Gemeinderatssitzung vom 02.05.2016

TOP 1: Antrag der FFW auf Beschaffung eines Logistikfahrzeuges; Fachtechnische Stellungnahme von Herrn Kreisbrandrat Flake
 
Herr Flake berichtete dem Gemeinderat über die Kosten und Einsatzgebiete eines Logistikfahrzeuges.
Für den Landkreis Forchheim soll ein Logistikfahrzeug angeschafft werden. 
Die FFW Kirchehrenbach möchte gerne den Standplatz für Kirchehrenbach.
Da das Fahrzeug für den gesamten Landkreis eingesetzt werden muss, würde der Landkreis einen Zuschuss zur Anschaffung zahlen. Die Unterhaltskosten sind jedoch von der Gemeinde zu tragen.
Der Gemeinderat wird in der nächsten Sitzung über die Anschaffung eines Logistikfahrzeuges beraten und abstimmen.
 
TOP 2: Bericht der Bürgermeisterin
 
TOP 3: Antrag des Schulverbandes Ebermannstadt auf Übernahme des Unterdeckungsbetrages für Einzelunterricht an der Musikschule Ebermannstadt
 
Bei der Musikschule Ebermannstadt erhalten momentan für den Musikverein Kirchehrenbach, 44 Kinder Unterricht, 13 davon Einzelunterricht. Pro Kind soll die Gemeinde jährlich 540,-- Euro für den Einzelunterricht dazuzahlen. Das wären momentan 7.020.,-- pro Jahr.
Eine Bezahlung dieses Zuschusses wäre nach Meinung der SPD-Fraktion eine Benachteiligung gegenüber allen anderen Vereinen.  Auch die Zahl der Schüler die Einzelunterricht bekommen ist nicht vorhersehbar, sodass sich die Kosten noch erhöhen könnten. Abstimmung: 9 : 4  Der. Antrag wurde abgelehnt.
 
TOP 4: Grundsätzliche Interessensbekundung zur interkommunalen Zusammenarbeit mit den Nachbarkommunen im Rahmen einer integrierten ländlichen Entwicklung (ILE)
 
Der Vorteil wäre, man könnte gemeinsam mit anderen Gemeinden Fördermittel erhalten, z.B. für Radwege, Tourismus, Schulen, etc.
Dazu wird unsere Bürgermeisterin Anja Gebhardt eine Tagung am 3. und 4.Juli 2016 besuchen. Abstimmung: 13:0
 
TOP 5: Bauantrag Sonja und Hans-Jürgen Adami für die Einfriedung ihres Grundstückes Lärchenweg 4
 
Die Grundstückseinfriedung beträgt 2 m, lt. Bebauungsplan dürfte diese jedoch nur 1 m betragen. Da es sich derzeit um eine Sackgasse mit geringem Verkehrsaufkommen handelt ist der Gemeinderat der Meinung, dass die Einfriedung und das damit verbundene Einschränken des Sichtfeldes nicht sonderlich beeinträchtigt.
Um eine Rechtssicherheit für spätere Veränderungen der Straße zu schaffen, erteilt der Gemeinderat das gemeindliche Einvernehmen nicht, jedoch wird die momentan Einfriedung über 2 m geduldet. Abstimmung: 13 : 0
 
 
TOP 6: Bauantrag Thomas Kraus für den Anbau eines Wintergartens Lindenanger 43
 
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Abstimmung: 13 :  0
 
TOP 7: Bauantrag Monika Singer für den Anbau eines Wintergartens Leutenbacher Str. 27
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Abstimmung: 13 : 0
 
TOP 8: Antrag auf Vorbescheid von Herrn Jürgen Engel für die Errichtung eines Wohnhauses mit 6 Wohneinheiten Hauptstr. 68
Das gemeindliche Einvernehmen für die notwendigen Befreiungen vom Bebauungsplan wird erteilt. Für das Bauvorhaben sind die notwendigen Stellplätze nachzuweisen.
Abstimmung: 13 : 0
 
TOP 9: Bericht Bauausschuss
 
Nach Besichtigung der Grundstückssituation vor dem Anwesen Sportplatzstr. 5A, werden die Rasengittersteine ausgebaut und die Fläche asphaltiert.
Die zusätzlichen Kosten für die Befestigung der Parkplätze am Friedhof werden genehmigt. Parkplätze 3.794,12 Euro, Ausfahrt 3.537,28 Euro, Sanierung Pendlerparkplatz 1.666,-- Euro
 
Die Beleuchtung im neuen Industriegebiet soll, solange noch kein Bezug ist, abgeschaltet werden.  
Als Standorte für E-Tankstellen werden dem Landratsamt der P+R Bahnhof und der Parkplatz Gemeindescheune vorgeschlagen.
Der Theaterverein hat angeboten Sitzgelegenheiten am Freizeitgelände zu stiften.
Die Polizei hat darauf aufmerksam gemacht, dass der Fußgängerüberweg Leutenbacher Str. auf Höhe Öberköhrstr. nicht beschildert ist.
 
GRat Adami  legt ein Angebot über Toilettenanlagen fürs Freizeitgelände vor. Da diese nicht Vandalensicher ausgeführt ist, wird der Beschluss zum Aufstellen von Dixi-Klo`s umgesetzt. 
Die weiteren Auffüllungen am Lindenkeller sollen kontrolliert werden.
 
TOP 10: Genehmigung der Niederschrift vom 04 April 2016
Abstimmung: 12 : 0 eine Enthaltung
 
TOP 11: Informationen
Die Ehrenbürgschützen haben zum Jubiläum eingeladen.