)
Gemeindliches Einvernehmen wird erteilt

TOP 8: Vollzug des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan „St. Laurentius“; Anordnung einer Baulandumlegung; Bildung und Besetzung des Umlegungsausschusses
Der GR beschließt die Umlegung und bestimmt den Umlegungsausschuss

TOP 9: Bericht Bauausschuss vom 02.11.2017

TOP 10: Bericht Waldausschuss vom 20.10.2017

TOP 11: Informationen

TOP 12: Wünsche und Anträge
-    Tempomessgerät soll versetzt werden
-    Die SPD stellt den Antrag auf Überprüfung einer Einfriedung Hauptstraße / Höhe altes FFW-Haus durch das LRA
-    Es gibt noch keine Neuigkeiten bzgl. möglicher Förderfähigkeit von    E-Ladesäulen auf dem Grundstück des alten FFW-Hauses in der Hauptstraße
-    Es gibt noch keine Neuigkeiten bzgl. mgl. Förderung von W-Lan-Hotspots durch die bayer. Staatsregierung


Gemeinderatssitzung vom 02.10.2017

Entschuldigte Gemeinderäte: Raimund Albert, Kerstin Glaser, Johannes Bail
TOP 1: Bericht der Bürgermeisterin
TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 04.09.17
Abstimmung: 12 : 0
TOP 3: wurde gestrichen
TOP 4: Bericht aus der Sitzung des Ausschusses für Bauangelegenheiten
-Der Durchgang Lärchenweg/Bergstr. Wurde wegen der Höhe der Bäume vom Bauausschuss besichtigt. Der Bauausschuss empfiehlt die Bäume komplett zu entfernen. Nach Rücksprache von SPD-Gemeinderat Siegried Adami mit den Anwohnern, sollen jedoch nicht alle Bäume entfernt werden. Die Anwohner sind auch mit einem Rückschnitt einverstanden. Auch Landschaftsarchitektin Irene Schneider ist der Meinung, dass einige Bäume stehenbleiben können. Der Bauhof soll sich zusammen mit Irene Schneider die Bäume noch mal anschauen.
-Die vorgeschlagenen Stellflächen, für den von der SPD-Fraktion gestellten Antrag auf Mitfahrbänke in Kirchehrenbach, sind: Richtung Forchheim: Hauptstr. beim Standplatz des alten Telefonhäuschens, Richtung Ebermannstadt: Haupstr. im Bereich vom Anwesen Gebhard Margarete und Richtung Leutenbach: Bereich Volksbank.
Bürgermeisterin Anja Gebhardt wird sich um Sponsoren bemühen, z.B. bei den ortsansässigen Banken.
Gemeinderat Schnitzerlein teilte mit, dass der Bürgermeister von Weilersbach Herr Gerhard Amon gerne eine Mitfahrbank nach Weilersbach zum Edeka-Markt spenden möchte. (Weilersbacher Humor!?)
Dem Einwand von FW-Gemeinderat Maltenberger, die Bänke werden nicht angenommen werden, konnte Laurenz Kuhmann entgegen halten, dass es kein Schaden für Kirchehrenbach ist, wenn Sitzbänke  aufgestellt werden, da diese nicht nur von Mitfahrsuchenden benutzt werden können. Dieser Ansicht schloss sich der gesamte Gemeinderat an. Abstimmung: 12 : 0 für die Aufstellung der Bänke. 
-Die Regenüberlaufbecken müssen gereinigt werden. Dies soll einer Firma mit der nötigen Ausstattung übergeben werden. Dabei werden auch gleich die Ausgleichsflächen Hutweide gemäht und der Durchgang Waldstr./Ringstr. freigeschnitten werden.
-Der Gemeinderatsbeschluss für die Bauvoranfrage Kupfer (Sportplatzstr.) wird lt. Schreiben vom Landratsamt ersetzt, wenn er nicht vom Gemeinderat aufgehoben wird. Da der Bebauungsplan die Fläche jedoch eindeutig als Außengebiet deklariert bleibt der Gemeinderat bei seinem Beschluss.
-Das Spielhaus in der Kinderkrippe muss durch ein neues ersetzt werden. Die zuständige Person vom TÜV hat bei der Anschaffung das Spielhaus mit ausgesucht. Es ist nicht nachvollziehbar, dass diese im Nachhinein nicht für die Kinderkrippe geeignet sein soll. Hier wird nochmal Rücksprache mit dem TÜV gehalten.
TOP 5: Zuschussantrag Soldaten- und Reservistenkameradschaft für die Renovierung des Kriegerdenkmales vor der Kirche 2018 feiert die Soldaten-und Reservistenkameradschaft ihr 125jähriges Gründungsfest. Dazu würden sie gerne das Kriegerdenkmal renovieren lassen. Die Kosten betragen ca 2.200,-- Euro. Der Verein würde 2/3 der Kosten übernehmen und stellen an die Gemeinde den Antrag auf Übernahme der Restkosten. Da das Denkmal der Gemeinde gehört und auch bei der letzten Renovierung im Jahre 2009 von der Gemeinde 1.240,-- Euro bezahlt wurden stimmt der Gemeinderat mit 12 : 0 Stimmen für die Übernahme von 1/3 der Kosten.
TOP 6: Bericht aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales
Herr Erich Müller hat dem Sozialausschuss drei Entwürfe für eine Skulptur am Friedhof  vorgestellt. Die Sandsteinskulptur hat einen Durchmesser von 55 cm und eine Höhe von 220 cm, gereinigt werden kann sie mit einem Dampfstrahler. Der Sozialausschuss hat sich für die Skulptur ohne Kreuz ausgesprochen, da unser Friedhof ein gemeindlicher Friedhof ist. Herr Müller wird noch einen Kostenvoranschlag incl. Aufstellung und Fundament abgeben, danach entscheidet sich der Gemeinderat.
-Die Bedarfsplanung für den Kindergarten für die nächsten Jahre:
2016 = 57 Plätze, 2017= 68, 2018=70, 2019= 67
Da wir 60 Kitaplätze vergeben können , könnten zukünftig Probleme entstehen alle benötigten Plätze zur Verfügung zu stellen. Da jedoch momentan  auch noch auswärtige Kinder in Kirchehrenbach angemeldet sind und erfahrungsgemäß nicht alle Kirchehrenbacher Kinder hier die Kita besuchen, besteht kein akuter Handlungsbedarf. Zu bedenken ist aber trotzdem, dass bis zum Jahr 2020 Investitionen in die Kita bis zu 85 % gefördert werden. Kurzfristig könnte darüber nachgedacht werden den Turnraum in den oberen Stock zu verlegen, oder den Anbau der momentan als Lagerfläche genutzt wird, als Turnraum umzubauen. Der Bauausschuss wird in einer folgenden Sitzung darüber vorberaten.
-Auf Einladung der Gemeinde wurde der Verein „In Bewegung e.V.“ dem Sozialausschuss durch deren Vorstandschaft vorgestellt. Der Verein würde die Gemeinde bei der Bestandsaufnahme und Zielfindung für eine Kommunale Jugendarbeit unterstützen. Der Gemeinderat soll Ziele vorgeben, diese werden dann mit dem Verein ausgearbeitet und der Bedarf analysiert. Der Verein würde das Beratungskonzept begleiten und die Arbeit auf Honorarbasis anbieten. Es wurde ein Folgetreffen vereinbart, bis dahin soll im Gemeinderat besprochen werden, was uns für die Jugendarbeit wichtig wäre, überlegen welche Ressourcen in Kirchehrenbach vorhanden sind, was waren bisher die Stolpersteine und was wurde bisher erreicht. Die gemeinsame Zielanalyse wird vom Verein kostenlos angeboten.
-Einstimmig war der Sozialausschuss der Meinung, dass es eine gelungene schöne Kerwa war. Es gab vorher drei Treffen mit den Wirten Gebhardt und Sponsel, das erste bereits im Dezember 2016. Nachdem bei Gebhardt Hubert wiederholt nachgefragt wurde, ob er sich an der Kerwa beteiligt, kam 2 ½ Wochen vorher die Absage. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Wirte kein Standgeld an die Gemeinde bezahlen, nur die bei jeder Veranstaltung anfallende Konzession wird mit ca. EUR 50,-- in Rechnung gestellt. Den Vorschlag, künftig sollte die Gemeinde als Veranstalter auftreten, lehnt der Sozialausschuss ab. Um ein Entgegenkommen zu zeigen, könnte die Gemeinde anbieten die Kosten für die Musik bei Kulturaufführungen, wie Betzen austanzen, Maier stellen etc. zu zahlen. Der Platz der neuen Bühne wurde sehr gut aufgenommen.
-Die Seniorenbeauftragte berichtete, dass in Kirchehrenbach 486 Bürger über 65 Jahre leben. Die neuen Programme  wurden inzwischen in der  Gemeinde ausgeteilt. Im Oktober wird es ein Treffen des Kreisseniorenbeirates geben, dabei wird Angelika Fuchs als Beauftragte für Kirchehrenbach vorgeschlagen.          
TOP 7 a und b: Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2016 entfällt wegen kurzfristiger Absage des Rechnungsprüfungsvorsitzenden
TOP 8: Antrag auf finanzielle Unterstützung der Mittagsbetreuung für die Grundschule am Freitagnachmittag
Auf Elternwunsch wird für das neue Schuljahr die Nachmittagsbetreuung auch am Freitag angeboten. Um kostendeckend zu arbeiten, müssten 12 Schüler angemeldet werden. Bisher haben sich jedoch nur 9 Kinder angemeldet. Die Caritas würde die Kosten für zwei Kinder übernehmen, wenn die Gemeinde die Restkosten übernimmt.
Der Gemeinderat stimmt mit 12 : 0 zu die Restkosten zu übernehmen.
TOP 9: Errichtung von Kindergruppen in der gemeindlichen Feuerwehr
Falls dies der Feuerwehrverein möchte, stimmt der Gemeinderat der Bildung von Kindergruppen ab 6 Jahren zu.  


Gemeinderatssitzung vom 04.09.2017

TOP1: Aufstellung eines Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan „St. Laurentius“ in Kirchehrenbach; Förmliche Beteiligung der Behörden und der Bürger an der Bauleitplanung; Auswertung und Abwägung der eingegangenen Bedenken und Anregungen; Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung
Hierzu referierte Herr. Ing. Meier vom Ingenieurbüro.
Die Fläche für einen Rad/Fußweg ist mit eingeplant. Die Gebäudehöhe reguliert sich anhand der Abstandsflächen selbst, trotz des abfallenden Geländes. Der Bebauungsplan wurde beschlossen

TOP 2: Bericht der Bürgermeisterin
Hier dankte die Bürgermeisterin vor allem der Fam. Sponsel und den Kerwasburschen für die Durchführung der gelungenen Kerwa

TOP 3: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Kirchehrenbach vom 07.08.2017
TOP4: Beteiligung der Gemeinde Kirchehrenbach an der Bauleitplanung der Gemeinde Weilersbach bei der Aufstellung des Bebauungsplanes „Kirchenstraße mit Änderung des Bebauungsplanes St. Anna-Leite“
Hierzu gibt es keine Einwände von Seiten des Gemeinderates

TOP 5: Antrag der SPD-Fraktion im Gemeinderat Kirchehrenbach auf Errichtung von Mitfahrbänken im Ortskern
Siehe hierzu den Antrag unter dem Punkt „unsere Anträge“
Im Bauausschuss sollen hierzu geeignete Flächen geprüft werden.

TOP 6: Erstellung eines Masterplanes für die Verbesserung der Breitbandversorgung im Gemeindegebiet Kirchehrenbach; Auftragserteilung für die fachliche Beratung, Planung und Durchführung im Breitbandförderprogramm Bund
Die Gemeinde erhält eine Förderung. Mit dieser kann das Planungsbüro beauftragt werden

TOP 7: Erneuerung eines Zaunes und Errichtung eines Pools im 60m-Bereich des Ehrenbaches in Kirchehrenbach auf dem Grundstück Leutenbacher Straße 68
Der neue Zaun wird wieder in ähnlicher Art ausgeführt wie der alte war. Es entsteht keine Verschlechterung bzgl. Ablauf von Oberflächenwasser.
Die Gemeinde erteilt ihr Einverständnis

TOP 8: Information:
„Marktplatz der Generationen“: Hier wird der Gemeinde zur ersten Bestandsaufnahme ein Fragebogen ugeschickt

TOP 9: Wünsche und Anträge:
Ausgleichmaßnahmen Egelseewiese: Arbeiten können erst bei Frost beginnen.
Das neue Verkehrsmessgerät muss neu engestellt werden, da es unzureichende Werte anzeigt,
Bzgl. der leer stehenden Arztpraxis soll bei der kassenärztlichen Vereinigung nachgefragt werden, ob diese nach einer geraumen Zeit freigegeben werden muss, so dass die Möglichkeit für einen neuen Arzt gegeben ist.
Einige der wilden Wege auf dem Walberla sollen durch Bänderungen abgesperrt werden. Dies soll im nächsten Waldausschuss beraten werden.


Gemeinderatssitzung vom 07.08.2017

Bauantrag v. Dorothea u. Sebastian Häfner für die Errichtung eines Anbaues am Wohnhaus Lindenstraße 12
Der geplante Anbau weicht vom Bebauungsplan durch die Dachneigung ab und liegt außerhalb des Baufeldes. Das gemeindliche Einvernehmen wurde erteilt. Abstimmung: 12:0

Neubau von Anna u. Dominic Liebscher  eines Einfamilienhauses in der Hutweide 24
Bauantrag wurde nochmals vom LRA an die Gemeinde zurückgegeben, da eine Stützmauer mit einer Höhe von 1,86 m geplant war. Der Winkelstützfuß sollte zusätzlich in der gemeindl. Ausgleichsfläche in einer Tiefe von 1 m errichtet werden.

Das gemeindl. Einvernehmen gem. der Beschlussvorlage wurde nicht erteilt, da für derartige Fälle eine Benutzung des Gemeindegrundes vermieden werden soll. Außerdem ist die Stützmauer zu hoch.
Es wurde den Bauwerbern empfohlen, das Gelände hinter dem Haus terrassenförmig anzulegen. Abstimmung 12:0

Bauantrag der Wohngemeinschaft Haus Odilia auf Ertüchtigung der Brandschutztechnik im Anwesen Leutenbacher Str. 29
Das gemeindl. Einvernehmen wurde erteilt. Abstimmung 12:0

Bauantrag von Sandra Keller und Georg Messingschlager für den Bau einer Montagehalle mit einer Betriebsleiterwohnung in der Pretzfelder Str. 8
Die bereits beantragte Baugenehmigung wurde vom LRA Forchheim beanstandet, da die geplante Betriebsleiterwohnung im Verhältnis zu dem Gewerbetrieb untergeordnet sein muss. Durch eine Änderung der Tekturplanung wurde die Fläche der gewerblichen Nutzung erhöht.
Das gemeindliche Einvernehmen wurde erteilt.  Abstimmung 12:0

Aufstellung eines Bebauungsplanes „Bärenleite“ in Kirchehrenbach
Auftragsbeschluss für die Flurnummern 1658, 1659, 1660 u. 1661.
Abstimmung 12:0

Stellungnahme der Gemeinde K`bach zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Lohe“ in Oberehrenbach
Auch bei der zweiten Stellungnahme bleibt der Gemeinderat bei der Forderung nach einem ausreichend großen Regenrückhaltebecken, um so die Hochwassergefahr für die Gemeinde zu mindern.   Abstimmung 12:0

Antrag des Bund Naturschutz für die Aufnahme von Gemeindegrundstücken in  das Projekt „Blühflecke“

Gemeindliche Grundstücke in de Pfarrer-Kneipp-Steige, Leutenbacher Straße/Bachbrücke, Hauptstraße Auffahrt Harrer sowie auf der ggü. liegenden Seite bei Fam. Gebhardt soll lt. Beschluss aufgenommen werden.
Abstimmung 12:0

Erwerb des hälftigen Eigentums an historischen Fundstücken
Am Nordosthang des Walberla wurden vor ca. 10 Jahren von einem Sammler Pfeilspitzen u.a. aufgefunden. Diese wurden nun von ihm der Denkmalschutzbehörde übergeben. Die Gemeinde als Grundstücksbesitzer des Fundortes hat lt. BGB die Hälfte des Eigentumes erworben.

Gem. dem Beschluss sollen die Fundstücke dem Kaiserpfalzmuseum als Dauerleihgabe übergeben werden.  Abstimmung 12:0

Sonstiges:
Die Stützmauer in der Hauptstr. 47 soll abgeklopft und vom Bauhof renoviert werden.
Der Vorraum zum Hallenbad soll als Jugendtreff ausprobiert werden.

Für die Kerwa sollen das Karussell auf dem Parkplatz vom Blumengeschäft Kraus und die Musikbühne  auf Höhe Bäckerei Roppelt in Richtung Dorfplatz  aufgebaut werden. Ob beide Festwirte die Kerwa ausrichten, ist noch unklar.

Für Kirchehrenbach liegen neue Bodenrichtwerte vor. (Wohnfl. 170 Euro, Gewerbefl. 60 Euro, Mischfläche 127,50 Euro, Landwirtschaftl. Fläche 3,25 Euro und Waldfläche 1,50 Euro.

Für den Bauhof wurde ein Rasenmäher im Wert von 2450 Euro und ein Rasentraktor im Werte von 19500 Euro angeschafft.


Gemeinderatssitzung vom 03.07.2017

Die Bürgermeisterin begrüßte vor dem Einstieg in die Tagesordnung alle anwesenden Zuhörer, die Vertreter der Presse und alle anwesenden Gemeinderäte sowie den Schriftführer. Zur Sitzung war 1 Gemeinderat entschuldigt.
Punkt 1 Bericht der Bürgermeisterin
Die Bürgermeisterin gab den Tätigkeitsbericht für den Monat Juni 17 ab.
Punkt 2) Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Kirchehrenbach vom 06.Juni 2017
Die Niederschrift wurde genehmigt.
Abstimmungsergebnis: 13 : 0 bei einer Enthaltung
Punkt 3) Bauantrag von Frau Petra Pieger für die Änderung der Nutzung des bisherigen Wohnhauses auf dem Grundstück Fl. Nr. 14 der Gemarkung Kirchehrenbach (Hauptstraße 15) und die neue Nutzung als Bürogebäude für eine Steuerkanzlei
Der Bauantrag wurde vorgestellt. Auch der Bauausschuss empfiehlt „der Beschlussvorlage der Verwaltung zu folgen“. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.  Abstimmungsergebnis 14 : 0 

Punkt 4) Antrag von Herrn Friedrich Zwanzger auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen  vom
Bebauungsplan „Lindenanger“ für die Errichtung eines Carports auf dem Grundstück Fl. Nr. 1595 der Gemarkung Kirchehrenbach (Ringstraße 48)
Der Bauantrag wurde vorgestellt. Auch der Bauausschuss empfiehlt „der Beschlussvorlage der Verwaltung zu folgen“. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.  Abstimmungsergebnis 14 : 0
Punkt 5)  Bauantrag der Nordlicht uG für die Umnutzung des Bahnhofsgebäudes zum Tagescafe „Nordlicht“ auf dem Grundstückes Fl.Nr. 31/12 der Gemarkung Kirchehrenbach (Bahnhofstr. 23a)
Der Bauantrag wurde vorgestellt. Danach kam es zu einer Diskussion im Gemeinderat, die allerdings nicht den Bauantrag zum Mittelpunkt hatte. Vielmehr wurde darüber diskutiert, in welcher Höhe die Pacht ausfallen sollte, und ob die Gemeinde die Parkplätze zur Verfügung stellen kann. Es wurde auch plötzlich wieder die Nutzung als Gastronomiebetrieb in Frage gestellt. Das Gremium war überwiegend der Meinung, da die Gemeinde als Verpächter auftritt, ist sie auch dafür verantwortlich, dass genügend Parkplätze vorhanden sind. Ferner wurde auf einen früheren Beschluss verwiesen, in dem die Nutzung durch Gastronomiebetriebe befürwortet worden ist und der Pachtpreis sollte in der nichtöffentlichen Sitzung diskutiert werden. Auch der Bauausschuss empfiehlt „der Beschlussvorlage der Verwaltung zu folgen“. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Abstimmung 12 : 2
Punkt 6) Bauantrag von Frau Beate und Herrn Werner Gebhardt für die Errichtung eines Balkons am bestehenden Mehrfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Fl. Nr. 308/24 der Gemarkung Kirchehrenbach (Leutenbacher Str. 64)
Der Bauantrag wurde vorgestellt. Auch der Bauausschuss empfiehlt „der Beschlussvorlage der Verwaltung zu folgen“. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.  Abstimmungsergebnis 14 : 0

Punkt 7) Bauantrag von Herrn Helmut Kappel für die Umnutzung des Einfamilienwohnhauses zum Zweifamilienwohnhauses auf dem Grundstück Fl. Nr. 1651/5 der Gemarkung Kirchehrenbach (Lindenstraße 14)
Der Bauantrag wurde vorgestellt. Auch der Bauausschuss empfiehlt „der Beschlussvorlage der Verwaltung zu folgen“. Die Bauzeichnungen und Berechnungen müssen den gesamten vorhandenen baulichen Bestand umfassen und sind deshalb entsprechend zu ergänzen. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

Punkt 8) Stellungnahme des Landratsamtes Forchheim zum Antrag von Frau Angela Kupfer auf Vorbescheid für die Errichtung eines Wohnhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 1653/4 der Gemarkung Kirchehrenbach  (in der Sportplatzstr. 8)
Die Stellungnahme  des Landratsamtes wurde verlesen. Das LRA sieht den Sachverhalt, dass der hintere Bereich vom Grundstück Fl.Nr. 1653/4 durch die Bebauung des Anwesens Gebhard in der Bärenleite nicht mehr zum Außenbereich sondern als Innenbereich zu sehen ist, und deshalb bebaut werden kann. Dies führte zunächst zu Irritationen, da in einer vorherigen Angelegenheit genau andersherum entschieden, und für rechtmäßig befunden worden ist.
Der Gemeinderat ist überwiegend der Meinung. Da das Anwesen Gebhard nur über einen Erschließungsvertrag bebaut werden durfte. Damals wurde dieser zwischen der Gemeinde und dem Bauwilligen geschlossen, im Hinblick auf einem ausstehenden B-Plan „Bärenleite II“. Der B-Plan hätte auch die Erschließung der hinteren Bereiche der Grundstücke der Anwesen aus der Sportplatzstr. geregelt. Der B-Plan wurde damals jedoch in der Genehmigungsphase verworfen. Deshalb lehnte der Gemeinderat in der Juni Sitzung eine Bebauung im Hinblick auf die Entwicklung eines B-Planes in der Bärenleite ab, mit der Begründung dass der hintere Bereich zum Außengebiet gehört. Auch der Bauausschuss vertritt die Meinung, beim früheren Beschluss zu bleiben. Abstimmung 12 : 2 (Damit wurde eine Bebauung abgelehnt)

Punkt 9)  Bauleitplanung im Bereich der Bärenleite in Kirchehrenbach; Bericht über den Erörterungstermin und die eingegangen Stellungnahmen der Grundstückseigentümer; Beschlussfassung über das weitere Vorgehen.

Zunächst wurde dem Gemeinderat vorgestellt, dass es im Bereich des vom Gemeinderat angestrebten Umgriffes der für den B-Plan zur Verfügung stehenden Fläche eine Pattsituation der Grundstückseigentümer zwischen Befürwortern und Gegnern gibt. Danach wurde dem Gemeinderat vorgestellt, dass mit Schreiben vom 13.05.2017 Flächen kleiner 10.000 m² in einem vereinfachten Verfahren ohne Ausgleichsmaßnahmen geplant werden können. Die Fläche der Befürworter wäre kleiner und würde somit unter dieses Verfahren fallen.
Der Gemeinderat fasste aufgrund dessen den Beschluss, dass Gebiet weiter zu verfolgen.  Abstimmung 14 : 0

Punkt 10) Bericht aus der Sitzung des Ausschusses für  Bauangelegenheiten, Dorfentwicklung und Tourismus vom 26. Juni 2017

Punkt 1 - 5) siehe Tagesordnung Gemeinderatssitzung
Punkt 6) Interesse der Kath. Kirche Kirchehrenbach an einem gemeinsamen Heizzentrum zur Versorgung der Kirche und des Pfarrheimes
Es ist ein Schreiben mit einer Interessenbekundung der Kirche als Anschlussnehmer
des Heizzentrums bei der Gemeinde eingegangen.
Punkt 7) Informationen
a-b) siehe Tagesordnung Gemeinderatssitzung
c) Ersatzbeschaffung Rasentraktor: Beim Messebesuch wurde deutlich, dass sich nicht wieder ein kombiniertes Gerät (Rasenmäher/Winterdienst) angeschafft werden soll. Es sollen Angebote eingeholt werden.
d) siehe Tagesordnung Gemeinderatssitzung
e) Mauer Anwesen Gebhard Mathilde (Hauptstr.) soll beobachtet werden. Eventuell sollen Rissemonitore eingesetzt werden.
Punkt 8) Wünsche und Anträge
An Kirchweih soll wieder ein Betonpoller vor das Festzelt, als Auffahrschutz, von der Gastwirtschaft „Zur Sonne“ eingesetzt werden.

Punkt 9)  nicht öffentlich

Punkt 11) Bericht aus der Sitzung des Wald- und Umweltausschusses der Gemeinde Kirchehrenbach vom 30.Juni 2017.
Punkt 1) Ortseinsicht wegen einer möglichen Hochwassergefahr für den Flurbereich Bärenleite
Zu diesem Punkt waren die Anwohner aus der Bärenleite mit eingeladen. Die Wasserstudie des Büro H+P aus dem Jahre 2008 wurde vorgestellt. Die Bedenken der Anwohner sind, dass aus der in der Wasserstudie grün markierten Fläche Wasser, durch vorhandene Verrohrungen durch die Straße, in Richtung Bärenleite abgeschlagen wird. Dies bedeutet auch eine zusätzliche Belastung des Ehrenbaches. Der WA empfiehlt, dass der alte Zustand wieder hergestellt wird, dies müsste über einen Abfanggraben entlang eines Rückeweges in Richtung Weihergraben zu händeln sein. Da eventuell dem Weihergraben mehr Wasser zugeführt wird, sollen in der Verlängerung die baulichen Maßnahmen (Durchlässe durch die Kreisstraße und Bahn) ertüchtigt werden. Dies soll in den Planungen und Wasserrechtsverfahren BG Laurentius mit berücksichtigt werden.
Punkt 2) Aufarbeitung des Fichtenholzes durch Selbstwerber
Die Flächen wurden besichtigt. Es wurde festgestellt, dass in Teilflächen nicht alles Obergehölz entfernt worden ist. Zudem liegt auch noch gelagertes Brennholz im Wald und einzelne Stämme, Giebel sind noch nicht aufgearbeitet. Bei dem Problem Borkenkäferbekämpfung ist dies nicht förderlich. Somit müsste diese Fläche bereinigt werden. Es soll angefragt werden ob das Obergehölz gehäckselt werden kann, gleichzeitig muss das gelagerte Brennholz raus aus dem Wald. Da nicht festgestellt werden konnte, ob der Käfer schon ausgeflogen ist muss dies alles zeitnah geschehen. Eventuell, soll das Material verbrannt werden. Hier wurde auf die derzeitige Waldbrandgefahr hingewiesen.
Bei der Fläche oberhalb der Norma wurde sauber gearbeitet, hier stehen allerdings noch Käferbäume und ein Giebel ist noch nicht aufgearbeitet. Der Selbstwerber soll informiert werden. Besichtigung der bearbeiteten Flächen und Besprechung über das weitere Vorgehen

Punkt 3) Besichtigung der bearbeiteten Flächen und Besprechung über das weitere Vorgehen
Die maschinell bearbeitete Fläche wurde besichtigt. Es wurde durch den Käferbefall
die Fichte komplett entnommen. Der Zaun soll bis Winter stehen. Die Fläche soll im
Herbst (November evtl. Herbstferien) bepflanzt werden. Für die Fläche muss mit
einem Pflanztrupp Mindeststärke 5 Personen, ca. 1 Woche Pflanzzeit kalkuliert
werden. Da Rückegassen entstehen sollen, kann auch evtl. der Weihergraben
nachher ertüchtigt werden. (siehe Pkt. 1)

Punkt 4) Informationen
-    Das Pflaster an der Brücke über den Ehrenbach (auf Höhe Anwesen Lochner) hat sich gesenkt muss wieder an die Brücke angeglichen werden.
-    Quellaustritt an der Oberköhrfuhre (letzte Fuhre Richtung Leutenbach). Hier soll nochmals ein Sickerpaket mit Ableitung in den Graben eingebaut und die Bankette abgezogen werden. Im weiteren Verlauf (Anwesen Sponsel) muss der Graben gereinigt werden.
Punkt 5) Wünsche und Anträge
-keine

Punkt 6) Besichtigung der Fuhre in Richtung Leutenbach
 Zu diesem Termin war Hr. Galster (Leutenbach) und 1. Bürgermeister Florian Kraft (Leutenbach) anwesend. Die Fuhre wurde besichtigt. Eine Sanierung macht erst Sinn, wenn kein Oberflächenwasser mehr über den Weg entwässert. Hier soll der Graben entlang der Querfuhre gereinigt werden. Danach kann ein Angebot über die Ertüchtigung des Weges eingeholt werden, über einen Kostenschlüssel soll nach Vorlage des Angebotes verhandelt werden.

Punkt 12) Antrag der Freien Wählergemeinschaft Kirchehrenbach auf Schutz, Pflege und Entwicklung des Gewässers 3. Ordnung im Bereich des Bahndurchlasses am Ehrenbach
Der Antrag zieht darauf ab den Ehrenbach im Bereich des Bahndurchlasses von Einwüchsen zu säubern. Dies sollte turnusgemäß ausgeführt werden.  Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss:
Zunächst wurde festgestellt, dass der Bauhof bereits nach Bedarf die Arbeiten ausführt. Trotzdem stimmt der Gemeinderat den Antrag zu. Darüber hinaus sollten die Arbeiten ins BOH Bauhof mit aufgenommen werden.
Abstimmung 14 : 0
Punkt 13) Antrag des Fördervereins der Grund- und Mittelschule Kirchehrenbach auf Nutzung des Hallenbadvorraumes als Jugendtreff.
Der Gemeinderat unterstützt das Projekt, jedoch sollen im Vorfeld der Treppenaufgang und Brandschutztechnische Belange vom Bauausschuss überprüft werden.
Abstimmung 14 : 0
Punkt 14)  Informationen
-    Die Einladung zur Interkommunalen Zusammenarbeit gilt auch für interessierte Bürger. Einladung im Mitteilungsblatt folgt noch.
Punkt 15) Wünsche und Anträge
Die SPD stellt den Antrag auf:
Eine Informationsveranstaltung zur Nutzung einer gemeinschaftlichen Heizzentrale
Nutzen Sie hier unser Portal um den Antrag im Original zu lesen.


Gemeinderatssitzung vom 06.06.2017

Aufstellung eines Bebauungsplanes „St. Laurentius“
Der Gemeinderat billigte den Planvorentwurf mit kleineren Änderungen wie z.B. Verkleinerung der Grünfläche, so dass die Baufläche zur Bahn hin größer wird.  Einwände des Bauernverbandes, der die zukünftige Entwicklung eines Reiterhofes beeinträchtigt  sieht, wurden nicht stattgegeben.  
Abstimmungsergebnis: 13:0

Bericht aus der Bürgerversammlung v. 19.04.2017:
Das  Geländer an der Brücke Hauptstraße soll wackeln. Wurde bereits an das Landratsamt (=Kostenträger) weitergemeldet. 
Es wurde nachgefragt, ab welchem Zeitraum die Kosten der Sanierung der Schule und die  Einsparung des Energieverbrauches sinnvoll sind. Da alles erst am Anfang der Planung steht, können dazu noch keine Angaben gemacht werden.
Angeblich wurden manche Gräben, die auf Gemeindegrund liegen, noch nie von der Gemeinde gepflegt. Der Bauhof arbeitet jedoch nach Plan die Gräben regelmäßig ab. Zu klären ist, ob der Scheffadranga Gemeindegrund ist.
Nachfrage nach einem Behindertenparkplatz. Evtl. nach Abbruch des alten Feuerwehrhauses in der Hauptstraße könnte dort einer entstehen.
Fragen nach mehr Hochwasserschutz wurden gestellt. Die Kosten für eine Hochwassersperre würden ca. 1-2 Millionen Euro betragen. Die Kosten würden oft den Nutzen übersteigen.
Ein Sackgassenschild  wird in der Straße „Am Ehrenbach“ aufgestellt.
Der Bach soll wieder mal gereinigt werden. Künftig sollen auch die Bürger informiert werden, wenn die Kanaldeckel vom Abwasserzweckverband geöffnet werden.
Die Geschäftsleute wurden bereits wegen der Parksituation angeschrieben.
An die Telekom wird weiter gemeldet, dass diese in der Waldstraße die Baustelle zügig beenden.

Bauantrag von  Sandra Keller und Georg Messingschlager für den Bau einer Montagehalle mit Betriebsleiterwohnung  (Pretzfelder Str. 8)
Gem. der Beschlussvorlage erteilte der Gemeinderat das gemeindliche Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis: 13:0

Bauantrag von Renate Holzschuh für die Errichtung einer Dachterrasse in der Bahnhofstraße 28
Gem. der Beschlussvorlage erteilte der Gemeinderat das gemeindliche Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis: 13:0 

Antrag von Kathrin Hein auf isolierte Befreiung vom Bebauungsplan Lindenanger für die Errichtung eines Carports mit Gerätehausanbau in der Ringstraße 9
Die beantragten Befreiungen vom Bebauungsplan wurden unter dem Vorbehalt erteilt, dass die Grenzbebauung max. 9 m aufweisen darf.
Abstimmungsergebnis: 13:0

Bauvoranfrage der Fa. Aviation für den Abbruch der bestehenden Gebäude und Neubau eines Mehrfamilienhauses mit fünf Wohneinheiten in  der Leutenbacher Str. 17
Gem. der Beschlussvorlage erteilte der Gemeinderat das gemeindliche Einvernehmen. Schichten- und Grundwasser darf nicht abgeleitet werden. Die Bauwerke sind deshalb als wasserdichte Wannen zu errichten. Abstimmungsergebnis: 13:0
   
Weiteres aus dem Bauausschuss:
Vorabinfo von Architekten Freitag zum Umfang und Kostensituation beim Neubau einer Turnhalle:
Lt. dem Architekten ist eine Sanierung etwa so teuer wie ein Neubau.  Dieser stellte vier Varianten einer möglichen Lage der Halle dar. Es soll eine zweifach-Turnhalle werden, in der Veranstaltungen mit max. 200 Besuchern abgehalten werden können. Baukosten der Halle etwa 3,6 Millionen Euro. Mit Abrisskosten der beiden alten Turnhallen, Baunebenkosten usw. rechnet man mit ca. 5,0 Millionen Euro. Möglicherweise muss auch das alte Schulhaus abgerissen werden.
Beachvolleyballplatz: Dort soll eine Umrandung mit Aufprallschutz installiert werden. Der Sand soll auch noch ausgetauscht werden.

Breitbandausbau
Der Förderantrag wurde genehmigt.

Barrierefreie Bushaltestelle
Die Machbarkeitsstudie kann zurückgestellt werden, da das LRA Forchheim Kirchehrenbach aus der Förderung genommen hat.

Bericht aus dem Sozialausschuss
Der Friedhofsweg zum alten Friedhof bekommt eine wassergebundene Decke.
Es wurde der Verein „In Bewegung e.V.“ gegründet. Vereinsziel ist Jugendarbeit zu machen. Der Verein soll sich demnächst vorstellen.

Erlass einer Satzung zur Änderung der Gebührensatzung in der Kindertagesstätte (Einführung einer Verwaltungsgebühr)
Für Umbuchungen de Buchungszeiten soll ab 01.09.2017 eine Gebühr von 15,00 Euro erhoben werden. Außerdem soll eine Umbuchung nur alle zwei Monate möglich sein.
Abstimmungsergebnis: 11:2 


Gemeinderatssitzung vom 08.05.2017

Bericht Gemeinderatssitzung vom 08. Mai 2017
TOP 1: Genehmigung der Niederschrift vom 03.04.2017
TOP 2: Bericht der Bürgermeisterin Anja Gebhardt
TOP 3: Wahl eines neuen Feldgeschworenen; Vereidigung
Josef Gebhardt wurde mit 12 : 0 Stimmen gewählt und als neuer Feldgeschworener vereidigt.
TOP 4: Beratung und Beschlussfassung zum Haushaltsplan und zur Haushaltssatzung für 2017
Der größte Posten im Haushaltsplan ist die Sanierung der Mittelschule Kirchehrenbach.
Der erste Bauabschnitt (Fensteraustausch/Sonnenschutz) war 2016 mit 435.000,-- EUR , bei 391.500,-- EUR  Förderung veranschlagt und wurde als Haushaltsrest in das Jahr 2017 übernommen. Für die weitergehende Sanierung des Schulgebäudes werden 1.200.000,-- EUR im Haushaltsplan 2017  und 650.000,--EUR im Finanzplan für 2018 veranschlagt.
Es ist eine Kreditaufnahme von 540.000,-- geplant. Dies wäre nicht zwingend erforderlich, jedoch ist dieses Darlehen zinslos und zusätzlich bekommt die Gemeinde einen Tilgungszuschuss.
Für die Entscheidung, ob die Sanierung der Turnhallen oder ein Neubau wirtschaftlicher ist, wurde bereits ein Architekt beauftragt hierfür eine Grobkostenschätzung zu entwerfen. Im Zuge der Sanierung der Mittelschule ist zudem für den gesamten Schulkomplex auch eine neue Heizugsanlage vorzusehen. Die SPD Fraktion im Gemeinderat stellte dazu den Antrag zu ermitteln, ob sich eine Hackschnitzelanlage eignen würde.
Für die Sanierung der Mittelschule stehen aus dem vergangenen Jahr bereits Haushaltsreste in Höhe von 997.600,-- EUR zur Verfügung. Im Finanzplanungszeitraum 2018-2020 sind zudem 2,9 Mio EUR für Baumaßnahmen vorgesehen. Zudem wird im Haushaltsjahr 2017 zur Finanzierung eine Rücklage im Umfang von 1,0 Mio EUR aufgebaut werden.
Hier zeigt sich, dass die Bürgermeisterin Anja Gebhardt zusammen mit dem Gemeinderat schon in den letzten Jahren vorausschauend geplant und gespart hat, damit dieses große Projekt gestemmt werden kann. 
Trotz der großen Posten für die Schulsanierung, konnten Gelder für andere Investitionen in den Haushaltsplan eingestellt werden.
Dies sind 25.000,-- EUR für die Anschaffung eines Gerätewagen Logistik für die Feuerwehr.
Aufgrund eines Antrages der SPD-Fraktion wurden 10.000,-- EUR für die Erneuerung des Bolzplatzes  in den Haushaltsplan eingestellt.
Ferner wurden für den Hochwasserschutz, unter anderem für die Umsetzung des von der SPD-Fraktion beantragten Gewässerentwicklungskonzeptes 50.000,-- EUR eingestellt.
Für die Anschaffung eines Salzsilos und eines Mähgerätes 75.000,--EUR, E-Ladesäule 5.000,-- EUR, für die Wasserversorgung 67.000,-- EUR.
Der Schuldenstand beträgt zum 01.01.17  797.296,-- EUR, zum Jahresende voraussichtlich 1.279.492,-- EUR, demgegenüber beläuft sich der Rücklagenstand auf 825.854,26,-- EUR. Im Haushaltsjahr 2017 wird die Rücklage für den Neubau einer Turnhalle um 550.000,-- EUR erhöht.
Der vorgelegte Haushaltsplan wird mit 12 : 0 Stimmen angenommen.
Die Bürgermeisterin Anja Gebhardt bedankt sich für die sehr gute Arbeit bei Kämmerer Bastian Holzschuh.
TOP 5:
Beratung und Beschlussfassung zur Finanzplanung für die Jahre 2018-2020
Für die weitergehende Sanierung des Schulgebäudes werden im Finanzplan für 2018
650.000,-- EUR veranschlagt, für die Turnhallen 2,9 Mio für 2018-2020.
TOP 6:
Feststellung des Jahresergebnisses 2015 für Wasserversorgung und Photovoltaikanlage
Es entstand im Jahr 2015 ein Verlust von 24.859,67 EUR, davon fielen auf die Wasserversorgung 17.000,-- EUR (Wasserrohrbrüche) und auf die Photovoltaikanlage 8.000,-- (Einstellungsfehler der Firma) Der Verlust der Photovoltaikanlage wurde durch die Versicherung abgedeckt. Im Jahr 2016 machte die Photovoltaikanlage wieder Gewinn mit 16.000,-- EUR.
TOP 7:
Bauleitplanung der Gemeinde Leutenbach, Aufstellung Bebauungsplan „Lohe“ in Oberehrenbach
Der Gemeinderat hat keine Einwände, es muss allerdings auf die Regenwasserrückhaltung hingewiesen werden. Diese kommt dem Bauausschuss in den Planunterlagen zu klein dimensioniert vor. Abstimmung: 12 : 0
TOP 8:
Einführung eines Betriebs- und Organisationshandbuch für die Wasserversorgungsanlage
Der Gemeinderat stimmt mit 12 : 0 für die Einführung
TOP 9:
Antrag auf Vorbescheid von Angela Kupfer für die Errichtung eines Wohnhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 1653/4, Sportplatzstr.
Da das Grundstück im Außenbereich liegt, lehnt der Gemeinderat den Antrag mit 12 : 0 ab. 
TOP 10:
Bauantrag Anna und Dominic Liebscher für den Neubau eines EFH Fl.Nr. 2770 (Hutweide 24)
Der Gemeinderat erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum vorliegenden Bauantrag mit 12 : 0 .
TOP 11:
Antrag der Kath. Kirchenstiftung Wiesenthau auf Erlaubnis zur Instandsetzung und Restaurierung der Walburgiskapelle auf dem Walberla
Da das Grundstück rund um die Walburgiskapelle der Gemeinde Kirchehrenbach gehört, stellt die Kath. Kirchenstiftung Wiesenthau diesen Antrag.
Der Gemeinderat stimmt mit 12 : 0 Stimmen dafür.
TOP 12:
Beratung und Beschlussfassung über die Erneuerung von Wandertafeln
Die Kosten für die Erneuerung der Wandertafeln sind ca 1.500,-- EUR pro Tafel; 50 % bezuschusst der Naturpark.
Der Gemeinderat befürwortet die Erneuerung der Tafeln; jedoch sollen nur ausgezeichnete Wanderwege darauf ersichtlich sein. Die Gemeinde soll noch wegen eventuellen Sponsoren bei den ortsansässigen Banken etc. nachfragen.
Abstimmung: 12 : 0
TOP 13:
Bericht aus dem Bauausschuss
Der Bauausschuss besichtigte die kleine Turnhalle.
In der kleinen Turnhalle wurde zunächst der Wasserrohrbruch bei der Dusche angeschaut. Da das Warmwasser abgestellt wurde, kommt auch kein Warmwasser im Putzraum an. Evtl. soll ein Durchlauferhitzer oder Warmwasserboiler in der Putzkammer installiert werden.
Über die Dachentwässerung dringt im hinteren Bereich Wasser ein. Auch am Mittelschulgebäude sind Dachrinnen zu reparieren.
In der großen Turnhalle sind die Rampen in die Geräteräume defekt. Diese sollen erneuert werden.
Das Treppengeländer im Treppenhaus der Kita soll gestrichen werden.
Nach der Besichtigung der Laurenziuskapelle wegen Pfützenbildung bei Regen, empfiehlt der Bauausschuss eine Mehrzweckleitung mit Einmündung in den bestehenden Graben zu verlegen.
Aufgrund des SPD-Antrages für die Bereitstellung von Räumlichkeiten für einen Jugendtreff, hat  der Bauausschuss darüber beraten.
Der Bauausschuss ist durchaus dafür, dass Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt werden, wenn sich jemand dafür verantwortlich zeigt. Nach Vorschlag von Raimund Albert könnte hierfür der Vorraum des Hallenbades benutzt werden. Die Frage der Toilettenbenutzung und die Absperrung des Zuganges direkt zum Hallenbad muss geklärt werden. Laut Gemeinderat Raimund Albert klärt der Förderverein der Schule noch Fragen mit dem Kreisjugendring. Raimund Albert wird an der Sache dran bleiben.
TOP 14:
Informationen
Der TSV lädt vom 01. Bis 04. Juni zur 90 Jahr-Feier ein.
TOP 15:
Wünsche und Anträge
Gemeinderat Siegfried Adami fragt nach dem Stand des Radwegebaues Richtung Wiesenthau, es soll Druck beim Landrat gemacht werden. Die Gemeinde Kirchehrenbach hat schon längere Zeit 30.000,-- EUR dafür in den Haushaltsplan eingestellt, es gibt aber immer noch Probleme mit den Grundstückeigentümern, weil diese nicht verkaufen wollen.
In der Bärenleite sollen die Gräben geputzt werden, der Bauhof weiß bereits Bescheid.


Gemeinderatssitzung vom 03.04.2017

Die Bürgermeisterin begrüßte vor dem Einstieg in die Tagesordnung alle anwesenden Zuhörer, die Vertreter der Presse und alle anwesenden Gemeinderäte sowie den Schriftführer und Herrn Meier vom Ing. Büro H + P /Bamberg. Zur Sitzung war 1 Gemeinderat entschuldigt.
Punkt 1) Aufstellung eines Bebauungsplans „St. Laurentius“ in Kirchehrenbach; Vorstellung der Planungen durch Herrn Dipl. Ing. Jörg Meier vom Ing. Büro Höhnen + Partner; Beratung und Aussprache; Billigung der Planungen für die Beteiligung der Bürger und Behörden an der Bauleitplanung
Die Planungen zum Bebauungsplan (B-Plan) und die Änderung des Flächennutzungsplans wurden dem Gemeinderat vorgestellt. Die Fläche des B-Plans ist gültig für das Gebiet zwischen Bahnlinie und Hauptstraße östlich vom Pica-Marker bis Ende der Bebauung von Kirchehrenbach in Richtung Pretzfeld. Das Gebiet soll als Mischgebiet ausgewiesen werden. Kleinere nicht störende Betriebe können sich somit ansiedeln. Die Bebauung soll einen Ausbau von drei Geschossen vorsehen bis zu einer Größe von maximal sechs Wohneinheiten. Die verkehrstechnische Erschließung erfolgt über die Hauptstraße. Viel Diskussion brachte die Größe des im Baugebiet integrierten Grünstreifens, der auch als Ausgleichsfläche dient.  Das Baugebiet benötigt einen Flächenausgleich von insgesamt ca. 0,70 ha. Aufgrund der Tatsache, dass auch eventuell Ver- und Entsorgungsleitungen im Grünsteifen verlegt werden können und auch Platz für einen eventuellen Radweg entlang der Bahnlinie vorgesehen ist stimmte der Gemeinderat der Größe des Grünstreifens zu.
Der Gemeinderat fasste den Aufstellungsbeschluss und den Auslegungsbeschluss für das Gebiet „St. Laurentius“
Abstimmung 14 : 0
Punkt 2) Bericht der Bürgermeisterin
Die Bürgermeisterin gab den Tätigkeitsbericht für das Monat März 17 ab.
Veröffentlichung aus der nicht öffentlichen Sitzung vom März 17.
-    Sanierung der Trinkwasserleitung an der Wiesentmühle kostete 63.944 ,- €
-    Ein neuer Bauhofmitarbeiter ist eingestellt. Eine Machbarkeitsstudie über Abriss, Installation einer Querungshilfe und Stellplätzen soll dem Büro Höhnen und Partner in Auftrag gegeben werden.
-     Abstimmungsergebnis 11 : 3   eingestellt worden.
Punkt 3) Ausbau der Ladeinfrastruktur zur Förderung der Elektromobilität im Landkreis Forchheim; Beschluss über die möglichen Standorte für Ladesäulen in der Gemeinde Kirchehrenbach
Dem Gemeinderat wurde die Empfehlung aus dem Bauausschuss (BA) vorgestellt. Der BA bevorzugt die Variante keine Parkplätze im Dorfkern für die Ladesäule zu opfern, sondern stattdessen neue Stellplätze zu schaffen und dort die Ladestation zu integrieren. Als Standpunkt sollte das alte Feuerwehrhaus in der Hauptstraße hergenommen werden. Das Gebäude müsste abgerissen werden und man sollte prüfen ob einen Querungshilfe auf Höhe des Fußweges in Richtung Schulstraße installiert werden kann. Dies führte zu heftigen Diskussionen, da einigen Gemeinderatsmitgliedern der Standpunkt nicht geeignet erschien. Als Ersatzstandort wurde der Landkreisparkplatz vorgeschlagen. Unstrittig ist die Beantragung der Bundesförderung.
Das Gremium fasste folgenden Beschluss:
Das Landratsamt Forchheim soll angefragt werden, ob die Gemeinde auf ihre Kosten eine Ladesäule auf dem Landkreisparkplatz installieren darf.
 Abstimmungsergebnis 3 : 11 (abgelehnt) 

Punkt 4) Bauantrag von Frau Dora und Herrn Johannes Kormann für den Anbau einer
Terrassenüberdachung auf der bestehenden Terrasse und die Errichtung eines Wintergartens auf
dem Grundstück Fl. Nr. 1131/10 der Gemarkung Kirchehrenbach (Bahnhofstr. 29a)
Der Bauantrag wurde vorgestellt. Auch der Bauausschuss empfiehlt „der Beschlussvorlage der Verwaltung zu folgen“. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.  Abstimmungsergebnis 14 : 0
Punkt 5)  Bauantrag von Herrn Hubertus Gebhard für den Einbau von zwei Fluchtwegen in einem denkmalgeschützten Gasthaus auf dem Grundstück Fl. Nr. 61 der Gemarkung Kirchehrenbach (Hauptstr. 25)
Der Bauantrag wurde vorgestellt. Auch der Bauausschuss empfiehlt „der Beschlussvorlage der Verwaltung zu folgen“. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Abstimmung 14 : 0
Punkt 6) Bauantrag von Frau Christina Singer für die bauliche Erweiterung der Dachgeschosswohnung im bestehenden Zweifamilienwohnhaus auf dem Grundstück Fl. Nr. 1582/6 der Gemarkung Kirchehrenbach (Ringstr. 36)
Der Bauantrag wurde vorgestellt. Auch der Bauausschuss empfiehlt „der Beschlussvorlage der Verwaltung zu folgen“. Das gemeindliche Einvernehmen für die notwendigen Befreiungen wird erteilt.  Abstimmungsergebnis 14 : 0

Punkt 7) Bauantrag von Frau Kathrin und Herrn Dominik Seidel als Tekturplan zum Bauantrag 1027 aus 2015 für den Anbau am Wohnhaus auf dem Grundstück Fl. Nr. 24 der Gemarkung Kirchehrenbach (Bahnhofstr. 11)
Der Tekturantrag wurde vorgestellt. Auch der Bauausschuss empfiehlt „der Beschlussvorlage der Verwaltung zu folgen“. Das gemeindliche Einvernehmen sowie die notwendigen Befreiungen wird erteilt.  Abstimmungsergebnis 14 : 0
Punkt 8) Widmung der Ortsstraße „Picastraße“ in Kirchehrenbach
Nach baulicher Fertigstellung und der Vermessung kann die Straße gewidmet werden.
Abstimmung 14 : 0

Punkt 9) Bericht aus der Sitzung des Ausschusses für  Bauangelegenheiten, Dorfentwicklung und Tourismus vom 27. März 2017

Punkt 1 - 5) siehe Tagesordnung Gemeinderatssitzung
Punkt 6) Planung der Deutschen Telekom Technik GmbH für den Neubau eines MFG 15 an der Einmündung de Hutweide in der Straße zur Ehrenbürg
Die Planungen der Telekom wurden vorgestellt. Es muss zur Versorgung der
Hutweide neben dem bestehenden Verteiler ein weiterer gestellt werden. Standort ist
Kreuzung Str. zur Ehrenbürg – Hutweide Gehweg bei Anwesen Hübschmann. Der
BA nimmt den Standort zur Kenntnis.
Punkt 7) nicht öffentlich
Punkt 8 u. 9) siehe Tagesordnung Gemeinderatssitzung
Punkt 10) Stellungnahme des Landratsamtes Forchheim zur möglichen rechtlichen Absicherung der Wegplanung für einen durchgehenden Radweg in Kirchehrenbach
Beim LRA wurde nachgefragt ob eine Enteignung von Grundstücken für einen
durchgehenden Radweg entlang der Bahnlinie durchsetzbar ist oder nicht. Laut
Antwortschreiben ist dies durchaus denkbar. Der BA ist allerdings der Meinung, dass
das Verfahren nicht durchgeführt werden soll. Es soll geprüft werden, ob die
Umfahrung von Kirchehrenbach in Richtung Wiesentmühle und dann über den
Flurbereinigungsweg Richtung Wehrfuhre stattfinden kann.
Punkt 11) nicht öffentlich
Punkt 12) Informationen
-    Die Wasserversorgungsanlage wurde kontrolliert. Keine Beanstandungen.

Punkt 10) Genehmigung des Jahresbetriebsplanes und der Jahresbetriebsnachweisung für die Bewirtschaftung des Gemeindewaldes; Bericht über die geplanten Änderungen bei der staatlichen Betriebsleitung und Betriebsausführung im Kommunalwald
Der Jahresbetriebsplan wurde dem Gemeinderat vorgestellt. Hierzu gab es keine Einwände. Abstimmung 14 : 0
Die geplanten Änderungen bei der staatlichen Betriebsleitung beinhaltet, dass Kommunen die über 200 ha Wald verfügen künftig selbst die Betriebsleitung des Waldes übernehmen sollen. Da die Gemeinde Kirchehrenbach nur geringfügig über 200 ha Wald besitzt wird diese Regelung nicht befürwortet.
Punkt 11) Antrag der SPD Kirchehrenbach auf Überprüfung der Möglichkeiten einer gemeinsamen Heizzentrale im Zuge der Schulsanierung
Der Antrag zieht darauf ab eine Bedarfsanfrage für Anbindung an ein Heizkraftwerk an die Bürger zu stellen. Vorrangig ist derzeit das Einzugsgebiet um die Schule. Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss:
Die Veröffentlichung und Befragung soll vorab im Mitteilungsblatt erfolgen. Um alle Grundstückseigentümer zu erreichen soll mit der Abrechnung Grundstückssteuer ein Beiblatt verschickt werden. Abstimmung 14 : 0
Punkt 12) Kunst- und Kulturverein Kirchehrenbach e. V.; Schaffung eines „Kunst-Natur Weges“ in Kirchehrenbach
Der Gemeinderat unterstützt das Projekt, und stellt die nötigen gemeindlichen Flächen zur Verfügung. Die Pflege der einzelnen Flächen sollte jedoch der Verein übernehmen. Abstimmung 14 : 0
Punkt 13) Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Kirchehrenbach vom 6. März 2017
Abstimmung 14 : 0
Punkt 14) Informationen
-    Am 10. April findet um 18.30 Uhr die Leistungsprüfung der FFW statt.
-    Demnächst wird das Tempomessgerät in der Pfarrstr. aufgestellt.
-    Die Anfrage an den Träger des Kinderheimes St. Michael wurde getätigt. Es konnte noch keine Auskunft über die zukünftige Nutzung getätigt werden.
Punkt 15) Wünsche und Anträge
Die SPD stellt den Antrag auf:
Bereitstellung von Räumlichkeiten für einen Jugendtreff durch die Gemeinde.
Nutzen Sie hier unser Portal um den Antrag im Original zu lesen.


Gemeinderatssitzung vom 06.03.2017

TOP1: Ausbau der Ladeinfrastruktur zur Förderung der Elektromobilität im Landkreis Forchheim; Bericht über die Fördermöglichkeiten sowie die möglichen Standorte im Bereich der Gemeinde Kirchehrenbach von Herrn Dominik Bigge
Die Kosten für eine solche Ladestation für zwei Fahrzeuge belaufen sich auf 10.000 – 15.000 Euro für die Installation und ca. 100€/Montag für den Unterhalt.
Bei Errichtung würde das Landratsamt eine einmalige Förderung in Höhe von 2250€ geben, falls man eine Förderung über die Städtebauförderung erhält werden hier zwischen 1750 und 4000 Euro gefördert, z.T. auch die Monatskosten eine Zeit lang getragen.
Vom LRA wird der Standort am Gemeindeparkplatz im Dorfkern befürwortet
TOP 2: Bauantrag Fa. PICA-Marker für die Erweiterung des Betriebsgebäudes im 1.OG mit Kantine und Büro (Picastraße 5)
Einstimmige Zustimmung durch den Gemeinderat
TOP 3: Bauantrag der Fa. Prestige Wohnbau GmbH & Co. KG für den Neubau eines Doppelhauses mit Stellplätzen auf dem Grundstück Schulstraße 12
Gemeindliche Vorgaben wurden umgesetzt, einstimmige Zustimmung
TOP 4: Antrag von Silke und Dietmar Willert auf isolierte Befreiungen für die Errichtung einer Trockenmauer auf dem Grundstück Föhrenbergstraße 5
Die zulässige Gesamthöhe ist einzuhalten (Sichtdreieck). Zustimmung mit einer Gegenstimme
TOP 5: Bauantrag von Hrn. Götz für Abbruch der Außentreppe und Ergänzung der vorhandenen  Stützmauer auf dem Grundstück Hauptstraße 21
Einstimmige Zustimmung durch den Gemeinderat
TOP 6: Bauleitplanung der Gde. Weilersbach; Aufstellung des Bebauungsplanes „Im oberen Eylein“; Beteiligung der Gde. Kirchehrenbach im Planungsverfahren
Die Gemeinde hat keine Einwände
TOP 7: Bericht aus dem Bauausschuss vom 22.02.2017
Bzgl. der Barrierefreiheit einer Bushaltestelle im Dorfplatz müsste hierfür ein Parkplatz wegfallen
Lt. Regierung von Oberfranken müssen die Planunterlagen auch dem Landratsamt vorgelegt werden 
TOP 8: Bericht aus dem Sozialausschuss vom 21.02.2017
Die KiTa-Leitung und die Seniorenbeauftragte haben einen Bericht abgegeben
Die Tendenz zu immer mehr Urnengräbern zeichnet sich ab. Hier muss überlegt werden, wie diese Entwicklung künftig umgesetzt wird. Aus Sicht der SPD-Fraktion wäre es sinnvoll, hier wieder über den Urnenhügel nachzudenken
TOP 9: Bericht aus dem Waldausschuss
Hier wurde über die Auszahlung einer Förderung an die Rexgtler beraten
TOP 10 Bericht der Bürgermeisterin
Anja Gebhardt berichtete über ihre Termine des vergangenen Monats
TOP 11: Informationen
Es wurde ein neuer Rechtlervorstand gewählt. Sprecher für die Rechtler ist nun Karl-Heinz Welsch, sein Stellvertreter ist Josef Gebhardt
Der Kunst-und-Kultur-Verein hat einen Antrag auf Errichtung eines Kunst-Naturweges gestellt. Hier sollen örtliche Künstler entlang eines Weges natürliche Skulpturen schaffen
TOP 12: Genehmigung der Niederschrift von der letzen GR-Sitzung
TOP 13: Wünsche & Anträge
Die SPD stellt einen Antrag auf Befragung der Bürger auf eine mögliche Beteiligung an einer Heizzentrale nach Sanierung des Schulgebäudes
Gemeinderat Siggi Adami kritisiert das die Mitglieder des Abwasserzweckverbandes zu wenig im Vorfeld informiert werden.


Gemeinderatssitzung vom 06.02.2017

Die Bürgermeisterin begrüßte vor dem Einstieg in die Tagesordnung alle anwesenden Zuhörer, die Vertreter der Presse und alle anwesenden Gemeinderäte sowie den Schriftführer. Zur Sitzung war 1 Gemeinderat entschuldigt.
Punkt 1) Vorstellung der Planungen für die Sanierung und Ertüchtigung der Grund- und Mittelschule Kirchehrenbachdurch Herrn Architekten Freitag vom Architekturbüro Eis; Billigung der geplanten Maßnahmen und der Entwurfsplanung
Der Vorentwurf zur Sanierung der Schule wurde dem Gemeinderat durch Herrn Freitag vom Architekturbüro Eis vorgestellt. Das Schulgebäude wurde unter den Aspekten der Energie, Funktionalität und Sicherheit überplant. Im Zuge der Energie wurde der Bau eines separaten Heizhauses und die Wärmedämmung mit Austausch der Fenster und Einbau einer Lüftung angesprochen. Die Funktionalität ist somit gegeben, dass die Grundschule samt Schulküche im „neuen Schulgebäude“ mit untergebracht ist. Ein behindertengerechtes Klassenzimmer wurde bei der Planung ebenfalls berücksichtigt. Dies war eine Aufgabenstellung durch den Gemeinderat und wäre somit erfüllt. Auch ein Brandschutzkonzept wurde mit vorgestellt, was das Thema Sicherheit anbelangt. Hier wären im Obergeschoss Verbindungstüren zwischen den einzelnen Klassenzimmern notwendig um einen zweiten Fluchtweg nachweisen zu können. Ein Zimmer im OG müsste mit einer separaten Außentreppe den zweiten Fluchtweg sichern. Auf Nachfragen des Gemeinderates zu Statik, Heizung, Überschuss und Ausrüstung von Klassenzimmern wurde meist auf den Einsatz von Fachbüros verwiesen. Da das Raumkonzept für den Gemeinderat schlüssig war und auch die Tatsache, dass bei einem Neubau viel kleinere Zimmer entstehen würden, fasste das Gremium den Entschluss die Planungen bei der Regierung in Oberfranken vorzulegen.
Abstimmung 14 : 0
Punkt 2) Bauantrag der Firma PSH Immobilien GmbH für den Neubau eines Mehrfamilien-Terrassenhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 117 der Gemarkung Kirchehrenbach (Leutenbacher Str. 40)
Zunächst wurde dem Gemeinderat das Bauvorhaben vorgestellt. Besondere Aufmerksamkeit wird dabei darauf gelegt, die Hochwassersituation durch die Baumaßnahme nicht zu verschlechtern. Dies wurde auch in der Beschlussvorlage formuliert. Auf Empfehlung des BA das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen folgte der Gemeinderat der Beschlussvorlage der Verwaltung.
Abstimmungsergebnis: 14 : 0
Punkt 3) Tekturantrag von Frau Katrin und Herren Torsten Schroll wegen planabweichender Bauausführung auf dem Grundstück Fl.Nr. 1636/1 der Gemarkung Kirchehrenbach (Sportplatzstraße5b)
Der Tekturantrag wurde vorgestellt. Auch der Bauausschuss empfiehlt „der Beschlussvorlage der Verwaltung zu folgen“. Das gemeindliche Einvernehmen sowie die notwendigen Befreiungen wird erteilt.
 Abstimmungsergebnis 14 : 0 
Punkt 4) Bauantrag von Frau Sonja und Herren Hans-Jürgen Adami für den Anbau eines Wintergartens und den Einbau einer Wohnung im Kellergeschoss im Wohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 1593/4 der Gemarkung Kirchehrenbach (Lärchenweg 4)

Der Bauantrag wurde vorgestellt. Auch der Bauausschuss empfiehlt „der Beschlussvorlage der Verwaltung zu folgen“. Das gemeindliche Einvernehmen sowie die notwendigen Befreiungen werden erteilt.  Abstimmungsergebnis 13 : 0 (eine Enthaltung wegen persönlicher Beteiligung).
Punkt 5) Bauanfrage von Herrn Hubert Gebhard für das Grundstück Fl. Nr. 197 der Gemarkung Kirchehrenbach
Die Bauanfrage wurde vorgestellt. Der BA empfiehlt der Beschlussvorlage der Verwaltung zu folgen. Da es sich um eine im Flächennutzungsplan eingetragene Grünfläche handelt, die nicht ortsüblich erschlossen ist, nimmt der Gemeinderat die Beschlussvorlage an.
Abstimmung 14 : 0
Punkt 6) Bauantrag von Frau Stefanie und Herren Heiko Bernard für den Neubau eines Balkons und Carport mit Gartenhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 2785 der Gemarkung Kirchehrenbach (Hutweide 15)
Der Bauantrag wurde vorgestellt. Auch der Bauausschuss empfiehlt „der Beschlussvorlage der Verwaltung zu folgen“. Das gemeindliche Einvernehmen für die notwendigen Befreiungen wird erteilt.
 Abstimmungsergebnis 14 : 0

Punkt 7) Bauvoranfrage von Herren Thomas Ruder für die Errichtung eines Wohnhauses auf dem Grundstück Leutenbacher Str. 17a, Kirchehrenbach (Baustil und Dachform)
Die optische Erscheinung des künftigen Baus wurde vorgestellt. Da es sich nicht mehr um das Dorfzentrum handelt sondern eher den erweiterten Dorfzentrum zuzuordnen ist, und auch die Tatsache, dass um die geplante Baumaßnahme neue Häuser entstehen, die auch nicht unbedingt den fränkischen Baustil entsprechen, akzeptiert der Gemeinderat Baustil und Dachform. Dem kann sich der BA nur anschließen.
Abstimmung 14 : 0
Punkt 8) Antrag auf Vorbescheid von Herrn Steffen und Frau Claudia Neumeier zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1661 der Gemarkung Kirchehrenbach
Nach Vorstellung des Antrages ist sich der Gemeinderat einig, dass hier nur eine Bebauung im Zuge einer Bauleitplanung erfolgen kann. Hier sollten die Grundstückseigentümer zunächst befragt werden. Die Planungen könnten an einem älteren Entwurf angelehnt werden. Jedoch müssen hier noch Ausgleichsflächen etc. berücksichtigt werden. Der Vorbescheid wird deshalb abgelehnt.
Abstimmung 14 : 0

Punkt 9) Bauantrag der Ga. Prestige Wohnbau GmbH & Co KG für den Neubau eines Doppelhauses mit Garage und Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 203/42 der Gemarkung Kirchehrenbach (Schulstr.12).

Der Bauantrag wurde vorgestellt. Auch der Bauausschuss empfiehlt „der Beschlussvorlage der Verwaltung zu folgen“. Das gemeindliche Einvernehmen für das Bauvorhaben aufgrund der Tatsache, dass die Planung von den Festlegungen im Bebauungsplan zu sehr abweichen, nicht zu erteilen.
 Abstimmungsergebnis 14 : 0

Punkt 10) Bericht aus der Sitzung des Bauausschusses vom 30. Januar 2017
Punkt 1) Besichtigung des Grabens beim Anwesen Raabe, Leutenbacher Str. 82, Kirchehrenbach
Die Familie Raabe erklärte, dass ihre Gartenfläche immer mehr in den Grabenlauf rutscht. Dies wurde vom BA begutachtet. Da die Gemeinde jedoch ohne das WWA keinen Eingriff am Gewässer vornehmen darf, soll ein zweiter Termin mit Vertreter des WWA anberaumt werden.
Punkt 2) nicht öffentlich
Punkt 3 – 10) siehe Tagesordnung Gemeinderatssitzung
Punkt 11) nicht öffentlich
Punkt 12) Beratung über den Bau eines Urnenhügels, Aussegnungshalle
Der Punkt wurde wieder in Erinnerung gebracht. Es soll sich jedes BA Mitglied
Gedanken machen.
Punkt 13) siehe Tagesordnung Gemeinderatssitzung
Punkt 14) nicht öffentlich
Punkt 15) Informationen
- Der Hochbehälter verliert Wasser. Dies deutet auf einen Wasserrohrbruch hin. Da der Bauhof bis dato noch keinen Bruch finden konnte, und auch von den Bürgern keine Meldung kam, soll eine Firma zur Lokalisierung des Bruches beauftragt werden.

Punkt 11) Bericht der Bürgermeisterin
Die Bürgermeisterin gab den Tätigkeitsbericht für die Monat Dezember 16 und Januar 17 ab.
Punkt 12) Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Kirchehrenbach vom 12. Dezember 2016
Abstimmung 13 :0 (eine Enthaltung da bei der Sitzung abwesend)
Punkt 13) Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Kirchehrenbach vom 5. Dezember 2016
Abstimmung 13 :0 (eine Enthaltung da bei der Sitzung abwesend)
Punkt 14) Landratsamt Forchheim; Projekt „Historische Bewässerungsanlagen im Wiesenttal“; Antrag auf Bezuschussung
Das Projekt wurde vorgestellt. Der BA empfiehlt den Antrag auf Bezuschussung in
Höhe von 1.600 €/Jahr auf eine Dauer von drei Jahren zu folgen. Die Bewässerungsanlagen in Gemeindegebiet sind dank Wässergenossenschaften in einem guten Zustand. Die Ausgleichsflächen der Gemeinde könnten ebenfalls in das Projekt mit einfließen. Es soll eine Beratungsstelle für Landwirte und deren Wässerwiesen eingerichtet werden. Auch Sanierungen und Pflege der Gräben etc. kann mit in Zukunft gefördert werden.
Abstimmungsergebnis 14 : 0
Punkt 15) Informationen
-    Es wurde über die in der VG eingehenden Mängelberichte berichtet.
-    Das Haus Odilia steht unter neuer Führung.
Punkt 16) Wünsche und Anträge
Die SPD stellt den Antrag auf:
„Anfrage zur weiteren Nutzung des Kinderheimes St. Michael in der Sportplatzstraße durch die Bürgermeisterin“
Nutzen Sie hier unser Portal um den Antrag im Original zu lesen.


Gemeinderatssitzung vom 05.12.2016

Umsatzsteuerpflicht der öffentlichen Hand
Einstimmig wurde beschlossen, die Umsatzsteuerpflicht für die Gemeinde für die nächsten Jahre zurück zu stellen. Diese Option ließ das Umsatzsteuergesetz den Kommunen für eine bestimmte Übergangszeit zu. Abstimmung: 14: 0

Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2015
Mit 13 Stimmen bei einer Enthaltung wurde die ordnungsgemäße Jahresabrechnung für 2015 festgestellt und auch die Entlastung mit dem gleichen Ergebnis bestätigt.

Bauantrag von H. Möck für den Umbau der Doppelhaushälte Waldstraße 4b
Geplant ist der Abbruch des östlichen Anbaues. Die bestehende Doppelhaushälfte soll neu gegliedert und umfassend umgebaut werden. Im Keller sind zwei Garagen vorgesehen. Abstimmungsergebnis: 14:0

Bauantrag von Fam. Pieger für den Neubau eines Einfamilienhauses in der Ringstr. 35
Das Bauvorhaben weicht zwar von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Lindenanger“ bzgl. der Überschreitung der Baugrenzen, der Änderung der Dachneigung auf 40 Grad und der Ausbau des Dachgeschosses mit Kniestockhöhe von 75 cm ab, jedoch wurde das gemeindliche Einvernehmen für alle notwendigen Befreiungen vom Bebauungsplan erteilt. Abstimmung: 14:0

Weiteres aus dem Bauausschuss
Das frühere Bahnhofsgebäude, das sich im Eigentum der Gemeinde befindet, soll vermietet werden. Bevorzugt wird ein Gastronomiekonzept. Die Ausschreibung wurde zwischenzeitlich in den Medien veröffentlicht. Die Gemeindevertreter erhoffen sich eine Bereicherung für die Infrastruktur. Mit den Rechtlern wurde abgesprochen, dass in diesem Jahr der Anteil der Mittelwaldförderung nicht ausgezahlt, sondern für den Wegebau verwendet wird.

Benennung der „Picastraße“
Die Stichstraße, die zu dem Firmengebäude der Fa. Pica führt, soll  „Picastraße“ heißen.  Die Widmung erfolgt noch zu einem späteren Zeitpunkt.
Abstimmungsergebnis  14:0

Nahverkehrsplan des Lkrs. Forchheim
Bezüglich eines barrierefreien Ausbaues der Haltestellen sollen die Möglichkeiten je nach Lage der Haltesellen geprüft werden. Problematisch wird es im Ortszentrum sein; an der Haltestelle Sonnengarten sollten noch Veränderungen möglich sein.

Sonstiges
Die Gemeinde wird sich bezüglich weiterer Breitbandentwicklung an einem neuen Förderprogramm beteiligen.
Der Schulhof soll besser beleuchtet werden.
Der neue Feuerwehrkommandant Sebastian Müller wurde einstimmig in seinem Amt bestätigt.


Gemeinderatssitzung vom 07.11.2016

TOP 1: Bericht der Bürgermeisterin
TOP 2: Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatsitzung

TOP 3: Anfrage zur möglichen Bebaubarkeit des Grundstückes Fl.Nr. 289, Gemarkung Kirchehrenbach
Hier wurde nach Stellungnahem des Wasserwirtschaftsamtes beschlossen, eine weitere Bebauung abzulehnen, auch in Bezug auf die Planungen bzgl. Gewässerentwicklungsplan. 12:1

TOP 4: Bauantrag für den Neubau eines Balkons und eines Carports mit Gartenhaus auf dem Grundstück Hutweide 15
Der Gemeinderat stimmt dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu. Die Bauwerber werden darauf hingewiesen, dass die notwendigen Befreiungen vom Bebauungsplan nicht beantragt worden sind.
12:1

TOP 5: Antrag der SPD Kirchehrenbach auf Wiederherstellung des Beachvolleyballfeldes auf dem Freizeitgelände an der Wiesentmühle
Dieser Antrag ist notwendig, weil zu dieser Maßnahme Gelder in den Haushalt eingestellt werden müssen.
13:0

TOP 6: Abbruch des vorhandenen Mobilfunkmastes sowie Neubau eines Mobilfunkmastes auf Fl.Nr. 2027 durch die DFMG Deutsche Funkturm GmbH
Der neu beantragte Funkturm soll höher als der bisherige Funkturm werden um höhere Geschwindigkeiten und bessere Abdeckung zu ermöglichen. Der von der Gemeinde bereits abgelehnte Antrag wurde vom Landratsamt bearbeitet. Dieses teilte mit, dass der Antrag grundsätzlich genehmigungsfähig sei und bei erneuter Ablehnung durch die Gemeinde deren Einvernehmen durch das Landratsamt ersetzt werden würde. Dennoch hat sich die Mehrheit des Gemeinderates für eine Ablehnung des Bauvorhabens ausgesprochen. 2:10

TOP 7: Bericht aus dem Bauausschuss
Die öffentlichen Themen sind Teil der Gemeinderatssitzung

TOP 8: Betreuungsauftrag für die Wegewarte des Fränkische-Schweiz-Vereins
Der Fränkische-Schweiz-Verein hat den Betreuungsauftrag für die vom Verein betriebenen Wege durch die Gemeinde erhalten

TOP 9: Bericht Sozialausschuss
Es wurde von den Planungen zur anstehenden Seniorenweihnachtsfeier am 18.12.2016 und zum Neujahresempfang am 08.01.2017 berichtet.
Die Feierlichkeiten anlässlich des 30-jährigens Bestehens der Partnerschaft mit Hassel sollen am 30.04.2017 in Hassel stattfinden.

TOP 10: Antrag der Caritas-Sozialstation Ebermannstadt auf Zuschuss für das Jahr 2016
Ein Zuschuss in Höhe von 1722€ wurde gewährt. Das entspricht einem Betrag von 0,76ct/EW.

TOP 11: Antrag des RMSV Concordia auf Sportbetriebsförderung 2016
Es wurde ein Zuschuss in Höhe von 752€ gewährt

TOP 12: Informationen
Das vom Gemeinderat beschlossene Tempomessgerät wird Ende November geliefert.


Gemeinderatssitzung vom 04.10.2016

Verwendung des früheren Bahnhofsgebäudes
Der Unrat vor dem Gebäude soll durch den Bauhof beseitigt werden. Für die weitere Nutzung soll das Gebäude als Mietobjekt, insbesondere für die Gastronomie mit Außenbewirtschaftung, öffentlich ausgeschrieben werden.

Sachstandsbericht zur Sanierungsplanung  der Mittelschule
Nach einem Ortstermin mit Architekten, Schulleitung und Gemeindevertreter wurde das neue Raumkonzept vorgestellt und wird noch überarbeitet. Die Schulküche soll mit integriert werden. Demnächst steht ein weiterer Ortstermin an.

Beschaffung eines neues Tempomessgerätes
Nachdem das ca. 8 Jahre alte Tempomessgerät defekt ist und eine Reparatur nicht wirtschaftlich ist, wurde die Neuanschaffung eines Tempomessgerätes (Neupreis ca. 2500 Euro) beschlossen. Auf diesem ist neben einem „Smiley“ auch die Geschwindigkeit zu sehen. Lediglich zwei CSU-Vertreter sprachen sich dagegen aus.
Abstimmungsergebnis: 11:2

Voranfrage von Herrn Holger Lösch zur möglichen Bebauung des Grundstückes Fl-Nr. 289 (Leutenbacher Straße 44a)
Gem. der Empfehlung des Bauausschusses soll nur die Fläche für die Bebauung zugelassen werden, wie die im Bebauungsplan bereits verzeichnet ist. Die zum Bach hin gelegene Fläche soll als Retentionsfläche für den Hochwasserschutz vorbehalten werden. Darüber soll in der nächsten GR-Sitzung abgestimmt werden.

Beschluss zur Billigung des Gewässerentwicklungskonzeptes
Das Konzept zur Gewässerentwicklung des Ehrenbaches, bei dem es vorrangig um dem Hochwasserschutz geht und das bereits in einer der vorherigen Sitzung vorgestellt wurde, wurde einstimmig beschlossen.
Abstimmungsergebnis: 13:0  (eine Enthaltung)

6. Änderung des Flächennutzungsplanes „Langengraben“
Die Stellungnahmen wurden gewürdigt und es wurde einstimmig beschlossen, den geänderten Flächennutzungsplan dem LRA zur Genehmigung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis  13:0

Neuverlegung des Wasseranschlusses zur Wiesentmühle
Nachdem die Wasserversorgung derzeit über eine Notversorgung läuft (alte Wasserleitung hat ein Leck, das nicht zu orten ist) wurde beschlossen, dass zunächst die alte Wasserleitung, die unter dem Bahnübergang verlegt ist, auf ihre Dichtigkeit überprüft werden soll. Bei positiven Befund soll die eie neue Leitung  ab dem Bahnübergang zur Wiesentmühle neu verlegt werden. Die Maßnahme wird ca. 35.000 Euro kosten, ist aber aufgrund des bevorstehenden Winters dringend erforderlich.

Antrag des TSV Kirchehrenbach auf Übungsleiterzuschuss
Der TSV erhält den bislang bereits gewährten Zuschuss in Höhe von 3521 Euro.
Abstimmungsergebnis: 13:0


Gemeinderatssitzung vom 05.09.2016

TOP 1: Bericht der Bürgermeisterin
 
TOP 2: Genehmigung der Niederschrift vom 01.08.2016
Abstimmung: 12 : 0
 
TOP 3: Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame Sitzung von Kirchehrenbach und Leutenbach wegen des Gewässerentwicklungsplanes
Abstimmung: 12 : 0
 
TOP 4: Bauantrag Jessica und Christian Lochner für den Neubau eines Einfamilienhauses
Pfarrer-Kneipp-Steige
 
Das gemeindliche Einvernehmen zum vorliegenden Bauantrag wird erteilt.
Die 4 geforderten Stellplätze sind nachzuweisen.
Abstimmung: 12 : 0
 
TOP 5: Tekturplan von Bernd Gebhard für den Anbau eines Treppenhauses und Errichtung von Dachgauben Grundstück Fl. Nr. 81, Am Ehrenbach
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
Abstimmung: 12 : 0
 
TOP 6: Bericht aus der Sitzung des Bauausschusses
 
Wegen der beabsichtigten Baumaßnahmen auf dem Schulgelände, Sanierung oder Abriss und Neubau der großen Turnhalle, hat der Bauausschuss in einer rollenden Sitzung die Doppelturnhallen in Hallerndorf und Frensdorf besichtigt. Beide wurden in den Jahren 2006 - 2008 gebaut. Hallerndorf mit Tribüne, Frensdorf ohne. Als Merzweckhallen wurden beide nicht gebaut, jedoch finden kleinere Veranstaltungen in den Hallen statt. Die Herstellungskosten lagen bei ca 2,5 Mio Euro in Hallerndorf und 3,2 Mio in Frensdorf.
 
Bgm. Anja Gebhardt berichtete über die Maßnahmen wegen des Wasserrohrbruches zwischen der Bahnhofstr. und der Wiesentmühle. Auch nach einer Kamerabefahrung  durch eine Fachfirma konnte nicht genau herausgefunden werden wo die Leitung gebrochen ist. Da die Leitung in sechs Metern Tiefe unter der Wiesent liegt und darüber der Kanal verläuft, entschied sich der Gemeinderat zu ermittelt, ob nicht ein Neubeu der Leitung die kostengünstigere Variante ist.
 
Frau Katja Heilmann stellte den Antrag auf Errichtung einer verkehrsberuhigten Zone in der Pfarrstr..
Der Bauausschuss empfiehlt, diesem Antrag vorerst nicht zu folgen. Erst soll die Verkehrsdichte und die gefahrenen Geschwindigkeiten gemessen werden. Am Kreisverkehr soll sofort ein Tempo 30 Schild angebracht werden.
 
Das Tempomessgerät soll nicht mehr repariert werden. Wie Bgm. Anja Gebhardt laut Erfahrung mitteilt, hilf es auf jeden Fall die Geschwindigkeiten der Autos zu reduzieren. 
Die Verwaltung wird deshalb beauftragt Angebote für eine Neuanschaffung einzuholen. Die SPD-Fraktion bevorzugt dabei Tempomessgeräte mit dem smiley im Display.
 
Der Waldausschuss soll anhand des Gewässerentwicklungsplanes eine Bachbegehung machen um ein evtl. Nichteinhalten von Flurgrenzen zu prüfen. Wichtig für einen teilweisen Hochwasserschutz und auch für den Gewässerschutz allgemein sind die naturbelassenen Randstreifen an den Bachläufen, die sich überwiegend im Besitz der Gemeinde befinden. Manche Landwirte bewirtschaften die Flur bis zur Bachgrenze.  
 
TOP 7: Erlass einer Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Kita
mit einer täglichen Buchungszeit

von über 2 Stunden: 146 Euro
von über 3 Stunden: 163 Euro
von über 4 Stunden: 180 Euro
von über 5 Stunden: 197 Euro
von über 6 Stunden: 214 Euro
von über 7 Stunden: 231 Euro
von über 8 Stunden: 248 Euro
von über 9 Stunden: 265 Euro
Abstimmung: 12 : 0
 
TOP 8: Wünsche und Anträge
 
Das Putzen und Reinigen der 30 km gemeindlichen Gräben und Böschungen wurde an eine Fachfirma vergeben. Die Vergabe an eine Fachfirma ist kostengünstiger und sauberer.
 
TOP 9: Informationen
keine
 
TOP 9a: Bauantrag Philipp und Nadine Galster für bauliche Änderungen am bestehenden Zweifamilienwohnhaus und Erneuerung der Garagenanlage auf dem Grundstück Fl. Nr. 1652/14 Sportplatzstr. 
Dem Bauantrag wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Abstimmung: 12 : 0


Gemeinderatssitzung vom 01.08.2016

Der zweite Bürgermeister begrüßte in Vertretung der Bürgermeisterin (fehlte wegen Krankheit) und vor dem Einstieg in die Tagesordnung alle anwesenden Zuhörer, die Vertreter der Presse und alle anwesenden Gemeinderäte sowie den Schriftführer. Zur Sitzung waren neben der Bürgermeisterin noch 2 Gemeinderäte entschuldigt.
Punkt 1) Bericht der Bürgermeisterin
2. Bürgermeister gab den Tätigkeitsbericht von Bürgermeisterin Anja Gebhardt für das Monat Juli 16 ab.
Punkt 2) Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Kirchehrenbach vom 04.07.2016
Die Niederschrift wurde ohne Nachfragen mit 12:0 genehmigt.
Punkt 3) Bauantrag von Herrn Uwe Keilholz für den Abbruch des bestehenden Wohnhauses und den Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 301 der Gemarkung Kirchehrenbach (Oberköhrstr.9)
Der Bauantrag wurde vorgestellt. Auch der Bauausschuss empfiehlt „der Beschlussvorlage der Verwaltung zu folgen“. Das gemeindliche Einvernehmen wird mit den Auflagen die Stellplatzverordnung der Gemeinde, die Hochwassersituation sowie die Einhaltung der Abstandsflächen von den jeweiligen Fachbehörden zu prüfen erteilt. Abstimmungsergebnis 12 : 0 
Punkt 4) Antrag von Frau Sonja und Herrn Hans-Jürgen Adami auf eine isolierte Befreiung vom
Bebauungsplan „Lindenanger“ für die Errichtung einer Grundstückseinfriedung auf dem Grundstück Fl. Nr. 1593/4 der Gemarkung Kirchehrenbach (Lärchenweg 4):

Nach Vorstellung des Antrages und der Vorstellung der Meinung aus dem Bauausschuss wurde der Beschlussvorlage der Gemeinde „keine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Lindenanger“ zu erteilen mit dem Zusatz die Einfriedung wird geduldet erweitert. Der BA empfiehlt weiter dem Beschluss von der Gemeinderatssitzung vom 06.06.2016 zu folgen. Abstimmungsergebnis 11 : 0 (eine Enthaltung wegen persönlicher Beteiligung).
Punkt 5) Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch des Kindergartens; Erhöhung der Kindergartengebühren
Es wurde vorgestellt, dass die Erhöhung der Beiträge aufgrund von tariflicher Lohnerhöhungen, stattfindet. Der Kindergarten Kirchehrenbach liegt immer noch im Mittelfeld von gemeindlich geführten Kindergärten.
Abstimmung 9: 2 die Gebühren werden wie in der Beschlussvorlage der Verwaltung vorgestellt erhöht.
Punkt 6) Gebäudekomplex am Schulgebäude (Straße zur Ehrenbürg). Bericht über die Gespräche bei der Regierung von Oberfranken bezüglich der Fördermöglichkeiten für die baulichen Ertüchtigungs- und Neubaumaßnahmen; Beschlussfassung über das weiter Vorgehen.
Die Gesprächsnotiz wurde jedem Gemeinderatsmitglied im Vorfeld zur Verfügung gestellt. Auch der Bauausschuss hat im Vorfeld über dieses Thema diskutiert. Der BA empfiehlt der Beschlussvorlage der Verwaltung zu folgen, jedoch sollen noch ortsansässige Architekten angefragt werden. Hier wird auch die Stadt Forchheim nach Referenzen angefragt, da die Stadt derzeit viele Umbaumaßnahmen von Schulen betreut.). Auch wurden im BA folgende Themen noch als wichtig eingestuft:
die Terminschiene, da bis zum 17.11.2016 ein Planungsbüro gefunden werden, das den Austausch der Fenster plant und ausschreibt, sonst geht die KIB-Förderung verloren. Nach Diskussion empfiehlt der BA in der Gemeinderatssitzung vom 01.08.2016 einen geeigneten Planer festzulegen. Folgende Arbeiten sollen im BA I beplant werden.
Integrierung der Grundschule im Mittelschulgebäude, Mittelschulsanierung,
Brandschutz, Heizung, Lüftung, Wärmeschutz.
Mit der Verwaltung soll beprochen werden, ob die Verwaltung selbst die
Planungsleistungen ausschreiben kann.
Dies führte zur Beschlussfassung, dass die Verwaltung mit den oben genannten Grunddaten bei geeigneten Architekturbüros anfragt um die Arbeiten vergeben zu können. Abstimmung 12:0

Punkt 7) Bericht aus der Sitzung des Ausschusses für Bauangelegenheiten, Dorfentwicklung und Tourismus der Gemeinde Kirchehrenbach vom 26.07.2016
1)    Siehe Punkt 3 der GR-Sitzung
2)    Bauliche Unterhaltung der Gemeindestraßen; Straßenbestandserhebung und Erstellung eines Straßensanierungskonzeptes; Beratung über das weitere Vorgehen:
Laut Verwaltung sind nur schwr Unterlagen in der Gemeinde auffindbar, die die Bauklasse der Straße bekunden. Der BA empfiehlt, dass die Verwaltung nochmals schaut, da die Unterlagen folgender Bauakten noch in der Verwaltung sein müssen (Hutweide, Hofäcker, Bärenleite, Gewerbegebiet)
Danach soll vorab den Straßen die Bauklasse nach Bauakt zugeordnet werden.
Seitens der Verwaltung wurden 4 Ing. Büros vorgeschlagen, die die Einstufung der Straßen vornehmen können. Im Vorfeld soll geklärt werden, ob die Leistungen nicht über das ILE Projekt abgewickelt werden kann. Stichwort ist Vitalitätscheck (Infrastruktur).
3)    Siehe Punkt 6 der GR-Sitzung
4)    Informationen
-Die Fa. Dorn hat ein Angebot für Mäharbeiten Graben und 31.7 km und Randstreifen 31,0 km über 2.448 € abgegeben. Der BA empfiehlt die Arbeiten an die Fa. Dorn zu vergeben.
-Ein Förderprogramm für Klimamaßnahmen wurde an die Ortsvereine weitergegeben.
-Die Stellungnahmen der umliegenden Gemeinden für die Erweiterung der Norma wird abgewartet.
-Ein Brief der FFW ist in der Gemeinde eingegangen. Es wird auf schwierige Umstände hingewiesen, Engstellen durch parkende Fahrzeuge. Zufahrt zur Heugasse während der Kirchweih. Hier empfiehlt der BA einen Rettungsweg von Bachbrücke Trautner  bis Brücke Heugasse zu beschildern (Parkverbot).
-Schreiben der FFW um die Deckung des eventuellen Fehlbetrages durch die Anschaffung eines Logistikfahrzeuges. Die FFW bietet an von ihrem Jahresbudget 2016 und 2017 jeweils 5.000,-€ abzutreten. Der BA empfiehlt den bereits gefassten Beschluss zu folgen. Ein Abtreten von 5.000,- € pro Jahr kann nicht Zielführend sein, da hier Gelder für den Brandschutz und Unterhalt der FFW angegriffen werden. Das Fahrzeug wären jedoch reine Investitionskosten.
Punkt 8) Bericht aus der Sitzung des Wald- und Umweltausschusses der Gemeinde Kirchehrenbach vom 08.07.2016
Punkt 1 der Tagesordnung:    Besichtigung der Gerten und Hauteile

Die Gerten im Bereich Sonnenbrunnenfuhre und Verlängerung der Sonnenbrunnfuhre wurde besichtigt. Dabei wurde festgestellt, dass lediglich eine halbe Gerte stehen geblieben ist. Hier soll der Rechtler angeschrieben werden. Der Holzeinschlag kann erst wieder im Herbst erfolgen. Es sind noch sehr viele Gerten nicht abgefahren, die Holzabfuhr ist bis Ende November möglich. Gleiches gilt für die Hauteile. Die Fertigstellungsanzeige kann seitens der Gemeinde gestellt werden, um die Förderung zu erhalten.  

Punkt 2 der Tagesordnung:    Verlängerung der Sonnenbrunnenfuhre; Besichtigung der Schäden am bestehenden Waldweg

Der WA besichtigte die Verlängerung der Sonnenbrunnenfuhre und auch die Fuhre vom Trafohaus (Sportplatzstr.) in Richtung Bärenleite (diente zur Abfuhr der Hauteile).
In beiden Fällen wurde festgestellt, dass keine Rücksicht auf Wetter und Witterungsverhältnisse gemacht und die Wege trotzdem befahren worden sind. Ein Befahren der Wege ist mit kleineren Gerätschaften derzeit nicht möglich. Der WA empfiehlt im Bereich der schlechten Stellen das aufgeweichte Material mit dem Bagger entfernen zu lassen und anschließend Schrotten einzubauen um den Untergrund zu stabilisieren. Hier kann eine Baufirma in Zusammenarbeit mit dem Bauhof die Arbeiten tätigen. Es sollen Angebote eingeholt werden.
Generell soll mit dem Rechtlerausschuss abgesprochen werden, ob die Förderung für die Waldnutzung/Mittelwald nicht an die Rechtler ausgezahlt wird sondern einmal hergenommen werden kann um die Wege neu zu profilieren. Grund hierfür ist, dass heuer Geldaufwendungen in geschätzter Höhe von 5.000,- € für die Wege investiert werden müssen, was nach Ansicht des WA nicht nötig gewesen wäre, wenn man Rücksicht genommen hätte.
 
Punkt 3 der Tagesordnung:    Borkenkäferholz; Sachstand; Besprechung des weiteren Vorgehens

Die Borkenkäfereinschläge vom Winter/Frühjahr wurden besichtigt. Leider musste
festgestellt werden, dass noch vereinzelt alte Bäume und auch vereinzelt neu
befallene Bäume stehen. Da auch das Reißig nicht zur vollen Zufriedenheit aus den von Selbstwerbern ausgeführten Einschlägen entfernt worden ist empfiehlt der WA den erneuten Einschlag an einen Unternehmer zu vergeben. Die einzelnen Flächen die betroffen sind siehe Lageplan. Bereich Walberla: hier soll die Fichte großflächig entnommen werden. Bereich zwischen Wertstoffhof und Paradiesfuhre: Hier sollen befallene Bäume und Lichtschaffung für Neupflanzung geschlagen werden. Bereich östlich Norma: befallene Bäume.
Bereich Weihergrabenfuhre: Selbstwerber noch nacharbeiten, wichtig ist hier das
Reißig entfernt wird.

Punkt 4 der Tagesordnung: Beratung über Neuaufforstung der Borkenkäferholzflächen

Der WA empfiehlt
Im Bereich Weihergrabenfuhre eine Zäunung mit Naturverjüngung (Eiche).
Im Bereich Walberla Naturverjüngung (Ahorn kommt gut), teilweise Pflanzung von
z. B.: Esskastanie etc.
Bereich zwischen Wertstoffhof und Paradiesfuhre: Pflanzung von Edellaubholz
Bereich östlich Norma: Naturverjüngung mit Schutz vor Brombeere
Die Rechtler sollen wegen Pflegeflächen angefragt werden.

Punkt 5 der Tagesordnung: Natura 2000; Beratung eventueller Umsetzungsmaßnahmen

Die unterschiedlichen Schraffierungen in der Karte wurden dem WA vorgestellt. Vor allem auf die Wegränder der Waldfuhren muss bei Mäharbeiten geachtet werden (wenn nötig nur im Herbst). Im Allgemeinen sollte die Waldbewirtschaftungsform so beibehalten werden, nur mehr Totholzbäume sollen im Bereich Gerte, Hauteile als erhaltenswert gekennzeichnet werden. Auch die Auszeichnung von Biotopbäumen und die dazugehörige Förderung wurde nochmals angesprochen.

Punkt 6 der Tagesordnung:    Nachweisung und Planung Gemeindewald

Der Plan wurde den Mitgliedern vorgestellt. Siehe Anhang.

Punkt 7 der Tagesordnung:    Wünsche und Anträge

-    Die Hügelgräber wurden besichtigt. Es wurde festgestellt, dass die Brombeere verschwunden ist. Somit kann ein Trampelpfad zu den Hügelgräbern hergestellt werden. Es sollen die Heimatfreunde für die Herstellung angefragt werden.
-    Bei den Hauteilen Bärenleite kann angedacht werden die starken Stämme über ein Unternehmen zu veräußern. Der Rest soll über die Rechtler bewirtschaftet werden.
-    Am Katzenstein herrscht in der Fläche Hauteil / Gerte starker Wildverbiss, hier soll vermehrt bejagt werden.
-    Der Schlüssel für die Waldschranken soll Hr. Schröber zur Betreuung seiner Bienen zeitweise zur Verfügung gestellt werden.

Punkt 9) Beschlussfassung zur Vergabe der Holzerntearbeiten

Siehe Punkt 3 WA. Abstimmung 12 : 0

Punkt 10) Einzäunung von Flächen für die Naturverjüngung
Siehe Punkt 4 WA.
Abstimmung 12 : 0
Punkt 11) Bericht aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur und Sport der Gemeinde Kirchehrenbach vp, 06.07.2016
Punkt 1) siehe Punkt 5 GR-Sitzung
Punkt 2) Bericht der Kita Leitung wurde in schriftlicher Form abgegeben.
Punkt 3) Bericht der Seniorenbeauftragten:
Das Seniorenprogramm wird sehr gut angenommen. Teilweise besuchen auch Senioren aus Weilersbach und Leutenbach die Aktivitäten. Die Landkreisstelle für Seniorenbeauftragte ist derzeit nicht besetzt. Im Oktober werden die Langzeitkranken ins Pfarrheim Kirchehrenbach eingeladen.
Punkt 4) Vorstellung des Seniorenprogramms. Wird erst nächste Woche erstellt.
Punkt 5) Besprechung des Ferienprogramms
Aufgrund mangelnder Teilnahme der Vereine an der Terminabsprache werden die Termine per E-Mail abgerufen.
Punkt 6) Wünsche und Anträge
Es wurde nochmals die Beteiligung der Musikschule EBS angesprochen. Der Sozialausschuss hat sich auch hier negativ ausgesprochen. Daraufhin erläuterte der Gemeinderat, dass keine Bezuschussung der Musikvereine sondern ein Verteilerschlüssel von Förderungen für die Ortsvereine, die Jugendarbeit betreiben, als Zielsetzung der Diskussion sein müsse.

Punkt 12) Informationen
-    Keine

Punkt 12a) Wünsche und Anträge
Es wurde moniert, dass das CIMA Gutachten nur mit Vollmacht der Bürgermeisterin eingesehen werden konnte.


Gemeinderatssitzung vom 04.07.2016

TOP 1: Bericht der Bürgermeisterin

TOP 2: Genehmigung der Niederschrift der letzen Gemeinderatsitzung

TOP 3: Bauantrag von Frau Edith und Herrn Rudolf Hübschmann für den Anbau am Wohnhaus im Erdgeschoss mit Wintergarten und Zimmer, Straße zur Ehrenbürg 6
Der Gemeinderat stimmt der Beschlussvorlage zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen

TOP 4: 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gde. Kirchehrenbach; Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden an der Bauleitplanung, Abwägung der öffentlichen und privaten Belange
Hier regte Gemeinderat Siggi Adami an zu prüfen, ob nicht bzgl. Kanal ein Trennsystem sinnvoll wäre. Dies soll durch das Ingenieurbüro geprüft werden
Die abgegeben Stellungnahmen wurden entsprechend gewürdigt.

TOP 5: Pflege- und Entwicklungskonzept „Egelseewiese“; Ökologische Aufwertung gemäß Plangenehmigungsbescheid des Landratsamtes Forchheim; Durchführungsbeschluss
Der Gemeinderat beschließt die Durchführung der Aufwertung und lässt über die Verwaltung Angebote einholen

TOP 6: Beitritt der Gemeinde Kirchehrenbach zur „Integrierten Ländlichen Entwicklung“ (ILE)  „Fränkische Schweiz aktiv“
Die ILE besteht vorraussichtlich aus 11 Gemeinden des Landkreises plus der Stadt Waischenfeld
Als Mitgliedsbeitrag ist aktuell ein Beitrag von ca. einem Euro / Einwohner im Gespräch. Es werden darüber hinaus Projekte diskutiert, die dann von den teilnehmenden Gemeinden finanziert werden (abzüglich von eventuellen Förderungen). Man muss als Gemeinde nicht zwingend am Projekt teilnehmen.
Es wird durch die ILE eine stärkere Zusammenarbeit erhofft. Die „Zentrale“ der ILE wird in Ebermannstadt sein
Die Gemeinderat beschließt die Teilnehme an der ILE
TOP 7: Friedhof Kirchehrenbach; Beratung und Beschlussfassung über die Ausweisung weiterer Urnengräber
Nachdem von den bereits vorhandenen Urnengräber schon  viele belegt sind sollen noch weitere Urnengräber errichtet werden. Diese sollen im Anschluss an die bestehenden in Richtung des alten Friedhofes angelegt werden.
Gemeinderätin Albert regte an, auch wieder den Urnenhügel zu überlegen. Dieser soll in der Sozialausschusssitzung diskutiert werden.
Der Gemeinderat stimmt der Errichtung von weiteren Urnengräbern zu.

TOP 8: Bericht aus der Bauausschusssitzung
Bezüglich der im Bau befindlichen landwirtschaftlichen Halle am Ortseingang gegenüber der Tankstelle soll ein Ortstermin mit dem Bauherrn, der Gemeinde und der Bahn erfolgen.

TOP 9: Antrag der Caritas auf Gewährung eines gemeindlichen Zuschusses für die Ganztagesbetreuung an der Grundschule Kirchehrenbach
Es soll ein Zuschuss von 2500 Euro pro Klasse erfolgen

TOP 10: Beteiligung der Gemeinde Kirchehrenbach an der Bauleitplanung der Nachbargemeinde Weilersbach: Aufstellung eines Bebauungsplanes „Nahversorgungszentrum Letten“; 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Weilersbach
Die Gemeinde Kirchehrenbach beantragt Einsicht in das Gutachten und beantragt damit auch eine Fristverlängerung für die Stellungnahme.

TOP 11: Sonstiges
Der Zuwendungsantrag für den Breitbandausbau wurde gewährt, damit kann mit den Arbeiten begonnen werden

TOP 12: Wünsche und Anträge
Gemeinderat Laurenz Kuhmann: Das Beachvolleyballfeld muss wieder hergerichtet werden
Gemeinderat Laurenz Kuhmann fragt nach dem Stand bzgl. der Förderung von freien Wlan-Hotspots nach. Die Bürgermeisterin berichtet, das zwei Standorte gemeldet wurden, bisher aber keine Antwort vom Freistaat kam.
Gemeinderat Bail fragte nach was das für ein Bauvorhaben an der Mühle sei. Das ist kein Auftrag der Gemeinde sondern müsste vom Wasserwirtschaftsamt sein. Es soll bei der Vetrwaltung nachgefragt werden.


Gemeinderatssitzung vom 06.06.2016

Bericht aus der Bürgerversammlung:
Geburtstage dürfen nicht mehr (aufgrund einer überörtlichen Regelung) im Mitteilungsblatt veröffentlicht werden.
Verbotswidrige Langzeitparker in der Hauptstraße sollen zunächst angeschrieben werden. Außerdem wird die Polizei auf diesen Zustand hingewiesen.
Die Bushaltestelle „Sonnengarten“ kann nur durch den  Landkreis mit einem absoluten Halteverbot gekennzeichnet werden.
Falschparker auf dem Gehweg sollen von der Polizei beanstandet werden. Außerdem wird im Mitteilungsblatt dieses Thema angesprochen.
Gegen die Schweinemastanlage hat die Gemeinde keine Möglichkeiten, den Bau abzulehnen. Der Landwirt will auf jeden Fall bauen. Von Seiten des LRA spricht nichts dagegen, so dass das gemeindliche Einvernehmen erteilt werden muss. Das Schreiben des Landwirtschaftsamtes kann nicht bei der Gemeinde eingesehen werden. Dazu muss man sich direkt ans LRA wenden. Anwohner wollen aber nicht tatenlos zusehen, denn durch die Güllehaltung ist eine große Geruchsbelästigung zu befürchten.
Bzgl. der Rattenplage soll mit dem Abwasserzweckverband über geeignete Maßnahmen gesprochen werden.      
 
Aufstellung eines Bebauungsplanes „Langengraben“,
Der Gemeinderat beschließt den Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan „Langengraben“ als Satzung. Abstimmungsergebnis: 15:0

Beschaffung eines  Logistikfahrzeuges für die Feuerwehr
Das Fahrzeug soll mit variablen Rollcontainern ausgerüstet werden und ist Teil des Entwicklungskonzeptes für den Katastrophenschutz im Landkreis Forchheim. Das Fahrzeug wird bei größeren Schadenslagen landkreisweit angefordert, verbleibt aber ansonsten in Kirchehrenbach.
Der Landkreis beteiligt sich mit 50% an den Anschaffungskosten. Die Kosten für die Gemeinde belaufen sich auf ca. 30% des Anschaffungspreises. Für den Unterhalt muss aber auch die Gemeinde sorgen.
Die Gemeinde wird sich aber nur mit einem Maximalbetrag von 21.000 Euro an dem zwar wünschenswerten, aber nicht unbedingt notwendigen  Feuerwehrfahrzeug,  beteiligen. Abstimmungsergebnis:  12:3

Bauantrag von Nadine und Marcus  Klaschka für den Neubau eines Einfamilienhaus (Himmelreich 4)
Gem. der Beschlussvorlage erteilte der Gemeinderat das gemeindliche Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis: 13:2

Bauantrag von Sonja und Hans-Jürgen Adami für den Anbau eines Wintergartens und den Einbau einer Wohnung im Kellergeschoss des Anwesens  Lärchenweg 4
Gem. der Beschlussvorlage erteilte der Gemeinderat das gemeindliche Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis: 14:0  (eine Enthaltung)

Antrag auf Vorbescheid von Jonas Pieger auf Errichtung einer Lagerhalle (Pretzfelder Straße 1)
Herr Pieger ist am Erwerb einer Fläche in der Pretzfelder Straße interessiert und möchte dort eine ca. 30 x 8 m große Lagerhalle mit Garage errichten.
Gem. der Beschlussvorlage erteilte der Gemeinderat das gemeindliche Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis: 14:0  (eine Enthaltung)

Weiteres aus dem Bauausschuss:
Sanierung der Mittelschule: Die Förderung der Fenster wurde bewilligt. 

Bauvorhaben Bernhard Götz
Das Bauvorhaben liegt zwar im Außenbereich, ist aber für Landwirte bis zu einer Größe von 100 qm genehmigungsfrei. Das Sichtdreieck für die Bahnquerung muss aber eingehalten werden. Diesbezüglich wurde die DB angeschrieben.

Freizeitgelände an der Wiesent
Der Standort des stationären WC soll leicht verändert werden.

Gewässerentwicklungsplan

Antrag der Chorakademie Weißenohe auf Mitgliedschaft 
Die Gde. Kirchehrenbach wird Mitglied der Chorakademie Weißennohe  und zahlt u.a. zur Deckung der laufenden Betriebskosten einen jährlichen Betrag von 60 Euro.
Abstimmungsergebnis: 14:1


Gemeinderatssitzung vom 02.05.2016

TOP 1: Antrag der FFW auf Beschaffung eines Logistikfahrzeuges; Fachtechnische Stellungnahme von Herrn Kreisbrandrat Flake
 
Herr Flake berichtete dem Gemeinderat über die Kosten und Einsatzgebiete eines Logistikfahrzeuges.
Für den Landkreis Forchheim soll ein Logistikfahrzeug angeschafft werden. 
Die FFW Kirchehrenbach möchte gerne den Standplatz für Kirchehrenbach.
Da das Fahrzeug für den gesamten Landkreis eingesetzt werden muss, würde der Landkreis einen Zuschuss zur Anschaffung zahlen. Die Unterhaltskosten sind jedoch von der Gemeinde zu tragen.
Der Gemeinderat wird in der nächsten Sitzung über die Anschaffung eines Logistikfahrzeuges beraten und abstimmen.
 
TOP 2: Bericht der Bürgermeisterin
 
TOP 3: Antrag des Schulverbandes Ebermannstadt auf Übernahme des Unterdeckungsbetrages für Einzelunterricht an der Musikschule Ebermannstadt
 
Bei der Musikschule Ebermannstadt erhalten momentan für den Musikverein Kirchehrenbach, 44 Kinder Unterricht, 13 davon Einzelunterricht. Pro Kind soll die Gemeinde jährlich 540,-- Euro für den Einzelunterricht dazuzahlen. Das wären momentan 7.020.,-- pro Jahr.
Eine Bezahlung dieses Zuschusses wäre nach Meinung der SPD-Fraktion eine Benachteiligung gegenüber allen anderen Vereinen.  Auch die Zahl der Schüler die Einzelunterricht bekommen ist nicht vorhersehbar, sodass sich die Kosten noch erhöhen könnten. Abstimmung: 9 : 4  Der. Antrag wurde abgelehnt.
 
TOP 4: Grundsätzliche Interessensbekundung zur interkommunalen Zusammenarbeit mit den Nachbarkommunen im Rahmen einer integrierten ländlichen Entwicklung (ILE)
 
Der Vorteil wäre, man könnte gemeinsam mit anderen Gemeinden Fördermittel erhalten, z.B. für Radwege, Tourismus, Schulen, etc.
Dazu wird unsere Bürgermeisterin Anja Gebhardt eine Tagung am 3. und 4.Juli 2016 besuchen. Abstimmung: 13:0
 
TOP 5: Bauantrag Sonja und Hans-Jürgen Adami für die Einfriedung ihres Grundstückes Lärchenweg 4
 
Die Grundstückseinfriedung beträgt 2 m, lt. Bebauungsplan dürfte diese jedoch nur 1 m betragen. Da es sich derzeit um eine Sackgasse mit geringem Verkehrsaufkommen handelt ist der Gemeinderat der Meinung, dass die Einfriedung und das damit verbundene Einschränken des Sichtfeldes nicht sonderlich beeinträchtigt.
Um eine Rechtssicherheit für spätere Veränderungen der Straße zu schaffen, erteilt der Gemeinderat das gemeindliche Einvernehmen nicht, jedoch wird die momentan Einfriedung über 2 m geduldet. Abstimmung: 13 : 0
 
 
TOP 6: Bauantrag Thomas Kraus für den Anbau eines Wintergartens Lindenanger 43
 
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Abstimmung: 13 :  0
 
TOP 7: Bauantrag Monika Singer für den Anbau eines Wintergartens Leutenbacher Str. 27
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Abstimmung: 13 : 0
 
TOP 8: Antrag auf Vorbescheid von Herrn Jürgen Engel für die Errichtung eines Wohnhauses mit 6 Wohneinheiten Hauptstr. 68
Das gemeindliche Einvernehmen für die notwendigen Befreiungen vom Bebauungsplan wird erteilt. Für das Bauvorhaben sind die notwendigen Stellplätze nachzuweisen.
Abstimmung: 13 : 0
 
TOP 9: Bericht Bauausschuss
 
Nach Besichtigung der Grundstückssituation vor dem Anwesen Sportplatzstr. 5A, werden die Rasengittersteine ausgebaut und die Fläche asphaltiert.
Die zusätzlichen Kosten für die Befestigung der Parkplätze am Friedhof werden genehmigt. Parkplätze 3.794,12 Euro, Ausfahrt 3.537,28 Euro, Sanierung Pendlerparkplatz 1.666,-- Euro
 
Die Beleuchtung im neuen Industriegebiet soll, solange noch kein Bezug ist, abgeschaltet werden.  
Als Standorte für E-Tankstellen werden dem Landratsamt der P+R Bahnhof und der Parkplatz Gemeindescheune vorgeschlagen.
Der Theaterverein hat angeboten Sitzgelegenheiten am Freizeitgelände zu stiften.
Die Polizei hat darauf aufmerksam gemacht, dass der Fußgängerüberweg Leutenbacher Str. auf Höhe Öberköhrstr. nicht beschildert ist.
 
GRat Adami  legt ein Angebot über Toilettenanlagen fürs Freizeitgelände vor. Da diese nicht Vandalensicher ausgeführt ist, wird der Beschluss zum Aufstellen von Dixi-Klo`s umgesetzt. 
Die weiteren Auffüllungen am Lindenkeller sollen kontrolliert werden.
 
TOP 10: Genehmigung der Niederschrift vom 04 April 2016
Abstimmung: 12 : 0 eine Enthaltung
 
TOP 11: Informationen
Die Ehrenbürgschützen haben zum Jubiläum eingeladen.


Gemeinderatssitzung vom 04.04.2016

Die Bürgermeisterin begrüßte vor dem Einstieg in die Tagesordnung alle anwesenden Zuhörer, die Vertreter der Presse und alle anwesenden Gemeinderäte sowie den Schriftführer. Zur Sitzung waren 2 Gemeinderäte entschuldigt.
Punkt 1) Bericht der Bürgermeisterin
Bürgermeisterin Anja Gebhardt gab ihren Tätigkeitsbericht für das Monat März 16 ab.
Punkt 2) Beratung und Beschlussfassung zum Haushaltsplan, zum Stellenplan und zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016
Der Kämmerer stellt den Haushaltsplan für das Jahr 2016 vor. Die Haushaltssatzung wurde mit 13:0 genehmigt.
Punkt 3) Beratung und Beschlussfassung zur Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2017 - 2019
Der Finanzplan wurde ebenfalls vom Kämmerer vorgestellt. Abstimmungsergebnis 13 : 0 
Punkt 4) Bauantrag von Frau Rosa Lochner für den Neubau einer Mastschweinstallung mit Güllegrube auf dem Grundstück Fl. Nr. 1845 der Gemarkung Kirchehrenbach

Nach Vorstellung des Antrages durch die Bürgermeisterin Anja Gebhardt und der Vorstellung der Meinung aus dem Bauausschuss wurde dieser Punkt diskutiert. Der Meinung des Bauausschusses „Der BA empfiehlt aufgrund der befürchteten Geruchsbelastung von Kirchehrenbach und dem Wertverlust von gemeindlichen Grundstücken der Beschlussvorlage der Verwaltung nicht zu folgen“  folgten 10 Gemeinderäte bei 3 Gegenstimmen.
Punkt 5) Bauvoranfrage von Frau Nadine und Herrn Marcus Klaschka für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Fl. Nr. 2787 der Gemarkung Kirchehrenbach (Himmelreich 4)
Der Antrag wurde zunächst verlesen. Danach wurde aus dem Bauausschuss berichtet „Der BA empfiehlt der Beschlussvorlage erst mal nicht zu folgen. Vielmehr soll die Verwaltung nochmals prüfen ob durch diese Befreiung Nachteile für die Gemeinde in Form von Klagen von den bereits bebauten Grundstücken zu erwarten sind“. In der Zwischenzeit wurde von der Verwaltung die Bauvoranfrage nochmals geprüft. Die Verwaltung ist zu dem Ergebnis gekommen, dass der Bauvoranfrage ohne Bedenken zugestimmt werden kann.
Abstimmung 10: 3
Punkt 6) Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Hutweide“ für die Errichtung eines Gartenschuppens auf dem Grundstück Fl. Nr. 2794 der Gemarkung Kirchehrenbach (Hutweide 11)
Der Antrag wurde vorgestellt. Auch der Bauausschuss empfiehlt „der Beschlussvorlage der Verwaltung zu folgen“. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Abstimmung 13:0

Punkt 7) Aufstellung eines Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan „Langengraben“ für das Grundstück Fl. Nr. 1323 der Gemarkung Kirchehrenbach; Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden an der Bauleitplanung gem. dem Baugesetzbuch; Auswertung und Abwägung der eingegangenen Bedenken und Anregungen; Verfahrensbeschlüsse
Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung wurden keine Anregungen und Bedenken im Auslegungszeitraum vorgebracht. Folgende Behörden haben noch Anregungen bzw. Bedenken geäußert. Landratsamt Forchheim, Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege. Diese wurden durch die Beschlussvorlage der Verwaltung mit aufgenommen bzw. entkräftet. Der Plan wird nun erneut an die Behörden geschickt, die Anregungen oder Bedenken geäußert haben. Alle Abstimmungen die zur Weitergabe des Plans benötigt worden sind wurden mit einem Abstimmungsergebnis von 13:0 befürwortet.
Punkt 8) 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kirchehrenbach (Hauptstraße-Nord); Billigung der Planungen für die vorgezogene Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
Die Planung wurde vorgestellt. Laut Beschluss 13 : 0, kann die vorgezogene Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden stattfinden.

Punkt 9) Antrag der SPD Kirchehrenbach auf Bewertung des Zustandes und der Bauklasse der gemeindlichen Straßen durch ein Planungsbüro und Erstellung eines Sanierungskonzeptes

Der Punkt wurde vorab im Bauausschuss besprochen.  Das Gremium folgte dem Beschlussvorschlag des BA „die Verwaltung soll vorab den Straßen die Bauklasse nach Bauakt zuordnen soll. Die Ergebnisse sollen in ein Planwerk eingetragen werden. Im Nachgang können dann über Straßenzüge, die über keinerlei Informationen verfügen, Bewertungen gemacht werden.

Abstimmung 13 : 0

Punkt 10) Bericht aus der Sitzung des Ausschusses für Bauangelegenheiten, Dorfentwicklung und Tourismus der Gemeinde Kirchehrenbach vom 29.03.2016
Punkt 1 der Tagesordnung:    Besichtigung der Gebäude des früheren Feuerwehrgerätehauses und des THW-Gebäudes wegen möglicher Nachnutzungen
Das Gebäude wurde das Gebäude besichtigt. Im OG müssten bei einer Vermietung 5 Fenster ausgetauscht werden. Die Heizung sowie die Installation müssten ebenfalls erneuert werden. Das Fallrohr muss ausgetauscht werden. Die Toiletten sind ebenfalls renovierungsbedürftig.
Punkt 2 der Tagesordnung:    siehe Punkt 9 Gemeinderatsitzung 
Punkt 3 der Tagesordnung:    nicht öffentlich
Punkt 4 der Tagesordnung:    Erwerb von Grundstücksflächen für die geplante Errichtung eines Radweges entlang der Bahnlinie; Bericht über die Verhandlungen mit den Grundstückseigentümern
Die Eigentümer wurden von der Verwaltung angeschrieben. Nach erster Erkenntnis würden drei Eigentümer keinen Grund für einen Wirtschafts- und Radweg abtreten.
Punkt 5 der Tagesordnung:    nicht öffentlich
Punkt 6 der Tagesordnung:    nicht öffentlich 
Punkt 7 der Tagesordnung:    siehe Punkt 7 Gemeinderatsitzung
Punkt 8 der Tagesordnung:    siehe Punkt 5 Gemeinderatsitzung
Punkt 9 der Tagesordnung:    siehe Punkt 6 Gemeinderatsitzung
Punkt 10 der Tagesordnung:    Wünsche und Anträge
-Keine-
Punkt 11 der Tagesordnung:    Informationen
-    Die Zufahrt zum Anwesen Barthelmess (Bärnleite) wurde vom BA begutachtet.
-    Bei einer Grenzfeststellung am Anwesen im Lärchenweg (Bergmann) wurde festgestellt, dass der Grenzstein beim Bau der gemeindlichen Erschließungsstraße verdeckt worden ist.
-    Der Beschluss der Anhörung der Träger öffentlicher Belange zum Baugebiet in Mittelehrenbach ist da. Das WWA schlägt hier eine dezentrale Bewirtschaftung des Niederschlagswassers auf den Baugrundstücken vor. Der BA geht davon aus, das in diesem Bereich lehmiger Boden angetroffen wird, und somit keine Versickerung möglich ist. Hier soll die Verwaltung beim WWA nochmals nachfragen, und eine Stellungnahme des WWA diesbezüglich fordern.
-    Ein Angebot für Luftbilder, mittels Drohne, liegt vor. Der BA empfiehlt Bilder für die Gemeindebroschüre machen zu lassen.
Punkt 11) Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Kirchehrenbach vom 7.März 2016
Die Niederschrift wurde genehmigt.
Abstimmung 13:0
Punkt 12) Informationen
-    Am 20.04..2016 findet im Gasthaus Sponsel die Bürgerversammlung statt.
-    Der Musikverein lädt zum Fest ein.
-    Der Gesangverein lädt am 23.04.2016 zum Frühlingskonzert ein.
-    Mängelliste kann zwar auf die Homepage gestellt werden, jedoch dort nicht direkt bearbeitet werden. Grund ist ein fehlendes Programm. Die VG soll wegen Kosten des Programms nachgefragt werden.

Punkt 12a) Wünsche und Anträge
-    Das Tempomeßgerät soll wieder in Kirchehrenbach aufgestellt werden. Befindet sich derzeit in der Gemeinde Leutenbach wegen Test, kommt aber demnächst zurück.
-    Quelle an der letzten Auffahrt Oberköhr in Richtung Wald tritt wieder auf dem Weg aus.


Gemeinderatssitzung vom 07.03.2016

TOP 1: Verleihung der silbernen Bürgermedaille an Herrn Christian Gebhardt, Herrn Jürgen Sitzmann und Herrn Michael Pieger für 25jährige aktive Dienstzeit in der Freiwilligen Feuerwehr Kirchehrenbach; Eintragung ins Goldene Buch der Gemeinde Kirchehrenbach
Die Bürgermeisterin und der komplette Gemeinderat dankt für das lange und vorbildliche Engagement!
TOP 2: Bericht der Bürgermeisterin
Hier verliest die Bürgermeisterin auch die Wünsche & Anträge aus der letzen Gemeinderatssitzung
TOP 3: Einführung der offenen Ganztagesschule an der Grundschule Kirchehrenbach
-    Die Gemeinde bewirbt sich für die Einrichtung einer offenen Ganztagsschulklasse für das Schuljahr 2016/2017
-    Kosten: Zuschuss vom Staat in Höhe von ca. 28.000€, Kosten in Höhe von 5.500€ + etwaiges Defizit -    Ergebnis: 13:0
TOP 4: Bauantrag Haus Odilia e.V. für den Anbau eines Lese- und Fernsehraumes mit Änderung der Flucht- und Rettungswege auf dem Baugrundstück Leutenbacher Straße 29 -    Gemeinderat erteilt Einvernehmen 13:0 
TOP 5: Tekturantrag von Frau Heike und Herrn Stefan Lalla für bauliche Änderungen am bestehenden Satteldach durch Umbau zu einem Krüppelwalmdach an der Gebäudesüdseite auf dem Grundstück Waldstraße 30
-    Gemeinderat erteilt Einvernehmen 13:0 
TOP 6: Antrag von Frau Gunda und Herrn Paul Kiesel für isolierte Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Hofäcker“ für die errichtung einer Einfriedung und eines Nebengebäudes auf dem Grundstück Hofäcker 13
-    Gemeinderat erteilt Einvernehmen 13:0 
TOP 7: Antrag von Herrn Detlef Kräck auf finanzielle Unterstützung der Gemeinde Kirchehrenbach für ein Inserat in der neuen Bürgerinformationsbroschüre für die Gemeinde Kirchehrenbach
-    Der Antragssteller wird auch in der neuen Gemeindebroschüre ein Inserat als Energieberater schalten. Diese Broschüre trägt sich durch die Anzeigen der Gewerbetreibenden selbst
-    Herr Kräck beantragt einen finanziellen Zuschuss von der Gemeinde an alle Anzeigen-Schalter da für ihn eine solche Broschüre auch der Gemeinde zugute kommt
-    Eine Subvention der (Anzeigen-schaltenden) Gewerbetreibenden und auch ein verrechnen mit Gewerbesteuer o.ä. ist nicht möglich. Lt. damaligen Gemeinderatsbeschluss muss die Broschüre für die Gemeinde kostenneutral finanziert werden, daher ist auch eine Beteiligung der Gemeinde an den Kosten nicht möglich
-    Gemeinderat lehnt den Antrag ab 13:0
TOP 8: Antrag der SPD Kirchehrnebach auf Bewertung des Zustandes und der Bauklasse der gemeindlichen Straßen durch ein Planungsbüro und Erstellung Sanierungskonzeptes.
-    Der Antrag wird im kommenden Bauausschuss vorberaten  Zustimmung 13:0
TOP 9: Bauleitplanung in der Gemeinde Weilersbach; Fünfte Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Weilersbach: Aufstellung eines Bebauungsplanes „Nahversorgungszentrum Letten“ mit integriertem Grünordnungsplan; Stellungnahme der Gemeinde Kirchehrenbach
-    Hierzu hat die Gemeinde eine Stellungnahme abgegeben in der zu folgenden Punkten Stellung genommen wird:
     aus dem Plan ist nicht ersichtlich ob in der angegeben Verkaufsfläche von 1200m² der Backshop mit 350m² enthalten ist oder nicht. Ist dieser in baulicher Einheit mit dem Lebensmittelmarkt ausgelegt, muss sich lt. bayerischem Landesentwicklungsplan (LEP) die Verkaufsfläche des Lebensmittelmarktes um diese 350m² reduzieren.       
    Die Flächenausweisung für solche Projekte hat an städtebaulich integrierten Standorten zu erfolgen. Abweichungen sind nur zulässig wenn die Gemeinde nachweisen kann dass diese Standorte nicht vorliegen (5.3.2 LEP). Dieser Nachweis, dass diese Verkaufsflächen innerorts nicht geschaffen werden können, ist bisher nicht erbracht worden und muss nachgeliefert werden. Es ist außerdem keine Anbindung an den ÖPNV aus dem Plan ersichtlich, soll aber auch berücksichtigt werden.
    Nach Punkt 5.3.3 LEP darf durch die Flächenausweisung für Einzelhandelsgroßprojekte die Funktionsfähigkeit der Zentralen Orte und die verbrauchernahe Versorgung der Bevölkerung in Einzugsbereich dieser Einzelhandelsgroßprojekte nicht wesentlich beeinträchtigt werden. Die Gemeinde Kirchehrenbach stellt sich die Frage ob mit dieser geplanten Maßnahme negative Auswirkungen auf die Versorgungsstruktur der Gemeinde Kirchehrenbach durch Kaufkraftverluste entstehen. Dies ist aus dem Gutachten vom 02.02.2016 nicht ersichtlich. Die Gemeinde Weilersbach soll daher ein solches Verträglichkeitsgutachten nachliefern
-    Die Stellungnahme wird mit 12:1 Stimmen angenommen
TOP 10: Bericht aus dem Bauausschuss
TOP 11: Bericht aus dem Sozialausschuss
TOP12: Genehmigung der Niederschrift aus der Gemeinderatssitzung vom 01.02.2016


Gemeinderatssitzung vom 01.02.2016

Gemeinderat Rainer Gebhardt ist entschuldigt wegen Krankheit.
 
TOP 1: Bericht der Bürgermeisterin
 
TOP 2: Genehmigung der Niederschrift öffentliche Sitzung vom 07.12.2015
 Abstimmung 14 : 0
 
TOP 3: Antrag Carolin und Rolf Bergmann auf isolierte Befreiung vom Bebauungsplan Lindenanger-Nord für die Errichtung einer Garage mit Carport
 
Im Bebauungsplan ist für Garagen eine Flachdachdeckung vorgeschrieben, die Bauwerber planen eine Ziegeleindeckung mit einer Dachneigung von 28°.
Der Gemeinderat stimmt dem Antrag auf Befreiung vom Bebauungsplan zu.
Abstimmung: 14 : 0
 
Gemeinderat Siggi Adami regt an die alten Bebauungspläne aufzuheben. Die sich wiederholenden, aufwändigen Verwaltungsprozeduren sind nur reine Zeit- und Geldverschwendung. Die über 40 Jahre alten Bebauungspläne sind veraltet und haben mit der Gegenwart nichts mehr zu tun. Nur die umgebende Bebauung sollte als Maßstab dienen. Bürgermeisterin Anja Gebhardt wird den Vorschlag mit dem Verwaltungschef besprechen.
 
TOP 4: Bauantrag Thomas Surjalainen auf isolierte Befreiung vom Bebauungsplan Eichangerstr. für die Errichtung eines Carports
 
Der Gemeinderat stimmt dem Antrag auf Befreiung vom Bebauungsplan zu.
Abstimmung 14: 0
 
TOP 5: Bauantrag Matthias Holzschuh für den Wohnhausanbau und die Errichtung einer Dachgaube Am Wohnhaus Bahnhofstr. 28
 
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Abstimmung: 14: 0
 
TOP 6: Bauantrag Corina und Holger Lösch für den Neubau eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplätzen Leutenbacher Str. 44
 
Das gemeindliche Einvernehmen zur Bauplanung wird erteilt.
Abstimmung 14 : 0
 
TOP 7: Pflege- und Entwicklungskonzept Egelseewiesen
Antrag auf Plangenehmigung
 
Die Gemeinde wertet die Egelseewiesen als Ausgleichsfläche für die bereits realisierten Baugebiete auf. Für das Pflege- und Entwicklungskonzept wird beim Landratsamt die Plangenehmigung beantragt.
 
TOP 8: Bericht aus der Sitzung des Bauausschusses vom 25.01.2016
 
Herr Schröber hat an die Gemeinde den Antrag für die Befahrung des Flurweges als Auffahrt zum alten Steinbruch wegen der Betreuung seiner Bienenvölker, gestellt.
Der Bauausschuss empfiehlt die Ortslage mit dem Waldausschuss zu begutachten.
 
Vorschläge der Jagdgenossen zur Verwendung des Jagdschillings.
Mit dem Jagdschilling sollen im Bereich der Oberköhrfuhre auf Höhe der Maschinenhalle Hübschmann der Asphaltbelag und Unterbau erneuert werden. Der Rentnerweg soll wieder mit einem Dachprofil versehen und die Bankette abgezogen werden. Der Umfang übersteigt bei weitem den fälligen Jagdpachtschilling. Der Bauausschuss empfiehlt das Einholen von Angeboten.
 
Die Verwaltung hat den Vorschlag gemacht, die Wehrfuhre als Radweg zwischen Mühle und Zufahrt auf die Haupstr. beim Anwesen Knörlein zu nutzen. Der Bauausschuss empfiehlt Grundstücksverhandlungen wegen der Trasse entlang der Bahn aufzunehmen.
 
Die geraden Straßen, die nicht über einen Gehweg verfügen sollen im Winter ebenfalls geräumt und gestreut werden.
 
Das Straßenschild "Steinweg" beim Anwesen Mehler und die entfernten Halteverbotsschilder im Bereich des Wendehammers sollen wieder aufgestellt werden.
 
TOP 9: Änderung der Friedhofsgebührensatzung  § 4 Abs. 5 Priestergrab
Die einmalig fällige Gebühr für das Priestergrab wird von bisher 900,-- Euro auf 2.000,-- Euro angehoben. Abstimmung: 13 : 1
 
TOP 10: Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2014, Feststellung und Entlastung
 
Die Unklarheiten bei einigen Rechnungen beim Bau der Kindertagesstätte konnten durch den Architekten Rosbigalle zufriedenstellend beantwortet werden.
Abstimmung: 13 : 0  eine Enthaltung
 
TOP 11: Teilnahme der Gemeinde am Bewerbungsverfahren Kommunalinvestitionsprogramm
 
Der Landkreis Forchheim bekommt Fördermittel in Höhe von 12,9 Millionen. 29 Gemeinde können Anträge stellen.
Die Gemeinde Kirchehrenbach wird beim Kommunalinvestitionsprogramm die Schule anmelden. Erste Priorität für die Gemeinde ist die Sanierung der Fenster und Lüftung mit 548.000,-- Euro. Zweite Priorität ist dann die Heizung und Dämmung mit 336.000,-- Euro.  
 
TOP 12: Informationen

Die Vorsitzende des Gartenbauvereines, Frau Gmelch, hat sich in einem Brief bei der Gemeinde für ihre Ehrung recht herzlich bedankt.
 
Kaminkehrer Detlef Kräck hat an die Gemeinde in einem Brief den Vorschlag gemacht, sich bei der Bürgerinfobroschüre finanziell zu beteiligen. Die Bürgermeisterin wird die Möglichkeiten mit der Verwaltung besprechen.


Gemeinderatssitzung vom 07.12.2015

Bauantrag der Fa. Dt. Funkturm GmbH  für den Abbruch des vorhandenen Mobilfunkmastes und Neubau eines Funkmastes mit einer freien Höhe von 16,00 m auf dem Grundstück 2027. 

Das gemeindliche Einvernehmen für den Funkmast am Fuße des Walberla wurde entgegen  der Beschlussvorlage nicht erteilt. Bedenken waren, dass das Landschaftsbild im Hinblick auf das Naturschutz- und Naherholungsgebiet „Ehrenbürg“ beeinträchtig wird und dass zudem sich die Schule in der unmittelbaren Nähe befindet.  
Abstimmungsergebnis: 3:12

Bauantrag von Andrea und Joachim Stock für die Erweiterung des bestehenden Zweifamilienhauses im Tannenweg 15 
Das bestehende Haus soll in Richtung Nordwesten um einen Anbau erweitert werden.
Gem. der  Beschlussvorlage wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Abstimmungsergebnis:  13:0

Tekturantrag von Diana u. Stefan Gebhardt für den Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Nr. 111  (Waldstr. 10a)
Gem. der  Beschlussvorlage wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Abstimmungsergebnis: 13:0

Bauantrag von Birgit und Christian Siebert für die Änderungen an der Außenanlage des Anwesens Sonnengarten 1
Gegenstand ist eine geringfügige Änderung der Terrasse und der Böschungsbefestigung und der Errichtung einer Sichtschutzwand.  
Gem. der  Beschlussvorlage wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Abstimmungsergebnis: 13:0

Bauantrag von Stefanie Geiger für den Einbau einer Dachgaube am Wohnhaus Waldstr. 5
Gem. der  Beschlussvorlage wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Abstimmungsergebnis: 13:0

Bauantrag von Kathrin und Dominik Seidel für die Erweiterung  des Wohnanwesens Bahnhofstraße 11
Das Wohnanwesen soll verlängert werden. Die Abstandsflächen können zwar nicht eingehalten werden, jedoch haben die Nachbarn dem Bauantrag zugestimmt.
Gem. der  Beschlussvorlage wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Abstimmungsergebnis: 13:0

Aufstellung eines Bebauungsplanes „Langengraben“ ; Abwägung der Stellungnahmen aus der Bürger- u. Behördenbeteiligung
Westlich der Hauptstraße in Richtung Pretzfeld soll der Flächennutzungsplan geändert werden, so dass die Fläche als Mischgebiet ausgewiesen werden kann.
Begrenzung: Nördlich -  Höhe Ahornweg, östlich -  die Bahnlinie, westlich -  die Hauptstraße und südlich - die bestehende Bebauung
Die Stellungnahmen wurden zur Kenntnis genommen. Großartige Änderungen sind nicht vorgesehen.
Gem. der Beschlussvorlage wurde die Verwaltung und das Ingenieurbüro beauftragt, die beschlossenen Änderungen in den Entwurf des Bebauungsplanes mit einzuarbeiten.  
Abstimmungsergebnis: 14:0

Aufstellung eines Bebauungsplanes „Erleggerten“ in Mittelehrenbach; hier: Stellungnahme der Gemeinde  Kirchehrenbach
Der Gemeinderat beharrte mit Nachdruck darauf, dass aufgrund der Hochwassergefahr kein zusätzliches Wasser in den Ehrenbach geleitet werden darf und dass über die entsprechenden Behörden (Wasserwirtschaftsamt u.a.)  die Anlegung von Regenrückhaltungsbecken angeregt werden soll.
Abstimmungsergebnis: 14:0

Regelung der künfigen Grabordnung auf dem alten Friedhofsteil
Die Hauptwege sind im alten Friedhof nun gepflastert. Problematisch war vor allem, dass zwischen den Wegbegrenzung und den Grabkanten ein Mindestabstand von 35 cm eingehalten werden sollte. Dies konnte jedoch nicht immer eingehalten werden. Aufgrund der früheren, nicht mehr nachvollziehbaren Ausweisung von Gräbern, konnten auch nicht alle Wege gepflastert werden.
Verschiedene Gräber müssen deshalb nach und nach vom Weg nach hinten gerutscht werden. Zudem sollen in bestimmten Flächen keine Gräber mehr vergeben werden, um so eine Neustrukturierung der Gräber zu erzielen.
Abstimmungsergebnis: 14:0

Tagung des Waldausschusses am 20.11.15
In einzelnen Flächen besteht ein Borkenkäferbefall. Diese liegen am Walberla, oberhalb der Maschinenhallen und zwischen Weihergraben und Paradiesfuhr. Nach Dafürhalten der Försterin, Frau Sommersacher, soll dieses befallene Holz von Selbstwerbern eingeschlagen werden. Auch der Waldausschuss befürwortete  dies. Diese Flächen sollen danach durch Bepflanzung aufgeforstet werden. Für die Pflanzung wäre eine Bürgerbeteiligung wünschenswert. Ein Mindestlohn von 8,50 Euro die Stunde ist vorgesehen.
Die Schranken im  Wald sollen wieder verschlossen werden und bei einer Rettungsübung im Gemeindegebiet von Kirchehrenbach könnte auch der Bauhof beteiligt werden.

Tagung des Ausschusses für Soziales am 12.11.15
Die Seniorenweihnacht ist für den 20.12.15 vorgesehen. GR Siegfried Adami übernimmt wieder mit seinem Fahrzeug den Fahrdienst.
Ehrungen werden beim Neujahrsempfang am 03.01.16 durchgeführt.
Die Mietwohnung im Kindergarten wird im Frühjahr 2016 bezugsfertig.

Sonstiges:
Geringfügiger Rückgang der Bevölkerung:
01.12.15 waren 2339 Personen in Kirchehrenbach gemeldet. Am 01.12.14 waren es aber noch 2346 Personen. 11 Geburten stehen 16 Sterbefälle  (10 x männlich, 6 x weiblich) gegenüber. 2014 waren es noch 29 Geburten bei 14 Sterbefälle.
In der Gemeinde sind 163 Gewerbetreibende registriert.
Die Pro-Kopf-Verschuldung beträgt  386 Euro.


Gemeinderatssitzung vom 03.11.2015

TOP 1: Bericht der Bürgermeisterin
An der kleinen Turnhalle hat es Setzungsrisse gegeben. Ein Statiker soll die Substanz prüfen.

TOP 2: Genehmigung der Niederschrift der Oktobersitzung
Niederschrift wurde ohne Gegenstimme angenommen

TOP 3: Wasserversorgung der Gemeinde Kirchehrenbach: Feststellung des jahresergebnisses für 2014
-    Quellschüttung in Ordnung
-    Der Verlust soll bis 2016 getilgt werden
-    Der Bauausschuss soll verehrt die Rohrbrüche und deren Auftreten analysieren

TOP 4: Antrag auf isolierte Abweichung von den bauordnungsrechtlichen Vorschriften für die Errichtung eines überdachten Regales auf dem Grundstück Hauptstraße 33
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt

TOP 5: Antrag der Firma AUTOSPA auf isolierte Abweichung von den bauordnungsrechtlichen Vorschriften für die Errichtung einer Einfriedung auf dem Grundstück Pretzfelder Straße 5
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt

TOP 6: Bauanfrage für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Himmelreich 4
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt

TOP 7: Bauleitplanung der Gemeinde Leutenbach. Stellungnahme zum Bebauungsplan „Erleggerten“ im Gemeindeteil Mittelehrenbach
Die Gemeinde Kirchehrenbach weißt auf ausreichende Regenrückhaltung hin. Die Einleitunhg in den Ehrenbach über den offenen Graben darf sich nicht erhöhen. Die Verwaltung soll einen Hinweis ans Wasserwirtschaftsamt geben

TOP 8: Bericht Bauausschuss

TOP 9: Informationen
Der Tourismusverein möchte, das die Gemeinde in der Broschüre „Fränkische Schweiz Juraalb“ inseriert 


Gemeinderatssitzung vom 05.10.2015

Aufstellung eines Bebauungsplanes „Mischgebiet Langengraben“ ; Änderung des Flächennutzungsplanes
Westlich der Hauptstraße in Richtung Pretzfeld soll der Flächennutzungsplan geändert werden, so dass die Fläche als Mischgebiet ausgewiesen werden kann.
Begrenzung: Nördlich -  Höhe Ahornweg, östlich -  die Bahnlinie, westlich -  die Hauptstraße und südlich - die bestehende Bebauung
Abstimmungsergebnis:  15:0
 
Antrag von Hr. Gerhard Götz auf isolierte Befreiung für die Errichtung eines Carports auf dem Grundstück Waldstraße 32
Das gemeindliche Einvernehmen wurde gem. der Beschlussvorlage erteilt.  
Abstimmungsergebnis: 15:0

Bauantrag des Feuerwehrvereins für den Neubau von zwei Fertiggaragen auf dem Grundstück der Feuerwehr
Die Fertiggaragen sollen nördlich des Feuerwehrgebäudes gebaut werden. 
Gem. der  Beschlussvorlage wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Abstimmungsergebnis:  15:0

Befestigung einer Teilfläche der Parkfläche am Friedhof
Ein Plan für die Gestaltung des Parkplatzes am Friedhof liegt bereits. Der komplette Ausbau, wie von den zwei Gemeinderäten der Freien Wähler gefordert, hätte jedoch deutlich über 100.000 Euro verschlungen.  Mittel für einen solchen Betrages waren jedoch nicht in diesem Haushalt eingeplant. Deshalb entschloss sich der restliche Gemeinderat, haushaltstechnisch Disziplin zu zeigen und  zunächst nur die vordere Parkreihe zu pflastern. Außerdem wurde von den SPD Gemeinderäten auf die Anpflanzung von Bäumen  hingewiesen, um den restlichen Platz aufzuwerten. Falls Mittel im nächsten Haushalt zur Verfügung stehen,  soll der Parkplatz weiter ausgebaut werden.
Abstimmungsergebnis: 13:2

Weiteres aus dem Bauausschuss:
Friedhof:
Die Hauptwege sind im alten Friedhof nun gepflastert. Problematisch war vor allem, dass zwischen den Wegbegrenzung und den Grabkanten ein Mindestabstand von 35 cm eingehalten werden sollte. Dies konnte jedoch nicht immer eingehalten werden. Aufgrund der früheren, nicht mehr nachvollziehbaren Ausweisung von Gräbern, können nicht alle Wege gepflastert werden.

Einstieg von Bauträgern auf Grundstücksflächen von privaten Grundstückseigentümern
Nachdem ein Grundstückseigentümern für die Bebauung von seinen privaten, noch nicht erschlossenen Grundstücken einen Bauträger vorstellte, wurde festgestellt, dass die Gemeinde die Planungshoheit besitzt und eine Bebauung  sinnvoll sein muss. Zu Einzelerschließungen von Grundstücken, wie leider bereits in der Vergangenheit geschehen, rät der Bauausschuss ab. Generell ist die Gemeinde gegenüber Bauträgern aber nicht abgeneigt.

Jungbürgerversammlung
Leider war die Jungbürgerversammlung sehr schlecht besucht. Auch die Jungen Bürger konnten ihr Wählerpotential nicht erreichen. So kamen keine Anträge aus der Versammlung. Eine ähnliche Veranstaltung sollte  jedoch 2016 mit mehr Resonanz durchgeführt werden.

Sonstiges:
Eine Förderung der Trinkwasserversorgung scheidet für Kirchehrenbach aus, da kein Härtefall vorliegt.
Für die neuen Gewerbeflächen beim zukünftigen THW-Gelände soll nochmals geworben werden.
Eine neue Gemeindebroschüre soll vom SPN-Verlag aufgelegt werden. Dies wurde befürwortet, da für die Gemeinde keine Kosten entstehen.
Für den möglichen Neubau einer Turnhalle soll nach  Fördermittel nachgefragt werden. Hintergrund sind die möglichen Kosten für die Renovierung des früheren Hallenbadgeschosses.

Eine Nutzung des leerstehenden Raumes in der Bücherei soll zurückgestellt werden. Erst soll das Konzept des Tourismusbüros stehen.

Antrag der Caritas-Sozialstation Ebermannstadt auf einen Zuschuss
76 Cent je Einwohner werden, wie bei anderen Gemeinden auch, als Zuschuss gewährt. Das sind ca. 1700 Euro.  
Abstimmungsergebnis: 15:0

Antrag des Radfahrvereins Concordia Kirchehrenbach e.V. auf einen Zuschuss
783,54 Euro wurden als Bezuschussung zur Sportbetriebsförderung gewährt.
Abstimmungsergebnis: 15:0

Antrag des TSV Germania Kirchehrenbach e.V. auf einen Zuschuss
Der TSV erhält einen Zuschuss in Höhe vn 3387,69 Euro zur Sportbetriebsförderung von der Gemeinde.
Abstimmungsergebnis: 15:0

Informationen:
Der Tag der Franken wird 2016 vom 27. Juni bis zum 02. Juli gefeiert. Die Gemeinde wird sich jedoch leider nicht daran beteiligen.


Gemeinderatssitzung vom 07.09.2015

Bericht zur GR-Sitzung am 07.09.2015
Die Bürgermeisterin begrüßte vor dem Einstieg in die Tagesordnung alle anwesenden Zuhörer, die Vertreter der Presse und alle anwesenden Gemeinderäte sowie den Schriftführer. Zur Sitzung waren 3 Gemeinderäte entschuldigt.
Punkt 1) Bericht der Bürgermeisterin
Bürgermeisterin Anja Gebhardt gab ihren Tätigkeitsbericht für das Monat August 15 ab.
Punkt 2) Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des GRates vom 03.08.2015
Aus der Sitzung ergab sich eine kleine Änderung. Unter Wünsche und Anträge wurde eine Schließung des Friedhofsanwesens auf Höhe vom Priestergrab und nicht wie im Protokoll Kriegerdenkmal gewünscht. Mit dieser Änderung wurde das Protokoll mit 12:0 genehmigt.
Punkt 3) Bauantrag von Herrn Laternser für die Erweiterung des Lebensmittelmarktes durch die Nutzungsänderung in den Gebäuden des bisherigen Drogeriemarktes auf dem Grundstück Fl. Nr. 2718/5 der Gemarkung Kirchehrenbach (Pretzfelder Str. 1)
Nach Vorstellung des Bauantrages durch die Bürgermeisterin Anja Gebhardt wurde zunächst nachgefragt, wieviel m2 die neue Verkaufsfläche vergrößert wird. Die neue Fläche beträgt 900 m2 die alte ist mit 750 m2 angegeben. Wie schon im Bauausschuss festgestellt wurde, wird mit der Nutzungsänderung des Drogeriemarktes auch eine kleine Umbaumaßnahme mitbeantragt. Diese Maßnahme greift in die Abstandsfläche des Nachbargrundstückes ein. Der Gemeinderat ist der Meinung, dass die Beschlussvorlage der Verwaltung um den Punkt der Prüfung der Abstandsflächen durch das LRA erweitert wird. Abstimmung 11 : 0 (Bei einer Enthaltung, da direkt betroffen).
Punkt 4) Antrag auf Vorbescheid von Herrn Dominic Distler für die Bebauung einer Teilfläche des Grundstückes Fl. Nr. 111 der Gemarkung Kirchehrenbach mit zwei weiteren Einfamilienwohnhäusern (Waldstr. 10b und 10c)
Nach Vorstellung des Antrages durch die Bürgermeisterin Anja Gebhardt und der Aufforderung der Beschlussvorlage der Verwaltung zu folgen, dem Antrag auf Vorbescheid das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen, wurde mit 12 : 0 abgestimmt.
Punkt 5) Antrag der Freien Wähler auf Umrüstung der Beleuchtungseinrichtungen in allen gemeindlichen Gebäuden auf LED-Technik
Der Antrag wurde zunächst verlesen. Danach wurde berichtet, dass sich auch schon der Bauausschuss mit dem Antrag befasst hat. Der Bauausschuss empfiehlt den Austausch von Glühbirnen durch LED bei defekten Leuchtmittel durchzuziehen. Es wurde zudem festgestellt, dass die gemeindeeigenen Liegenschaften doch relativ neu sind, und hier eine Umrüstung nicht mehr erfolgen müsse. Von den Freien Wählern wurde daraufhin relativiert, dass das Verwaltungsgebäude der VG im Vordergrund stünde. Da die Gemeinde Kirchehrenbach nicht der Hausherr des VG-Gebäudes ist, wurde der Vorschlag gemacht, den Antrag an den VG-Rat weiterzuleiten.
Abstimmung 12:0
Punkt 6) Antrag auf Errichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches zwischen den Anwesen „Am Ehrenbach 2“ und „Am Ehrenbach 6“
Dieser Punkt hatte Diskussionsbedarf. Nach Ansicht des Bauausschusses sollte der Gemeinderat den Antrag nicht stattgeben. Der Gemeinderat ist mehrheitlich der Meinung, dass ein verkehrsberuhigter Bereich eher Schaden als Nutzen würde, denn hier würde nur im gekennzeichneten Bereich geparkt werden dürfen. Da im beantragten Teilabschnitt der Straße „Am Ehrenbach“ jedoch ein Geschäft ansässig ist, will man hier nicht allzu sehr in die Parkregulierung eingreifen. Das Argument, dass in diesem Bereich meist nur Schrittgeschwindigkeit gefahren werden kann und die Tatsache, dass man den Schilderwald in Kirchehrenbach nicht noch zusätzlich erweitern möchte, führte zu dem Abstimmungsergebnis 2 : 10 (Antrag abgelehnt)

Punkt 7) Aufstellung eines Bebauungsplanes „Mischgebiet Langengraben“ entlang der Hauptstraße; 6.Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kirchehrenbach; Bericht über die Erörterung der Planungsmöglichkeiten mit den Grundstückseigentümer; Entscheidung über die Einleitung eines Verfahrens zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kirchehrenbach
Im Vorfeld wurden die betroffenen Grundstückseigentümer zu einem gemeinsamen Gespräch eingeladen. Die Bürgermeisterin stellte die Situation vor, dass im Bereich Langengraben, der Gemeinde eine Bauvoranfrage vorliegt. Um hier keinen Flickenteppich an Bebauung zu bekommen, will man das Gebiet gemeinsam entwickeln. Von den Grundstückseigentümer hat sich keiner negativ zur Ausweisung von Bauland als Mischgebiet ausgesprochen. Somit steht der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes nichts im Weg. Abstimmung 12 : 0
Punkt 8) Benutzung des gemeindlichen Dampfstrahlgerätes durch den Brieftaubenzuchtverein; Entscheidung über einen Kostenansatz bzw. Kostenberechnung

Der Brieftaubenverein und die Reisegesellschaft „Fränkische Schweiz“ benutzen das Dampfstrahlgerät des Bauhofes, während der Saison ca. 4-5 Stunden in der Woche.Der Bauausschuss empfiehlt hier einen Stundensatz von 7 €/h zu erheben. Dies istangelehnt an den Stundensätzen des Maschinenrings. Der Gemeinderat folgte dem Vorschlag des Bauausschusses und beschließt ab der nächsten Saison den Mietpreis von 7 €/h. Abstimmung 12 : 0
Punkt 9) Wünsche und Anträge
-    Im Zuge der Arbeiten am Friedhof soll überprüft werden, ob ein Parkstreifen für PKW entlang der Zufahrt mit gepflastert werden kann. Die Bürgermeisterin berichtet, dass diese Anfrage auf ein Angebot bereits gestellt worden ist.
-    Der Forchheimer Weg ist während der Wässerzeit im Bereich des Weihers immer überflutet, es wurde nachgefragt, ob dies nicht abgestellt werden kann. Hier kann man nur mit erhöhten technischen Aufwand die Straße trocken legen. Dies ist für die Überschwemmungszeit von ca. 2 x 2Wochen im Jahr nicht akzeptabel.
-    Die Parkverbotsschilder an Kirchweih sollen zunächst verdeckt und erst kurz vor Kirchweih enthüllt werden. Antwort Bürgermeisterin: Dies geht nicht, da laut Straßenverkehrsordnung die Halteverbotsschilder eine gewisse Zeit vorher aufgestellt werden müssen.
Punkt 10) Informationen
-    Auf Nachfrage durch den Gemeinderat: Derzeit befinden sich 12 Flüchtlinge in Kirchehrenbach
-    Ing. Büro Freisinger hat die Waldwege vermessen und digitalisiert.
-    Der Text für das Infoschild am Hochbehälter ist fertig. Der Bauausschuss empfiehlt die Größe DINA 2
-    Die Trinkwasseruntersuchung ist abgeschlossen. Sie bestätigt Kirchehrenbach ein einwandfreies Trinkwasser.
-    Bericht aus dem Bauausschuss vom 01.09.2015:
Punkt 1 der Tagesordnung: Besichtigung der räumlichen Situation im alten Rathaus bzw. in der Bücherei
Beim Ortstermin wurde festgestellt, dass sich die Tür zum Gewölbekeller nicht schließen lässt. Der Abgang in den Keller wird so gut wie nie benutzt, hier könnte man Stauraum für die Bücherei schaffen, indem dieser abgedeckt wird.
Punkt 2 der Tagesordnung:    nicht öffentlich
Punkt 3 der Tagesordnung:    Besichtigung der Möglichkeiten zur Errichtung einer Touristeninformation und eines offenen WLAN-Hotspots im derzeit noch ungenutzten Büroraum des alten Rathauses
Von Seite der Büchereileitung besteht kein Einwand zur Installation eines Hostspot.
Es wurde darüber diskutiert, welche Gruppierung man mit dem Hotspot erreichen will. Die laufenden Kosten sowie für die Errichtung soll erfragt werden. Der Punkt soll erst nach den Termin 17.09.2015 mit Tourismusverband entschieden werden
Punkt 4 der Tagesordnung: Errichtung einer öffentlichen Toilette im alten Rathaus
Die anwesenden Vertreter der Bücherei gaben zu bedenken, dass dieser Raum schon immer als Büchereiraum genutzt werden sollte. Der Raum ist durch die Trennung von den restlichen Räumen durch das WC im Erdgeschoss für  die Öffentlichkeit in dieser Form sehr schwer nutzbar. Es wurde darauf aufmerksam gemacht, dass ein öffentliches WC eventuell gar nicht als Unisextoilette ausgeführt werden kann. Zu welcher Nutzung dieser Raum hergenommen wird, soll ebenfalls nicht vor dem Termin 17.09.2015 entschieden werden.
Punkt 5 der Tagesordnung:    nicht öffentlich
Punkt 6 der Tagesordnung:    siehe Punkt 3 Gemeinderatsitzung 
Punkt 7 der Tagesordnung:    siehe Punkt 4 Gemeinderatsitzung
Punkt 8 der Tagesordnung:    siehe Punkt 5 Gemeinderatsitzung
Punkt 9 der Tagesordnung:    siehe Informationen
Punkt 10 der Tagesordnung:   Beratung des weiteren Vorgehens zum beantragten Weiterbau eines durchgehenden Radweges zwischen dem Bahnhof Kirchehrenbach und dem Radweg nach Pretzfeld
Es findet keine Förderung durch das LRA statt. Förderprogramme durch das Amt für landwirtschaftliche Entwicklung und über das Leader Plus Programm sollen noch angefragt werden. Auch der Ausbau als Wirtschaftsweg soll nochmals geprüft werden.
Punkt 11 der Tagesordnung:    Antrag auf einer stationären WC-Anlage auf der gemeindlichen Freizeitanlange (an der Wiesentmühle)
Es wurde berichtet, dass die Toiletten im Bahnhofsgebäude nicht von außen zugänglich sind. Aufgrund dessen sollen zum Test „Dixi“ Toiletten aufgestellt werden. Verschiedene Firmen angefragt werden.

Punkt 12 der Tagesordnung:    Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeugs; Anfrage der FFW bezüglich der Beauftragung eines Fachbüros für die Prüfung und Abnahme des neuen Feuerwehrfahrzeuges
Nach Meinung des BA soll die Prüfung des Feuerwehrautos durch die FFW selbst
erfolgen.
Punkt 13 der Tagesordnung:      siehe Punkt 7 Gemeinderatsitzung     
Punkt 14 der Tagesordnung:     siehe Punkt 8 Gemeinderatsitzung 


Gemeinderatssitzung vom 03.08.2015

TOP 1: Bericht der Bürgermeisterin
TOP 2: Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
TOP 3: Stellungnahme zum Bebauungsplan „Erleggerten“ in Mittelehrenbach, Gemeinde Leutenbach
Nachdem das geplante Baugebiet an einem Hang liegt, macht die Gemeinde Kirchehrenbach ihre Zustimmung davon abhängig, das sich die Hochwassersituation Kirchehrenbachs dadurch nicht verschlechtert.

TOP 4: Neuregelung der gemeindlichen Kostenbeteiligung bei Erwerb einer Fahrerlaubnis zum Betrieb der gemeindlichen Feuerwehrfahrzeuge
Bisher hat die Gemeinde die Kosten für einen LKW-Führerschein für aktive Feuerwehrler mit 1000 Euro bezuschusst, wenn sich der Fahrer verpflichtet, danach noch mindestens 10 Jahre Dienst in der Feuerwehr zu leisten.  Hört er / sie vorher auf, muss er der Gemeinde anteilig das Geld zurückzahlen.
Diese Praxis kann laut Gerichtsbeschluss bei einem ähnlichen Fall einer anderen Gemeinde nicht mehr angewendet werden, da die Gemeinde wohl keinen Anspruch auf Rückzahlung des Geldes geltend machen kann. Daher hat der Gemeinderat beschlossen, für den LKW-Führerschein eines aktiven Feuerwehrlers 10 Jahre lang jeweils 100 Euro zu zahlen. Abstimmung 10 : 4

TOP 5: Bauantrag von Diana und Stefan Gebhardt für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Waldstraße 10a
Der Gemeinderat erteilt das Einvernehmen 14:0

TO P 6: Bauantrag von Beate und Roland Postler für den Neubau eines Carports an eine bestehende Garage auf dem Grundstück Bärenleite 12
Der Gemeinderat erteilt das Einvernehmen 14:0

TOP 7: Bericht aus dem Bauausschuss
- Besichtigung des Freizeitgeländes: Der Bauausschuss  ist sich nicht einig, ob eine Absperrung des Weges durch Pfosten sinnvoll wäre
- Besichtigung der Pfarrer-Kneipp-Steige: Hier sollen wenige Hausnummern neu vergeben werden, da diese Grundstücke laut Lageplan anders liegen.
- Sanierung des Gehweges im Gewerbegebiet Langengraben 1: Die Telekom verlegt in diesem Bereich aktuell Leerrohre. Nach Verhandlungen durch die Bürgermeisterin hat sich die Telekom bereit erklärt, die Kosten für das Aufgraben des Gehsteiges auf einer Breite von 80 cm zu übernehmen. Den Rest muss die Gemeinde tragen.
- Die kürzlich durchgeführte Risse-Sanierung wurde nicht zur Zufriedenheit ausgeführt.

TOP 8: Bericht aus dem Waldausschuss
- Vorstellung der neuen Försterin Frau Sommersacher
- Betriebsführung, Rückblick auf 2014: Der 2014 festgelegte Holzeinschlag 2014/2015 konnte aufgrund der geringen Menge nicht erfolgen. Daher wird er mit der Menge für 2015 / 2016 zusammen gelegt. Dies konnte allerdings aufgrund des Försterwechsels heuer nicht mehr bewerkstelligt werden. Daher wird der Einschlag nächstes Jahr relativ früh erfolgen.

TOP 9: Antrag der SPD-Bürgergemeinschaft auf Einrichtung einer (unbesetzten) Touristeninformation und eines offenen W-lan Hotspots im leeren Büroraum der Gemeindebücherei
- Der Büroraum steht seit über 10 Jahren leer und soll einer sinnvollen Nutzung zugeführt werden. Aufgrund der zentralen Lage als einer der ersten Anlaufstelle für Touristen wäre das eine gute Nutzung.
- Eine solche geplante Nutzung des Raumes würde den laufenden Büchereibetrieb in keinster Weise stören.
- Dieser Antrag soll in der nächsten Bauausschusssitzung gemeinsam mit den Mitarbeitern der Bücherei besprochen werden.

TOP 10: Antrag der SPD-Bürgergemeinschaft auf Einrichtung einer öffentlichen Toilette im Gebäude der Gemeindebücherei
- Die Toilette soll in dem gleichen leer stehenden Büro entstehen.
- der Raum könnte leicht baulich getrennt werden um im hinteren Bereich eine öffentliche Toilette zu installieren.
- Dieser Antrag soll in der nächsten Bauausschusssitzung gemeinsam mit den Mitarbeitern der Bücherei besprochen werden.

TOP 11: Antrag der SPD auf Durchführung einer Jungbürgerversammlung
- die SPD regt an, eine Jungbürgerversammlung am Freizeitgelände abzuhalten um die Jugendlichen entsprechend für eine korrekte und respektvolle Nutzung des Geländes zu sensibilisieren und die Wünsche der Jugendlichen zu hören
- Die Bürgermeisterin wird einen Termin hierfür ansetzen

TOP 12: Informationen
- Der Fränkische-Alb-Verein hat eine neue Wanderroute markiert. Hierbei soll geprüft werden, ob sie auch wirklich nur auf korrekten Wanderruten verläuft.
- Eine Wasserprognose für das Jahr 2025 bescheinigt Kirchehrenbach eine auch dann noch ausreichende Wasserversorgung

TOP 13: Wünsche und Anträge
- die Freien Wähler wollen eine Bank der Heimatfreunde reparieren
- Die Friedhofshecke Hecke an der Grüngutsammelstelle neben dem Priestergrab soll geschlossen werden
- Es wurde darauf hingewiesen das ausgehobene Gräber richtig gesichert und abgedeckt werden müssen
- Es wurde angeregt die Rauchmelder in der Bücherei mit Funk auszustatten


Gemeinderatssitzung vom 06.07.2015

Da sich Frau Bürgermeisterin Anja Gebhardt im Urlaub befindet, leitet der 2. Bgm. Michael Knörlein die Sitzung.

Entschuldigt sind Frau Bgm. Gebhardt, GR Rainer Gebhardt und GR Dr. Johannes Bail.

Nach Meinung der SPD-Fraktion gehört Punkt 22 der nicht öffentlichen Sitzung, Informationen zum geodätischen Referenzpunkt am Walberla, in die öffentliche. Nach Abstimmung mit 12 : 0 wird der Punkt in die öffentliche Sitzung verlegt.

 TOP 1: Bericht der Bürgermeisters

TOP 2: Genehmigung der Niederschrift vom 01.06.2015

Bei Wünsche und Anträge sollen die Namen der Gemeinderäte mit aufgeführt werden. Abstimmung 11:1

Die Niederschrift wurde mit 12:0 genehmigt

TOP 3: Voranfrage der FFW für die Errichtung eines Carports beim neuen Feuerwehrhaus

Die FFW möchte das alte THW Carport vor den Parkplätzen Richtung Ahornweg im Böschungsbereich am Feuerwehrparkplatz aufstellen. Nach Meinung des Gemeinderates würde das die Ortseinsicht negativ prägen. Als Alternative schlägt der Gemeinderat vor eine Doppelgarage hinter dem Schlauchturm anzubringen. Der Feuerwehrverein übernimmt die komplette Finanzierung. Der Gemeinderat stimmt mit 12:0 Stimmen für die Aufstellung von Fertiggaragen.

TOP 4: Antrag von Heike und Stefan Lalla auf isolierte Befreiung vom Bebauungsplan für die Errichtung einer Einfriedung am Anwesen Waldstr. 30

Familie Lalla möchte auf ihren Grundstücksgrenzen eine Winkelstützmauer mit 80 cm Höhe und darüber einen Doppelstabmattenzaun mit einer Höhe von 89 cm bzw. 108 cm errichten. Die beantragten Befreiungen sind unter Würdigung der nachbarlichen Interessen vor allem auch deshalb vertretbar, weil auch auf den anderen Baugrundstücken planabweichende Einfriedungen errichtet wurden. Die Einfriedung belastet die Eigentümer der benachbarten Grundstücke nicht über Gebühr. Abstimmung 12: 0

TOP 5: Tekturplan der Fa. Auto Spa für den Neubau einer Lagerhalle, die Errichtung einer Natursteinmauer und einer Absturzsicherung mit Verfüllung auf dem Grundstück Pretzfelder Str. 5

Das Bauvorhaben wurde bereits vom Landratsamt am 15.07.2013 genehmigt. Aufgrund von planabweichenden Bauausführungen ist ein Tekturplan nötig.

Der Gemeinderat erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum vorliegenden Tekturplan. Abstimmung 12:0

TOP 6: Antrag der Freien Wähler und der CSU auf Weiterverfolgung der Planungen zum Bau eines Radweges vom Bahnhof entlang der Bahnlinie Richtung Pretzfeld

Der Gemeinderat leitet den Antrag weiter ans Landratsamt. Dieses soll planen und sich mit dem Wasserwirtschaftsamt und mit der Bahn in Verbindung setzen. Es kamen noch Bedenken wegen der zu errichtenden Brücke an der Ehrenbachmündung, da diese bei Hochwasser evtl. eine Behinderung wäre. Abstimmung 11:1

TOP 7: Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Grundstück Fl.Nr. 1323 (Pica-Marker)
Die Firma Pica-Marker erhält mit der vorgeschlagenen Zufahrt eine ausreichende Erschließung.

Die vom Gemeinderat angedachte Erweiterung der Bauleitplanung Richtung Osten ist auch nur über Stichstraßen möglich. Auch wollen nicht alle Eigentümer eine Aufplanung ihrer Grundstücke, deshalb hat sich der Gemeinderat für die kleine Planung entschieden. Abstimmung 12:0

TOP 8: Antrag der Heimatfreunde auf Zuteilung einer Lärche aus dem Gemeindewald

Zur Restaurierung des Sandkastens an der Hütte benötigt der Heimatverein einen Lärchenstamm. Beim letzten Unwetter wurde eine passende Lärche unterhalb des Sportplatzgeländes entwurzelt, diese wird dem Heimatverein zugeteilt. Abstimmung 12:0

Der Antrag der Heimatfreunde für die Benutzung der Schulaula für Trainingsmöglichkeiten für die Stäudla wird an den Schulverband weitergegeben.

TOP 9:Bericht des Bauausschusses
Die durch Bürger gemeldeten Straßenschäden sollen durch den Bauhof beseitigt werden.

Für das Abfräsen und neu Asphaltieren in der Waldstr. sollen Angebote eingeholt werden. Eine beantragte Toilette am Kinderspielplatz wird nicht befürwortet.

Da die Festwiese im Wasserschutzgebiet liegt wird ein Stromanschluss für den Festplatz nicht befürwortet.

Der Einstieg zum Ehrenbach am Anwesen Kraus soll durch den Bauhof gepflastert werden.

TOP 10: Bericht des Sozialausschusses

Bericht der Kitaleiterin Regina Brand:
Die Betriebserlaubnis umfasst derzeit 60 Kindergartenplätze und 24 Krippenplätze. Der Kindergarten ist derzeit voll besetzt. Da die Eltern das Recht haben den Kindergartenort auszuwählen befinden sich auch Kinder aus anderen Gemeinden in unserer Tagesstätte, sowie Kinder aus Kirchehrenbach im Gegenzug andere Einrichtungen besuchen. Diese Entwicklung hat sich in den letzten Jahren in allen Tagesstätten ergeben. Es ist also nicht mehr selbstverständlich, dass alle Kinder den "eigenen Kindergarten" besuchen, so wie es früher üblich war.

Das pädagogische Konzept der Kindertagesstätte wurde durch die kürzliche Elternbefragung bestätigt und findet große Zustimmung. Besonders wichtig ist, dass kein einziges Kind den Kindergarten ungern besucht. (Umfrage Punkt 2) Punkt 18 (Gesamtbewertung) zeigt, dass niemand mit der Kindertagesstätte unzufrieden ist.

Am 06.03.2015 fand eine Begehung durch die Fachberatung des Landratsamtes statt. Auch hier fand das Konzept große Anerkennung.

Die Kooperation mit der Schule ist sehr gut, die Teilnahme an gemeinsamen Fortbildungen selbstverständlich.

Für Kinder die eine Zusatzförderung brauchen, besteht dazu jeden Montag von 15 - 16 Uhr die Möglichkeit.

Der Austausch mit Jugendamt, Gesundheitsamt, Erziehungsberatung, Zusammenarbeit mit beiden christlichen Kirchen ist vorhanden.

Die örtlichen Vereine sind immer bereit den Kindergarten zu unterstützen.

Besonders wichtig ist, dass der Träger (Gemeinde Kirchehrenbach) immer ein offenes Ohr für die Kita hat und eine sehr vertrauensvolle Zusammenarbeit besteht.

Bericht der Seniorenbeauftragten:

Am 20.05.2015 fand ein runder Tisch der Seniorenarbeit statt. Dieses Treffen soll mind. 2x jährlich stattfinden.

Teilnehmer waren:
Bgm. Anja Gebhardt, Seniorenkreis, Seniorengemeinschaft, Seniorengymnastik, Seniorentanz, Demenzgymnastik, VDK, Pfarrei

Vorstellung der Gruppierungen, Wünsche, Gedankenaustausch, gegenseitige Einladungen und jeder soll sein Profil erhalten. Es ist eine gemeinsame Veranstaltung "Tag der Senioren" geplant. Auch soll es einen gemeinsamen Flyer mit allen Angeboten geben.

Seniorenarbeit Landkreis Forchheim:

Am 21.04.15 stellte sich Neunkirchen am Brand vor

Oktober Hausen/Heroldsbach

November evtl. Kirchehrenbach

Nachbesprechung Walberlafest:

Dieses Jahr parkten 671 Autos (2014/966), Parkgebühren wurden EUR 4.672,-- (2014/EUR 2.415,--) eingenommen. Es wird vorgeschlagen die 7,-- Euro Parkgebühr beizubehalten, Behinderte sollen 5,-- Euro zahlen.

Der Sicherheitsdienst wurde sehr gelobt.

Da es keine nennenswerten Zwischenfälle gab, ist nach Rücksprache mit der Polizei und Herrn Niedling vom Landratsamt kein runder Tisch zur Nachbesprechung nötig.

Die Klausurtagung der Gemeinde soll sich hauptsächlich mit dem Thema "sozialer Bereich" befassen.

TOP 11: Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Kita

 Im § 5 der Satzung soll das Satzgefüge: die Zwischengruppe gestrichen werden.

Da mit dem EDV Programm eine prozentuale Berechnung nicht möglich ist, soll die Gebühr (§6) fürs 2. Kind auf EUR 40,-- und fürs 3.Kind auf EUR 85,-- festgelegt werden. 

TOP 12: Informationen

Am 05.07.2015 wird die neue ev. Pfarrerin eingeführt.

Der Vorsitzende gratuliert Dietmar Willert zum neuen Kreisbrandmeister.

TOP 12a: Informationen zum geodätischen Referenzpunkt am Walberla

Die obere Naturschutzbehörde hat Bedenken zum Anbringen des gedätischen Referenzpunktes am Walberla. Die Platten mit den Ortsnamen könnten spiegeln.

Der Gemeinderat ist jedoch der Meinung, dass die Anbringung am Walberla sinnvoller ist als am unteren Landratsamtsparkplatz

TOP 13: Wünsche und Anträge

Laurenz Kuhmann weist darauf hin, dass sie Bänke am Friedhof ausgeschnitten werden müssen.

Laurenz Kuhmann fragt nach dem überlassenen Geld der Hallenbadinitiative für eine Toilette am Freizeitgelände.

Georg Maltenberger bemängelt den Lärm und Dreck am Bolzplatz durch eine Feier am Wochenende.

Der Gemeinderat spricht sich dafür aus die Straße mit einem Pfosten abzusperren, damit keine Autos mehr bis zum Platz fahren können.

Am Kneippbecken sind Steine locker.


Gemeinderatssitzung vom 01.06.2015

Nach der Begrüßung wurde von der Bürgermeisterin der Punkt 8 der Tagesordnung berichtigt. Der Punkt wurde in Übernahme der Reparaturkosten für den Kommandowagen der FFW durch die Gemeinde Kirchehrenbach umbenannt.
Punkt 1) Bericht der Bürgermeisterin
Bürgermeisterin Anja Gebhardt gab ihren Tätigkeitsbericht für das Monat Mai 15 ab.
Punkt 2) Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des GRates vom 04.05.2015
Keine Änderungen 14: 0 (Lediglich beim Protokoll der Grenzbegehung mit der Gemeinde Pretzfeld wurde ein Gemeinderat aus Kirchehrenbach namentlich nicht erwähnt, dass Protokoll wurde jedoch von der Gemeinde Pretzfeld verfasst)
Punkt 3)  Bauantrag von Herrn Bernd Singer für den Neubau eines Carports auf dem Grundstück Fl.Nr. 1662 der Gemarkung Kirchehrenbach (Bärenleite 2)
Nach Vorstellung des Bauantrages durch die Bürgermeisterin Anja Gebhardt und der Aufforderung der Beschlussvorlage der Verwaltung zu folgen, dem Bauantrag das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen, wurde mit 14 : 0 abgestimmt.
Punkt 4) Bauantrag von Frau Kathrin und Herrn Torsten Schroll für den Neubau eines
Einfamilienwohnhauses mit Carport auf dem Grundstück Fl.Nr. 1636/1 der Gemarkung Kirchehrenbach (Sportplatzstr. 5b) Nach Vorstellung des Bauantrages durch die Bürgermeisterin Anja Gebhardt und der Aufforderung der Beschlussvorlage der Verwaltung zu folgen, dem Bauantrag das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen, wurde mit 14 : 0 abgestimmt.
Punkt 5) Bauantrag von Frau Daniela Hondl und Herrn Volker Gebhardt zum  Neubau von zwei Dachgauben auf dem Grundstück Fl.Nr. 1652/17 der Gemarkung Kirchehrenbach (Sportplatzstr. 24)
Nach Vorstellung des Bauantrages durch die Bürgermeisterin Anja Gebhardt und der Aufforderung der Beschlussvorlage der Verwaltung zu folgen, dem Bauantrag das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen, wurde mit 14 : 0 abgestimmt.
Punkt 6) Antrag von Frau Heike und Herrn Stefan  auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Längsäcker „ zur Errichtung einer Einfriedung auf dem Grundstück Fl. Nr. 1639 der Gmkg. Kirchehrenbach (Waldstraße 30)
Dieser Punkt hatte Diskussionsbedarf. Der Antrag wurde auf isolierte Befreiung wurde über eine Gesamthöhe von 2,05 m gestellt. Nach Bayrischer Bauordnung Art. 6 Abs. 9 Nr. 3 sind Stützmauern und geschlossenen Einfriedungen bis max. 2,00 m zulässig. Die Verwaltung hat den Gemeinderat darauf aufmerksam gemacht, dass im Bebauungsplan eine maximale Höhe von 1,15m vorgesehen ist. Problematisch erscheint auch die Änderung der Höhe für die isolierte Befreiung von 2,05 auf unter 2,00m, da die Gemeinde, falls sie die isolierte Befreiung ausspricht auch Genehmigungsbehörde ist. Somit kann in diesem Fall auch gegen die Gemeinde Kirchehrenbach geklagt werden. Nach diesen Erkenntnissen entschloss sich der Gemeinderat der Beschlussvorlage der Verwaltung zu folgen, dem Antrag auf isolierte Befreiung nicht zu erteilen, wurde mit 13 : 1 abgestimmt.
Für die Errichtung einer derartigen Grundstückseinfriedung ist eine Baugenehmigung und eine Abweichung von den Abstandsflächen notwendig.

Punkt 7)
a) Wasserversorgungsanlage der Gemeinde Kirchehrenbach; Endabrechnung der Verbesserungsbeiträge und Rückerstattung der zu viel gezahlten Mehrwertsteuer.
Die Gemeinde Kirchehrenbach hat die Verbesserung und Erneuerung der Wasserversorgungseinrichtung für das Gebiet der Gemeinde Kirchehrenbach  mit Bau des neuen Hochbehälters, dem Bau der Ringleitung und die Ertüchtigung der Wassergewinnungsanlage im Flachbrunnen abgeschlossen. Die Kosten belaufen sich auf rund 1.537.619,93€. Die Verbesserungsbeiträge haben sich zur Kalkulation nur geringfügig geändert. Für die Grundstücksfläche müsste man 0,07 € und füfr die Geschossfläche 0,01 € pro Quadratmeter mehr bezahlen. Da in der Zwischenzeit jedoch die Mehrwertsteuer von 19% auf 7% für Trinkwasser gesenkt worden ist bleibt für ein durchschnittliches Grundstück (900 m2) ein Betrag von ca. 138 € übrig. Dieser Betrag soll auch erstattet werden und somit die Maßnahme abgeschlossen sein.
b) Erlass der Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Wasserversorgungseinrichtung der Gemeinde Kirchehrenbach (VBS-WAS)
Durch die getätigten Investitionen erhöhen sich die Beitragssätze für die neuen Beitragspflichtigen auf 1,88 €/m2 Grundstücksfläche (bisher 0,80 €/M2) und 5,17 €/m2 Geschossfläche (bisher 3,30 €/m2). Diese Beiträge werden nur bei Neubau bzw. Vergrößerung der Wohnfläche einmalig fällig.
Abstimmung 14:0
c) Erlass der neuen Beitrags und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS)
Die steigenden Fixkosten der Wasserversorgung sowie Unterhaltsmaßnahmen (Rohrbrüche etc.) schlagen sich im Wasserpreis nieder. Die Wasserversorgung muss eine kostendeckende Einrichtung sein. Um keine Steuerabgaben an das Finanzamt abgeben zu müssen wurde der Preis von 0,70 €/m3 und eine Grundgebühr von 1 €/Monat von der Verwaltung vorgeschlagen. Dies führte zu Diskussionen, da ein Preis von 0,80 €/m3 für eine kostendeckende Einrichtung von Nöten gewesen wäre. Da sich dies nicht genau kalkulieren lässt und auch die Empfehlung der Prüfungskommission der Gebühren sich auf 0,70 €/m3 beläuft wurde der Beschluss mit 0,70 €/m3 und 1 €/Monat  Grundgebühr mit 14:0 abgestimmt. Interessant war auch der Aspekt, dass bevor man den Wasserpreis auf 0,50 €/m3 gesenkt hat, schon ein Preis von 0,64 €/m3 gültig war (Jahr 2001)
Punkt 8)
a) Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2013
Dieser Punkt wurde bereits in der Sitzung vom 24.02.2014 behandelt. Auf Rücksicht der neuen Gemeinderatsmitglieder wurde jedoch der Punkt nochmals aufgenommen.
b) Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung 2013
Der Rechnungsprüfungausschuss hatte 10 Punkte zur Klärung, die alle geklärt werden konnten.
Abstimmung 14 : 0
c) Entlastung zur Jahresrechnung 2013
Abstimmung 13 : 0 (Bürgermeisterin Gebhardt durfte nicht mitstimmen)
Punkt 9
a) Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2014
Die Punkte 9a – c wurden in die nächste Sitzung verschoben
b) Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung 2014
c) Entlastung zur Jahresrechnung 2014
Punkt 10) Bericht aus den Bauausschuss es vom 26.05.2015
-Erstellung eines Bebauungsplans im Bereich des „Langgrabens“; Informationen durch Herrn Meier vom Ing. Büro Höhnen & Partner.
Herr Mayer erläutert an zwei Varianten die Grundgedanken zur Bebauung, die sich das Ing. Büro Höhnen & Partner gemacht hat. In beiden Varianten wird das Gebiet über drei Stichstraßen erschlossen. Eine Erschließung mit einer Durchgangsstraße und zwei Einfahrten von der Hauptstraße aus, wie es vom Gemeinderat gewünscht war, geht nicht da der Abstand zwischen Bahnlinie und Hauptstraße zu gering ist.
Variante 1: die Zufahrt zum Firmengelände Pica-Marker über eine Straße östlich vom Anwesen Müller geregelt. Hier soll am Ende ein Wendehammer entstehen. Eine Erweiterungsfläche für die Firma Pica ist hier nicht vorgesehen.
Variante 2: die Zufahrt zum Firmengelände ist über die Stichstraße westlich vom Anwesen Müller geplant. Hier ist eine Erweiterungsfläche für die Firma Pica vorgesehen.
Die Grundstücksgrößen würden zwischen 500 – 750 m2 variieren. Das Büro Höhnen & Partner würde versuchen den Bebauungsplan als B-Plan der Innenentwicklung beim Landratsamt genehmigen zu lassen. Das hat für die Gemeinde den Vorteil, dass keine Ausgleichsflächen, kein Umweltbericht, ein beschleunigtes Verfahren (ca. 2 - 3 Monate) und keine Änderung des Flächennutzungsplanes erforderlich sind.
Die Gemeinde muss jedoch zur Umsetzung noch einige Punkte klären.
-Anpflanzung und Gestaltung der Ausgleichsfläche „Egelseewiese“; Sachstandsbericht durch Herrn Meier vom Ing. Büro Höhnen & Partner
Das Büro Höhnen & Partner stellt anhand von Lageplänen die geplanten Maßnahmen vor. Die Gesamtfläche umfasst ca. 97.000 m2 die für das Ökokonto aufgewertet  werden sollen. Da es sich bereits um sehr hochwertige Flächen handelt ist dies nicht einfach. Die Naturschutzbehörde stimmt nur zu, wenn ein Grabensystem und teilweise Vertiefungen in den Wiesen dazu führen, das Feuchtgebiet besser bewässert werden kann. Hierzu dient eine Renaturierung von Begleitgräben. Die Gräben sollen nach Herstellung max. alle 2 Jahre gepflegt werden. Es darf im gesamten Gebiet nur Humus abgetragen werden, Auftrag ist nicht gestattet (Überschwemmungsgebiet)
Mögliche Fördergelder über das Leader Plus Programm können über die Wiederherstellung von Bewässerungsanlagen abgerufen werden.
Auch hier besteht noch Klärungsbedarf durch die Gemeinde.
Punkt 11) Bauantrag von Frau Christine und Herrn Christian Pieger zur Erweiterung des Stahlbalkons auf dem Grundstück Fl.Nr. 203/44 der Gemarkung Kirchehrenbach (Schulstr. 8)
Nach Vorstellung des Bauantrages durch die Bürgermeisterin Anja Gebhardt und der Aufforderung der Beschlussvorlage der Verwaltung zu folgen, dem Bauantrag das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen, wurde mit 14 : 0 abgestimmt.
Punkt 12) Förderung der Ausbaumaßnahmen für die Verbesserung der Breitbandversorgung; Beschluss zur interkommunalen Zusammenarbeit mit der Gemeinde Weilersbach
Durch einen Zusammenschluss der Gemeinden ist noch eine zusätzliche Förderung von 50.000 € möglich bei Ausschöpfung der Förderobergrenze. Es verbilligt jedoch auch die Ausschreibung etc. der Maßnahme.
Abstimmung 14 : 0
Punkt 13) Informationen
- Parkplatzmarkierung im Dorf wurde angebracht. Es fallen somit 3 Parkplätze weg.
Punkt 14) Wünsche und Anträge 
- Auf Umsetzung des Antrags der SPD zur Beschilderung des Parkplatzes Ehrenbürg wurde nochmals hingewiesen.
- Die  Dauer Parksituation im Dorf wurde bemängelt.


Gemeinderatssitzung vom 04.05.2015

TOP 1: Bericht der Bürgermeisterin

TOP 2: Genehmigung der Niederschrift zur Gemeinderatssitzung vom 13. 04.2015

TOP 3: Behandlung der Anregungen aus der Bürgerversammlung
 - Das Protokoll mit den Anregungen wurde verlesen
 - GR Siggi Adami wunderte sich, dass hauptsächlich kleinere Themen angesprochen wurden, größere Dinge wie z.B. die geplante Schweinemast in Richtung Leutenbach gar nicht

TOP 4: Beschlussfassung über die Öffnungszeiten der gemeindlichen Kindertagesstätte
  - Aufgrund vieler Elternanfragen werden die Öffnungszeiten von 7:15 Uhr - 16.30 Uhr festgelegt

TOP 5: Feststellung des Jahresergebnisses für den Betrieb der Wasserversorgung 2013
  - 2013 musste aufgrund zahlreicher Wasserrohrbrüche ein Verlust von 15.708 Euro hingenommen werden 
  - in der Junisitzung wird das Thema Teil der Tagesordnung sein

TOP 6: Gewährung eines Qualitätsbonus Plus für die gemeindliche Kindertagesstätte
  - Aufgrund der guten Ausstattung und des guten Angebotes fällt unsere KiTa in die Förderung
  - das sind jährlich 6.200 Euro Zuschuss, solange das Programm läuft

TOP 7: Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Sanierung der Füllsackstraße in Kirchehrenbach; Stellungnahme des Landratsamtes Forchheim; Entscheidung über die Erhebung von Beiträgen
  - Das Landratsamt (LRA) teilt die Entscheidung des Gemeinderates nicht und stuft die Baumaßnahmen in der Füllsackstraße als Verbesserung ein, sodass lt. LRA Straßenausbaubeiträge erhoben werden müssen
  - Der Gemeinderat hat sich dem Vorschlag der Verwaltung angeschlossen und stimmt für die Erhebung von Beiträgen. Die Straße wird als Hauptverkehrsstraße eingestuft, dadurch werden 70% der entstandenen Kosten für die Fahrbahn und 45% der Kosten für die Straßenentwässerung von der Gemeinde getragen. Abstimmungsergebnis: 12:1

TOP 8: Antrag der Freien Wähler zur Klärung und Informationsbeschaffung von rechtlichen Rahmenbedingungen für ein sog. Baulandmodell für das Gelände des ehemaligen FFW-Hauses / aktuell noch Standort des THWs
  - Der Gemeinderat wird das Thema in einer gesonderten Sitzung besprechen
  - Hier sollen dann auch weitere Möglichkeiten vorgestellt bzw. geprüft werden. Abstimmung: 13:0

TOP 9: Auftragsvergabe für die Errichtung der Straßenbeleuchtungseinrichtung im Gewerbegebiet "Im Langen Graben" im Zuge der Erschließungsmaßnahmen
  - Die Straßenbeleuchtung wird mit LED-Leuchtmitteln errichtet
  - die Kosten hierfür belaufen sich auf gut 15.000 Euro. Abstimmung 13:0

TOP 10: Beschlussfassung über die Hausnummernvergabe in der Pretzfelder Straße
  - Hier wird durch die Verlängerung der Pretzfelder Straße im Zuge des Gewerbegebietes eine Neuvergabe der Hausnummern notwendig.
  - Es wurden zwei Möglichkeiten diskutiert: Entweder es werden alle bestehenden Hausnummern angepasst oder nur die der unbebauten Grundstücke. So müssten bereits bestehende Gewerbe Anschriften, Briefpapier etc. nicht ändern.
  - Abstimmungsergebnis: 12:2 für die komplette Neunummerierung zum 01.01.2016.

TOP 11: Antrag des Hospitzvereines für den Landkreis Forchheim e.V. auf Mitgliedschaft der Gemeinde Kirchehrenbach
  - Der Gemeinderat beschließt, für 100 Euro im Jahr dem Hospitzverein beizutreten

TOP 12: Informationen
  - Ein Bauantrag wurde nicht auf die Ladung genommen und muss auf die nächste Gemeinderatssitzung vertagt werden
  - Die Hallenbad-Decke wird statisch überprüft
  - Es wurde ein Antrag an die Gemeinde gestellt, den Geodätischen Bezugspunkt für den Landkreis Forchheim auf dem Walberla errichten zu dürfen. Die befürwortet der Gemeinderat und schlägt vor, eine Tafel
     mit den Namen und der Lage der Nachbargemeinden anzubringen.
  - Die Tischtennisplatte vom ehemaligen Spielplatz am Pfarrheim soll evtl. am Freizeitgelände aufgestellt werden
  - Laut Landkreis soll die Strecke zwischen Kirchehrenbach und Wiesentau soll auf Tempo 70 begrenzt werden

TOP 13: Wünsche und Anträge
  - Auf Nachfrage wurde mitgeteilt, dass in den Mitteln zum Radwegebau im Jahr 2015 keine Mittel für den Radweg von Kirchehrenbach Richtung Forchheim / Gosberg eingeplant sind
  - Bzgl. Walberlafest wurde positiv betont das es weitgehend friedlich abgelaufen ist. Allerdings wurde die Erhöhung der Parkgebühren auf 7 Euro von Besuchern scharf kritisiert
  - Es wird demnächst ein Nachfolger von Förster Stielper fest stehen
  - Es wurden Kiesanlandungen unter der Füllsackbrücke angesprochen
  - Friedhof: Hier soll die Position des Pumpbrunnens verändert werden und das Problem mit den Wühlmäußen besprochen werden
  - Im Wald sind aktuell Käferfallen aufgestellt um die vorkommenden Arten besser kartieren zu können
  - Die Verwaltung soll bzgl. des Standes der Querungshilfe auf der Höhe des Lindenkellers nachfragen  
  - Die Absperrungen am Festgelände sollen ausgebessert werden


Gemeinderatssitzung vom 13.04.15

TOP 1:  Bericht der Bürgermeisterin

TOP 2: Genehmigung der Niederschrift vom 02.03.2015

TOP 3: Bestätigung der Wahl des Kommandanten und stellv. Kommandanten der FFW Kirchehrenbach

Die Wahl des 1. Kommandanten Dietmar Willert und des 2. Kommandanten Bernd Gebhardt wurde vom Gemeinderat mit 15:0 Stimmen bestätigt.

TOP 4: Bauantrag Fritz Sponsel für die Auffüllung des Geländes oberhalb des Lindenkellers zur Anlage eines Streuobstgartens

Über die ordnungsgemäße  Entsorgung von belastetem Materials wurden Nachweise vorgelegt. Der Gemeinderat stimmt mit 15:0 für die Auffüllung.

TOP 5: Bauantrag Heinrich Lochner für den Neubau einer Mastschweinestallung mit Güllegrube

Herr Lochner machte in seinem Bauantrag keine genauen Angaben über die Anzahl der Mastschweine. Auch wurde keine Stellungnahme über einzuhaltenden Abstandswerte und zu erwartenden Immissionen abgegeben.
Der Gemeinderat hat den Bauantrag mit 15:0 abgelehnt.

TOP 6: Bericht Bauausschuss
Begehung der Heugasse:
a)    Fam. Knezevic beantragte die Errichtung eines Haltepfostens für das Hoftor. Der Haltepfosten würde geringfügig auf Gemeindegrund stehen.
Der Bauausschuss hatte keine Einwände.
b)    Besichtigung des Parkplatzes an der Brücke zur Heugasse. Der Parkplatz soll mit Rasengitter- oder Rasenfugensteinen gepflastert werden.
c)    Die Quacken (Steine), die am Grundstück Hofmann liegen, sollen entfernt werden, da diese auf öffentlichen Grund sich befinden.
d)    Bzgl. des  Grünstreifens in der Heugasse sah man keine erforderliche Mäharbeiten, evtl. könnte dieser gepflastert werden.

Besichtigung der Parksituation am Kindergarten:
Da es sich offensichtlich bei den Gehwegparkern um Eltern von Kindergartenkinder handelt, sollen diese durch einen Brief auf die Problematik hingewiesen werden.

Besichtigung der Ferienwohnung am Kindergarten:
Die Wohnung ist baulich saniert und soll nun mit einem neuen Doppelbett, einer Ausziehcouch und Esstisch mit vier Stühlen möbliert werden.

Besichtigung der Mietwohnung am Kindergarten:
Für die Mietwohnung sollen Angebote für Putz- und Malerarbeiten, Böden- und Deckenarbeiten und einer Badsanierung eingeholt werden.

Besichtigung der Grundschule:
Im Bereich des Wendehammers in Richtung Schulsportplatz soll die Fläche mit Humus aufgefüllt und mit Rasen angesät werden.
Die Eingangstüre zu Küche soll mit einer Schutzfolie beklebt werden, um das Splittern der Scheibe zu verhindern.

Baugebiet Immergrund:
Eine Realisierung ist derzeit nicht möglich, da nicht alle Grundstückbesitzer einer Erschließung zustimmten.

Anmietung von Räumlichkeiten des früheren Feuerwehrhauses:
Da derzeit die Toiletten im Obergeschoss defekt sind, ist eine Vermietung nicht möglich.

Lärmschutzdecke des neuen Feuerwehrhauses:
Derzeit sieht man keinen Handlungsbedarf, Arbeiten an der  Decke durchzuführen.

Sonstiges:
Das Basketballfeld am Freizeitgelände soll nicht mehr mit schweren Fahrzeugen befahren werden.
Der verstopfte Durchlass in der Ehrenbürgstraße wird gereinigt.
Die gemeindliche Linde bei der Auffahrt zur Fam. Schütz soll gestutzt werden.

TOP 7: Antrag der CSU auf Verlängerung der Beratungsstunden für Pflegebedürftige und Angehörige durch die Caritas

Die SPD-Fraktion wies darauf hin, dass die Räumlichkeiten im VG-Gebäude sind und der Antrag deshalb an die VG weitergegeben werden muss. Auch dass die CSU für diese Beratungsmöglichkeit nur Rücksprache mit der Caritas hielt und sich für diese einsetzt, lehnt die SPD-Fraktion ab. Um die Neutralitätspflicht nicht zu verletzen soll auch anderen Trägern die Möglichkeit für Beratungsstunden angeboten werden.
Frau Stern von der Caritas wird eingeladen um über die Nachfrage in den bisherigen Beratungsstunden zu berichten.

TOP 8: Beratung und Beschlussfassung zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015
Der Haushaltsplan für das Jahr 2015 wird im Verwaltungshaushalt mit 3.076.000,-- Euro und im Vermögenshaushalt mit 947.100,-- Euro festgesetzt.
Kreditaufnahmen sind keine vorgesehen.
Die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuern bleiben unverändert.
"Wir haben einen sportlichen Vermögenshaushalt für 2015 aufgestellt. Für dieses Jahr haben wir viele gute Projekte vorgesehen. Wenn wir das alles schaffen, haben wir viel erreicht." kommentierte die Bürgermeisterin den Vermögenshaushalt.

Für das neue Feuerwehrauto wurden bereits 150.000,-- Euro angespart. In den Vermögenshaushalt wurden für die Sanierung der Fassade und Fenster im Grundschulgebäude 50.000,-- Euro, Erneuerung der Heizung im Mittelschulgebäude 30.000,-- Euro, Generalsanierung Kita 417.000,-- Euro (abzgl. 172.000,-- Euro Zuschuss ), Brandschutzkonzept und Fluchtwege für Turnhalle und Hallenbad 200.000,-- Euro, Gewerbegebiet Im Langen Graben 460.000,-- Euro, Wege im alten Friedhof, Renovierung Kreuzigungsgruppe, Parkplatz 80.000,-- Euro, Breitbandausbau 140.000,-- Euro ( abzgl. Förderung 90.000,-- Euro), Sanierung Kindergartenwohnung 57.000,-- Euro, Grunderwerb 300.000,-- Euro, Wasser- und Abwasserbeiträge Im Langen Graben 161.000,-- Euro, eingestellt.

Wenn alle im Vermögenshaushalt vorgesehenen Projekte verwirklicht werden beträgt der Schuldenstand Ende 2015 abzgl. unserer Rücklagen von 367.000,-- Euro (darin enthalten 316.000,-- Euro für die Rückzahlung des FFW-Haus Kredites im Jahre 2021)  833.000,-- Euro, das entspricht einer pro Kopfverschuldung von 366,-- Euro.
Der Gemeinderat hat dem Haushaltsplan mit 15:0 zugestimmt.

TOP 9: Beratung und Beschlussfassung zur Finanzplanung der Gemeinde für die Jahre 2014 - 2018
Der Gemeinderat hat dem Finanzplan für die Jahre 2014 - 2018 mit 15:0 zugestimmt.

TOP 10: Informationen
keine

TOP 11: Wünsche und Anträge
- Die obere Reihe der Steine am Kneippbecken sollten auf Mörtel gelegt werden.

- Der Telefonkasten im Ortskern ist immer noch nicht gereinigt.

- Der Kämmerer sollte eine Bestandsaufnahme über das alte THW-Gebäude machen und eine Kostenermittlung erstellen was noch machbar ist. Der Bauausschuss wird sich damit befassen.

- Die noch stehen gebliebenen Bäume unterhalb der Walberla-Kapelle sollten noch umgemacht werden. GR Rainer Gebhardt schlägt vor, nächstes Jahr Hauteile dort zu machen.

- Der Kleider- und Schuhcontainer an der Norma soll entfernt werden.

- GR Gebhardt weißt darauf hin, dass die Wasserpumpe am Friedhof noch nicht in Betrieb ist.

GR Laurenz Kuhmann reagiert auf die Pressemitteilung der CSU im Fränkischen Tag, worin die SPD beschuldigt wurde das Kneippbecken als Hundewaschanlage zu bezeichnen.

Diese Art der Diffamierung wurde nicht einmal in Wahlkampfzeiten betrieben.

Er weißt noch mal darauf hin, dass es die SPD-Bürgergemeinschaft war, die sich um einen kompetenten Planer gekümmert hat. (Betretenes Schweigen der CSU-Fraktion!)


Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 02.03.2015

Bauantrag von H. Fritz Sponsel für die Fertigstellung eines Rohbaus mit 8 Gästezimmern, einer Hotellobby und einem Biergarten in der Hauptstr. 45
Umnutzung eines Stallgebäudes in eine Heiz-Energiezentrale mit Errichtung eines überdachten Hackschnitzelbunkers ebenfalls in der Hauptstr. 45
Die frühere Planung für das Gebäude, in welchem das Hotel eingebaut werden soll, stammt aus dem Jahr 1984. Diese Planung wurde nicht umgesetzt. Lange Zeit schon steht das Gebäude im Rohbau.
Für das nun geplante Hotel mit Biergärten sind mind. 16 zusätzliche Stellplätze für die Gäste erforderlich.
Beschluß: Das gemeindliche Einvernehmen wurde unter dem Vorbehalt erteilt, dass alle für das Bauvorhaben erforderlichen Stellplätze nachgewiesen werden können. 
Abstimmungsergebnis: 15:0

Antrag von H. Fritz Sponsel auf Geländeauffüllung zur Anlage eines Streuobstgartens am Lindenkeller
Der Antrag wurde einstimmig zunächst in den Bauausschuss verlegt. 
Abstimmungsergebnis: 15:0

Bauantrag von H. Heinrich Lochner für den Neubau einer Mastschweinestellung mit Güllegrube auf dem Grundstück Fl-Nr. 1670 (Aussiedlerhof)
H. Lochner hat erklärt, dass er auf seinem Hof   70-300 Mastschweine gehalten werden sollen.
Lt. Beschlussvorlage beträgt der Abstand zum nächstgelegenen Wohnhaus nur 250 m. Das Güllebecken soll über 300 m³ Gülle fassen.
Beschluss: Das LRA Forchheim soll zunächst die immissionsrechtlichen Vorgaben und Abstandsflächen überprüfen. Außerdem führte die ungenaue Aussage über die Anzahl der Mastschweine zu Irritationen.
Abstimmungsergebniss:  15:0

Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Grundstück Fl. Nr.1323   (Langengraben)
Über die Flur-Nr. 1323 sollte eine Erschließungsstraße (Stichstraße mit Wendehammer) zum Neubau der Fa. PICA-Marker gebaut werden.  Der Eigentümer der Fl.-nr. 1323 erklärte sich damit einverstanden.
Beschluss: Dem Vorschlag des Bauausschusses soll gefolgt werden. Nachdem für ein weiteres Grundstück eine Bauvoranfrage vorliegt, soll durch ein Ing. Büro eine „Schleifenlösung“ geprüft werden, um so  Stichstraßen mit Wendehammer zu vermeiden. Abstimmungsergebnis: 14:1
Weiteres aus dem Bauausschuss:
Breitbandausbau
Für den weiteren Breitbandausbau sind hohe Fördermittel zu erhalten. Da Kirchehrenbach einerseits bereits gut erschlossen ist, aber man duchaus noch höhere Leistungen erreichen könnte, soll ein Planungsbüro eingeschaltet werden. Dieses soll dann u.a. mit dem Breitbandpaten Siggi Adami ein Konzept ausarbeiten.

Sanierungsplan für Trinkwasserleitungen, Regenwasserkanäle und Gemeindestraßen
Bestandspläne der Trinkwasserleitungen sollen digitalisiert werden. Die Regenwasserkanäle sollen vermessen, optisch untersucht und ebenfalls digital erfasst werden.
Die Oberflächen der Gemeindestraßen sollen fotografisch erfasst und dann ebenfalls in  digitaler Form gespeichert werden.

Schule-Hackschnitzelanlage
Weitere Prüfung, in wie weit man Fördermittel bekommt.

Baugebiet Immergrund
Die Abfrage der Grundstückseigentümer ergab, dass von 14 Eigentümern  fünf mit den Bedingungen der Gemeinde (Bauzwang etc.) einverstanden sind. Das Baugebiet soll in dieser Form nur verwirklicht werden, wenn auch alle Eigentümer dafür sind.

Parkplatzmarkierungen im Dorfkern
Diese sollen bei entsprechender Witterung angebracht werden.
 
Hausordnung für das Freizeitgelände
Eine Benutzungsordnung für das Freizeitgelände wurde erlassen und wird demnächst am Freizeitgelände angebracht. Benutzungszeiten wurden geregelt. Feiern von größeren Gruppen sind vorher bei der Gemeinde anzumelden. Seitens der Gemeinde kann auch bei entsprechenden  Verstößen ein Platzverbot gegen einzelne Personen ausgesprochen werden.
Zustimmung: 15:0
P.S. Die Bänke und Tische am Freizeitgelände sollen hergerichtet werden.

Bericht aus dem Sozialausschuss
Walberlafest
Die Toilettenanlage am Walberla soll um 8  Toiletten und eine Behindertentoilette erweitert werden. Zum diesjährigen Walberlafest werden ein Döner- und ein Pizzastand vertreten sein. Sicherheitsdienst wird wieder vor Ort sein. Parkgebühren wurden angehoben. (Pkw 7,- Euro).
Das Kneippbecken wird erst nach dem Walberlafest befüllt.

Kindergarten
Ein Umfragebogen zur Elternbefragung wurde ausgearbeitet und wurde bereits an die Eltern weitergeleitet.

Kuratorium der Bücherei
Als Mitglieder wurden 1. Bgm. Anja Gebhardt, M. Knörlein und Siggi Adami bestellt.
Abstimmung: 15:0

Antrag der SPD bezüglich der Vorstellung eines Konzepts einer Senionrentagesstätte
Frau Angelika Fuchs, Vorsitzende der Seniorengemeinschaft, hat bereits ein solches Konzept ausgearbeitet und wollte dies unverbindlich im Gemeinderat vorstellen.
Beschluss: Dies soll im Rahmen der Klausur des Gemeinderates im Herbst stattfinden.
Abstimmung: 15:0

Antrag der FW auf Versetzung des Defibrillators
Der „Defi“ ist im Besitz der VG Kirchehrenbach, deshalb kann auch nur die VG darüber entscheiden. Der Antrag wurde an dieser weitergeleitet.

Antrag der FW auf Berücksichtigung von aktiven Feuerwehrmitgliedschaften bei Neueinstellungen der Gemeinde und der VG
Antrag erscheint arbeitsrechtlich problematisch. Wurde an die VG weitergeleitet.

Informationen
Die Schlaglöcher im Pfarrer-Böhmer-Weg sollen beseitigt werden.
Der Schulhof soll besser ausgeleuchtet werden.
Die ausgewechselten Wasseruhren werden zukünftig bis zum Ende der Widerspruchsfrist aufbewahrt. 


Gemeinderatsitzung am 02.02.2015

Nach der Begrüßung wurde von der Bürgermeisterin der Punkt 8 der Tagesordnung berichtigt. Der Punkt wurde in Übernahme der Reparaturkosten für den Kommandowagen der FFW durch die Gemeinde Kirchehrenbach umbenannt.
Punkt 1) Bericht der Bürgermeisterin
Bürgermeisterin Anja Gebhardt gab ihren Tätigkeitsbericht für die Monate Dezember 14 und Januar 15 ab.
Punkt 2) Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des GRates vom 01.12.2014
Keine Änderungen 13: 0 (2 Gemeinderatsmitglieder waren bei der Entscheidung noch nicht anwesend)
Punkt 3)  Bauantrag von Frau Simone Gengler für den Anbau am Wohnhaus auf dem Grundstück Fl. Nr. 1639/4 der Gemarkung Kirchehrenbach (Birkensteig 5)
Nach Vorstellung des Bauantrages durch die Bürgermeisterin Anja Gebhardt und der Aufforderung der Beschlussvorlage der Verwaltung zu folgen, dem Bauantrag das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen, wurde mit 13 : 0 abgestimmt.
Punkt 4) Antrag auf Vorbescheid von Herrn Friedrich Sponsel für den Neubau einer Hofanlage mit
Wohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 1876 Gmkg. Kirchehrenbach (Hüterain)

Zunächst wurde dem Gemeinderat erklärt, wo sich das Grundstück befindet. Das Grundstück befindet sich im Außenbereich an der Kreisstraße nach Leutenbach kurz vor der Gemarkungsgrenze nach Leutenbach. Im Anschluss daran wurde die Vorstellung des Bauantrages durch die Bürgermeisterin Anja Gebhardt und der Aufforderung der Beschlussvorlage der Verwaltung zu folgen, dem Bauantrag das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen, mit 13 : 0 abgestimmt.
Punkt 5) Bauantrag der Gemeinde Kirchehrenbach für Umbaumaßnahmen im Gebäudekomplex der Doppelturnhalle/früheres Hallenbad auf dem Grundstück Fl. Nr. 257 der Gemarkung Kirchehrenbach (Straße zur Ehrenbürg)
Zur Nutzungsänderung sind die Pläne vom Arch. Büro Glauber + Rosbigalle bei der Gemeinde eingegangen. Nach Vorstellung der Planunterlagen durch die Bürgermeisterin Anja Gebhardt und dem Hinweis, dass egal bei welcher Nutzungsänderung  der Schwimmhalle ein zusätzlicher Fluchtweg in Richtung Schulgebäude erforderlich wird, wurde die Diskussionsrunden eröffnet. Zunächst wurde darauf hingewiesen, dass kein Bauantrag sondern eine Nutzungsänderung im LRA beantragt werden soll. Auch die Namensgebung der Halle wurde diskutiert. Geeinigt hat man sich auf Sporterlebnishalle anstatt Kletterhalle. Der GRat erhofft sich dadurch eine weitere Nutzungsänderung falls die Kletterhalle nicht zum Tragen kommt, zu ersparen. Der GRat trifft folgenden Beschluss. Im Antrag soll der Wortlaut, Bauantrag zum Antrag auf Nutzungsänderung und die Kletterhalle zur Sporterlebnishalle umformuliert werden. Dann kann der Antrag weitergeleitet werden. Abstimmung  14:0
Punkt 6) Bricht aus der Sitzung des Ausschusses für Bauangelegenheiten, Dorfentwicklung und Tourismus vom 26.01.2015
In der Ausschusssitzung wurden zwei weitere Themen behandelt, die nicht auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung stehen.
•    Erweiterung der Toilettenanlage auf dem Walberla.
In der Bauausschusssitzung wurde zunächst noch berichtet, dass von der Regierung noch keine Genehmigung vorliege. Bei der Gemeinderatssitzung wurde berichtet, dass die Genehmigung jetzt vorliege. Die Toilettenanlagen sollen in der Form erweitert werden, dass mehr Dixi Toiletten aufgestellt werden können. Die Maßnahme muss laut Regierung 01.03.2015 und 30.06.2015 getätigt werden.
•    Bericht über den Zustand der Akustikdecke im Schulungsraum der freiwilligen Feuerwehr Kirchehrenbach; Beratung über das weitere Vorgehen
Die Löcher der Akustikdecke sind verschlossen. Die Decke wurde in Eigenleistung
der FFW montiert. Die Fa. Bischoff (Trockenbau) soll die Decke begutachten, um das weitere Vorgehen festzulegen.

Punkt 7) Ehrungen der über 40 Jahre aktiven Feuerwehrmänner; Kosten für die Ehepartner im Feuerwehrerholungsheim; Beratung und Beschlussfassung
Die Gemeinde Kirchehrenbach soll die Kosten für die Ehepartner übernehmen, da die Aktiven ja Dienst für die Gemeinde (Feuerschutz) übernehmen. Die Übernahme der Kosten ca. 250 € / Teilnahme sollen Dankeschön für die Ehepartner gesehen werden.
Abstimmung 15 : 0
Im Anschluss an dem Beschluss wurde der Nachtragshaushalt in die nächste Sitzung verschoben, da die Unterlagen unvollständig waren.
Punkt 8) Grundsatzentscheidung über die Anschaffung eines Kommandowagens für die Freiwillige Feuerwehr Kirchehrenbach. Geändert in:
Übernahme der Reparaturkosten für den Kommandowagen der FFW durch die Gemeinde Kirchehrenbach.
Der Gemeinderat hat sich gegen eine Übernahme der Reparaturkosten ausgesprochen. Der Kommandowagen ist dementsprechend alt, er wurde vom Feuerwehrverein gekauft und ist für den aktiven Feuerschutz nicht von Nöten. Es wird auch keinen Zuschuss der Regierung für eine Ersatzbeschaffung geben.
Abstimmung 15 : 0
Punkt 9) Neue Natura 2000- Verordnung; Informationsbereitstellung und Verbandsanhörung
Der Zweck ist der, dass die FFH Gebiete zwar festgelegt, aber noch nicht rechtsgültig sind. Vorher sollen die Flächen jedoch bereinigt werden. So sollen bestehende Flurstückgrenzen eingehalten werden, und die Begrenzung des FFH Gebietes nicht mitten durch ein Grundstück gezogen werden. Der Gemeinderat hat sich darauf geeinigt, dass ein Einspruch mit dem Inhalt, die Fläche Paradies aus dem FFH-Gebiet zu streichen, verfasst werden soll.    
Abstimmung 15 : 0
Punkt 10) Widerspruch von Frau Anneli und Herrn Bernd Dupree gegen den Bescheid der Verwaltungsgemeinschaft Kirchehrenbach über die Erhebung von Verbrauchsgebühren für die Wasserversorgungsanlage; Entscheidung über eine mögliche Abhilfe
Die Bürgermeisterin stellt den Wiederspruch dem Gemeinderat vor. Aufgrund der Tatsache, dass die Ablesung der Wasseruhr vom Eigentümer unterschrieben und damit akzeptiert worden ist und durch Austausch der Wasseruhr der Stand nicht mehr kontrolliert werden konnte. Wird dem Widerspruch nicht stattgegeben.
Abstimmung 14 : 1
SPD-Gemeinderat Adami macht, um solche Situationen in Zukunft  zu vermeiden, den Vorschlag der Bauhof soll bei Austausch der Wasseruhr ein Beweisfoto machen, welches in der Verwaltung bis zur nächsten Wasserabrechnung und der dazugehörigen Einspruchsfrist archiviert werden soll. Im Zeitalter der digitalen Fotografie (auch über Handy) und die Anzahl der ausgewechselten Wasseruhren pro Jahr (ca. 50) sollte dies kein Problem darstellen.
Punkt 11) Antrag des Bund Naturschutz Kirchehrenbach e. V. auf Unterstützung zur Pflege der Orchideenwiese in Kirchehrenbach
Da es sich bei dem Grundstück um ein gemeindliches Grundstück handelt, und der BN dies ehrenamtlich pflegt wurde dem Antrag stattgegeben.
Abstimmung  15 : 0
Punkt 12) Antrag der SPD-Fraktion im Gemeinderat Kirchehrenbach zur Verteilung eines kostenlosen Amtsblatt an alle Haushalte in Kirchehrenbach
Zu diesem Antrag fand eine rege Diskussion statt.  Derzeit beziehen das Amtsblatt ca. 450 Haushalte nicht. Hier kann nicht von einer Minderheit gesprochen werden. Die Einnahmen des Wittich-Verlages betragen momentan EUR 8.300,-- plus Gebühren für Inserate und Werbung. Dies ist allerdings der heutige Stand ohne Verhandlung mit dem Verlag, der auch Vorteile aus dem Antrag ziehen kann. Die Bürgermeisterin teilte dem Gemeinderat mit, dass für das Jahr 2015 bereits von den Bürgern bezahlt worden ist, eine Anfrage ihrerseits, ob in die Richtung des SPD-Antrages mit dem Verlag verhandelt werden soll, da im nächsten Jahr der Vertrag ausläuft. Wurde mit Forderung auf Abstimmung übertönt.  
Dem Pro der SPD:
•    Jeder Haushalt bekommt in Zukunft ein Amtsblatt und ist somit informiert über Vereine, Politik und Kirche.
•    Nachdem das Amtsblatt kostenfrei für die Haushalte wäre, könnte auch die Freischaltung im Internet zum aktuellen Zeitpunkt stattfinden. Derzeit findet die Freischaltung mit einer Verspätung von zwei Wochen statt. Dann wären alle Aktivitäten vorbei. Mit diesem Punkt würde auch die Nutzung des Amtsblattes vor allem durch jüngere Bürger angeregt.
•    Es wäre jeder Haushalt und Bürger gleich informiert und jeder hätte daraus einen Vorteil
•    In anderen Kommunen ist dies durchaus schon üblich. Da das Amtsblatt auch als Sprachrohr der Gemeinde zählt.
•    Der Vertrag mit dem Verlag läuft aus und könnte neu verhandelt werden.
Stand das Kontra:
•    Die Kosten sind zu teuer
•    In anderen Kommunen, die dies System schon eingeführt haben, kommt das Amtsblatt nicht wöchentlich.
•    Die Belastung der Haushalte ist nicht so groß, dass Handlungsbedarf besteht.
•    Es sollen in Zukunft kostenfreie Exemplare in der VG ausgelegt werden.
gegenüber.
Abstimmung  6 : 9 damit abgelehnt.

Punkt 13) Informationen
•    Der Friedhof wurde zu einem Wettbewerb für Friedhofsgestaltung angemeldet.
•    Die Fördermittel für das Gewässerentwicklungskonzept sind frei. Hier kann der nächste Schritt (Ingenieurleistung) eingeleitet werden.
•    Es wurde eine Energieveranstaltung besucht.
Punkt 14) Wünsche und Anträge 
•    Der Bauausschuss soll den Kreuzungsbereich Oberköhrstr.  – Hutweide betrachten.
•    Die Parksituation am Kindergarten wurde bemängelt.


Jahresschlußsitzung vom 29.12.2014

Sehr geehrte Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates,

Das Jahr 2014 ist nun fast vergangen und heute findet die letzte Sitzung des Jahres 2014 statt.
Ich kann für das Jahr 2014 feststellen, dass wir wie in den vergangenen Jahren auf ein arbeits- und auch erfolgreiches Jahr zurückblicken können.
Begonnen hat das Jahr mit unserem Neujahrsempfang, der wie immer sehr gut besucht war. Geprägt war der Beginn des Jahres mit der Kommunalwahl 2014.
Ich habe die meisten Stimmen als Bürgermeisterin erhalten, der erneute Vertrauensbeweis der Kirchehrenbacherinnen und Kirchehrenbacher hat mich sehr gefreut!
Wir sind ein neues Gremium, ein verjüngtes Gremium und auch ein weiblicheres Gremium geworden.
Persönlich finde ich, dass wir einen sehr guten Start miteinander in die neue Legislaturperiode hingelegt haben.
Man hat sich gegenseitig beschnuppert und kennengelernt. Es hat sich eine gute Zusammenarbeit entwickelt und ich würde mich sehr freuen, wenn sich dieser Arbeitsmodus über die nächsten Jahre fortführen kann.
An dieser Stelle möchte ich ausdrücklich meinen Dank an den Gemeinderat aussprechen.
Unsere Klausurtagung im November hat gezeigt, dass wir alle ziemlich auf der gleichen Wellenlinie liegen, was unserem Ort nur zu Gute kommen kann. Lasst uns die zukünftigen Projekte gemeinsam entwickeln. Dafür sind wir gewählt und dafür sollten wir auch zum Wohle unseres Dorfes einstehen.

Kindertagesstätte:
Wir haben eine florierende Kindertagesstätte. Ich freue mich, dass unsere Generalsanierung nun abgeschlossen ist und wir bereits die Einweihung feiern konnten. Mein Dank gilt hier ganz besonders dem Kindergartenteam und dem Bauhof, die ein sehr stressiges Jahr 2014 wegen der Sanierung hinter sich haben.
Unsere Kostenschätzung beläuft sich auf 1.510.000,00 € die wir auch einhalten werden. Man kann sogar davon ausgehen, dass wir drunter bleiben. Im Augenblick wurden ca. 1.100.000,00 € ausgegeben. Wir werden eine Förderung in Höhe von 798.600,00 € erhalten.

Schule:
Unsere Grundschule wird nun in den Weihnachtsferien wieder ihre alten Räumlichkeiten aufsuchen. Viele Wünsche seitens der Lehrer haben sich bereits aufgetan, was am Grundschulgebäude verbessert werden soll. Es wird erst einmal nur das Notwendigste renoviert, bevor eine Entscheidung getroffen wird, wie es weitergeht und ob die GS in das MS-Gebäude komplett integriert wird bzw. werden kann.
Ein großer Wunsch ist die Erneuerung des Nachtspeicherofens in der Mittelschule. Hier wird durch das Büro Windisch ermittelt in welcher Größenordnung wir eine Heizanlage bauen müssten um unseren kompletten Schul- und Sportbereich mit einer Heizzentrale zu versorgen.
Unsere Schulen sind also eine der nächsten größeren Baustellen, die wir in Angriff nehmen müssen.
Friedhof:
Hier haben wir unsere Hausaufgaben gemacht. Die Friedhofserweiterung ist abgeschlossen. Jetzt müssen nur noch die Wege im alten Friedhof gerichtet werden. Dies geschieht im Rahmen des Ausbaus unseres neuen Gewerbegebietes.
Auch der Beschluss des Gemeinderates, anonyme Urnengräber in unsrem Friedhof aufzunehmen war eine weise Entscheidung. Dies wird die Zukunft uns zeigen.
Breitband:
Unser Breitbandpate Siggi Adami, hat sich bereits mit dem restlichen Ausbau der Bandbreite auf mindestens 30 Mbits auseinandergesetzt und Gespräche geführt. Wir sind nicht in der Eile dies sofort umzusetzen, da wir hier im Großen und Ganzen sehr gut versorgt sind.
Turnhallen:
Für die Turnhalle sind bereits die Ausschreibungen im Herbst gelaufen, damit der Brandschutz verbessert werden kann. Leider war die Ausschreibung nicht erfolgreich, wir müssen diese Aufgabe im Januar erneut in Angriff nehmen.

Hallenbad:
Die evtl. Umnutzung unseres Hallenbades in ein Kletterparadies in der Hand der Firma „Erleben ist Lernen“ Eigentümer der Familie Werchau ist in die nächste Phase eingeschritten. Unter der Woche war ich sowohl mit den potenziellen Mietern, dem Architekten Rosbigalle und dem Brandschutzexperten Jaklin vor Ort, die die Pläne und die Umsetzung begutachtet haben. Da wir Eigentümer der Halle sind, soll auch die Gemeinde die Nutzungsänderung beantragen. Die Meinung der Experten war, dass die geplanten Änderungen ohne größere Probleme machbar seien. Die Verwirklichung wäre ein großer Schritt für die Zukunft und Attraktivität des Ortes. Ich freue mich wenn alles klappt und das ehemalige Hallenbad mit einer neuen Attraktion aufwarten kann.

Feuerwehr:
Unsere Feuerwehr kann nächster Zukunft mit einem neuen Feuerwehrauto HLF 20 die Einsätze meistern. Diesen Beschluss hat bereits das neue Gremium beschlossen. Dies war keine leichte Entscheidung, dennoch musste eine Entscheidung getroffen werden. E5 Motor- E6 Motor ich denke einem Jeden sind die Zahlen noch im Kopf. Der Herr Wattenbach von der Firma IBG stellt die Ausschreibungsunterlagen zusammen. Wir gehen von einem Anschaffungspreis von um die 400.000,00 € aus.
Die digitalen Funkgeräte werden auch vom Landratsamt mitausgeschrieben.
Ein herzliches Dankeschön an den 1. Und 2. Kommandanten, die sich unentwegt für die Sicherheit in unserem Ort einsetzen.
 
Bauhof:
Der Bauhof leistet sehr gute Arbeit unter der Leitung von Rudi Knörlein. Er ist aktuell mit 3 Vollzeitkräften und 2 Aushilfen besetzt.

Baugebiet Hutweide:
Die letzten Rechnungen aus dem Baugebiet wurden in diesem Jahr noch versandt. Somit ist das Baugebiet Hutweide abgeschlossen.
Die Entscheidung über die Straßensanierung in der Füllsackstraße liegt dem Landratsamt noch nicht vor. Dies wird lt. Verwaltung erst im nächsten Jahr vorgelegt.

Kneippbecken:

Das lang gewünschte Kneippbecken wurde 2014 realisiert und bereits eingeweiht. Es macht zwar sehr viel Arbeit, erfreut sich aber auch der Beliebtheit der Touristen und der Bevölkerung.

Wasserversorgung:
Der Wasserpreis ist stabil.
Wir haben im Jahr 2014 ein Minus in Höhe von 20.339,00 € erwirtschaftet. Dies ist u.a. Wasserrohrbrüche und diversen kaputten Wasserschieber entstanden, mehr Bauhofstunden, die Stromerhöhung und die vielen Trinkwasseruntersuchungen haben dazu geführt.
Jugendarbeit:
Es ist schade, dass wir keinen Jugendpfleger haben, da dieser dringend benötigt wird.
Unsere Jugend braucht wieder eine Stätte, wo sie sich aufhalten dürfen und wo sie vor allem wieder gewünscht fühlen. Dies ist ein Ziel, welches in der nächsten Zeit unbedingt erreicht werden muss. Wir müssen für die Jugendlichen einen Platz schaffen!
Wald:
Die Waldwirtschaft ist auch ein wichtiger Aspekt in unserer Gemeinde. Auch wenn der Wald während der Arbeiten an einigen Stellen keinen schönen Eindruck macht, muss man dennoch bedenken, dass diese Waldarbeiten mit Baustellen verglichen werden können. Dies löst sich aber nach Beendigung der Arbeiten wieder auf und wir können auf einen verjüngten Wald, der nun besser nachwachsen kann blicken. Diese Waldarbeiten sind für die ökologische und betriebswirtschaftliche Zukunft unseres Waldes sehr wichtig, durch die Mittelwaldbewirtschaftung der Rechtler profitiert die komplette Gemeinde. Die Zusammenarbeit wird von gegenseitiger Wertschätzung und Vertrauen getragen und klappt wunderbar.
Finanzbericht:
-    Im Jahr 2014 werden wir eine Zuführung vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt in Höhe von 550.000,00 € vornehmen. Die Gemeinde kann damit zum 31.12.2014 auf Mehreinnahmen von 175.000,00 € blicken. Diese Steigerung ist hauptsächlich auf die Mehreinnahmen der Gewerbesteuer  und der Einkommensteuer zurückzuführen. Die mit 250.000,00 € im Haushaltplan 2014 angesetzte GewSt ist auf 320.700,00 € angestiegen. Auch die angesetzte Einkommensteuer stieg um gute 60.000,00 €.
-    Der Schuldenstand betrug Anfang des Jahres 346,39 € pro Einwohner. Der Schuldenstand Ende des Jahres liegt bei ca.306,94 € pro Einwohner, womit er um ca. 40 € pro Einwohner reduziert werden konnte!
-    Es wurde ja Anfang des Jahres 2014 viel über Schulden im Wahlkampf diskutiert. Wenn man nun im Vergleich auf Gemeinden im Landkreis blickt, sind wir wirklich finanziell sehr gut aufgestellt!
-    Es wurde durch die Investitionen beträchtliches Vermögen für die Gemeinde geschaffen!
-    Aufgrund von EU-Vorgaben soll die Anlagenbuchführung Einzug in die Gemeinden halten. Diese soll die kammeralistische Buchführung ersetzen. Dies gilt es im Jahre 2015 weiterzuverfolgen, wie sich dieser Sachverhalt weiter entwickelt.
-   
Senioren:
-    Unseren Senioren wird ein attraktives monatliches Veranstaltungsprogramm geboten.
-    Seit Beginn dieser Amtsperiode hat die Gemeinderätin Ulrike Götz die Aufgaben der Seniorenbeauftragten als Ansprechpartner für die Senioren übernommen.
-  Es wäre schön, wenn sich auch jemand für die Jugend finden würde.
-  Die Weihnachtsfeier war wieder gut besucht.

Jahresstatistik:

Kirchehrenbach hat 2.346 Einwohner (Stand 1.12.14).
- Geboren wurden im Jahr 2014 29 Kinder (Stand 29.12.2014), davon sind 9 weiblich und 20 männlich
- Insgesamt gab es 14 Sterbefälle, davon 7 weiblich und 7 männlich

- Derzeit sind 175 Gewerbebetriebe gemeldet, davon zahlen 48 Gewerbesteuer.


Gemeinderatssitzung vom 01.12.2014

Die Sitzung fand im FFW-Haus statt, da in der Verwaltungsgemeinschaft Räume renoviert werden und daher der Sitzungssaal von der Verwaltung benötigt wird.

TOP 1: Vorstellung des Tourismusvereines "Rund ums Walberla" durch Herrn Helmut Pfefferle
Kirchehrenbach hat viel Potential, dass aber bei Weitem noch nicht ausgeschöpft wird und gefördert werden muss.
Die Region des Tourismusvereines (Rund ums Walberla + Kunreuth + Weilersbach) hat 61.000 Übernachtungen jährlich was ca. 15.000 Besuchern entspricht.
Hauptsächlich kommen die Gäste aus Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Berlin
In den letzen Jahren hatte die Fränkische Schweiz im Durchschnitt 6,8% Zuwachsrate an Übernachtungen
Ein Urlauber mit Übernachtung lässt durchschnittlich 85,60€ in der Region, ein Tagestourist ca. 17,60€
Im Tourismus sind v.a. familienfreundliche Arbeitsplätze zu finden, er ist auch Umweltschonende Wirtschaft

TOP 2: Vorstellung des Konzeptes "Erleben ist Lernen" für die gemeindliche Immobilie des früheren Hallenbades
Das Ehepaar Werchau aus Wiesenthau stellte anhand eines Planes die geplante Nutzung vor. Geplant ist neben einer ca. 7m hohen Kletterwand im Schwimmbecken auch ein großes Areal zum Bouldern (freies Klettern ohne Sicherung mit sehr weichen Matten am Boden). Zusätzlich soll es noch die Möglichkeit geben, Bogenschießen und Slacklinen durchzuführen. Das pädagogische Konzept sieht vor, Gruppen und Schulklassen in der Halle zu haben.

Die Sanitäranlagen sollen erweitert werden und die Umkleide erneuert werden. Die notwendigen Arbeiten sollen - soweit es geht - in Eigenregie durchgeführt werden.

GR Rainer Gebhardt stellte nochmals klar, dass eine Nutzung im sozialen Bereich (z.B. Seniorentagesstätte o.ä.) aufgrund der Geräuschkulisse der darüber liegenden Turnhalle definitiv nicht möglich ist. Auch wird das Hallenbad als solches nie wieder eröffnet werden können, da jetzt schon der Instandsetzungsaufwand viel zu teuer wäre (so ist z.B. der Hubboden defekt und muss ausgebaut werden).

Der Gemeinderat (GR) stimmt einem solchen Nutzungskonzept zu und kann nun in Verhandlungen mit der Firma "Erleben ist Lernen" treten (Miete, Art und Umfang der Umbauarbeiten etc.). Wenn sich der Gemeinderat mit dem potentiellen zukünftigen Nutzer einigen kann, möchte dieser bereits in diesem Winter mit den Umbauarbeiten beginnen.

TOP 3: Bericht der Bürgermeisterin 

TOP 4: Bauantrag auf Ausbau eines Dachgeschosses in der Ringstraße 9
Der GR erteilt das Einvernehmen

TOP 5: Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines Wohnhauses im Außenbereich
Der GR spricht sich für eine Bebauung nur mit Bebauungsplan aus. Im Außenbereich ist es nicht möglich zu bauen.

TOP 6: Durchführung der Kirchweih in Kirchehrenbach; Beschlussfassung über die Vergabe an Schausteller
Nachdem der bisherige Vertrag ausgelaufen ist, wurde er mit dem alten Schausteller wieder verlängert

TOP 7: Erlass einer Satzung zur Änderung der gemeindlichen Friedhofs- und Bestattungssatzung

Auf dem Friedhof wir ein Areal für anonyme Urnengräber vorgehalten. Diese müssen für eine Dauer von 15 Jahren gekauft werden.

TOP 8: Erlass einer Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung vom 09.12.2013

Die Kosten für ein Urnengrab belaufen sich auf insgesamt 500€ (200€ Grabgebühr + 300€ Bestattungsgebühr)

TOP 10: Bericht vom Bauausschuss vom 24.11.2014

Es wurde besprochen, wie eine mögliche Einzeichnung von Parkplätzen und Parkverbotszonen im Dorfkern ausschauen soll. Hierbei sollen nur die Ecken der Parkplätze markiert werden.

Am Freizeitgelände an der Wiesentmühle soll eine Platzordnung angebracht werden.

TOP 10: Bericht vom Wald- und Umweltausschuss vom 14.11.2014

Die Gerten sind heuer hauptsächlich am Walberla (den Weg bis zum Plateau) und an der Sonnenbrunnenfuhre.

TOP 11: Bericht vom Sozialausschuss vom 17.11.2014

Hier ging es um die Planung der Seniorenweihnachtsfeier am 21.12.2014 um 14.30 Uhr im Pfarrheim
Unter Wünsche und Anträge regte GR Laurenz Kuhmann wieder den Antrag der SPD-Bürgergemeinschaft auf Installation eines gemeindlichen Jugendpflegers aufzugreifen.

TOP 12: Information
TOP 13: Genehmigung der Niederschrift zur GR-Sitzung vom 03.11.2014
TOP 14: Wünsche und Anträge

GR Laurenz Kuhmann regte an, das Schild mit der Parkzeitbegrenzung am Parkplatz am Bahnübergang gegenüber der Tankstelle zu entfernen. Dann kann der Parkplatz auch offiziell als Pendlerparkplatz verwendet werden.

Es wurde der schnelle und Rücksichtslose Verkehr an der KiTa gerügt

Ebenso wurde das Dauerparken im Dorfkern angesprochen.


Gemeinderatssitzung vom 03.11.2014

Widmung der Ortsstraßen „Öberköhrstraße“, „In der Point“, „Igelsgasse, „Immergrund“, „Pfarrstraße“, „Hutweide“, „Himmelreich“ und „Füllsackstraße“.
Nach der Erschließung des Baugebietes „Hutweide“ und dem Abschluss der Straßenbauarbeiten war es notwendig, die bestehenden Widmungen zu überprüfen und anzupassen. So änderte sich z.B. aufgrund der neuen Brücke über den Ehrenbach die Öberköhrstraße. Neue Straßen wie die Hutweide usw. kamen dazu.
Abstimmungsergebnis: 15:0 bzw. 14:1 bei der Öberköhrstraße und Füllsackstraße

Abrechnung der Erschließungs- u. Straßenausbaubeiträge im Baugebiet „Hutweide“.
Wie Verwaltungsrat Denzler vortrug, muss aufgrund der Rechtsprechung das Baugebiet in Abrechnungsabschnitte und Erschließungseinheiten aufgeteilt werden. Im „neuen“ Baugebiet bewegen sich die Erschließungsbeiträge für den Straßenbau zwischen 15 und 20 Euro je qm. Für den Ausbau der  Öberköhrstraße (Bauabschnitt 3)  wären 6,60 Euro pro qm und für die Füllsackstraße 3,69 Euro/qm  abzurechnen.
Als Erschließungseinheiten wurden gebildet:
a)    Straßenteilstück der Öberköhrstraße (BA 3 mit 82 m Gesamtlänge),
b)    ein Straßenteilstück der  Öberköhrstr./Immergrund (BA 4, 45 m Öberköhrstr. bzw. 70 m Immergrund) ),
c)    Straßenteilstück der Pfarrstraße auf einer Länge von 60 m,
d)    In der Point (155 m)  und Igelsgasse (48 m) 
e)    Hutweide (430 m)  und Himmelreich (103 m)
Zustimmung  15:0

Straßenausbaubeitrag „Füllsackstraße“:
Gem. dem Beschlussvorschlag sollten die Kosten auf die Anlieger mit 3,69 Euro je qm Grundfläche umgelegt werden.
Dem widersprach das Gremium mit 11:4 Stimmen. (sämtl. 6 Stimmen der SPD-Bürgergemeinschaft + 1 Stimme JB (Kraus), 2 Stimmen CSU (Knörlein/Götz) und 2 Stimmen FW.
Begründung: Wie mit den Anliegern in der Füllsackstraße abgesprochen, sollte kein Ausbau stattfinden, sondern die Arbeiten an der Straße sind als Unterhaltsmaßnahmen zu sehen. Diese können nicht umgelegt werden. 
Somit erfolgt keine Umlegung der Kosten (ca. 13.000 Euro) auf die Anlieger der Füllsackstraße. Die Verwaltung wird jedoch den Beschluss dem LRA Forchheim zur Prüfung vorlegen. Die SPD-Bürgergemeinschaft hofft, dass dort dem Beschluss des Gemeinderates nicht widersprochen wird.

Änderung der gemeindl. Friedhofs- und Bestattungssatzung
Auf dem neuen Teil des Friedhofes soll eine Fläche für eine anonyme Urnenbestattung geschaffen werden.
Zustimmung: 15:0
Bauantrag des Hauses Odilia für den Neubau eines Lese- u. Fernsehraumes
Zustimmung 15:0
Bauänderungsantrag von Sandra u. Markus Peske auf Änderung der Dacheindeckung in Anthrazitgrau für das Anwesen Hutweide 30
Zustimmung 15:0
Antrag der Fam. Gebhardt auf Ausweisung des Grundstück Fl. Nr. 1323 als Bauland
Gem. der Empfehlung des Bauauschusses sollen die Eigentümer der Nachbargrundstücke, die noch nicht erschlossen sind, bzgl. der Erstellung eines Bebauungsplanes befragt werden.
Zustimmung: 15:0
Bericht aus dem Bauausschuss:
Über ein Nutzungskonzept des früheren Hallenbades soll bei der Klausurtagung am 08.11.14 gesprochen werden.
Nachdem es in der Umgebung leerstehende Horste für Störche gibt, sieht der Bauausschuss keinen Bedarf für den Bau eines Mastes für Störche.
Es soll geprüft werden, ob die Pflege der Orchideenwiese, die bislang vom Bund Naturschutz durchgeführt wurden,  als Landschaftspflegemaßnahme aufgenommen werden kann.
Zum Jubiläum des Musikvereines 2016 kann der Musikverein auf dem Schulsportplatz ein Festzelt aufbauen. Es soll jedoch ein Vorher/Nachher Bestand durchgeführt werden.
Der Antrag des Feuerwehrvereins auf Aufstellung eines Containers am neuen Feuerwehrhaus wurde aus Platzgründen und der Optik wegen  nicht stattgegeben.
Der Notarvertrag mit dem THW wurde unterzeichnet. Demnächst kann das Gewerbegebiet erschlossen werden.
Bei der Metzgerei Trautner soll mit Parkflächenmarkierungen auf ein ordentliches Parken hingewirkt werden.
Antrag der CSU K`bach zur freiwilligen Abfrage von Baugrundstücken, Gebäuden, Wohnungen zur Vermietung/Kauf in Kirchehrenbach
In den Ortsnachrichten soll ein Aufruf dazu erscheinen. Bürger können sich bei der Gemeinde melden, damit diese dann weitervermitteln kann.  (die gleiche Maßnahme erbrachte vor einigen Jahren keinen Erfolg)
Informationen:
Die Kindertagesstätte ist wieder umgezogen und befindet sich nun wieder in der Bahnhofsstraße. Eine offizielle Einweihung erfolgt demnächst.


Gemeinderatssitzung vom 06.10.2014

TOP 1: Antrag der Freien Wählergemeinschaft für das geplante Feuerwehrfahrzeug einen Allradantrieb zwingend als Pflichtausstattung in der Ausschreibung vorzusehen

Hierzu erläuterte der Kommandant Dietmar Willert die Position der Feuerwehr, warum ihres Erachtens kein Allrad notwendig ist:
- ein Feuerwehrauto bleibt immer auf befestigten Straßen und Wegen; diese sind mit diesem Straßenfahrgestell immer erreichbar
- ein Allradfahrgestell kostet zwischen 5.000 und 7.000€ mehr
- ein Allradfahrzeug wiegt zwischen 600 - 700 kg mehr als ein Fahrzeug mit Straßenfahrwerk. Das bedeutet dann auch weniger Nutzlast
- Sicherheitssysteme wie ESP und Anti-Schlupf gibt es nur für Straßenfahrgestelle
- THW-Fahrzeuge werden deshalb alle mit Allrad ausgeliefert, weil das THW auch für den Katastrophenschutz ausgestattet sein muss
- die Mehrheit der Fahrer innerhalb der Feuerwehr empfindet ein Straßenfahrgestell als ausreichend
- auch das Fachbüro, das die Ausschreibung durchführt, empfibdet ein Straßenfahrgestell als ausreichend
- mit Sicherheit kann es ganz selten Fälle geben, in denen ein Allradantrieb von Vorteil wäre. Allerdings ist das in den letzen 20 Jahren max. 5mal der Fall gewesen, dass der Allrad beim aktuellen Fahrzeug zugeschaltet worden ist
- auch ist es unwahrscheinlich, dass ein Allrad die Chancen eine gemeinsamen Ausschreibung mit anderen Gemeinden stark erhöht, da die Konfiguration der Fahrzeuge nahezu zu 100% - bis zu jedem Ausrüstungsdetail - übereinstimmen muss
Der Antrag der FW wurde mit 5 : 9 Stimmen abgelehnt, es bleibt bei der Ausschreibung mit Straßenfahrgestell

TOP 2: Bericht der Bürgermeisterin 
u. a. berichtete Sie, dass die Beratungsstunde der Caritas für Demenzkranke bzw. deren Angehörigen ab Mitte Oktober beginnen soll

TOP 3: Genehmigung der Niederschrift

TOP 4: Verbesserung der Breitbanderschließung

- die Gemeinde Kirchehrenbach ist schon sehr gut versorgt, lediglich v.a. das neue Gewerbegebiet gilt es noch mit Breitbandinternet zu versorgen
- daher ist eine interkommunale Zusammenarbeit z.B. mit Pretzfeld nicht sinnvoll
- der Breitbandpate der Gemeinde, Gemeinderat Siggi Adami, kann das ebenso gut planen wie die vorherige Erschließung des Dorfes

TOP 5: Bauantrag von Alexander Sponsel für Abbruch des Einfamilienwohnhauses, der Garage und des Stadels auf dem Grundstück Am Ehrenbach 14 (neben Gasthaus Sponsel)
der Antrag wurde mit 14 : 0 angenommen

TOP 6: Bericht aus dem Bauausschuss
- in der Wohnung in der KiTa müssen einige Renovierungsarbeiten durchgeführt werden

- weitere Schilder für die Radwege machen keinen Sinn; daher hat sich der Antrag der JB erledigt

- bzgl. der Ostspange und den neuesten Plänen dazu soll ein Vertreter des Staatlichen Bauamtes Bamberg gehört werden

TOP 7: Informationen

TOP 8: Wünsche und Anträge
- GR Adami bemängelte Risse in der neuen Friedhofsmauer. Dies soll geprüft werden
- die SPD hat einen Antrag auf Errichtung einer PV-Anlage auf dem VG-Gebäude gestellt (siehe Anträge)


Gemeinderatssitzung vom 08.09.2014

Punkt 1) Bericht der Bürgermeisterin
Bürgermeisterin Anja Gebhardt gab ihren Tätigkeitsbericht für den Monat August ab.
Punkt 2) Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des GRates vom 04.08.2014
Keine Änderungen 11: 0
Punkt 3)  Bauantrag von Herrn Bernhard Götz für den Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinen- und Unterstellhalle auf den Grundstücken Fl. Nrn. 1097/3 bzw. 1098 der Gemarkung Kirchehrenbach; Stellungnahme der Gemeinde zum Schreiben vom 05.08.2014
Nach Vorstellung des Bauantrages durch die Bürgermeisterin Anja Gebhardt und der Aufforderung der Beschlussvorlage der Verwaltung zu folgen, dem Bauantrag das gemeindliche Einvernehmen nicht zu erteilen, wurde mit 10 : 0  bei einer Enthaltung wegen Verwandschaftsverhältnis abgestimmt.
Punkt 4) Bauantrag von Frau Birgit und Herrn Christian Siebert für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl. Nr. 1317, Gmkg. Kirchehrenbach; (Sonnengarten 1)
Nach Vorstellung des Bauantrages durch die Bürgermeisterin Anja Gebhardt und der Aufforderung der Beschlussvorlage der Verwaltung zu folgen, dem Bauantrag das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen, wurde mit 11 : 0 abgestimmt.
Punkt 5) Bauantrag von Frau Monika Kraus auf Errichtung von Werbeflächen auf dem Grundstück Fl. Nr. 144 der Gemarkung Kirchehrenbach (Hauptstr. 41)
Nach Vorstellung des Bauantrages durch die Bürgermeisterin Anja Gebhardt und der Aufforderung der Beschlussvorlage der Verwaltung zu folgen, dem Bauantrag das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen, wurde mit 10 : 0 bei einer Enthaltung wegen persönlicher Betroffenheit abgestimmt.
Punkt 6) Antrag von Herrn Bernd Gebhard auf Genehmigung der Ausführung von Bauarbeiten auf öffentlichen Grund (Querung der Gemeindestraße Am Ehrenbach); Stellungnahme des Wasserwirtschaftsamtes Kronach zur Einleitung von Niederschlagswasser aus Grundstück Fl. Nr. 81, Gmkg. Kirchehrenbach (Am Ehrenbach 20) in den Ehrenbach
Dieser Punkt wurde im Vorfeld im Bauausschuss behandelt. Aufgrund des Schreibens vom WWA Kronach wurde veranlasst weitere mögliche Einleiter zu prüfen. Denn es dürfen innerhalb von 1.000 m Gewässerabschnitt nur  5.000 m2 befestigte Fläche am Ehrenbach angeschlossen sein. Aufgrund dieser Tatsache und dem Hinweis im Schreiben vom WWA, dass Private Einleiter von Niederschlagswasser die Überschwemmungsgefahr am Ehrenbach bei Starkniederschlägen weiter steigern werden, veranlasste den Gemeinderat dem Antrag nicht stattzugeben.
Abstimmung 11 : 0
Punkt 7) Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung 2014 für die Gemeinde Kirchehrenbach; Aufnahme einer Verpflichtungsermächtigung zum Erwerb eines HLF 20 für die Freiwillige Feuerwehr Kirchehrenbach; Beratung und Beschlussfassung
Die Bürgermeisterin teilte dem Gremium mit, dass die Verpflichtungsermächtigung notwendig ist um Planungssicherheit bei Ausschreibung, Kauf etc. für das neue Feuerwehrauto ist.
Abstimmung 9 : 2
Im Anschluss an dem Beschluss wurde der Nachtragshaushalt in die nächste Sitzung verschoben, da die Unterlagen unvollständig waren.
Punkt 8) Antrag der SPD-Fraktion im Gemeinderat Kirchehrenbach auf Einstellung von Haushaltsmitteln im Haushalt 2015 für die Planungsleistungen zur Erstellung eines Sanierungsplans für Straßen und Wasserleitungen
Die SPD verfolgt mit dem Antrag das Ziel eine Planungssicherheit für die Gemeinde und deren Bürger zu schaffen. Es soll ein Konzept erarbeitet werden, welches Baumaßnahmen vom ZV Ehrenbach Weilersbach Gruppe mit Baumaßnahmen der Gemeinde koordiniert umso die Kosten für die Anwohner möglichst gering zu halten. Der Antrag wurde bereits im BA behandelt, dieser empfiehlt Kosten für die Planungsleistungen einzuholen.
Abstimmung 11 : 0
Punkt 9) Antrag der CSU-Fraktion im Gemeinderat Kirchehrenbach auf Aufwandsentschädigung für Seniorenarbeit
Der Antrag wurde vorgestellt. Im Anschluss daran gab es eine kurze Diskussion. Bedenken wurden vor allem laut, da der Antrag beinhaltet der Seniorenbeauftragten eine Betrag von 50 € zur Verfügung zu stellen. Es sollte hier kein Präzedenzfall geschaffen werden, da viele Bürger und Gemeinderatsmitglieder ebenfalls im Sinne der Gemeinde ehrenamtlich tätig sind. Erst als sichergestellt wurde, dass die Aufwandsentschädigung für die laufenden Kosten des Seniorenkreises aufgebracht werden soll um eine vereinfachte Abrechnung mit der Gemeinde zu gewährleisten wurde im Anschluss abgestimmt   
Abstimmung 10 : 1
Punkt 10) Antrag der CSU-Fraktion im Gemeinderat Kirchehrenbach auf Sanierung/Reparatur sowie die Ergänzung der Tafeln am Priestergrab/Kreuzigungsgruppe
Die Grundlagen dieses Antrages wurden bereits im Bauausschuss vor der Wahl 2014 besprochen. Auch im zur G-Ratssitzung vorangegangen BA wurde der Antrag behandelt. Damals wie heute sprach sich der  BA dafür aus Angebote für die Restaurierung der Kreuzigungsgruppe (Sandsteinversiegelung) einzuholen. Im gleichen Zug sollen die Tafeln am Priestergrab neu gestaltet werden, so dass in Zukunft auch Platz für die bereits angemeldeten Priester ist.
Abstimmung 11 : 0
Punkt 11) Antrag des RMSV auf Bezuschussung der Sportbetriebsförderung 2014
Dem Antrag wurde stattgegeben
Abstimmung  11 : 0
Punkt 12) Antrag des TSV auf Bezuschussung der Sportbetriebsförderung 2014
Dem Antrag wurde stattgegeben
Abstimmung  11 : 0
Punkt 13) Informationen
-    Die Planung für den Umbau der Garagen auf dem Anwesen Lochner wurde vom LRA nicht genehmigt.
-    Bei den Kommunalwahlen 2014 gab es keine Beanstandungen.
-    Der Antrag der JB auf Herstellung eines Fußgängerüberweges in der Hauptstraße zwischen Dorfplatz und Bach wurde vom LRA abgelehnt. Der Antrag auf Errichtung eines Fußgängerüberweges auf Höhen des Lindenkellers wurde noch nicht beantwortet und unterliegt noch der Prüfung.
Punkt 18) Wünsche und Anträge 
-    Anfrage der FW, ob die Wege im alten Friedhof ausgebaut werden sollen. Hier berichtete die Bürgermeisterin, dass die Arbeiten mit der Erschließungsmaßnahme Gewerbegebiet „Langer Graben“ mit ausgeschrieben und durchgeführt werden sollen.
-    Nach Beschluss der Geschäftsordnung durch den Gemeinderat wurde angeregt die abgeänderte Form den Gemeinderat zur Verfügung zu stellen.
-    Es wurde nachgefragt, wie weit fortgeschritten die Satzung für die Nutzung des Freizeitgeländes ist. Die Bürgermeisterin berichtet, dass diese sich beim LRA auf Überprüfung befindet.
-    Die Baumscheiben vor der Kirche sollen vor Übertritt geschützt werden.
-    Die Metzgerei Trautner fragt an, ob die Abrundung der beiden Parkplatzflächen unmittelbar vor der Metzgerei nicht so markiert werden kann, dass hier parken verboten ist. Grund hierfür ist das erschwerte Ausparken aus den Parkplätzen der Metzgerei.


Gemeinderatssitzung vom 04.08.2014

Punkt 1) Bericht der Bürgermeisterin
Bürgermeisterin Anja Gebhardt gab ihren Tätigkeitsbericht für die Monate Juni und Juli ab.
Punkt 2) Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des GRates vom 02.06.2014
Keine Änderungen 14 : 0
Punkt 3)  Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des GRates vom 07.07.2014
Keine Änderungen 14 : 0
Punkt 4) Bauantrag von Frau Sandra und Herrn Markus Peske für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage und Nebenraum auf dem Grundstück Fl. Nr. 2767 der Gemarkung Kirchehrenbach (Hutweide 30)
Nach Vorstellung des Bauantrages durch die Bürgermeisterin Anja Gebhardt und der Aufforderung der Beschlussvorlage der Verwaltung zu folgen, dem Bauantrag und die notwendigen Befreiungen vom Bebauungsplan das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen, wurde mit 14 : 0 abgestimmt.
Punkt 5)  Bauantrag von Frau Judith Brand-Vogel für die nachträgliche Gaubenaufstockung und den Anbau mit Balkon und Vordach sowie Garagenneubau auf dem Grundstück Fl. Nr. 308/3, Gmkg. Kirchehrenbach; Wiedervorlage vom LRA FO wegen der notwendigen Befreiungen
Nach Vorstellung des Bauantrages durch die Bürgermeisterin Anja Gebhardt und der Aufforderung der Beschlussvorlage der Verwaltung zu folgen, dem Bauantrag und die notwendigen Befreiungen vom Bebauungsplan das gemeindliche Einvernehmen unter Vorbehalt zu erteilen, wurde mit 14 : 0 abgestimmt. Es müssen hier noch die Stellplätze nach der gemeindlichen Stellplatzverordnung nachgewiesen werden.
Punkt 6) Bauantrag von Frau Beate und Herrn Stefan Nitsche für die Errichtung eines Carport auf dem Grundstück Fl. Nr. 1616/4 der Gemarkung Kirchehrenbach (Lindenanger 10)
Nach Vorstellung des Bauantrages durch die Bürgermeisterin Anja Gebhardt und der Aufforderung der Beschlussvorlage der Verwaltung zu folgen, dem Bauantrag und die notwendigen Befreiungen vom Bebauungsplan das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen, wurde mit 14 : 0 abgestimmt.
Punkt 7) Erlass einer Geschäftsordnung für den Gemeinderat Kirchehrenbach
Die Geschäftsordnung wurde jedem GRat im Vorfeld zur Sitzung überreicht. Anstoß fand nur der § 22. In dem wird geregelt, dass die Sitzungsunterlagen elektronisch an die Gemeinderatsmitglieder überreicht werden. Es wurde vor allem die Art und Weise der Übergabe bemängelt. Manch Gemeinderat kann bestimmte Formate zu Hause auf seinen PC nicht öffnen oder nicht ausdrucken. Nach langer Diskussion über das Pro und Kontra wurde über den Verbleib des § 22 in seiner vorgeschlagenen Form abgestimmt.
Abstimmung 7 : 7 damit abgelehnt.
Es soll der alte § 22 wieder aufgenommen werden in dem die Übergabe der Sitzungsunterlagen an die GRäte in Papierform geregelt ist. Danach wurde über den Erlass der Geschäftsordnung abgestimmt. Abstimmung 10 : 4
Punkt 8) Antrag der CSU Ortsverband Kirchehrenbach auf Befestigung des Parkplatzes am Friedhof
Der Antrag wurde bereits im BA behandelt. Die Bürgermeisterin berichtet, dass hier bereits beim Ausbau der Friedhofszufahrt eine detaillierte Planung und Kosten für den Parkplatz gemacht worden sind. Die Schätzkosten belaufen sich auf 124.000,00 €. Die Maßnahme kam nicht zum Tragen, da kein Geld dafür da ist.
Aus Reihen der CSU wurde mit Hinblick auf den Punkt 16 der Tagesordnung lediglich ein Teilausbau (1-reihige Stellplätze) des Parkplatzes vorgeschlagen. Da in diesem Haushaltsjahr kein Geld für den Ausbau des Parkplatzes eingestellt ist, wurde vorgeschlagen die Maßnahme im nächsten Haushalt zu prüfen und gegebenenfalls aufzunehmen. Abstimmung 14 : 0
Punkt 9) Antrag der SPD-Fraktion im Gemeinderat Kirchehrenbach auf Schaffung eines barrierefreien Zuganges zum Rathaussaal
Der Antrag wurde zur Weiterleitung an die VG-Ratssitzung gestellt. Mit der Bitte um Unterstützung der VG-Räte der Gemeinde Kirchehrenbach. Die Bedenken von FW auf nicht Durchführbarkeit, da die anderen VG Gemeinden wahrscheinlich nicht mitmachen, wurden damit ausgeräumt, dass dies ein Antrag an die VG ist und letztendlich durch die VG entschieden wird.   
Abstimmung 14 : 0
Punkt 10) Antrag der Jungen Bürger auf Verbesserung des Fahrradleitsystems im Ortskern
Der Punkt wurde ebenfalls schon im BA vorbesprochen und soll durch einem Ortstermin erweitert werden.
Punkt 11) Antrag der Freien Wähler-Fraktion im Gemeinderat Kirchehrenbach für die Aufstellung des gemeindeeigenen Geschwindigkeitsmeßsystems in der Hauptstraße
Es wurde vorgeschlagen geeignete Meßpunkte mit dem Verantwortlichen für das Gerät, SPD-GRat Siggi Adami, abzugleichen, und dem Antrag zu folgen.
Abstimmung  14 : 0
Punkt 12) Ausgabe von Schwimmgutscheinen für Grundschüler zur Einschulung; Festlegung der näheren Einzelheiten der Zuschussgewährung; Deckung der entstehenden Ausgaben; Beratung und Beschlussfassung
Die Bürgermeisterin gab Bericht, dass kein Deckungsvorschlag für den CSU-Antrag existiert. Somit kann der Beschluss nicht wie gefordert ab 1.9.14 umgesetzt werden, sondern muss in das Haushaltsjahr 2015 aufgenommen und umgesetzt werden.
SPD-GRat Gebhardt gab zu bedenken, welchen Betrag man künftig in den Haushaltsplan einstelle. Von ihm wurde vorgeschlagen die Anzahl der Geburten pro Jahr mal den Maximalwert 100 € im Haushalt vorzusehen. In den ersten Jahren kann diese Summe noch überschritten werden, da die Schwimmkurs-gutscheine vom 3. Lebensjahr bis zum Erreichen der 1. Klasse gültig sein sollen.
Auch beim Punkt für die Durchführung der Schwimmkurse nur durch öffentliche Träger wurde nachgebessert, da z. B.: Schwimmvereine nicht zu dieser Intuition.
Abstimmung über die geänderte Form 14 : 0

Punkt 13) Änderung der Turnhallenverordnung für die Turnhalle der Gemeinde Kirchehrenbach
Der Turnhallenverordnung wurde mit 14 : 0 zugestimmt.
Punkt 14) Bericht aus der Bauausschussitzung vom 28.07.14
Es wurde berichtet, dass eine Besichtigung der Zufahrt Schütz / Gebhard über die FlNr. 196 und 197 stattgefunden hat. Hier wurde der Fam. Schütz ein Grundstückstausch und die Schaffung einer neuen Zufahrt vorgeschlagen.
Zum Antrag der SPD auf Errichtung einer öffentlichen Toilette bei der Gemeindescheune wurden ebenfalls die Örtlichkeiten besichtigt. Der BA kam zu dem Entschluss, dass die Örtlichkeiten zu klein und somit nicht geeignet sind. Einen Vorschlag des BA mobile Toiletten zur Probe aufzustellen widersprach die Fraktion der SPD und schlug vor mit den Wirtsleuten über die Einrichtung der „netten Toilette“ zu verhandeln.
Punkt 15) Bericht aus dem Finanzausschuss vom 31.07.14
Im Finanzausschuss wurde über die Ersatzbeschaffung eines Feuerwehrautos (HLF 20) diskutiert (siehe Punkt 16).
Der Finanzausschuss befürwortet mehrheitlich eine Errichtung einer PV Anlage auf dem Dach der KITA.
Punkt 16) Beschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges; Beratung und Beschlussfassung über die Ausschreibung.
Die Vorteile einer jetzigen Ausschreibung zu einer späteren wurden erläutert. Zwar ist das Fahrzeug erst 22 Jahre alt, jedoch ist der Hersteller in Insolvenz und es können keine Ersatzteile mehr geliefert werden. Dies trifft vor allem bei der eingebauten Pumpe zu, fällt diese aus ist der Brandschutz in Kirchehrenbach nicht mehr gewährleistet. Der Kauf eines E5 Motors anstatt eines E6 (ab 2016 auf den Markt)  bringt der Gemeinde zusätzliche Vorteile von ca. 20.000 € und der Feuerwehr keinen Verlust an Stauraum beim Aufbau.
Dem gegenüber steht die Aussage aus dem Finanzausschusses, dass kein Geld im Haushalt für ein Feuerwehrauto vorgesehen ist. Vielmehr hat die Gemeinde im Jahr 2014 angefangen 50.000,00 € pro Jahr für ein, um somit die geplante Summe in ca. 6 Jahren angespart zu haben.
Die Kostenschätzung für das Auto beläuft sich auf ca. 420.000,00 € bei einer Bezuschussung von ca. 100.000,00 €. Der Rest von ca. 300.000,00 € muss von der Gemeinde übernommen werden. Dies blockiert laut Aussage vom Kämmerer den Haushalt und geplante Projekte über ca. 2 Jahre.
Der Gemeinderat kam zu folgenden Beschluss:
Der Ausschreibung des Fahrzeugs wird vorbehaltlich der Zusage auf Bezuschussung zugestimmt.
Abstimmung 8 : 6
Die Ausschreibung soll von einem Fachbüro getätigt werden
Abstimmung 14 : 0
Punkt 17) Informationen
-    Für die Ablesung der Wasseruhren sollen Ableseformulare wie bei Strom etc. ausgeteilt werden.
-    Der neue Pfarrer wird am 21. September um 16.00 Uhr offiziell begrüßt.
Punkt 18) Wünsche und Anträge 
-Alle Vereinigungen die mit Senioren umgehen und Kontakt haben sollten sich    zu einer Klausur treffen, um mögliche Überschneidungen zu vermeiden.
-Das Gras entlang der Bahnstrecke beim Bahnübergang Friedhof ist hoch und somit annähernde Züge schlecht erkennbar.
Es wurde nachgefragt, ob die Parkplatzmarkierung im Dorf ausgeführt wird (Antrag JB). Von Seiten der SPD wurde angeregt keine weiße Markierung zu benutzen sondern eine andersfarbige Pflasterung einzubauen.
Es wurde nachgefragt, ob Lasertag im Hallenbad eingebaut werden soll. Dies wurde verneint, da in Forchheim bereits eine Anlage läuft.
Aufgrund des Berichtes aus dem Finanzausschusses wurde von Seiten der SPD nachgefragt, ob die PV-Anlage auf dem Dach der KiTa ausgeschrieben werden kann. Hier wurde um tendenzielle Abstimmung gebeten, da der GRat nicht vollständig anwesend war. Von Seite der SPD wurde nochmals nachgearbeitet und dem Gremium verschiedene Berechnungen und Gründe für den Bau einer PV-Anlage dargelegt.
Tendenz 14 : 0 für die Angebotseinholung für die PV-Anlage.
Der Elternbeirat des KIGA fragt nach, ob die Spielebenen wieder eingebaut werden. Dies wurde bestätigt.
Von Anwohnern wurde ein Bacheinstieg für Kinder an der Oberköhrbrücke gewünscht. Durch die ausführende Firma kann dies nicht mehr getätigt werden, da die Baumaßnahme abgeschlossen ist.
Der Bach sollte, mit Rücksichtnahme auf Flora und Fauna, nicht mehr bei Niedrigwasser ausgeputzt werden. Hier wurde berichtet, dass es sich um eine Maßnahme des LRA handelte, und der Wunsch weitergeleitet wird.


Gemeinderatssitzung vom 07.07.2014

TOP 1: Außenanlage der Kindertagesstätte; Vorstellungen der Planungen durch Irene Schneider

Im Zuge der Generalsanierung werden auch die Außenanlagen überarbeitet. Neben Beeten für die Kinder werden auch getrennte Bereiche für KiTa und KiGa erstellt. 

TOP 2: Bauantrag von Johannes Kraus für den Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 4 Wohneinheiten und Garagenanlage auf dem Grundstück zwischen Leutenbacher Str. 29 und 31

Zustimmung 12:0. Das Landratsamt wird die Stellplatzverordnung überprüfen

TOP 3: Bauantrag von Pia Schnitzerlein für die Errichtung eines Carports auf dem Grundstück Ringstraße 28

Zustimmung 10:0. (2 Enthaltungen aufgrund persönlicher Betroffenheit)

TOP 4: Antrag von Bernd Gebhardt auf Genehmigung der Ausführung von Bauarbeiten auf öffentlichem Grund (Querung der Gemeindestraße "Am Ehrenbach"

Der Bauwerber möchte mit einem Kanal zur Abführung von Oberflächenwasser in den Bach die öffentliche Straße queren. Hier soll das Wasserwirtschaftsamt mögliche Auswirkungen auf z.B. Hochwassersituationen prüfen. 12:0

TOP 5: Erlass einer Geschäftsordnung für den Gemeinderat Kirchehrenbach
Hier soll die Verwaltung in einer Stellungnahme zur nächsten Gemeinderatssitzung erläutern, warum die Punkte mit den Ausschüssen entfallen sind.  12:0

TOP 6: Gewässerentwicklungskonzept und Gewässerstrukturkartierung für die Gewässer III. Ordnung im Bereich der Gemeinden Kirchehrenbach und Leutenbach

Die Kosten für die Planung und Durchführung werden 50 : 50 zwischen den Gemeinden geteilt. Es sind ungefähre Kosten in Höhe von ca. 3125€ zu erwarten.

Leutenbach hat ebenfalls schon zugestimmt.

Somit kann endlich einer der ersten Anträge der SPD aus der vorherigen Periode abgeschlossen werden.

TOP 7: Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch der KiTa

Weil die Gebühren seit über 10 Jahren nicht angehoben wurden, wurde bereits im Sozialausschuss eine Erhöhung diskutiert. Aufgrund der geplanten Erhöhung hat die Fraktion der SPD beantragt, die geplante Erhöhung auszusetzen. So sind die Bürger in den letzen Jahren an vielen Stellen durch Erhöhung von Gebühren belastet worden, eine Erhöhung an dieser Stelle birgt für uns zusätzlich die Gefahr, dass junge Familien oder z.B: Alleinerziehende Mütter / Väter durch die Erhöhung noch stärker belastet werden.

Gegen die Stimmen der SPD-Fraktion wurde die Erhöhung um ca. 20 % beschlossen (8:4)

Die Ermäßigungen für weitere Kinder wurde für das zweite Kind auf 30% reduziert und für das dritte Kind auf 50%

TOP 8: Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren von Sondernutzung an öffentlichem Verkehrsraum

Ortsansässige Vereine und Verbändedürfen künftig für Veranstaltungen die im öffentlichen Interesse liegen, künftig bis zu 14 Tage vor der Veranstaltung kostenfrei Plakatieren.  12:0

TOP 9: Bestellung einer Seniorenbeauftragten für die Gemeinde

Der GR wählt Frau GRin Ulrike Götz zur Seniorenbeauftragten der Gemeinde. Diese wird gemeinsam mit Kirche und KAB das Seniorenprogramm betreuen

TOP 10: Bauleitplanung Pretzfeld; Stellungnahme der Gemeinde Kirchehrenbach

Die Belange der Gemeinde werden nicht berührt. Die Gemidne nimmt die Bauleitplanung zur Kenntnis

TOP 11: Bericht aus der Sitzung des Sozialausschusses

Es wurde eine Hausordnung für das Freizeitgelände erarbeitet. Diese soll nach Überprüfung in Kraft treten.
Der Sozialausschuss regt an, für das kommende Kindergartenjahr eine Elternbefragung durchzuführen. 

TOP 12: Bericht Waldausschuss; Genehmigung des Forstbetriebsplanes 2014
Der Betriebsplan wurde genehmigt.
Der Antrag der Rechtler auf Zuteilung einer Anlage wurde zur rechtlichen Würdigung ans Landratsamt weiter geleitet.

Es wurden Flächen für Selbstwerber besichtigt.

Es wurden Flächen für Pflegemaßnahmen (Lichtschneisen) angesehen. Die Gerten heuer wurden sauber bearbeitet.

TOP 13: Antrag der CSU auf kostenlosen Schwimmkurs zur Einschulung
Hier wurde beschlossen, die Gutscheine schon früher auszugeben um allen Kindern einen Schwimmkurs ermöglichen zu können. 10:2

TOP 14: Antrag der CSU auf Beratungsstelle für Senioren
Hier wurde von GR Laurenz Kuhmann angeregt, sich eng mit der Seniorengemeinschaft abzustimmen, da bereits jetzt viele Senioren bei der Seniorengemeinschaft um Rat fragen. Das Angebot der monatlichen Beratung soll ca. 6 Monate erprobt werden.  11:1

TOP 15: Antrag der SPD zur Aufwertung des Dorfplatzes
Hier soll ein Schild in den ehemaligen Wegweiser für das Hallenbad auf unseren Gemeindeparkplatz hinweisen. Der Antrag auf Errichtung einer Toilettenanlage an der Gemeindescheune wurde zur Beratung in den Bauausschuss gegeben.  12:0

TOP 16: Informationen
Die jährliche Trinkwasserkontrolle hat eine gute Trinkwasserqualität bescheinigt
Für das Bauvorhaben THW fehlt eigentlich nur noch die Unterschrift beim Notar.
Die Bauwilligen im Gebiet Immergrund wurden nun angeschrieben

Am 26./27. Juli findet im Hof der Familie Kräck wieder der Hobby-Kunsthof statt (an beiden Tagen von 10 - 189 Uhr)

Am Wochenende von 19. / 20. / 21. Juli besucht uns unsere Partnergemeinde Hassel

TOP 17: Genehmigung Niederschrift vom 02.06.2014
Dieser Punkt wurde vertagt weil nicht alle GR die Niederschrift bekommen haben. 

TOP 18: Wünsche und Anträge
GRin Kraus wieß darauf hin, dass die neu hergerichtete Sonnenbrunnenfuhre noch abgewalzt werden müsse.

GRin Kraus liest einen Antrag der JB vor indem sie fordern, die Einnahmen und Ausgaben des Gemeindewaldes der letzen 30 Jahre aufzulisten.

GR Siggi Adami wünschte sich vom  2. Bürgermeister Michael Knörlein, dass er zukünftig das in seinem Amt als Vertreter der 1. Bürgermeisterin gesetzte Vertrauen gerecht wird. Anlass war,dass er bei der VG-Wahl gegen seine 1. Bürgermeisterin kandidierte.  Aus parteitaktischen Gründen wurde Anja Gebhardt lediglich  zur 2. Vertreterin des VG-Vorsitzenden Gerhard Amon gewählt.                                                                   
Seine Gegenkandidatur begründete der 2. Bürgermeister damit, dass er in einer  Demokratie für jedes Amt kandidieren kann und dass die 1. Bürgermeisterin in der Verwaltung kein Vertrauen aufgebaut hat. Auch zukünftig will er sich eine Gegenkandidatur offen halten. Loyalität sieht anders aus?????


Gemeinderatssitzung vom 02.06.2014

TOP 1: Bericht der Bürgermeisterin

TOP 2: Bauantrag Monika Schwitter für den Ausbau des Dachgeschosses im Wohnhaus Grundstück FL.Nr. 147 (Hauptstr. 30)
Der Beschlussvorschlag der Verwaltung lautete dem Bauantrag zuzustimmen unter Vorbehalt, dass die notwendigen Stellplätze gemäß der Stellplatzsatzung nachgewiesen und angelegt werden.

GR Adami schlägt vor die Stellplatzbemerkung wegzulassen, weil durch die Baumassnahme keine Umnutzung vom Ein- in ein Zweifamilienhaus stattfindet. Dem stimmt der Gemeinderat mit 15:0 zu.

TOP 3: Bauantrag Judith Brand-Vogel für die nachträgliche Aufstockung der Dachgauben und den Anbau mit Balkon und Vordach sowie einen Garagenneubau auf dem Grundstück FL.Nr. 308/3 (Leutenbacher Str. 68)

Auch hier lautete der Beschlussvorschlag der Verwaltung wegen der notwendigen Stellplätze unter Vorbehalt zuzustimmen.

GR Elke Albert weißt darauf hin, dass auch hier wie im vorangegangenen Bauantrag keine Nutzungsänderung beantragt wurde, deshalb soll auch hier die Stellplatzbemerkung weggelassen werden.
Die  Fraktion der SPD zusammen mit den JB stimmte für die Weglassung der Stellplatzbemerkung mit 8:7

TOP 4: Bauantrag Turgay und Haci Aslan für die Nutzungsänderung eines Bürogebäudes für wohnliche Zwecke auf dem Grundstück FL-Nr. 123 (Leutenbacher Str. 30a)

Da es hier um eine Nutzungsänderung handelt wird das gemeindliche Einvernehmen unter Vorbehalt, dass die notwendigen Stellplätze nachgewiesen werden erteilt. Abstimmung: 15:0

TOP 5: Bauantrag Frau Dr. Nadia Kueri und Herrn Dr. Yokotani Yoshikazu für die Nutzungsänderung des Dachgeschosses im Einfamilienwohnhaus auf dem Grundstück FL.Nr. 199/10 (Schützenstr. 4)
Da auch hier eine Nutzungsänderung vorliegt wird das gemeindliche Einvernehmen unter Vorbehalt dass die notwendigen Stellplätze nachgewiesen werden, erteilt.

Abstimmung: 15:0

TOP 6: Bauantrag Uwe Keilholz für die Umnutzung eines Einfamilien- zum Dreifamilienwohnhaus auf dem Grundstück FL.Nr. 301/2 (Öberköhrstr. 9c)
Auch hier wird das gemeindliche Einvernehmen unter Vorbehalt dass die notwendigen Stellplätze nachgewiesen werden erteilt. Abstimmung: 15:0

TOP 7: Bauantrag Helmut Keilholz für die Nutzungsänderung und Umbaumaßnahmen im Einfamilienwohnhaus und den Einbau einer Kellergeschosswohnung auf dem Grundstück FL.Nr. 301/1 (Öberköhrstr. 11)
Wegen der Nutzungsänderung wird auch hier das gemeindliche Einvernehmen unter Vorbehalt, dass die notwendigen Stellplätze nachgewiesen werden, erteilt. Abstimmung 15: 0

TOP 8: Antrag von Marion Brunner und Stefan Ludwig auf Befreiung vom Anschluss- und Benutzungszwang gemäß der Wassersatzung der Gemeinde für den Betrieb des geplanten Grundwasserbrunnens auf dem Grundstück FL.Nr. 2771 (Hutweide 22)
Die Befreiung hierzu muss erteilt werden. Der Brunnen darf nur zur Gartenbewässerung benutzt werden.
Abstimmung: 15:0

TOP 9: Antrag Theodor Hofmann auf denkmalschutzrechtliche Erlaubnis für den Abbruch und Neuaufbau des Kamines im Wohnhaus FL. Nr. 169 (Pfarrstr. 5)
Dem Antrag für den Abbruch und Neuaufbau eines Kamines an gleicher Stelle und mit der gleichen Größe und verputzen der Außenwand wird zugestimmt. Abstimmung: 15:0

TOP 10: Bauantrag der Firma Pica-Marker; Stellplatzberechnung des Landratsamtes Forchheim, Einvernehmen für eine Abweichung von der gemeindlichen Stellplatzssatzung

Die auf dem Grundstück ausgewiesenen 39 Stellplätze sind ausreichend. Wenn die Zahl der Mitarbeiter 39 übersteigt, muss die Zahl der Stellplätze angeglichen werden. Abstimmung: 15:0

TOP 11: Antrag der SPD auf die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der gemeindlichen Kindertagesstätte
Der Antrag wird an die Kämmerei zur Prüfung weitergegeben. Zu prüfen ist insbesondere der Eigenbedarf und die Größe der zu errichtenden Anlage. Die SPD bittet hier um rasche Erledigung, da man den Bau der PV-Anlage mit in die Gesamtbaumaßnahme integrieren sollte um dadurch auch Kosten zu sparen. Abstimmung: 15:0

TOP 12: Antrag der JB auf Errichtung eines Fußgängerüberweges in der Hauptstr. zwischen Dorfplatz und Bachbrücke
GR Adami weißt darauf hin, das bereits eine 30-Zone in der Hauptstr. besteht, ein Fußgängerüberweg kann auch eine drügerische Sicherheit sein und es würden einige Stellplätze dadurch wegfallen.

Beschluß: Der Antrag für einen Fußgängerüberweg in der Hauptstr. wird  zur Überprüfung an das Landratsamt weitergegeben. Vor einer Entscheidung soll das Landratsamt berechnen wie viele Stellplätze wegfallen würden.

Abstimmung: 14:1

TOP 13: Antrag der JB auf die Verbesserung der Straßenquerung am Lindenkeller
Da es sich hierbei um eine Kreisstr. handelt wird auch dieser Antrag ans Landratsamt weitergegeben.
Abstimmung: 15:0

Die Bürgermeisterin teilt mit, dass das Landratsamt den Ausbau der Verlängerung des Radweges nach Wiesenthau forcieren will.

TOP 14: Festsetzung der Entschädigung für den Dienst im Festbüro am Walberlafest
Die Entschädigung soll ans das Sitzungsgeld EUR 30,-- gekoppelt werden. Abstimmung: 14:1

TOP 15: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 07. Mai 2014

Es soll noch die Eröffnungsrede der Bürgermeisterin beigeheftet werden. Abstimmung: 15:0

TOP 16: Wünsche, Anträge , Informationen
Die Kosten für das Baugebiet Hutweide wird den Grundstücksbesitzer Immergrund von der Verwaltung in der kommenden Woche mitgeteilt werden.
Manfred Kraus (Leutenbacher Str.) kann die Außenfassade seines denkmalgeschützden Hauses streichen. Abst.: 15:0

Bericht aus dem Bauausschuss:

Schulturnhalle, Festlegung der Sanierungsarbeiten:
Der BA empfiehlt als erstes das Brandschutzkonzept durchzuführen, wenn noch Geld frei ist sollen die Waschräume saniert werden.
Die Waldwege sollen kartiert werden.
Die Empfehlung des Landratsamtes für die Ausgleichsflächenregelung Egelseewiesen wurde vorgestellt.

Die Öberköhrstr soll für LKW mit 7,5 t ab Friseur bis zur Brücke gesperrt werden, Anlieger werden befreit. Abstimmung: 15:0

Beim schadhaften Keller von Herrn Bernhard Götz sollen die Eigentumsverhältnisse geklärt werden, damit eine Sanierung stattfinden kann.

Die Mittelschule Kirchehrenbach ist bisher nicht gefährdet, es soll im kommenden Schuljahr noch eine zweite Ganztagesgruppe eröffnet werden.

Die Bachreinigung an der Ehrenbachmündung soll regelmäßig stattfinden. Wegen der Zufahrt muss jedoch noch mit den Grundstücksbesitzern verhandelt werden.

Die Zufahrt zum Bolzplatz an der Wiesenthmühle soll mit einem Pfosten gesperrt werden.

GR Elke Albert teilt mit, dass die Kindertagesstätte einen Teil des bisherigen Hasseler Garten selbst mit Beeten anlegen möchte.  


Gemeinderatssitzung vom 07.05.2014

1. Die „Neuen“, Ulrike Götz, Johannes Bail, Monika Kraus, Konrad Galster und Kerstin Nestroij wurden von der 1. Bürgermeisterin, Anja Gebhardt (SPD) vereidigt.

2. Antrag der SPD auf Verzicht des dritten Bürgermeisters.
U.a. Aus Kostengründen (Einsparung in Höhe von 10800 Euro!!!) sollte auf einen dritten Bürgermeister verzichtet werden. Die CSU, JB und die Freien Wähler lehnten dies mit ihren Stimmen jedoch ab.
Abstimmung   6:9

3. Wahl des zweiten Bürgermeisters
Von der CSU wurde GR Knörlein und von der SPD GR Siegfried Adami nominiert. Aufgrund der „Verbundenheit“ der drei Gruppierungen (CSU, JB, FW) wurde mit 9:6 Stimmen  Knörlein gewählt.

4. Wahl des dritten Bürgermeisters
Nominiert wurden von den FW GR Galster und von der SPD GR Siegfried Adami.  Abstimmung 9:6 für Galster.

5. Für die Verwaltungsgemeinschaft wurden neben der 1. Bürgermeisterin Anja Gebhardt (SPD) noch GR Siegried Adami (SPD), GR Knörlein (CSU) und GR Maltenberger (FW) bestellt.

6.Als Verbandsräte für den Abwasserzweckverband wurden von der SPD 1. Bgm`in Anja Gebhardt, Rainer Gebhardt und Siegfried Adami, von der CSU Pieger, Schnitzerlein, Nestroij und von den JB GR`in Kraus bestellt.

7. Für den Schulverband ist die 1. Bgm`in Anja Gebhardt die gesetzl. Vertreterin der Gemeinde Kirchehrenbach.

8. Die Satzung zur Regelung von Fragen des örtl. Gemeindeverfassungsrechtes wurde mit 15:0 beschlossen.
 
9. Bei der Geschäftsordnung wurde versch. Änderungen aufgenommen. Unter anderem werden die Gemeinderäte nun aus Kostengründen per E-Mail die Schreiben zur Gemeinderatssitzung erhalten. (13:2, GR`in Kraus von den „Jungen Bürgern“ und CSU-GR Pieger stimmten dagegen)

10. Ausschussbesetzung:
Finanzausschuss: Vorsitzende Anja Gebhardt, Elke Albert, Raimund Albert (alle SPD), Knörlein, Pieger (CSU), Bail (JB), Maltenberger (FW)
Ausschuss für Bauangelegenheiten, Dorfentwicklung u. Tourismus: Vorsitzende Anja Gebhardt, Rainer Gebhardt, Siegfried Adami (alle SPD), Schnitzerlein, Pieger (CSU), Galster (FW) Götz (CSU - von den JB bestellt)
Wald- u. Umweltausschuss: Vorsitzende Anja Gebhardt, Rainer Gebhardt, Siegfried Adami (SPD), Schnitzerlein (CSU), Bail, Kraus (JB)
Ausschuss für Soziales, Kultur u. Sport: Vorsitzende Anja Gebhardt, Elke Albert, Laurenz Kuhmann (alle SPD) Götz u. Knörlein (CSU), Kraus (JB), Maltenberger (FW)
Rechnungsprüfungsausschuss:  Elke Albert, Laurenz Kuhmann (SPD), Pieger, Nestroij (CSU), Bail (JB), Maltenberger (FW)
Als Vorsitzender wurde Bail gewählt (Gegenkandidatin Elke Albert) mit 9:6 Stimmen.

11. Die Entschädigung der 1. Bürgermeisterin wurde auf Empfehlung des Bayer. Gemeindetages einstimmig auf monatlich 3526 Euro u. 150 Euro Benzingeld festgelegt. (13:0)
12. Die Entschädigung des 2. Bürgermeisters wurde einstimmig auf 350 Euro monatlich festgelegt.  (14:0)
13. Die Entschädigung des 3. Bürgermeisters wurde auf 150 Euro monatlich festgelegt. (12:2)
14. Sonstiges: Thema Immergrund soll in der nächsten Bauausschusssitzung beraten werden.
Über Photovoltaikanlage auf dem Kindergarten soll ebenso beraten werden.
Fazit der 1. Gemeinderatssitzung nach der Wahl:

Es hat sich bestätigt, dass die Freien Wähler und  nun auch die Jungen Bürger  Hand in Hand mit ihrer „Über-Mutter“, der CSU, Absprachen treffen. Ob so eine gute Zusammenarbeit im Gemeinderat zum Wohle der Bürger aussieht, muss bezweifelt werden. 


Gemeinderatssitzung vom 07.04.2014

TOP 1: Sachstandsbericht von Architekten Hr. Rosbigalle zur Sanierung Kindertagesstätte

Der Kostenansatz wird nicht überschritten. Die KiTa kann rechtzeitig zum neuen Schuljahr eröffnet werden

TOP 2: Vorstellung Kostenschätzung für Sanierung der Wohnung im Gebäude der KiTa

Der GR beschließt, erst einmal keine weiteren Sanierungen der Wohnung durchzuführen. Es soll ein Vorschlag vom Architekten erarbeitet werden. Im Zuge der Generalsanierung der KiTa wird eine Außendämmung angebracht und neue Fenster eingebaut.

TOP 3: Vorstellung der Firma Adventure Outdoor-Team GmbH ihres Nutzungskonzeptes für das frühere Hallenbad

Diese Firma, die auf Freizeitbeschäftigung in der Natur spezialisiert ist (Höhlenführung, Kletterwälder, Kanufahren Bogenschießen etc.) möchte gerne das ehem. Hallenbad zu einer Multifunktionshalle umbauen. Hier sollen dann im Beckenbereich flexible Stellwände installiert werden um wahlweise Höhlenparcours, Kletterwände, Bogenschießen oder Firmenevents bzw. –Feiern abzuhalten. Der Bereich der Umkleiden und Duschen soll abgedunkelt werden und eine Fläche zum Lasertag soll installiert werden. Lasertag ist lt. dem Unternehmer ein modernes Räuber und Gendarm-Spiel und soll den Teamgeist fördern.  Beim Betrieb der Halle möchte der Unternehmer mit den heimischen Betrieben zusammen arbeiten (z.B. Catering bei Firmenfeiern) und einige Arbeitsplätze auf 450€-Basis schaffen. Im Umkreis von 50km dürfte keine weitere dieser Anlagen installiert werden. Die fälligen Umbauarbeiten würde die Firma übernehmen, hierfür kämen auf die Gemeinde keine Kosten zu.

Die Gemeinde Gößweinstein ist an einer Umnutzung ihres ehemaligen Hallenbades durch die gleiche Firma sehr interessiert. Dort, wo die Halle entsteht soll auch der Firmensitz der Adventure Outdoor-Team GmbH entstehen.

Der Gemeinderat zeigt sich prinzipiell offen für eine Mehrzweckhalle, nun soll Kontakt mit dem Unternehmer aufgenommen werden und über die Höhe der Mietzahlungen verhandelt werden. Der endgültige Entscheid wird in einer der nächsten Sitzungen erfolgen.

Abstimmung: 12:2

TOP 4: Beratung und Beschlussfassung zum Haushaltsplan 2014

Die Gemeinde Kirchehrenbach kommt im Haushaltsjahr 2014 ohne neue Kreditaufnahmen aus.

Der Haushalt setzt sich wie folgt zusammen:

Verwaltungshaushalt: 3.050.000 €

Vermögenshaushalt: 1.183.000 €

Steuersätze:

Grundsteuer A:   300 v.H.

Grundsteuer B:   350 v.H.

Gewerbesteuer: 380 v.H.

In diesem stieg die Kreisumlage auf eine Höhe von mittlerweile 900.000 € hin, die an den Landkreis entrichtet werden muss

Der Haushaltsplan wurde mit 14:0 angenommen

TOP 5: Finanzplan 2013 – 2017

Der Finanzplan wurde mit 14:0 angenommen

TOP 6: Einbau einer Seilabsicherung für den Kunstradsport in der Turnhalle. Genehmigung der baulichen Änderungen in der Bauträgerschaft und unter Kostenlast des RMSV Concordia.

Der Verein zahlt die Installation und Wartung der Anlage. Diese stört die weitere Nutzung der Turnhalle in keinster Weise.

Ergebnis: 14:0

TOP 7: Bauantrag Fa. PICA-Marker für die Erweiterung des Betriebsgebäudes auf dem Grundstück Sonnengarten 11

Die Gemeinde erteilt ihr Einvernehmen.

TOP 8: Bauantrag Fam. Lalla für die Erhöhung der Dachneigung und die Errichtung eines Balkons am Wohnhaus in der Waldstraße 30

Die Gemeinde erteilt ihr Einvernehmen 

TOP 9: Bauantrag von Herrn Erich Lochner für den Abbruch und den Neubau einer Doppelgarage auf dem Grundstück Hauptstraße 24

Die Gemeinde erteilt ihr Einvernehmen 

TOP 10: Bericht aus dem Bauausschuss vom 31.03.2014

Das Priestergrab wurde begutachtet. Evtl. muss die Kreuzigungsgruppe saniert werden. Das Schild mit den Namen der Verstorbenen soll so geändert werden, dass alle Namen darauf stehen können.

Die notwendigen Bohruntersuchungen des Betons im Hallenbad haben stattgefunden. Die Bausubstanz ist noch so in Ordnung, dass das Gebäude weiter verwendet werden kann. Allerdings kann der Beton keinem Chlorgas mehr ausgesetzt werden, da er sonst zu star korrodieren würde

Kneippbecken: Die erforderlichen wasserrechtlichen Genehmigungen durch das Landratsamt liegen vor. Mit dem Bau soll nach Walberla begonnen werden.

TOP 11: Bericht der Bürgermeisterin

TOP 12: Informationen:

Am 21.September wird Herr Pfarrer Schütz eingeführt

Am 7. Mai findet die konstituierende Sitzung mit der Vereidigung der neuen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten statt.

Das beantragte Sonnensegel am Kinderspielplatz findet am beantragten Platz keinen Zuspruch bei den Eltern und der Planerin. Es soll geprüft werden, on es einen andern sinnvollen Platz gibt.

Der Landrat hat signalisiert, dass nun dem Bau des Fahrradweges nach Wiesentau nichts mehr im Wege steht.

TOP 13: Wünsche und Anträge

Nach Anfrage berichtete GRin Elke Albert vom aktuellen Stand des Treffens mit Hassel, das zur Hüttenkerwa angedacht ist. 


Gemeinderatssitzung vom 24.02.2014

Bericht von der Gemeinderatssitzung vom 24.02.2014

TOP 10: Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses
Dieser Punkt wurde vorgezogen. Es wurde wieder der Punkt mit dem fehlerhaften Gebührenbescheid angesprochen. Der Rechnungsprüfungsausschuss konnte nur die Aussagen der Bürgermeisterin bestätigen, dass kein Geld verrechnet worden ist und der Gemeinde kein Schaden entstanden ist. Wie die Bürgermeisterin schon in der Gemeinderatssitzung zuvor und in der Bürgerversammlung mitgeteilt hat, wurde der von ihr gemachte Fehler sobald sie wieder im Büro war korrigiert.

TOP1: Bericht der Bürgermeisterin

TOP 2: Genehmigung der Niederschrift zur Gemeinderatssitzung vom 03.02.2014

TOP 3: Aufstellung eines Bebauungsplanes „Immergrund“. Erlass einer Veränderungssperre
Der Gemeinderat hat keine Veränderungssperre erlassen und kein Bebauungsgebiet genehmigt. Erst soll allen potentiellen Bauwilligen die geschätzten Kosten einer Erschließung mitgeteilt werden.

TOP 4: Bauantrag von Herrn Helmut und Frau Mathilde Keilholz für den Neubau eines Zweifamilienwohnhauses auf dem Grundstück Öberköhrstraße 13A, Schreiben des Landratsamtes vom 20.01.2014.
Die Gemeinde bleibt nach wie vor mit derselben Begründung dabei, ihr Einvernehmen nicht zu erteilen.

TOP 5: Bauantrag von Herrn Helmut und Frau Mathilde Keilholz für den Neubau eines Wohnhauses mit zwei Wohneinheiten auf dem Grundstück Öberköhrstraße 11.
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt, wenn die notwendigen Stellplätze nachgewiesen werden.

TOP 6: Antrag auf Vorbescheid von Frau Sandra und Herrn Markus Peske für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Hutweide 30.
U.a. ist der vom Bebauungsplan abweichende Wunsch vorhanden, die Garage auf die andere Seite des Hauses zu setzen. Falls alle Nachbarn einverstanden sind, spricht nichts dagegen.

TOP 7: Bauantrag von Herrn Bernhard und Frau Margarethe Götz für den Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf einem Grundstück in der Straße Himmelreich.
Das gemeindliche Einverständnis wurde erteilt.

TOP 8: Bericht aus der Sitzung des Bauausschusses
Für die Erneuerung der Sanitäranlagen der Turnhalle sollen Angebot eingeholt werden
Für das Brandschutzkonzept für die Turnhalle soll ein Angebot von Ingenieurbüros eingeholt werden
Bauvoranfrage von Maximilian Sponsel für die Errichtung eines landwirtschaftlichen Betriebes für die Aufzucht von Jungsauen und Ziegen sowie einer Pensionspferdehaltung auf einem gemeindlichen Grundstück (neben Aussiedlerhof): Wenn ein sinnvoller Tausch möglich ist, steht die Gemeinde dem positiv gegenüber

TOP 9: Bericht aus der Sitzung des Sozialausschusses
Walberlafest: Bereits am 01.05. ist Essens- und Getränkeausgabe möglich. Es findet jedoch noch kein offizieller Festbetrieb mit Schaustellern statt. Der Bieranstich erfolgt am Freitag mit dem Errichten des Maibaumes. 
Einen neuen Bewerber gibt es für den ehemaligen Standplatz des Löwenbräuzeltes: Freundeskreis der Kuckucksklause
Partnerschaft Hassel: Das Treffen findet heuer in Kirchehrenbach statt. Hierzu empfiehlt sich die Hüttenkerwa. Dieser Termin wird den Hasselern vorgeschlagen.

TOP 10: wurde vorverlegt

TOP 11: Bericht aus der Bürgerversammlung
Hier wurden die Anfragen und Anträge der Bürger behandelt

TOP 12: Informationen
Es soll nun zeitnah ein Notartermin mit der BIMA bzgl. Neuerrichtung THW-Gebäude stattfinden

TOP 13: Wünsche und Anträge
Der THW-Wagen steht aus werbetechnischen Gründen auf dem Friedhofsparkplatz


Gemeinderatssitzung vom 03.02.2014

TOP 1: Bericht der Bürgermeisterin

TOP 2: Genehmigung der Niederschrift vom 03.12.2013

TOP 3: Genehmigung der Niederschrift vom 27.12.2013

TOP 4: 5. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Sonnengarten)
Beschlussfassung zu den eingegangenen Stellungsnahmen, Anregungen und Bedenken
Allen Beschlussvorlagen hierzu wurde mit 15 : 0 zugestimmt.

Dem Beschlussvorschlag zum Feststellungsbeschluss zur 5. Flächennutzungsplanänderung wurde ebenfalls mit 15:0  zugestimmt.
Die Verwaltung wird beauftragt, auf dieser Basis beim Landratsamt Forchheim die notwendige Plangenehmigung einzuholen.

TOP 5: Antrag auf Vorbescheid von Johannes Kraus für den Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern auf dem Grundstück Fl.Nr. 1632/2 (zwischen Leutenbacher Str. 29 und 31)

Das gemeindliche Einvernehmen für den Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern wird erteilt. Die Erschließung des Baugrundstückes ist gesichert. Die Stellplätze sind nachzuweisen. Auf dem vorliegenden Plan sind 12 Stellplätze ausgewiesen
Beschluss: 14:0  eine Enthaltung

TOP 6: Antrag auf Vorbescheid von Hannes Laternser für die Nutzungsänderung des Drogeriemarktes und die Erweiterung des Lebensmittelmarktes auf dem Grundstück Fl.Nr. 2718/5 (Pretzfelder Str. (Norma) )

Das gemeindliche Einvernehmen zum vorliegenden Antrag auf Vorbescheid wird erteilt. Die Änderung der Grenzbebauung sollte mit dem, Eigentümer des benachbarten Grundstückes abgestimmt werden.
Beschluss: 15:0

TOP 7: Internetpräsentation der Gemeinde Kirchehrenbach

Da die Internetseite der VG-Kirchehrenbach neu gestaltet wird, bittet die VG die Gemeinde Kirchehrenbach mitzuteilen was alles auf die Homepage soll.  Dies soll im nächsten Sozialausschuss vorbesprochen werden. Gemeinderat Adami stellt dazu fest, dass die alte Internetseite bis zur Erstellung der Neuen zur Verfügung stehen sollte.

TOP 8: Erschließungsplanung für das Baugebiet Im Langen Graben
 Bericht über den Stand des Verfahrens

Das Ing. Büro teilt mit, dass die Baumaßnahmen ausgeschrieben werden können. Die Gemeinde hat jedoch noch keine Rückmeldung der BIMA über den Kauf des Grundstückes für das THW. Die Gemeinde hat die BIMA mit einem Schreiben aufgefordert bekanntzugeben ob sie das Grundstück für den Neubau eines THW Gebäudes kaufen will. Diese Schreiben wird auch an das THW Kirchehrenbach weitergegeben. Erst wenn der Verkauf unter Dach und Fach ist wird mit den Ausschreibungen begonnen. Die Gewerbeflächen sollen weiter beworben werden. Dazu wird ein Banner angeschafft und auch auf der neuen Homepage soll dafür geworben werden.

TOP 9: Informationen
Es fand ein Treffen mit der Bahn, des Wasserwirtschaftsamtes, des Ing. Büro H+P mit der Gemeinde wegen der Bahndurchlässe zur Hochwasserregulierung statt. Der Kosten-Nutzen Faktor für diese Baumaßnahme ist sehr schlecht. Die Schätzung der Kosten beläuft sich auf einer ¼ Million Euro. Der Effekt der 1,50 m breiten Durchlässe bei sehr viel Hochwasser ist sehr gering. Es wird noch mal einen Termin mit dem Wasserwirtschaftsamt geben.

Zum Bauantrag von Helmut Keilholz für den Neubau eines Zweifamilienwohnhauses in der Öberköhrstr. liegt ein neues Schreiben des Landrates vor.
Die Gemeinde hat den Bauantrag abgelehnt, weil das Bauvorhaben im Außenbereich liegt. Das Landratsamt hat im Dezember der Gemeinde recht gegeben und den Bauantrag ebenfalls abgelehnt.
Am 30.01.2014 ging ein neues Schreiben vom Landrat ein, in dem der Landrat ankündigt das Bauvorhaben von Herrn Keilholz zu genehmigen. Der Gemeinde wird darin Gelegenheit gegeben innerhalb eines Monats erneut über das gemeindliche Einvernehmen zu entscheiden.
Da der Gemeinderat am 03.02.2014 nicht vollzählig war wird der Punkt in die nächste Sitzung am 24.02.2014 aufgenommen.

Bericht über das Treffen mit den Eigentümern im Baugebiet Immergrund:
Für die Grundstücksbesitzer sind folgende Kriterien wichtig:
Die zu erwartenden Erschließungskosten pro qm. Hier soll eine Vergleichsberechnung anhand des BG Hutweide erstellt werden. Außerdem soll der Flächenabzug und die Zeitschiene den Eigentümern mitgeteilt werden.
Nach schriftlicher Bereitschaft der Eigentümer zur  Bebauung soll die Gemeinde beim LRA abfragen, ob in diesem Gebiet eine Bauleitplanung aufgestellt werden kann.

GR Kuhmann schlägt vor, dass vor Bestellung eines Sonnensegels für den Spielplatz, Irene Schneider zur Größe und zum Standort befragt werden soll. 

Das Bayernwerk hat angeboten die LED-Musteranlage in Bamberg zu besichtigen. Hier soll ein gemeinsamer Termin mit dem Bauausschuss ausgemacht werden. LED Lampen sind für das neue Baugebiet Langen Graben (THW) interessant. Leider wurde damals bei der Vergabe der Lampen für die Hutweide, dem Vorschlag von GR Laurenz Kuhmann LED Lampen einzusetzen, nicht zugestimmt. 

Dem Landschaftspflegeverband wurde die Fläche an der Wehrfuhre vor der Brücke, RRB entlang Osing und die Wiesentmühle Richtung Weilersbach entlang des Radweges zur Entbuschung vorgeschlagen.

Die Heimatfreunde haben zum 50jährigen Vereinsjubiläum am 15.03.2014 um 18 Uhr ins Musikheim eingeladen.

Das der Feuerwehr vorgegebene Budget wurde im Jahr 2013 eingehalten.

TOP 10: Wünsche und Anträge
Georg Maltenberger unterstellt der Bürgermeisterin, dass sie mit einem falschen Gebührenbescheid zur Grabnutzung der Gemeinde einen Schaden von 1.290,-- Euro zugefügt hat. Er beantragt  die Bürgermeisterin regresspflichtig zu machen.
Die Bürgermeisterin weist dies entschieden zurück. Der falsche Bescheid wurde im Dezember 2013 rausgegeben. Die Bürgermeisterin hat nach drei Tagen die Verwaltung beauftragt diesen Bescheid zurückzunehmen. Somit ist der Gemeinde nie ein Schaden entstanden.
Außerdem  wundert sich die Bürgermeisterin, dass der  3. Bgm Maltenberger nicht sofort mit ihr geredet hat, obwohl das ganz schon fast zwei Monate her ist. Wenn er Schaden von der Gemeinde abwenden will, warum dann erst nach zwei Monaten?

Gemeinderat Adami fragt nach wieso der SPD mitgeteilt wurde, dass die Plakatierung für die Wahl erst vom Sonntag 02.02. auf Montag 03.02.2014 erlaubt ist. Der Kämmerer Bastian Holzschuh als stellvertretender Geschäftsstellenleiter jedoch schon am Samstag 01.02.2014 Wahlplakate aufstellt. Dazu liest GR Knörlein einen Zeitungsbericht der SPD-Nbg vor, wonach diese schon am Freitag plakatiert hat.
Die Bürgermeisterin weißt darauf hin, dass für die Plakatierungsvorschrift  jede Gemeinde selbständig verantwortlich ist und wir nicht in Nürnberg sind.


Jahresabschlusssitzung vom 27.12.2013

Sehr geehrte Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates,

Das Jahr 2013 ist nun fast vergangen und heute findet die letzte Sitzung des Jahres 2013 statt. Ich kann für das Jahr 2013 feststellen, dass wir wie in den vergangenen Jahren auf ein arbeits- und auch erfolgreiches Jahr zurückblicken können. Ja, nicht nur auf das letzte Jahr sondern auf die letzten 6 äußerst erfolgreichen Jahre. Der Gemeinderat begeht heute in dieser Zusammensetzung seinen letzten gemeinsamen Jahresschluss in dieser Amtsperiode.
An dieser Stelle möchte ich ausdrücklich meinen Dank an den Gemeinderat aussprechen. Auch wenn es nun im Wahlkampf von einigen Gemeinderatsmitgliedern immer wieder betont wird, dass hier in diesem Gremium nur Parteipolitik und keine gemeinsame Arbeit stattgefunden hat, betone ich heute ausdrücklich, dass diese Behauptungen falsch sind. Wir haben in den letzten 6 Jahren eine sehr gute, eine für Kirchehrenbach voranbringenden Arbeit geleistet, die ich heute hier noch einmal besonders herausstellen werde. Denn diese Arbeit und das Erreichte der letzten 6 Jahre, wäre nicht möglich gewesen, wenn wir dies nicht miteinander entwickelt und umgesetzt hätten.

Wir haben einen florierende Kindertagesstätte, meine Damen und Herren. So florierend, dass wir nun in diesem Jahr eine Generalsanierung mit Erweiterung der Krippe um weitere 12 Plätze beschlossen haben.
Im Jahr 2008 hat das Erfolgskonzept mit der Integration einer Krippe in unserem Kindergarten begonnen. Damals von einigen Gemeinderatsmitgliedern noch misstrauisch beäugt, dass dieser Fortschritt im Kindergarten angenommen wird, können wir nun auf einen völlig ausgebuchte Kindertagesstätte blicken, obwohl die Geburten nicht mehr geworden sind. Wir haben einen festen Personalstamm, dieses Team verrichtet mehr als tüchtig und selbstständig seine Arbeit.
Der Umzug der Kindertagesstätte in die Grundschule, war ein Kraftakt, der sowohl vom Kindergartenteam, als auch vom Bauhof perfekt gestemmt wurde. An diesen Umzug bin ich herangegangen mit der Vorstellung, dass es klappen muss, und es hat mit diesem Team hervorragend geklappt. Wir konnten sowohl die Auflagen der Gemeindeunfallversicherung erfüllen, als auch die Auflagen des Landratsamtes durch die Überprüfung von Fr. Henschel hervorragend erfüllen. Auch dies hat nur funktioniert, weil die Zusammenarbeit mit den Behörden und nicht gegen die Behörden stattgefunden hat. Bis in den Sommer 2014 soll die Generalsanierung abgeschlossen sein und der Betrieb der Kindertagesstätte wieder an seinem ursprünglichen Platz stattfinden. Daran wird auch kräftig gearbeitet, denn vor ein paar Minuten haben wir erst in nichtöffentlicher Sitzung die Vergabe der Fenster besprochen. Die Fensterbauarbeiten wird die Firma Sponsel in Höhe von 63.529,34 € erhalten.
Schule:
- Unsere Schule hat mit Anette Beilker eine neue Rektorin erhalten, die unsere Schule und auch unseren Schulstandort mit neuem Leben erfüllt. Von ihrer couragierten und engagierten Art verspreche ich mir sehr viel. Auch sie musste in einer ihrer ersten Amtshandlungen den Umzug der Grundschule ins Mittelschulgebäude mitstemmen. Durch viele Gespräche konnten kleine Widrigkeiten sofort aus dem Weg geräumt werden und mittlerweile läuft der Betrieb Kindertagesstätte und Schule harmonisch miteinander. Dass diese Situation nur von vorübergehender Dauer ist, ist ein Muss, denn die Platzsituation mit der Grundschule im Mittelschulgebäude bringt die Schule an ihre Grenzen. Durch die offene Ganztagesschule und die Mittagsbetreuung, welche beide sehr gut angenommen werden, sind die Räumlichkeiten einfach begrenzt. Es ist aber auch gut so, denn es spricht für sich, dass die Angebote so gut angenommen werden.
- Danach stehen Überlegungen an, wie es mit dem Grundschulgebäude weitergehen wird und welche Sanierungsmaßnahmen in Angriff genommen werden müssen.

Friedhof:
- Ein großes Projekt, welches nun fast abgeschlossen ist, ist die Friedhofserweiterung. Dass dies nötig war, zeigt die die Belegung nach bereits kurzer Zeit. Auch hier hat der Gemeinderat in seiner Gesamtheit wohlüberlegt gehandelt und auch umgesetzt. Eine Erhöhung der Gebühren musste leider in Kauf genommen werden, wurden aber auch gleich sowohl dem laufenden Unterhalt, als auch den durch die Erweiterung des Friedhofes entstandenen Umständen entsprechend angepasst. Der neue Friedhof hat nun folgende Grabflächen:
- 34 Urnengräber, die mit 2 oder 4 Urnen belegt werden können
- 25 Einzelgräber
- 50 Familiengräber
- 20 Kindergräber
- Kosten liegen bei rund 360.000 €. Geschätzt wurden 338.000,00 €, wobei noch ein zusätzliche Zufahrt zum hinteren Kompost gebaut wurde. Auch der Zaun war noch nicht in den Schätzkosten enthalten, aas alleine schon Kosten über 10.000,00 € verursacht hat.

Breitband:
- Auch die Breitbandverlegung in Kirchehrenbach wurde in den letzten 6 Jahren in Angriff genommen und abgeschlossen. Hier wurde ein großer Schritt in die Zukunft gemacht. Wir haben als Kommune zwar viel Geld investiert, aber dies war eine sehr wichtige Investition um unseren Ort auch weiterhin attraktiv zu erhalten. Obwohl Kirchehrenbach bereits teilweise mit Kabel Deutschland grundversorgt war, hat Kabel Deutschland bei der damaligen Ausschreibung nicht mitgeboten. Hier hat damals die Telekom den Zuschlag erhalten.

Turnhallen und Hallenbad:
Unsere Veränderungen für die Turnhalle wurden mittlerweile vom Landratsamt genehmigt. Auch hier laufen die Angebotsabfragen für die Umsetzung der geplanten Veränderungen. Auch das Hallenbad wurde von einem Ingenieur auf Standfestigkeit untersucht. Diese Ergebnisse müssen nun ausgewertet werden, damit wir weiter überlegen können, wie mit den Räumlichkeiten des ehemaligen Hallenbades weiter verfahren werden kann.
Feuerwehr:

- In dieser Amtsperiode war der Neubau unseres Feuerwehrhauses ebenfalls ein Projekt, wo in die Zukunft unseres Ortes investiert wurde. Durch diesen Neubau haben wir ein Vermögen von über 1.250.000,00 € geschaffen. Dieses bleibt uns mindestens die nächsten 30 bis 40 Jahren erhalten, es kommen keine teuren Nachinvestitionen auf uns zu.
3 Flächennutzungsplanänderungen und 2 Bebauungspläne haben wir in Angriff genommen um für künftige Bauprojekte den Weg zu ebnen. „Am Ehrenbach, Sonnengarten und im künftigen Gewerbegebiet „ Im langen Graben“ darf nun gebaut werden. Gerade für den Erhalt unseres THW Standortes war der Bebauungsplan „Im langen Graben“ sehr wichtig. Im Frühjahr 2014 kann mit dem Bau der Erschließung begonnen werden. Das THW will zeitgleich mit den Erdbewegungen des künftigen Baus beginnen. Auch hier entsteht ein Stück Zukunft.
Bauhof:
- Sehr gute Arbeit unter der Leitung von Rudi Knörlein
- Umzug der Kindertagesstätte hervorragend gemeistert

Baugebiet Hutweide

- Das Baugebiet Hutweide, welches noch in der letzten Amtsperiode beschlossen wurde, ist so gut wie abgeschlossen. Durch den Brückenbau ist nun die Verbindung zur Pfarrstraße und der Straße zur Ehrenbürg wieder hergestellt worden. Die Baustelle hat sich zwar hingezogen, doch können wir froh sein, dass nicht am ursprünglich geplanten Termin angefangen wurde, denn das Hochwasser, welches wir Ende Mai hatten, wäre meiner Meinung viel schlimmer ausgegangen, wenn mit dem Bau schon begonnen worden wäre. Wir hatten zwar auch während der Bauphase einige kritischen Momente mit steigendem Wasser, die aber durch sofortiges Eingreifen der Baufirma zu keinen weiteren Schaden geführt haben.

Wasserversorgung:
- Preis stabil
- Abrechnung kann nun in Angriff genommen werden.
Jugendarbeit:
- Schade, dass wir keinen Jugendpfleger haben, da dieser dringend benötigt wird.
- Unsere Jugend braucht wieder eine Stätte, wo sie sich aufhalten darf und wo sie sich vor allem wieder erwünscht fühlt. Dies ist ein Ziel welches in der nächsten Zeit unbedingt angegangen werden muss. Wir können unsere Jugendlichen nicht mit 13 einsperren und mit 20 wieder rauslassen. Sie sind da und wir müssen für Sie einen Platz schaffen!
Wald:
- Die Waldwirtschft ist auch ein wichtiger Aspekt in unserer Gemeinde. Auch wenn der Wald an einigen Stellen keinen schönen Eindruck macht, muss man dennoch bedenken, dass sich bei Waldarbeiten der Wald in eine Baustelle verwandelt. Diese löst sich aber nach Beendigung der Arbeiten wieder auf und wir können auf einen verjüngten Wald, der nun besser nachwachsen kann, blicken. Diese Waldarbeiten sind für die Zukunft unseres Waldes sehr wichtig. Die Rechtler erledigen nach wie vor die Mittelwaldbewirtschaftung. Die Zusammenarbeit wird von gegenseitiger Wertschätzung und Vertrauen getragen und klappt wunderbar.
Finanzbericht:
- Im Jahr 2013 haben wir eine Zuführung vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt in Höhe von 695.000,00 €. Die Gemeinde kann zum 31.12.2013 auf Mehreinnahmen von 395.000,00 € blicken. Diese Steigerung ist hauptsächlich auf die Mehreinnahmen der Gewerbesteuer zurückzuführen. Die mit 200.000,00 € im Haushaltsplan 2013 angesetzt auf 405.400,00 € gestiegen ist. Auch die angesetzte Einkommensteuer stieg um fast 100.000,00 €.
- Ein Darlehen wurde in Höhe von 128.000,00 € zu 0,14% Zinsen aufgenommen
- Der Schuldenstand betrug Anfang des Jahres 289,58 €. Der Schuldenstand am Ende des Jahres liegt bei ca.346,39 €. Die Schulden wurden gemeinsam vom gesamten Gemeinderat gemacht, aber es wurde auch gemeinsam Vermögen aufgebaut!
- Seit 2008 wird das Vermögen, welches wir aufgebaut haben nicht mehr im Haushaltsplan ausgewiesen. Aber wenn wir selber nachrechnen, kommt man auf ein Vermögen von über 2,33 Mio. Euro, welches ab 2008 aufgebaut wurde!
Senioren
- Mtl. Veranstaltungsprogramm wird geboten
- Es war wieder eine gut besuchte Weihnachtsfeier.
- Was in diesem Jahr hinzugekommen ist, ist die Gründung des Seniorenvereines “Ehrenbürg“. Hiermit wurde eine Basis geschaffen, die es älteren Mitbürgern ermöglicht, so lange wie möglich daheim zu bleiben. Es war eine sehr weise Entscheidung der Gemeinde, diesem Verein beizutreten und ihn somit zu unterstützen.
Hochwasserschutz:
- Für den Hochwasserschutz für Kirchehrenbach wurden bisher schon 22.300,00 € ausgegeben, es werden noch weitere ca. 6.000 € ausgegeben werden.
- Der Bayerische Gemeindetag hat der Gemeinde für Beseitigung von Hochwasserschäden eine Unterstützung von 5.000,00 € zukommen lassen.

Gemeinderatssitzung vom 03.12.2013

TOP 1: Bericht der Bürgermeisterin

TOP2: Genehmigung der Niederschrift vom 04.11.

TOP 3: Bauantrag Kerstin und Jörg Goldberg für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Nähe Hauptstraße 5
Hier hat das Landratsamt eine Änderung der Tekturplanung durch den Bauwerber gefordert. Die Gemeinde erteilt ihr Einverständnis zu dieser Änderung

TOP 4: Bauantrag von Frau Monika Kraus für den Umbau der Scheune zum Verkaufsraum für Floristik auf dem Grundstück Hauptstraße 41

Die Bauwerberin will die bestehende Scheune zu einem Blumenladen umbauen und erweitern. Die Gemeinde erteilt dem Bauvorhaben ihr Einverständnis, die Stellplätze müssen ausgewiesen werden.

TOP 5: Zuschussantrag des Caritasverbandes Forchheim für die Caritas-Sozialstation Ebermannstadt
Die Gemeinde gewährt einen Zuschuss von 0,76 Euro pro Einwohner (wie bisher)

TOP 6: Landesverkehrswacht in Bayern; Mitgliedschaft in der Kreisverkehrswacht Forchheim – Ebermannstadt
Die Kreisverkehrswacht bietet Verkehrserziehung, Lehrgänge und Beratung an. Die Mitgliedschaft kostet jährlich 51 €. Die Gemeinde bleibt Mitglied.

TOP 7: Erlass einer Satzung für die öffentliche Bestattungseinrichtung der Gemeinde Kirchehrenbach
Diese wurde für den neuen Friedhofsteil erweitert und angepasst.

TOP 8: Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung  ihrer Bestattungseinrichtung sowie für damit in Zusammenhang stehende Amtshandlungen der Gemeinde Kirchehrenbach
Hier wurden die Gebühren im Zuge der Friedhofserweiterung angepasst. Im Wesentlichen waren die alten Gebühren seit nahezu 30 Jahren unverändert, lediglich im Zuge der Euroumstellung wurden sie geringfügig angepasst.

Die Kosten für den Erdaustausch im neuen Friedhofsteil, die im ursprünglichen Entwurf der Satzung auf den kompletten Friedhof umgelegt worden wären, werden jetzt nur auf die Gräber im neuen Friedhof umgelegt.

GR Siggi Adami hätte sich eine Prüfung gewünscht, ob die Gebühren ähnlich wie in Weilersbach hätten berechnet werden können.
Die Gebührensatzung wurde mit 14:1 beschlossen.

TOP 9: Informationen
Auch für das Jahr 2014 können Landschaftspflegemaßnahmen durch den Landschaftspflegeverband gefördert werden. Hier wurde diskutiert, ob ggf. die Entbuschung der Regenrückhaltebecken in Frage kommen könnte.

Der Bayerische Gemeindetag hat 5000€ Hochwasserhilfe gewährt

TOP 10: Wünsche und Anträge
GR Johannes Pieger wies darauf hin, dass die weiteren Ausschreibungen im Zuge der KiTa-Sanierung durchgeführt werden müssen.

GR Goldberg merkte an, das wieder Gräben in der Flur gesäubert werden müssten.
GR Siggi Adami regte an zu prüfen, inwieweit der Pfarrer-Böhmer-Weg für die Fußgänger mit Straßenlaternen ausgestattet werden könnte.


Gemeinderatssitzung vom 04.11.2013

TOP 1: Vorstellung der neuen Rektorin Anette Beilker, 46 Jahre alt, wh. in Eggolsheim, 5 Jahre Konrektorin in Erlangen.
Derzeit 210 Schüler in Kirchehrenbach (früher bis zu 810) in 12 Klassen, will Ganztagesschule und Mittagsbetreuung ausbauen. Sagt selbst, dass es vor 4 Jahren eine kluge Entscheidung war, einen Verbund mit Ebermannstadt einzugehen. Will soziales Kompetenztraining in der Schule fördern. Schüler hätten gute Aussichten auf eine Lehrstelle, da der Fachkräftemangel bei der Industrie angekommen ist. Möchte sog. Patenschaften für Schüler einführen (Schülercoach)           
 TOP 2: Vorstellung der Erschließungsplanung Gewerbebiet „Im langen Graben“
 Ca. 220.000 Euro Erschließungskosten, Größe ca. 12000 qm, Flächen stehen noch teilweise zum Verkauf, Baubeginn Frühjahr  2014. Beschluss: 14:0           

TOP 3:  Bericht der Bürgermeisterin

TOP 4: Genehmigung der Niederschrift v. 07.10.13  Genehmigt 14:0
            
TOP 5: Bauantrag für das THW-Gebäude mit Halle) in der Pretzfelder Straße
Baubeginn August 2014 Beschluss:  14:0 genehmigt
   
TOP 6:  Bauantrag von Fam. Sebald für ein Carport und Garagenerweiterung in der Pfarrstr. 23 Genehmigt mit 14:0 

TOP 7:  Bericht aus der Bauauschusssitzung
a)    Besichtigung Hallenbad mit Ing. Lang zur Bewertung der Bewertung der Gebäudesubstanz
H. Lang betonte, dass das Gebäude nach dem optischen Eindruck in einem guten Zustand befindet. Für ein genauere Diagnose müssen noch Bohrkerne gezogen werden. Gutachten folgt.
   
b)    Für die Pflanzarbeiten am Friedhof wurde nachverhandelt. Dadurch konnte der Preis auf 2240 Euro  gesenkt werden.

c)    Antrag der Freien Wähler wegen Fahrbahnmarkierung für die Kindergartenkinder wurde zurückgestellt. Von der Fraktion der FW wird Bescheid gegeben, wenn der Antrag  weiterbehandelt werden soll.

d)    Stromleitung zw. Hauptstr./Waldstraße bis zum Lindenanger muss demnächst ausgewechselt werden. Baumaßnahme der Bayernwerke
e)    Parksituation vor der Metzgerei Trautner wurde besichtigt. Anlieger parken ggü. den Parkplätzen und behindern dadurch die ausparkenden Fahrzeuge. Fahrzeugführer sollen durch Hinweiszettel auf das Falschparken hingewiesen werden.
f)    Bachlauf beim Anwesen Anderl wurde besichtigt. Umbau soll mit dem Wasserwirtschaftsamt abgesprochen und genehmigt werden.
g)    Beschilderungskonzept in der Pfarrstraße wird überprüft und ggfs. korrigiert.

TOP 8:  Bericht aus der Waldauschusssitzung
a)    H. Stielper berichtet, dass der WBV  keine Holzerntearbeiten mehr durchführt. Es soll eine Firma damit beauftragt werden, die bereits in Pretzfeld tätig sein wird.
b)    Die Gerten sollen am Weihergraben (Rest), am Eschenbach und am Oberköhr  am 16.11. alternativ am 23.11.13 ausgezeichnet werden
c)    Der Ausbau der Sonnenbrunnenfuhre ist fast fertig. In Teilbereichen muss noch nachgearbeitet werden. Eine Absperrschranke soll dafür sorgen, dass die Fuhre für 1 Jahr nicht mit schweren Fahrzeugen befahren wird.              

TOP 9:  Holzverkauf aus dem Gemeindewald
Hartholz: Für Selbstwerber 27 Euro/Ster                 
               Gerückt:              40 Euo/Ster
               Weichholz:
               Selbstwerber:  17 Euro/Ster
               Gerückt:          30 Euro/Ster

Gerückt  = am  Wegrand auf 4-6 m geschnitten  Beschluss: 14:0

TOP 10: Bericht aus der Sozialausschusssitzung
a)    Ehrungsabend – findet am 14.11.13 im Pfarrheim statt.
Beginn 19.30 Uhr  mit Überreichung der Bürgermedaillen
b)    Seniorenweihnacht findet am 22.12.13 um 14:30 Uhr im Pfarrheim statt
c)    Jahresabschlussfeier des GR am 30.12.13 im Gasthaus Trautner

TOP 11:Gebührenbedarfsberechnung und Satzung  für den Friedhof
Aufgrund vieler Unklarheiten muss noch verschiedenes abgeklärt werden.     
Wird in der nächsten Sitzung ausführlicher behandelt. Verwaltung fordert eine deutliche Erhöhung der Friedhofsgebühren. Zumindest für den alten Friedhof sollte dies moderater ausfallen.
   
TOP 12:Antrag der SPD-Bürgergemeinschaft auf Rückstellung der Ausschreibung  für das Kneippbecken
Da das Kneippbecken nach neuesten Schätzungen mind. 28.000 Euro kosten
wird, im Haushalt aber nur 15.000 Euro eingestellt sind, wurde eine         Zurückstellung der Ausschreibung auf das Haushaltsjahr 2014 beantragt.
GR Wörner von den FW befürchtet sogar noch eine deutlich höhere Kostensteigerung.  Abstimmung: 7:7  damit abgelehnt
   
Top 13: Beschluss Wasserversorgung
Aufgrund der Photovoltaikanlage auf dem Schuldach konnte das Minus der
Trinkwasserversorgungsanlage ausgeglichen und sogar noch ein Plus in Höhe
von 2871 Euro erzielt werden. 14:0

Top 14: Wahlleiter für die Kommunalwahlen
VG-Leiter Denzler und GR Galster wurden einstimmig nominiert

Top 15: Informationen
Einwohnerzahlen Kirchehrenbach: Im Jahr 2011   2258 Einw.
(zum Vergleich 1987 wurden 2257 Einw. gezählt)

(GR Pieger war nicht anwesend, deshalb nur 14 Stimmberechtigte)


Gemeinderatssitzung vom 07.10.2013

TOP 1
Aufstellung eines Bebauungsplanes „Im Langen Graben“; Abwägung der Stellungnahmen im Rahmen der Behördenbeteiligung und der Bürgerbeteiligung

Satzungsbeschluss
Allen Abstimmungen wurden mit 12:0 zugestimmt

TOP 2

5. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Sonnengarten; Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
Abwägung der Stellungnahmen; Entscheidung über das Planverfahren

Allen Abstimmungen wurden mit 12:0 zugestimmt

TOP 3
Aufstell. Bebauungsplan „Am Ehrenbach“
Abwägung der Stellungnahmen im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung;
Satzungsbeschluss
Beschluss über die dritte Änderung des Flächennutzungsplanes 

Allen Abstimmungen wurden mit 12:0 zugestimmt

TOP 4
Bericht der Bürgermeisterin

TOP 5
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 02.09.2013

TOP 6
Bauantrag von Frau Karin Gebhardt und Herrn Peter Neumeier für den Ausbau des Dachgeschosses der Scheune
Zustimmung zum Tekturplan  12:0

TOP 7
Stellungnahme zum Schreiben von Herrn Helmut und Frau Mathilde Keilholz an das Landratsamt
Die Stellungnahme des Gemeinderates an Herrn und Frau Keilholz soll an das Landratsamt weitergegeben werden.

TOP 8
Bauantrag Angela und Willi Kupfer für den Ausbau des Spitzbodens im bestehenden Wohnhaus Sportplatzstr. 8
Das gemeindliche Einvernehmen zur Bauplanung und zu den notwendigen Befreiungen vom Bebauungsplan werden erteilt.
Abstimmung 12:0

TOP 9
Beschluss über die vereinfachte Baulandumlegung „HutweideII“ in Kirchehrenbach
Die notwendigen Beschlüsse werden noch nachgeholt.

TOP 10
Antrag der FW für die Markierung eines kleinen Verkehrsübungsplatzes auf dem früheren Hallenbadparkplatz
Hier weist die Bürgermeisterin darauf hin, dass die Kindergartenleitung keine feste Markierung auf dem Platz möchte, weil dann das freie Fahren nicht mehr möglich ist.

Da die beiden Vertreter der FW nicht anwesend waren stellt der Gemeinderat den Antrag zurück, damit sie dazu Stellung nehmen können.

TOP 11
Antrag RMSV auf Bezuschussung des Sportbetriebes

Der RMSV bekommt EUR 914,76 an Sportförderung von der Gemeinde. 

Zustimmung 12:0

TOP 12
Antrag TSV auf Gewährung einer Sportbetriebesförderung 

Der TSV bekommt EUR 2.418,66 an Sportförderung von der Gemeinde.
Zustimmung 12:0

TOP 13
Widmung des gemeindlichen Friedhofes

Die Widmung des gemeindlichen Friedhofes wurde beschlossen.

Die Belegung des Friedhofes beginnt vom Innenkreisel aus nach außen. Die Urnengrabreihe am Mittelgang wird mit 4er Belegung, die dahinterliegende Reihe mit 2er Belegung möglich sein.

Es entstand eine längere Diskussion darüber, ob man Betonröhren in die Urnengräber einbaut, damit die Urnen nicht „wandern“. Außerdem wurde länger darüber diskutiert, ob die Urnen verrottbar sein sollten. Diese Fragen werden alle in der Satzung festgelegt werden.

Die Verwaltung wird eine Satzung ausarbeiten und der Gemeinderat wird in einer der nächsten Sitzungen darüber entscheiden.

TOP 14
Antrag der FFW auf Beschaffung eines Logistikfahrzeuges

Hierzu wird die Bürgermeisterin einen Gesprächstermin mit  Kommandant Willert vereinbaren um den Sinn der Anschaffung abklären zu können.   

TOP 15
Bericht aus der Sitzung des Bauausschusses vom 30.09.2013

Kneippbecken:

Zu einem Vortermin am geplanten Kneippbecken waren Frau Schneider und Herr Eibert anwesend. Das Kneippbecken wurde abgesteckt und der BA konnte die Ausmaße ansehen. Hierbei zeigte sich, dass mit Installation des Kneippbeckens und einer Ruhebank die Fläche verplant ist und auch wie sinnlos der Antrag der CSU vom 29. Juli 2013 war auf Ausbau des Platzes in einen Aktiv- und Bewegungsplatz für Mehrgenerationen.

Die Submission der Baumaßnahme soll Ende November sein, Vergabe der Bauleistungen in der Dezembersitzung. Die Kosten werden auf ca EUR 28.000,-- geschätzt.

Für die Feststellung des Leistungsumfanges für die Bestandsbewertung im früheren Hallenbad empfiehlt der Bauausschuss das Büro Lang zur nächsten BA-Sitzung einzuladen. Hier soll der Umfang vor Ort festgelegt werden.

Die Wege zum bestehenden Friedhof sollen laut BA mit dem gleichen Pflaster wie in der Erweiterung gepflastert werden.

Der TSV möchte die Parkfläche vor dem Sportheim ausbauen und fragt nach einer Kostenbeteiligung der Gemeinde. Der BA empfiehlt die Parkflächen zu pflastern, eine Kostenbeteiligung der Gemeinde ist nicht ausgeschlossen, gibt aber zu Bedenken, dass auch andere Vereine ihre Parkflächen selbst ausgebaut haben. Es müssen somit erst Gespräche mit dem TSV geführt werden. 

Herr Förster Stielper fragt an, ob im Gemeindewald eine Ausbildung für Rettungshunde stattfinden kann. Dazu sollen erst die Jagdpächter befragt werden. 

Das LRA hat auf die Anfrage zur Errichtung einer PV-Anlage am Flachbrunnen Stellung genommen. Zunächst müsste geklärt werden, ob die Anlage zum Eigenverbrauch oder zur Einspeisung ins Netz dienen soll, außerdem müsste ein Bebauungsplan aufgestellt werden. Das LRA gibt außerdem die Hochwassersituation zu bedenken. Der BA empfiehlt die Planung nicht weiter zu verfolgen. Somit wurde wiederum ein Antrag der CSU-Fraktion für nicht ausführbar erklärt.       

TOP 16
Informationen
Der kleine Traktor hat jährlich ca 200 Betriebsstunden, der große Traktor ca 300.

TOP 17
Wünsche und Anträge

Die SPD-Fraktion stellt einen Antrag auf Rückstellung der Ausschreibung für den  Bau eines Kneippbeckens. Im jetzigen Haushaltsplan sind EUR 15.000,-- eingestellt. Die Kosten werden jedoch auf ca EUR 28.000,-- geschätzt.

Die Metzgerei Trautner möchte einen Pflanzkübel aufstellen. Der Bauausschuss wird sich dies bei einem Ortstermin anschauen.

GR Laurenz Kuhmann  regt an am Landratsamtsparkplatz Hundetoiletten aufzustellen.

Die Beschilderung für die Hutweide soll angeschlossen werden.

Der Zaun am Bauhof sollte endlich repariert werden. Die Versicherung hat inzwischen gezahlt.

Leider gibt es immer noch starke Verwüstungen am Freizeitgelände Wiesenthmühle. Es wird darüber nachgedacht, ob man den Platz für einige Zeit ganz sperrt. Auf jeden Fall soll eine Nutzungsordnung ausgearbeitet werden.


Gemeinderatssitzung vom 02.09.2013

TOP 1: Verabschiedung von GR Heinz Kuhmann und Vereidigung des Nachrückers Manfred Wörner

TOP 2: Vorstellung des Pflanzkonzeptes für den neuen Friedhof durch Frau Tsouridis
In einem eingenen Termin wird vor Ort über die genaue Pflanzenauswahl entschieden.
Darüber hinaus hat die Bürgermeisterin mitgeteilt, dass der neue Kompost mit cirka 10 cm Erdreich aufgeböscht wird um einen leichteren Zugang zu ermöglichen.

TOP 3: Neubesetzung der gemeindlichen Ausschüsse:
Hier hat Manfred Wörner die Aufgaben von Heinz Kuhmann übernommen:
Verteter von Georg Maltenberger im Abwasserzweckverband
Mitglied in folgenden Ausschüssen: Bauausschuss, Waldausschuss und Rechnungsprüfungsausschuss
Vorsitz des Rechnungsprüfungsausschusses

TOP 4: Bericht der Bürgermeisterin
Hier hat Michael Knörlein ausdrücklich darauf hingewiesen, das die CSU weiterhin den Antrag der SPD auf Einstellung eines hauptamtlichen Jugendpflegers VG-weit befürwortet.

TOP 5: Genehmigung der Niederschrift der GR-Sitzung vom 29.07.2013

TOP 6: Antrag des TSV Kirchehrenbach auf Errichtung einer Grillhütte am Sportplatzgelände; Zustimmung der Gemeinde gemäß Erbbaurechtsvertrag
Die Hütte wird an die Stelle der bisher genutzen Grillstelle gebaut. GR stimmt einstimmg zu.

TOP 7: Antrag der "Interessengruppe Immergrund" auf Weiterverfolgung eines möglichen Baugebietes "Immergrund"
Die Interessengruppe will dieses Baugebiet privat auf eigene Kosten der Grundstücksbesitzer erschließen. Es wurde festgestellt, dass aufgrund der Lage und der ökologischen Wichtigkeit des Gebietes ein mögliches Baugebiet sehr teuer und nur mit großem Umlage- und Erschließungsaufwand zu verwirklichen wäre. Hier soll die Interessengruppe in eine der nächsten Bauausschüsse geladen werden um die Situation vor Ort zu erörtern.

TOP 8: Antrag der CSU Kirchehrenbach auf Ausbau eines "Aktiv- und Bewegungsplatzes für Mehrgenerationen" vor dem Hochbehälter der Steingäßlquelle.
Die CSU möchte laut Antrag die bereits beschlossene und in der Planung befindliche Kneippanlage zu o.g. Bewegungsplatz umbauen. Hier hofft sie auf Fördergelder aus dem LEADER-PLUS-Programm. Laut Planerin Irene Schneider reicht aber der Platz nicht aus. Außerdem könnte mit dem Bau einer aus dem LEADER-PLUS-Programm geförderte Maßnahme nicht vor 2015 begonnen werden. Deswegen zieht die CSU-Fraktion den Antrag zurück.

TOP 9: Bericht aus der Sitzung des Bauausschusses
- Für den neuen Friedhofsteil soll der gleiche Brunnen verwendet werden wie er im alten Teil steht.

- Auf Anfrage des Landkreises, ob eine Verlegung des Wertstoffhofes erwünscht wäre, erklärt sich der Bauausschuss und der GR mit dem aktuelen Standort zufrieden
- Die Gemeinde hat den Förderbescheid zum Ausbau und der Sanierung der Kinderkrippe bekommen.
- Vor der Kirchentreppe wird ein Halteverbotsschild errichtet

TOP 10: Bedarfsanerkennung für die Kindertagesstätte Kirchehrenbach nach Art. 7 BayKiBiG
Der förderfähige Bedarf von 12 Krippenplätzen und 52 Kindergarten-Plätzen wurde vom Gemeinderat einstimmig bestätigt bzw. beschlossen.

TOP 11: Antrag des Bund Naturschutz auf Mitgliedschaft der Gemeinde Kirchehrenbach
Obwohl die Gemeinde Kirchehrenbach bereits Mitglied im Tourismusverein Rund ums Walberla, im Förderverein für die Schule und in der Seniorengemeinschaft ist, haben CSU und Freie Wähler eine solche Mitgliedschaft abgelehnt, um keine Begehrlichkeiten gegenüber anderen Vereinen zu wecken.
GR Laurenz Kuhmann wies darauf hin, dass man die Arbeit des BN nur dann beeinflussen kann, wenn man selbst Mitglied darin ist.
Der Antrag wurde gegen die Stimmen der SPD abgelehnt.

TOP 12: Informationen:
Die Mittagsbetreuung an der Schule Kirchehrenbach weist einen kleinen Minusbetrag auf, der aber von der Caritas übernommen wird.
Die Segnung des neuen Friedhofteiles wird am 24.09. um 16.30 Uhr stattfinden.

TOP 13: Wünsche und Anträge
GR Rainer Gebhardt wies darauf hin, das in gewissen Abendstunden der Bach eine unnatürliche Verfärbung, verbunden mit einem unangenehmen Geruch aufweist. Hier soll das Wasserwirtschaftsamt kontaktiert werden, der Sache auf den Grund zu gehen. Eventuell könnte das etwas mit den Kläranlagenbauarbeiten in Leutenbach zu tun haben.

Der mittlere Gemeindetraktor musste für mehrere tausend Euro repariert werden. Hier beantragte GR Laurenz Kuhmann, eine Aufstellung der Nutzungsdauer der gemeindlichen Fahrzeuge zu bekommen.

GR Georg Maltenberger bestätigte den Eindruck von Laurenz Kuhmann, dass der große Gemeindetraktor, der vom alten Gemeinderat kurz vor Amtsantritt des neuen Gemeinderates für über 130.000€ gekauft wurde, vollkommen überdimensioniert und ein absoluter Fehlkauf war. Georg Maltenberger hat ausdrücklich darauf hingewiesen, das er schon damals gegen den offensichtlichen Fehlkauf gestimmt hat.


Gemeinderatssitzung vom 29.07.2013

Entschuldigt: GRat Raimund Albert, GRat Schnitzerlein

Top 1:    Aufstellung eines Bebauungsplanes „Im Langen Graben“ in Kirchehrenbach; Bericht über die durchgeführte Beteiligung der Bürger und der Behörden; Abwägung der Einwendungen im Rahmen des Baugesetzbuches; Billigung der Planänderungen für die Bürger- und Behördenbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 des Baugesetzbuches (Fachreferent Dipl. Ing. Meier Büro Höhnen und Partner)
Zunächst wurde der Bebauungsplan erläutert. Danach wurden die Einwände der einzelnen Behörden von Herrn Meier dem GRat vorgestellt. Besonderer Augenmerk wurde darauf gelegt,  dass der Waldrand östlich des Gewerbegebiets keine flächendeckende Rodung wegen der Baumfallgrenze erfährt. Vielmehr wurde dargelegt, dass einzelne Bäume entnommen werden. Der Gemeinderat billigt den Bebauungsplan „Im Langen Graben“ in der Fassung vom 21.05.2013 mit 13 : 0 Stimmen. Danach wurde die Verwaltung beauftragt den Bebauungsplan öffentlich auszulegen.
Top 2:    Bericht der Bürgermeisterin
Top 3:    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats Kirchehrenbach vom 01.07.2013
Die Niederschrift wurde mit 13 :0 Stimmen genehmigt 
Top 4:    Bauantrag von Herrn Helmut und Frau Mathilde Keilholz für den Neubau eines Zweifamilienwohnhauses auf dem Grundstück Fl. Nr. 301/4 der Gmkg. Kirchehrenbach (Oberköhrstr. 13a)
Dieser Punkt wurde in der letzten GRat-Sitzung verschoben um neue Aspekte für die Abstimmung zu bekommen. Zunächst wurden Stellungnahmen der Verwaltung vorgelesen, eine Stellungnahme des Bauwerbers wurde den GRat/Innen per E-mail überbracht. In der anschließenden Diskussion war Hauptaspekt für die Ablehnung des Bauantrages, dass das geplante Projekt sich im Außenbereich des Flächennutzungsplans befindet. Die Gemeinde Kirchehrenbach geht seit 2008 den Weg kein geplantes Projekt über Einbeziehungssatzung etc. zu genehmigen. Vielmehr soll alles über Bebauungspläne geregelt werden. Die Nachfrage von GRat Siggi Adami, warum Erschließungskosten auf das Grundstück angefallen sind und der Bauwillige trotzdem nicht bauen darf, wurde mit der Begründung wiederlegt, dass das Grundstück an einer Ecke mit einer Garage überbaut worden sei. Werden die Gebühren nicht erhoben, so verjähren diese. Desweiteren müssen anfallende Erschließungskosten nicht zwingend ein Baurecht ergeben. Dem Bauwerber soll vielmehr die Gelegenheit gegeben werden über den aufzustellenden Bebauungsplan „Immergrund“ sein Grundstück zu bebauen.
Das gemeindliche Einvernehmen wurde mit 12 : 1 Stimmen nicht erteilt.
Top 5:    Bauantrag von Frau Anne-Tamara und Herrn Stefan Schmitt für den Umbau des bestehenden Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Fl. Nr. 132 der Gmkg. Kirchehrenbach (Hauptstr. 36)
Das gemeindliche Einvernehmen zur vorliegenden Bauplanung zum Umbau des bestehenden Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Fl. Nr. 132 der Gmkg. Kirchehrenbach wird erteilt.
Abstimmung 13 : 0
Top 6:     Bauantrag von Frau Pieger-Dürrbeck für Umbaumaßnahmen im Wohnhaus Lindenstraße; Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes wegen Erhöhung der Anzahl der Wohneinheiten
Das gemeindliche Einvernehmen zur vorliegenden Bauplanung und für die notwendigen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Eichanger“ wird erteilt.  Abstimmung 13 : 0
Top 7:     Verordnung zur Änderung des Regionalplanes Oberfranken-West; Ergänzendes Anhörungsverfahren zur Fortschreibung des Zieles „Windenergie“
Der Regionalplan wurde nochmals geändert, es wurde erläutert, dass windhöfige Gebiete um Gräfenberg und Pinzberg aus dem Plan entnommen worden sind. Da die Gemeinde Kirchehrenbach nicht betroffen ist, wurde der Änderung zugestimmt. Abstimmung 13 : 0
Top 8:    Antrag der SPD-Fraktion im Gemeinderat Kirchehrenbach auf Prüfung einer Hackschnitzelanlage
Im Rahmen des Energiecoaching wurde der Einbau einer Hackschnitzelheizung im Bereich der Schule Kirchehrenbach angeraten. Der Antrag beinhaltet die Verwaltung zu beauftragen die nötigen Verbrauchswerte für den Schulkomplex zu ermitteln und für die technische Überprüfung an die Firma Kröppel weiterzugeben. Der Antrag wurde auf Vorschlag erweitert, da die Kirche auch eine Überprüfung ihrer Liegenschaften in Auftrag gibt, sollten die ermittelten Werte ausgetauscht werden. Dem Antrag wurde zugestimmt. Abstimmung 13 : 0
Top 9: Antrag der SPD-Fraktion im Gemeinderat Kirchehrenbach auf Bereitstellung von Geldern für einen gemeindlichen Jugendpfleger.
Der Antrag beinhaltet Mittel für einen Jugendpfleger in halbtägiger Beschäftigung im Haushalt vorzusehen, da die VG Mitglieder Weilersbach und Leutenbach sich nicht an einem gemeinsamen Jugendpfleger beteiligen. Nach Aussagen der CSU und FW Gemeinderäte/In ist die Anstellung eines Jugendpflegers zu teuer. Eine Überprüfung von Bezuschussungen etc. wurde ebenfalls abgelehnt. Der Antrag der SPD wurde somit abgelehnt. Abstimmung 5 : 8
Top 10:    Antrag der FWG-Fraktion zur Durchführung einer Bürgerbefragung für die Entscheidungsfindung Pro/Kontra eines dem Walberla nachgebildeten Urnenhügels
Bei diesem Punkt gab es einige Irritationen. So wurde der Antrag von der FWG nochmals vorgetragen. Es soll eine Bürgerbefragung stattfinden, aber nur wenn der Gemeinderat einen Bau des Urnenhügels zustimmt. Falls dies nicht der Fall ist so wird der Antrag zurückgezogen. Auf Nachfrage, ob die Bürgermeinung bei einer Ablehnung nicht mehr relevant sei, konnte keine konkrete Aussage getroffen werden. Vielmehr wurde die Aussage durch die FWG getroffen, dass man gegen eine Errichtung des Urnenhügels sei.
Der Antrag wurde abgelehnt.
Abstimmung 2 : 11
Top 10a:    Entscheidung über die Durchführung der Bauarbeiten zur Errichtung des Urnenhügels auf dem Friedhof in Kirchehrenbach
Von der Bürgermeisterin wurde berichtet, dass die ausführende Firma die Arbeiten angeboten hat. Die Arbeiten würden im Vergleich zur Kostenschätzung nochmals billiger werden. So würde die Profilierung des Urnenhügels auf ca. 22.500 € kommen. Nach Meinung der FWG ist dies für eine Bestattungseinrichtung von ca. 100 Urnen zu teuer. Hier wurde auch kein Vergleich gezogen zu normalen Urnengräbern bzw. zu Urnenstehlen (die ebenfalls noch nicht beschlossen sind). Mit dieser Behauptung ohne jegliche Grundlage wurde die Errichtung des Urnenhügels im BA I des Friedhofausbaus abgelehnt. Hier zählt auch nicht, dass die ausführende Firma vor Ort ist und eine nachträgliche Errichtung teurer kommt, da die Baustelle nochmals eingerichtet werden muss.
Abstimmung 5 : 8
Top 11:    Angebot der JU, auf Spende einer Sitzbank und Pflanzung eines Baumes am neugeplanten Kneippbecken
Dem spricht nichts entgegen. Hier wurde nur von der SPD darauf aufmerksam gemacht, dass die Bank und der Baum dem Gesamtbild entsprechen soll. Die Aufstellung muss mit Rücksprache der Gemeinde ausgeführt werden.
Abstimmung 13 : 0
Top 12: Antrag des CSU Ortsverbandes auf Beschaffung eines Sonnensegels für den gemeindlichen Kinderspielplatz
Hier sollen im Vorfeld  mehrere Angebote eingeholt werden.
Abstimmung 13 :0
Top 13:    Antrag der E.ON Bayern auf Errichtung einer Trafostation auf dem Schulgrundstück
Dem Antrag wurde stattgegeben.
Abstimmung 11 : 2
Top 14 : Bericht aus dem Bauausschuss
Top 15: Bericht aus dem Sozialausschuss
Top 16: Bericht aus der Sitzung des Umwelt- und Waldausschusses des Gemeinde Kirchehrenbach vom 08.06.2013
Hier wurde über eine Begehung zur Besichtigung der geschlagenen Gerten und Hauteile vom Betriebsjahr 2012 / 2013 mit dem Rechtlerausschuss berichtet.
Top 17: Beschlus


Gemeinderatssitzung vom 01.07.2013

TOP 1: Errichtung eines Kneipptretbeckens in Kirchehrenbach
Besichtigung der Örtlichkeit mit Herrn Martin Eibert
Auf Antrag der SPD-Bürgergemeinschaft wurde der Architekt Herr Eibert eingeladen.
Im Zuge einer Ortsbesichtigung der Kneippanlage in Eggloffstein durch den AK Soziales der SPD-BG konnten der Kontakt zu Herrn Eibert hergestellt werden. Dieser hat sich bereit erklärt, die Baumaßnahmen kostenlos zu begleiten. So kann sich die Gemeinde die Kosten für ein Ingenieurbüro sparen. Einstimmiger Beschluss

TOP 2: Energiecoaching für die Gemeinde Kirchehrenbach;
Vorstellung der Untersuchungsergebnisse durch die Energieagentur Nordbayern
In der Gemeinde gibt es einen Energiebedarf von von 6GWh (=6Mio kWh) im Jahr. Zur Zeit existieren 44 PV-Anlagen auf privaten Dächern und ein Wasserkraftwerk, welche zusammen 0,786GWh erbringen. ca. 50% des Ertrages erbringt die Wasserkraft.
Es gibt ein Potential von 5Mio kWh auf Privatdächern, von dem aber lediglich 550kwp installiert sind (ca 10%).
Bei der Wärme hat die Gemeinde einen jährlichen Energiebedarf von 14GWh, theoretisch könnten hiervon 4,5GWh in der Gemeinde erneuerbar produziert werden.
Diese Tatsachen lassen die Errichtung einer PV-Anlage auf dem Dach des Bauhofes noch sinnvoller erscheinen.
Neben der energetischen Sanierung der Gemeindlichen Liegenschaften empfiehlt die Energieagentur ein Blockheizkraftwerk (BHKW) für den Komplex Schule, Turnhallen, Bücherei und evtl. Pfarrheim. Hiervon verspricht sie sich das größte Nutzpotential.
Hier stellt sich die Frage, ob ein BHKW mit angeschlossener Kraft-Wärme-Kopplung durch ein aktives Hallenbad nicht noch effektiver gewesen wäre. Hier hätte u.U. bessere Stromerzeugung stattfinden können.

TOP 3: Genehmigung Niederschrift
TOP 4: Bauantrag Goldberg für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf den Flurnummern 6 + 7
Hier wurden ohne Gegenstimmen die nötigen Befreiungen erteilt 

TOP 5: Bauantrag Fam. Keilholz für einen Neubau, Öberköhrstraße 13a
Obwohl Fam. Keilholz bereits Erschließung bezahlt hat und das Grundstück sogar eine eigene Hausnummer hat, hat die Verwaltung empfohlen, den Antrag abzulehnen. Der Punkt wurde auf die nächste Sitzung vertagt um weitere Informationen einholen zu können.

TOP 6: Umsetzung der Ausgleichsmaßnahmen in Kirchehrenbach; Beratung über die Vergabe der Planung
Hierzu muss ein Ingenieurbüro die Planungen durchführen. Die Planung wurde in der nicht öffentlichen Sitzung vergeben.

TOP 7: Beschwerde von Frau Heide Pieger wegen Überflutung ihres Grundstückes Igelsgasse
Hier fand ein Ortstermin statt. Es hat erste Besprechungen mit der Antragsstellerin gegeben. Das Wasserrückhaltebecken soll etwas nachgebessert werden.

TOP 8: Bericht aus dem Bauausschuss

Es liegen erste Kostenschätzungen des Urnenhügel vor. In einer der folgenden Sitzungen soll über die Errichtung abgestimmt werden.
Am Parkplatz des Feuerwehrhauses soll zur Gefahrlosen Benutzung im Einsatz eine Beleuchtung installiert werden.
Das Unterstellhaus am Bahnhof soll durch Tore verschlossen werden und als Lagerraum für den Bauhof genutzt werden.

Die EON (jetzt Bayernwerk) möchte gerne das Trafohäuschen in der Ehrenbürgstraße auflassen und einen kleineren Trafo am Rand des Schulgeländes errichten. Den dann frei werdenden Platz möchte Fam. Nimmerrichter kaufen.

Es hat sich ein weiterer Interessent für ein mögliches Baugebiet Kirchehrenbach Nord gefunden.

TOP 9: Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2012.
Diese wurde verlesen und genehmigt.

TOP 10: Bericht aus dem Wald- und Umweltausschuss
dieser wird in der nächsten GR-Sitzung vorgetragen

TOP 11: Informationen
Die leichte Verunreinigung des Trinkwsssers ist zurückgegangen. Es ist kritisiert worden, dass der Hinweis an die Bevölkerung erst einige Tage später veröffentlicht wurde. Die Gemeinde hat aber so schnell wie möglich reagiert, nachdem sie die Resultate der Proben durch das Wasserwirtschaftsamt erhalten hatte.

Eine Umfrage bei den Eltern der Kindergartenkinder hat ergeben, dass die Öffnungszeiten nicht geändert werden

GR Siggi Adami forderte auf, die Ergebnisse der Probenentnahme des Ehrenbaches zu veröffentlichen.

Es soll überprüft werden, warum so viele neue Ortsende-Schilder hinzugekommen sind.

AM 27. und 28.07 findet der 4. Hobby-Kunst-Hof von 10.00 bis 18:00 Uhr statt (Hauptstr. 7a)

Die Anträge der CSU (Sonnensegel für das Freizeitgelände, Pflasterung des Info-Pavillions am Walberlaparkplatz, öffentliche Ausschreibung zur Nutzung des Hallenbades) soll im nächsten Bauausschuss vorberaten werden.


Gemeinderatssitzung vom 03.06.2013

TOP 1:  Bericht der Bürgermeisterin

TOP 2: Genehmigung der Niederschrift v. 04.03.13
             Genehmigt 14:0

TOP 3: Vorstellung des Urnenhügels auf dem neuen Friedhof durch Frau Tsouridis    
Frau T. zeigte Pläne bzgl.des Urnenhügels, der in zwei Etagen ca. 100 Urnengräber Platz bietet. Die Etagen sollen über je 3-4 Stufen erreichbar sein. Auch ein barrierefreier Zugang ist möglich. Insgesamt ein sehr schöner Entwurf und sicherlich eine Bereicherung für den Friedhof. Der Hügel soll grob in etwa der Form des Walberla entsprechen. Nachdem Frau T. die Kosten für diesen Hügel berechnet hat, soll über die Verwirklichung  abgestimmt werden.            

TOP 4: Bauantrag vor Fam. Siebert für den Neubau eines Einfamilienhauses         mit Doppelgarage auf dem Anwesen Sonnengarten 1-3        Genehmigt 14:0
             
TOP 5: Bauantrag von Frau Först-Steiner für die Errichtung einer Dachgaube
am Anwesen Eichangerstr. 12         Genehmigt 14:0
            
TOP 6:  Bauantrag von Karin Gebhardt und Peter Neumeier für den Ausbau des Dachgeschosses der vorhandenen Scheune und Nutzungsänderung zum Büroraum im Anwesen Am Ehrenbach 3   Genehmigt 14:0

TOP 7: Bericht aus dem Bauauschuss:
Friedhof Kirchehrenbach: Es sollen Angebote für sog. Transportwagen eingeholt werden, um u. a . damit das Verbringen von  Graberde oder auch Pflanzen in den Friedhof zu erleichtern.   
Besichtigung der Stützmauer beim Anwesen Schütz, Hauptstraße 16:
Den Anliegern soll eine neue Trasse (Zufahrt)  vorgeschlagen werden, damit  diese nicht mehr über das Kellergewölbe fahren müssen. Dabei sollen auch Grundstücksverkaufsverhandlungen geführt werden.

Bahnhofsstraße/Entwässerung: Eine Entwässerungsrinne bei Fam. Kotz wird gerichtet und bei der alten BayWa soll ein Straßengully eingebaut werden. 

TOP 8: Antrag der JU bzgl. verkehrsrechtlicher Regelungen am Dorfplatz
Vor der Kirche soll nach Absprache mit dem LRA  ein absolutes Halteverbot aufgestellt werden.  

TOP 9: Erhöhung Zuschuss an die Bücherei
Pro Einwohner wurden bislang 80 Cent an die Bücherei überwiesen, um damit den Kauf von Büchern und CD`s zu ermöglichen. Der Betrag wurde auf 1 Euro je Einwohner angehoben.   Genehmigt: 14:0

TOP 10: Antrag der SPD-Fraktion über die Teilnahme am Programm „Unser Dorf soll schöner werden“
Obwohl Herr Mohr vom LRA Forchheim bei der letzten GR-Sitzung ausdrücklich erwähnte, dass die Teilnahme an dem Programm der Gemeinde Kirchehrenbach keinen Cent kostet, sah GR Knörlein bei einer Zustimmung zu dem Programm „Begehrlichkeiten“ von Bürgern  auf die Gemeinde zukommen. Folglich stimmten die CSU und auch ihre Mitläufer bei der Abstimmung gegen die Teilnahme.
Damit versagte man auch den Bürgern von Kirchehrenbach, die sich für soziale und kulturelle Aktivitäten einsetzen, die Anerkennung. Ganz zu schweigen von den vielen Personen, die sich für die Dorfverschönerung verdient machen.
Leider abgelehnt: 6:8

TOP 11: Antrag der CSU auf Umsetzung des Kneippbeckens
Offensichtlich befürchtet die CSU, dass das schon mehrfach von ihr beantragte Kneippbecken nicht gebaut werden soll. Die CSU beantragte u. a. die Planung an die Fa. Höhnen und Partner zu vergeben
Die SPD-Bürgergemeinschaft hatte jedoch bei der Umsetzung für den Bau des Kneippbeckens schon Vorarbeit geleistet und  das Kneippbecken in Egloffstein  besichtigt. Von dort erklärte sich auch ein Verantwortlicher bereit, die Planungen  zu übernehmen. Dadurch könnte der Gemeinde Kirchehrenbach erhebliche Kosten erspart bleiben. In der nächsten GR-Sitzung soll dieser eingeladen werden.

TOP 12: Infos,  Wünsche u. Anträge
Hochwasser in Kirchehrenbach:
Von GR Adami wurde über die Hochwasserproblematik vor dem Anwesen Bail in der Füllsackstraße berichtet. Außerdem wurde von ihm angesprochen, dass bei dem Hochwasser die zwei Regenauffangbecken in der Hutweide nur sehr wenig gefüllt  waren. Offensichtlich besteht hier noch Handlungsbedarf.

Jugendliche in Kirchehrenbach:
GR Maltenberger beschwerte sich wieder mal über Jugendliche am Bolzplatz bei der Mühle und am Bahnhof und forderte ein Eingreifen der Gemeinde bzw. der Polizei.


Gemeinderatssitzung vom 06.05.2013

TOP 1: Bericht der Bürgermeisterin
TOP 2: Genehmigung der Niederschrift vom 08.04.2013
TOP 3: Vorstellung der Arbeit von Frau Jugendpflegerin Yvonne Dötzer
Aufgrund des Antrages der SPD-Fraktion für die Einstellung eines Jugendpflegers/in stellt uns Frau Yvonne Dötzer, Jugendpflegerin für den Markt Eggolsheim, ihre Arbeit vor.
Die vorgetragenen Argumente zeigten wie dringend auch in Kirchehrenbach die Einstellung einer Jugendpflegerin/pfleger ist. Vor allem bei der Problematik am Freizeitgelände und am Bahnhof kann eine Jugendpflegerin eingreifen und zusammen mit den Jugendlichen Ursachen und Lösungen finden.

TOP 4: Vorstellung des Programms „Unser Dorf soll schöner werden“ durch Herrn Johannes Mohr
Ebenfalls aufgrund eines SPD-Antrages für die Teilnahme am Dorfwettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft – unser Dorf  soll schöner werden“ stellte Herr Johannes Mohr vom Landratsamt das Programm vor. Bewertet werden neben wirtschaftlichen Initiativen vor allem soziale und kulturelle Aktivitäten im Dorf. Da wir in Kirchehrenbach auch besonders durch unser Vereinsleben bereits jetzt viele gemeinsame Aktivitäten vorweisen können, siehe z.B. Vereinswanderungen, Faschingszug… haben wir die Vorraussetzungen für eine erfolgreiche Teilnahme bereits geschaffen. Da der Anmeldeschluss für den Wettbewerb der 01. Juni 2013 ist, sollen sich die Gemeinderäte bis zum 22.05.2013 äußern ob sie der Anmeldung zustimmen. Die Fraktion der SPD wird geschlossen für die Teilnahme am Wettbewerb stimmen.

TOP 5: Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2012
Kämmerer Bastian Holzschuh legte dem Gemeinderat seinen Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2012 vor. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt betrug 2012 580.200,-- Euro, dies ist die zweithöchste Zuführung zum Vermögenshaushalt. Nur im Jahr 2008 konnte ein höherer Betrag zugeführt werden. Der Schuldenstand verminderte sich im Jahr 2012 vom 696.000 Euro auf 652.420,-- Euro, dies entspricht 289,-- Euro pro Einwohner.  
Die Bürgermeisterin bedankte sich beim Kämmerer Bastian Holzschuh für die sehr gute Arbeit.

TOP 6: Beratung und Beschlussfassung zum Haushaltsplan, zum Stellenplan und zur Haushaltssatzung 2013
Der Haushaltsplan2013 wird festgesetzt im Verwaltungshaushalt mit 2.733.000,-- Euro und im Vermögenshaushalt mit 2.404.000,-- Euro. Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen wird festgesetzt auf 700.000,-- Euro. (für die Generalsanierung der Kindertagesstätte) 

Die Hebesätze bleiben unverändert: Grundsteuer für land- und forstwirtschaftliche Betriebe 300 v.H., für Grundstücke 350 v.H. und Gewerbesteuer 380 v.H. Abstimmung: 13 : 0

TOP 7: Beratung und Beschlussfassung zur Finanzplanung für die Jahre 2014 – 2016
Der Finanzplanung wurde mit 13 : 0 zugestimmt. 

TOP 8: Antrag auf Vorbescheid von Herrn Wolfgang Kraus für die Bebauung der Grundstücke 1632/2 und 1674/3
Dieser Punkt wurde auf Verlangen von Herrn Wolfgang Kraus von der Tagesordnung gestrichen.

TOP 9: Bauantrag Angelika Pieger-Dürrbeck und Wolfgang Dürrbeck, Lindenstr. 9
Familie Dürrbeck plant den Umbau des derzeitigen Einfamilienhauses in ein Zweifamilienhaus.
Der Gemeinderat stimmt der Nutzungsänderung zu. Es müssen vier Stellplätze auf dem Grundstück errichtet werden. Abstimmung: 13:0 

TOP 10: Erweiterung der Straßenbeleuchtung in der Bärenleite
Die Lampe soll versetzt werden und mit einem Doppelkopf ausgestattet werden.

TOP 11: Zuschussantrag zum 10-jährigen Jubiläum der Veranstaltung „Kunst und Genuss“
Da der Verein den Tourismus auch in Kirchehrenbach fördert, findet die SPD-Fraktion den Vorschlag der Bürgermeisterin für eine Spende von 100,-- Euro gerechtfertigt. Abstimmung: 11 : 2

TOP 12: Antrag der SPD auf Verpachtung/Vermietung des Daches des gemeindlichen Bauhofes zur Errichtung einer Photovoltaikanlage
Da der Gemeinderat mit den Stimmen der CSU und FW in der letzten Sitzung gegen den Antrag der SPD für den Bau einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Bauhofes gestimmt hat, stellt die SPD-Fraktion den Antrag das Dach des Bauhofes zu vermieten. Rainer Gebhardt konnte dazu berichten er habe im Vorfeld mit der Energiegenossenschaft Neunkirchen gesprochen. Diese  würde sogar Rückstellungen für den evtl. Rückbau in 20 Jahren treffen. Trotz Mieteinnahmen für die Gemeinde und kostenlosen Strom für den Bauhof, lehnte der Gemeinderat den Antrag ab.
Da die Gemeinderäte zum Wohle Kirchehrenbachs abzustimmen haben, stellt sich hier die Frage zu welchem Wohle hier abgestimmt wurde. Abstimmung: 6 : 7 

Top 13: Antrag CSU auf Errichtung eine Photovoltaikanlage im Bereich der Wasserversorgung am Flachbrunnen 
Da auch die CSU und FW  anscheinend für den Bau von Photovoltaikanlagen sind, wenn den Antrag nicht die SPD-Fraktion stellt, wurde der Antrag auf Errichtung einer PV-Anlage im Bereich unserer Wasserversorgung am Flachbrunnen gestellt. Gemeinderat Siggi Adami berichtete dazu, dass es im Außenbereich inzwischen nur möglich ist an Autobahnen und auf kontaminierten Flächen PV-Anlagen zu bauen. Auch müsste die Gemeinde eine Bauleitplanung einleiten. Da der Antrag der CSU keine Aussage über Umfang und Rentabilität der Anlage macht wurde die Verwaltung beauftragt diese erst zu prüfen. Abstimmung: 10:3


Gemeinderatssitzung vom 08.04.2013

TOP 1:  Bericht der Bürgermeisterin

TOP 2: Genehmigung der Niederschrift v. 04.03.13  Genehmigt 14:0

TOP 3: Beschluss zur Bedarfsanerkennung gem. dem Bay. Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz.
Als Bedarf wurden 24 Kinderkrippenplätze beschlossen. 14:0

TOP 4: Meldung von Schöffen für 2014-2018 für das Landgericht Bamberg
Gem. hatten sich Konrad Galster, Klaus Haas, Sonja Haas und Werner Sych 
Die vier Personen werden allesamt nach Bamberg gemeldet
            
TOP 5: Aufstellungsbeschluss für Bebauungsplan „Im Langen Graben“
10 000 qm Nettobauland umfaßt das Gewerbegebiet „Im langen Graben“, davon benötigt das THW 3500 qm Genehmigt 14:0
Für Gewerbetreibende stehen damit noch genügend Flächen zum Erwerb zur  Verfügung. Bei Bedarf bitte an die Bürgermeisterin wenden.
               
TOP 6: Erlass einer Stellplatzsatzung
Aufgrund Änderung in der Bayerischen Bauordnung musste eine neue Stellplatzsatzung beschlossen werden. Vom LRA wurde eine Musterstellplatzsatzung empfohlen.  Die Satzung gilt nun für  das gesamte Dorfgebiet. Weiterhin müssen je Wohnung zwei Stellplätze ausgewiesen werden.  Als Ablösebetrag wurde, falls ein Stellplatz nicht nachgewiesen werden kann, der Betrag von bislang 4000 Euro auf 5000 Euro festgelegt. 
Genehmigt 12:2  (GR`in Elke Albert und GR Siegfried Adami stimmten dagegen, da sie mit der Erhöhung des Ablösebetrages nicht einverstanden waren) 

TOP 7: Bauantrag der Fa. Autospa (Thomas Hübschmann)  zum Neubau einer alle und Anfüllung des Grundstückes Pretzfelder Str. 5 
Da die Halle direkt  und ohne Abstand an die Straße gebaut werden beschloss der Gemeinderat, dass ein Abstand von 0,5 m eingehalten werden sollte.
Abstimmung 10:4 (GR Raimund Albert stimmte dagegen, da er den Abstand von 0,5 m als zu gering ansah) 

TOP 8/9: Antrag von Frau Schütz auf Erstellung einer Zufahrt zum Anwesen Hauptstraße 16 und Kauf einer Teilfläche von der Gemeinde
Dazu wurde noch kein Beschluss gefaßt. Alle Grundstückseigentümer sollen an einen Tisch und gemeinsam soll das Problem besprochen und gelöst werden.    
Grundsätzlich steht dem Verkauf der gemeindeeigenen Fläche im Hof des Anwesens von Frau Schütz nichts entgegen. Auf Anraten des GR Siegfried Adami soll geprüft werden, ob das gemeindeeigene Grundstück zumindest teilweise für die Verbreiterung des Gehweges in der Hauptstraße getauscht werden kann       

TOP 10: Antrag der SPD-Fraktion zur Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des gemeindlichen Bauhofes 
(Genauen Wortlaut des Antrages s. „Aktuelles“ -Unsere Anträge- )
Nach Diskussion sahen die Vertreter der CSU und die beiden FWler, trotz bereits bestehender und gut funktionierender Anlagen im Gemeindebesitz und sogar im Privateigentum einzelner Gemeinderäte auf einmal keine Sinnhaftigkeit in einer Photovoltaikanlage auf dem Bauhof und lehnten dies mit ihrer Mehrheit leider ab Abstimmung 6:8    

TOP 11: Antrag der SPD auf Klärung der Zuständigkeit bezüglich der geplanten Kneipp-Anlage
(Genauen Wortlaut des Antrages s. „Akutelles“-Unsere Anträge)
Bevor  Geld für die Planungen einer Kneippanlage ausgegeben werden soll, sollte nach Meinung der SPD-Fraktion zunächst mal klar sein, wer für den Unterhalt und die Sauberkeit der Anlage sorgt.  Die SPD-Fraktion möchte hierzu die Bauhof-Mitarbeiter nicht noch zusätzlich belasten.
Wieder wurde mit den Stimmen der CSU und der FW der Antrag abgelehnt. Nach Meinung der CSU/FW soll dazu der Bauhof herangezogen werden. 
Abstimmung 6:8

TOP 11: Bericht aus dem Bauausschuss
Die Doppelturnhalle soll neue Duschen erhalten. Derzeit werden Angebote eingeholt.
Die Grundschule erhält ein neues Geländer im Eingangsbereich.
Aufgrund des Gefälles ist ein Behindertenparkplatz am Dorfplatz nicht möglich. Es soll nachgefragt werden, ob der Dorfplatz und zu welchen Kosten umgestaltet werden kann.
Der Zulauf der Lochholzquelle zum Wasserspeicher ist verstopft; zur Problemlösung ist eine Kamerabefahrung vorgesehen.
Das Bepflanzungskonzept für den alten Friedhof wurde vorgestellt. Im April soll  noch mit den Pfanzarbeiten begonnen werden. 
   
TOP 12: Sonstiges
SV Gloria Weilersbach erhält einen Stellplatz am Walberafest
Nach Anwohnerbeschwerden über Lärmbelästigung sollen Busfahrten am Bahnhof beginnen und enden.


Gemeinderatssitzung vom 04.03.2013

TOP 1:  Bericht der Bürgermeisterin
TOP 2: Genehmigung der Niederschrift v. 04.02.13    Genehmigt 15:0
TOP 3: Genehmigung der Niederschrift v. 19.02.13    Genehmigt 15:0
TOP 4: Bauantrag von Angelika und Max Fuchs  für Umbaumaßnahmen im Anwesen Buchenweg 2  Genehmigt 15:0
TOP 5: Bauantrag von Kerstin und Jörg Goldberg für den Neubau eines
Einfamilienwohnhauses hinter Anw. Hauptstr. 5   Genehmigt 14:0 (eine  Enthaltung durch GR Goldberg)
TOP 6:  Bauantrag von Josef Schütz für den Ausbau des Dachgeschosses und        Errrichtung von Dachgauben in Anwesen Str. zur Ehrenbürg 8    Genehmigt 15:0
TOP 7:  Bauantrag (Tekturantrag) von Bernhard Götz für den Neubau einer
landwirtschaftlichen Halle  (30 m Länge, 4,50 m Höhe) am Ortseingang
Kirchehrenbach von Wiesenthau kommend.  Abgelehnt 14:1   (Die Zufahrt sollte nun entgegen eines vorherigen Antags  auf die Hauptstraße erfolgen). Da das Anwesen immer noch in den Grünstreifen liegt, der  gem. dem Flächennutzungsplan entlang der Bahnlinie Grünstreifen ausgewiesen ist, wurde das Vorhaben abgelehnt.

TOP 8:  Bauantrag von Jan und Markus Schraudner für den Neubau eines  Doppelhauses mit Garagen im Anwesen Ringstraße 21   Genehmigt 15:0 

TOP 9: Bauantrag von Christine und Thomas Kraus für die Unterkellerung der Garage Pfarrstraße 13   Genehmigt 15:0   

TOP 10: Bericht aus der Sitzung des Bauauschusses
-  Sanierung der Duschen in der Doppelturnhalle (soll nochmals in den Bauauschuss zur Besichtigung)   
-  Ausweisung Behindertenparkplatz
Die Behindertenbeauftrage des LRA FO stellte fest, dass der vorgesehene Platz  von der Kirche aufgrund der Neigung nicht geeignet ist.  Im Schadensfall kämen Regressforderungen auf die Gemeinde zu. Im Bauausschuss soll  nochmals nach einer geeigneten Fläche Ausschau gehalten werden.
- Baumaßnahme Oberköhrbrücke wird im Staatsanzeiger veröffentlicht, Vorgesehener Baubeginn 22.04.13       

TOP 11:Antag von Aykut Aslan auf Errichtung eines Zaunes im Grundstück   Weilersbacher Str. 2 (Genehmigung erforderlich, da das Grundstück im Überschwemmungsgebiet liegt)      Genehmigt 15:0
TOP 12:Bericht aus dem Sozialausschuss
Kindergarten:   
Im September 2012 -  95% Auslastung,  derzeit 100 %
Durch das soziale Engagement der Bürgermeisterin und des Gemeinderates kann dem Rechtsanspruch auf einen KiTa-Platz aller Voraussicht nach  zu 100 % Folge geleistet werden.
Von 19 lt. Geburtenliste möglichen Kindern nehmen bislang nur drei Kinder keinen Krippenplatz in Anspruch.  Ortsansässige erhalten bereits bei der Anmeldung eine Zusage für einen Platz im Kindergarten.
In der Einrichtung arbeiten 11  Personen mit einer pädagogischen Ausbildung sowie eine Zusatzkraft auf 400 Euro Basis. Die Zusammenarbeit mit der Schule (Beauftragte ist die Lehrerin, Frau Pöhlmann) ist sehr gut. Eltern haben die Möglichkeit, sonderpädagogische Hilfe  für ihre Kinder in Anspruch zu nehmen. Zudem erhalten die Eltern zweimal im  Jahr einen Entwicklungsbericht bezüglich ihres Kindes.

Walberlafest:
Um das Defizit der Gemeinde bei der Ausrichtung des Walberlafestes zu verringern, wurden verschiedene Gebühren erhöht. (Die Gemeinde muss u. a. für die Bezahlung des Sicherheitsdienstes und des BRK aufkommen) z. B. Standgebühr für Bierstände von bisher 3,10 auf 4,00 Euro (für Kirchehrenbacher Vereine von 1,50 auf 2,00 Euro)
Kerwasburschen übernehmen den Platz der Hallenbadinitiative (Kuchenverkauf)
Neue Anbieter sind die Fa. Wittmann mit einer Heringsbraterei (inkl. Backfisch);
Bratwurststand anstatt des Hähnchenstandes gegenüber dem TSV
Der Sportverein Weilersbach erhält einen frei gewordenen Standplatz, falls sich kein Kirchehrenbacher Verein findet, der diesen übernehmen möchte.
Jugendschutzbeauftragter ist GR Georg Maltenberger.
TOP 13: Antrag der SPD Kirchehrenbach zur Teilnahme am Dorfwettbewerb 2013- 2016 „Unser Dorf soll schöner werden“
Gemäß dem Antrag der SPD soll unsere Gemeinde an dem seit 1961 bereits zum 25. Male stattfindenden staatlichen Wettbewerb teilnehmen. Nachdem einige GR noch Klärungsbedarf sahen, wurde der Antrag vertagt, (Genauen Wortlaut des Antrages s. „Aktuelles “Unsere Anträge)

TOP 14: Antrag der SPD Kirchehrenbach auf Mitgliedschaft bei der Seniorengemeinschaft Ehrenbürg e. V.  mit gleichzeitiger finanzieller Unterstützung
Mit der Mitgliedschaft sollte u. a. auch den vielen ehrenamtlichen Helfern des gemeinnützigen Vereins signalisiert werden, dass die Gemeinde hinter dem Verein steht und dessen Ziele nach Möglichkeiten unterstützt  Genehmigt  10:5
Dem Verein bekommt als „Starthilfe“ ca. 500 Euro aus dem Vermögen der aufgelösten Hallenbadinitiative

TOP 15: Genehmigung des Bedarfsplanes der FW Kirchehrenbach in Höhe von 12.000 Euro  Genehmigt  15:0

TOP 16/17:  Informationen, Wünsche und Anträge
SPD-Antrag auf Analyse der Auswirkungen der fehlerhaften Kläranlage von Leutenbach durch das Wasserwirtschaftamt Kronach
(Mit diesem Antrag soll die Gemeinde einen objektiven Bericht vom Wasser-wirtschaft Kronach über den maroden Zustand der Kläranlage erhalten. Befürchtet werden negative Auswirkungen auf den Ehrenbach)  Genehmigt mit 15:0


Gemeinderatssitzung vom 04.02.2012

TOP 1: Bericht der Bürgermeisterin

TOP 2:  Genehmigung der Niederschrift der GR-Sitzung vom 03.12.2012
Die Niederschrift wurde genehmigt

TOP 3:  Genehmigung der Niederschrift der GR-Sitzung vom 20.12.2012
Die Niederschrift wurde genehmigt

TOP 4: Antrag auf Baugenehmigung von Herrn und Frau Barent für die
Errichtung einer Doppelgarage auf dem Grundstück Hutweide 9.
Der Antrag wurde mit 14:0 genehmigt

TOP 5: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Hutweide von Herrn und Frau Seifert für den Neubau eines
Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Hutweide 11.Die Befreiung wurde mit 14:0 erteilt

TOP 6: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes von Herrn Markus und Frau Claudia Sarawara  hinsichtlich der Anzahl der
Vollgeschosse für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Ringstraße 4a.
Der Antrag wurde mit 14:0 genehmigt

TOP 7: Antrag von Herrn Markus Götz auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes  für die Errichtung eines Wohnhauses auf dem Grundstück
Langgraben 5.Der Antrag wurde mit 14:0 genehmigt

TOP 8: Antrag auf Vorbescheid von Herrn Stefan Gebhardt für den Neubau von zwei Zweifamilienwohnhäusern auf dem Grundstück zwischen der Leutenbacher
Straße 17 und der Waldstraße 10.Der Antrag wurde mit 14:0 genehmigt

TOP 9: Antrag von Herrn Josef Schütz auf Befreiung vom Bebauungsplan Hofäcker für den Ausbau eines Dachgeschosses und die Errichtung von Garagen
auf dem Grundstück Schützenstraße 14.Der Antrag wurde mit 14:0 genehmigt

TOP 10: Bauantrag der Gemeinde Kirchehrenbach für die (brandschutztechnische) Ertüchtigung der Doppelturnhalle auf dem Grundstück
Straße zur Ehrenbürg 7.
Hier wurde das Schreiben des Gutachters verlesen mit den zu ergreifenden Maßnahmen die  notwendig sind, um dem Brandschutz genüge zu leisten. Neben
der Abschirmung des Treppenaufganges zum ehemaligen Hallenbad mit brandhemmendem Material soll u.a. ein zusätzlicher Notausgang angebracht
werden.Der Antrag wurde mit 14:0 beschlossen.

TOP 11: Das Grundstück Immergrund 3 wird entsprechend der Vorgaben auf dem
Bebauungsplan Hutweide bebaut.

TOP 12: Aufstellung eines Bebauungsplanes „Im langen Graben“Hier wurden die Ergebnisse aus der Anhörung der Träger der öffentlichen Belange verlesen. Der Gemeinderat folgt einstimmig den sich daraus ergebenden Änderungen.

TOP 13: Stellungnahme der Gemeinde Kirchehrenbach zur geplanten Ostumgehung von Forchheim im Zuge der Bundesstraße B470.

Nach den neusten Planungen ist die Kirchehrenbacher Flur bei der Trassenführung nicht betroffen. Die momentane Planung sieht eine Erschließung komplett auf Wiesentauer Flur vor. Gemeinsam mit Wiesentau, Gosberg und Leutenbach soll versucht werden, so viele wie möglich bestehende Straßen zu nutzen und die Umgehung auf Forchheimer Flur verlaufen zu lassen.
Der GR billigt den Vorschlag einstimmig.

TOP 14: Aufstellung eines Bebauungsplanes „Am Ehrenbach“ in Kirchehrenbach;Dritte Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kirchehrenbach.

Die Bima zeigt sich mit dem Kaufpreis der Fläche für ein eventuell neues THW-Haus einverstanden. Sie bekundet ihr Interesse und ihren Willen zum Bau.
Allerdings gibt es noch keinen bindenden Vertrag. Sobald dieser Ende des Monats Februar da sei, wird die Gemeinde entscheiden, wie mit der Ausweisung
eines Bebauungsplanes weiter entschieden wird.

TOP 15: Vorschlag des Landratsamtes Forchheim zur Errichtung von Begrüßungsschildern entlang der Wander- und Radwegestrecken.
Die Gemeinde soll die Kosten für Anschaffung und Unterhalt der Schildertragen. Nachdem aber der Aufwand zu groß wäre und die Schilder zu teuer
sind, lehnt der GR mehrheitlich den Vorschlag ab (12:2).

TOP 16: Erhebung von Benutzungsgebühren für die Benutzung der Schlauchwaschanlage im Feuerwehrgerätehaus.
Es haben benachbarte Wehren Interesse an der Nutzung unserer Anlage angemeldet. Um Kostendeckend zu arbeiten müssen mindestens 7,50 € berechnet werden. Auf diesen Betrag hat sich der GR mehrheitlich verständigen können.(12:2)

TOP 17: Angebot des Bayerischen Gemeindetages zur Teilnahme an den Bündelausschreibungen für die Strombeschaffung der Jahre 2014 bis 2016.
Nachdem die Gemeinde ein zu kleiner Verbraucher ist, rechnet es sich für Kirchehrenbach eher – evtl. mit der kompletten VG – eigene Verträge
abzuschließen.

TOP 18: Ausbau der Sonnenbrunnenfuhre; Festlegung des Umfanges der Arbeiten
Sie soll nur für Schlepperverkehr und PKWs ausgebaut werden. LKW und Harvester können diese dann nicht befahren. Die Baumaßnahme wird
ausgeschrieben

TOP 19: Antrag der SPD vom 14.01. auf Errichtung einer stationären WC-Anlage an der gemeindeeigenen Freizeitanlage an der Wiesentmühle

Der Preis für die Errichtung kann – je nach Ausführung – extrem schwanken.Auch die Einbeziehung der Toiletten im Bahnhofsgebäude ist angedacht worden.
Der Antrag soll gemeinsam mit den CSU-Anträgen TOP 20 und TOP 21 in den Finanz- und Bauausschuss gegeben werden, um die finanzielle Durchführbarkeit
zu prüfen.

TOP 20: Antrag der CSU auf weiteren Ausbau des Freizeitgeländes an der Wiesentmühle
Der Antrag wurde zuerst am 23.08.2009 ohne Kenntnis des Wasserschutzgebietes gestellt. Es muss daher im Vorfeld geklärt werden, in welchem Maße das Gelände ausgebaut werden darf. Der Finanzausschuss soll die finanziellen Durchführbarkeit prüfen.

TOP 21: Antrag der CSU auf Errichtung  eines Kneipp-Tretbeckens
Hierfür wurde bereits Geld von der Gemeinde angespart. Auch dieser Antrag wird in den Finanzausschuss verwiesen.

TOP 22: Antrag der CSU Kirchehrenbach auf Vorstellung des Zukunftsforums Kirchehrenbach „Unser gemeinsamer Weg zur Gemeinde 2030“ durch den Initiator
Michael Müller in einer öffentlichen GR-Sitzung. Hierzu hätte ein 30 Minütiger Vortrag erfolgen sollen. Allerdings fand die Befragung aufgrund einer nicht repräsentativen Erhebung statt. Um ein repräsentatives Ergebnis zu bekommen, sollte die Gemeinde eine solche Umfrage veranstalten. Nur dadurch ist ein neutrales Ergebnis möglich. Darüber hinaus hat die CSU bereits durch ein Infoblatt in jeden Haushalt und durch eine Veranstaltung im Gasthaus darüber informiert. Eine Darstellung im Gemeinderat hätte keine neuen Erkenntnisse gebracht.Der Antrag der CSU wird mit 7:7 abgelehnt.

TOP 23: Antrag der Katholischen Erziehergemeinschaft Bezirksverband Mittelfranken auf Pauschalierung der zu mietenden Klassenräume
Hier wird vom Gemeinderat eine pauschale von 150€ beschlossen. In der KEG
sind auch Lehrer der Kirchehrenbacher Schule.

TOP 24: Bericht aus dem Bauausschuss vom 28.01.2013
Das Flurbereinigungsverfahren ist offiziell abgeschlossen.

TOP 25: Bericht aus dem Bauausschuss vom 22.01.2013
Diese Sitzung hat sich hauptsächlich mit der Friedhofserweiterung befasst.
Die Ergebnisse werden in einer der nächsten Sitzungen vorgestellt.

TOP 26: Informationen:
Das Walberlafest 2012 hat der Gemeinde ca. 4700€ Defizit erbracht.Allerdings wurden letztes Jahr auch neue Krüge bestellt.

Beim Volksbegehren gegen Studiengebühren hat Kirchehrenbach cirka 15% Beteiligung erreicht.

Es hat eine Begehung mit der Behindertenbeauftragten des Landkreises stattgefunden. Die geplante Stelle für den Behindertenparkplatz hält sie
aufgrund des Gefälles für ungeeignet. 

Die Kerwasburschen haben den Bauwagen der IG Hallenbad erworben und werden künftig am Walberla den Kaffee- und Kuchenverkauf der IG Hallenbad
übernehmen.

TOP 27: Wünsche und Anträge:
Die SPD stellt für nächste Sitzung den Antrag, dass die Gemeinde Kirchehrenbach der neuzugründenden Seniorengemeinschaft beitreten soll und
diese mit einem Startkapital bezuschussen sollte.

GR Heinz Kuhmann fragt nach, ob es schon eine Erhebung gegeben habe, auf wieviele Kinder der umliegenden KiTas eine Angestellte bzw. ein Angestellter
entfällt. Das hat noch nicht stattgefunden, wird aber noch erfolgen


Jahresabschlusssitzung am 20.12.2012

Bericht über die Jahresschlusssitzung vom 20.12.2012

TOP 1: Bericht der Bürgermeisterin über das Jahr 2012 Wird an das Ende der Sitzung verlegt (13:0)

TOP 2: Bauantrag der Gde Kirchehrenbach für die Sanierung derKindertagesstätte und die Erweiterung um eine Krippengruppe mit 12:1 angenommen

TOP 3: Bauantrag der Gde Kirchehrenbach für die brandschutztechnische Ertüchtigung der Doppelturnhalle
Der Punkt wird in die Februarsitzung vertagt

TOP 4: Bauantrag Familie Henninger auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit
Carport (Himmelreich 7) mit 13:0 angenommen

TOP 5: Antrag der Familie Seifert auf Befreiung von den Festsetzungen desBebauungsplanes Hutweide für das Bauvorhaben Hutweide 11
Die Befreiung bzgl. Der Farbe der Dacheindeckung wird erteilt (13:0)

Die Höhenfestsetzung wird in der Februarsitzung behandelt (13:0)

TOP 6: Wünsche und Anträge
Für das  Leichenhaus des Friedhofes sollen neue Lobeerbüsche und ein Sichtschutz angeschafft werden

TOP 1: Bericht aus dem Jahr 2012

Kindergarten:
Krippe: 20 Kinder unter 3 Jahre, 3 Auswärtige

KiGarten: 68 Kinder, davon 24 Kinder unter 3 Jahre, Auswärtige Kinder haben wir 12, 13 Einheimische gehen in einen auswärtigen Kindergarten oder in die
Tagespflege.

- Große Entscheidung zur Generalsanierung der Kindertagesstätte getroffen.

- Wenn planmäßig, dann beginnt ab Pfingsten 2013 der Umzug

- Wechselnde Buchungszeiten

- Stabiles Personal, die wechselnden Buchungszeiten wunderbar ausgleichen

- Der Umbau wird uns im Jahr 2013 ziemlich beschäftigen

Schule:

- Mittelschulverbund

- Rektor hört nach dem Schuljahr 2012/2013 auf. Die Ausschreibung auf die Neubesetzung der Rektorenstellung läuft.

- Trennung der Grundschule vom Schulverband breitet in der Praxis noch kleinere Probleme, die aber überwindbar sind und auch hier kehrt langsam die Routine ein.

- Überlegung wie es mit dem Grundschulgebäude weitergehen wird.Welche Sanierungsmaßnahmen in Angriff genommen werden müssen.

Friedhof:

- Nächste große Projekt, welches uns 2013 beschäftigen wird.

- Genehmigungsplanung liegt dem LA FO vor, noch keine Antwort erhalten.

- Sehr gute lobenswerte Planung wurde von der Gemeinde erstellt.

- Friedhofsforum

- Breitband:

Die Breitbandverlegung in Kirchehrenbach wurde abgeschlossen.
Großer Schritt in die Zukunft gemacht. Hier investiert die Gemeinde zwar sehr viel Geld, aber dies ist eine Investition für die Zukunft, die sich auszahlen wird. Vielen Dank für die großartige Arbeit an
unseren Breitbandpaten Siggi Adami.

Turnhallen:

- Versammlungsstättengesetz, Fluchtweg der großen Turnhalle.
Eingabeplanung liegt nun vor, muss aber erst noch durch den Bauausschuss

Feuerwehr:
Bei der Feuerwehr gab es in diesem Jahr keine größeren Veränderungen.

THW:

Wir sind mit unseren Planungen gemeindeseits auf dem Laufenden.Von der Bima kam bisher aber noch keine weitere Rückmeldung

Hallenbad:

Leider musste wir uns dazu entschließen, dass Hallenbad zu schließen. Dies war wahrlich keine leichte Entscheidung, die der Gemeinderat
hier getroffen hat. Zu den Räumlichkeiten des ehemaligen Hallenbades muss nun eine neue Nutzung gefunden werden. Auch hier dürfen keine leichtfertigen
Entschlüsse gefasst werden, sondern immer das künftige Ziel ins Auge gefasst werden.

Bauhof:

Sehr gute Arbeit unter der Leitung von Rudi Knörlein

Krankenstand.

Aushilfe: Martin Hubert

- Baugebiet Hutweide

Das Baugebiet Hutweide ist mit der Erschließung soweit fertig.Nun müssen die Außenanlagen auf den Ausgleichsflächen noch hergestellt
werden. Die neue Brücke über den Ehrenbach soll jetzt im Winter ausgeschrieben werden, damit im Frühjahr mit dem Bau begonnen werden kann.

Wasserversorgung:

Preis stabil

Jugendarbeit:
-Neue Fußballtore wurden angebracht

-Vielfältige Angebote der Vereine

Wald:

- Keine Probleme bei der Vergabe der Gerten weg. Unterschrift.

- Als gut hat sich der gemeinsame Termin erwiesen, bei dem Holz für die Selbstwerber ausgegeben wurde.

- Einnahmen/ausgaben lt. Anlage

Senioren

- Mtl. Veranstaltungsprogramm, Betreuung Gebhard Maria, Waltraud Pokorny und Marianne Bail. Lt. Anmeldungen wird es wieder eine gut besuchte Weihnachtsfeier

Hochwasserschutz:

- Für den Hochwasserschutz für Kirchehrenbach wurden bisher schon 22.300,00 € ausgegeben.

Auszüge aus der Statistik:

Zahl der Einwohner (Stand: 03.12.2012): 2353

Geburten 2012: 15 (4 Mädchen, 11 Buben)

Sterbefälle: 18 (9 Männer, 9 Frauen)

Altersstruktur:

0 bis 16:   308

16 bis 65: 1655

66+:        387

Gewerbe: insg. 173 Gewerbetreibende, davon zahlen 47 Gewerbesteuer


Gemeinderatssitzung vom 03.12.2012

1) Bericht der Bürgermeisterin
2) Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Kirchehrenbach vom 05. November 2012
3) Bauantrag von Herrn Stefan Schütz für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück FlNr. 1620/3 der Gmkg. Kirchehrenbach (Waldstr. 27)
Das gemeindliche Einvernehmen zur Baugenehmigung wurde erteilt. Die Befreiungen vom Bebauungsplan hinsichtlich der Bebaubarkeit des Grundstückes. Des Kniestockes und der Dachneigung wurden erteilt. Der Bauausschuss hat noch darauf hingewiesen, dass kein zweiter Hausanschluss in das Grundstück verlegt wird. Abstimmung 14 - 0

4) Bauantrag von Herrn Bernd Gebhard für den Anbau eines Treppenhauses und die Errichtung von Gauben am bestehenden Wohnhaus auf dem Grundstück FlNr. 81 der Gmkg. Kirchehrenbach (Am Ehrenbach 20)
Das gemeindliche Einvernehmen zur Baugenehmigung wurde erteilt.
Abstimmung 14 - 0

5)    Betrieb der Mittagsbetreuung in der Grundschule Kirchehrenbach; Antrag auf Bezuschussung durch den Caritasverband für den Landkreis Forchheim e.V.
Die Bürgermeisterin erläutert, dass es sich hierbei um die Bezuschussung der Mittagsbetreuung in der Grundschule handelt. Im Jahr 2011 wurde ein Defizit von ca. 3.800,00 € von der Caritas verbucht, hier hat sich die Gemeinde mit einem Zuschuss von 1.500,00 € beteiligt. Im Jahr 2012 betrug das Defizit ca. 2.300,00 €. Im Jahr 2013 wird kein Defizit mehr erwartet. Dem Gemeinderat wurde eine Beteiligung 2012 zwischen 500 und 700 € vorgeschlagen. Es wurde sich auf die Mitte 600 € geeinigt. Abstimmung 14 - 0

6) Antrag des Schulverbandes Ebermannstadt auf Bezuschussung des Musikschulbesuches von Kindern aus Kirchehrenbach
Die Musikschule Ebermannstadt weist ein Defizit von ca. 83.000,00 € auf. Da Kinder aus Kirchehrenbach die Schule besuchen, wurde an die Gemeinde Kirchehrenbach die Bitte gestellt, für die Kinder aus Kirchehrenbach das Defizit zu tragen. Dies beläuft sich auf 18.807,88 €. Eine weitere Alternative ist, diese Kosten über eine Bezuschussung durch den Landkreis Forchheim abzudecken. Hier ist die Bitte an die Gemeinde gerichtet diesen Antrag zu unterstützen. Der Gemeinderat hat sich für die Unterstützung des Antrages auf Bezuschussung durch das Landratsamt ausgesprochen.
Abstimmung 14 - 0

7) Baugebiet Hutweide; Entscheidung über verkehrsrechtliche Anordnungen
Die Entscheidung über die Beschilderung im Baugebiet Hutweide soll getroffen werden. Die Bürgermeisterin berichtet, dass nach Überprüfung der bestehenden Beschilderung lediglich in der Oberköhrstraße, Pfarrstraße und Füllsackstraße ein Zone 30 Schild aufgestellt werden muss. Der Kreisverkehr soll nicht vom Rechts vor Links betroffen sein und muss deshalb zusätzlich als Kreisverkehr beschildert werden. Es soll zudem noch ein Zusatzschild als Hinweis für die Zufahrt der Oberköhrstraße angebracht werden. Abstimmung  14 - 0

8) Grundsatzentscheidung über die Erneuerung bzw. Reparatur der Heizung im gemeindlichen Anwesen Leutenbacher Str. 25
Nach Vortragen der Kosten, eine Reparatur kostet ca. 1.000, 00 € für eine neue Heizung  müssen ca. 10.000,00 € verausgabt werden. Der Gemeinderat hat sich für die Ausgabe von 1.000,00 € ausgesprochen. Abstimmung  14 - 0

9)    Antrag der Freien Wählergemeinschaft Kirchehrenbach auf Erstellung eines Gutachtens zur Bewertung der Bausubstanz des ehemaligen Hallenbades in Kirchehrenbach
In der Gemeinderatssitzung wurde diskutiert, was alles zur Bausubstanz gehört. Die FW wollen ein Gutachten, wie eine Nutzungsänderung des Hallenbades möglich wäre. Durch die SPD wurden zunächst Bedenken hinsichtlich des Umfanges des Gutachtens erbracht. Vielmehr sollte man sich zunächst auf eine Nutzungsart festlegen und das Gutachten mit dem Gesichtspunkt der zukünftigen Nutzung beauftragen. Die SPD brachte auch den Vorschlag etwas offensiver an die Vermarktung des Gebäudes heranzugehen.
Auf Grund einer Aussage eines Gutachtens zum Brandschutz in dem es heisst, die Bausubstanz ist zu überprüfen und auf Grund kleinerer sichtbarer Schäden hat man sich im Gemeinderat für die Beauftragung einer „ wiederkehrenden Bauteilprüfung“ geeinigt. Diese soll die Außenhülle des Hallenbades und der darüber liegenden Turnhalle überprüfen. Abstimmung 14 - 0

10) Bericht aus der Sitzung des Ausschusses für Bauangelegenheiten, Dorfentwicklung und Tourismus der Gemeinde Kirchehrenbach vom 30.11.2012
- Es fand ein Ortstermin zur Besichtigung der Ableitung des Oberflächenwassers aus der Bahnhofstr. statt. Hier wurde eine Planung in Auftrag gegeben, mit der man die Art des Hochwasserschutzes und die Kosten festlegen kann.
-  Nach Besichtigung der Kapelle in der Bahnhofstr. Empfiehlt der Bauausschuss die Kapelle von innen neu zu streichen. Ein Türabschluss als Schmutzfänger soll ebenfalls installiert werden. Die Arbeiten können vom Bauhof geleistet werden.
- Der Parkplatz der FFW wurde ebenfalls besichtigt. Die Ausleuchtung passt hier nicht. Der Bauausschuss empfiehlt die Installation von Straßenlampen an den dafür vorgesehenen Punkten.
11) Bericht aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur und Sport vom 14. November 2012
-  Die Seniorenweihnacht findet am Sonntag, 23.12.2012 um 14.30 Uhr,  statt. Eingeladen sind alle Bürger/Innen ab 70 Jahren. Es wird auch wieder ein Fahrdienst angeboten.
-  Auch in diesem Jahr finden wieder Krankenbesuche durch die 1. Bürgermeisterin und dem 2. Bürgermeister statt.
-  Die Bürgermeisterin berichtet, dass in Kirchehrenbach ein Verein für eine Seniorengemeinschaft gegründet werden soll. Der Verein möchte unkomplizierte, gegenseitige Hilfe für ältere und hilfsbedürftige Menschen anbieten, um so ein Leben in gewohnter Umgebung zu ermöglichen.
- Die Jahresabschlusssitzung des Gemeinderates findet am 20.12.2012, der Neujahrsempfang am 06.01.2013 statt.
12)  Informationen
Siehe auch Wünsche und Anträge
13)  Wünsche und Anträge
- Die Telefonzelle, die nicht mehr in Betrieb ist, soll abgebaut werden
- Die Verwaltung soll mit anderen Kindertagesstätten das Personal abgleichen
- Der Boden im Werkraum der Schule hat Löcher, diese sollen repariert werden
- Eine Tannenschonung unterhalb des Sportplatzes soll errichtet werden.
- Auf die Frage, wie lange der Mittelschulstandort in Kirchehrenbach gegeben ist,   wurde solange eine Klasse vorhanden ist, geantwortet.


Gemeinderatssitzung vom 05.11.2012

TOP 1 Bericht der Bürgermeisterin

TOP 2 Genehmigung der Niederschrift vom 04.10.2012

TOP 3 Bauantrag Claudia und Markus Sarawara für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage (Ringstr. 4 a)
Das gemeindliche Einvernehmen zur Bauplanung und den notwendigen Befreiungen
(Dachneigung, Traufhöhe, Geländemodelierung, Höhe der Grenzgarage) vom Bebauungsplan wurde erteilt.
Abstimmung 14 : 0

TOP 4 Bauantrag Stefanie und Heiko Bernard für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport und Garage Hutweide 15
Das gemeindliche Einvernehmen zur Bauplanung und den Befreiungen vom Bebauungsplan wurde erteilt. Befreiungen: Farbe der Dacheindeckung und Firsthöhe
Abstimmung 14 : 0
TOP 5 Bauantrag Markus Götz für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage Langgraben 5
Das gemeindliche   Einvernehmen zur Bauplanung und den Befreiungen wurde erteilt.
Befreiungen: Kniestockerhöhung auf 1 m, Überschreitung der festgelegten Vollgeschossigkeit, Lage der Garage.
Abstimmung 14 : 0
TOP 6 Antrag Alexander Schütz auf isolierte Befreiung  von der Ortsrandsatzung Bärenleite für den Anbau eines Carports Bärenleite 6
Der Gemeinderat stimmte einer isolierten Befreiung von der Ortsrandsatzung Bärenleite für die Errichtung eines Carport zu. Die Zufahrt erfolgt direkt aus dem Hofraum, eine Zufahrt zum Carport von der Ortsstr. ist nicht möglich.
Abstimmung 14 : 0

TOP 7 Baumaßnahmen an der gemeindlichen Kindertagesstätte
Antrag der Freien Wähler für die Umnutzung des Hallenbades in eine Kindertagesstätte
Die Freien Wähler stellten den Antrag neben der Variante 1 Anbau mit Sanierung der Krippe und Variante 2 Anbau und Generalsanierung des bestehendes Gebäudes, auch eine 3. Variante Umnutzung des geschlossenen Hallenbades in eine Kindertagesstätte mit in die Entscheidungsbildung einzubeziehen.
Abstimmung für die 3. Variante: 2 : 12, damit abgelehnt
Für die von der SPD-Fraktion befürwortete Generalsanierung der Kindertagesstätte stimmten 11 : 3 Gemeinderäte.

TOP  8 Aufstellung eines Bebauungsplanes Am Ehrenbach
Die Familie Bail stellt den Antrag die Aufstellung des Bebauungsplanes Am Ehrenbach auch ohne die Flächen von Herrn Dötzer fortzuführen.
Die Abstimmung für die Aufstellung eines Bebauungsplanes fiel 14 : 0 aus

TOP 9 Vierte Änderung des Flächennutzungsplanes

Der Flächennutzungsplan soll geändert werden, weil im Anschluss an das Gewerbegebiet Langgraben I eine Baufläche für das THW und für die restliche Grundstücksfläche gewerbliche Bauflächen ausgewiesen werden sollen.
Abstimmung 14 : 0

TOP 10 Fünfte Änderung des Flächennutzungsplanes

Der Geltungsbereich der fünften Änderung des Flächennutzungsplanes ist wie folgt umgrenzt.
Im Norden von der Bahnlinie Fo-Ebs, im Westen von der bestehenden Bebauung   Sonnengarten 7 und 9 im Süden von der Privatstr. Sonnengarten und den Grundstücken Sonnengarten 11 und im Osten von einer Verbindungslinie zwischen der bestehenden Bebauung Hauptstr. 73 und der Bahnlinie

Die Verwaltung wird beauftragt den Aufstellungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen und die Beteiligung der Öffentlichkeit durchzuführen.
Abstimmung 14 : 0

TOP 11 Antrag der Dt. Telekom für eine neue Telekommunikationslinie in oberirdischer Bauweise zur Erschließung des Baugebietes Hurweide

Die Dt. Telekom hat die Zustimmung der Gemeinde Kirchehrenbach zur Erschließung des Baugebietes Hutweide über eine Zuleitung in oberirdischer Bauweise beantragt. Das Kabel soll auf 7 m hohen Holzmasten entlang der Schulstr. geführt werden.
Der Gemeinderat lehnt aus folgenden Gründen eine oberirdische Verlegung ab:
Einschränkung des Fußweges durch die Masten.
Einschränkung des freien Blickes zum Walberla.
Eine Gefährdung durch Sturm kann nicht ausgeschlossen werden.
Technischer Rückschritt gegenüber Erdverlegung.
Das Ortsbild wird durch eine oberirdische Verlegung insgesamt verschlechtert.
Abstimmung 14 : 0

TOP 12 Bericht aus der Sitzung des Bauauschusses

Nach Begutachtung der Öberköhrbrücke stellt der Bauausschuss fest, dass der derzeitige Verkehrszustand an der Öberköhrbrücke   dringenden Handlungsbedarf auslöst.
Die Brücke soll für den gesamten Verkehr gesperrt werden. Eine Querung durch Fußgänger soll ermöglicht werden. Die Anfahrt zu den Anwesen westlich des Ehrenbaches ist über die Pfarrstr. und die Hutweide möglich.
Abstimmung 14 : 0

TOP 13 Bericht aus der Sitzung des Waldausschusses

Der Waldausschuss besichtete die Fuhre oberhalb des Flurstückes der Fam. Galster am Steiner Gäßla. Der Waldausschuss ist der Meinung die Fuhre nicht zu verkaufen, jedoch soll eine Pflegemaßnahme durchgeführt werden.
Der Verbindungsweg zwischen mittlerer und oberer Bergfuhre ist stark ausgespült. Hier muss unbedingt nachgearbeitet werden.
Die Gerten sollen unterhalb des Katzensteins angewiesen werden. Als Ergänzung wurden die Gerten am Öberköhr und das Gebiet zwischen Paradies und Weihergraben angesehen und für gut befunden.
Die Trasse der neu zu bauenden Waldfuhre zur Abfuhr der Gerten am Katzenstein wurde festgelegt und mit blauer Farbe markiert. Zur Förderung der Maßnahme soll der Landschaftspflegeverband angefragt werden.

TOP 14 Wünsche und Anträge
Laurenz Kuhmann berichtet, dass der Tennisverein bereit ist die Plätze im Winter für eine Eislauffläche zur Verfügung zu stellen.


Gemeinderatssitzung vom 01.10.2012

TOP 1: Bericht der Bürgermeisterin

TOP 2: Genehmigung der Niederschrift 14:0

TOP 3: Die Bauherren, Frau Vera und Mark Seifert, beantragten, dass sie bei der Dacheindeckung ihres Wohnhauses auf FlNr. 2794 nicht rot getönte, sondern anthrazitfarbene Tondachziegeln verwenden dürfen. Genehmigt 14:0

TOP 4: Den Bauherren Simone und Volker Barent wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt, dass sie auf dem Grundstück FlNr. 2795, ihr Wohnhaus zum Teil unterkellern dürfen. Außerdem bestanden keine Einwände gegen die Auffüllung hinter dem Wohnhaus. Die bereits betonierte Stützmauer muss auf einer Höhe von 1,85 m abgesägt werden. Die Abstandsflächen werden teilweise von der Gemeinde übernommen.

TOP 5: Herr Josef Schütz wurde für den Ausbau des Dachgeschosses auf dem Grundstück FlNr. 203/4 das gemeindl. Einvernehmen erteilt. Für den Neubau der Garage wurde aufgrund des zu geringen Stauraumes das gemeindl. Einvernehmen nicht erteilt.

TOP 6: Aus dem Bauausschuss wurde noch mitgeteilt, dass Die Fa. Econcontec ein Energiekonzept für den Schulkomplex erstellt hat. Dieses wird den Gemeinderäten zur Einsichtnahme zugemailt.
In der Schützenstraße wurde die Parksituation von einem Anwohner bemängelt. Dort soll ein Ortstermin stattfinden. Ein Baumgutachter bietet seine Dienste an. Soll seine Preise nennen.

TOP 7: Bei den Planungen für Sanierungsmaßnahmen der Kindertagesstätte wurden zwei Varianten vorgestellt. Variante 1 sieht eine Erweiterung der Kinderkrippe und eine Teilsanierung des KITA für insgesamt 597.000 Euro vor. Der Eigenanteil der Gde. beträgt hier 312.000 Euro.
Variante 2 sieht zusätzlich noch eine Wärmedämmung der Gebäudehülle, also auch der über der KITA befindlichen Wohnung für 672.000 Euro vor. Der Eigenanteil der Gde. beträgt hier 387.000 Euro. Soll in der nächsten GR-Sitzung entschieden werden.

TOP 8: Die dem Hochwasserschutz dienenden Maßnahmen am Ehrenbach wie z.B. Abbau es Wehres kosteten 16.600 Euro. Die Bachreinigung 3083 Euro. Zustimmung des GR 14:0

TOP 9: Der Turnhallenboden in der kleinen Turnhalle wurde für 2778 Euro ausgebessert. (14:0)

TOP 10: Für die Telefonleitungen in der Hutweide muss die Telekom neue Leitungen von der Hauptstraße aus hochlegen. Da keine Leerrohre vorhanden sind, bot die Telekom aus Kostengründen, die für sie billigste Lösung, nämlich über eine oberirdische Freileitung, an. Dies wurde vom Gemeinderat abgelehnt. Es soll ein Konsens gefunden werden, damit die Telekom die Leitungen unterirdisch verlegt. (14:0)

TOP 11: Der Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogrammes wurde mit 12:2 zugestimmt.

TOP 12: Der RMSV Concordia Kichehrenbach erhält auf Antrag eine Sportförderung in Höhe von 793 Euro.

TOP 13: Die Kosten für den Schwimmunterricht der Klassen 1-4 im Königsbad in Höhe von 131 Euro wöchentlich werden von der Gemeinde übernommen. (14:0)

TOP 14: Die Katholischen Dorfhelferinnen erhalten einen Zuschuss in Höhe von 587 Euro. (14:0)

TOP 15: Bezüglich der Errichtung einer zusätzlichen Straßenlampe in der Bärenleite/Stichstraße Eichenmüller soll ein Ortstermin durchgeführt werden. (14:0)

TOP 16: Die Kerwasburschen wurde die Errichtung von Trennwänden in der Fachwerkscheune in der Ehrenbürgstraße genehmigt.

TOP 17: Dieser TOP sollte auf Antrag von GR Maltenberger in der nichtöffentlichen Sitzung behandelt werden. Mit dem Stimmen der SPD und eines CSU-Gemeinderates wurde dieser Antrag aber negativ beschieden. (7:7) Der Feuerwehr stehen im Einsatzfall zu wenig Fahrer für das große Feuerwehrfahrzeug zur Verfügung. Ab sofort zahlt die Gemeinde Kirchehrenbach den Feuerwehrlern einen Zuschuss von 1000 Euro für den Erwerb der Fahrerlaubnisklasse C. Genehmigt mit 13:1

TOP 18: GR Siegfried Adami berichtet bezüglich der von der CSU durchgeführten Verkehrszählung vom 10.07.12, bei dem 3685 Fahrzeuge aus Richtung Gosberg gezählt wurden, dass bei einer Verkehrsmessung im Mai 2010 mehr Fahrzeuge gezählt wurden. Dadurch lässt sich ableiten, dass bislang seit der Eröffnung der Südumfahrung von Forchheim nicht mehr Verkehr durch Kirchehrenbach fließt. Bezüglich der Internet-Erschließung wurde vom Breitbandpaten Siggi Adami mitgeteilt, dass das Glasfaserkabel derzeit zwischen dem Bahnhof und der Bahnübergang am Friedhof verlegt wird.
Bgm. Anja Gebhardt berichtete, dass der Schulsportplatz heute besandet wurde.


Gemeinderatssitzung vom 03.09.2012

TOP 1: Bericht der Bürgermeisterin
TOP 2: Genehmigung der Niederschrift vom 06.08.
TOP 3: Genehmigung der Niederschrift vom 09.08.
TOP 4: Bericht aus der Bauausschusssitzung vom 28.08.
  -die meisten Themen werden in der GR-Sitzung behandelt

TOP 5: Bauantrag von Bernhard Götz auf Errichtung einer Maschinenhalle
Es handelt sich um das Grundstück gegenüber der Tankstelle
- aufgrund der Nähe zu den Bahngleisen müsste auf Gemeindegrund eine Leitplanke errichtet werden
- die Planung sieht eine Erschließung über Gemeindegrund vor unter Einbeziehung eines gemeindlichen Grünstreifens.
Die eingereichte Planung lehnt der GR ab, da sie unnötigerweise über Gemeindegebiet laufen würde und nicht nur die Leitplanke die Gemeinde in künftigen Planungen behindern würde. Die Gemeinde schlägt vor, eine Erschließung über die Hauptstraße zu prüfen.

TOP 6: Bauvoranfrage von Stefan Schütz für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage (Waldstraße 27)
 - die Erschließung muss über das eigene Grundstück erfolgen und es muss sichergestellt sein, dass der angrenzende Fußweg auch einer bleibt
- die Doppelgarage war nicht auf dem Plan eingezeichnet und dürfte nur über das eigene Grundstück befahren werden.               

TOP 7: Antrag auf Vorbescheid von Herrn Gerhard Möck für die Erweiterung des Produktionsgebäudes der Fa. PICA-Marker im Sonnengarten 11; Änderung des Flächennutzungsplanes
- laut LRA liegt die geplante Erweiterung hauptsächlich im Außenbereich ohne Bezug zur vorhandenen Bebauu
- der Flächennutzungsplan muss geändert werden
 - der GR stimmt zu, die Kosten sollte, wenn möglich, dem Verursacherprinzip nach der Bauwerber tragen
TOP 8: Kindertagesstätte; Entscheidung über den Umfang des Umbau- der GR spricht sich für eine schnellstmögliche Umsetzung der Um- bzw. Anbaumaßnahmen für die Kinderkrippe aus
- darüber hinaus sollen noch die beiden Wohnungen mit in die Planungen einbezogen werden
 - an einem separaten Termin soll geprüft werden, inwieweit eine Generalsanierung Sinn macht.

TOP 9: Anschreiben Hochwasser 2011; Maßnahmen zum Hochwasserschutz
- das Schreiben der betroffenen Anwohner der Bahnhofstraße wurde verlesen und der aktuelle Stand wurde erläutert
- ein Hochwasserschutz mit Dämmen und Überlaufbecken schon vor der Dorfbebauung würde die Finanzkraft der Gemeinde sprengen.
  - die Gemeinde tut was möglich ist.

TOP 10: Erneuerung der Brücke im Bereich Füllsackstraße / Öberköhrstraße; Ausschreibung
- Da bis zum Ende des Jahres mit höheren Kosten für die Maßnahme zu rechnen wäre beschließt der GR, die Ausführungen bis in das Frühjahr zu verschieben
  - es könnten durch den Kreisverkehr bis dahin alle Grundstücke angefahren werden

TOP 11: Antrag des TSV auf Übungsleiterzuschuss für 2011
 - Die Gemeinde gewährt einen Zuschuss

TOP 12: Bauantrag von Fam. Solger für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport und Garage auf einem Grundstück in der Straße Himmelreich
 - Die Gemeinde nimmt das zur Kenntnis, da das Vorhaben im Genehmigungsfreistellungsverfahren erfolgt.

TOP 13: Informationen
Die CSU informiert über die Ergebnisse ihrer Verkehrszählung. Diese Zahlen können hervorragend durch die Daten des Verkehrsmessgerätes ergänzt werden und würden Rückschlüsse über eine mögliche Zunahme des Verkehrs durch Kirchehrenbach ermöglichen.

TOP 16: brandschutztechnische Lösungen in der Doppelturnhalle
 - dieser Punkt wurde aus der nichtöffentlichen Sitzung vorgezogen
 - Es wird im Eingangsbereich eine Brandschutztüre errichtet 
 - Im hinteren Bereich wird ein Notausgang in den Schulgarten errichtet
 - der Abgang zum Hallenbad wird mit brandhemmenden Materialein verkleidet


Gemeinderatssitzung vom 06.08.2012

1. Kindertagesstätte der Gemeinde Kirchehrenbach;
Generalsanierung oder Anbau einer Kinderkrippe;
Vorstellung der Möglichkeiten durch Herrn Rosbigalle

Neben der Möglichkeit einer kompletten Grundsanierung plus Anbau besteht auch noch die Möglichkeit, nur die benötigten Räume anzubauen. Auch wenn für Variante 1 mehr Geld aufgebracht werden müsste, wäre das unter dem Strich günstiger, als später die Generalsanierung nachzuholen. Der Bauausschuss soll das nächste Mal darüber beraten.

2. Erweiterung des gemeindlichen Friedhofs in Kirchehrenbach;
Vorstellung der möglichen Planungen durch Vertreter des Ingenieurbüros

Auch hier wurde der Plan vorgestellt und die einzelnen Bauabschnitte diskutiert. Ein möglicher Urnenhügel musste versetzt werden um die Erschließung zu verbessern. Hier ist es wichtig, möglichst schnell mit den Bauarbeiten zu beginnen.

3. Erschließung des Baugebietes „Hutweide in Kirchehrenbach;
Änderung der Straßenhöhen während der Bauausführung;
Grundsatzentscheidung und ggfs. Entscheidung über die anfallenden überplanmäßigen Ausgaben und deren Deckung;
Genehmigung der Auftragsvergabe für die Ausführung der zusätzlichen Leistungen.
Hier wurden Bedenken der Anwohner berücksichtigt und das Fahrbahngefälle verringert, damit die Gefahr von Hochwasser für die Anwohner minimiert werden kann. Ein im Vorfeld, vom Bauausschuss und anwesenden Gemeinderäten gefasster Beschluss vor Ort wurde, bestätigt.

4. Betrieb des gemeindlichen  Hallenbades;
Kostenermittlung für die Planungen in Bezug auf eine Sanierung und Instandsetzung des Hallenbades;
Grundsatzentscheidung über den weiteren Betrieb des Hallenbades

Hier wurden verschiedene Kostenvoranschläge für ein Gutachten eingeholt. Das günstigste würde 4.500 Euro kosten. Die Mehrheit des Gemeinderates spricht sich für eine Schließung des Hallenbades aus, das Gutachten soll nachgeholt werden.
Die Freien Wähler und die Gemeinderäte Adami, Kuhmann Laurenz und Albert Raimund stimmen dagegen, ohne vorheriges Gutachten wollen sie eine Schließung nicht vorweg nehmen.

5. Bauantrag von Frau Stefanie Peske für die Errichtung eines Wohnhauses auf einer Teilfläche des Grundstückes FlNr.1308 der Gemarkung Kirchehrenbach (Hauptstr. 51a)
Dem Antrag wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt

6. Bauantrag von Herrn Thomas Kraus für den Abbruch der bestehenden Garage und Anbau einer Garage mit Aufenthaltsraum im Obergeschoss auf FlNr. 122/2, Gmkg. Kirchehrenbach (Pfarrstr. 13)
Dem Antrag wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt

7. Bericht aus der Sitzung des Bauausschusses vom 30.7.2012

8. Bericht aus der Sitzung des Sozialausschusses
Hier wurde u.a. das gemeindliche Seniorenprogramm vorgestellt

9. Beschlussfassung über die Verlängerung von abgelaufenen Grabnutzungsrechten
Die neuen Grabnutzungsrechte wurden diskutiert. Es ist angedacht, die Nutzungsdauer auf 25 Jahre zu reduzieren.

10. Bericht aus der Sitzung des Waldausschusses

11. Beschluss über den Jahresbetriebsplan
Der Betriebsplan wurde genehmigt

12. Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogrammes Bayern
13. Bericht der Bürgermeisterin

14. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Kirchehrenbach vom 2. Juli 2012
Die Niederschrift wurde genehmigt

15. Wünsche und Anträge 
Die vom Hochwasser geschädigten Bürger beantragen, weiterhin alle Maßnahmen zum Hochwasserschutz umzusetzen.
GR Elke Albert berichtete über die Planungen zur Hasselfahrt.


Gemeinderatssitzung vom 02.07.2012

TOP1: Bericht des Bürgermeisters

TOP 2: Genehmigung der Niederschrift der vorangegangenen Sitzung

TOP 3: Antrag auf Vorbescheid von Frau Heidi Pieger für den Neubau eines auf dem Grundstück Flurbereich Igelsgasse
Das gemeindliche Einvernehmen zum vorliegenden Antrag wird erteilt.

TOP 4: Bauantrag von Herrn Erich Lochner für die Erweiterung der Verkaufs- und Lagerflächen im Erdgeschoss des genehmigten Getränkemarktes in der Pfarrstraße 3
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

TOP 5: Bauantrag von Frau Petra und Herrn Markus Sauer für An- und Umbauten am Wohnhaus Lindenstraße 4
Das gemeindliche Einvernehmen wird mit den nötigen Befreiungen erteilt.

TOP 6: Antrag von Herrn Dr. Kehrt auf Befreiung von der Stellplatz- und Garagensatzung für die Überdachung der Stellplätze und die Nichteinhaltung des Stauraumes auf dem Grundstück Nr. 1674/6.

Das gemeindliche Einvernehmen wird mit den nötigen Befreiungen erteilt.

TOP 7: Erweiterung der Straßenbeleuchtungsanlage im Baugebiet Hutweide.
Hier müssen weitere Leuchten errichtet werden. Der Gemeinderat stimmt zu.

TOP 8: Widmungsbeschränkung von öffentlichen kommunalen Einrichtungen in Bezug auf politische Veranstaltungen
Das Schulgebäude und die beiden Turnhallen dürfen nicht mehr für politische Veranstaltungen genutzt werden

TOP 9: Antrag der Freien Wähler zur Erstellung eines Gutachtens für die Hallenbadsanierung.
Es sollen Angebote für ein solches Gutachten eingehlot werden.

TOP 10: Antrag der JU auf Errichtung eines Behindertenparkplatzes im Dorfkern
Es soll ein Behindertenparkplatz an der Kirchenmauer bei der Infotafel errichtet werden. Hierdurch fallen keine bestehenden Parkplätze weg.

TOP 11: Vierte Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kirchehrenbach; Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und der Träger öffentlicher Belange
Die Stellungnahmen wurden verlesen und zur Kenntnis genommen, die Anregungen sollen, wo nötig und möglich, aufgenommen werden. Allerdings handelt es sich lediglich um die Änderung des Flächennutzungsplanes, noch nicht um die Ausweisung von Gewerbeflächen.
Es wurde nochmals betont, dass die Besitzer der Maschinenhallen nicht mit einer Umlegung zu rechnen haben.
Dennoch ist für einige Gemeinderäte der Flächennutzungsplan zu groß dimensioniert.
Mehrheitlich spricht sich der GR für die Änderung des Flächennutzungsplanes mit den angesprochenen Anregungen aus.

TOP 12: Stellungnahme der Gemeinde zur Aufstellung eines Bebauungsplanes „Eingeschränktes Gewerbegebiet Dorfäcker“ in Schlaifhausen.
Die Gemeinde hat keine Einwände.

TOP 13: Bericht aus dem Bauausschuss vom 25.06.2012

TOP 14: Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2011
a)      Feststellung der Jahresrechnung für 2011: Die Jahresrechnung war korrekt
b)      Entlastung zur Jahresrechnung für 2011: Die Entlastung konnte erfolgen

TOP 15: Partnergemeinde Hassel: Sachstand und Beitrag der Gemeinde Kirchehrenbach
GR Elke Albert berichtete von den Planungen. Die Gemeinde wird am Samstag, 01.09.2012 nach Hassel fahren und dort eine gemeinsame GR-Sitzung abhalten. Danach nimmt sie am Erntedankfestzug in Hassel teil.
TOP 16: Wünsche und Anträge:

GR Laurenz Kuhmann lud den Gemeinderat zur 10-Jahres-Feier der SPD Kirchehrenbach am 02.08.12 um 18 Uhr ins Musikerheim ein. Als Festredner konnte OB Dr. Maly gewonnen werden. Dieser soll sich auch ins Goldene Buch der Gemeinde eintragen.


Gemeinderatssitzung vom 04.06.2012

TOP1: Bericht der Bürgermeisterin

TOP 2: Genehmigung der Niederschrift der vorangegangenen Sitzung

TOP 3: Antrag auf Vorbescheid von Herrn Gerhard Welsch für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flurbereich Immergrund
Das gemeindliche Einvernehmen zum vorliegenden Antrag wird nicht erteilt, da das Grundstück im Außenbereich liegt und die Erschließung nicht gesichert ist.

TOP 4: Antrag von Herrn Dötzer auf isolierte Befreiung vom Bebauungsplan „Am Eichanger“ für die Errichtung einer begehbaren Terrassenüberdachung auf dem Grundstück Lindenstraße 8
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

TOP 5: Bauantrag von Herrn Dr. Barent und Frau Simone Barent für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garagen auf dem Grundstück Hutweide 9
Das gemeindliche Einvernehmen wird mit den nötigen Befreiungen erteilt.

TOP 6: Bauantrag von Frau Ruth Distler für die Errichtung eines Carports auf Flurnummer 111
Das gemeindliche Einvernehmen wird mit den nötigen Befreiungen erteilt.

TOP 7: Information über die Bebauung des Grundstücks Hutweide 11 durch Frau Vera und Herrn Mark Seifert
Die Bebauung wird zur Kenntnis genommen.

TOP 8: Widmungsbeschränkung von öffentlichen kommunalen Einrichtungen in Bezug auf politische Veranstaltungen
Der Punkt wird vertagt

TOP 9: Nutzung der gemeindlichen Turnhallen für den Sportbetrieb bzw. als Versammlungsraum / -Stätte; Anforderungen an den Umfang der Ertüchtigungsmaßnahmen

Die Doppelturnhalle soll lediglich für den Sportbetrieb modernisiert werden. Ein weiterer Fluchtweg ließe sich nämlich nur mit erheblichem finanziellen Aufwand realisieren.

TOP 10: Vierte Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kirchehrenbach; Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und der Träger öffentlicher Belange
Der Punkt wurde vertagt, da um Fristverlängerung gebeten wurde

TOP 11: Bericht aus dem Bauausschuss

TOP 12: Antrag der JU auf Errichtung einer Infotafel am Hochbehälter

Es wird ein solches Schild errichtet

TOP 13: Antrag der JU auf Errichtung eines Behindertenparkplatzes im Dorfkern

Der Antrag wird im Bauausschuss beraten

TOP 14: Fortschreibung des Regionalplanes Oberfranken West für das Ziel „Windenergie“: Stellungnahme der Gde. Kirchehrenbach

Die Gemeinde hat keine Einwände

TOP 15: Wünsche und Anträge

GR Goldberg bittet um Nacharbeit des Teerstückes „Schultheisser Loch“

GR Goldberg fordert, die Bodenwellen im Asphalt an der Einmündung Bahnhofstraße / Hauptstraße zu entfernen. Der Landkreis soll dies bewerkstelligen

GR Raimund Albert bedankt sich für die Teilnahme der GR beim Spiel ohne Grenzen des Fördervereines

GR Adami regte an, dass der Landkreis auch den Radweg in Richtung Forchheim asphaltieren solle.


Gemeinderatssitzung vom 07.05.2012

Gleich zu Beginn wollte GR Georg Maltenberger Top 11 , Antrag der SPD-Fraktion zur Durchführung einer Bürgerbefragung zur Zukunft des Hallenbades,streichen. Als Begründung gab Herr Maltenberger an, es wäre zu früh und man kennt die genauen Kosten nicht. Da der Gemeinderat nicht komplett war und die SPD dieser Begründung nicht folgen würde, erledigte sich dieser Punkt.

1. Die Bürgermeisterin berichtete über ihre zahlreichen Aktivitäten vom letzten Monat.

2. Die Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung wurde einstimmig genehmigt.

3. Der Haushalt im letzten Jahr entwickelte sich zum positiven. Es wurden Schulden getilgt, sodass nur noch 2 Darlehen (Feuerwehr und Photovoltaik) zu tilgen sind.

Es besteht zur Zeit eine Verschuldung von 308 €/Einwohner und diese wird bis zum Jahresende auf 289 € sinken. Somit liegt Kirchehrenbach im guten Mittelfeld des Landkreises.

Der Haushaltsplan 2012 wurde einstimmig angenommen.

4. Die Finanzplanung für die Jahre 2013 bis 2015 wurde einstimmig angenommen.

5. Für die Erweiterung des Produktionsgebäudes der Fa. PICA-Marker gab es die einstimmig, gemeindliche Zustimmung.

6. Der Bauantrag für die Erweiterung des Wohnhauses von Herrn Josef Hofbauer im Sonnengarten wurde einstimmig genehmigt.

7. Der Bauantrag für eine landwirtschaftliche Halle von Herrn Bernhard Götz wurde mit 8:6 Stimmen negativ beschieden. Im Vorfeld haben sich die Bahn und das Landratsamt dagegen ausgesprochen. Gründe waren, zu nah am Bahngleis, unübersichtliche Ausfahrt, evt. vermehrtes Verkehrsaufkommen.

8. Der Antrag von Fr. Vera und Reinhold Kosel für die Überdachung des Stellplatzes wurde einstimmig genehmigt.

9. Bericht aus der Bauausschusssitzung vom 30. April
Punkt 1 Die Besichtigung der renovierten Klassenzimmer und Flur de Grundschule wurden als gut empfunden.
Für die Renovierung der Außenfassade soll ein Gutachter eingeschaltet werden.

Punkt 2 In der alten Turnhalle sollen andere Duschköpfe eingebaut werden.

Punkt 3 + 4  Verschoben wurden die Besichtigung des Dorfplatzes bezüglich Radwegbeschilderung, und das Sanierungskonzept von Hr. Ing. Jaklin soll abgewartet werden.

Punkt 5 Weiterer Betrieb des Hallenbades ?
Gemeinderat Schnitzerlein informierte, dass ein Sanierungsgutachten ca. 20.000 € kostet. Zu diesem Thema gibt es einen CSU-Dämmerschoppen und einen SPD-Antrag für eine Bürgerbefragung.
Genaue Kosten erhofft man sich vom GR Schnitzerlein und von der Stadt Forchheim (altes Hallenbad)

Punkt 6 und 7 ( PICA-Marker und Hofbauer) siehe oben

Punkt 8 Herr Dötzer möchte aus dem privat geplanten Gebiet "Am Ehrenbach" ausgenommen werden.

Punkt 10 Bernd Götz siehe oben

Punkt 11 Die Sportplatzstraße zwischen Lindenstraße bis Musikheim soll keine Spielstraße werden.

Punkt 12 Der Bauausschuß empfiehlt Ing. Höhnen + Partner das Konzept Grabstein an Grabstein beizubehalten, sowie die Wegverbreiterung auf 2,5 m zu den Gräbern.

Punkt 13 Informationen:
- der Bauausschuß lehnte eine zusätzliche Altkleidersammelstelle in Kirchehrenbach ab.

- bis Ende 2012 soll der Breitbandanschluß der Telekom fertiggestellt sein.

- Ing. Büro Höhnen + Partner überprüft die Gitterabdeckungen auf Verriegelbarkeit im Baugebiet Hutweide (Einlaufbauwerke Hangwasserabführung)

10. Die Diakonie Bamberg-Forchheim erhält, wie bisher, 0,25 € pro Einwohner im Jahr - einstimmig beschlossen

11. Dem SPD-Antragzur Bürgerbefragung zum Thema Hallenbad wurde einstimmig zugestimmt. Es sollen zuerst im Mitteilungsblatt die tatsächlichen Unkosten (jährlich , sowie die notwendigen Reparatur-bzw. Überholungskosten genannt werden). Danach soll die Bürgerbefragung stattfinden.

12. Wünsche und Anträge
- Das Landratsamt hat für den Jugendraum der Feuerwehr 3.100 €, sowie 300 € für die Jugendarbeit, zugeteilt.

- Am 20. Mai findet beim Reiterhof von Bernd Gebhard ein "Tag der offenen Tür" statt.

- GR-ätin Elke Albert fragte nach dem zukünftigem Konzept des "Hasselgartens" am Kindergarten. Nach dem Umbau soll er neu gestaltet werden.

- Der Bolzplatz an der Wiesent wird wieder hergerichtet.

- GR Bernd Goldberg schlägt vor, die 30 km Begrenzung in der Hauptstraße auch auf dem Teerbelag einzuzeichnen. Das gleiche wäre auch sinnvoll laut GR Siggi Adami mit Tempo 50 betreffend  Dorfein und- ausfahrt Pretzfeld.


Gemeinderatssitzung vom 02.04.2012

Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 2. April 2012

1. Die Bürgermeisterin berichtete über ihre Aktivitäten vom Monat März

2. Die Niederschrift über die öffentliche Gemeinderatssitzung vom 5. März 2012 wurde einstimmig genehmigt.

3. Bericht des Bauausschusses vom 26.März 2012

- Hallenbadbesichtigung:

Es wurde die Besichtigung des Hallenbades mit gravierenden Mängeln (Verkeimung des Wassers, Korrosion der Rohre, fehlender Verbrühschutz der Duschen, Verkalkung der Wärmetauscher usw.) besprochen.

Derzeit sind bereits Reparaturkosten von € 16.500 aufgelaufen. Dringend notwendig wären,  laut Installateur Fa. Oschatz, ca. € 41.500 für die notwendigsten Reparaturen (Verbrühschutz für 28 Duschen, neue Duschköpfe, Enthärtungsanlage und neues Filtersystem).

Der laufende Oelverbrauch pro Jahr schlägt mit 70.000 Liter zu buche. Eine Generalsanierung für das marode Rohrsystem ist notwendig.
GR. Johannes Schnitzerlein erkundigte sich telefonisch bei einem Nürnberger Gutachter über einer Generalsanierung. Es würden Kosten von ca. € 790.000 anfallen.
GR Siggi Adami entgegnete, dass man bei dieser hohen Summe zumindest ein Gutachten einholen sollte bevor man ernsthaft über eine Schließung nachdenkt.

Derzeit belaufen sich die jährlichen Betriebskosten auf ca. € 100.000. Da der Landkreis keinen Zuschuss gewährt, bleibt allein die Gemeinde auf diesen Kosten sitzen.
Aufgrund dieser prekären Situation wird eine Sondersitzung sich mit diesem Thema beschäftigen.

- Die zu 100 % ausgelastete Kindertagesstätte leidet unter Raumnot. Ein Vorschlag von Fr. Brand wäre ein An- und Umbau einiger Räume. Hier soll die Planung an ein Architekturbüro vergeben werden.

- Im Bereich der Tür und Treppe des Schlauchturms der Feuerwehr muss nachgearbeitet werden, sodass das Wasser abfließen kann.
Mit der Polizei wurde ein Einbruchssicherheitskonzept erstellt.

- Der Bauantrag des Hr. Buchaly für ein Carpot in der Ringstraße 40 wurde genehmigt.

- Der Bauantrag des Hr. Dr. Ingo Kehrt in der Leutenbacher Str. 35 für eine Überdachung eines Stellplatzes wurde genehmigt.

- Der Bauantrag der Fr. Bernadette Galster in der Leutenbacher Str. 3 für den Ausbau des Dachgeschosses wurde genehmigt.

- Der Bauantrag des Hr. Helmut Keilholz in der Oberköhrstr. 13 für den Anbau eines Gerätehauses wurde genehmigt.

- Der Bauantrag der Fr. Ruth Distler für den Bau eines Carpots in der Leutenbacher Str. wurde nicht genehmigt, es muss ein Bauantrag gestellt werden.

- Der Bauantrag der Familie Ludwig Brunner für den Bau eines Einfamilienhauses in der Hutweide wurde genehmigt. Das Landratsamt überprüft den Antrag.

- Nach Befragung der Anwohner der Füllsackstraße möchten diese die für sie kostenfreie Asphaltierung (ca. 3 - 4 cm) in Anspruch nehmen. Diese Variante wurde mir einer Gegenstimme genehmigt.

- Die Fam. Dötzer hat kein Interesse mehr, einen B-Plan für das Baugebiet "Am Ehrenbach" zu erstellen.

- Es reicht ein Flächennutzungsplan für das Gewerbegebiet hinter der Norma betreffs THW.

- Nach eingehender Diskussion über die Straßenbeleuchtung in der Hutweide mit LED oder Gelblicht, wurde für Gelblicht mit 10 : 5  Stimmen entschieden.

- Informationen

a) Wegen der Friedhofserweiterung empfiehlt das Gesundheitsamt einen Geologen hinzuzuziehen. Dr. Daffner soll die Bohrungen durchführen.
b) Hr. Kraus vom Kraftwerk Schwedengraben beteiligt sich mit 1/3 der Kosten für den Ausbau des Forchheimer Weges. Ein zweiter Durchlass für die Wassergenossenschaft wird mit gebaut.
c) Die Standorte der Verteilerkästen der Telekom für das " Schnelle Internet " wurden bekannt gegeben.
d) Die Fa. Toi Toi stellt die Toiletten am Walberla-Fest auf.
e) Die Gemeinde Kirchehrenbach hat keine Einwände zum B-Plan Hallenbadgelände der Stadt Forchheim.
f) Die DB braucht einen Plan für mögliche Durchlässe zur Hochwasserbeseitigung
g) Die Malerarbeiten in der Grundschule beginnen in den Osterferien.
h) Die Bewohner der Sportplatzstraße wollen nach erneuter Ortsbesichtigung mit der Bürgermeisterin doch keine Schwellen zur Geschwindigkeitseinhaltung.

Die Tagesordnungspunkte 4 - 9 sowie 12 und 13 siehe Bauauschusssitzung

10. Für die Vermietung der Ferienwohnung der Gemeinde wurde ein Betrag von € 15 pro Tag für die Gäste aus Hassel festgelegt und für Anderweitige € 20 pro Tag.

11. Im Sozialausschuss wurden die Vorbereitungen zum Walberla-Fest besprochen. Im Wesentlichen bleibt alles beim Alten.
- das neue Motiv für die Krüge "steinerne Frau" hat Erich Müller gestaltet.

14. Wünsche und Anträge
- Die Telekom kündigte an, die Telefonzelle im Ort abzubauen.
- Zum 25-jährigen Jubiläum der Tennisanlage erfolgte eine Einladung für den 20. Mai zum Weißwurstessen durch die Tennisabteilung.
- Der BR will für den Film "Tag der Franken" die Fronleichnamsprozession filmen
- Am 9. September ist der "Tag des Denkmals" mit dem Thema "Holz". Vorschläge bis 15. Mai bitte an die Gemeinde senden.
- GR Raimund Albert hätte gerne zum Walberla-Fest, dass die Frankenfahne auch aufgestellt wird.


Gemeinderatssitzung vom 05.03.2012

1. Die Bürgermeisterin berichtete über ihre zahlreichen Besuche bei Jubiläen, Veranstaltungen, Seminare usw..

2. Die Niederschrift über die öffentliche Gemeinderatssitzung vom 06.02.2012 wurde einstimmig genehmigt.

3. Als Feldgeschworene wurden schriftlich gewählt: Hr. Bernd Gebhard, Hr. Günter Dresel, Hr. Mathäus Gebhard. Die Vereidigung erfolgte unmittelbar danach.

4. Das Musikprojekt „Jedem Kind ein Instrument“ genannt „Jeki“ wurde mit 13:2 genehmigt. Unterstützt wird es finanziell vom staatlichen Schulamt, der Sparkasse FO. und dem Förderverein „FOrsprung“. Sinn ist, für die Erst- und Zweitklässler eine musikalische Grundausstattung auf freiwilliger Basis zu gewährleisten. Es sollen somit auch  sozialschwache Kinder in den Genuss der Förderung kommen.

Die Musikinstrumentenkosten (Flöte, Trompete usw.) werden vorrangig von der Sparkasse Fo. und der Aktion „FOrsprung“ übernommen. Die Eltern sollen sich mit einem geringen Betrag z.B. Flöte ca. € 5,00, Trompete ca. € 30,00 beteiligen.
Man rechnet mit ca. 3 Gruppen mit jeweils 5 – 6 Kindern für ca. 30 Wochenstunden im Jahr. Die Gemeinde rechnet mit Unkosten für Lehrer und Räumlichkeiten mit insgesamt ca.
€ 2.700 pro Jahr.

5. Die vorgestellten Trassenvarianten für eine Ortsumgehung von Forchheim betreffen Kirchehrenbach nur am Rande. Grund ist, dass die Umgehungsstraße ungefähr in Richtung Schwedengraben auf die B 470 führen soll. Diese Variante (grünes Band) berücksichtigt die Wasserschutz- und Überschwemmungsgebiete sowie den Naturschutz (Vögel usw.)

6. In Kürze laufen bei einigen Bürgern die Grabnutzungsrechte ab. Diese werden persönlich angeschrieben, ob eine Verlängerung gewünscht wird.
GR Rainer Gebhardt möchte, dass die Friedhofserweiterung baldmöglichst in die Gänge kommt.

7. Bericht aus der Sitzung des Bauausschusses vom 27.02.2012
 a) Aussprache über die weitere Verwendung des gemeindlichen Grundstückes Fl.Nr. 1308 nähe VG-Gebäude.
Der jetzige Betroffene Bernd Gebhard äußerte sich in der Weise, dass evt. sein landwirtschaftlicher Betrieb in Zukunft weiter so geführt wird, oder eine eventuelle Aussiedlung ansteht.

Es gibt zwei Möglichkeiten:
1. Möglichkeit: Eine Teilfläche für einen Bauplatz an der Hauptstraße, Bernd Gebhard kann seinen Betrieb wie bisher weiterführen.
2. Möglichkeit: Eine Teilfläche für einen Bauplatz an der Hauptstraße, Grundstücke von Hr. Gebhard gehen an einen Investor. Die Gemeinde erstellt dann einen Bebauungsplan.

b) Nutzungsänderung der Doppelturnhalle zur Versammlungsstätte zugelassen ist derzeit eine Personenzahl bis 200. Bei besonderen Anlässen wie z.B. Veranstaltung des Musikvereins mit ca. 300 – 400 Besuchern soll ein Antrag an das Landratsamt gestellt werden.

c) Beim Einbruch in das Feuerwehrhaus entstand ein Schaden von ca. € 7.500. Die Versicherung zahlt nur den Zeitwert, den Rest muss die Gemeinde übernehmen.

d) Da das Grundstück von Herrn Georg Maltenberger tiefer liegt als der Kanal, hat es keinen Sinn einen Ablauf zu bauen.

8. Der Gemeinderat hat einstimmig die bisherige Entschädigung der Gerätewarte von der Feuerwehr, € 180, bestätigt.

9. Berücksichtigt werden beim Gewässerentwicklungskonzept die Gräben auf dem Gemeindegebiet Richtung Leutenbach, neu hinzu kommen die Gräben vom Walberla oberhalb vom Bebauungsgebiet.

10. Informationen
Das Landratsamt lehnt den Antrag des VdK auf Errichtung einer Toilettenanlage für Behinderte am Walberla-Parkplatz ab.

Der beantragte Betriebskostenzuschuss für das Hallenbad wurde ebenfalls vom Landratsamt abgelehnt.

11. Wünsche und Anträge

GR. Rainer Gebhardt äußerte den Wunsch, dass die Wege bei der Gräbenreinigung wieder begehbar werden.

GR. Rainer Gebhardt schilderte nochmals das vermehrte Hundekotproblem in der Flur, evt. aufstellen von Zusatzschildern.

GR. Laurenz Kuhmann brachte den Ärger vieler Bürger vor, dass das VG-Mitteilungsblatt immer später komme (z.T. erst samstags). Deswegen soll der Verlag angeschrieben werden.


Gemeinderatssitzung vom 06.02.2012

1. Bericht der Bürgermeisterin

2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Kirchehrenbach am 5. Dezember 2011

3. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Kirchehrenbach am 28. Dezember 2011

4. Bericht aus der Sitzung des Bauausschusses vom 30. Januar 2012
Herr Gerhard Welsch legte der Gemeinde seinen Wunsch auf Ortsabrundung seines Grundstücks im Immergrund dar. Dies würde seiner Meinung nach dem Prinzip der Gleichbehandlung aller Bürger entsprechen.  Die Gemeinde gibt zu bedenken, dass das Grundstück nur über fremde Grundstücke erschlossen werden könnte und die Kosten für Hochwasserschutzmaßnahmen nicht zu beziffern wären. Herr Welsch will nun einen Bauantrag vom Landratsamt prüfen lassen.
Radwege um Kirchehrenbach: Eine Fortführung des Radweges entlang der Bahn wurde vom Kreis abgelehnt. Die Gemeinde will ihre bestehenden Fahrradrouten besser ausschildern
Die Gemeinde sieht keinen Grund, die Gemeindemauer in der Hauptstraße 53 abzureißen
Die Grundschule benötigt einen Internetanschluß in der Schulküche. Darüber hinaus sollen auch die Spülkästen ausgetauscht werden.
Die Jugendlichen Teilnehmer der Jugendveranstaltug wünschen ein zweites Tor am Bolzplatz sowie die Teerung / Pflasterung der Fußballfläche dort.

5. Bauantrag von Frau Ramona und Herrn Bernd Gebhard, Kirchehrenbach für den Anbau eines Einfamilienwohnhauses an ein bestehendes Wohnhaus auf dem Grundstück FlNr. 57/1 der Gmkg. Kirchehrenbach (Brunnengasse 5)
Die Gemeinde erteilt ihr Einvernehmen 14:0

6. Bauantrag von Herrn Jürgen Gebhard, Kirchehrenbach auf Ausbau des Spitzbodens zu einer Wohnung in einem bestehenden Wohnhaus auf dem Grundstück FlNr. 57/1 der Gmkg. Kirchehrenbach (Brunnengasse 5)
Die Gemeinde erteilt ihr Einvernehmen 14:0

7. Bauantrag von Frau Angela Albert-Eichenmüller und Herrn Harald Eichenmüller, Kirchehrenbach auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelcarport auf dem Grundstück FlNr. 2272 der Gmkg. Kirchehrenbach
Die Gemeinde erteilt eine isolierte Befreiung, was die Farbe der Dachziegel angeht
Bezüglich der Verschiebung des Baufeldes holt die Gemeinde den Rat des Landratsamtes ein
Grundsätzlich soll eine Änderung des Bebauungsplan Hutweide den Bauwilligen eine größeres Baufeld zur Verfügung stellen
11:3

8. Bauantrag von Frau Catja Bier und Herrn Jochen Trautner, Bamberg auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Carport auf dem Grundstück FlNr. 2769 der Gmkg. Kirchehrenbach (Hutweide 26)
Die Gemeinde wurde lediglich informiert, da laut Architekt keine Änderungen notwendig werden. Der Bauwerber soll auf eine eventuelle Änderung des Bebauungsplanes hingewiesen werden 14:0


9. Bauantrag von Frau Marion Brunner, Memmelsdorf für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück FlNr. 2771 der Gmkg. Kirchehrenbach (Hutweide 22)
Auch hier soll das Landratsamt die Änderung des Baufeldes prüfen

10. Bauantrag von Herrn Helmut Pieger für den Ausbau des Dachgeschosses und den Aufbau von Schleppgauben am Wohnhaus auf dem Grundstück FlNr. 1646 der
Gemarkung Kirchehrenbach (Waldstr. 31)
Die Gemeinde erteilt ihr Einvernehmen, sofern die notwendigen Befreiungen erfolgen  14:0

11. Bauantrag vom Brieftaubenverein Walberla Kirchehrenbach e.V. für bauliche Änderungen am bestehenden Gebäude auf den Grundstücken FlNr. 1652 und 1813/3 der Gemarkung Kirchehrenbach (Sportplatzstraße 15)
Es sollen Anbauten am Gebäude erfolgen
Die Lage der Stellplätze soll im Plan eingezeichnet werden
Die Gemeinde erteilt ihr Einvernehmen 14:0

12. Bericht aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur und Sport vom 21.12.2011
Die Raumaufteilung in der Kinderkrippe ist nicht mehr zeitgemäß und muss über kurz oder lang geändert werden. Hierzu soll ein Kostenvoranschlag eingeholt werden
Es werden zwar weniger Kinder in der Kindertagesstätte. Diese werden aber jünger, wodurch der Zeitaufwand dennoch nicht geringer wird

13. Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes der Stadt Forchheim im Bereich Hallenbad / Gärtnerei; Stellungnahme der Gemeinde Kirchehrenbach
Die Gemeinde wird als angrenzende angeschrieben. Der GR erhebt keinerlei Einwände 14:0

14. Antrag des Tennisvereins Kirchehrenbach auf Bezuschussung der Kosten für die Aufschotterung des Parkplatzes
Die Aufschotterung steht in keinem Zusammenhang mit der notwendigen Grabenverrohrung und wird dementsprechend nicht bezuschusst 13:1

15.    Antrag der FFW Kirchehrenbach auf Anschaffung einer Wärmebildkamera
Die Kosten für die Kamera trägt der Feuerwehrverein, die Gemeinde muss lediglich den Zuschuss beantragen 14:0

16. Beratung und Beschlussfassung zum Bedarfsplan der FFW Kirchehrenbach
Die Feuerwehr erhält einen Betrag von 9000€ für das Betriebsjahr. 12:2

17. Wahl von drei Feldgeschworenen für die Gemeinde Kirchehrenbach
Konrad Gebhardt, Heinrich Hofmann und Thomas Götz hören altersbedingt auf
Günter Dresel, Matthäus Gebhardt und Bernd Gebhardt sollen als neue Feldgeschworene in der nächsten GR-Sitzung vereidigt werden

18. Behandlung der Anregungen aus der Bürgerversammlung vom 01.12.2011
Das Protokoll zur Bürgerversammlung wurde verlesen, die Fragen wurden beantwortet

19.Korporativbeitrag für die Lebenshilfe Forchheim e.V.; Beratung und Beschlussfassung über den gemeindlichen Beitrag
Der Landkreis führt die Beiträge der einzelnen Gemeinden mit der Umlage ab.

20. Beratung und Beschlussfassung zum Schulleiteretat für die Grundschule der Gemeinde Kirchehrenbach
Der Schulleiteretat für die Grundschule wird auf 13550€ festgelegt.
Dieser wird notwendig, weil die Grundschule nicht mehr Teil des Schulverbandes ist.
Der Schulleiteretat für die Mittelschule verringert sich dadurch

21. Vorstellung der Jahresbilanz für das Hallenbad
Das Hallenbad ist gut ausgelastet, stellt aber trotzdem einen großen Kostenfaktor für die Gemeinde dar
Der Landkreis wird sich leider nicht finanziell am Betrieb des Hallenbades beteiligen
Es wurde angeregt, dass sich die Gemeinden mit Hallenbädern zusammen an den Kreistag wenden sollen
GR Knörlein schlug vor, darüber hinaus auch VG-weit im Mitteilungsblatt für das Hallenbad zu werben

22.Information
GR Elke Albert berichtete über die jüngsten Ereignisse aus Hassel. So ist Bürgermeister Kesebohm wiedergewählt worden und die Feier anlässlich des 25-jährigen Bestehens der Partnerschaft soll im September in Hassel gefeiert werden.

23. Wünsche und Anträge
GR Elke Albert wies darauf hin, dass laut aktuellem Wortlaut die Ortsvereine künftig nur noch Veranstaltungen ins Mitteilungsblatt setzten dürfen, die sie selbst organisiert haben bzw. ausrichten. Fahrten zu überörtlichen Veranstaltungen des jeweiligen Vereins dürften also nicht mehr veröffentlicht werden. Dieses Thema soll der stellvertretende VG-Vorsitzende Michael Knörlein bei der nächsten VG-Sitzung ansprechen, da dies den Vereinen mit Sicherheit nicht entgegen kommt.

Vorgezogener TOP aus der nichtöffentlichen Sitzung:
26. Antrag der Schulleitung auf Aufstellung eines zusätzlichen Kopierers in der Grundschule der Gemeinde Kirchehrenbach 
Nachdem der Kopierer im Lehrerzimmer der Mittelschule genutzt werden kann sieht die Gemeinde keinen Bedarf nach einem weiteren Kopierer. 12:2 


Jahresabschlusssitzung vom 28.12.2011

Kindergarten

Unsere Kindertagesstätte wird vor allem im Bereich der Kinderkrippe sehr gut angenommen.
In unserer Kindertagesstätte werden im Augenblick 62 (64) Kinder betreut. Davon sind 20  Kinder unter 3 Jahre alt. Die Kindertagesstätte wird momentan von 8 auswärtigen Kindern besucht,3 davon gehen in die Kinderkrippe. 5 einheimische Kinder besuchen einen auswärtigen Kindergarten. Aus der momentanen Entwicklung geht hervor, dass künftig weniger Kinder für den Kindergarten und mehr Kinder für einen Krippenplatz angemeldet werden. Die Gemeinde ist daher zu dem Entschluss gekommen bereits für dieses Kindertagesstättenjahr eine Zwischengruppe einzuführen. Für die Kinder, die den Kindergarten besuchen gab es auch eine Veränderung, da eine neue Konzeption eingeführt wurde.

Da die Buchungszeiten für die Benutzung der Kinder in der Tagesstätte monatlich wechselnd gebucht werden können ist es eine Jonglierarbeit die Arbeitszeiten unserer Arbeitskräfte den wechselnden Buchungszeiten anzupassen. Unsere Kindertagesstätte hat 45 Stunden in der Woche offen. Somit hat unsere Tagesstätte eine der längsten Öffnungszeiten im Landkreis Forchheim.

In der Kindertagesstätte haben wir im Augenblick ein Stammpersonal von 10 Personen. In der Kinderkrippe sind 3 Mitarbeiterinnen beschäftigt. 7 Mitarbeiterinnen sind für den Kindergarten zuständig. Außerdem haben wir noch aushilfsweise unsere Oma zur Unterstützung in der Kinderkrippe und überall wo Not am Mann oder an der Frau ist. Mit den wechselnden Buchungszeiten und durch den einen oder anderen Krankheitsfall bedingt ist es oft schwierig auf die vorherrschende Situation sofort einzuwirken und genügend Personal zur Stelle zu haben. Die Leitung des Kindergartens obliegt Frau Brand. Bei Frau Brand und dem ganzen Kindergartenteam möchte ich mich herzlich bedanken. Die Zusammenarbeit von Kindergarten und Gemeinde klappt hervorragend.

Feuerwehr

Unser größtes Projekt, nämlich der Bau des neuen Feuerwehrhauses neigt sich dem Ende entgegen. Die Kostenschätzung der Gesamtplanung lag bei 1.270.150,00 €. Die Gemeinde erhielt eine Förderung in Höhe von 136.800,00 €. Ausgegeben wurden bisher 1.206,980,13 €.Bei 2 Firmen warten wir noch immer auf die Schlussrechnung. Aber die Kostenschätzung wird eingehalten werden, was einerseits einem sehr guten Architekturbüro und andererseits einer super organisierten Feuerwehr, die über 3.450 Stunden investiert haben. Ich möchte mich an dieser Stelle ganz herzlich für das außerordentliche Engagement der Feuerwehr bedanken.

Was für ein gutes Gelingen aber auch Voraussetzung ist, ist eine gute Zusammenarbeit  der Gemeinde mit ihren Kommandanten. Hier kann ich nur sagen, die Zusammenarbeit funktioniert wunderbar. Ein herzliches Dankeschön an den 1. Und 2. Kommandanten.

Hochwasser

Das Hochwasser, welches uns am 20.7.2011 traf, war eines der schlimmsten hier in Kirchehrenbach. Etliche Anwohner des Ehrenbaches, Anwohner der Bahnhofstr. und der Siedlung waren von der Sturzflut und dem damit verbunden Hochwasser betroffen. Durch den Aufruf zu einer Spendenaktion hier in Kirchehrenbach konnten 5.439,36 € eingesammelt werden.

Ein herzliches Dankeschön an alle Spender. Aufgrund der Anträge, die die Betroffenen stellten, sind nun die Spendengelder restlos aufgeteilt worden, natürlich für den künftigen Hochwasserschutz. Als Gemeindemaßnahme kommt das Wehr am Ehrenbach raus und der Bach wird wieder geputzt. Das Wehr wird in der ersten Frostperiode ausgebaut, da sonst mit einem ziemlichen Flurschaden zu rechnen wäre. Das Wasser vom Wald wird wieder direkt in die Wiesent geleitet. Hier wird ein Graben wiederaktiviert, der bei einer Baumaßnahme unterging. Ein technischer Hochwasserschutz für den Ehrenbach lässt sich leider nicht gestalten. Da die Kosten so immens wären, die den Schutz nicht mehr aufwiegen. Jedoch ist die Gemeinde bestrebt mit der Gemeinde Leutenbach einen Gewässerentwicklungsplan herzustellen.

THW

Die Liegenschaften des THW sind am 1.1.2009 an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben übergegangen. Die BIMA hat ein nach ihrem Raumkonzept für THW erstelltes Mietangebot erhalten. Die Verhandlungen laufen.

Breitband


Die Gemeinde Kirchehrenbach schloss mit der Deutschen Telekom einen Vertrag über den Breitbandausbau in Kirchehrenbach. Zukünftig wird, um die Breitbandversorgung in Kirchehrenbach zu verbessern, Glasfaserkabel in Kirchehrenbach verlegt. Zugleich erfolgt die Anbindung an das sogenannte IP-Backbone (Glasfasernetz) der Telekom.  Fünf sogenannte Multifunktionsgehäuse werden neu errichtet.  Diese werden mit ADSL2+/VDSL2 Technik  bestückt. Entfernungsabhängig sind im Umkreis der Multifunktionsgehäuse DSL-Verbindungen mit bis zu 50.000 kbit/s im Download realisierbar.

Die Fertigstellung dürfte bis Ende 2012 abgeschlossen sein.  Im Ortsbereich sind  nur wenig Grabungsarbeiten nötig sein, da die Telekom bereits über zahlreiche Leerrohre verfügt.
Mit dieser durch den Gemeinderat beschlossenen  Entscheidung für einen Vertrag mit der Deutschen Telekom  ist nach deren Auskunft  auch das sogenannte „Triple-Play“ möglich. Dabei geht es um telefonieren, surfen und fernsehen über einen einzigen Anschluss.
Die Kosten für die Gemeinde betragen, nach Abzug der staatlichen Förderung in Höhe von 100.000 Euro, 132.000 Euro. Diese Kosten werden vom Gemeindehaushalt getragen und werden nicht auf die Bürger umgelegt.
Durch diese zukunftsweisende Investition hat  Kirchehrenbacheinen wichtigen Schritt getan, um  attraktiv für Gewerbetreibende wie auch für Privathaushalte zu sein.

Schule

Unsere Volks- und Hauptschule ist seit diesem Schuljahr Mittelschule. Dies hatte zur Folge, dass die Grundschule auf Verordnung der Regierung von Oberfranken vom 11.7.2011 aus dem Schulverband ausgegliedert werden musste. Durch die Gründung der Mittelschule, die es nur für den  Hauptschulbereich gibt, hat die Gemeinde Kirchehrenbach nun wieder eine eigene Grundschule. Dies hat einiges an Umstrukturierung im Personalwesen bedeutet, da die Mitarbeiter nun zwischen Schulverband und Grundschule aufgeteilt werden musste.

Ob die Mittelschule die Lösung für den Erhalt der Schulstandorte bietet, mag dahin gestellt sein. Es ist bestimmt eine Zwischenlösung, jedoch langfristig ist der Schulstandort nicht zu halten, wenn die Politik in Bayern nicht weiterplant. Bei den rückläufigen Schülerzahlen muss ein Umdenken in Bayern stattfinden. Zum Vergleich 1990 hatten wir noch 362 Verbandsschüler. Jetzt im Schuljahr  2011/2012 liegen wir bei 219 Schülerinnen und Schüler. Von den 219 Schülern sind 67 Schüler Grundschüler. Somit haben wir in unserer Mittelschule 152 Schülerinnen und Schüler. Wenn man die demographische Entwicklung betrachtet muss ich denke ich nichts weiter dazu sagen.

Turnhalle

Bei den Turnhallen haben wir ja seit der Anwendung des Versammlungsstättengesetzes große Probleme, diese für Veranstaltungen genehmigen zu lassen.( Ich möchte darauf hinweisen, dass es dieses Versammlungsstättengesetz schon sehr lange gibt, jedoch erst seit dem Unglück in Duisburg ganz anders durchgesetzt wird.)


Daher hat die Gemeinde begonnen, die kleine Turnhalle soweit herzurichten, dass diese für Veranstaltungen genehmigt werden können. Bei der großen Turnhalle ist der Aufwand jedoch wesentlich größer. Hier muss ein 2, Fluchtweg gebaut werden und das Brandschutzkonzept seine Erfüllung finden. Daher dauert es noch, bis auch die große Turnhalle wieder für Veranstaltungen geöffnet werden kann. Der normale Sportbetrieb kann aber weiterhin stattfinden.

Hallenbad

Unser Hallenbad weist im Moment gute Besucherzahlen auf. Das reichhaltige Angebot, welches unter anderem der SSV Forchheim im Kirchehrenbach veranstaltet wird gut von der Bevölkerung aus nah und fern angenommen. Lt. Statistik wurde festgestellt, dass das Königsbad dem gemeindeeigenen Hallenbad gut tut. Seitdem der Sommer vorbei ist und die Freibadsaison beendet ist, hat das Kirchehrenbacher Hallenbad einen guten Zuwachs. Hier ein paar Zahlen: Von Januar-Oktober 2010 hatten wir 3.948,00 (3.633) (3.266) Badegäste. Davon waren es 2.524 (2.033) (1788) Erwachsene,  1.081 (1.227) (987) Jugendliche und 343 (373) (485) Aquavit-Teilnehmer. (Wie heißt es beim Lotto: Alle Zahlen ohne Gewähr!) An dieser Stelle möchte ich mich ganz herzlich bei der Hallenbad-Initiative für ihren Einsatz bedanken.

Wir bieten den Schulen im Landkreis die Möglichkeit ihren Schülern Schwimmunterricht in unserem Hallenbad zu geben. Die VS Kirchehrenbach, die VS Pretzfeld, die VS Weilersbach, die VS Pinzberg, die VS Mittelehrenbach, die VS Heiligenstadt, die VS Reuth, die Grundschule Wiesenthau und das Gymnasium Ebermannstadt nutzen an 29 1/2 Wochenstunden in unserem Hallenbad diese Möglichkeit und geben ihren Schülern Schwimmunterricht.

Der Schwimmsportverein Forchheim hat unser Hallenbad an 11 ¼ Stunden gebucht. Die Arbeitsgemeinschaft Kindergärten Forchheim ist 1 ½ Stunden in der Woche in unserem Hallenbad. Das macht zusammen mit dem Kinderschwimmen von  Fr. Mayer fast 16 Stunden in der Woche aus. Dies ist aber nur die planmäßige Belegung, die kontinuierlich über das ganze Jahr gebucht wird. Außerplanmäßig werden durch die Wasserwacht Forchheim, der Reitclub Burg Feuerstein, auch noch einmal durch den SSV Forchheim ,dem TSV Stein, dem SC Uttenreuth und der Unterwasserrugbymannschaft Bamberg noch einmal 106 Stunden belegt.

Unser Hallenbad ist eigentlich ausgebucht. Ich lasse im Augenblick eine Aufstellung erstellen, wie viele Vereinsmitglieder das Bad nutzen und werde dann den Landkreis um einen Zuschuss bitten.

Ich finde es einen wichtigen Beitrag in unserer heutigen Gesellschaft, zu versuchen, das Bad so lange wie möglich offen zu haben, denn gerade unseren Kindern gegenüber ist es dringend erforderlich auch noch eine Alternative zum PC oder Videospielen zu geben. Die gilt auch für die Erwachsenen.

Bauhof

In unserem gemeindeeigenen Bauhof sind  im Augenblick sind 2 Vollzeitkräfte und 1 Teilzeitkraft im Einsatz. Augenblicklich sind 3 Mitarbeiter im Krankenstand.  Daher hoffe ich auf wenig Eis und Schnee  im Winter.

Bebauungsgebiet Kirchehrenbach Nord

Der Normenkontrollklage wegen dem Bebauungsgebiet Nord wurde recht gegeben. Dies hat zur Folge, dass der Bebauungsplan aufgehoben ist. Das Umlegeverfahren wurde somit auch aufgehoben.

Hutweide

Im Baugebiet Hutweide sind Wasser- und Abwasserrohre verlegt. Die Rückhaltebecken werden erst noch fertiggestellt. Der Straßenbau hat bereits begonnen und die Frostschutzdecke wir bis nächster Woche eingebracht sein. Voraussichtlich wird der Bau im Frühjahr abgeschlossen sein.
 
Friedhof

Die Erweiterung des Friedhofes nimmt langsam konkrete Züge an. Der Plan der Erweiterung steht. Im Augenblick haben wir noch 5 freie Doppelgräber und noch ein paar Einzelgräber. Also nicht mehr viele Möglichkeiten. Daher ist es dringend notwendig, die Planungen auszuführen. Unsere Vorstellung wurde an das Ing. Büro übergeben, welches nun die technische Planung für die Umsetzung macht. (Plan mitnehmen)

Wasserversorgung Kirchehrenbach

In Kirchehrenbach können auf eine ausgezeichnete Wasserqualität  blicken. Die Erstattung der zu viel gezahlten Mehrwertsteuer in der Wasserversorgung wird in der Gemeinde Kirchehrenbach an jeden ausbezahlt werden, den dieser Fall betrifft. Eine Berichtigung der in den Vorauszahlungsbescheiden für die Verbesserung und Erneuerung der Wasserversorgungseinrichtung ausgewiesene Mehrwertsteuer erfolgt mit der Festsetzung des endgültigen Beitrages für die Verbesserungs- und Erneuerungsmaßnahmen. ( voraussichtlich 2012)

Augenblicklich werden 0,50/m³ € für Wasser (1,17 € Kanal/Kubik)abgerechnet. (im Vergleich Leutenbach 1,17 €, Weilersbach 0,57 €, außer Ober- und Mittelehrenbach, dort kostet das Wasser so viel wie bei uns. Forchheim 1,60 €)
Die Wasserrechtsverordnung für den Flachbrunnen ist bereits in Kraft getreten und das Wasserschutzgebiet per Bescheid vom Landratsamt ausgewiesen.
Wir können froh um unseren Flachbrunnen sein, denn das extrem trockene  Wetter hat schon bewiesen, dass wir über den Flachbrunnen zu pumpen müssen, damit die Wasserversorgung gesichert ist.

(Der Hochbehälter hat insgesamt ein Volumen von 850 cbm Wasser. Wobei 600 cbm für die Trinkwasserversorgung vorgesehen sind und 200 cbm für Unvorhergesehenes (z.B. für Löscheinsätze der Feuerwehr)

Jugendarbeit

Durch die vielfältigen Angebote unserer Vereine, wird unserer Jugend eine breite Palette an sportlichen, musikalischen und kulturellen Möglichkeiten geboten. An dieser Stelle möchte ich mich bei allen Vereinen und Verbänden ganz herzlich bedanken. Man muss erst einmal eine andere Gemeinde finden, die mithalten kann was hier in Kirchehrenbach von unseren Vereinen geleistet und angeboten wird.

Am Freizeitgelände ist immer noch angedacht, den Wässergraben evtl. auf die andere Seite der Landkreisstraße zu verlegen, damit von dem Graben keine Gefahr mehr für die Kinder ausgehen kann. Die Kostenschätzung liegt auch schon vor, wir haben aber weg. noch anderer dringender Maßnahmen diese Ausführung noch einmal verschoben.

Wald

Die Gerten 2011/2012 sind ausgewiesen und werden am 9.12.2011 ausgelost. Die Hauteile werden wir evtl. am 21.1.2012 ausweisen. In der folgenden Woche soll dann die Verlosung stattfinden.
 
Die Gemeinde Kirchehrenbach gewährt nach Erhalt des staatlichen Zuschusses einen Betrag von 60,-- € pro Gemeinderecht unter folgenden Auflagen und Bedingungen:

1.    Das Holz gemäß dem Gemeinderecht muss vor Blattaustrieb abgemacht sein.
Hierzu findet Mitte Mai eine Kontrolle durch den gemeindlichen Waldausschuss statt.

2.    Das abgemachte Holz muss bis Mitte September aus dem Wald entfernt sein.
Hierzu findet Ende September eine Kontrolle durch den Waldausschuss statt.

3.    Diejenigen Inhaber des Gemeinderechtes, die ihr Holz nicht aufarbeiten und abholen erhalten keinen Zuschuss von 60,-- €.

Für das Folgejahr gilt ferner einer Sperre in der Hinsicht, dass keine Holzausweisung erfolgt. Ausnahmen hiervon können nur gewährt werden, wenn eine begründete Entschuldigung (z. B. schwere Erkrankung) vorliegt.

4.    Das gemachte Holz soll im Dorf verwendet werden.

Heuer fanden wieder Harvesterarbeiten für die Jungdurchforstung statt. Dies ist für manch einen Beobachter kein so schöner Anblick im Wald. Die Jungdurchforstung muss aber betrieben werden um den Baumbestand in eine bestimmte Richtung zu führen und den Bestand zu sichern. Sehen Sie es so: Wenn die Harvester im Einsatz ist, befindet sich der Wald in diesem Abschnitt wie auf einer Baustelle. Und Baustellen bieten meist keinen aufgeräumten Zustand.

Der Gemeinderat hat sich auch mit dem Verkauf des Holzes an Selbstwerber befasst, da der Holzpreis ziemlich angestiegen ist

Nach eingehender Beratung und Erörterung fasste das Gremium folgenden Beschluss:

Auf Polter wird das Mischholz künftig für 30,-- €/Ster verkauft.
Der Preis für Selbstwerber beträgt für Weichholz 13,-- €/Ster und bei Hartholz 27,-- €/Ster.

Bei Jungdurchforstungen und ganz schwachem Holz beträgt der Preis 5,-- - 10,-- €/Ster bei Selbstwerbung.

Finanzbericht
Lt. Anlage.

Senioren

Auch in diesem Jahr wurde wieder ein monatliches Veranstaltungsprogramm für unsere Senioren in Zusammenarbeit mit der KAB erstellt. Betreut werden diese Veranstaltungen von GRín Maria Gebhard, Frau Waldtraud Pokorny und Frau Marianne Bail. Ein herzliches Dankeschön für ihren Einsatz.
Auch in diesem Jahr wird es wieder eine Weihnachtsfeier für unsere Senioren ab 70 Jahre geben. Ich freue mich schon auf diese Veranstaltungen.

-    Einwohnerstatistik von Kirchehrenbach
-    Ostumgehung der Spange Forchheim Richtung Kirchehrenbach.

Hier gibt es noch keine Entscheidung. Die naturschutzrechtliche und verkehrsrechtlichen Untersuchungen wurden gemacht. Der Plan ist noch nicht im dringlichen Bereich eingestuft. Im Januar gibt es ein Treffen, bei dem die diversen Möglichkeiten vorgestellt werden.

Alle Zahlen und Angaben ohne Gewähr.


Gemeinderatssitzung vom 05.12.2011

1. Die Bgmin. informierte den Gemeinderat über ihre Aktivitäten vom November 2011.

2. Die Genehmigung der öffentlichen Sitzung des Kirchehrenbacher Gemeinderates vom 7.11. wurde  einstimmig genehmigt.
GR. Michael Knörlein möchte gerne, dass bei  der Friedhofsneugestaltung die Bäume fachgerecht gepflanzt werden.
GR. Bernd Goldberg äußerte dazu den Wunsch, dass die alten Bäume an einen anderen geeigneten Ort wieder eingepflanzt werden.

3. Die Niederschrift über die Sondersitzung des Kirchehrenbacher Gemeinderates vom  20. Oktober 2011 wurde einstimmig genehmigt.
GR. Goldberg wollte wissen, ob es schon detaillierte Angaben über den Hochwasserschaden vom 20.7.2011 gibt. Die Bgmin. verwies auf 4–5 Rückmeldungen hin, die für die Schadensbilanz mit einfließen.
Gr. Maltenberger bedankte sich im Namen aller Betroffenen für die Spenden.

4. Der Bauantrag von Angelika und Max Fuchs, Buchenweg 2, wurde einstimmig stattgegeben. Das Landratsamt prüft die Stellplatzsituation. Die Befreiungen vom Bebauungsplan werden nachgereicht.

5. Dem Bauantrag von Kerstin und Andreas Gebhard, Hauptstraße 44, für ein Zweifamilienhaus, wurde einstimmig genehmigt. Das Drainagenwasser darf nicht in die öffentliche Kanalisation eingeleitet werden.

6. Bericht aus der Sitzung des Bauausschusses vom 28.11.2011

- Die Erneuerung der defekten Verrohrung (von DN 400 auf eventuell DN 600) in der Leutenbacherstr./Kreuzung Bärenleite findet statt. Die Kosten teilen sich das LRA und die Gemeinde.

- Dem B-Plan „Verfahren am Ehrenbach“ wurde einstimmig zugestimmt. Die Auftragsgeber sind die Familien Dötzer und Bail. Die Planungshoheit bleibt bei der Gemeinde. Jedes Grundstück sollte einen eigenen Trinkwasserschieber bekommen. Der Bach und das zugehörige Überschwemmungsgebiet dürfen nicht in Mitleidenschaft gezogen werden.

- Um die Pfützenbildung bzw. Überschwemmung entlang des Fußweges  in Richtung Feuerwehr zu vermeiden, wird eine Rinne baldmöglichst gebaut.

- Die Gemeinde beteiligt sich bis zu einem Maximalbetrag von € 2000 Materialkosten an der Verrohrung entlang des Parkplatzes vom Tennisverein, dafür wird es ein öffentlicher Parkplatz.

- Der Wendehammer in der Schützenstraße (auch Andere) dürfen nicht zugeparkt werden.

- Die schlechte Einsichtnahme in der Bahnhofstraße/Hauptstraße soll evt. durch einen Spiegel verbessert werden.

- Die Schmuckziegelaktion endet am 31.12.2011, Vorschläge bitte an die Bgmin. schicken.

-Hr. Bernd Gebhard ist bereit, zur Lösung des Problems seiner Zufahrt zum Reiterhof beizutragen.

- Es wird eine Anfrage an das LRA gestartet, ob die Wiese unter den Kirschbäumen an dem Walberla-Fest gemäht werden kann, so dass zusätzliche Parkplatzmöglichkeiten vorhanden sind.

- Die zugewachsenen Gräben am Waldrand (Anwohner Ahornweg) werden frei gemacht. Die Anwohner sollen dann die Gräben selber sauberhalten.

- Die verschmutzten Straßen zur Hutweide sollen vom Verursacher (Baufirma) gereinigt werden.

- Durch den Bau des FFW-Hauses war eine Stützmauer nötig, um den Hang zu stabilisieren. Vereinzelt rutscht das Erdreich ab. Deswegen soll der Hang bepflanzt werden (Stabilisierung) und 2 bis 5 Jahre beobachtet werden (evt. weiterer Handlungsbedarf)

7. Bericht aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur und Sport vom 22.11.2011

- Am Sonntag den 18.12.2011 um 14.30 Uhr findet die Seniorenweihnachtsfeier statt.
- Am Donnerstag den 15. 01.2012 veranstaltet die Gemeinde den Neujahrsempfang.
- Am 28.12.2011 ist das Jahresabschlussessen mit allen Gemeinderäten beim Gasthaus Sponsel.

- Bgmin. Anja Gebhard und Alfons Galster besuchen  die Langzeitkranken

- Für das Walberla-Fest 2012 werden neue Krüge mit Deckel bestellt, Die neuen Motive erstellt Erich Müller.

- Es wird eine neue Aufsicht für den Toilettenbereich am Walberla-Fest gesucht.

- Die Wertmarken (Walberlataler) werden im Festbüro eingelöst.

8. Bericht aus der Sitzung des Wald- und Umweltausschusses vom 11.11.2011
- siehe Pkt. 6

9. Der Bebauungsplan „Am Ehrenbach“ und die 3. Änderung wurde einstimmig geändert, ansonsten siehe Pkt. 6.

10. Der Tierschutzverein Forchheim erhält ca. € 180/Jahr  ( ca. 10 Cent/Bürger ) für die Unterbringung der Fundtiere (einstimmig zugesagt).
11. Informationen
- GR Maltenberger lädt zum Dreikönigsschwimmen ein
- Am Sonntag den 17.12.2011 findet die TSV Jahresabschlussfeier statt
- GR.Knörrlein verwies auf den Ehrenamtspreis, vergeben an Michaela Götz und Clara Liebscher, durch den Kreisjugendring.

Zu 12 Wünsche
- Die kaputte Bank am Forchheimer Weg wird, durch die Heimatfreunde, mit einer Neuen ersetzt
- GR Goldberg monierte im Namen der Jäger „ die Unruhe im Wald “, Gegenmaßnahmen sind Schranken geschlossen halten und Neue werden aufgestellt.

- Gräben am Steinagässla sollen gereinigt werden


Gemeinderatssitzung vom 07.11.2011

1. Die Bgmin. berichtete über Ihre Aktivitäten im Oktober.
Unter anderem informierte die Telekom, dass in den nächsten 17 Monaten die „schnelle Internetverbindung“ abgeschlossen ist.

2. Zur Niederschrift über die öffentliche Gemeinderatssitzung vom 11. Oktober ist Folgendes noch erörtert worden:
Es sollen noch andere Friedhöfe besichtigt werden, damit man weiß, was sinnvoll für Kirchehrenbach ist. Diese Erkenntnisse fließen dann in die Planung mit ein.
Die Bgmin. informierte den Gemeinderat, dass noch 5 Doppelgräber und wenige Einzelgräber zu vergeben sind.
Diesem Vorgehen wurde einstimmig zugestimmt.

3. Dem Bauantrag von Fr. Heidi und Hr. Johannes Pieger für bauliche Änderungen und die Überdachung eines Stellplatzes auf dem Grundstück Lindenanger 18 wurde einstimmig stattgegeben.

4. Bericht aus der Sitzung des Bauausschusses vom 31. Okt. 2011
- Da die Anwohner vom Ahornweg 21 am 20.07.11 Hochwasser hatten, möchten diese einen neuen Graben direkt hinter den Häusern haben. Am Freitag den 11.11. 2011 um 14 Uhr  findet eine Begehung des Waldausschusses statt.
- Hr. Helmut Kappel verlängert seinen Jagdpachtvertrag nicht.
- Der Abbruch der Wehranlage zum Hochwasserschutz wird von der Fa. Hermann ausgeführt.
- Die Bachbettreinigung ist auch in Auftrag gegeben worden.

5. Die Entscheidung über die Durchführung einer Bauleitplanung an der Wehrfuhr wird vertagt. Grund ist, dass von den 10 Grundbesitzern 3 Zusagen, 3 Absagen und 2 Enthaltungen vorliegen. Es werden noch einmal alle Betroffenen zu einem Gespräch eingeladen.
6. Informationen

Am Sonntag den 20. Nov. 2011 lädt die CSU die Bevölkerung zur 60-Jahr-Feier ein.
- Der VDK Ortsverband wünscht eine behindertengerechte Toilette am Walberla-Parkplatz gegenüber der Gaststätte Trautner. Den Antrag bittet man die Gemeinde an das Landratsamt Fo. weiter zu leiten. Eine Ruhebank am Parkplatz wird vom VDK gestellt.
- Am Samstag den 19.11.2011 werden die Gerten ausgewiesen.
- Am Mittwoch den 9.11.2011 bekommt der Bauhof den neuen Rasentraktor/Schneeräumer.

7. Wünsche und Anträge

Im Bereich entlang der Hauptstraße sollen die einzelnen Parkplätze durch Strichelungen sichtbarer gemacht werden.
- Am Sonntag den 4.12.2011 um 16:30 Uhr findet in der Kirche ein Konzert des Gesangsvereins statt.
- GR Raimund Albert beantragte eine Instandsetzung für ein rollstuhlgerechtes Umfahren der Walberla-Schranke
- GR Laurenz Kuhmann fragte an, ob der Waldausschuss sich einen unklaren Grenzverlauf ansehen könnte.


Gemeinderatssitzung vom 11.10.2011

1.Die Bgmin. berichtete über ihre Aktivitäten im September.
Ferner teilte sie mit, dass der Wasserwirtschaftsplan für den Ehrenbach vorliegt. Dieser bietet einen Überblick über die zu tätigen Hochwassermaßnahmen.
Auch die Arbeiten zum Brandschutz in der kleinen Turnhalle sind abgeschlossen.

2. Die Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Kirchehrenbach vom 12. September wurde einstimmig genehmigt.

3. Bericht aus der Sitzung des Bauausschusses:
Der Raumbedarfsplan für das THW – Gebäude liegt vor. Sobald die anfallenden Kosten endgültig vorliegen, verhandelt die Gemeinde mit der BIMA.

Die Wartungsverträge für die technischen Anlagen der Feuerwehr werden ausgeschrieben.

Bei einem Termin mit WWA und LRA werden Hochwasserschutzmaßnahmen erörtert. Diese sollen von einem Ing.-Büro  geplant werden.

Der TSV ist für die Verrohrung entlang der Tennis-Parkplätze zuständig. Ebenso für den Graben unterhalb des neu angelegten Platzes.

Der Forchheimer Weg – Schwedengraben soll kostengünstig unter Beteiligung des Kraftwerksbetreibers hochwasserfest gemacht werden.

Der Bahnbegleitweg zwischen Friedhof und Bahnhof soll notdürftig ausgebessert werden.

Am 15.10.2011 ist Bachbegehung mit den Gemeinderäten

Am 20.10.2011 ist um 18.00 Uhr gemeinsame Sitzung mit Leutenbach und WWA

4. Der Bauantrag von Fr. E. Kirsch für die Errichtung eines Einfamilienhauses im Bahnhofgelände wurde unter Berücksichtigung des Hochwasserschutzes, z.B. höher setzen der Lichtschächte, genehmigt.

5. Der Gemeinderat Kirchehrenbach erhebt keine Einwände zwecks Aufstellung eines Bebauungsplanes „Eingeschränktes Gewerbegebiet Dorfäcker“ in Schlaifhausen.

6. Der Unkostenrahmen für die außerschulische Benutzung wird pro Klassenzimmer auf 25 € festgelegt.

7. Dem Förderantrag des TSV-Germania für Übungsleiterstunden wurde pauschal für 2011 auf 2.150.93 € festgelegt.
Der Radfahrverein Concordia erhält für 2011 pauschal 762,20 €

8. Der neue Friedhofsplan wurde von der Bgmin. zwecks Sanierung und notwendiger Erweiterung  vorgestellt:
- für 2011 vorgesehene Kosten 10.000 €
-Auflassung von alten Gräbern mit späterer Begradigung für breitere Wege bis
1,5 m. - Vergrößerung des Friedhofs um ca. 1/3 für 100 Doppelgräber, 50 Einzelgräber und ca. 20 Urnengräber.
- Schaffung von Ruhezonen.
Dieses Basiskonzept wurde einstimmig angenommen.

9. Informationen
Die Spendensammlung für die Hochwassergeschädigten erbrachte einen Betrag von 5.439,36€ . Die 100-prozentige Verteilung erfolgt nach Antragstellung der Betroffenen. Die Auszahlung soll die finanzielle Situation und den Schaden der Betroffenen berücksichtigen.

10. GR. Bernd Goldberg wünscht sich eine spezielle Fichtenaufforstung für Weihnachtsbäume – Abstimmung mit dem Förster.


Gemeinderatssitzung vom 12.09.2011

1. Bericht der Bürgermeisterin über Termine seit der letzten Gemeinderatssitzung.
Beschluss aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung: Breitbandausbau erfolgt durch die Firma Telekom.
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 01. 08.2011
3. Bauantrag von Herrn Thomas Nimmerichter, Kirchehrenbach für den Neubau einer Gemeinschaftsmaschinenhalle der Hallengemeinschaft II Kolmreuth. Tekturplan für Abgrabung und Geländeverfüllung.
Beschluss 14:0
4. Bauantrag von Frau Stefanie Peske, Kirchehrenbach für den Anbau eines Treppenhauses und den Aufbau vom Gauben zum Dachgeschossausbau am Wohnhaus
Beschluss 14:0
5. Bericht aus der Sitzung des Bauausschusses vom 30.08.2011
Nr. 1: Straßennamensänderung Föhrenbergstraße/Lärchenweg. Da Haus Nr. 15 schlecht gefunden wird, soll ein Zusatzschild angebracht werden.
Nr. 2: siehe Punkt 4
Nr. 2a:siehe Punkt 3
Nr. 3: Hochwassersituation Bärenleite - Ehrenbach. Schreiben von Anwohnern. Die beschriebenen Tatbestände werden überprüft. Es wurde u.a. auch auf die Vorsorgepflicht der einzelnen Bürger vor Hochwasser hingewiesen.
Nr. 4: Informationen
Parkplatz der FFW Kirchehrenbach wird zwischenzeitlich von Wanderern belegt, sowie die Freifläche vor dem Feuerwehrhaus als Wendeplatz für LKWs benutzt. Es sollen Verbotsschilder angebracht werden. In diesem Zusammenhang wurde durch GR Adami der Parkplatz der VG angesprochen. Lt. Herrn Denzler kann hier aufgrund von Haftungsfragen kein Parken am Wochenende für Wanderer genehmigt werden, obwohl das in anderen Gemeinden und sogar am Landratsamtparkplatz Forchheim offensichtlich kein Problem darstellt.
6. Antrag der SPD Kirchehrenbach auf teilweise Unkostenübernahme des Hallenbadbetriebes durch den Landkreis Forchheim aufgrund der hohen Besucherzahlen von Bürgern aus dem Landkreis
Beschluss 14:0
7. Normenkontrollantrag gegen den Bebauungsplan "Kirchehrenbach-Nord"
Zurückweisund der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision durch Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes vom 26.07.2011. Der Bebauungsplan "Kirchehrenbach-Nord" ist somit unwirksam.
Beschluss 14:0
8. Rechtsstreit Bernd Gebhard-/-Gemeinde Kirchehrenbach wegen Baulandumlegung. Aufhebung des Umlegungsbeschluss 14:0
9. Entscheidung über die Durchführung einer Bauleitplanung an der Wehrfuhr. Herr Denzler wies darauf hin, dass für das o.g. "unwirksame Baugebiet" nur noch ein alter Flächennutzungsplan besteht. Herr Denzler aus der Verwaltung legte als seinen Vorschlag eine Planskizze vor, wie eine Bebauung aussehen könnte. Es wurde durch den Gemeinderat entschieden, bevor man einen Schnellschuss macht zuerst die betroffen Grundstückseigentümer anzuschreiben ob überhaupt Bauwille besteht.
10. Erhebung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen; Bauarbeiten im Bereich der Ortsstraßen: Füllsackstraße, Oberköhrstraße, Pfarrstraße, Hutweide, Igelsgasse, In der Peunt, Himmelreich und Immergrund. Grundsatzentscheidungen  und Abschnittsbildung für die anstehenden Abrechnungen. Hier wurde die 2/3 Regelung für Eckgrundstücke befürwortet. 14:0
Oberflächenwasserverrohrung Füllsackstraße soll wenn marode erneuert werden. 13:1.
11. Betrieb der Mittagsbetreuung in der Grundschule Kirchehrenbach
Antrag des Caritasverbandes auf Erhöhung des Zuschusses
Die Caritas erhält einen Zuschuss in Höhe von 1500 Euro zum Ausgleich des Defizits des vergangen Schuljahres 2010/2011. Beschluss 14:0
12. Behandlung und Beschussfassung zum Antrag der Hochwassergeschädigten in der Bahnhofstraße
Am 13.09.2011 Besichtung durch Bgmin Gebhardt mit dem Wasserwirtschaftsamt der Problemstellen des letzten Hochwassers (Wehr und Bacheinläufe). GR Maltenberger fordert vehement für die Bahnhofstraße Sofortmaßnahmen. Er führt an, dass bereits in der Amtszeit BGM Pleyer darüber nur gesprochen wurde. Dies wurde von der Bgmin dahingehend beantwortet, dass unter BGM Pleyer darüber gesprochen worden ist, BGM Hofmann es auf die lange Bank geschoben hat und wie Bgmin Gebhardt erläutert hat binnen 50 Tage Reaktionszeit ein Plan mit Maßnahmenkatalog bzw. Begehungen mit WWA und Vorstellung der Einzelmaßnahmen getätigt worden ist. Sogar ein Antrag zur Geschäftsordnung wurde von GR Maltenberger gestellt. Der Antrag wurde allerdings dahingehend geändert, dass nach der o.g Besichtigung die Ergebnisse bewertet werden und sinnvolle Maßnahmen zeitnah durchgeführt werden, die allen Bürgern zugute kommen. 14:0.
GR Rainer Gebhardt schlägt eine Bachbegehung mit dem gesamten Gemeinderat vor
13. Informationen
Der Antrag auf Vergrößerung des Walberla Parkplatzes durch den Landkreis wurde abgelehnt.
Geplante Erweiterung / Erneuerung einer Mobilfunkanlage in der Straße zur Ehrenbürg wird durchgeführt
BGM Siebenhaar Leutenbach signalisiert aufgrund des jüngsten Hochwassers und vermutlich aufgrund seiner Gemeindebürger nun doch Offenheit zur Erstellung eines Gewässerentwicklungsplanes mit Kirchehrenbach.
Der Besuch der Partnergemeinde Hassel am Wochenende zur Einweihung des Feuerwehrhauses wurde angesprochen, sowie Punkte besprochen für eine Belebung der Partnerschaft durch die Jugend.


Gemeinderatssitzung am 01.08.2011

Bevor die Bgmin. ihren Bericht vortrug, hatten die hochwassergeschädigten Bürger die Möglichkeit, ihre Probleme und Fragen in der Gemeinderatssitzung anzusprechen.

Erst einmal legte  die Bgmin. einen Bericht über die Hochwasserkatastrophe vom 20. Juli vor. Nach akuter Soforthilfe (Straßenausbesserung, Keller leer pumpen, Brücken reparieren usw.) konnte eine ausführliche Analyse durchgeführt werden.

Als Sofortmaßnahmen galten
- Hochwassereinsatz Bgmin., FFW, THW und Bauhof
- Begehung mit WWA zur Schadensaufnahme
- Spontane Mithilfe der Bürger
- Krisenstab bestehend aus Vertreter der Gemeinde, Feuerwehr und Kirche.

Zukünftige Maßnahmen sind:
- WWA überprüft alle Wehre, überzählige sollen entfernt, andere gezielter eingesetzt werden
- Erstellung einer hydraulischen Berechnung des Kanal- und Gewässersystems mit Einbindung des Abwasserzweckverbandes
- Absprache mit der Bahn zwecks Durchlässe am Bahndamm
- Bachbettreinigung im Frühjahr und Herbst
- Putzen und Instandsetzung der Abwassergräben
- Gemeindeübergreifendes Hochwasserschutzkonzept ( Gewässerentwicklungsplan mit Leutenbach und Oberehrenbach)
- Entfernung von Verbuschung am Bachlauf
- Künftig rechtzeitige Warnung (Sirene) der Bevölkerung bei Katastrophenfall
- Bessere Absprache der Behörden untereinander wären notwendig.

Folgende Hilfestellungen für die Betroffenen wurden vereinbart:
- Spendenkonto (siehe Mitteilungsblatt)
- Vergünstigungen bei OBI (20 %) und bei Globus Baumarkt (10 %)
- eventueller Sonderpreis für Strom (Trocknungsgeräte)
- 500 Sandsäcke bei Elke Albert abzuholen.
- Kostenübernahme des FFW- und THW-Einsatzes durch die Gemeinde
- Landkreis organisierte kostenlose Sperrmüllabfuhr.

Nicht ganz nachvollziehbar war dem Gemeinderat, warum kein Katastrophenalarm ausgelöst wurde. Laut Aussage des Landratsamtes war das Ereignis nicht flächendeckend sondern punktuell.

Die Bgmin. bedankte sich bei allen Helfern. Erfreulich war bei allem Unglück die Hilfe der Kirchehrenbacher untereinander. Die Bgmin. versprach alles Mögliche zu tun, dennoch kann die Gemeinde nicht alles abdecken, genauso wichtig ist es auch die Vorsorge der Anwohner.

Zu 1 Bericht der Bgmin.
- Friedhof- und THW- Planung
- Rasentraktor für den Bauhof  wurde angeschafft
- neuer Pritschenwagen ist einsatzbereit

Zu 2
Die Niederschrift über die Gemeinderatssitzung vom 4. Juli wurde einstimmig genehmigt

Zu 3
Bericht aus der Bauausschusssitzung
- Rettungswege während der Kirchweih wurden festgelegt
- Ausbesserung des TSV-Parkplatzes
- 4 Breitbandangebote liegen dem Gemeinderat zur Abstimmung vor.

Zu 4
Die Baugenehmigung für eine Dachgaube in der Ringstraße 13 wird um 2 Jahre verlängert.

Zu 5
Dem Abrissantrag für das Haus Hauptstraße 43 mit Stall und Garage wurde zugestimmt. Die Scheune bleibt erhalten.

Zu 6
Das Seniorenprogramm wird von Maria Gebhardt, Marianne Bail und Waltraud Pokorny betreut. Das Seniorenprogramm besteht seit 40 Jahren.
- Zur Feuerwehreröffnung haben sich Hasseler Gemeinderäte angekündigt.
- Auf dem Weg zwischen Waldkapelle und Bauhof soll eine Ruhebank aufgestellt werden.


Gemeinderatssitzung vom 04.07.2011

Zu 1
Herr Dietrich von der Fa. M-net und Herr Fiedler von den Stadtwerken Ebermannstadt präsentierten ihr Konzept für die Breitbandversorgung in Kirchehrenbach. Hierbei treten die Stadtwerke Ebermannstadt als Netzversorger und Serviceleister auf. Die Fa. M-net ist ein Zusammenschluss von verschiedenen bayrischen Stadtwerken (Mchn., Fürth, Erlangen usw.) und sorgt für die Internetanbindung.
Die M-net plant ihren Netzausbau auf 30 Jahre. Sie verspricht Bandbreiten von 2,5 bis 50 Mbyte. Das Angebot von M-net enthält jedoch weder das Gewerbegebiet noch die Hutweide.
M-net hat 2 Angebote für Privatkunden. Einmal für € 29.90 im Monat gibt es Internetflatrate bis zu 25.000 Kbit`s und einen Telefonanschluß für € 34.90 mit zusätzlicher Telefonflat. Bei beiden ist kein Telekomanschluss notwendig.
Nach einer unabhängigen Prüfung der verschiedenen Anbieter (Telekom, M-net usw.) wird sich der Gemeinderat in der nächsten Sitzung für Einen entscheiden.
Zu 2
Die Bgmin. berichtete u.A. von einem Neukauf eines Pritschenwagens für den Bauhof, der vorher vom Gemeinderat genehmigt wurde.
Zu 3
Der Antrag der CSU zur Erweiterung des unteren Parkplatzes am Walberla wurde mit 7:6 Stimmen angenommen.
Der Antrag beruht auf einen Plan von 1993, worin das Landratsamt die Erweiterung des Parkplatzes zusagte. Nachdem der damalige Bauplan in der Gemeinde nicht auffindbar ist, schlug GR Rainer Gebhardt vor, den Antrag auf die nächste Sitzung zu vertagen. In der Zwischenzeit hätte man dann den Plan vom Landratsamt vorliegen. Somit hätte man sich ein besseres Bild über die Größe und Art des Ausbaus machen können. Ohne was in den Händen zu haben, wollten die SPD-Gemeinderäte dem Antrag nicht zustimmen.
Zu 4
Die Einführung einer Zwischengruppe in der Kindertagesstätte für Kinder zwischen 2,5 bis 3 Jahre wurde mit 11:2 genehmigt.
Dieses Anliegen der Kindergartenleitung und Eltern wurde entsprochen. Es ist für die Zukunft notwendig, pädagogisch sinnvoll und ohne zusätzlichem Personalaufwand händelbar.
Die Kosten für die neue Gruppe belaufen sich auf € 90,00 für 2 – 3 Std. die Woche. Für jede weitere Stunde € 5,00 mehr.
Die Gebühren wurden auch mit 11:2 Stimmen angenommen.
Zu 5
Die Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Kirchehrenbach vom 30. Mai 2011 wurde einstimmig genehmigt.
Zu 6
Die Hundesteuer wurde von € 42,00 auf € 60,00 im Jahr angehoben. Besitzer von 2 Hunden zahlen künftig € 80,00 und jeder weitere Hund € 100,00. Die Gemeinderäte Siegfried Adami und Albert Raimund wollten einer in ihren Augen ungerechtfertigte Steuererhöhung nicht zustimmen.
Die Bgmin. stellte klar, dass die Hundesteuer nicht zur Entsorgung des Hundekots dient, sondern als Ausgleich für die evtl. Belästigung des Nachbarn.
Die Abstimmung war 10:3 für die Erhöhung.
Zu 7
Die Schwimmbadgebühren für die einheimischen Vereine und Schule wurde von € 23,00 auf € 30,00 pro 60 Min. angehoben.
Für auswärtige Vereine und Schulen wird die Gebühr von € 30,00 auf € 39,00 steigen.
Das Hallenbad Kirchehrenbach ist dann immer noch günstiger als die Anderen im Kreis Fo..
Begründung für die Gebührenerhöhung sind gestiegene Heizkosten und die jährlichen Mehrkosten des Hallenbadbetriebes.
Es wurde 11 : 2 abgestimmt.
Zu 8
- Am  Freitag den 22.07.2011 um 15 Uhr ist Waldausschusssitzung
- Kirchehrenbach ist jetzt Teil des Mittelschulverbundes Ebermannstadt ab Schuljahr 2011/2012.
- Der von der CSU beantragte Spiegelaustausch am Ahornweg findet nicht statt. Die Sichteinschränkung wird durch die Entfernung der Hecke nicht mehr gegeben sein.
Zu 9
Die SPD beantragt eine Unkostenbeteiligung des Landkreises bei dem Hallenbadbetrieb.
Begründung: unser Hallenbad wird von sehr vielen umliegenden Vereinen, Schulen und Besuchern genutzt. Die erhobenen Gebühren decken die anfallenden Unkosten bei Weitem nicht. Der Erhalt des Hallenbades sollte auch im Interesse des Landkreises sein.
GR Bernd Goldberg berichtete über Vandalismus am Freizeitgelände Wiesentmühle. Hier versprach die Bgmin. umgehend dagegen vorzugehen.
Die SPD-Bürgergemeinschaft ist der Meinung, dass gerade hier der Wirkungsbereich eines Jugendbetreuers liegt.

Kirchehrenbach, den 03.07.2011

Antrag für die Gemeinderatsitzung vom 04.07.2011:
Antrag auf teilweise Unkostenübernahme des Hallenbadbetriebes durch den Landkreis
 
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren Gemeinderäte(Innen),

bekanntlich stellt das Hallenbad einen enormen Kostenfaktor für die Gemeinde dar. Jedes Jahr müssen über 100.000 Euro mehr durch die Gemeinde getragen werden, als es finanziell abwirft.
Dabei fällt nur ein kleiner Teil der Betriebskosten durch die Nutzung durch den Schulverband bzw. die heimischen kirchehrenbacher Vereine an, die Bürger Kirchehrenbachs haben also bei einem großen Teil des Betriebs des Hallenbades mehr die Kosten zu tragen als den unmittelbaren Nutzen davon.
Daher beantragt die Fraktion der SPD-Bürgergemeinschaft eine teilweise Kostenübernahme durch den Landkreishaushalt. Denn viele Besucher gehen bewusst nach Kirchehrenbach, weil sich ihre Heimatgemeinden die Kosten eines eigenen Hallenbades nicht leisten wollen. Die Eintrittsgelder, die durch diese Besucher entrichtet werden, gleichen die Kosten des Betriebs nicht aus. Andererseits können reelle Eintrittspreise sich nicht an den Unkosten des Betriebes orientieren.
Durch den Betrieb des Hallenbades sorgt die Gemeinde Kirchehrenbach in großen Teilen des Landkreises für mehr Lebensqualität, daher finden wir es mehr als angemessen, wenn die Gemeinde beim Betrieb des Hallenbades durch den Landkreis unterstützt werden würde.
Daher wäre es auch für die Zukunft des Bades notwendig, dass die Gemeinde einen solchen Zuschussantrag stellt.
Wir hoffen um mehrheitliche Zustimmung des Gemeinderates.

Mit freundlichem Gruß

i.A. für die SPD-Fraktion Laurenz Kuhmann


Gemeinderatssitzung vom 30.05.2011

Zu 1.
Hr. Denzler berichtete über die neue Verordnung zur Reinhaltung der Straßen und Gehwege vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof. Der Bayerische Gemeindetag bearbeitete 1 Muster für die Gemeinden.
Künftig wird nicht mehr wöchentlich die Straße gereinigt, sondern nur noch 1 mal monatlich, oder bei Bedarf. Man unterscheidet 3 Kategorien:
Kategorie A: Anlieger von stark befahrenen Straßen mit mehr als 11 000 Fahrzeugen kann nicht mehr zugemutet werden (Unfallgefahr), die Straßenrinnen zu reinigen. Diese Tätigkeiten muss in Zukunft die Gemeinde übernehmen (zeit- u. kostenaufwendig).
Kategorie B: Hierunter fallen Straßen die weniger befahren sind (ca. 9 000). Hier besteht keine größere Unfallgefahr und Anwohner können wie bisher Gehwege und Rinnen weiterhin sauber halten.
Kategorie C: Kleine Straßen wie in Siedlungsgebieten können bis zur Straßenmitte gesäubert werden.
Es wurde mit 13 Stimmen beschlossen, dass Hauptstraße, Leutenbacher- und Bahnhofstraße unter Kategorie B fallen.
Zu 2.
Aufgrund des Normenkontrollverfahren erklärte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof Kirchehrenbach Nord für unwirksam und lässt keine Revision zu.
Das Gericht wirft der Gemeinde Verstöße in Bezug auf das Planungsverfahren aus dem Jahre 2006 vor. Weiterhin hätte die Gemeinde damals auf die Entwicklungsmöglichkeiten des landwirtschaftlichen Betriebes keine Rücksicht genommen. Bisher sind laut Gericht Planungskosten von € 30.000 angefallen.
Der Gemeinderat beschloss nach 12 : 1 mit 2 Enthaltungen einen Revisionsaufnahmeantrag zu stellen. Gleichzeitig wird nachgefragt, ob das Vorgehen von der gemeindlichen Rechtsschutzversicherung abgedeckt ist.
Zu 3.
Der Bauantrag von Frau Dr. Sonja Ungvari und Herrn Stefan Ungvari, Kirchehrenbach für den Neubau eines Einfamilienhauses wurde zugestimmt.
Zu 4.
Bericht der Bürgermeisterin

Auf Anregung des GR Raimund Albert fand ein Tauchgang durch die Forchheimer Wasserwacht an der Wiesentmühle statt. Es wurde zahlreicher Unrat gefunden, z.B. ein Hubwagen, zahlreiche Baustähle usw..

Zu 5.
Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Kirchehrenbach vom 02. Mai 2011 wurde einstimmig genehmigt.

Zu 6.
Der Anbau mit Flachdach von Herrn Wolfgang Schnitzerlein in der Öberköhrstraße wurde einstimmig enehmigt.

Zu 7.
GR Laurenz Kuhmann sprach sich noch einmal für LED-Straßenbeleuchtung im Neubaugebiet Hutweide aus. Laut Fa. Osram ist mit ca. 80% Stromersparnis zu rechnen.
GR Siggi Adami verwies auf den schlechten Radweg Forchheimer Weg. Solange die Baumaßnahmen stattfinden, lohnt es sich nicht, den Weg auszubessern. Es soll mit Schildern auf die Gefahrenstelle hingewiesen werden.
GR Schnitzerlein sprach sich für eine Grüngutsammelstelle aus, wie sie die SPD bereits vor 1 Jahr beantragte.


Gemeinderatssitzung vom 02.05.2011

1. Bericht der Bürgermeisterin
2. Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 04. April 2011 wurde einstimmig genehmigt.
3. GR Heinz Kuhmann verlas den Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses. Es war nichts zu beanstanden.
4. u. 5. Die Gemeindeausgaben wurden vom Kämmerer durchkalkuliert und er empfahl dem Gemeinderat eine Erhöhung der Grundsteuer um ca. 30 %.
Der Finanzausschuss befürwortete diese Empfehlung.
Dieser Beschluss hätte für die Hauseigentümer eine Mehrbelastung von ca. 30 € pro Jahr bei einer Grundstücksgröße von 700 qm  bedeutet. Bei der Gemeinderatssitzung ruderte die CSU Fraktion zurück und möchte die Finanzierung des THW-Gebäudes komplett aus dem Haushalt 2011 streichen.
Fazit der THW-Umbau kommt aus dem laufenden Haushalt heraus (450.000 €) und soll gegebenenfalls über einen Nachtragshaushalt vom Landratsamt genehmigt werden. Durch diesen Beschluss muss nach Ansicht des Kämmerers ein Darlehen aufgenommen werden, der eine weitere Zinsbelastung für die Gemeinde nach sich zieht.
Die Hebesätze bleiben unverändert
Grundsteuer  a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe 300 v. H.
                      b) für die Grundstücke 350 v. H.
                      c) die Gewerbesteuer bleibt bei 380 v. H.
6. Auffällig war, dass 2010 das Walberlafest mit einem Defizit von 6000 € bilanziert wurde. Die Einnahmenminderung entstand auch durch den Wegfall der oberen Parkplätze. Zukünftig ist das Ziel, dass das Walberlafest kein Defizitgeschäft ist.
-Auch das Hallenbad hatte ein Minus von 108.000 €. Trotz der Steigerung der Besucherzahlen und Benutzungsgebühren von Vereinen  (+ 10.000 € ), sank die Nutzung der Schulen auf (- 4000 € ).
-Für die Straßenbeleuchtung musste die Gemeinde monatlich 2000 € aufwenden. Mehrkosten von 3.500 € im Jahr liefen auf, begründet durch die Steigerung der Energiekosten.
-Durch die notwendig gewordene Rückführung der Grundschule in die Gemeinde kommen in Zukunft weitere Folgekosten auf. In den letzten 20 Jahren ist nichts mehr am Schulgebäude gemacht worden.
-Der abgeänderte Haushaltsplan für 2011 wurde einstimmig genehmigt.
8. Die Bauausschusssitzung vom 26.04.2011 ergab, dass im Zuge des Brückenbaus zum Baugebiet Hutweide die Füllsackstraße saniert werden muss. Dabei soll geprüft werden, ob das Anlegen eines Bürgersteigs möglich ist. Aufgrund der vom früheren Gemeinderat beschlossenen Erschließung des Baugebietes Hutweide über die Füllsackstraße, müssen die Anwohner sich an den Baukosten mit beteiligen.
9. und 10. Die Bauanträge der Familien Hillmann und Geyer wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
11. Der Bauausschuss ist zuständig für die Erweiterung bzw. Erneuerung des Friedhofs.
Die Pläne hängen in der Gemeinde aus.
- 2 Parkplätze am Spielplatz werden ausgewiesen.
12 und 13. Anträge auf Zuschüsse für die AWO und Caritas wurden abgelehnt.
14. Informationen
Die Bgmin. gewann einen Mediengutschein von der EON über 1000 € für die Bücherei. Herzlichen Glückwunsch
-Die Kindertagesstätte ist zur Zeit in der Umstrukturierung und das neue Konzept wird der Bevölkerung am 21.07.2011 vorgestellt.
15. Wünsche und Anträge
-Rowdytum auf dem Freizeitgelände Wiesentmühle
-Bei einigen Gartengrundstücken verbuschen die Wege und Straßenlaternen
-CSU – Antrag – Parkplatzerweiterung des Walberlaparkplatzes


Gemeinderatssitzung vom 04.04.2011

1. Bericht der Bürgermeisterin

2. GR Laurenz Kuhmann stellte klar, dass die SPD schon mehrfach Anträge zum gleichen Thema gestellt hatte. Er plädierte deshalb den Pkt. 8 allgemein als Antrag zur kurzfristigen Ausschreibung zu stellen. Punkt 8 wird dementsprechend geändert.
Bgmin. Anja Gebhardt erklärte sich zur Nutzung der großen Turnhalle. Laut VersammlungsStättengesetz dürfen hier keine öffentlichen Veranstaltungen stattfinden, da kein 2. Fluchtweg vorhanden ist.
Die kleine Turnhalle kann auch nur bedingt genutzt werden. Hier müssen noch bauliche Veränderungen z.B. Austausch der Schwingtüren durchgeführt werden.
Die Niederschrift über die Gemeinderatssitzung vom 28.02.2011 wurde einstimmig genehmigt.

3. Der Bauantrag für ein Einfamilienhaus in der Eichangerstraße 11 auf Fl.Nr. 1634/1 des Ehepaares Stefan Ungvari wurde einstimmig genehmigt.
4.Der Bauantrag von Frau Sandra Mamat und Herrn Stephan Raabe für ein Einfamilienhaus in der Leutenbacher Str. Fl.Nr. 308/23 wurde vom Gemeinderat einstimmig erteilt.

5. Der Bauantrag von Herrn Ernst Dötzer für die Errichtung eines Carpots in der Lindenstraße 8 wurde einstimmig genehmigt.

6. Der Gemeinderat hat für die Verlegung eines Niederspannkabels in die Erde im Bereich Fa. Pieger, Pfarrstr. zugestimmt. Da das Kabel bisher überirdisch liegt, möchte die EON diese in die Erde verlegen. Der Gemeinde fallen keine Kosten an.
7. Bericht aus der Sitzung des Bauausschusses vom 28.03.2011
- Hochwasserschutz – Bärenleite
Das Wasserwirtschaftsamt Kronach, das zuständige Ing.-Büro, das Landratsamt und die Bgmin. waren vor Ort. Das WWA Kronach möchte jetzt Klarheit über die Wassermenge haben.
-Anwesen Schütz, Hauptstraße
Die Stabilität der Stützmauer am Anwesen soll überprüft werden.
-In der Hauptstraße kann die Gemeinde keine Parkverbotsschilder aufstellen, da das Landratsamt zuständig ist.
-Durch die Baumaßnahmen des FFW-Hauses ist die Weihergrabenfuhre in Mitleidenschaft gezogen worden. Diese wird vom Verursacher wieder hergerichtet.
-Am Donnerstag den 14.04. um 17 Uhr bis ca. 20 Uhr ist Waldbegehung mit dem Förster, der Waldbesitzervereinigung und den Jagdgenossen.
8. Der Antrag zur kurzfristigen Ausschreibung der Arbeiten zur Verbesserung der Breitbandversorgung wurde einstimmig erteilt.
9. Der TSV will künftig auf dem Parkplatz einen Rettungsweg frei halten.

Die Bgmin. Anja Gebhardt händigte jedem Gemeinderat eine Kopie, des an sie gerichteten Briefes des Landratsamtes aus. Daraus geht hervor, dass die Gemeinderäte aufgrund des Wegebaus nicht regresspflichtig sind.

10. Gr. Rainer Gebhardt wies auf die Veranstaltung „Kirchehrenbach macht mobil“ am Mittwoch den 20.04 um 15 Uhr im Gasthaus Sponsel hin. Ein Mitarbeiter des öffentlichen Personalverkehrs erklärt interessierten Bürgern die Buslinie 222.
Gr. Rainer Gebhardt lobte die schnelle Umsetzung des, von der Bgmin. in Auftrag gegebenen Ausbesserungsarbeiten am Forchheimer Weg.
GR Laurenz Kuhmann stellte für die SPD den Antrag, schnellstmöglich für alle gemeindeeigenen Häuser auf kernenergiefreien Strom umzustellen.
GR Laurenz Kuhmann verlass den SPD-Antrag auf Bewilligung der Gelder für einen Rasentraktor im nächsten Haushalt.
GR Georg Maltenberger wies auf die Hundekotproblematik im Gemeindebereich hin.

 

Antrag der SPD auf den Verzicht von Atomstrom in öffentlichen Gebäuden

Sehr geehrter Frau Bürgermeisterin,
sehr geehrte Damen und Herren vom Gemeinderat,

mit großer Betroffenheit hat die SPD-Bürgergemeinschaft zum einen die schrecklichen Naturereignisse in Japan und zum anderen die noch schrecklicheren Geschehnisse um das Atomkraftwerk Fukushima aufgenommen.

Mittlerweile sind sich alle im Bundestag vertretenen Parteien darüber einig, dass ein Ausstieg aus dem Atomstrom notwendig ist. Um hier auch als Gemeinde ein Zeichen zu setzen, schlägt die SPD-Bürgergemeinschaft  vor, bei nächster Gelegenheit zu einem Stromanbieter zu wechseln, der in der Lage ist, atomfreien Strom zu liefern.
Das heißt: der Anbieter muss nachweisen können, dass sein erzeugter Strom nicht durch die Nutzung von deutschen oder ausländischen Atomkraftwerken mit beeinflusst wird.
Außerdem sollte darauf geachtet werden, dass der erzeugte atomfreie Strom ausschließlich in Deutschland hergestellt wird und nicht durch ausländische Zukäufe realisiert wird. Dieser Wechsel sollte auch nicht nach betriebswirt-schaftlichen Maßstäben, sprich dem günstigsten Anbieter, erfolgen. Es sollte der Gemeinde Kirchehrenbach im Interesse der Umwelt, Natur und der Lebensqualität ihrer  Bürger wert sein, u.U. für Strom etwas mehr zu zahlen als bisher.

i.A. für die SPD-Fraktion Laurenz Kuhmann


Gemeinderatssitzung vom 28.02.2011

1. Bericht der Bürgermeisterin 
    3 Bauplätze in der Hutweide sind verkauft
2. Genehmigung der Niederschrift vom 17.01.2011.
3. Bericht aus der Sitzung der Schulverbandsversammlunng
Dem Schulverbund mit Ebermannstadt für die Mittelschule wurde zugestimmt. Die Grundschule wird ausgegliedert und unter der Gemeinde Kirchehrenbach weiter geführt. Die nicht ganz unproblematische Kostenaufteilung z.B. Heizkosten wird anhand der Schülerzahlen ermittelt.

4. Bericht aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 14.02.2011
Da sich der Taxidienst für das Walberlafest im vorigen Jahr bewährt hat, wurde dem gleichen Anbieter der Zuschlag einstimmig erteilt.

- GR Rainer Gebhardt regte an, alle Feuerlöscher auf dem Walberlafest auf TÜV-Plaketten zu überprüfen mit Hilfe eines Verantwortlichen der Feuerwehr.

- Das Festbüro soll auch nach 20 Uhr beleuchtet werden.

- Am Friedhofsparkplatz werden auch dieses Jahr keine Parkgebühren erhoben.


- Eine Fischbraterei an der Kirchweih wurde nicht zugelassen, da die einheimischen Gastwirte Ausrichter sind. Außerdem ist die Geruchsbelästigung den Anwohnern nicht zumutbar. 

5. Vergabe des freigewordenen Standplatzes auf dem Walberlafest.
Dieser wird der Brauerei Nikl (Pretzfeld) zugesagt. Im Vorfeld besteht die Möglichkeit für unsere Vereine den Standplatz zu tauschen.

6. Festlegung der Anzahl der der Security-Fachleute auf dem Walberlafest
    4 Personen ab 18 Uhr, 6 Personen ab 20 Uhr - 24 Uhr. 8:7

7. Erhöhung der Standplatzgebühren für das Walberlafest
Die Kosten für die Security werden von der Gemeinde, Schaustellern und Vereinen getragen. Hierzu wurden die Standgebühren geringfügig erhöht. Die Polizeipräsenz ist trotz Security gewährleistet.

8. Antrag der Familie Gründlinger auf Ausschank von Schnaps am Walberlafest
Nach längerer Diskussion wurde mehrheitlich beschlossen, dass die Fam. Gründlinger künftig kein Bier und Schnaps ausschenken darf. Einstimmig wurde dann beschlossen, dass Wein, Sekt, Aperol, Prosecco verkauft werden darf.

9. Bericht aus der Sitzung des Bauausschusses vom 21.02.2011
GR Pieger monierte, dass die Bücherei anscheinend außerhalb der Öffnungszeiten beheizt wird.

- Der Keller des alten Rathauses ist laut Herrn Amtmann, zuständiger Architekt, ohne Schimmelbefall. Die bisherigen Maßnahmen (Fenstererneuerung usw.) waren richtig. Eine temporäre Nutzung, d.h. ca. 3 - 4 Stunden sind möglich.

- Fliesen vor den Umkleidekabinen im Hallenbad werden im Sommer verlegt, da der Boden dort kaputt ist.

- Nach den neuen Vorschriften müssen bei Veranstaltungen mit mehr als 200 Personen zwei Fluchtwege vorhanden sein. Bei der großen Turnhalle wird das zuständige Architekturbüro Langenbuch eine Lösung hinsichtlich des zweiten Fluchtweges klären.

Bauvoranfrage - Hauptstraße 44. Dem Anliegen eine Kleinbrauerei mit Bierausschank zu eröffnen, wurde unter der Auflage die benötigten Stellplätze nachzuweisen, das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

- GR Raimund Albert beanstandete kalte Toiletten in der Grundschule. Bauausschuß überprüft Abhilfemöglichkeiten (Fenster, Heizung).

- Der Fuhrpark - Bauhof muss teilweise mittelfristig erneuert werden (Pritschenwagen, evt. Rasentraktor), Angebotseeinholung.

- Beschädigter Radweg nach Forchheim wird im Zuge von Baumaßnahmen erneuert. Bgmin. Anja Gebhardt informierte die Gemeinde, dass der Besitzer des Schwedengrabens und das Wasserwirtschaftsamt sich an den Kosten beteiligen. Beginn der Baumaßnahmen ist Ende April.

- Abwassergräben der Osingfuhre müssen geputzt werden.

- Hochwasserschutz des Freizeitgeländes würde ca. € 20.000 kosten, einschließlich Verrohrung - kein Beschluss.

- Die zwei Friedhofserweiterungspläne werden am Friedhof öffentlich gemacht. Zwei verschiedene Musterplatten für die zu erneuernden Friedhofswege sollen auch vorgestellt werden.

10. Angebot der Firma E.ON für den Austausch von 2 Straßenlampen in der Sportplatzstraße. 15 : 0 Für die Zukunft soll die neue Lichttechnik berücksichtigt werden.

11. Dritte Änderung des Flächennutzungsplanes (am Ehrenbach) wurde einstimmig genehmigt.
12. Vergabe einer Ruhestätte im Priestergrab des gemeindlichen Friedhofes 15 : 0

13. Antrag der SPD-Fraktion auf Breitbanderschließung für Kirchehrenbach
Am 14. März 2011 um 19 Uhr findet eine außerordentliche Gemeinderatssitzung über die "schnelle Internetanbindung " bzw. Breitbanderschließung statt. Eingeladen wird auch die Gemeinde Weilersbach.
14. Bedarfsplan für die Feuerwehr wurde einstimmig genehmigt
15. Informationen
Die Bgmin. Anja Gebhardt informierte die Gemeinde über den Brief des Landratsamtes Forchheim. Es werden kein Schadensersatzanspruch, hinsichtlich der Asphaltierung des Walberlaweges, auf die Gemeinderäte zu kommen. Die Gemeinderäte haben nun Rechtssicherheit.
16. Wünsche und Anträge
- GR Raimund Albert sprach gefährliche Eisflächen auf dem TSV Parkplatz an.
- GR Laurenz Kuhmann stellt den Antrag auf Wiederherstellung des Beachvolleyballplatzes durch die SPD-Bürgergemeinschaft.  Der Sand soll von der Gemeinde gestellt werden. Dem Antrag wurde stattgegeben und die Bürgermeisterin teilt mit, dass sich die Kerwaburschen zur Mithilfe bereiterklärt haben.



Antrag für die Gemeinderatsitzung am 28.02.2011auf Wiederherstellung des Beach-Volleyballfeldes am Freizeitgelände „Wiesentmühle“

 
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren Gemeinderäte(Innen),
Durch das letzte Hochwasser ist das Beach-Volleyballfeld am Freizeitgelände „Wiesentmühle“ sehr stark in Mitleidenschaft gezogen worden. Es wurde der Sand aus- bzw. weggespült. Um unseren Bauhof zu entlasten erklärt sich die SPD-Bürgergemeinschaft bereit dazu, dass Spielfeld wieder bespielbar zu machen. Es kann sich zu diesen Arbeiten selbstverständlich jeder Bürger /in, Ortsverein und Ortsverband mit einbringen. Eine Veröffentlichung im Ortsblatt mit den Arbeitsterminen ist daher unumgänglich. Die Kosten des einzubauenden Materials soll die Gemeinde Kirchehrenbach übernehmen.
Die SPD-Bürgergemeinschaft ist der Meinung, dass das Spielfeld im derzeitigen Zustand nicht bespielbar ist. Der Platz als Treffpunkt für Jugendliche und jung Gebliebene wichtig ist und nicht an Attraktivität verlieren darf.

Mit freundlichem Gruß


i.A. für die SPD-Fraktion Laurenz Kuhmann



Gemeinderatssitzung vom 17.01.2011

1.Bericht der Bürgermeisterin
Die Tagesordnung wird um 2 Baugesuche erweitert.

2.Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Kirchehrenbach vom 06.12.2010
GR Bernd Goldberg verwies wieder auf das Kellerproblem des alten Rathauses (momentan kann dieser wegen ständiger Feuchtigkeit nicht genutzt werden). Hierzu soll eine Begehung des Bauausschusses mit dem zuständigen Architekten stattfinden. 

Bgmin. Anja Gebhardt teilte mit, dass sich die Mängelliste für die Turnhallen im jeweiligen Trainerzimmer befindet.

3. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Kirchehrenbach vom 28.12.2010. Die Niederschrift wurde angenommen.
4. Normenkontrollverfahren von Herrn Bernd Gebhard gegen den Bebauungsplan "Kirchehrenbach-Nord",
Bericht über die mündliche Verhandlung am 15.12.2010 vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in München. Der Richter schlug vor, die Emissionsschutzgrenze von 60 m auf 40 m zu reduzieren. Diesen Vergleich hat der Landwirt zugestimmt. Die Gemeinde konnte wegen rechtlicher Bedenken des Landratsamtes nicht zustimmen. Ein gerichtliches Urteil muss abgewartet werden.

5. Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Änderung des Bebauungsplanes "Kirchehrenbach Nord", Aufstellungsbeschluss und Verfahrensbeschlüsse
Solange noch kein Urteil gesprochen ist, kann die Gemeinde den Bebauungsplan nicht ändern.

6. Aufstellung eines Bebauungsplanes "am Ehrenbach" in Kirchehrenbach; Aufstellungsbeschluss
Der kleine Bebauungsplan für 2 Häuser und für die Privatstraße wurde einstimmig bewilligt. Die Straßen- und Erschließungskosten tragen die Antragssteller.

7. Antrag der SPD auf Überprüfung der Möglichkeit zur Errichtung von Dämmen im Bereich Gehäu zum aktiven Hochwasserschutz für die Bärenleite.
Der Gemeinderat bewilligte 15:0 die Hochwasserschutzmassnahme. Vorraussetzung ist die Zustimmung bzw. Einbindung des Wasserwirtschafts-amtes, des Feldensteiner Forsts und des Forstamtes sowie das zuständige Ing.-Büro.  Ausserdem soll der zurückgestellte Bebauungsplan Bärenleite 2 in diesem Zusammenhang nochmals fachlich überprüft werden, 14:1
8. Anträge auf Errichtung von Tempo 30 in der Hauptstrasse und in der Leutenbacher Strasse in Kirchehrenbach. 
Der Gemeinderat beantragt beim Landratsamt durchgängig Tempo 30 in der Hauptstrasse und in der Leutenbacher Strasse. Hierzu  sollen (nach Rücksprache mit der Bürgerinitiative) die gesammelten Unterschriften der Bürgerinitiative mit abgegeben werden. Diese Massnahmen wurden einstimmig beschlossen. Der  Gemeinderat lobte die Aktion der Bürgerinitiative!
In einem weiteren Antrag an das Landratsamt, fordert die Gemeinde an den Ortseinfahrten Leutenbach und Pretzfeld, Strassenverengungen.

9. Wünsche und Anträge
Einstimmig wurden 2 Bauanträge für Einfamilienhäuser: in der Au und im Sonnengarten genehmigt.
Bgmin. informierte die Gemeinde, dass 3 Bauplätze in der Hutweide verkauft wurden. Ein Bauplatz für 130€/ qm unerschlossen steht zum Verkauf.
GR Kraus möchte, dass die Schäffertwiesen in Zukunft wieder hochwassergeschützt sind.
Am 21.01.2011 werden Hauteile ausgelost.
GR Rainer Gebhardt fragte nach der Eisfläche am Freizeitgelände. Nachdem es nur schwierig realisierbar ist, regte er an, diese evtl. an einen anderen Standort zu verlegen.
Am 04.02.2011 Kirchweihburschen-Hauptversammlung beim Gasthaus Sponsel

Antrag der SPD-Fraktion vom 09.01.2001 auf folgende verkehrsrechtliche Änderungen

Die SPD-Fraktion unterstützt die Forderung der Bürgerinitiative auf Beschränkung  der Geschwindigkeit  in der Hauptstraße auf 30 km/h. Sie möchte die Beschränkung auf 30 km/h aber auf die  Hauptstraße bis zur Einmündung Ahornweg  und auf die gesamte Leutenbacher Straße  erweitern.

In der Leutenbacher Straße ist bislang  zwischen der Brücke auf Höhe der Metzgerei Trautner und dem Dorfplatz sowie ab dem Fußgängerüberweg bei der Füllsackstraße  Tempo 50 km/h vorgesehen.

Begründung:
1. Erhebliche Zunahme des Straßenverkehrs
2. Unübersichtliche Straßenführung mit gefährlichen Grundstücksausfahrten
3. Die Kreisstraßen dienen den Schülern als Schulweg und verfügen oft nur über einen einseitigen Gehweg. 
Zudem wird angeregt, in der Leutenbacher Straße beim Ortseingang eine Fahrbahnverengung, ähnlich der in der Hauptstraße bei der Einmündung Schulstraße, zu schaffen. Durch  die bauliche Maßnahme sollen die Fahrzeugführer, die  aus Leutenbach kommen, gezwungen werden, ihre Geschwindigkeit  absenken.
Der Antrag soll, falls sich der Gemeinderat mehrheitlich dafür entscheidet, als gemeinsamer Antrag der Gemeinde Kirchehrenbach,  an das Landratsamt weitergeleitet werden.

Gez: Laurenz Kuhmann, Fraktionssprecher


Gemeinderatssitzung vom 06.12.2010

1. Bericht der Bürgermeisterin

2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Kirchehrenbach vom 08.11.2010

- Dauerparker in der Hauptstraße werden nicht mehr geduldet.
- GR Bernd Goldberg wies auf den maroden Keller des alten Rathauses hin. Er möchte gerne Taten sehen, dass was gegen die Feuchtigkeit unternommen wird. Laut Bgmin. besteht das Problem seit der Renovierung 2003. Es wurde schon einiges unternommen, wie neue Tür , Fenster und Belüftung, trotzdem bleibt die Feuchtigkeit. Der Bauausschuß muß das Problem noch mal angehen.
- Es soll eine Mängelliste in den Turnhallen geführt werden.
- GR Raimund Albert möchte schriftlich im Protokoll aufgeführt sehen, dass laut Herr Denzler gemachtes Holz auch fremdverkäuflich ist.

3. Bericht von Herrn Förster Bertram Stielper
Herr Stielper, der zuständige Förster, informierte uns über den Zustand des Gemeindewaldes. Der Baumbestand besteht aus ca. 50% Nadel-(Fichte und Kiefer) und 50% Laubwald (Buche, Eiche, Lerche, Birke, Erle, Linde). Tendenz Nadelwald geht zurück(Klimawandel). Bei der Verjüngung dominiert jetzt schon die Buche. Es gibt für jede Baumart eine Klimarisikokarte und die zeigt an, dass für die Zukunft Mischwaldanlagen ein geringeres Betriebsrisiko darstellen. Es wäre auch bei uns erstrebenswert Weißtannen und Duglasien anzubauen, die sich unseren Klima- und Bodenverhältnissen gut anpassen würden.

Was wurde in unserem Gemeindewald schon unternommen: Paradies und am Brand Naturverjüngung, am Weihergraben sehr schöne Baummischung und gute Pflege. Herr Stielper sprach auch den Hawestaeinsatz an, dass die Schäden durch die Breitreifen nicht so schlimm wären. Da der letzte Sommer sehr nass war, gab es Probleme mit diesem. Er ist bemüht, die Schäden so gering wie möglich zu halten.

GR Siggi Adami fragte nach der Wirtschaftlichkeit des Hawestas. Der Einsatz dieser Maschine ist einmal weit aus weniger gefährlich als bei manuellem Waldeinschlag und für die Gemeinde Kosten sparender. Sie belaufen sich auf  ca. €19 pro Festmeter, bei händischer Arbeit ca. 30 – 40 €.
Zielsetzung ist ein nachhaltiger Wirtschaftswald mit guten Wegen, gutem Holz und hohem Erholungswert.

4. Vorstellung der Friedhofserweiterung durch Frau Lemonia Tsouridis.
Es wurden zwei Alternativvorschläge vorgestellt, die der Gemeinderat zur weiteren Beratung zur Verfügung stehen. Bei der Erweiterung wird der alte Friedhof teilsaniert, Wege sollen eine wassergebundene Deckung erhalten.
Bei beiden Friedhofserweiterungsvorschlägen sollen Einzel-, Doppel- und Kindergräber sowie Urnenbereiche geschaffen werden.

5. Bericht aus der Sitzung des Ausschusses für Bauangelegenheiten. Im Gewerbegebiet Langgraben gibt es einen Kaufwilligen. Im Baugebiet Hutweide konnten von 5 gemeindlichen Bauplätzen 3 Bauinteressenten gefunden werden.

6. Antrag der SPD–Gemeinderäte in Bezug auf die Erhebung von Schadensersatzforderungen gegen den früheren Bürgermeister Waldemar Hofmann wegen Asphaltierung des Weges zum Walberla (Fachreferent Regierungsdirektor Thiel) Beratung und Beschlussfassung.

Gleich zu Beginn dieses Punktes stellte Michael Knörlein für die CSU Fraktion den Antrag zur sofortigen Abstimmung ohne vorheriger Beratung. Dieser Schritt war sehr ungewöhnlich, da extra zu dieser Gemeinderatssitzung der Regierungsdirektor Herr Thiel vom Landratsamt Forchheim eingeladen war.

Herr Thiel hätte nach nochmaliger Prüfung zu Protokoll gegeben, dass Schadensersatzforderungen gegen die jetzigen Gemeinderäte nicht zu befürchten sind. Dadurch hätte der komplette Gemeinderat Rechtssicherheit erhalten. Dies wurde mehrere Tage zuvor in einer Gesprächsrunde besprochen, bei der neben der 1. Bgmin.  Anja Gebhardt und u.a. der 2. Bgm. Alfons Galster (CSU) mit anwesend war.

Dieses Vorgehen wurde der Gemeinde Kirchehrenbach auch vom bayrischen Gemeindetag empfohlen. Folglich hätte die SPD Fraktion ihren Antrag zurück genommen. Trotz Erläuterungsversuch von GR Siggi Adami, wurde diese Möglichkeit durch die erzwungene Abstimmung vereitelt. Nach kurzer Beratung der SPD-Gemeinderäte kamen sie zum Entschluss, dass aufgrund der immer noch fehlenden Rechtssicherheit ihr Antrag weiterhin aufrecht gehalten werden muss.

Die Abstimmung verlief zu Gunsten des CSU-Antrags mit 8:7 Stimmen.
Herr Thiel verlies unmittelbar danach unverrichteter Dinge den Saal.
Die darauf folgende Abstimmung über den SPD-Antrag verlief 6:9 und wurde damit abgelehnt. Auf Antrag von GR Raimund Albert, legt die Bgmin. Anja Gebhardt die beiden Beschlüsse dem Landratsamt zur Überprüfung vor.

Das Verhalten der CSU Fraktion führte zu einer weiteren Spaltung des Gemeinderates. Durch die weiteren Zerwürfnisse innerhalb des Gemeinderates, ist zu befürchten, dass diese Angelegenheit noch nicht zu Ende ist. Man fragt sich unwillkürlich, wie eine Gemeinde insgesamt dasteht, wenn eine übergreifende Behörde Rechtsbeistand leisten möchte und quasi unverrichteter Dinge wieder gehen musste. Darüber hinaus ist es äußerst fragwürdig, ob ein Antrag, ohne die Möglichkeit zu einer Diskussion und Beratung, verabschiedet werden kann (in der Einladung zur Tagesordnung war Beratung zu diesem Punkt 6 vorgesehen).
 
7. Keine weiteren Diskussionen gab es bei der Abstimmung 15:0 für einen Schulverbund Kirchehrenbach/Ebermannstadt.

8. Der Antrag der Freien Wählergemeinschaft Kirchehrenbach in Bezug auf einen Verzicht auf das gemeinsame Jahresabschlussessen der Gemeinderäte, wurde vor allem von der CSU unterstützt und endete mit 11:4 Stimmen.

Auch die Bgmin. Anja Gebhardt war gegen den Antrag und lädt trotzdem zu einem gemeinsamen Essen ein, das sie aus ihrem frei zur Verfügung stehendem Etat bestreitet. Sollte das Geld nicht ausreichen, wird sie den Rest privat dazu zahlen. Es geht ihr auch darum, mehr Verständnis wieder innerhalb des Gemeinderates herbeizuführen, um die derzeitige schlechte Situation zu verbessern.

9. Das Protokoll der Bürgerversammlung vom 24.11.2010 wurde verlesen. Innerhalb von 3 Monaten werden sie zügig abgearbeitet.

10.Informationen

Seniorenweihnachtsfeier findet am 19.12.2010 statt
Jahresschlußsitzung  ist am 28.12.2010
Neujahrsempfang ist am 16.01.2011
Kinderspielplatz-Einweihung Frühjahr 2011
Feuerwehrhaus-Einweihung geplant 11.09.2011

11. Wünsche und Anträge
GR Siggi Adami: Beschmierungen an der Schule entfernen

3. Bgm Georg Maltenberger: Gemeindeparkplatz Ehrenbürg 2 braucht bessere Ausleuchtung.

GR Bernd Goldberg: Neuanlegung einer Christbaumschonung

2. Bgm Alfons Galster: Mediationfür den Gemeinderat wäre sinnvoll.

GR Laurenz Kuhmann: Kaskadenartige Anlegung von Hochwasserschutzdämmen für die Bärenleite. Dazu soll der Aushub von den Baumaßnahmen der Hutweide verwendet werden.


Gemeinderatssitzung vom 08.11.2010

1. Bericht der Bürgermeisterin

2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 04.10.2010

3. Bericht aus der Waldausschusssitzung

Der Förster Herr Stielper kommt in der Dezembersitzung um Auskunft über die Waldbewirtschaftung zu geben. Beratung und Beschlussfassung über die Auszahlung der Förderung in Höhe von 60 Euro an die Rechtler. 15:04 Bauausschusssitzung Bericht aus der Sitzung des Ausschusses für Bauangelegenheiten, Dorfentwicklung und Tourismus

Begehung der Sportplatzstraße mit Anwohner. Es soll das Tempomessgerät in Höhe des Anwesens Geyer aufgestellt werden; probeweise werden nach den Wintermonaten variable Schwellen eingebaut. Zusätzlich sollen bei den JHV die Vereine nochmals zwecks Tempolimit angesprochen werden.

Begehung der Pfarrstraße: Antrag der Familie Rösch, Pfarrstraße 14 b auf Erweiterung der Straßenbeleuchtung wurde 13:2 abgelehnt, weil es sich um eine Privatstraße handelt und die vorhandene Beleuchtung ausreicht.

Eine Kostenaufstellung der Verwaltung über die Rohrbrüche soll Auskunft über die weitere Vorgehensweise geben.

Zahnarzt Dr. Miller möchte ein Schild bei den vorhandenen Pfosten in der Ehrenbürgstraße anbringen. 15:0

Fehlersuche bei den Mängel am Turnhallenboden sind noch nicht abgeschlossen.
FFW Kirchehrenbach hat den Feuerschutz an der Kerwa bemängelt. Es wird zusammen mit der Feuerwehr nach Lösungen gesucht.

Landschaftspflegemaßnahmen können noch bis zum 31. Jan. 2011 beantragt und bezuschusst werden.

5. Bauantrag von Herrn Wolfgang Harrer Kirchehrenbach, für die Überdachung der Stellplätze für 3 Fahrzeuge. Dem Bauantrag wurde 15:0 zugestimmt.

6. Informationen

7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Bestattungseinrichtungen sowie für damit in Zusammenhang stehende Amtshandlung der der Gemeinde Kirchehrenbach; Satzungsbeschluss 15:0

8. Wünsche und Anträge
GR Adami regt an auf Grund des tödlichen Unfalls in der Hauptstraße nochmals Tempo 30 beim Landratsamt zu beantragen. Bürgermeisterin hat den Antrag bereits verschickt.

GR Knörlein möchte den Spiegel in Höhe der Föhrenbergstraße, besser eingestellt haben.

Gemeinderat Maltenberger möchte eine Belohnung für die Findung des Sprayers oder der Sprayer aussetzen.

GR Bernd Goldberg stellt Antrag zur Sanierung des Teilstückes vom Weiher bis Schwedengraben am Forchheimer Weg. GR Rainer Gebhardt stellt fest, dass seit Anlegung der Fischtreppen das Bankett höher liegt als der Weg.

GR Goldberg fragt nach wer zuständig ist für Schäden in den Turnhallen. Er denkt, dass die Einführung eines Beschwerdebuches, welches vom Hausmeister täglich nachzuschauen ist und die Mängel zu beheben sind.


Gemeinderatsitzung vom 04.10.2010

1. Bericht der Bürgermeisterin

2. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

3. Vorstellung des Herrn Niedling vom Landschaftspflegeverband Forchheim:

Dieser ist zuständig fürs Walberla und alle NATURA2000-Gebiete. Seine Aufgaben sind:

-Pflegemaßnahmen, Pflege-Nutzungskonzepte, Öffentlichkeitsarbeit

Herr Niedling klärte auf u. a. wie wichtig die Beweidung am Walberla durch Schafe ist (kostenlos). Es gibt eine einzigartige Mehlbeerenart, die es nur am Walberla gibt und das seltene Habichtskraut am Rodenstein, die schützenswert sind.

4. Bericht aus dem Bauausschuss:
Die marode Treppenanlage des Hallenbades wird saniert. Weitere Punkte des Bauausschusses entsprechen den TOPs 5 & 7

5. Die Baugenehmigung für die Dachgaubenerstellung von Frau Bernadette Holzschuh wurde erteilt.

6. Bericht aus dem Sozialausschuss
Es wurde von der Verwaltung ein Fragebogen für die Schausteller am Walberlafest erstellt. So wird zum Beispiel abgefragt, ob und welche Getränke wie ausgeschenkt werden.

Zum Antrag der SPD bezüglich Anstellung eines Jugendpflegers(in) wurde beschlossen: Der Sozialausschuss soll sich bei anderen Gemeinden informieren zwecks Aufgaben und Konzepte ihres Jugendpflegers. GR Laurenz Kuhmann regte an, auch den Kreisjugendring dazu zu hören.

Die Seniorenweihnachtsfeier findet am 19.12.2010 statt. Die Langzeitkranken der Caritas Sozialstation EBS werden am 15.10.2010 ins Pfarrheim eingeladen.

Am 17.10.2010 findet die 90-Jahr-Feier der Bücherei Kirchehrenbach statt.

7. Die beantragte Verrohrung des Wassergrabens auf Fl.Nr. 308/23 (Leutenbacherstr. 82) auf Kosten der Gemeinde, wurde vom Wasserwirtschaftsamt Kronach nicht genehmigt. Das Gewässer steht unter Bestandsschutz, d.h. der bestehende Gewässerlauf darf weder vom Eigentümer noch von der Gemeinde verändert werden, da es sich um ein Gewässer III. Ordnung handelt. D.h. der Grundstückseigner muss den Graben dulden.

8. Änderung der Friedhofsgebührensatzung: Ein Urnengrab wird weiterhin € 300 kosten. Eine Tieferbettung des Priestergrabes kostet zusätzliche € 200, wenn sie notwendig wird.

9. Informationen

10. Wünsche und Anträge
Gemeinderat Rainer Gebhard mahnte an, dass die Wasserrohrbrüche im Dorfkern zu nehmen, somit auch die Instandhaltungskosten. Die betreffenden Straßenzüge werden begutachtet, ob eine grundsätzliche Sanierung in der Zukunft notwendig wird. Hierzu legte er auch einen Plan vor, in dem er sorgfältig alle bisherigen Wasserrohrbrüche der letzten Jahre aufgelistet hat und die Kosten analysiert hat.

Einer Gemeindebürgerin wurde der Wunsch stattgegeben, dass ihr Sohn (Leistungsschwimmer) Sonntagnachmittag im Hallenbad unter Aufsicht trainieren darf.

Gemeinderat Siggi Adami bemängelte, dass zum wiederholten Male im Internet als Adressat von EU Fördermitteln nicht die Gemeinde Kirchehrenbach sondern fälschlicherweise die Verwaltungsgemeinschaft genannt wurde. Die VG allerdings hat keine eigenen Flächen, die in die Förderung fallen können.

Die CSU Fraktion organisiert im Winter die Möglichkeit einer Eisfläche am Freizeitgelände.

Gemeinderat Raim und Albert regte die Akkuaufrüstung des Geschwindigkeitsmessers an. Damit würde sich die Laufzeit von 3 auf 7 Tage erhöhen. Es würde sich lohnen, da die Autofahrer langsamer fahren.

Fraktionssprecher Laurenz Kuhmann brachte den Antrag der SPD Fraktion hinsichtlich Schadensersatzforderungen gegen den früheren Bgm. Waldemar Hofmann vor: Das Landratsamt Forchheim als Rechtsaufsichtsbehörde teilte uns schriftlich mit, dass a) nach Art. 49Abs. 1 des Gesetzes über kommunale Wahlbeamte von der Gemeinde Kirchehrenbach Schadensersatzansprüche gegenüber Herrn Waldemar Hofmann geltend zu machen sind und b) die jetzigen Gemeinderäte eine Pflichtverletzung begehen würden, wenn sie auf Schadensersatzforderungen verzichten würden. Diese Pflichtverletzung könnte wiederum zu Regressforderungen gegenüber den jetzigen Gemeinderäten führen (Art. 51 Abs.2, 2 Gemeindeordnung). Diesbezüglich soll ein Beschluss bei der nächsten Gemeinderatssitzung erfolgen.

Gemeinderat Raimund Albert fragte nach, ob die Bürgermeisterin Näheres zu dem „Panthereinsatz“ der Polizei im Gemeindebereich am 01.10.2010 wüsste. Diese verneinte, denn laut Polizeiaussage aus Ebermannstadt war keine Wildkatze als entlaufen gemeldet, die Suche erfolgte ohne Ergebnis.


Gemeinderatsitzung vom 13.09.2010

1. Bericht der  Bürgermeisterin

4. Bauantrag von Herrn Gerhard Möck, Sonnengarten 11, Kirchehrenbach. Das gemeindliche Einvernehmen für den Anbau von 2 Balkonanlagen am bestehenden Bürogebäude wurde erteilt. (13:0)

5. Bauvoranfrage von Frau Marion Brunner für den Neubau eines Einfamilienhauses auf Fl.Nr. 203/28 (Schulstraße). Der Bauvoranfrage wurde das gemeindliche Einvernehmen bzgl. der beantragten Befreiungen (Kniestock, Dachneigung, Firstrichtung u. Lage der Garage) in Aussicht gestellt. (13:0)

6. Antrag des Herrn Bernd Gebhard auf Verlegung einer Entwässerungsleitung durch die Gemeindestraße „Am Ehrenbach“ in den Ehrenbach. Bevor konkret darüber beschlossen werden kann, muss der Antragsteller detaillierte technische Planungsunterlagen vorlegen.(13:0)

7. und 8. Antrag des TSV Germania Kirchehrenbach und des Radfahr- und Motorsportvereins Concordia Kirchehrenbach auf Sportförderung. Beiden Vereinen wurde für die Jugendarbeit ein Betrag von 2300 bzw. 1053 Euro zugesprochen. (13:0)

9. Auch der Bus des TSV Kirchehrenbach, der für die Jugendarbeit eingesetzt wird, wird weiterhin das Gemeindewappen und den Schriftzug der Gemeinde Kirchehrenbach tragen. Die Kosten der Gemeinde belaufen sich auf 196 Euro pro Jahr. (13:0)

10. Verlegung des Wassergrabens auf FlNr. 308/23 (Leutenbacher Str. 82) Vor der Beschlussfassung muss erst die Begutachtung des Wasserwirtschaftsamtes Kronach eingeholt werden.

12. Beratung über die Aufstellung eines sog. kleinen Bebauungsplanes bzgl. der Anwesen Bail/Dötzer. Das Gebiet südlich der Leutenbacher Straße, das im Innenbereich von Kirchehrenbach liegt,  soll durch einen kleinen Bebauungsplan erschlossen werden. Die genaue Modalitäten soll die Verwaltung klären. (13:0)

Ostspange bzw. Ortsumgehung Forchheim: Die Bürgermeisterin Anja Gebhardt berichtete, dass ein Treffen der Vertreter der betroffenen Kommunen stattgefunden hat. Man einigte sich nicht auf eine konkrete Trasse. Die neue Trasse soll als Bundesstraße gewidmet und die alte B 470 ersetzen. Standpunkt der SPD-Fraktion ist jedoch der, dass möglichst wenig Fläche verbraucht werden soll (möglichst die bestehenden Kreisstraßen nutzen) und dass der Verkehr kurz nach Reuth auf die alte B 470 zu leiten ist. Auf keinen Fall soll, wie bei dem Treffen auch angesprochen wurde,  eine Querung kurz vor Kirchehrenbach Richtung Weilersbach gebaut werden. Bei dem Treffen gab der Landrat auch bekannt, dass der Radwegebau neben der Wiesenttalbahn nicht mehr weiter vorangetrieben wird.

Weitere Punkte: Die Hecke in der Schulstraße gg. Fa. Hofmann muss zurück geschnitten werden. Am Friedhof soll der aufgrund des Brunnens nun einzeln stehende Baum entfernt werden. Die Baustelle des Wasserwirtschaftsamtes im Bereich des Schäffat Ranga, (dort wird Humus abgetragen) soll von der Verwaltung wegen möglicher Schäden an den Feldwegen überwacht werden. Am Anwesen Kittel in der Leutenbacher Straße ist die Straßenlaterne eingewachsen.

Die Gewährleistungsabnahme der Straße zur Ehrenbürg wurde durchgeführt. Seitens der Gemeinde wurde die Erhöhung bei der Garageneinfahrt Pöhlmann moniert. Da dies jedoch vor einigen Jahren, als die Abnahme der Straße erfolgte, von den damals Verantwortlichen nicht erkannt bzw. moniert wurde, wurde dies jetzt auch nicht als Mangel anerkannt. Einen baulichen Eingriff müsste die Gemeinde deshalb jetzt voll selbst finanzieren. Das Verkehrzeichen, dass das Gebiet um das Stana Gässla als Wasserschutzgebiet ausweist, kann abgebaut werden, nachdem das Wasserschutzgebiet aufgegeben werden musste. Außerdem sollen der Graben und das Bankett entlang des Stana Gässla neu profiliert werden. 


Gemeinderatssitzung vom 02.08.2010

1. Bericht aus dem Waldausschuss:
Der Jahresbetriebsplan 2010 wurde erläutert. Einnahmen in Höhe von 37.000 Euro stehen Ausgaben in Höhe von 36.900 Euro gegenüber.
Aus dem Wald werden in diesem Jahr  670 Festmeter Holz entnommen. Im Weihergraben wird noch eine Jungdurchforstung durchgeführt. Hier sollen sogenannten Ziehbäume  (markiert mit roten Ring) von Nachbarbäumen befreit werden.(diese haben einen grünen Ring). Für diese Maßnahme kann ein Zuschuss in Höhe von 4000 Euro  erhalten werden.
Die Sonnenbrunnenfuhre wird für ca. 16.000 Euro in einer Breite von ca. 3,00 m ausgebaut.Für die Gerten wurden die Standorte Oberköhr, oberhalb der Siedlung Bärenleite  und entlang des Wanderweges Hetzelsdorf vorgeschlagen.Für den 17. und dem 18.01.2011 wurde ein Motorsägenkurs festgelegt.
Das Mediationsverfahren wurden seitens der Gemeinde Kirchehrenbach abgebrochen.Nun liegt die Entscheidung über das Normenkontrollverfahren beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof. Zweiter Bgm. Galster erläuterte, dass angeblich die Gemeinde Schadensersatzforderungen befürchten muss, falls sie auf den Vergleichsvorschlag eingeht bzw. falls sie von sich eine Neuplanung des Baugebietes durchführt.
GR Siggi Adami SPD regte an, dass doch bei den Grundstückseigentümern erst mal nachgefragt werden sollte, ob überhaupt solche Schadensersatzforderungen  gestellt werden und stellte kritisch dar, dass sehr viele Anwohner des Baugebietes mit dem derzeitigen Bebauungsplan unzufrieden sind.
Die Mehrheit des Gemeinderates (die Bürgermeisterin und ihr Mann enthielten sich der Stimme, da ihr Wohnhaus derzeit im geplanten Bebauungsgebiet liegen) pochte jedoch auf den im Frühjahr noch vom alten Gemeinderat beschlossenen Bebauungsplan.Abstimmungsergebnis 12:1 bei zwei  Enthaltungen.
3. Sonstiges
Seit dem 29.07.10 ist der Spielplatz bei der Lindenstraße wieder für die Kinder offen zugänglich. Im Herbst wird er noch begrünt und dann im Frühjahr feierlich offiziell eröffnet. Danke an alle, die dabei mitgewirkt haben. Der Kämmerer regte anhand der Finanzkrise und der zu erwartenden Mindereinnahmen zu Sparmaßnahmen an.So wird z.B. eine Friedhofserweiterung ohne der von der CSU geforderten Aussegnungshalle bereits ca. 150.000 – 200.000 Euro kosten.
Weitere hohe Kostenträger  für 2011 könnten z.B. die Breitbandförderung, die Kneipp-Anlage und der Bolzplatz sein.


Gemeinderatssitzung vom 05.07.2010

1. Bericht der Bürgermeisterin
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Kirchehrenbach vom 7. Juni 2010

3. Bericht aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur und Sport
Die Gemeindebroschüre wurde noch einmal Korrektur gelesen und soll spätestens im Herbst erscheinen.
Bericht Runder Tisch Walberlafest: Es wurde insgesamt eine positive Bilanz gezogen. Die Security kam gut an.  Der Vorschlag vom Gebietsbetreuer des Ldkr., an einem Trampelpfad quer über eine Wiese eine Bretterwand zu  errichten, stieß auf Ablehnung des GR.

4. Bericht aus der Sitzung des Ausschusses für Bauangelegenheiten, Dorfent-wicklung und Tourismus
Beim Bau des FFW-Hauses ist eine scheinbar undichte Fuge aufgefallen. Diese soll beobachtet und ggf. durch die Baufirma repariert werden.
Am Friedhof wird ein Brunnen mit Drucktaster installiert. Dieser ist weniger wartungsaufwändig und die  Wasserabgabe kann kontrolliert werden. Der Brunnen wurde bereits bestellt.
Das Hallenbad soll in den Familienpass des Kreisjugendringes aufgenommen werden. Dadurch gibt es Eintrittvergünstigungen. Dies ist kostengünstige Werbung für unser Hallenbad.

Es wurde wieder darauf hingewiesen, dass Autos ordentlich zu parken sind. Bei einer Übung der Feuerwehr  in der Siedlung konnte das Einsatzfahrzeug nicht an den parkenden Autos vorbei.

5. Bauantrag von Herrn Ralf Postler, Füllsackstr. 3, Kirchehrenbach für den Umbau des Wohnhauses  (2 Wohneinheiten) auf dem Grundstück FlNr. 308/17 der Gemkg. Kirchehrenbach (Füllsackstr. 3).  Dem Bauantrag wurde zugestimmt

6. Anbringung eines Verkehrsspiegels vor dem Anwesen Lochner
Der Spiegel soll angebracht werden, da die Ausfahrt aus der Heugasse in die Hauptstraße sehr unübersichtlich ist. Dem Punkt wurde zugestimmt.

7. Straßenplanungen zwischen Kirchehrenbach und Forchheim;
Trassenführung in Verlängerung der Ortsumgehung von Forchheim zwischen Kirchehrenbach, Gosberg, Reuth und der B470; Stellungnahme der Gemeinde Kirchehrenbach. Die Südumgehung Forchheim endet nach den Bauarbeiten am Kersbacher Kreuz. Der Verkehr würde dann über  die Kreisstraße durch Gosberg, Kirchehrenbach und Pretzfeld führen, sowie an den Orten Wiesenthau und Siegritz vorbei. Durch die Sperrung der Anschlussstelle Forchheim-Süd konnte die Verkehrszählung mit dem Messgerät nachweisen, dass sich das Verkehrsauf-kommen in Kirchehrenbach deutlich erhöht hat. Deswegen sollen die  betroffenen Ortschaften einen eigenen Umgehungsvorschlag beim Bauamt einreichen.

Der Antrag der SPD die betroffenen Ortschaften  zu einer gemeinsamen Stellungnahme zu bewegen, konnte durchgesetzt werden.  Dadurch soll Einigkeit erreicht werden, damit die Ortschaften nicht gegenseitig ausgespielt  werden können. Der GR beauftragt die Bürgermeisterin, die Gremien und Bürgermeister der betroffenen Ortschaften zu einer gemeinsamen Stellungnahme zu bewegen.
8. Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2009
a) Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2009
b) Entlastung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2009
Die Rechnungsprüfungsausschusssitzung bescheinigte Kämmerer und Bürgermeisterin eine einwandfreie  Kassenführung. Somit konnte der GR die Jahresrechnung entlasten.

9. Antrag der SPD auf Errichtung einer Grüngutsammelstelle in der Gemeinde Kirchehrenbach
Die SPD beantragt zu prüfen, inwieweit ab 2011 eine Grüngutsammelstelle auf dem Gelände des Wertstoffhofes  eingerichtet werden kann. Eine Möglichkeit wäre, Container aufzustellen, die dann in regelmäßigen Abständen geholt würden, wie es bereits in der Gemeinde Langensendelbach praktiziert wird. Die Bürger würden dadurch entlastet und manche Grüngutablagerung im Wald könnte dadurch unterbunden werden.  Der Antrag wurde Einstimmig angenommen.

10. Informationen
Die Bürgermeisterin informiert über den Fortgang der Bauarbeiten am Spielplatz. Das Klettergerüst konnte bereits errichtet werden. GR Raimund Albert spendet im Auftrag der Fa. Berger die notwendigen 3-4m³ Beton.
Am Spielplatz können nun die Elternaktionen stattfinden, nachdem sich zahlreiche Eltern zur Mitarbeit bereit  erklärt haben. Die erste Aktion findet statt am 17.07. ab 9.00 Uhr, die zweite Aktion am 24.07., ebenfalls um  9.00 Uhr. Freiwillige Helfer sind gerne willkommen, bitte eigenes Werkzeug mitbringen  (Schaufel, Hacken, Rechen, etc)
Rainer Gebhardt konnte berichten, dass die Heimatfreunde 2 Bänke gespendet haben.
Die Bürgermeisterin konnte auf Nachfrage bestätigen, dass das Hunde-WC gut frequentiert wird. Dennoch gibt es immer noch zahlreiche Hundehaufen auf den Wegen und Wiesen.
GR Siggi Adami berichtete von den Verhandlungen zum Breitbandanschluss der Gemeinde: die bisher günstigste Alternative würde bisher bei ca. 50.000€ liegen, da circa 2,8 km Glasfaserkabel verlegt werden müssten. Der GR ist sich aber einig, dass eine gute und schnelle Internetanbindung unseres Dorfes essentiell für die  Zukunft ist.

11. Wünsche und Anträge


Gemeinderatssitzung vom 07.06.2010

TOP1: Bericht der BGin
TOP 2: Genehmigung der Niederschrift
TOP 3: Erlass einer Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach
§ 135 a-c Baugesetzbuch (BauGB) der Gemeinde Kirchehrenbach (KES)  Lt. Baugesetzbuch muss die Gemeinde die Bauwilligen an der ökologischen Aufwertung von Bauland beteiligen.GR Rainer Gebhardt regte die Überführung in ein Ökokonto an. 12:0
TOP 4: Anhebung der Gebühren für Bestattungen
Die Gemeinde berechnet pro Bestattung weniger, als die Bestattung wirklich kostet. Deshalb müssen die Gebühren geringfügig angehoben werden,damit die Kosten gedeckt werden können. Die Gebühren für das Öffnen und Schließen von Gräbern setzten sich wie folgt zusammen:
a)Für Kinderreihengräber:     265 €
b)Für  sonst. Reihengräber:   530 €
c)Für Familiengräber:             530 €
d)Für Priestergrab:                530 €
e)Für Urnengräber/-Bestattung:  265 €
f)Für Tiefenbettung zusätzlich:    200 €
12:0
TOP 5: Bauantrag zur Errichtung eines Erkers in der Waldstraße 11. 12:0
TOP 6: Bauantrag zur Errichtung eines Carports auf der Zufahrt zur Garage des Hauses Ahornweg 2. Nachdem der Bau zusammen mit der Garage die zulässige Länge überschreitet, muss der Nachbar um Übernahme der Abstandsflächen gebeten werden. 12:0
TOP7: Übernahme eine Bürgerschaft über 100.000 € für den TSV Kirchehrenbach zur Errichtung einer PV-Anlage und Renovierung des Daches. Durch diese Bürgschaft ist ein verbilligter Zinssatz für den TSV möglich. Nachdem der Verein wirtschaftlich absolut auf stabilen Beinen steht soll die Bürgschaft übernommen werden, wenn im Gegenzug im Falle es Inkrafttretens der Bürgschaft die Einspeisevergütung der PV-Anlage an die Gemeinde übergeht. 12:0
TOP 8: Antrag, das denkmalgeschützte Haus Pfarrstraße 5 renovieren zu dürfen
Die Gemeinde kann grundsätzlich keine Ausnahmen vom Denkmalschutz gewähren, erklärt sich aber mit der Maßnahme einverstanden.
TOP 9: Informationen
GR Siggi Adami berichtet über die Kriminalstatistik in Kirchehrenbach
GR Siggi Adami berichtet nach der Auswertung des Geschwindigkeitsmeßgerätes, dass durch die Umleitung täglich bis zu 4500 Autos in einer Richtung durch Kirchehrenbach fahren. Damit fahren bis zu 9000 Autos täglich durch den Ort! Das ist eine deutliche Steigerung des Verkehrsaufkommens, die sich im schlechtesten Fall nach der Fertigstellung der Südumgehung weiter erhöhen kann!
BGin Anja Gebhardt informierte über die Feierlichkeiten des RSMV Concordia bzgl. seines 100-jährigen Bestehens vom 09.0 7.bis 11.07.2010
BGin Anja Gebhardt informierte über den Planungsfortschritt zur Errichtung eines neuen Friedhofbrunnens


Gemeinderatssitzung vom 03.05.2010

1.Bericht der Bürgermeisterin
Die Bürgermeisterin bedankte sich beim fränkischen Bund für die Stiftung der Frankenfahne für das Walberla. Heftige Kritik wurde an der Spielplatzaktion geäußert . Da daran nur Mitglieder der SPD-Bürgergemeinschaft teilnahmen, bezeichnete GRin Gebhard diesen Arbeitsdienst als medienwirksame Aktion der SPD. Mitglieder der JU erschienen trotz Zusage leider nicht, da der Termin für ein gemeinsames Arbeiten am Spielplatz innerhalb der CSU nicht weitergeleitet wurde.
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 12.04.2010. 14:0
3. Beratung und Beschlussfassung zum Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2010.
Nach anfänglichen Schätzungen, die von einer Neuverschuldung von 900.000 Euro ausgingen, konnte Bürgermeisterin Gebhardt berichten, dass „nur“ noch 600.000 Euro mehr benötigt werden. Dies sei auch ein Zeichen dafür, dass vom Kämmerer und vom Finanzausschuss gut wirtschaftet wurde und zahlreiche Sparpotentiale ausgeschöpft wurden. Die Bürgermeisterin wiss auch darauf hin, dass sie in den Haushalt etwaige Einnahmen wie noch nicht verkaufte Bauplätze nicht aufge-nommen habe, da diese Einnahmen zum momentanen Zeitpunkt noch nicht feststehen. GRin Elke Albert ergänzte darauf hin, dass das Feuerwehrhaus nie ohne Schulden hätte finanziert werden können. Im Haushalt von 2008 wurde das lediglich möglich, weil eben diese potentiellen Grundstücksverkäufe vom alten GR mit eingeplant wurden. Für die Gemeinde ein großer Brocken ist ebenfalls die gestiegenen Abgaben und die gesunkenen Schlüsselzuweisungen und
Einkommenssteuer. 14:0
4. Bauantrag von Doris Roppelt für die Errichtung eines Erkers am bestehenden Wohnhaus
14:0
5. Antrag der Kath. Kirchenstiftung St. Bartholomäus auf denkmalrechtliche Erlaubnis für den Ausbau einer Photovoltaikanlage auf die Pfarrscheune. GR Adami bemerkte, dass die Halterungen für die PV-Module bereits ohne Genehmigung des Amtes für Denkmalschutz installiert wurden. 14:0
6. Widmung des neu ausgebauten Friedhofsweges 14:0
7. Antrag der Kath. Kirchenstiftung Kirchehrenbach für einen Zuschuss zur Renovierung
des Jugendraumes (Friday). Zurückstellung des Antrages wegen Unklarheiten (Raumnutzung, Miete?)
8. Wünsche und Anträge
GR Laurenz Kuhmann machte auf Eingriff in die Privatsphäre des einzelnen Bürgers durch Google Street View aufmerksam. Er stellte den Antrag auf Auslegung von Sammelwiderspruchslisten in der Gemeindeverwaltung, in denen Eigentümer und Mieter von Immobilien gegen die Abbildung ihrer Objekte im Googledienst „Street View“ Einspruch erheben können. Verarscht fühlte sich GRin Gebhard vom Schnapsausschank an einer Imbissbude am Walberlafest,die durch ein Fässla Bier zur Schankstelle wurde. In der Walberlafestverordnung darf nur an Schankstellen fränkischer Schnaps verkauft werden. Durch das Verbot der bisherigen Schnapsbude wurde der Schnapskonsum auf viele Tankstellen verlagert.


Gemeinderatssitzung vom 12.04.2010

Bericht aus der Sitzung des Bauauschusses:
Walberlafest: Die Zufahrt zum Walberla wird ab Kreuzung Schulstraße nur noch Anliegern gestattet.Parkmöglichkeiten bestehen am Festgelände und am Landkreisparkplatz. Shuttlebusse fahren vom Festgelände über das Dorf und den Landkreisparkplatz hinauf zum ehemaligen Parkplatz Walberla.
Freizeitgelände: Prüfung,ob eine Verlegung des Wässergrabens jenseits der Straße technisch möglich ist.
Friedhof: Noch in diesem Jahr wird ein neuer Friedhofsbrunnen installiert werden. Damit wird die Wasserentnahme erleichtert.
Bauanträge: Allen Bauanträgen wurde zugestimmt.
Bericht aus der Sitzung des Wald- und Umweltausschusses:
Der Forstbetriebsplan wurde vorgestellt, in ihm wurden alle gemeindlichen Waldflächen kartiert.Fördermaßnahmen für Alt- und Biotopbäume: Gegen die Stimmen der SPD wurde der Antrag abgelehnt. In einer zweiten Abstimmung wurde der Antrag, der ohnehin nur auf 5 Jahre ausgelegt war mit dem Zusatz versehen, dass nach den 5 Jahren keine weiteren Verpflichtungen damit entstehen. Die Bürgermeisterin wies darauf hin, dass durch die begrenzte Finanzausstattung des Förderprogrammes, die Töpfe bis zur Überprüfung unseres Antrages leer wären.
Bericht aus dem Sozialausschuss:
Walberlafest: Es wird heuer erstmals Walberlafesttaler in Höhe von 5 Euro geben. Die Walberlafestsatzung wurde verabschiedet und es wurde beschlossen, Abend immer Security auf dem Fest zu haben. 3. Bgm. Maltenberger wurde als Jugendbeauftragter für die Dauer des Festes bestimmt.
Bebauungsplan Hutweide: Hier wurde beschlossen, auf das Leitungsrecht in einem Bereich Bebauungsplanes Hutweide zu verzichten, weil der zweite Einleitungspunkt in den Ehrenbach wegfällt.Archäologische Grabungen haben Tonscherben zutage gefördert, die auf 800 v. Chr. datiert werden konnten. Die Gemeinde beauftragt nun die Kreisarchäologin für weitere Probegrabungen.
Erweiterte Tagesordnung: Den Anwohnern der Bahnhofsstraße werden die Ausgaben für ein  neues Gestell für den Osterbrunnen ersetzt. Die Kosten Teilen sich die Gemeinde und die Heimatfreunde.
Dem Radfahrverein wird für seine 100-Jahr-Feier die Turnhalle und das Hallenbad zur Verfügung gestellt.
Wünsche und Anträge:
Die SPD hat zwei Anträge vorgestellt, die in der nächsten Bauausschusssitzung geprüft werden sollen. Erstens wurde beantragt, das 50-Schild von Richtung Pretzfeld kommend nochmals auf Höhe der Laurentiuskapelle zu wiederholen. Zweitens soll die gefährliche Lücke im Bachgelände bei der Brücke Metzgerei Trautner geschlossen werden.
Laurenz Kuhmann informierte das Gremium darüber, dass am 26.04 ein Fachgespräch mit Dr. Hofmann, innenpolitischem Sprecher der SPD-Fraktion und Anette Kramme, MdB gemeinsam mit den THWlern und Mitgliedern des Gemeinderates stattfindet, dass die Situation des THW vor Ort erläutern soll.


Gemeinderatssitzung am 01.03.2010

1. Bericht der Bürgermeisterin
U.a. Forsteinrichtungsplan, Forstwirtschaftsplan und neues Revierbuch für Kirchehrenbach
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung 01. Februar 2010
3. Bauantrag von Tatjana und Bernd Hübschmann zum Neubau eines Einfamilienwohnhaus wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. 15:0
4. Bauantrag von Tanja und Bastian Brütting für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Auflage: Bebauungsverbot der zukünftigen Straßenfläche. 15.0
5.Umsetzung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes "Lindenanger"Beschlussfassung wurde vertagt. 15:0
6. Information
Wertstoffhof wurde zum 31.12.2011 vom Landkreis Forchheim fristgerecht gekündigt.Für Grüngut ist die Fläche des Wertstoffhofes Kirchehrenbach zur Zeit zu klein.
Der Kreisjugendring Forchheim hat einen Flyer "Richtig feiern bei Festen" heraus gegeben.
Breitbandpate Siggi Adami teilt mit, dass ein Markterkundungsverfahren durch-geführt wird. Es soll ein Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze identifiziert werden, der sich ohne finanzielle Beteiligung Dritter in der Lage sieht, zu marktüblichen Bedingungen bedarfsgerechte Breitbanddienste im definierten Bedarfsgebiet anzubieten.
Zeitgleich führt die Gemeinde Kirchehrenbach ein Auswahlverfahren nach Nummer 6.4 der "Richtlinie zur Förderung der Breitbanderschließung in ländlichen Gebieten (Breitbandrichtlinie)" in der Fassung vom 26. Mai 2009 durch. Das Auswahl-verfahren dient der Identifizierung eines Netzbetreibers,der mit öffentlichem Zuschuss den Aufbau und Betrieb eines leitungs- oder funkbasierten Breitband-netzes im definierten Bedarfsgebiet realisieren kann. Es unterliegt den Grundsätzen der Anbieter- und Technologieneutralität. Ein öffentlicher Zuschuss wird nur gewährt, wenn das Markterkundungsverfahren ergebnislos verlaufen ist.


Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 01.02.2010

1. Bericht der Bürgermeisterin
2. Genehmigung der Niederschrift vom 30. November 2009
3. Genehmigung der Niederschrift vom 28. Dezember 2009
4. Bauantrag von Christine und Christian Pieger wird  unter der Voraussetzung des Nachweises von 4 Stellplätzen einstimmig genehmigt.
5. Antrag der CSU-Gemeindefraktion auf Aufstellung von Pfosten für die Abgrenzung des Gehsteiges vor der Bäckerei Hofmann.Bei der Ortsbegehung mit Landratsamt und Polizei wurde festgestellt, dass grundsätzlich ein Parkverbot besteht.
Die SPD-Fraktion ist für das probeweise Aufstellen von Werbetafeln, die ein Parken verhindern.Mit Nachdruck verlangen CSU und FW, dass hier keine "halben Sachen" gemacht werden sollen.Da "Gott sei Dank!" in den letzten Jahrzehnten an diesem "so genannten Brennpunkt" noch keine größeren Unfälle passiert sind, scheint diese "Präventionsmaßnahme " nötig.  Auch Bildmaterial, welches neben den "Brennpunkt" Bäckerei Hofmann noch weitere "Brennpunkte" zeigte, konnte die CSU/FW Fraktion nicht umstimmen. Abstimmung 9:5 für klappbare Pfosten, die nun extra angeschafft werden müssen.
6. Antrag CSU-Gemeindefraktion  zur Errichtung einer Querungshilfe für Fußgänger und Radfahrer im Bereich der Laurentiuskapelle. Die Bürgermeisterin fragt nach, ob diese Querungshilfe nach Versetzen des Ortsschildes noch nötig ist. Da der Antrag da ist, soll im Landratsamt nachgefragt werden, welche Möglichkeiten zur Überquerungshilfe möglich ist. 13: 1
7. Aufstellung des Bebauungsplanes zur Änderung des Bebauungsplanes "Langgraben1". 14:0
8. Aufteilung der gemeindlichen Grundstücke im Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Langgraben1". Die Grundstücksinteressierten sollen befragt werden, ob sie mit dem geplanten Grundstückszuschnitt einverstanden sind. 14:0
9. Informationen:
2010 die Friedhofplanung und Gestaltung, die Spielplatzerneuerung stehen im Vordergrund, weitere Baumaßnahmen sind je nach Haushaltslage vorgesehen.
Walberlaweg: Gemeinde gegen Freistaat Bayern. Dem gerichtlichen Vergleich wurde zugestimmt.Jetzt müssen Kostenvoranschläge für die Maßnahme eingeholt werden.
10. Wünsche und Anträge:
Laurenz Kuhmann fragt nach, ob die Bushaltestelle am Sonnengarten nicht geräumt wird.
Langfristig sollte evtl. eine Bank für ältere Mitbürger bzw. Bushäuschen angedacht werden.
Nachfrage von Gemeinderat Goldberg wegen Baugebiet Nord. Der 2. Bürger-meister Galster erklärt,dass eine Mediation mit allen Beteiligten angestrebt wird. In dessen Verlauf ein Vergleich angestrebt wird.
Gemeinderätin Gebhard lädt zum Seniorenfasching am 12. Februar 2010 ein.


Gemeinderatssitzung vom 30.11.2009

1. Bericht der Bürgermeisterin
2. Genehmigung der Niederschrift vom 5. Oktober 2009
3. Sozialausschuss:
Kindergarten: Es muss jetzt für jedes Kind ein Beobachtungsbogen erstellt werden. Migrantenkinder erhalten mehr Förderung. In der Kindergrippe sind zu wenig freie Plätze, evtl. soll eine Zwischengruppe gebildet werden. Im Januar ist ein Termin mit Frau Hänschel zwecks Konzept hierfür geplant. Es fehlt an Personal, es wird überlegt, ob eine Mitarbeiterin auf Abruf eingestellt werden soll.

Dialogforum: Bis jetzt ist Ebermannstadt als einziger Schulstandort gesichert.

Schulbuslinie Weilersbach wurde neu ausgeschrieben und besetzt, da der alte Vertragspartner die Kinder nicht pünktlich in die Schule brachte.

Terminabsprache des Ferienprogramms ist bereits im Mai 2010.

4. Zwischenbericht des Finanzausschusses über das Haushaltjahr 2009. Die Zahlen belegen, dass im Jahr 2009 gut gewirtschaftet wurde. Nach dem momentanen Stand können ca. 100.000 € in den Vermögenshausalt überführt werden. Dennoch wird die Gemeinde für das Jahr 2010 nicht sehr viel finanziellen Spielraum haben, mahnte Bürgermeisterin Anja Gebhardt.

5. Bauausschuss:
Sportplatzstraße: Es wird eine Befragung der Anwohner evtl. mit Ortstermin geplant. Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung sind nur im oberen, flacheren Teil der Sportplatzstraße möglich.

Baumbepflanzung an der ehemaligen Werbetafel: Bürgermeisterin Anja Gebhardt spendet Bergahorn.

Neues Feuerwehrhaus: Leistungsverzeichnis für das Dach, Vergabe in der nächsten Sitzung. Turnhalle: Maßnahme zum Schutz des Bodens vor Beschädigung durch Mattenwagen durchgeführt.
Anfrage ans Landratsamt wegen Endabnahme Fam. Nimmerrichter
Photovoltaikanlage auf dem Schuldach ist in Betrieb
Breitbandinitiative: es sind bisher ca. 100 Anschreiben zurückgekommen. GR Siggi Adami, Breitbandpate der Gemeinde Kirchehrenbach, ruft dazu auf, noch nicht abgegebene Erfassungsbögen zurückzuschicken, damit eine genaue Analyse der Internetversorgung Kirchehrenbachs durchgeführt werden kann.
6. Bebauungsplan Hutweide: Keine Anregungen oder Bedenken der Bevölkerung.
Satzungsgenehmigung 15:0
7. RMSV Concordia Kirchehrenbach e.V. erhält beantragten Zuschuss. 15:0
8. Vergleichsvorschlag mit Maßnahmenbeschreibung des Landratsamt Forchheim
Die Stellungsnahme der CSU wird verlesen: Zustimmung zum Vergleich, damit der Dorffrieden wieder einkehrt (ohne Walberlaweg wäre der Dorffrieden nicht gestört gewesen!). Die Wallschüttung am oberen Parkplatz ist lt. LRA notwendig, um eine Parkmöglichkeit am oberen Walberlaparkplatz definitiv auszuschließen. Der Gemeinde Kirchehrenbach werden Maßnahmen, den  Parkplatz anderweitig z.B. durch Pfosten abzusperren, nicht mehr geglaubt. GR Raimund Albert beantragt namentliche Abstimmung.  Der Antrag, der im Protokoll festhalten sollte, welcher Gemeinderat wie abstimmt, wurde mit den Stimmen der CSU und 3. Bürgermeister Maltenberger mit 9:6 abgelehnt. Heinz Kuhmann, Anja Gebhardt, Laurenz Kuhmann, Raimund Albert, Siggi Adami und Elke Albert. Der Vergleichsvorschlag wurde mit 11:4 Stimmen angenommen. Der Vergleichsvorschlag sieht vor, den Parkplatz zu opfern, damit der Weg verbleiben kann.

9. Antrag von Herrn Dr. Stefan Walburg für die Befreiung vom Anschluss- und Benutzungszwang gemäß der Wasserabgabesatzung für den Betrieb des niedergebrachten Grundwasserbrunnen auf dem Grundstück der Gemarkung Kirchehrenbach. Antrag wurde mit 15:0 angenommen, unter der Voraussetzung, dass der Brunnen nicht an das Hauswassersystem angeschlossen wird
10. Wünsche und Anträge
Die Bürgermeisterin berichtet, dass die 10 % für das Volksbegehren Nichtraucherschutz noch nicht erreicht sind.

CSU-Antrag: Querungshilfe für Fußgänger im Bereich der Laurentiuskapelle und Geschwindigkeitsbegrenzung. Dieses Vorhaben wird vom kompletten Gremium unterstützt.. Bürgermeisterin Gebhardt führt bereits Gespräche mit dem LRA bzgl. der Feuerwehrzufahrt.
Bahnübergang für Landwirte auf Kirchehrenbacher Flur Grenze Pretzfeld soll nicht aufgelassen werden. 15:0
Landschaftspflegemaßnahmen für 2010 müssen wegen Zuschuss durch den Freistaat Bayern und EU überlegt werden.GR Siggi Adami: Die Bürger sollten nochmals über das Mitteilungsblatt zur Abgabe der Breitbandbedarfsermitttlung aufgerufen werden.
CSU-Antrag auf raschen Einbau von Pfosten zur Sicherheit vor der Bäckerei Hofmann. Bürgermeisterin Gebhardt macht Termin mit Verkehrsexperten der Polizei, an diesem die Durchführbarkeit und Sinnhaftigkeit dieses Vorhabens vor Ort erläutert werden soll. GR Adami und Bürgermeisterin Anja Gebhardt wiesen darauf hin, dass auch andere Stellen dann überprüft werden müssen , da auch dort gefährliche Parksituationen entstehen können.  


Gemeinderatssitzung vom 05.11.2009

1. Bericht der Bürgermeisterin
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche GR-Sitzung vom 07. September 09: ohne Einwände genehmigt.
3. Bericht der Bürgermeisterin aus der Sitzung des Bauausschusses
4. Baugesuche und Bauvorhaben
a) Der Bauantrag von Herrn Hermann, Birkenstraße 11, für die Errichtung eines Carport wurde einstimmig genehmigt;
b) Der Bauantrag von Herrn Krippner, Tannenweg 10,   für den Neubau einer Fertiggarage wurde ebenfalls
einstimmig genehmigt
5. Aufstellung eines Bebauungsplanes zur ersten Änderung des Bebauungsplanes Hutweide" in Kirchehrenbach
Die Änderung erfolgte auf Anregung der SPD-Bürgergemeinschaft und beinhaltete eine Verkleinerung der Straßenbreite
von 10,5m auf 8,5m, damit der Flächenverbrauch für den Straßenbau und auch die Erschließungskosten geringer werden. 
Es gab verschiedene Einwände/Vorschläge von Bürgern bzgl. des Baugebietes:
a) Ein Fußweg Richtung Schule/Ortskern - dieser Vorschlag wurde abgelehnt, da dieser Weg auf Grund von Privatgrundstücken vorerst nicht realisierbar ist. Der Vorschlag könnte aber zu einem späteren Zeitpunkt wieder aufgegriffen werden.
b) Von einem Bürger kam der Einwand, wieso das Grundstück der Dachdeckerei Pieger nicht mit in das Baugebiet einbezogen wurde. Auf den Planungsunterlagen ist deutlich zu sehen, dass dieses Grundstück durch eine Stichstraße erschlossen wird. Dazu wird festgestellt, dass der Umfang des Baugebietes noch vom alten Gemeinderat so beschlossen wurde lt. der Verwaltung wurde es auf Beschwerden von Bürgern verkleinert. Wie aber die Verwaltung in diesem Fall feststellte, muss der Eigentümer des Grundstückes Pieger Straßenerschließungsbeiträge entrichten. Von einer Flächenabgabe ist er jedoch herausgenommen. Ansonsten nur kleinere Änderungen auf dem Plan. Die Fraktion der SPD-Bürgergemeinschaft entschloss sich den Planänderungen zuzustimmen, damit endlich das Baugebiet in Kirchehrenbach verwirklich werden kann. Dies auch vor dem Hintergrund, dass seit 1998 die Gemeinde mehr Weg- wie Zuzüge verzeichnet. Durch das Baugebiet könnten sich auch die Baulandpreise in Kirchehrenbach wieder verbilligen. Beschluss: einstimmig

6. Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Langgraben I" in Kirchehrenbach.
Notwendig war dies, da die Abstandsgrenzen zur Kreisstraße nicht eingehalten wurden. Aufgrund des neuen Bebauungsplanes (jetzt nur 10 m statt 15 m Abstand zur Kreisstraße) erhält die Gemeinde zusätzlich Gewerbeflächen. Verschiedene Verbände wurden nach Ihrer Meinung zum Bebauungsplan gefragt, unter anderem der Bund Naturschutz, das Bamberger Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten und die Untere Naturschutzbehörde. Letztendlich wurde auch diese Änderung vom Gemeinderat verabschiedet.
Beschluss: einstimmig
7. Antrag auf Errichtung einer Einfassung für das Priestergrab auf dem Friedhof der Gemeinde Kirchehrenbach
Der Antrag wurde einstimmig angenommen, die Kosten hierfür werden zu 100% von der katholischen Kirchenstiftung übernommen.
8. Priestergrab in Kirchehrenbach: Regelung der künftigen Zuständigkeiten und Unterhaltslasten.
Die  laufenden Unterhaltskosten werden, wie von jedem Eigentümer eines Grabes auch,  von der katholischen Kirchenstiftung gezahlt, jedoch der Unterhalt der Kreuzigungsgruppe wird von der Gemeinde getragen.
Beschluss: einstimmig

9. Antrag der SPD-Bürgergemeinschaft in Bezug auf haushaltsrelevante Anträge.
Dadurch soll gewährleistet sein, dass bereits bei Einreichung eines Antrages, der zu Belastungen des Haushaltes führt, auch inhaltlich festgehalten wird, wie die Maßnahme finanziert werden soll. Es soll vermieden werden, dass Anträge gestellt werden, die den Haushalt zu stark belasten bzw. gar nicht in diesem Haushaltsjahr verwirklicht werden können. Der Inhalt des Antrages ist auch  in der Gemeindeordnung und auch in der Geschäftsordnung des Gemeinderates so enthalten. Dieser Antrag wurde gegen die Stimmen der SPD-BG mit 8:5 abgelehnt, mit der Begründung, dass der Inhalt des Antrags bereits in ähnlicher Form in der Gemeindeordnung existiert. Somit wurde eigentlich gegen die Gemeindeordnung bzw. gegen die Geschäftsordnung entschieden!
10. Antrag des CSU Ortsverband Kirchehrenbach zum Ausschank alkoholischer Getränke
Der Beschluss zum Antrag der CSU über den Ausschank alkoholischer Getränke vom 3. August 2009, der gegen den Widerstand der SPD-Bürgergemeinschaft-Fraktion, durchgesetzt wurde, ist auf Antrag der CSU und FW aufgehoben worden. Beschluss: 13:0 einstimmig
Stattdessen wurde ein modifizierter Antrag zur Abstimmung gebracht, der den Ausschank von Alkohol bei gemeindlichen Festen nur an Schankstellen der Vereins- und Festwirte gestattet. Eigene Verkaufsstände sind verboten. Nach Ansicht der SPD-BG war dieser Antrag zu ungenau definiert. Offensichtlich spielte der vormals angegebene Zweck (Schutz der Jugend) keine Rolle mehr. Die Bürgermeisterin wies nochmals auf die bestehende Festordnung für das Walberlafest und die Verhandlungen mit den Kirchweihwirten hin. Aufgrund dieser Vereinbarungen und des bestehenden Jugendschutzgesetzes ist dieser Beschluss unnötig.
Beschluss gegen die Stimmen der SPD-BG 8:5
11. Antrag des TSV Germania Kirchehrenbach zur Sportförderung für 2009
Dem Antrag wurde stattgegeben. Die Mittel waren bereits im Haushalt eingestellt. Beschluss: einstimmig.
12. Zuschuss bei Jubiläen
bei 25 und 50 jährigen Jubiläum: 300 Euro
bei 75 und 100 jährigen Jubiläum: 400 Euro
bei 125 und 150 jährigen Jubiläum: 500 Euro
bei unregelmäßigen Feiern kann ein Zuschuss von 150-200 Euro gewährt werden
bei Untergruppierungen kann ein Zuschuss von 50-100 Euro gewährt werden
Beschluss: einstimmig.
13. Auswertung der Ergebnisse des Tempomessgerätes
Gemeinderat Adami stellte die Ergebnisse für die Ringstraße und die Sportplatzstraße vor. In der Ringstraße wurde festgestellt, dass ein Großteil der Verkehrsteilnehmer sich an die Geschwindigkeitsbegrenzung hält.  15 % der Verkehrsteilnehmer waren schneller als 30 km/h. Die durchschnittlich gemessene Geschwindigkeit betrug 29 km/h. Zur Zeit sind aktuell keine Maßnahmen notwendig, jedoch sollte die Ringstraße weiterhin sporadisch überwacht werden. In der Sportplatzstraße  wurden über einen längeren Zeitraum 35232 Fahrzeuge gemessen. 41 % der Verkehrsteilnehmer fuhren schneller als die erlaubten 30 km/h. Die Durchschnittsgeschwindigkeit betrug hier sogar 37 km/h. Interessant
war der Vergleich, wie hoch die Verkehrsbelastung ist. So wurden an einem einem Freitag (07.08.09) in der Zeit von 08-24 Uhr 1099 Fahrzeug gemessen. Im gleichen Zeitraum am 28.08.09 zur Zeit der Kirchweih, hier erfolgte die Umleitung über die Sportplatzstraße) waren es 5387 Fahrzeuge, also ca. das fünffache. Aufgrund der Ergebnisse sollen Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Sportplatzstraße durchgeführt werden. Unter Einbeziehung der Anwohner soll der Bauausschuss eine entsprechende Planung durchführen. Beschluss: einstimmig

14. Bericht vom GR Elke Albert über den Besuch der Partnergemeinde Hassel
Die Kirchehrenbacher Gemeinderäte und Bürger wurden sehr freundlich empfangen, Hassel hat einen großen Aufwand betrieben, um den Aufenthalt dort so angenehm wie möglich zu gestalten. Weiteres siehe Bericht unten

15: Wünsche und Anträge
a) Für die Gestaltung des Friedhofsbrunnens werden derzeit Vorschläge gesammelt.
b) Sanierung der Steiger- und der Lochholzquelle. Vorerst wird jedoch noch  kein akuter Handlungsbedarf gesehen.
c) Hauptschulen-Dialogforum: ein Konzept soll entwickelt werden, wie es bezüglich der Kirchehrenbacher Hauptschule weitergehen soll. Die teilnehmende Bürgermeisterin setzt sich dafür ein, dass ein Verbund mit der Volksschule Ebermannstadt zustande kommt.


Gemeinderatssitzung vom 07.09.2009

1. Bericht der Bürgermeisterin

2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche GR-Sitzung vom 03.08.09

3. Bericht aus der Sitzung des Bauausschusses sowie Beschlussfassung hierzu

4. Neubau des Feuerwehrgerätehauses
Grundlagen für die Zuschussgewährung durch die Regierung von Oberfranken; Beratung und Beschlussfassung über den notwendigen Umfang der Bauarbeiten und des Raumprogrammes Die Regierung von Oberfranken teilt mit, dass der vorzeitige Baubeginn genehmigt wird. Der vierte Stellplatz des Feuerwehrhauses ist aber leider nicht förderfähig. Der GR spricht sich dafür aus, den Bau wie geplant weiterzuverfolgen. Mögliche Einsparungspotentiale sind: nach Fertigstellung des Gebäudes vorerst schrittweiser Ausbau der Innenräume, weitere Teilfinanzierungen und mehr Eigenbeteiligung beim Bau. Diese Möglichkeiten und eine laufende Kostenfortschreibung geben dem GR und der Feuerwehr die Möglichkeit, vorerst wie geplant weiterzuverfahren.

5. Bauantrag für Umbau eines Dachgeschosses. Dieser Antrag wurde vom GR genehmigt

6. Genehmigung der Planung für den gemeindlichen Spielplatz an der Lindenstraße
Der GR genehmigte den Plan für die Neugestaltung des Spielplatzes, wie er in der Sitzung des Vormonats vorgestellt wurde.

7. Antrag der CSU auf weiteren Ausbau des Freizeitgeländes an der Wiesentmühle
Dieser Antrag wurde vom GR positiv aufgenommen. Jedoch wies die Bürgermeisterin darauf hin, erst die Finanzausschusssitzung im Oktober abzuwarten um in Erfahrung zu bringen, wie viel Geld nächstes Haushaltsjahr für verschiedene Maßnahmen zur Verfügung steht. GR Rainer Gebhardt schlug vor, evtl. Wohnmobilstellplätze hierbei zu berücksichtigen. Er erklärte sich auch bereit an seiner ersten Grobplanung weiterzuarbeiten.

8. Antrag auf Übernahme des Förderanteils für einen Gasthortplatz
Dieser Antrag wurde genehmigt

9. Aussprache und Beschluss über die weitere Vorgehensweise bei neu gestellten Anträgen von Gastkinderplätzen
Hierzu berichtete Frau Bürgermeisterin Gebhardt, dass in vielen Gemeinden solche Anträge wie unter Punkt 8 direkt vom Bürgermeister entschieden werden können, da GR und Verwaltung meist solche Anträge sowieso nicht verwehren können.
Dies wird künftig auch für Kirchehrenbach so gehandhabt.

10. Antrag auf Reduzierung der Mindestbuchungszeiten in der Kinderkrippe
Dieser Antrag wurde nicht genehmigt, da GR und Kindergartenführung hierbei Probleme bei der Integration der Kinder in die Kindergartengruppe sehen.

11. Informationen
12. Wünsche und Anträge
GRin. Albert berichtete über den Stand der Planungen des Gemeindlichen Hasselbesuchs am 03.10. 2009 GR Laurenz Kuhmann berichtete, dass nach Recherchen von GR Adami festgestellt wurde, dass die Gemeinde Kirchehrenbach und nicht die VG ebenfalls Fördermittel aus dem EU-Agrarfonds erhält. Dies konnte ihm in der Sitzung des Vormonats auf Nachfrage nicht beantwortet werden.


Gemeinderatssitzung vom 03.08.2009

1. Planvorstellung fürdie Neugestaltung des Spielplatzes durch Frau Irene Schneider Konzept zur pielplatzumgestaltung:
Die Planung sieht vor, einen Platz für Kinder zu schaffen, an dem sie sich wohl fühlen und in Ruhe spielen können. Dabei soll eine naturnahe Begegnungsstätte für alt und jung geschaffen werden. Je natürlicher der Spielplatz ist, umso besser ist er bespielbar, deshalb soll die Natur stark mit einbezogen werden. Durch Errichtung von Hecken sollen Lebensräume für Tiere geschaffen werden, Duftpflanzen sollen ein Wahrnehmungserlebnis für den Menschen sein. Der Grabhügel bleibt bei den Umgestaltungsmaßnahmen unberührt. Kinder können balancieren, klettern und sich austoben; gemeinsames Erleben fördert die Kommunikation mit anderen Kindern. Durch Einbeziehung der Natur, die sich im Lauf der Jahreszeiten verändert, können sie dort ihre Kreativität  viel intensiver ausleben.Die Grundstruktur des bisherigen Spielplatzes bleibt erhalten, ein Trockenbachbett zieht sich durch den Spielplatz, der Bachlauf wird mit feinem Kies angefüllt. Baumstämme über dem Bachbett geben den Kindern die Möglichkeit zu balancieren.Hauptelement werden zwei Spielhügel sein:
Der erste Hügel umfasst einen Kletterturm (für Kinder ab 4), eine Bogenrampe, eine Hängenetzbrücke, eine Wellenrutsche, Kletterfelsen und einen Heckengang. Der zweite Hügel dient zum Entspannen. Beim Apfelbaum soll ein Narzissen-labyrinth entstehen, während beim Nussbaum ein Tisch, eine Bank mit Lehne und eine Bank ohne Lehne installiert werden, von wo aus man die Sandmulde im Blick hat.Auf Wildwuchsflächen kann sich die Natur frei entfalten. Bei der Umsetzung des Konzepts sollen auch die Eltern mitwirken. Die Termine hierfür werden rechtzeitig im Mitteilungsblatt der Gemeinde veröffentlicht.Dieses neue Konzept ist unfallversicherungstechnisch abgesichert und wird nach der Umsetzung eine echte Bereicherung für Kirchehrenbach darstellen.

2. Verwaltungsstreitsache Gemeinde Kirchehrenbach und Freistaat Bayern wegen Naturschutzrechts;
Abschluss eines gerichtlichen Vergleichs zur Beendigung des Verfahrens; Formulierung des Vergleichsvorschlages hinsichtlich der erforderlichen Kompensationsmaßnahme
Nach Vorstellung des Maßnahmenkataloges des Landratsamtes zur Renaturierung des Walberla-Parkplatzes hat der Gemeinderat beschlossen, einen eigenen Entwurf einzureichen.

3. Ausschank von Spirituosen auf öffentlichem Grund bei Veranstaltungen;
Grundsatzentscheidung bezüglich der künftigen Regelungen
Folgende Beschlussvorlage wurde gegen die Stimmen der SPD verabschiedet:
3.1. Auf Gemeindegrund werden künftig keine Verkaufsstände für Schnäpse, Liköre bzw. Spirituosen zugelassen
3.2. In den auf Gemeindegrund aufgestellten Festzelten ist es nur erlaubt, fränkische Schnäpse, Bier, Wein und Liköre sowie alkoholfreie Getränke auszuschenken
3.3. Soweit auf Privatgrund entsprechende der gaststättenrechtlichen Konzession Spirituosen verkauft werden, hat die Gemeinde Kirchehrenbach darauf keinen Einfluss. Hier kann allerdings durch eine Sperrzeitverlängerung Einhalt geboten werden. Die SPD-Bürgergemeinschaft befürchtet, dass die Vereine in Zukunft keinen normalen Barbetrieb mehr betreiben können. Die im Vorfeld getroffene Einigung der Bürgermeisterin Anja Gebhardt mit den Kirchweihfestwirten wäre ausreichend gewesen: Die zentrale Schnapsbude vor der Sparkasse wird dabei freiwillig in das Festzelt des treffenden Wirtes verlegt. Durch die Satzung wird anderen Kirchweihwirten eventuell der Barbetrieb beträchtlich eingeschränkt. Durch diese Einigung für die Kirchweih, gemeinsam mit dem Vergaberecht der Gemeinde für das Walberlafest, wäre diese Verordnung überflüssig geworden!

4.Vereidigung des Feldgeschworenen Johann Postler
5. Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2008
a) Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2008
b) Entlastung zur Jahresrechnung 2008
Die Planung sieht vor, einen Platz für Kinder zu schaffen, an dem sie sich wohl fühlen und in Ruhe spielen können.
Dabei soll eine naturnahe Begegnungsstätte für alt und jung geschaffen werden. Je natürlicher der Spielplatz ist, umso besser ist er bespielbar, deshalb soll die Natur stark mit einbezogen werden. Durch Errichtung von Hecken sollen Lebensräume für Tiere geschaffen werden, Duftpflanzen sollen ein Wahrnehmungserlebnis für den Menschen sein.
Der Grabhügel bleibt bei den Umgestaltungsmaßnahmen unberührt. Kinder können balancieren, klettern und sich austoben; gemeinsames Erleben fördert die Kommunikation mit anderen Kindern. Durch Einbeziehung der Natur, die sich im Lauf der Jahreszeiten verändert, können sie dort ihre Kreativität viel intensiver ausleben.Die Grundstruktur des bisherigen Spielplatzes bleibt erhalten, ein Trockenbachbett zieht sich durch den Spielplatz, der Bachlauf wird mit feinem Kies angefüllt. Baumstämme über dem Bachbett geben den Kindern die Möglichkeit zu balancieren. Hauptelement werden zwei Spielhügel sein: Der erste Hügel umfasst einen Kletterturm (für Kinder ab 4), eine Bogenrampe, eine Hängenetzbrücke, eine Wellenrutsche, Kletterfelsen und einen Heckengang. Der zweite Hügel dient zum Entspannen. Beim Apfelbaum soll ein Narzissenlabyrinth entstehen, während beim Nussbaum ein Tisch, eine Bank mit Lehne und eine Bank ohne Lehne installiert werden, von wo aus man die Sandmulde im Blick hat. Auf Wildwuchs-flächen kann sich die Natur frei entfalten.Bei der Umsetzung des Konzepts sollen auch die Eltern mitwirken. Die Termine hierfür werden rechtzeitig im Mitteilungsblatt der Gemeinde veröffentlicht.Dieses neue Konzept ist unfallversicherungstechnisch abgesichert und wird nach der Umsetzung eine echte Bereicherung für Kirchehrenbach darstellen. 

6.Bericht aus der Sitzung des Bauausschusses vom 27.07.2009

7.Bauantrag von Thomas Nimmerrichter, Straße zur Ehrenbürg 14, Kirchehrenbach, für den Umbau der Dachkonstruktion des bestehenden Stalls bei gleicher Firsthöhe und teilweisen Ersatz der Wände durch Neubau unter Berücksichtigung der Statik am Stallgebäude sowie Neubau der Futterkammer neben dem vorhandenen Silo um Dichtigkeit der Wände zur Immissionsminderung zu erreichen; Einbau einer Lüftungsanlage zur Immissionsminderung; Baugrundstück FlNr. 181 der Gmgk. Kirchehrenbach (Straße zur Ehrenbürg 16). Da aus formalrechtlichen Gründen nichts dagegen sprach, stimmte der Gemeinderat mit 3 Gegenstimmen dem Bauvorhaben zu. Dieses wird jetzt dem Landratsamt zur endgültigen Genehmigung weitergeleitet.

8. Bauantrag von Herrn Detlef Kräck für die Anbringung einer Werbebeschriftung an der Garage des Anwesens Hauptstraße 7 a in Kirchehrenbach. Das gemeindliche Einvernehmen wurde einstimmig erteilt.

9. Bericht aus der Sitzung des Waldausschusses sowie Beschlussfassungen hierzu
Die möglichen Standorte der Gerten für 2009/2010 wurden besichtigt. Voraussichtliche Standorte sind: oberhalb der Oberen Bergfuhre und oberhalb des Hetzelsdorfer Steinbruchs. Des weiteren wurde über den Jahresbetriebsplan 2009/2010 berichtet.

10. Entwässerung der Bärenleite; Beschlussfassung über die möglichen Varianten zur Verbesserung der Entwässerung
Der Gemeinderat sprach sich für einen neuen Durchlass und die Einmündung in einen bestehenden Graben aus, da dies die kostengünstigste Variante ist.

11. Verbindung der Südumgehung von Forchheim mit der B 470
Dabei wurden frühe Entwürfe zum Verlauf der Strecke aufgezeigt. Das Geschwindigkeitsmessgerät soll in Zukunft häufiger an der Hauptstraße zur Verkehrszählung angebracht werden.
12. Informationen der Bürgermeisterin
13. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Kirchehrenbach vom 06. Juli 2009
TOP 14: Wünsche und Anträge
Gemeinderat Siggi Adami wird künftig in Zusammenarbeit mit der Verwaltung die Notwendigkeit von Breitbandinternet in Kirchehrenbach erarbeiten.


Gemeinderatssitzung vom 06.07.2009

1. Bericht der Bürgermeisterin
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Kirchehrenbach vom 08. Juni 2009
3. Neue Benutzungsentgelte für Turnhalle und Hallenbad ab 01.09.2009
Kirchehrenbacher Vereine und Schule zahlen 6,-- Euro / 60 min nicht Ortsansässige und Andere zahlen 16,-- Euro / 60 min. Die Aufrundung der Beträge wurde einstimmig angenommen. Evtl. ist eine Erhöhung aufgrund der Bodenerneuerung angedacht.
4. Bauausschusssitzung
Wasserleitung liegt bis Höhe Leichenhaus am Friedhof;
Spielplatz: bei der rollenden Sitzung im August wird die geplante Umgestaltung vor Ort vorgestellt.
Ortstermin am Walberla ebenfalls im August
Für den Bolzplatz wird ein zweiter Basketballkorb angeschafft.
5. Bauvoranfrage von Albert / Bail /Bail / Bail-Dippold wurde 10 zu 4 abgelehnt.
6. Bericht aus der Ausschusssitzung Soziales, Kultur und Sport:
Am Walberlafest soll evtl. Shuttlebus eingesetzt werden.
Neue Walberlaverordnung
Es sollen keine Schußwaffenimitate und Munition mehr verkaufen werden
7. Nachtragshaushaltssatzung wurde verabschiedet und der erforderliche Betrag für die Photovoltaikanlage eingestellt.
8. Neue Infobroschüre für die Gemeinde Kirchehrenbach wurde einstimmig beschlossen. Keine Kosten für die Gemeinde. Kosten werden über Inserate abgedeckt.
9. Wahl eines Feldgeschworenen
Zum neuen Feldgeschworenen wurde Herr Postler Johann gewählt.
10. Wünsche und Anträge
Anfrage Radfahrverein Concordia auf Nutzung Schulsportplatzes für die 100-Jahr-Feier 2010
Anfrage Radfahrverein Concordia Trainingszeiten für Kadersportler am Wochenende und in den Ferien. Einstimmige Zustimmung.
Fahrt nach Hassel: Feuerwehr hat bereits einen Bus für 3. und 4. Oktober 2009 gebucht, der Gemeinderat wird sich anschließen.
Forchheimer Weg:  weitere Grabenreinigung und Säuberung der Durchlässe ist nötig. Hundeklo wird angenommen.
Nachfrage zwecks Breitbandkabel, Umfrage nötig. Informationsveranstaltung für die Bevölkerung wird angestrebt.
Jugendpfleger soll in nächster Verwaltungsgemeinschaftssitzung besprochen werden, da er VG weit tätig sein soll.
Tempomessgerät: weitere Aufstellung an Brennpunkten
16. Aktueller Stand Walberlaweg wurde auf Antrag der SPD in die öffentliche Sitzung verschoben.
Fazit der Diskussion: Gespräch mit Herrn Göller vom Landratsamt, Herrn Landrat Glauber wird in der rollenden Sitzung im August angestrebt.


Gemeinderatssitzung vom 08.06.2009

1. Bericht der Bürgermeisterin

2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Kirchehrenbach vom 04. Mai 2009

3. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Kirchehrenbach vom 12. Mai 2009

4. Bericht aus der Sitzung des Bauausschusses und Beschlussfassungen hierzu
Die Installation einer Notausgangleiter an der Schule wurde für den Fall eines Amoklaufs diskutiert. Über die Genehmigung der gestiegenen Kosten für die Turnhallenrenovierung wurde abgestimmt, die Zahlung der Mehrkosten wurden einstimmig genehmigt.

5. Behandlung der vorliegenden Baugesuche und Bauvoranfragen
a) Bauantrag von Herrn Erich Lochner, Hauptstr. 26, Kirchehrenbach für den Bau eines Getränkemarktes in die vorhandene Scheune und Schaffung von 15 Stellplätzen auf dem Grundstück FINr. 176 der Gmkg. Kirchehrenbach Pfarrstr. 3). Der Bauantrag wurde einstimmig angenommen.

b) Bauantrag von Herrn Michael Sennefelder, Straße zur Ehrenbürg 9, Kirchehrenbach für die Erweiterung des Daches über dem bestehenden Balkon auf dem Grundstück FINr. 255/2 der Gmkg. Kirchehrenbach. 15:0
c) Bauantrag von Herrn Michael Pieger, Heugasse 3, Kirchehrenbach für den Neubau einer Mehrzweckhalle und den Abbruch der bestehenden Garage auf dem Grundstück FINr. 62 der Gmkg. Kirchehrenbach (Heugasse 3). Beide Anträge wurden einstimmig angenommen.

d) Bauantrag von Herrn Bernd Gebhard, Am Ehrenbach 20, Kirchehrenbach für den Ausbau des Dachgeschosses und die Errichtung einer AUßentreppe auf dem Grundstück FINr. 81 der Gmkg. Kirchehrenbach (Am Ehrenbach 20). Der Bauantrag wurde einstimmig angenommen.

e) Bauantrag von Frau Klara und Herrn Jürgen Liebscher, Leutenbacher Str. 54, Kirchehrenbach für den Dachgeschossausbau auf dem Anwesen (Wiedervorlage nach Absprache mit dem Landratsamt). Es war kein Einvernehmen der Gemeinde notwendig.

f) Bauantrag von Frau Tanja und Herrn Johannes Herold, Hauptstr. 35, Kirchehrenbach für den teilweisen
Ausbau des 1. Dachgeschosses auf dem Grundstück FINr. 141 der Gmkg. Kirchehrenbach (Hauptstr. 35). Der Bauantrag wurde einstimmig angenommen.

6. Antrag des Brauchtums- und Geselligkeitsvereines Ehrabocha Kerwasburschen e.V. auf Gewährung eines gemeindlichen Zuschusses für die Brauchtumspflege. Der Antrag wurde einstimmig angenommen, als Überreichungsanlass wurde die Kirchweih in Betracht gezogen.

7. Antrag auf Beratung und Beschlussfassung über den Schnapsverkauf am Walberlafest
Der Antrag wurde in eine Sondersitzung vertagt, in der Jugendschutzexperten angehört werden sollen. Die Vertagung wurde mit 9 zu 6 Stimmen beschlossen.

8. Errichtung einer Photovoltaikanlage auf den Schuldächern in Kirchehrenbach; Beratung und Beschlussfassung
Der Antrag der SPD wurde mit einer Gegenstimme angenommen.
9. Informationen
10. Wünsche und Anträge


Gemeinderatssitzung vom 04.05.2009

1. Bericht der Bürgermeisterin
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Kirchehrenbach vom 06. April 2009
3. Die Finanzierung der Photovoltaikanlage wird in einer Sondersitzung am 12. Mai 2009, 19.00 Uhr entschieden.
4. Haushaltsplan für 2009 wurde verabschiedet.
5. Bauausschuss
6. Bauantrag für die Errichtung eines Feuerwehrgerätehaus. Der Gemeinderat stimmt zu.
7. Erneuerung des Turnhallenboden mit Linoleum grau. Der Gemeinderat stimmt zu.
8. Erneuerung und Auswechslung der Geräteraumtore der Schulturnhalle.
9. Abbau der nicht mehr benutzten Trennvorhänge in der Schulturnhalle. Die Trennvorhänge bleiben weiterhin stillgelegt.
10. Umbindung der Drainagen am Sportgelände des TSV Kirchehrenbach. Die Gemeinde übernimmt 50% der Kosten.
11. Beitritt zur kommunalen Rahmenvereinbarung des Bayerischen Gemeindetages. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt einen neuen Vertrag mit EON abzuschließen. Der Gemeinderat stimmt zu.
12. Die Gemeinde Kirchehrenbach erhält kein Geld vom Konjunkturpaket 2.
Der Hausmeister der Volksschule Kirchehrenbach steht ab 16.30 Uhr nicht mehr zur Verfügung. Gemeinderat Maltenberger stellt Antrag auf Verbot der Schnapsbude am Walberlafest.


Gemeinderatssitzung vom 06.04.2009

1. Bericht der Bürgermeisterin
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Kirchehrenbach vom 02. März 2009
3. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Kirchehrenbach vom 10. März 2009
4. Vorstellung der Planungen für das Feuerwehrgerätehaus der Gemeinde Kirchehrenbach;
Beratung und eventuelle Beschlussfassung (Fachreferent Herr Rosbigalle).Der nochmals überarbeitete Entwurf für das Feuerwehrhaus wurde vom Gemeinderat zur weiteren Planung abgesegnet. Die planerischen Kosten belaufen sich zur Zeit auf 1,09 Millionen Euro.
5. Bericht aus der Sitzung des Bauausschusses
6. Bericht aus der Sitzung des Waldausschusses
7. Bericht aus der Sitzung des Sozialausschusses
8. Errichtung einer landwirtschaftlichen Gerätehalle auf dem Grundstück auf dem Grundstück FINr. 2263 der Gmkg. Kirchehrenbach durch Herrn Ludwig Götz. Der Gemeinderat stimmte zu.
9. Bauantrag von Frau Claudia Löffler und Herrn Martin Dollak, Goethestr. 37, Eckental für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück FINr. 1606/5 der Gmkg. Kirchehrenbach.
Der Gemeinderat stimmte zu.
10. Bauantrag von Frau Klara und Herrn Jürgen Liebscher, Leutenbacher Str. 54, Kirchehrenbach für den Umbau des Dachgeschosses und den Ausbau des Spitzbodens im Wohnhaus auf dem Grundstück FINr. 294/1 der Gmkg. Kirchehrenbach. Der Gemeinderat stimmte zu.
11. Bauantrag von Herrn Stefan Hübschmann, Straße zur Ehrenbürg 19, Kirchehrenbach für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück FINR. 255/6 der Gmkg. Kirchehrenbach (Straße zur Ehrenbürg 15). Der Gemeinderat stimmte zu.
12. Antrag von Herrn Stefan Wagner auf Teilabriss der bestehenden Gebäude für das Bauvorhaben Nr. 81/2009
Der Gemeinderat stimmte zu.
13. Erste Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Langgraben I" in Kirchehrenbach;
Beratung und Beschlussfassung. Der Gemeinderat stimmte zu.
14. Sachstandsbericht über die Ergebnisse der Untersuchungen am alten Rathaus;
Beratung und eventuelle Beschlussfassung. Diverse Maßnahmen zur Reduzierung der Heizkosten wurden diskutiert.
15. Zurücksetzung des Zaunes durch Herrn Allin Jochen;
Stellungnahme der Gemeinde Kirchehrenbach. Hierbei soll sichergestellt werden, dass die Sichtlinie für den Straßenverkehr nicht beeinträchtigt wird.
16. Durchführung der Kirchweih in Kirchehrenbach;
Höhe des Standgeldes;Beratung und Beschlussfassung.


Gemeinderatsitzung am 10.03.2009

1. Vergabe von Straßennamen im Baugebiet Hutweide;
Beratung und Beschlussfassung
Der Name Öberköhrstraße bleibt bestehen, die Namen für die neuen Straßen sind Hutweide, Himmelreich, Pfarrstraße, Igelsgasse, In der Point und Immergrund.
2. Petition der Gemeinde Kirchehrenbach
Abstimmungsergebnis: 10:5
3. Bauvoranfrage für den Bau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück FINr. 1606/5 der Gmkg Kirchehrenbach. Der Bauvoranfrage wurde stattgegeben, da das Grundstück in einem bereits erschlossenen Baugebiet liegt. Abstimmungsergebnis: 14:1


Gemeinderatssitzung vom 02.03.2009

1. Bericht der Bürgermeisterin
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Kirchehrenbach vom 02. Februar 2009.
3. Bericht aus der Sitzung des Bauausschusses vom 26. Februar 2009 sowie Beschlussfassungen hierzu.
Der Graben zur Wiesentmühle muss geräumt werden, die Kosten dafür übernimmt der Zweckverband. Mit Schnee zugeschobene Wege sollen künftig geräumt werden.
4. Bericht aus der Sitzung des Sozialausschusses
Es wurde angedacht, den hinteren Teil des Walberlaparkplatzes zu sperren, der vordere Teil soll normal für Fahrzeuge offen sein. Die Ergebnisse des Spielplatzfragebogens wurden vorgestellt. Über weiter Maßnahmen wurde diskutiert.
5. Vergabe von Straßennamen im Baugebiet "Hutweide"
Der Punkt wurde in die außerordentliche Sitzung vertagt.
6. Bebauungsplan "Hutweide";
Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Änderung des Bebauungsplanes "Hutweide" in Kirchehrenbach; Aufstellungsbeschluss. Die Änderungen konnten im verkürzten Verfahren genehmigt werden.
7. Klage der Gemeinde Kirchehrenbach gegen den Freistaat Bayern wegen Naturschutzrecht und Baubeseitigungsanordnung;
Begründung der Klageschrift
Die von der Verwaltung ausgearbeitete Klagebegründung wurde gegen die Stimmen der SPD beschlossen. Die SPD befürchtet Einschnitte bei der Durchführung des Walberlafestes.
8. Petition der Gemeinde Kirchehrenbach
Der Punkt wurde vertagt.
9. Aufhebung des Wasserschutzgebietes für die Steingäßlquelle auf dem Grundstück FINr. 236 der Gmkg. Kirchehrenbach;
Stellungsnahme der Gemeinde Kirchehrenbach. Da das Wasserschutzgebiet ohne kostspielige bauliche Maßnahmen nicht aufrecht erhalten werden kann und bei Bedarf das Wasserschutzgebiet wieder hergestellt werden kann, hat der Gemeinderat der Auflösung zugestimmt.
10. Antrag der Familie Nimmerrichter auf Genehmigung eines Gasthortplatzes
Der Gemeinderat stimmte zu und übernimmt die Kosten
11. Konjunkturpaket II;
Bericht über den Sachstand und vorrangige Projekte;
Beratung und eventuelle Beschlussfassung
Viele Projekte sind bisher eingereicht worden, Schwerpunkt ist energetische Gebäudesanierung.
12. Antrag der Firma E.ON Bayern AG für Straßenbeleuchtungsanlagen
a) Beleuchtungsanlage für die Wiesentmühle
b) Beleuchtungsanlage für die Bergstraße;
Beratung und eventuelle Beschlussfassung. Der Punkt wurde vertagt.
13. Zuschussantrag des Reit- und Fahrvereins am Ehrenbach e.V.
Der Verein sollte der Gemeinde genauere Auskunft über seine Jugendarbeit geben, bevor eine Entscheidung getroffen wird.
14. Wünsche und Anträge
Gemeinderat Goldberg hat angekündigt, seine Arbeit bezüglich des Austausches mit der Partnerstadt Hassel bis zum Ende der Legislaturperiode niederzulegen. Gemeinderätin Albert hat sich bereiterklärt, sich künftig dieser Aufgabe zu widmen, mit Unterstützung des Arbeitskreis Soziales der SPD Bürgergemeinschaft.


Gemeinderatssitzung vom 02.02.2009

1. Bericht der Bürgermeisterin
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Kirchehrenbach vom 1. Dezember 2008
3.Bericht aus der Sitzung des Bauausschusses vom 26. Januar 2009 sowie Beschlussfassungen hierzu
4. (vorgezogen): Vortrag von Herrn Schwarz von EON zum Thema Gelblicht statt Weißlicht. Der Gemeinderat sprach sich für die Installation von Gelblicht beim nächsten Wartungsturnus aus, da dadurch Kosten und Energie gespart werden.

5. Behandlung der vorliegenden Baugesuche und Bauvoranfragen
a) Bauantrag von Frau Yvonne und Herrn Markus Galster, Straße zur Ehrenbürg 10, Kirchehrenbach für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Carport auf dem Grundstück FINr. 203/7 der Gmkg. Kirchehrenbach (Steinweg 11)
b) Abbruchantrag von Herrn Erich Lochner, Hauptstr. 26, Kirchehrenbach, für das denkmalgeschützte Objekt in Kirchehrenbach, Pfarrstr. 3, auf dem Grundstück FINr. 176 der Gmkg. Kirchehrenbach
c) Bauantrag von Herrn Michael Pieger, Heugasse 3, Kirchehrenbach für eine Änderung der Nutzung im Anwesen Heugasse 3 (Holzlager wird zur Werkstatt) auf den Grundstücken FINr. 62 und 63 der Gmkg. Kirchehrenbach
d) Bauantrag von Frau Sarka und Herrn Stefan Wagner, Ehrenbürgstr. 3, Wiesenthau, für den Umbau und die Erweiterung eines Einfamilienwohnhauses zum Zweifamilienwohnhaus auf dem Grundstück FINr. 308/20 der Gmkg. Kirchehrenbach (Leutenbacher Straße 58)
Die Bauanträge wurden, teilweise mit Auflagen, angenommen, beim Abbruchantrag stimmte man dem Amt für Denkmalpflege zu, dass der Denkmalschutz nicht mehr besteht.
6. Mitteilung des Landratsamtes Forchheim bezüglich der baurechtlichen Beurteilung der Grundstücke im Anschluss an das Baugebiet „Hutweide“ (so genannter Immergrund); Antrag von Herrn Gerhard Welsch, Herrn Reinhold Drummer und Frau Ingeborg und Herrn Josef Kraus auf Erlass einer Einbeziehungssatzung. Der Gemeinderat einigte sich darauf, das Landratsamt zu Rate zu ziehen und dann erst zu entscheiden.
7. Bebauungsplan „Hutweide“, Beratung und Beschlussfassung zu den Festsetzungen des Bebauungsplanes und zur Änderung des Bebauungsplanes. Ergebnis: Die Änderungssatzung wird im  verkürzten Verfahren erstellt.
8. Antrag der Gemeinde Kirchehrenbach auf Gestattung der Asphaltierung eines Teilstückes des Weges im Naturschutzgebiet „Ehrenbürg“ und dem Landschaftsschutzgebiet Fränkische Schweiz/Veldensteiner Forst. Bescheid des Landratsamtes Forchheim vom 20. 01. 2009 zum Rückbau des asphaltierten Weges; Beratung und eventuelle Beschlussfassung zur Erhebung einer Klage bei dem Bayerischen Verwaltungsgericht in Bayreuth
Laut Schreiben vom Landratsamt muss Kirchehrenbach den Weg zurückbauen:
Gemeinderat Adami legte zum Rückbau ein Angebot vor, bei dem das Fräsgut wiederverwertet werden kann, was die Kosten auf 8000 Euro reduziert. Die SPD betonte, dass dieser Betrag wahrscheinlich geringer sein dürfte, als eine Klage vor Gericht, die bestenfalls in einem Vergleich endet.Der Gemeinderat stimmte ab, dass beim Bayerischen Gemeinde- und Städtetag eine Klage geprüft werden soll. Die SPD sprach sich einstimmig dagegen aus, mit dem Argument, der Gemeinde
Geld sparen zu wollen. Der Antrag der CSU, eine Petition beim Bayerischen Landtag einzureichen, wurde ebenfalls von der SPD abgelehnt.
9. Antrag des Bund Naturschutz in Bayern e.V. die Gemeinde Kirchehrenbach als gentechnikfreie Gemeinde zu erklären. Auf Grund eines bereits 2007 gestellten ähnlichen Antrages, wurde auf eine Abstimmung verzichtet. Es soll zuerst geprüft werden, inwiefern der erste Antrag umgesetzt worden ist.
10. Antrag des Bauernverbandes auf Minderung der Benutzungsgebühr für die Schulküche.
Der Gemeinderat kam einstimmig zu dem Ergebnis, dass die Benutzungsgebühr gerechtfertigt ist und lehnte eine Minderung aus Gleichbehandlungsgründen ab.
11. Bericht aus der Schulverbandsitzung vom 19.01.2009
12. Vorschlag des Landratsamtes Forchheim zur zeitlichen Begrenzung und zur Lautstärkenbegrenzung von öffentlichen Veranstaltungen. Nach einiger Diskussion wurde das Thema in den Sozialausschuss vertagt.
13. Antrag der SPD auf Erstellung eines Sanierungskonzeptes für die Wasserleitung in Kirchehrenbach. Ein Sanierungskonzept ist in Arbeit und soll in naher Zukunft umgesetzt werden.
14. Einführung einer offenen Ganztagesschule in Kirchehrenbach;
Kostenregelung im Schulverband Kirchehrenbach; Zustimmung der Gemeinde zur Kostenübernahme. Die Kosten für die Gemeinden werden nach den Schülerzahlen gestaffelt.
15. (vorgezogen): Photovoltaik-Anlage auf dem Schuldach. Laut Aussagen des Ingenieurbüros ist das Schuldach zur Aufnahme einer Photovoltaik-Anlage geeignet, weitere Schritte zur Installation einer Anlage werden geprüft.
15. Wünsche und Anträge
Dem Antrag auf Sondernutzungsgebührenerlass eines Forchheimer Veranstalters der Hochzeitsmesse wurde nicht entsprochen. Obwohl die Veranstaltung nicht kommerziell ist, lehnte der Gemeinderat ab, da diese Erlassregelung nur Kirchehrenbacher Vereine unterstützen soll.
16. Informationen
Die Bürgermeisterin informierte über anstehende Termine.


Jahresabschluss-Sitzung des Gemeinderates am 29.12.2008

Die Bürgermeisterin Anja Gebhardt berichtete  über die im letzten Jahr geleistete Arbeit im Gemeinderat bzw. in den Ausschüssen.
1. Der Kindergarten wurde zu einer Kindertagesstätte. Für Kinder unter 3 Jahren wurde ein eigener Bereich geschaffen. Die Umbaukosten beliefen sich auf  ca. 50.000 Euro, die jedoch zu 60 % gefördert werden.
2. Die Planungen für das neue Feuerwehrhaus sind weit fortgeschritten. Ein Architekturbüro wurde beauftragt. Mit dem Bau dürfte noch 2009 begonnen werden. Die Kosten  in Höhe von 1 bis 1,3 Mill. Euro sollen aber noch deutlich verringert werden.
3. Der Mietvertrag mit dem THW für das alte Feuerwehr-Haus ist abgeschlossen. Damit ist auch gewährleistet, dass das THW am Ort bleibt und nun genügend Platz zur Verfügung hat.
4. An der Schule wird eine Unterstellhalle für die auf dem Schulbus wartende Schüler gebaut.
5. Der Boden der Doppelturnhalle wurde erneuert.
6.Für den Bauhof wurde noch vom alten Gemeinderat ein Traktor im Wert von 160.000 Euro angeschafft.
7. Baugebiete in Kirchehrenbach:
a) Kirchehrenbach-Nord: Derzeit läuft noch ein Normenkontrollverfahren. Mit dem Betreiber des Normenkontrollverfahrens könnte sich jedoch eine Einigung abzeichnen.
b) Hutweide: Hier wurde das Umlegungsverfahren eingeleitet.
8. Im Hallenbad werden im vorderen Bereich die Scheiben ausgewechselt.
9. Walberlaweg: Keine Zustimmung von der Regierung für eine nachträgliche Genehmigung
10. Friedhof: Im Frühjahr 2009 soll mit dem Bau des Weges und von Parkplätzen begonnen werden.
11. Die Priestergruft wurde in eine Erdbestattungsstätte umgewandelt.
12. Der Hochbehälter Steiger wurde in Betrieb genommen.
13. Der Bau der Ringleitung für die Trinkwassernutzung wird fortgesetzt.
14. In der Jugendarbeit soll 2009 die Stelle für einen hauptamtlichen Jugendpfleger eingerichtet werden.
15. Bezüglich des Waldes wird ein Forstbewirtschaftungsplan erstellt.
Abschließend noch einige statische Zahlen:

Einwohnerzahl: 2381
Geburten: 18
Sterbefälle: 19
Eheschließungen: 9

Altersgruppierung:
0- 3  Jahre =  56 Kinder
4- 6  Jahre =  57 Kinder
7-15 Jahre = 263 Jugendliche
16-18 Jahre=  88 Jugendliche/Heranwachsende
19-65 Jahre= 1536  Personen
älter als 66 Jahre = 378 Personen


Gemeinderatsitzung vom 01.12.2008

1. Begrüßung, Übersicht der wahrgenommenen Termine und Bericht der Bürgermeisterin
2. Protokoll der GR – Sitzung vom 06.10.2008
3. Bericht aus dem Bauausschuss (Sitzung vom 23.10.2008):
Im Bauausschuss wurde über folgende Themen beraten:
- Zone 30 von Gosberg kommend, ab Hauptstraße 9 bis zur Fußgängerampel, Absprache mit Landratsamt und Polizei
- Anregung der SPD: Gemeindebücherei mittels Thermografiekamera untersuchen - Stellflächen in der Bahnhofstraße vor Brunnenhäuschen einzeichnen
- Anbringung von Absperrpfosten vor Bäckerei Hofmann und vor Ausfahrten der Anwesen Pöhlmann und Parkplatz in der Straße zur Ehrenbürg
- Aufhebung des verkehrsberuhigten Bereichs vor der Kirche, Einzeichnung von Parkplätzen
- beim Hallenbad sollen Scheiben erneuert werden
GR Laurenz Kuhmann stellt Frage nach Verwendung des alten Gemeindetraktors, da dieser durch den neuen Traktor nicht mehr gebraucht wird und regt die Prüfung eines Verkaufs des alten Traktors an. Hierzu soll von der Gemeinde eine Aufstellung der Nutzungsdauer beider Traktoren erstellt werden.
4. Der Niederbringung eines Brunnens zur Gartenbewässerung wurde zugestimmt. Er darf keine Verbindung zur gemeindlichen Trinkwasserversorgung haben
5. Mietvertragsentwurf zwischen Bundesrepublik Deutschland (THW) und der Gemeinde wird abgeschlossen
Das THW übernimmt das Gebäude im derzeitigen Zustand ab Auszug der FFW.
6. Bericht über den Sachstand zum Baugebiet Immengrund, vorläufig Zurückstellung!
7. Bericht über den Sachstand Baugebiet Kirchehrenbach Nord, hier soll mit dem Kläger des Normenkontrollverfahrens eine gütliche Einigung angestrebt werden.
8. Baulandumlegung Baugebiet Hutweide, Umlegung wird angeordnet, Benennung der Umlegungsausschussmitglieder, Festlegung der Sitzungsentschädigung
9. Antrag auf flexible Reitplatzüberdachung wird nicht genehmigt wegen fehlender Erschließung Antragssteller baut einen fliegenden Bau (Zelt) für max. 3 Monate
10. Wegebaumaßnahmen im festgesetzten Naturschutzgebiet der Steingässlquelle, Qualität des eingesetzten Materials soll festgestellt und an das Wasserwirtschaftsamt weitergeleitet werden
Zustimmung der Gemeinde zur Aufhebung des Wasserschutzgebietes wird zurückgestellt, erst Überprüfung durch Ingenieurbüro Höhnen und Partner auf etwaige spätere Nutzung
11. Radweg Wiesenthau – Kirchehrenbach, Vereinbarungsentwurf Landratsamt Forchheim,
Zustimmung durch Gemeinderat, Kosten kommen erst bei einem Bau des kompletten Weges auf Gemeinde zu. GR Bernd Goldberg will Informationen über Kostenteilung der beteiligten Gemeinden
12. Erlass einer Satzung über Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch der Kindertageseinrichtung der Gemeinde Kirchehrenbach, Ergänzung eines Entgelts für kleine Buchungszeit
13. Bestellung der Mitglieder für das Kuratorium der Bücherei: BGM Anja Gebhardt, GR Alfons Galster und GR Siegfried Adami
14. Antrag SPD: Genehmigung eines Fragebogens wegen Neugestaltung des gemeindlichen Spielplatzes, Verweisung in den Sozialausschuss zur Beratung
15. Informationen, Wünsche und Anträge
Dank der Katholischen Kirchenstiftung für Zuschuss der Gemeinde zur neuen Orgel
Jugendkulturtag am 09.11.2008
Vorstellung von FOKUS Veranstaltungskalender für Forchheimer Land und Fränkische Schweiz
Wünsche und Anträge:
GR Bernd Goldberg, GR Franz Kraus: Ablagerung der Deutschen Bahn auf Gemeindegrund im Wasserschutzgebiet, Verdacht auf fehlende Sicherungsmaßnahmen, Bürgermeisterin wird beauftragt, Stellungnahme der Bahn wegen Material, Dauer der Lagerung und fehlender Sicherungsmaßnahmen einzufordern
GR Michael Knörlein: Friedhofszufahrt sichern und befestigen und Hecken wieder ergänzen
GR Johannes Schnitzerlein: Gestaltung des Friedhofes komplett überdenken
GR Bernd Goldberg: Garageneinfahrt Staffelgötz seit Teerung nur mit Fahrzeugschäden möglich
GR Bernd Goldberg; In Doppelturnhalle geht die Uhr nicht, Bitte um Reparatur oder Erneuerung
Laurenz Kuhmann: Freigabe des Parkplatzes vor dem VG Gebäude am Wochenende für Touristen Laurenz Kuhmann: SPD: Antrag auf Überprüfung aller gemeindlichen Gebäude durch den Bauausschuss auf die Möglichkeit des Einbaus von Photovoltaikanlagen bis zur nächsten GR – Sitzung – langfristiger Gewinn für die Gemeinde! SPD-Antrag auf evtl. Bau einer PV-Anlage in die Tagesordnung der nächsten GR – Sitzung


Gemeinderatssitzung vom 06.10.08

Vorstellung Wasserstudie der Fa. Höhnen & Partner
Die Umleitung von Regenwasser aus dem Gebiet nördlich der Bärenleite über den Weihergraben (nördlich des Sportplatzes) würde den Ehrenbach nur mininal entlasten. Die Baumaßnahmen würden ca. 530.000 Euro kosten.
Die Umleitung von Regenwasser aus dem Gebiet nördlich des neuen Baugebietes Hutweide wurde vom Ingenieurbüro Höhnen&Partner als unwirtschaftlich und nicht effektiv angesehen. Die Kosten würden hier 350.000 Euro betragen. Die umgeleitete Wassermenge wäre nur sehr gering.
Erschließung Hutweide
Hier stand die Entscheidung über die Straßenplanung an. Bereits im Bauausschuss hatte man sich bereits über eine Straßenbreite von 8,50 m inkl. von beidseitigen Gehwegen geeinigt. Die Straße soll durch Anpflanzungen von 8 Bäumen und künstlicher Einengung verkehrstechnisch beruhigt werden. Ein Kreisverkehr an der Pfarrstraße war notwendig, da die Brücke über den Ehrenbach erst später fertig gestellt werden kann. Der Kreisverkehr dient bis dahin den größeren Fahrzeugen als  Wendeplatz. Der Kreisverkehr kostet ca. 25.000 Euro mehr als eine Kreuzung. Der Flächenverbrauch ist ca. 10 % höher.

Ein sog. Umlegungungsausschuss zur Baulandumlegung im Baugebiet Hutweide wurde gebildet.  Ihm gehören vom Gemeinderat Frau Bürgermeisterin Gebhardt und der zweite Bürgermeister Herr Galster sowie die beiden Gemeinderäte Herr Kuhmann (senior) und Herr Kraus an.
Kindergarten
Den Kindern aus der Kinderkrippe, die das dritte Lebensjahr vollendet haben, wird die Möglichkeit eingeräumt, noch max. 4 Wochen in der Kinderkrippe zu bleiben, ohne die höheren Benutzungsgebühren zu zahlen.  
Stellungnahme der Gemeinde zum Walberlaweg
Die Gemeinde war vom LRA aufgefordert worden, bezüglich des geforderten Rückbaues des Weges eine Stellungnahme abzugeben. Letztendlich wurde ein Rückbau nicht befürwortet, da noch nicht darüber entschieden ist, wer für den Bau des Weges haftet.  Seitens der SPD-Bürgergemeinschaft wollte man so weitere Kosten der Gemeinde nicht auflasten.
Beschaffung eines Tempomessgerätes.
Auf Antrag der SPD-Bürgergemeinschaft entschied man sich mit nur einer Gegenstimme für die probeweise Anschaffung eines solchen Überwachungsgerätes. Den Autofahrern soll optisch auf einem Display die gefahrene Geschwindigkeit gezeigt werden. Außerdem verfügt das Gerät über einen Datenspeicher, so dass man Aufschlüsse über die Belastung von Straßen erhalten kann. Der Preis des Tempomessgerätes liegt bei  ca. 2400 Euro. Ein Testlauf für einen Monat kostet der Gemeinde ca. 200 Euro. (Wird bei einem späteren Kauf angerechnet)
Baumaßnahmen
Nachdem sich an der Einmündung Hauptstraße/Ahornweg ein Verkehrsunfall ereignete, wird auf Nachfrage der Ebermannstädter Polizei der Gehweg dort in dem Ahornweg hineingezogen, um so die fehlende Sicht nach rechts zu verbessern.
Bauvorhaben der Fam. Nimmerrichter
Hier wollte man mit dem Landwirtschaftsamt ähnliche Betriebe aufsuchen, um so zu einer Entscheidung zu kommen. Auch sollte der Bauernhof der Fam. Nimmerrichter besichtet werden. Nachdem aber die 2monatige Bearbeitungsfrist bereits abgelaufen war, war damit laut der Verwaltung der VG Kirchehrenbach das gemeindliche Einvernehmen als erteilt angesehen worden. Diese zweimonatige Bearbeitungszeit war so aber keinem Mitglied des Gemeinderates, auch nicht den altgedienten Gemeinderäten der CSU und der Freien Wähler,  bekannt. Von der Verwaltung war unsere Bürgermeisterin erst auf die 2-Monatsfrist hingewiesen worden, als diese bereits abgelaufen war.

Hinweis der SPD-Bürgergemeinschaft: Natürlich werden die Anwohner rund um den Bauernhof der Fam. Nimmerrichter enttäuscht sein. Die Bürgermeisterin und auch die Gemeinderäte werden jedoch nichts unversucht lassen, um die Belästigung der Nachbarschaft durch das landwirtschaftliche Anwesen der Fam. Nimmerichter so gering wie möglich zu halten.
Grundstücksbörse
Auf Wunsch der SPD-Bürgergemeinschaft soll, nachdem immer wieder Anfragen nach Baugrundstücken von Bürgern gestellt werden, im Bürgerbüro der VG eine Liste von Baugrundstücken aufgelegt wird, die zum Verkauf angeboten werden. Dort können sich auch Privatpersonen eintragen.


Gemeinderatssitzung vom 04.08.08

Umgestaltung des Dorfplatzes
Zukünftig wird es am Dorfplatz wieder eine Kurzparkzone geben. Damit soll gewährleistet sein, dass die Geschäfte am Dorfplatz wieder besser für die Kunden erreichbar sind. Das Parken soll auf 15 Minuten beschränkt werden.
Abstimmungsergebnis: 13: 1
Bauantrag der Fam. Nimmerrichter
Dieser Bauantrag wurde in eine sog. rollende Gemeinderatssitzung vertagt. Es soll eine Ortsbesichtigung bei dem Bauobjekt stattfinden. Außerdem sollen vergleichbare Betriebe in anderen Ortschaften besichtigt werden. 
Vor allem sollen die Belange der Nachbarschaft nicht unberücksichtigt bleiben. Abstimmungsergebnis: 14: 0

Verkauf eines Baugrundstückes im Gewerbegebiet  Langgraben
Zu diesem Zweck muss erst noch der Flächennutzungsplan verändert werden. Die Flächen sind bislang nicht als Gewerbefläche ausgezeichnet. Nach Umwandlung des Grünlandes als Gewerbegebiet wird Herrn Aslan ein Grundstück zum Kauf angeboten.
Antrag der SPD auf Erstellung eines Gewässerentwicklungsplanes
Für den Ehrenbach sollte eine Karte erstellt werden, indem die Zuläufe zu dem Ehrenbach genau analysiert werden. Damit können Hochwasserschutzmaß-nahmen genauer  abgestimmt werden. Auch für die Gewährung von Zuschüssen für solche Baumaßnahmen und um in den Genuss von staatlichen Geldern für Geldern für die Unterhaltspflege des Baches zu bekommen, ist ein Gewässerentwicklungsplan notwendig. Sinnvoll wäre es auch, die anderen Gemeinden entlang des Ehrenbaches für einen Gewässerentwicklungsplan zu gewinnen.
Abstimmung: Die Gemeinden entlang des Ehrenbaches sollen angeschrieben werden und eine gemeinsame Veranstaltung unter Mitwirkung des Wasserwirtschaftsamtes sollte stattfinden.
Nachträgliche Ausnahmegenehmigung zur Asphaltierung des Walberlaweges
Obwohl das LRA Forchheim ausdrücklich in ihrem Schreiben erwähnt, dass  für eine solche Asphaltierung keine Ausnahmegenehmigung erteilt werden kann, plädierten die Gemeinderäte der CSU und der Freien Wähler für einen solchen Antrag. Verglichen wurde dies mit einem „Schwarzbau“, der doch oft noch nachträglich genehmigt wird.Die SPD-Fraktion war sich einig, dass sich auch eine Gemeinde an Recht und Gesetz halten muss. Eine namentlich festgehaltene Abstimmung ergab 8:6 für einen solchen Antrag. In diesem Zusammenhang stellte die SPD-Fraktion den Antrag, Herrn Regierungsdirektor Thiel und Herrn Oberverwaltungsrat Göller vom LRA Forchheim zwecks rechtlicher Aufklärung zu einer Gemeinderatssitzung einzuladen. Wichtig ist dies zur Abklärung von haftungsrechtliche Fragen bei Abstimmungen im Gemeinderat. Schließlich geht es hier nicht um kleinere Summen, sondern um Gelder in Höhe von 25.000- 50.000 Euro. (PS: Gemeinderäte können mit ihrem Privatvermögen bei erkennbar falschen,rechtswidrigen Beschlüssen haftbar gemacht werden). Mit der Mehrheit der CSU und der Freien Wähler wurde  beschlossen, dass eine Einladung an die
beiden o.g. Herren erst nach Ablehnung der Ausnahmegenehmigung erfolgen sollte.


Gemeinderatssitzung 07.07.2008

1. Genehmigung von über- und außerplanmäßig Ausgaben für den Wegebau : 
Es sollte ein Beschluss über die Verlagerung von Haushaltsmittel zur Finanzierung des Wegebaues herbeigeführt werden.  Der Haushaltsansatz in Höhe von 50.000 Euro (eingestellt noch vom früheren Gemeinderat in den Haushalt 2008) wurde deutlich überzogen, so dass jetzt ein Minus von über 30.000 Euro vorliegt.
Für die Finanzierung sollten Gelder aus dem Haushalt für die Finanzierung des neuen Feuerwehrhauses herangezogen werden.
Beschluss: Mit Hinweis auf die noch nicht geklärte Frage eine möglicherweise rechtswidrigen Verwendung von Haushaltsmittel bei dem Wegebau am Walberla wurde kein Beschluss gefasst. Die SPD meint hierzu: Für rechtswidrige Maßnahmen dürfen keine Gelder verwendet werden, und auf keinen Fall darf die Finanzierung des Walberlaweges zu Lasten des Haushaltsansatzes für das Feuerwehrhaus gehen.
2. Anhörungsbogen des Landratsamtes Forchheim an die Gemeinde Kirchehrenbach bezüglich der Ordnungswidrigkeit der verbotswidrigen Asphaltierung des Walberlaweges:                                                    
Der SPD-Fraktionssprecher Laurenz Kuhmann überreichte der Bürgermeisterin eine Stellungnahme der SPD-Gemeinderäte zur Weiterleitung an das Landratsamt Forchheim. Eine einheitliche gemeinsame Aussage des Gemeinderates zu diesem Punkt wird es anscheinend nie geben, obwohl das LRA Forchheim und auch die Bezirksregierung in Bayreuth die Rechtswidrigkeit des Weges festgestellt haben.
Die CSU- und FW- Gemeinderäte befürchten hier, zu Recht natürlich, dass Schadenersatzerforderung bezüglich der rechtswidrigen Verwendung von Haushaltsmittel auf sie zukommen. Es wurde letztendlich lediglich darüber abgestimmt, dass der Verstoß nicht zugegeben wird.
Abstimmungsergebnis 10:4
In der nächsten Gemeinderatssitzung soll über eine Ausnahmegenehmigung bezüglich des Walberlaweges abgestimmt werden. Der zweite Bürgermeister Galster brachte diese Antrag ein.
3. Kindergartensatzung und Kindergartengebühren                          
Der Kindergarten nennt sich mit der Einführung der Kinderkrippe nun korrekt Kindertagesstätte. Die Ermäßigung der Gebühr für das zweite Kind wurde von 20 auf 40 Prozent erhöht und ab dem dritten Kind wird nun keine Gebühr mehr erhoben. Aus der CSU-Fraktion wurde der Antrag gestellt, aus der Satzung des Passus zu streichen, dass auf Antrag aus sozialen Gründen eine Ermäßigung der Benutzungsgebühren im Einzelfall möglich ist. Hier stimmte die SPD-Bürgerfraktion zusammen mit dem FW-Gemeinderat Kuhmann dagegen. Abstimmungsergebnis 77 : 7. Somit war der Antrag des CSU abgelehnt. (ein FW.-Gemeinderat fehlte bei der Sitzung)
4. Sonstiges:                                                                                                
Die Baukosten für die Renovierung des Kirche erhöhten sich um 65.000 Euro. Die Kath. Kirchenstiftung bat deshalb um einen weiteren Zuschuss. Bei der nächsten Gemeinderatssitzung soll darüber abgestimmt werden.
Sorgen bereitet auch die Absperrung der hinteren Parkfläche des Friedhofes. Diese sollte wieder geöffnet werden, damit auch Rollstuhlfahrer problemlos den Friedhof besuchen können. Ursprünglich erfolgte die Sperrung , weil bei Bestattungen diese Fläche für die Geräte und Fahrzeuge der Beerdigungsfirma benötigt werden.  


Gemeinderatssitzung vom 07.05.08

Im Amt 2008

1. Vereidigung der ersten BM, Anja Gebhardt durch Franz Kraus, als den ältesten Gemeinderat
2. Vereidigung der neuen SPD-Gemeinderäte (Elke Albert, Rainer Gebhardt, Siegfried Adami, Raimund Albert, Laurenz Kuhmann) durch Anja Gebhardt
3. Wahl des zweiten Bürgermeister (aufgestellt von der CSU Alfons Galster, von der SPD Elke Albert Gewählt wurde Alfons Galster mit 9 : 6 Stimmen
4. Wahl des dritten Bürgermeister (aufgestellt von den FW Georg Maltenberger, von der SPD Siegfried Adami)Gewählt wurde, mit der gleichen Stimmenzahl mit der zweite BM, (9:6), Georg Maltenberger.
Fazit: Obwohl die Wahl in geheimer Abstimmung stattfand, kann man mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit sagen, dass die CSU mit den FW`lern, wie bereits im letzten Gemeinderat, sich wieder mal einig waren.
5. Bestellung der Räte für die Verwaltungsgemeinschaft: Von der SPD Anja Gebhardt und Siegfried Adami, von der CSU Bernd Goldberg und Michael Knörlein.
6. Bestellung der Räte für den Abwasserzweckverband: Von der SPD Anja Gebhardt, Rainer Gebhardt, Siegfried Adami, von der CSU Schnitzerlein, Knörlein, Pieger, Kraus und von den FW Georg Maltenberger.
7. Bestellung der Räte für den Schulverband: Anja Gebhardt und Raimund Albert, von der CSU Alfons Galster
8. Aufwandsentschädigung für die erste Bürgermeisterin: Nachdem Waldemar Hofmann bislang 2600 Euro monatlich erhielt und von Herrn Denzler (VG-Geschäftsführer) ein nach den Richtlinien errechnete Aufwandsentschädigung von 2639 Euro vorbrachte, wollten die CSU Gemeinderäte mit Hilfe eines FW-Gemeinderates das Gehalt auf 2400 Euro für Anja Gebhardt drücken. Die SPD`ler stimmten zusammen mit FW-GR Kuhmann für das gleiche Gehalt, das auch der CSU-Bürgermeister Hofmann erhalten hatte, nämlich den 2600 Euro. Nachdem sich Anja Gebhardt und ihr Mann Rainer der Stimme enthielten, fiel die Abstimmung mit 8 : 5 für den Betrag von 2400 Euro aus. Da sich Anja Gebhardt aber nicht damit einverstanden erklärte, wird dieser Punkt nochmals bei der nächsten Sitzung diskutiert werden.