Gemeinderatssitzung vom 02.04.2012

Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 2. April 2012

1. Die Bürgermeisterin berichtete über ihre Aktivitäten vom Monat März

2. Die Niederschrift über die öffentliche Gemeinderatssitzung vom 5. März 2012 wurde einstimmig genehmigt.

3. Bericht des Bauausschusses vom 26.März 2012

- Hallenbadbesichtigung:

Es wurde die Besichtigung des Hallenbades mit gravierenden Mängeln (Verkeimung des Wassers, Korrosion der Rohre, fehlender Verbrühschutz der Duschen, Verkalkung der Wärmetauscher usw.) besprochen.

Derzeit sind bereits Reparaturkosten von € 16.500 aufgelaufen. Dringend notwendig wären,  laut Installateur Fa. Oschatz, ca. € 41.500 für die notwendigsten Reparaturen (Verbrühschutz für 28 Duschen, neue Duschköpfe, Enthärtungsanlage und neues Filtersystem).

Der laufende Oelverbrauch pro Jahr schlägt mit 70.000 Liter zu buche. Eine Generalsanierung für das marode Rohrsystem ist notwendig.
GR. Johannes Schnitzerlein erkundigte sich telefonisch bei einem Nürnberger Gutachter über einer Generalsanierung. Es würden Kosten von ca. € 790.000 anfallen.
GR Siggi Adami entgegnete, dass man bei dieser hohen Summe zumindest ein Gutachten einholen sollte bevor man ernsthaft über eine Schließung nachdenkt.

Derzeit belaufen sich die jährlichen Betriebskosten auf ca. € 100.000. Da der Landkreis keinen Zuschuss gewährt, bleibt allein die Gemeinde auf diesen Kosten sitzen.
Aufgrund dieser prekären Situation wird eine Sondersitzung sich mit diesem Thema beschäftigen.

- Die zu 100 % ausgelastete Kindertagesstätte leidet unter Raumnot. Ein Vorschlag von Fr. Brand wäre ein An- und Umbau einiger Räume. Hier soll die Planung an ein Architekturbüro vergeben werden.

- Im Bereich der Tür und Treppe des Schlauchturms der Feuerwehr muss nachgearbeitet werden, sodass das Wasser abfließen kann.
Mit der Polizei wurde ein Einbruchssicherheitskonzept erstellt.

- Der Bauantrag des Hr. Buchaly für ein Carpot in der Ringstraße 40 wurde genehmigt.

- Der Bauantrag des Hr. Dr. Ingo Kehrt in der Leutenbacher Str. 35 für eine Überdachung eines Stellplatzes wurde genehmigt.

- Der Bauantrag der Fr. Bernadette Galster in der Leutenbacher Str. 3 für den Ausbau des Dachgeschosses wurde genehmigt.

- Der Bauantrag des Hr. Helmut Keilholz in der Oberköhrstr. 13 für den Anbau eines Gerätehauses wurde genehmigt.

- Der Bauantrag der Fr. Ruth Distler für den Bau eines Carpots in der Leutenbacher Str. wurde nicht genehmigt, es muss ein Bauantrag gestellt werden.

- Der Bauantrag der Familie Ludwig Brunner für den Bau eines Einfamilienhauses in der Hutweide wurde genehmigt. Das Landratsamt überprüft den Antrag.

- Nach Befragung der Anwohner der Füllsackstraße möchten diese die für sie kostenfreie Asphaltierung (ca. 3 - 4 cm) in Anspruch nehmen. Diese Variante wurde mir einer Gegenstimme genehmigt.

- Die Fam. Dötzer hat kein Interesse mehr, einen B-Plan für das Baugebiet "Am Ehrenbach" zu erstellen.

- Es reicht ein Flächennutzungsplan für das Gewerbegebiet hinter der Norma betreffs THW.

- Nach eingehender Diskussion über die Straßenbeleuchtung in der Hutweide mit LED oder Gelblicht, wurde für Gelblicht mit 10 : 5  Stimmen entschieden.

- Informationen

a) Wegen der Friedhofserweiterung empfiehlt das Gesundheitsamt einen Geologen hinzuzuziehen. Dr. Daffner soll die Bohrungen durchführen.
b) Hr. Kraus vom Kraftwerk Schwedengraben beteiligt sich mit 1/3 der Kosten für den Ausbau des Forchheimer Weges. Ein zweiter Durchlass für die Wassergenossenschaft wird mit gebaut.
c) Die Standorte der Verteilerkästen der Telekom für das " Schnelle Internet " wurden bekannt gegeben.
d) Die Fa. Toi Toi stellt die Toiletten am Walberla-Fest auf.
e) Die Gemeinde Kirchehrenbach hat keine Einwände zum B-Plan Hallenbadgelände der Stadt Forchheim.
f) Die DB braucht einen Plan für mögliche Durchlässe zur Hochwasserbeseitigung
g) Die Malerarbeiten in der Grundschule beginnen in den Osterferien.
h) Die Bewohner der Sportplatzstraße wollen nach erneuter Ortsbesichtigung mit der Bürgermeisterin doch keine Schwellen zur Geschwindigkeitseinhaltung.

Die Tagesordnungspunkte 4 - 9 sowie 12 und 13 siehe Bauauschusssitzung

10. Für die Vermietung der Ferienwohnung der Gemeinde wurde ein Betrag von € 15 pro Tag für die Gäste aus Hassel festgelegt und für Anderweitige € 20 pro Tag.

11. Im Sozialausschuss wurden die Vorbereitungen zum Walberla-Fest besprochen. Im Wesentlichen bleibt alles beim Alten.
- das neue Motiv für die Krüge "steinerne Frau" hat Erich Müller gestaltet.

14. Wünsche und Anträge
- Die Telekom kündigte an, die Telefonzelle im Ort abzubauen.
- Zum 25-jährigen Jubiläum der Tennisanlage erfolgte eine Einladung für den 20. Mai zum Weißwurstessen durch die Tennisabteilung.
- Der BR will für den Film "Tag der Franken" die Fronleichnamsprozession filmen
- Am 9. September ist der "Tag des Denkmals" mit dem Thema "Holz". Vorschläge bis 15. Mai bitte an die Gemeinde senden.
- GR Raimund Albert hätte gerne zum Walberla-Fest, dass die Frankenfahne auch aufgestellt wird.