Gemeinderatsitzung vom 04.10.2010

1. Bericht der Bürgermeisterin

2. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

3. Vorstellung des Herrn Niedling vom Landschaftspflegeverband Forchheim:

Dieser ist zuständig fürs Walberla und alle NATURA2000-Gebiete. Seine Aufgaben sind:

-Pflegemaßnahmen, Pflege-Nutzungskonzepte, Öffentlichkeitsarbeit

Herr Niedling klärte auf u. a. wie wichtig die Beweidung am Walberla durch Schafe ist (kostenlos). Es gibt eine einzigartige Mehlbeerenart, die es nur am Walberla gibt und das seltene Habichtskraut am Rodenstein, die schützenswert sind.

4. Bericht aus dem Bauausschuss:
Die marode Treppenanlage des Hallenbades wird saniert. Weitere Punkte des Bauausschusses entsprechen den TOPs 5 & 7

5. Die Baugenehmigung für die Dachgaubenerstellung von Frau Bernadette Holzschuh wurde erteilt.

6. Bericht aus dem Sozialausschuss
Es wurde von der Verwaltung ein Fragebogen für die Schausteller am Walberlafest erstellt. So wird zum Beispiel abgefragt, ob und welche Getränke wie ausgeschenkt werden.

Zum Antrag der SPD bezüglich Anstellung eines Jugendpflegers(in) wurde beschlossen: Der Sozialausschuss soll sich bei anderen Gemeinden informieren zwecks Aufgaben und Konzepte ihres Jugendpflegers. GR Laurenz Kuhmann regte an, auch den Kreisjugendring dazu zu hören.

Die Seniorenweihnachtsfeier findet am 19.12.2010 statt. Die Langzeitkranken der Caritas Sozialstation EBS werden am 15.10.2010 ins Pfarrheim eingeladen.

Am 17.10.2010 findet die 90-Jahr-Feier der Bücherei Kirchehrenbach statt.

7. Die beantragte Verrohrung des Wassergrabens auf Fl.Nr. 308/23 (Leutenbacherstr. 82) auf Kosten der Gemeinde, wurde vom Wasserwirtschaftsamt Kronach nicht genehmigt. Das Gewässer steht unter Bestandsschutz, d.h. der bestehende Gewässerlauf darf weder vom Eigentümer noch von der Gemeinde verändert werden, da es sich um ein Gewässer III. Ordnung handelt. D.h. der Grundstückseigner muss den Graben dulden.

8. Änderung der Friedhofsgebührensatzung: Ein Urnengrab wird weiterhin € 300 kosten. Eine Tieferbettung des Priestergrabes kostet zusätzliche € 200, wenn sie notwendig wird.

9. Informationen

10. Wünsche und Anträge
Gemeinderat Rainer Gebhard mahnte an, dass die Wasserrohrbrüche im Dorfkern zu nehmen, somit auch die Instandhaltungskosten. Die betreffenden Straßenzüge werden begutachtet, ob eine grundsätzliche Sanierung in der Zukunft notwendig wird. Hierzu legte er auch einen Plan vor, in dem er sorgfältig alle bisherigen Wasserrohrbrüche der letzten Jahre aufgelistet hat und die Kosten analysiert hat.

Einer Gemeindebürgerin wurde der Wunsch stattgegeben, dass ihr Sohn (Leistungsschwimmer) Sonntagnachmittag im Hallenbad unter Aufsicht trainieren darf.

Gemeinderat Siggi Adami bemängelte, dass zum wiederholten Male im Internet als Adressat von EU Fördermitteln nicht die Gemeinde Kirchehrenbach sondern fälschlicherweise die Verwaltungsgemeinschaft genannt wurde. Die VG allerdings hat keine eigenen Flächen, die in die Förderung fallen können.

Die CSU Fraktion organisiert im Winter die Möglichkeit einer Eisfläche am Freizeitgelände.

Gemeinderat Raim und Albert regte die Akkuaufrüstung des Geschwindigkeitsmessers an. Damit würde sich die Laufzeit von 3 auf 7 Tage erhöhen. Es würde sich lohnen, da die Autofahrer langsamer fahren.

Fraktionssprecher Laurenz Kuhmann brachte den Antrag der SPD Fraktion hinsichtlich Schadensersatzforderungen gegen den früheren Bgm. Waldemar Hofmann vor: Das Landratsamt Forchheim als Rechtsaufsichtsbehörde teilte uns schriftlich mit, dass a) nach Art. 49Abs. 1 des Gesetzes über kommunale Wahlbeamte von der Gemeinde Kirchehrenbach Schadensersatzansprüche gegenüber Herrn Waldemar Hofmann geltend zu machen sind und b) die jetzigen Gemeinderäte eine Pflichtverletzung begehen würden, wenn sie auf Schadensersatzforderungen verzichten würden. Diese Pflichtverletzung könnte wiederum zu Regressforderungen gegenüber den jetzigen Gemeinderäten führen (Art. 51 Abs.2, 2 Gemeindeordnung). Diesbezüglich soll ein Beschluss bei der nächsten Gemeinderatssitzung erfolgen.

Gemeinderat Raimund Albert fragte nach, ob die Bürgermeisterin Näheres zu dem „Panthereinsatz“ der Polizei im Gemeindebereich am 01.10.2010 wüsste. Diese verneinte, denn laut Polizeiaussage aus Ebermannstadt war keine Wildkatze als entlaufen gemeldet, die Suche erfolgte ohne Ergebnis.