Gemeinderatsitzung vom 01.12.2008

1. Begrüßung, Übersicht der wahrgenommenen Termine und Bericht der Bürgermeisterin
2. Protokoll der GR – Sitzung vom 06.10.2008
3. Bericht aus dem Bauausschuss (Sitzung vom 23.10.2008):
Im Bauausschuss wurde über folgende Themen beraten:
- Zone 30 von Gosberg kommend, ab Hauptstraße 9 bis zur Fußgängerampel, Absprache mit Landratsamt und Polizei
- Anregung der SPD: Gemeindebücherei mittels Thermografiekamera untersuchen - Stellflächen in der Bahnhofstraße vor Brunnenhäuschen einzeichnen
- Anbringung von Absperrpfosten vor Bäckerei Hofmann und vor Ausfahrten der Anwesen Pöhlmann und Parkplatz in der Straße zur Ehrenbürg
- Aufhebung des verkehrsberuhigten Bereichs vor der Kirche, Einzeichnung von Parkplätzen
- beim Hallenbad sollen Scheiben erneuert werden
GR Laurenz Kuhmann stellt Frage nach Verwendung des alten Gemeindetraktors, da dieser durch den neuen Traktor nicht mehr gebraucht wird und regt die Prüfung eines Verkaufs des alten Traktors an. Hierzu soll von der Gemeinde eine Aufstellung der Nutzungsdauer beider Traktoren erstellt werden.
4. Der Niederbringung eines Brunnens zur Gartenbewässerung wurde zugestimmt. Er darf keine Verbindung zur gemeindlichen Trinkwasserversorgung haben
5. Mietvertragsentwurf zwischen Bundesrepublik Deutschland (THW) und der Gemeinde wird abgeschlossen
Das THW übernimmt das Gebäude im derzeitigen Zustand ab Auszug der FFW.
6. Bericht über den Sachstand zum Baugebiet Immengrund, vorläufig Zurückstellung!
7. Bericht über den Sachstand Baugebiet Kirchehrenbach Nord, hier soll mit dem Kläger des Normenkontrollverfahrens eine gütliche Einigung angestrebt werden.
8. Baulandumlegung Baugebiet Hutweide, Umlegung wird angeordnet, Benennung der Umlegungsausschussmitglieder, Festlegung der Sitzungsentschädigung
9. Antrag auf flexible Reitplatzüberdachung wird nicht genehmigt wegen fehlender Erschließung Antragssteller baut einen fliegenden Bau (Zelt) für max. 3 Monate
10. Wegebaumaßnahmen im festgesetzten Naturschutzgebiet der Steingässlquelle, Qualität des eingesetzten Materials soll festgestellt und an das Wasserwirtschaftsamt weitergeleitet werden
Zustimmung der Gemeinde zur Aufhebung des Wasserschutzgebietes wird zurückgestellt, erst Überprüfung durch Ingenieurbüro Höhnen und Partner auf etwaige spätere Nutzung
11. Radweg Wiesenthau – Kirchehrenbach, Vereinbarungsentwurf Landratsamt Forchheim,
Zustimmung durch Gemeinderat, Kosten kommen erst bei einem Bau des kompletten Weges auf Gemeinde zu. GR Bernd Goldberg will Informationen über Kostenteilung der beteiligten Gemeinden
12. Erlass einer Satzung über Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch der Kindertageseinrichtung der Gemeinde Kirchehrenbach, Ergänzung eines Entgelts für kleine Buchungszeit
13. Bestellung der Mitglieder für das Kuratorium der Bücherei: BGM Anja Gebhardt, GR Alfons Galster und GR Siegfried Adami
14. Antrag SPD: Genehmigung eines Fragebogens wegen Neugestaltung des gemeindlichen Spielplatzes, Verweisung in den Sozialausschuss zur Beratung
15. Informationen, Wünsche und Anträge
Dank der Katholischen Kirchenstiftung für Zuschuss der Gemeinde zur neuen Orgel
Jugendkulturtag am 09.11.2008
Vorstellung von FOKUS Veranstaltungskalender für Forchheimer Land und Fränkische Schweiz
Wünsche und Anträge:
GR Bernd Goldberg, GR Franz Kraus: Ablagerung der Deutschen Bahn auf Gemeindegrund im Wasserschutzgebiet, Verdacht auf fehlende Sicherungsmaßnahmen, Bürgermeisterin wird beauftragt, Stellungnahme der Bahn wegen Material, Dauer der Lagerung und fehlender Sicherungsmaßnahmen einzufordern
GR Michael Knörlein: Friedhofszufahrt sichern und befestigen und Hecken wieder ergänzen
GR Johannes Schnitzerlein: Gestaltung des Friedhofes komplett überdenken
GR Bernd Goldberg: Garageneinfahrt Staffelgötz seit Teerung nur mit Fahrzeugschäden möglich
GR Bernd Goldberg; In Doppelturnhalle geht die Uhr nicht, Bitte um Reparatur oder Erneuerung
Laurenz Kuhmann: Freigabe des Parkplatzes vor dem VG Gebäude am Wochenende für Touristen Laurenz Kuhmann: SPD: Antrag auf Überprüfung aller gemeindlichen Gebäude durch den Bauausschuss auf die Möglichkeit des Einbaus von Photovoltaikanlagen bis zur nächsten GR – Sitzung – langfristiger Gewinn für die Gemeinde! SPD-Antrag auf evtl. Bau einer PV-Anlage in die Tagesordnung der nächsten GR – Sitzung