Gemeinderatssitzung vom 06.02.2012

1. Bericht der Bürgermeisterin

2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Kirchehrenbach am 5. Dezember 2011

3. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Kirchehrenbach am 28. Dezember 2011

4. Bericht aus der Sitzung des Bauausschusses vom 30. Januar 2012
Herr Gerhard Welsch legte der Gemeinde seinen Wunsch auf Ortsabrundung seines Grundstücks im Immergrund dar. Dies würde seiner Meinung nach dem Prinzip der Gleichbehandlung aller Bürger entsprechen.  Die Gemeinde gibt zu bedenken, dass das Grundstück nur über fremde Grundstücke erschlossen werden könnte und die Kosten für Hochwasserschutzmaßnahmen nicht zu beziffern wären. Herr Welsch will nun einen Bauantrag vom Landratsamt prüfen lassen.
Radwege um Kirchehrenbach: Eine Fortführung des Radweges entlang der Bahn wurde vom Kreis abgelehnt. Die Gemeinde will ihre bestehenden Fahrradrouten besser ausschildern
Die Gemeinde sieht keinen Grund, die Gemeindemauer in der Hauptstraße 53 abzureißen
Die Grundschule benötigt einen Internetanschluß in der Schulküche. Darüber hinaus sollen auch die Spülkästen ausgetauscht werden.
Die Jugendlichen Teilnehmer der Jugendveranstaltug wünschen ein zweites Tor am Bolzplatz sowie die Teerung / Pflasterung der Fußballfläche dort.

5. Bauantrag von Frau Ramona und Herrn Bernd Gebhard, Kirchehrenbach für den Anbau eines Einfamilienwohnhauses an ein bestehendes Wohnhaus auf dem Grundstück FlNr. 57/1 der Gmkg. Kirchehrenbach (Brunnengasse 5)
Die Gemeinde erteilt ihr Einvernehmen 14:0

6. Bauantrag von Herrn Jürgen Gebhard, Kirchehrenbach auf Ausbau des Spitzbodens zu einer Wohnung in einem bestehenden Wohnhaus auf dem Grundstück FlNr. 57/1 der Gmkg. Kirchehrenbach (Brunnengasse 5)
Die Gemeinde erteilt ihr Einvernehmen 14:0

7. Bauantrag von Frau Angela Albert-Eichenmüller und Herrn Harald Eichenmüller, Kirchehrenbach auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelcarport auf dem Grundstück FlNr. 2272 der Gmkg. Kirchehrenbach
Die Gemeinde erteilt eine isolierte Befreiung, was die Farbe der Dachziegel angeht
Bezüglich der Verschiebung des Baufeldes holt die Gemeinde den Rat des Landratsamtes ein
Grundsätzlich soll eine Änderung des Bebauungsplan Hutweide den Bauwilligen eine größeres Baufeld zur Verfügung stellen
11:3

8. Bauantrag von Frau Catja Bier und Herrn Jochen Trautner, Bamberg auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Carport auf dem Grundstück FlNr. 2769 der Gmkg. Kirchehrenbach (Hutweide 26)
Die Gemeinde wurde lediglich informiert, da laut Architekt keine Änderungen notwendig werden. Der Bauwerber soll auf eine eventuelle Änderung des Bebauungsplanes hingewiesen werden 14:0


9. Bauantrag von Frau Marion Brunner, Memmelsdorf für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück FlNr. 2771 der Gmkg. Kirchehrenbach (Hutweide 22)
Auch hier soll das Landratsamt die Änderung des Baufeldes prüfen

10. Bauantrag von Herrn Helmut Pieger für den Ausbau des Dachgeschosses und den Aufbau von Schleppgauben am Wohnhaus auf dem Grundstück FlNr. 1646 der
Gemarkung Kirchehrenbach (Waldstr. 31)
Die Gemeinde erteilt ihr Einvernehmen, sofern die notwendigen Befreiungen erfolgen  14:0

11. Bauantrag vom Brieftaubenverein Walberla Kirchehrenbach e.V. für bauliche Änderungen am bestehenden Gebäude auf den Grundstücken FlNr. 1652 und 1813/3 der Gemarkung Kirchehrenbach (Sportplatzstraße 15)
Es sollen Anbauten am Gebäude erfolgen
Die Lage der Stellplätze soll im Plan eingezeichnet werden
Die Gemeinde erteilt ihr Einvernehmen 14:0

12. Bericht aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur und Sport vom 21.12.2011
Die Raumaufteilung in der Kinderkrippe ist nicht mehr zeitgemäß und muss über kurz oder lang geändert werden. Hierzu soll ein Kostenvoranschlag eingeholt werden
Es werden zwar weniger Kinder in der Kindertagesstätte. Diese werden aber jünger, wodurch der Zeitaufwand dennoch nicht geringer wird

13. Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes der Stadt Forchheim im Bereich Hallenbad / Gärtnerei; Stellungnahme der Gemeinde Kirchehrenbach
Die Gemeinde wird als angrenzende angeschrieben. Der GR erhebt keinerlei Einwände 14:0

14. Antrag des Tennisvereins Kirchehrenbach auf Bezuschussung der Kosten für die Aufschotterung des Parkplatzes
Die Aufschotterung steht in keinem Zusammenhang mit der notwendigen Grabenverrohrung und wird dementsprechend nicht bezuschusst 13:1

15.    Antrag der FFW Kirchehrenbach auf Anschaffung einer Wärmebildkamera
Die Kosten für die Kamera trägt der Feuerwehrverein, die Gemeinde muss lediglich den Zuschuss beantragen 14:0

16. Beratung und Beschlussfassung zum Bedarfsplan der FFW Kirchehrenbach
Die Feuerwehr erhält einen Betrag von 9000€ für das Betriebsjahr. 12:2

17. Wahl von drei Feldgeschworenen für die Gemeinde Kirchehrenbach
Konrad Gebhardt, Heinrich Hofmann und Thomas Götz hören altersbedingt auf
Günter Dresel, Matthäus Gebhardt und Bernd Gebhardt sollen als neue Feldgeschworene in der nächsten GR-Sitzung vereidigt werden

18. Behandlung der Anregungen aus der Bürgerversammlung vom 01.12.2011
Das Protokoll zur Bürgerversammlung wurde verlesen, die Fragen wurden beantwortet

19.Korporativbeitrag für die Lebenshilfe Forchheim e.V.; Beratung und Beschlussfassung über den gemeindlichen Beitrag
Der Landkreis führt die Beiträge der einzelnen Gemeinden mit der Umlage ab.

20. Beratung und Beschlussfassung zum Schulleiteretat für die Grundschule der Gemeinde Kirchehrenbach
Der Schulleiteretat für die Grundschule wird auf 13550€ festgelegt.
Dieser wird notwendig, weil die Grundschule nicht mehr Teil des Schulverbandes ist.
Der Schulleiteretat für die Mittelschule verringert sich dadurch

21. Vorstellung der Jahresbilanz für das Hallenbad
Das Hallenbad ist gut ausgelastet, stellt aber trotzdem einen großen Kostenfaktor für die Gemeinde dar
Der Landkreis wird sich leider nicht finanziell am Betrieb des Hallenbades beteiligen
Es wurde angeregt, dass sich die Gemeinden mit Hallenbädern zusammen an den Kreistag wenden sollen
GR Knörlein schlug vor, darüber hinaus auch VG-weit im Mitteilungsblatt für das Hallenbad zu werben

22.Information
GR Elke Albert berichtete über die jüngsten Ereignisse aus Hassel. So ist Bürgermeister Kesebohm wiedergewählt worden und die Feier anlässlich des 25-jährigen Bestehens der Partnerschaft soll im September in Hassel gefeiert werden.

23. Wünsche und Anträge
GR Elke Albert wies darauf hin, dass laut aktuellem Wortlaut die Ortsvereine künftig nur noch Veranstaltungen ins Mitteilungsblatt setzten dürfen, die sie selbst organisiert haben bzw. ausrichten. Fahrten zu überörtlichen Veranstaltungen des jeweiligen Vereins dürften also nicht mehr veröffentlicht werden. Dieses Thema soll der stellvertretende VG-Vorsitzende Michael Knörlein bei der nächsten VG-Sitzung ansprechen, da dies den Vereinen mit Sicherheit nicht entgegen kommt.

Vorgezogener TOP aus der nichtöffentlichen Sitzung:
26. Antrag der Schulleitung auf Aufstellung eines zusätzlichen Kopierers in der Grundschule der Gemeinde Kirchehrenbach 
Nachdem der Kopierer im Lehrerzimmer der Mittelschule genutzt werden kann sieht die Gemeinde keinen Bedarf nach einem weiteren Kopierer. 12:2