Kommunalpolitischer Stammtisch 09.06.2009


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SPD-Gemeinderäte und -Bürgergemeinschaft diskutierten mit zahlreich interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Ergebnisse der letzten GR-Sitzung vom 6.7.09 beim kommunalpolitischen Familienstammtisch im Gasthaus Sponsel, stellten Forderungen und freuten sich über den Fortschritt verschiedener Ergebnisse der SPD-Initiativen.

Photovoltaik zum Nachteil der Haushaltkasse von CSU/FW verzögert kritisiert SPD-Fraktionssprecher Laurenz Kuhmann: „Es wurde höchste Zeit, dass der SPD-Antrag auf Errichtung einer Photovoltaikanlage mit der Verabschiedung eines Nachtragshaushaltes nun endlich die letzten Hürden genommen hat.“

SPD Feststellung: Es hätte viel schneller gehen können, doch der Nachtragshaushalt war leider notwendig geworden, weil CSU/FW die Aufnahme eines möglichen Darlehens in den regulären Haushaltsplan abgelehnt hatten. Dabei wäre diese Haushaltsposition erst bei einem entsprechenden Beschluss zum Tragen gekommen. So musste dieser Posten, nachdem er zwei Sitzungen zuvor gegen die Stimmen der SPD abgelehnt wurde, nun halt wieder in den Gemeindehaushalt aufgenommen werden. Da macht es die Tatsache auch nicht besser, dass die Darlehenssumme auf 135.000 Euro präzisiert werden konnte. Der erste Entwurf sah pauschal noch 150.000 Euro vor, wobei die 15.000 Euro mehr als größeres Sicherheitspolster eingestellt wurden. So oder so wird nur die Darlehenshöhe für die wirklichen Baukosten fällig. Ein etwaiger Preisverfall bei den Modulen wird durch die gestiegene Zinslast allerdings relativiert. Für die anwesenden Bürgerinnen und Bürger war es nicht nachvollziehbar, warum der Beschluss zur Errichtung der PV-Anlage so oft verschoben wurde und damit jede Menge Einnahmen verhindert wurden.
 
Gemeinderat (GR) Siggi Adami: „Alle notwendigen Informationen lagen schon seit Monaten vor. Zeit, in denen die Anlage arbeiten könnte und der Gemeinde bares Geld bringen würde. Die Frist für die hohe Einspeisungsvergütung beginnt nämlich erst ab dem ersten vollen Kalenderjahr zu laufen. Die Monate zuvor gibt es quasi „geschenkt“.
Umso schwerer fällt es, dieses Zögern nachzuvollziehen.

Walter Jordan stellte klar, dass auf Initiative von GR Raimund Albert schon vor vier Jahren der Gemeinderat über die PV-Anlage informiert worden war – auf dem gleichen Kenntnisstand wie heute! Es gab bereits ein informative Bürgerversammlung im Pfarrheim zur gemeindlichen Photovoltaikanlage.  Die in dieser Zeit der Gemeindekasse entgangene Einspeisevergütung beziffert mindestens 80.000 Euro.

Gemeinde präsentiert sich neu.
SPD-Bürgergemeinschaft begrüßte erfreut, dass es bald eine neue Informationsbroschüre der Gemeinde gibt. Dies traf auf allseitiges Interesse und auch, dass Bürgermeisterin Anja Gebhardt, dieses Anliegen der SPD- Bürgergemeinschaft so schnell umsetzt.  GR Siggi Adami wies darauf hin, dass die sehr guten Kontakte zwischen Gemeinde und Verlag durch Reinhold Fuchs vermittelt wurden, einem Mitglied der SPD-Bürgergemeinschaft. Wirtschaftlich auch, weil die Kosten für die Gemeinde gleich Null sind, weil durch den Verlag der Gemeinde die einmalige Möglichkeit gegeben ist, sich in einer nur durch Werbeeinnahmen finanzierten Broschüre zu präsentieren.

Planung neu gestalteter Kinderspielplatz macht Fortschritte.
GRätin Elke Albert berichtete detailliert über den Stand der Planungen am Kinderspielplatz, Lindenstraße. Auch hier wurden die interessierten Bürger aktiv beteiligt. Anlass für die Verbesserung war das Ergebnis einer Fragebogenaktion der SPD-Bürgergemeinschaft bei den Bürgern Kirchehrenbachs. Die zahlreichen Rückantworten aus der Bevölkerung  gaben den Hinweis, dass sowohl Kinder als auch Eltern mit der bisherigen Geräte Ausstattung des Kinderspielplatzes mehr als unzufrieden waren. Dank der Unterstützung unserer Bürgermeisterin engagiert sich eine professionelle Kirchehrenbacher Planerin. Ihre Entwürfe wurden vorgestellt und diskutiert. Die SPD-Bürgergemeinschaft und die Mitglieder des AK-Soziales freuen sich, dass diese ersten Entwürfe sowohl einen naturnahen Spielplatz vorsehen, bei dem Kinder spielerisch die Natur entdecken können, als auch jede Menge Abenteuer und kindgerechte Abwechslung geboten wird.