Gemeinderatssitzung vom 28.02.2011

1. Bericht der Bürgermeisterin 
    3 Bauplätze in der Hutweide sind verkauft
2. Genehmigung der Niederschrift vom 17.01.2011.
3. Bericht aus der Sitzung der Schulverbandsversammlunng
Dem Schulverbund mit Ebermannstadt für die Mittelschule wurde zugestimmt. Die Grundschule wird ausgegliedert und unter der Gemeinde Kirchehrenbach weiter geführt. Die nicht ganz unproblematische Kostenaufteilung z.B. Heizkosten wird anhand der Schülerzahlen ermittelt.

4. Bericht aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 14.02.2011
Da sich der Taxidienst für das Walberlafest im vorigen Jahr bewährt hat, wurde dem gleichen Anbieter der Zuschlag einstimmig erteilt.

- GR Rainer Gebhardt regte an, alle Feuerlöscher auf dem Walberlafest auf TÜV-Plaketten zu überprüfen mit Hilfe eines Verantwortlichen der Feuerwehr.

- Das Festbüro soll auch nach 20 Uhr beleuchtet werden.

- Am Friedhofsparkplatz werden auch dieses Jahr keine Parkgebühren erhoben.


- Eine Fischbraterei an der Kirchweih wurde nicht zugelassen, da die einheimischen Gastwirte Ausrichter sind. Außerdem ist die Geruchsbelästigung den Anwohnern nicht zumutbar. 

5. Vergabe des freigewordenen Standplatzes auf dem Walberlafest.
Dieser wird der Brauerei Nikl (Pretzfeld) zugesagt. Im Vorfeld besteht die Möglichkeit für unsere Vereine den Standplatz zu tauschen.

6. Festlegung der Anzahl der der Security-Fachleute auf dem Walberlafest
    4 Personen ab 18 Uhr, 6 Personen ab 20 Uhr - 24 Uhr. 8:7

7. Erhöhung der Standplatzgebühren für das Walberlafest
Die Kosten für die Security werden von der Gemeinde, Schaustellern und Vereinen getragen. Hierzu wurden die Standgebühren geringfügig erhöht. Die Polizeipräsenz ist trotz Security gewährleistet.

8. Antrag der Familie Gründlinger auf Ausschank von Schnaps am Walberlafest
Nach längerer Diskussion wurde mehrheitlich beschlossen, dass die Fam. Gründlinger künftig kein Bier und Schnaps ausschenken darf. Einstimmig wurde dann beschlossen, dass Wein, Sekt, Aperol, Prosecco verkauft werden darf.

9. Bericht aus der Sitzung des Bauausschusses vom 21.02.2011
GR Pieger monierte, dass die Bücherei anscheinend außerhalb der Öffnungszeiten beheizt wird.

- Der Keller des alten Rathauses ist laut Herrn Amtmann, zuständiger Architekt, ohne Schimmelbefall. Die bisherigen Maßnahmen (Fenstererneuerung usw.) waren richtig. Eine temporäre Nutzung, d.h. ca. 3 - 4 Stunden sind möglich.

- Fliesen vor den Umkleidekabinen im Hallenbad werden im Sommer verlegt, da der Boden dort kaputt ist.

- Nach den neuen Vorschriften müssen bei Veranstaltungen mit mehr als 200 Personen zwei Fluchtwege vorhanden sein. Bei der großen Turnhalle wird das zuständige Architekturbüro Langenbuch eine Lösung hinsichtlich des zweiten Fluchtweges klären.

Bauvoranfrage - Hauptstraße 44. Dem Anliegen eine Kleinbrauerei mit Bierausschank zu eröffnen, wurde unter der Auflage die benötigten Stellplätze nachzuweisen, das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

- GR Raimund Albert beanstandete kalte Toiletten in der Grundschule. Bauausschuß überprüft Abhilfemöglichkeiten (Fenster, Heizung).

- Der Fuhrpark - Bauhof muss teilweise mittelfristig erneuert werden (Pritschenwagen, evt. Rasentraktor), Angebotseeinholung.

- Beschädigter Radweg nach Forchheim wird im Zuge von Baumaßnahmen erneuert. Bgmin. Anja Gebhardt informierte die Gemeinde, dass der Besitzer des Schwedengrabens und das Wasserwirtschaftsamt sich an den Kosten beteiligen. Beginn der Baumaßnahmen ist Ende April.

- Abwassergräben der Osingfuhre müssen geputzt werden.

- Hochwasserschutz des Freizeitgeländes würde ca. € 20.000 kosten, einschließlich Verrohrung - kein Beschluss.

- Die zwei Friedhofserweiterungspläne werden am Friedhof öffentlich gemacht. Zwei verschiedene Musterplatten für die zu erneuernden Friedhofswege sollen auch vorgestellt werden.

10. Angebot der Firma E.ON für den Austausch von 2 Straßenlampen in der Sportplatzstraße. 15 : 0 Für die Zukunft soll die neue Lichttechnik berücksichtigt werden.

11. Dritte Änderung des Flächennutzungsplanes (am Ehrenbach) wurde einstimmig genehmigt.
12. Vergabe einer Ruhestätte im Priestergrab des gemeindlichen Friedhofes 15 : 0

13. Antrag der SPD-Fraktion auf Breitbanderschließung für Kirchehrenbach
Am 14. März 2011 um 19 Uhr findet eine außerordentliche Gemeinderatssitzung über die "schnelle Internetanbindung " bzw. Breitbanderschließung statt. Eingeladen wird auch die Gemeinde Weilersbach.
14. Bedarfsplan für die Feuerwehr wurde einstimmig genehmigt
15. Informationen
Die Bgmin. Anja Gebhardt informierte die Gemeinde über den Brief des Landratsamtes Forchheim. Es werden kein Schadensersatzanspruch, hinsichtlich der Asphaltierung des Walberlaweges, auf die Gemeinderäte zu kommen. Die Gemeinderäte haben nun Rechtssicherheit.
16. Wünsche und Anträge
- GR Raimund Albert sprach gefährliche Eisflächen auf dem TSV Parkplatz an.
- GR Laurenz Kuhmann stellt den Antrag auf Wiederherstellung des Beachvolleyballplatzes durch die SPD-Bürgergemeinschaft.  Der Sand soll von der Gemeinde gestellt werden. Dem Antrag wurde stattgegeben und die Bürgermeisterin teilt mit, dass sich die Kerwaburschen zur Mithilfe bereiterklärt haben.



Antrag für die Gemeinderatsitzung am 28.02.2011auf Wiederherstellung des Beach-Volleyballfeldes am Freizeitgelände „Wiesentmühle“

 
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren Gemeinderäte(Innen),
Durch das letzte Hochwasser ist das Beach-Volleyballfeld am Freizeitgelände „Wiesentmühle“ sehr stark in Mitleidenschaft gezogen worden. Es wurde der Sand aus- bzw. weggespült. Um unseren Bauhof zu entlasten erklärt sich die SPD-Bürgergemeinschaft bereit dazu, dass Spielfeld wieder bespielbar zu machen. Es kann sich zu diesen Arbeiten selbstverständlich jeder Bürger /in, Ortsverein und Ortsverband mit einbringen. Eine Veröffentlichung im Ortsblatt mit den Arbeitsterminen ist daher unumgänglich. Die Kosten des einzubauenden Materials soll die Gemeinde Kirchehrenbach übernehmen.
Die SPD-Bürgergemeinschaft ist der Meinung, dass das Spielfeld im derzeitigen Zustand nicht bespielbar ist. Der Platz als Treffpunkt für Jugendliche und jung Gebliebene wichtig ist und nicht an Attraktivität verlieren darf.

Mit freundlichem Gruß


i.A. für die SPD-Fraktion Laurenz Kuhmann