Gemeinderatssitzung vom 05.03.2012

1. Die Bürgermeisterin berichtete über ihre zahlreichen Besuche bei Jubiläen, Veranstaltungen, Seminare usw..

2. Die Niederschrift über die öffentliche Gemeinderatssitzung vom 06.02.2012 wurde einstimmig genehmigt.

3. Als Feldgeschworene wurden schriftlich gewählt: Hr. Bernd Gebhard, Hr. Günter Dresel, Hr. Mathäus Gebhard. Die Vereidigung erfolgte unmittelbar danach.

4. Das Musikprojekt „Jedem Kind ein Instrument“ genannt „Jeki“ wurde mit 13:2 genehmigt. Unterstützt wird es finanziell vom staatlichen Schulamt, der Sparkasse FO. und dem Förderverein „FOrsprung“. Sinn ist, für die Erst- und Zweitklässler eine musikalische Grundausstattung auf freiwilliger Basis zu gewährleisten. Es sollen somit auch  sozialschwache Kinder in den Genuss der Förderung kommen.

Die Musikinstrumentenkosten (Flöte, Trompete usw.) werden vorrangig von der Sparkasse Fo. und der Aktion „FOrsprung“ übernommen. Die Eltern sollen sich mit einem geringen Betrag z.B. Flöte ca. € 5,00, Trompete ca. € 30,00 beteiligen.
Man rechnet mit ca. 3 Gruppen mit jeweils 5 – 6 Kindern für ca. 30 Wochenstunden im Jahr. Die Gemeinde rechnet mit Unkosten für Lehrer und Räumlichkeiten mit insgesamt ca.
€ 2.700 pro Jahr.

5. Die vorgestellten Trassenvarianten für eine Ortsumgehung von Forchheim betreffen Kirchehrenbach nur am Rande. Grund ist, dass die Umgehungsstraße ungefähr in Richtung Schwedengraben auf die B 470 führen soll. Diese Variante (grünes Band) berücksichtigt die Wasserschutz- und Überschwemmungsgebiete sowie den Naturschutz (Vögel usw.)

6. In Kürze laufen bei einigen Bürgern die Grabnutzungsrechte ab. Diese werden persönlich angeschrieben, ob eine Verlängerung gewünscht wird.
GR Rainer Gebhardt möchte, dass die Friedhofserweiterung baldmöglichst in die Gänge kommt.

7. Bericht aus der Sitzung des Bauausschusses vom 27.02.2012
 a) Aussprache über die weitere Verwendung des gemeindlichen Grundstückes Fl.Nr. 1308 nähe VG-Gebäude.
Der jetzige Betroffene Bernd Gebhard äußerte sich in der Weise, dass evt. sein landwirtschaftlicher Betrieb in Zukunft weiter so geführt wird, oder eine eventuelle Aussiedlung ansteht.

Es gibt zwei Möglichkeiten:
1. Möglichkeit: Eine Teilfläche für einen Bauplatz an der Hauptstraße, Bernd Gebhard kann seinen Betrieb wie bisher weiterführen.
2. Möglichkeit: Eine Teilfläche für einen Bauplatz an der Hauptstraße, Grundstücke von Hr. Gebhard gehen an einen Investor. Die Gemeinde erstellt dann einen Bebauungsplan.

b) Nutzungsänderung der Doppelturnhalle zur Versammlungsstätte zugelassen ist derzeit eine Personenzahl bis 200. Bei besonderen Anlässen wie z.B. Veranstaltung des Musikvereins mit ca. 300 – 400 Besuchern soll ein Antrag an das Landratsamt gestellt werden.

c) Beim Einbruch in das Feuerwehrhaus entstand ein Schaden von ca. € 7.500. Die Versicherung zahlt nur den Zeitwert, den Rest muss die Gemeinde übernehmen.

d) Da das Grundstück von Herrn Georg Maltenberger tiefer liegt als der Kanal, hat es keinen Sinn einen Ablauf zu bauen.

8. Der Gemeinderat hat einstimmig die bisherige Entschädigung der Gerätewarte von der Feuerwehr, € 180, bestätigt.

9. Berücksichtigt werden beim Gewässerentwicklungskonzept die Gräben auf dem Gemeindegebiet Richtung Leutenbach, neu hinzu kommen die Gräben vom Walberla oberhalb vom Bebauungsgebiet.

10. Informationen
Das Landratsamt lehnt den Antrag des VdK auf Errichtung einer Toilettenanlage für Behinderte am Walberla-Parkplatz ab.

Der beantragte Betriebskostenzuschuss für das Hallenbad wurde ebenfalls vom Landratsamt abgelehnt.

11. Wünsche und Anträge

GR. Rainer Gebhardt äußerte den Wunsch, dass die Wege bei der Gräbenreinigung wieder begehbar werden.

GR. Rainer Gebhardt schilderte nochmals das vermehrte Hundekotproblem in der Flur, evt. aufstellen von Zusatzschildern.

GR. Laurenz Kuhmann brachte den Ärger vieler Bürger vor, dass das VG-Mitteilungsblatt immer später komme (z.T. erst samstags). Deswegen soll der Verlag angeschrieben werden.