Gemeinderatssitzung vom 03.12.2013

TOP 1: Bericht der Bürgermeisterin

TOP2: Genehmigung der Niederschrift vom 04.11.

TOP 3: Bauantrag Kerstin und Jörg Goldberg für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Nähe Hauptstraße 5
Hier hat das Landratsamt eine Änderung der Tekturplanung durch den Bauwerber gefordert. Die Gemeinde erteilt ihr Einverständnis zu dieser Änderung

TOP 4: Bauantrag von Frau Monika Kraus für den Umbau der Scheune zum Verkaufsraum für Floristik auf dem Grundstück Hauptstraße 41

Die Bauwerberin will die bestehende Scheune zu einem Blumenladen umbauen und erweitern. Die Gemeinde erteilt dem Bauvorhaben ihr Einverständnis, die Stellplätze müssen ausgewiesen werden.

TOP 5: Zuschussantrag des Caritasverbandes Forchheim für die Caritas-Sozialstation Ebermannstadt
Die Gemeinde gewährt einen Zuschuss von 0,76 Euro pro Einwohner (wie bisher)

TOP 6: Landesverkehrswacht in Bayern; Mitgliedschaft in der Kreisverkehrswacht Forchheim – Ebermannstadt
Die Kreisverkehrswacht bietet Verkehrserziehung, Lehrgänge und Beratung an. Die Mitgliedschaft kostet jährlich 51 €. Die Gemeinde bleibt Mitglied.

TOP 7: Erlass einer Satzung für die öffentliche Bestattungseinrichtung der Gemeinde Kirchehrenbach
Diese wurde für den neuen Friedhofsteil erweitert und angepasst.

TOP 8: Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung  ihrer Bestattungseinrichtung sowie für damit in Zusammenhang stehende Amtshandlungen der Gemeinde Kirchehrenbach
Hier wurden die Gebühren im Zuge der Friedhofserweiterung angepasst. Im Wesentlichen waren die alten Gebühren seit nahezu 30 Jahren unverändert, lediglich im Zuge der Euroumstellung wurden sie geringfügig angepasst.

Die Kosten für den Erdaustausch im neuen Friedhofsteil, die im ursprünglichen Entwurf der Satzung auf den kompletten Friedhof umgelegt worden wären, werden jetzt nur auf die Gräber im neuen Friedhof umgelegt.

GR Siggi Adami hätte sich eine Prüfung gewünscht, ob die Gebühren ähnlich wie in Weilersbach hätten berechnet werden können.
Die Gebührensatzung wurde mit 14:1 beschlossen.

TOP 9: Informationen
Auch für das Jahr 2014 können Landschaftspflegemaßnahmen durch den Landschaftspflegeverband gefördert werden. Hier wurde diskutiert, ob ggf. die Entbuschung der Regenrückhaltebecken in Frage kommen könnte.

Der Bayerische Gemeindetag hat 5000€ Hochwasserhilfe gewährt

TOP 10: Wünsche und Anträge
GR Johannes Pieger wies darauf hin, dass die weiteren Ausschreibungen im Zuge der KiTa-Sanierung durchgeführt werden müssen.

GR Goldberg merkte an, das wieder Gräben in der Flur gesäubert werden müssten.
GR Siggi Adami regte an zu prüfen, inwieweit der Pfarrer-Böhmer-Weg für die Fußgänger mit Straßenlaternen ausgestattet werden könnte.