Gemeinderatssitzung vom 03.08.2009

1. Planvorstellung fürdie Neugestaltung des Spielplatzes durch Frau Irene Schneider Konzept zur pielplatzumgestaltung:
Die Planung sieht vor, einen Platz für Kinder zu schaffen, an dem sie sich wohl fühlen und in Ruhe spielen können. Dabei soll eine naturnahe Begegnungsstätte für alt und jung geschaffen werden. Je natürlicher der Spielplatz ist, umso besser ist er bespielbar, deshalb soll die Natur stark mit einbezogen werden. Durch Errichtung von Hecken sollen Lebensräume für Tiere geschaffen werden, Duftpflanzen sollen ein Wahrnehmungserlebnis für den Menschen sein. Der Grabhügel bleibt bei den Umgestaltungsmaßnahmen unberührt. Kinder können balancieren, klettern und sich austoben; gemeinsames Erleben fördert die Kommunikation mit anderen Kindern. Durch Einbeziehung der Natur, die sich im Lauf der Jahreszeiten verändert, können sie dort ihre Kreativität  viel intensiver ausleben.Die Grundstruktur des bisherigen Spielplatzes bleibt erhalten, ein Trockenbachbett zieht sich durch den Spielplatz, der Bachlauf wird mit feinem Kies angefüllt. Baumstämme über dem Bachbett geben den Kindern die Möglichkeit zu balancieren.Hauptelement werden zwei Spielhügel sein:
Der erste Hügel umfasst einen Kletterturm (für Kinder ab 4), eine Bogenrampe, eine Hängenetzbrücke, eine Wellenrutsche, Kletterfelsen und einen Heckengang. Der zweite Hügel dient zum Entspannen. Beim Apfelbaum soll ein Narzissen-labyrinth entstehen, während beim Nussbaum ein Tisch, eine Bank mit Lehne und eine Bank ohne Lehne installiert werden, von wo aus man die Sandmulde im Blick hat.Auf Wildwuchsflächen kann sich die Natur frei entfalten. Bei der Umsetzung des Konzepts sollen auch die Eltern mitwirken. Die Termine hierfür werden rechtzeitig im Mitteilungsblatt der Gemeinde veröffentlicht.Dieses neue Konzept ist unfallversicherungstechnisch abgesichert und wird nach der Umsetzung eine echte Bereicherung für Kirchehrenbach darstellen.

2. Verwaltungsstreitsache Gemeinde Kirchehrenbach und Freistaat Bayern wegen Naturschutzrechts;
Abschluss eines gerichtlichen Vergleichs zur Beendigung des Verfahrens; Formulierung des Vergleichsvorschlages hinsichtlich der erforderlichen Kompensationsmaßnahme
Nach Vorstellung des Maßnahmenkataloges des Landratsamtes zur Renaturierung des Walberla-Parkplatzes hat der Gemeinderat beschlossen, einen eigenen Entwurf einzureichen.

3. Ausschank von Spirituosen auf öffentlichem Grund bei Veranstaltungen;
Grundsatzentscheidung bezüglich der künftigen Regelungen
Folgende Beschlussvorlage wurde gegen die Stimmen der SPD verabschiedet:
3.1. Auf Gemeindegrund werden künftig keine Verkaufsstände für Schnäpse, Liköre bzw. Spirituosen zugelassen
3.2. In den auf Gemeindegrund aufgestellten Festzelten ist es nur erlaubt, fränkische Schnäpse, Bier, Wein und Liköre sowie alkoholfreie Getränke auszuschenken
3.3. Soweit auf Privatgrund entsprechende der gaststättenrechtlichen Konzession Spirituosen verkauft werden, hat die Gemeinde Kirchehrenbach darauf keinen Einfluss. Hier kann allerdings durch eine Sperrzeitverlängerung Einhalt geboten werden. Die SPD-Bürgergemeinschaft befürchtet, dass die Vereine in Zukunft keinen normalen Barbetrieb mehr betreiben können. Die im Vorfeld getroffene Einigung der Bürgermeisterin Anja Gebhardt mit den Kirchweihfestwirten wäre ausreichend gewesen: Die zentrale Schnapsbude vor der Sparkasse wird dabei freiwillig in das Festzelt des treffenden Wirtes verlegt. Durch die Satzung wird anderen Kirchweihwirten eventuell der Barbetrieb beträchtlich eingeschränkt. Durch diese Einigung für die Kirchweih, gemeinsam mit dem Vergaberecht der Gemeinde für das Walberlafest, wäre diese Verordnung überflüssig geworden!

4.Vereidigung des Feldgeschworenen Johann Postler
5. Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2008
a) Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2008
b) Entlastung zur Jahresrechnung 2008
Die Planung sieht vor, einen Platz für Kinder zu schaffen, an dem sie sich wohl fühlen und in Ruhe spielen können.
Dabei soll eine naturnahe Begegnungsstätte für alt und jung geschaffen werden. Je natürlicher der Spielplatz ist, umso besser ist er bespielbar, deshalb soll die Natur stark mit einbezogen werden. Durch Errichtung von Hecken sollen Lebensräume für Tiere geschaffen werden, Duftpflanzen sollen ein Wahrnehmungserlebnis für den Menschen sein.
Der Grabhügel bleibt bei den Umgestaltungsmaßnahmen unberührt. Kinder können balancieren, klettern und sich austoben; gemeinsames Erleben fördert die Kommunikation mit anderen Kindern. Durch Einbeziehung der Natur, die sich im Lauf der Jahreszeiten verändert, können sie dort ihre Kreativität viel intensiver ausleben.Die Grundstruktur des bisherigen Spielplatzes bleibt erhalten, ein Trockenbachbett zieht sich durch den Spielplatz, der Bachlauf wird mit feinem Kies angefüllt. Baumstämme über dem Bachbett geben den Kindern die Möglichkeit zu balancieren. Hauptelement werden zwei Spielhügel sein: Der erste Hügel umfasst einen Kletterturm (für Kinder ab 4), eine Bogenrampe, eine Hängenetzbrücke, eine Wellenrutsche, Kletterfelsen und einen Heckengang. Der zweite Hügel dient zum Entspannen. Beim Apfelbaum soll ein Narzissenlabyrinth entstehen, während beim Nussbaum ein Tisch, eine Bank mit Lehne und eine Bank ohne Lehne installiert werden, von wo aus man die Sandmulde im Blick hat. Auf Wildwuchs-flächen kann sich die Natur frei entfalten.Bei der Umsetzung des Konzepts sollen auch die Eltern mitwirken. Die Termine hierfür werden rechtzeitig im Mitteilungsblatt der Gemeinde veröffentlicht.Dieses neue Konzept ist unfallversicherungstechnisch abgesichert und wird nach der Umsetzung eine echte Bereicherung für Kirchehrenbach darstellen. 

6.Bericht aus der Sitzung des Bauausschusses vom 27.07.2009

7.Bauantrag von Thomas Nimmerrichter, Straße zur Ehrenbürg 14, Kirchehrenbach, für den Umbau der Dachkonstruktion des bestehenden Stalls bei gleicher Firsthöhe und teilweisen Ersatz der Wände durch Neubau unter Berücksichtigung der Statik am Stallgebäude sowie Neubau der Futterkammer neben dem vorhandenen Silo um Dichtigkeit der Wände zur Immissionsminderung zu erreichen; Einbau einer Lüftungsanlage zur Immissionsminderung; Baugrundstück FlNr. 181 der Gmgk. Kirchehrenbach (Straße zur Ehrenbürg 16). Da aus formalrechtlichen Gründen nichts dagegen sprach, stimmte der Gemeinderat mit 3 Gegenstimmen dem Bauvorhaben zu. Dieses wird jetzt dem Landratsamt zur endgültigen Genehmigung weitergeleitet.

8. Bauantrag von Herrn Detlef Kräck für die Anbringung einer Werbebeschriftung an der Garage des Anwesens Hauptstraße 7 a in Kirchehrenbach. Das gemeindliche Einvernehmen wurde einstimmig erteilt.

9. Bericht aus der Sitzung des Waldausschusses sowie Beschlussfassungen hierzu
Die möglichen Standorte der Gerten für 2009/2010 wurden besichtigt. Voraussichtliche Standorte sind: oberhalb der Oberen Bergfuhre und oberhalb des Hetzelsdorfer Steinbruchs. Des weiteren wurde über den Jahresbetriebsplan 2009/2010 berichtet.

10. Entwässerung der Bärenleite; Beschlussfassung über die möglichen Varianten zur Verbesserung der Entwässerung
Der Gemeinderat sprach sich für einen neuen Durchlass und die Einmündung in einen bestehenden Graben aus, da dies die kostengünstigste Variante ist.

11. Verbindung der Südumgehung von Forchheim mit der B 470
Dabei wurden frühe Entwürfe zum Verlauf der Strecke aufgezeigt. Das Geschwindigkeitsmessgerät soll in Zukunft häufiger an der Hauptstraße zur Verkehrszählung angebracht werden.
12. Informationen der Bürgermeisterin
13. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Kirchehrenbach vom 06. Juli 2009
TOP 14: Wünsche und Anträge
Gemeinderat Siggi Adami wird künftig in Zusammenarbeit mit der Verwaltung die Notwendigkeit von Breitbandinternet in Kirchehrenbach erarbeiten.