Gemeinderatssitzung vom 06.07.2015

Da sich Frau Bürgermeisterin Anja Gebhardt im Urlaub befindet, leitet der 2. Bgm. Michael Knörlein die Sitzung.

Entschuldigt sind Frau Bgm. Gebhardt, GR Rainer Gebhardt und GR Dr. Johannes Bail.

Nach Meinung der SPD-Fraktion gehört Punkt 22 der nicht öffentlichen Sitzung, Informationen zum geodätischen Referenzpunkt am Walberla, in die öffentliche. Nach Abstimmung mit 12 : 0 wird der Punkt in die öffentliche Sitzung verlegt.

 TOP 1: Bericht der Bürgermeisters

TOP 2: Genehmigung der Niederschrift vom 01.06.2015

Bei Wünsche und Anträge sollen die Namen der Gemeinderäte mit aufgeführt werden. Abstimmung 11:1

Die Niederschrift wurde mit 12:0 genehmigt

TOP 3: Voranfrage der FFW für die Errichtung eines Carports beim neuen Feuerwehrhaus

Die FFW möchte das alte THW Carport vor den Parkplätzen Richtung Ahornweg im Böschungsbereich am Feuerwehrparkplatz aufstellen. Nach Meinung des Gemeinderates würde das die Ortseinsicht negativ prägen. Als Alternative schlägt der Gemeinderat vor eine Doppelgarage hinter dem Schlauchturm anzubringen. Der Feuerwehrverein übernimmt die komplette Finanzierung. Der Gemeinderat stimmt mit 12:0 Stimmen für die Aufstellung von Fertiggaragen.

TOP 4: Antrag von Heike und Stefan Lalla auf isolierte Befreiung vom Bebauungsplan für die Errichtung einer Einfriedung am Anwesen Waldstr. 30

Familie Lalla möchte auf ihren Grundstücksgrenzen eine Winkelstützmauer mit 80 cm Höhe und darüber einen Doppelstabmattenzaun mit einer Höhe von 89 cm bzw. 108 cm errichten. Die beantragten Befreiungen sind unter Würdigung der nachbarlichen Interessen vor allem auch deshalb vertretbar, weil auch auf den anderen Baugrundstücken planabweichende Einfriedungen errichtet wurden. Die Einfriedung belastet die Eigentümer der benachbarten Grundstücke nicht über Gebühr. Abstimmung 12: 0

TOP 5: Tekturplan der Fa. Auto Spa für den Neubau einer Lagerhalle, die Errichtung einer Natursteinmauer und einer Absturzsicherung mit Verfüllung auf dem Grundstück Pretzfelder Str. 5

Das Bauvorhaben wurde bereits vom Landratsamt am 15.07.2013 genehmigt. Aufgrund von planabweichenden Bauausführungen ist ein Tekturplan nötig.

Der Gemeinderat erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum vorliegenden Tekturplan. Abstimmung 12:0

TOP 6: Antrag der Freien Wähler und der CSU auf Weiterverfolgung der Planungen zum Bau eines Radweges vom Bahnhof entlang der Bahnlinie Richtung Pretzfeld

Der Gemeinderat leitet den Antrag weiter ans Landratsamt. Dieses soll planen und sich mit dem Wasserwirtschaftsamt und mit der Bahn in Verbindung setzen. Es kamen noch Bedenken wegen der zu errichtenden Brücke an der Ehrenbachmündung, da diese bei Hochwasser evtl. eine Behinderung wäre. Abstimmung 11:1

TOP 7: Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Grundstück Fl.Nr. 1323 (Pica-Marker)
Die Firma Pica-Marker erhält mit der vorgeschlagenen Zufahrt eine ausreichende Erschließung.

Die vom Gemeinderat angedachte Erweiterung der Bauleitplanung Richtung Osten ist auch nur über Stichstraßen möglich. Auch wollen nicht alle Eigentümer eine Aufplanung ihrer Grundstücke, deshalb hat sich der Gemeinderat für die kleine Planung entschieden. Abstimmung 12:0

TOP 8: Antrag der Heimatfreunde auf Zuteilung einer Lärche aus dem Gemeindewald

Zur Restaurierung des Sandkastens an der Hütte benötigt der Heimatverein einen Lärchenstamm. Beim letzten Unwetter wurde eine passende Lärche unterhalb des Sportplatzgeländes entwurzelt, diese wird dem Heimatverein zugeteilt. Abstimmung 12:0

Der Antrag der Heimatfreunde für die Benutzung der Schulaula für Trainingsmöglichkeiten für die Stäudla wird an den Schulverband weitergegeben.

TOP 9:Bericht des Bauausschusses
Die durch Bürger gemeldeten Straßenschäden sollen durch den Bauhof beseitigt werden.

Für das Abfräsen und neu Asphaltieren in der Waldstr. sollen Angebote eingeholt werden. Eine beantragte Toilette am Kinderspielplatz wird nicht befürwortet.

Da die Festwiese im Wasserschutzgebiet liegt wird ein Stromanschluss für den Festplatz nicht befürwortet.

Der Einstieg zum Ehrenbach am Anwesen Kraus soll durch den Bauhof gepflastert werden.

TOP 10: Bericht des Sozialausschusses

Bericht der Kitaleiterin Regina Brand:
Die Betriebserlaubnis umfasst derzeit 60 Kindergartenplätze und 24 Krippenplätze. Der Kindergarten ist derzeit voll besetzt. Da die Eltern das Recht haben den Kindergartenort auszuwählen befinden sich auch Kinder aus anderen Gemeinden in unserer Tagesstätte, sowie Kinder aus Kirchehrenbach im Gegenzug andere Einrichtungen besuchen. Diese Entwicklung hat sich in den letzten Jahren in allen Tagesstätten ergeben. Es ist also nicht mehr selbstverständlich, dass alle Kinder den "eigenen Kindergarten" besuchen, so wie es früher üblich war.

Das pädagogische Konzept der Kindertagesstätte wurde durch die kürzliche Elternbefragung bestätigt und findet große Zustimmung. Besonders wichtig ist, dass kein einziges Kind den Kindergarten ungern besucht. (Umfrage Punkt 2) Punkt 18 (Gesamtbewertung) zeigt, dass niemand mit der Kindertagesstätte unzufrieden ist.

Am 06.03.2015 fand eine Begehung durch die Fachberatung des Landratsamtes statt. Auch hier fand das Konzept große Anerkennung.

Die Kooperation mit der Schule ist sehr gut, die Teilnahme an gemeinsamen Fortbildungen selbstverständlich.

Für Kinder die eine Zusatzförderung brauchen, besteht dazu jeden Montag von 15 - 16 Uhr die Möglichkeit.

Der Austausch mit Jugendamt, Gesundheitsamt, Erziehungsberatung, Zusammenarbeit mit beiden christlichen Kirchen ist vorhanden.

Die örtlichen Vereine sind immer bereit den Kindergarten zu unterstützen.

Besonders wichtig ist, dass der Träger (Gemeinde Kirchehrenbach) immer ein offenes Ohr für die Kita hat und eine sehr vertrauensvolle Zusammenarbeit besteht.

Bericht der Seniorenbeauftragten:

Am 20.05.2015 fand ein runder Tisch der Seniorenarbeit statt. Dieses Treffen soll mind. 2x jährlich stattfinden.

Teilnehmer waren:
Bgm. Anja Gebhardt, Seniorenkreis, Seniorengemeinschaft, Seniorengymnastik, Seniorentanz, Demenzgymnastik, VDK, Pfarrei

Vorstellung der Gruppierungen, Wünsche, Gedankenaustausch, gegenseitige Einladungen und jeder soll sein Profil erhalten. Es ist eine gemeinsame Veranstaltung "Tag der Senioren" geplant. Auch soll es einen gemeinsamen Flyer mit allen Angeboten geben.

Seniorenarbeit Landkreis Forchheim:

Am 21.04.15 stellte sich Neunkirchen am Brand vor

Oktober Hausen/Heroldsbach

November evtl. Kirchehrenbach

Nachbesprechung Walberlafest:

Dieses Jahr parkten 671 Autos (2014/966), Parkgebühren wurden EUR 4.672,-- (2014/EUR 2.415,--) eingenommen. Es wird vorgeschlagen die 7,-- Euro Parkgebühr beizubehalten, Behinderte sollen 5,-- Euro zahlen.

Der Sicherheitsdienst wurde sehr gelobt.

Da es keine nennenswerten Zwischenfälle gab, ist nach Rücksprache mit der Polizei und Herrn Niedling vom Landratsamt kein runder Tisch zur Nachbesprechung nötig.

Die Klausurtagung der Gemeinde soll sich hauptsächlich mit dem Thema "sozialer Bereich" befassen.

TOP 11: Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Kita

 Im § 5 der Satzung soll das Satzgefüge: die Zwischengruppe gestrichen werden.

Da mit dem EDV Programm eine prozentuale Berechnung nicht möglich ist, soll die Gebühr (§6) fürs 2. Kind auf EUR 40,-- und fürs 3.Kind auf EUR 85,-- festgelegt werden. 

TOP 12: Informationen

Am 05.07.2015 wird die neue ev. Pfarrerin eingeführt.

Der Vorsitzende gratuliert Dietmar Willert zum neuen Kreisbrandmeister.

TOP 12a: Informationen zum geodätischen Referenzpunkt am Walberla

Die obere Naturschutzbehörde hat Bedenken zum Anbringen des gedätischen Referenzpunktes am Walberla. Die Platten mit den Ortsnamen könnten spiegeln.

Der Gemeinderat ist jedoch der Meinung, dass die Anbringung am Walberla sinnvoller ist als am unteren Landratsamtsparkplatz

TOP 13: Wünsche und Anträge

Laurenz Kuhmann weist darauf hin, dass sie Bänke am Friedhof ausgeschnitten werden müssen.

Laurenz Kuhmann fragt nach dem überlassenen Geld der Hallenbadinitiative für eine Toilette am Freizeitgelände.

Georg Maltenberger bemängelt den Lärm und Dreck am Bolzplatz durch eine Feier am Wochenende.

Der Gemeinderat spricht sich dafür aus die Straße mit einem Pfosten abzusperren, damit keine Autos mehr bis zum Platz fahren können.

Am Kneippbecken sind Steine locker.