Gemeinderatssitzung vom 04.07.2016

TOP 1: Bericht der Bürgermeisterin

TOP 2: Genehmigung der Niederschrift der letzen Gemeinderatsitzung

TOP 3: Bauantrag von Frau Edith und Herrn Rudolf Hübschmann für den Anbau am Wohnhaus im Erdgeschoss mit Wintergarten und Zimmer, Straße zur Ehrenbürg 6
Der Gemeinderat stimmt der Beschlussvorlage zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen

TOP 4: 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gde. Kirchehrenbach; Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden an der Bauleitplanung, Abwägung der öffentlichen und privaten Belange
Hier regte Gemeinderat Siggi Adami an zu prüfen, ob nicht bzgl. Kanal ein Trennsystem sinnvoll wäre. Dies soll durch das Ingenieurbüro geprüft werden
Die abgegeben Stellungnahmen wurden entsprechend gewürdigt.

TOP 5: Pflege- und Entwicklungskonzept „Egelseewiese“; Ökologische Aufwertung gemäß Plangenehmigungsbescheid des Landratsamtes Forchheim; Durchführungsbeschluss
Der Gemeinderat beschließt die Durchführung der Aufwertung und lässt über die Verwaltung Angebote einholen

TOP 6: Beitritt der Gemeinde Kirchehrenbach zur „Integrierten Ländlichen Entwicklung“ (ILE)  „Fränkische Schweiz aktiv“
Die ILE besteht vorraussichtlich aus 11 Gemeinden des Landkreises plus der Stadt Waischenfeld
Als Mitgliedsbeitrag ist aktuell ein Beitrag von ca. einem Euro / Einwohner im Gespräch. Es werden darüber hinaus Projekte diskutiert, die dann von den teilnehmenden Gemeinden finanziert werden (abzüglich von eventuellen Förderungen). Man muss als Gemeinde nicht zwingend am Projekt teilnehmen.
Es wird durch die ILE eine stärkere Zusammenarbeit erhofft. Die „Zentrale“ der ILE wird in Ebermannstadt sein
Die Gemeinderat beschließt die Teilnehme an der ILE
TOP 7: Friedhof Kirchehrenbach; Beratung und Beschlussfassung über die Ausweisung weiterer Urnengräber
Nachdem von den bereits vorhandenen Urnengräber schon  viele belegt sind sollen noch weitere Urnengräber errichtet werden. Diese sollen im Anschluss an die bestehenden in Richtung des alten Friedhofes angelegt werden.
Gemeinderätin Albert regte an, auch wieder den Urnenhügel zu überlegen. Dieser soll in der Sozialausschusssitzung diskutiert werden.
Der Gemeinderat stimmt der Errichtung von weiteren Urnengräbern zu.

TOP 8: Bericht aus der Bauausschusssitzung
Bezüglich der im Bau befindlichen landwirtschaftlichen Halle am Ortseingang gegenüber der Tankstelle soll ein Ortstermin mit dem Bauherrn, der Gemeinde und der Bahn erfolgen.

TOP 9: Antrag der Caritas auf Gewährung eines gemeindlichen Zuschusses für die Ganztagesbetreuung an der Grundschule Kirchehrenbach
Es soll ein Zuschuss von 2500 Euro pro Klasse erfolgen

TOP 10: Beteiligung der Gemeinde Kirchehrenbach an der Bauleitplanung der Nachbargemeinde Weilersbach: Aufstellung eines Bebauungsplanes „Nahversorgungszentrum Letten“; 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Weilersbach
Die Gemeinde Kirchehrenbach beantragt Einsicht in das Gutachten und beantragt damit auch eine Fristverlängerung für die Stellungnahme.

TOP 11: Sonstiges
Der Zuwendungsantrag für den Breitbandausbau wurde gewährt, damit kann mit den Arbeiten begonnen werden

TOP 12: Wünsche und Anträge
Gemeinderat Laurenz Kuhmann: Das Beachvolleyballfeld muss wieder hergerichtet werden
Gemeinderat Laurenz Kuhmann fragt nach dem Stand bzgl. der Förderung von freien Wlan-Hotspots nach. Die Bürgermeisterin berichtet, das zwei Standorte gemeldet wurden, bisher aber keine Antwort vom Freistaat kam.
Gemeinderat Bail fragte nach was das für ein Bauvorhaben an der Mühle sei. Das ist kein Auftrag der Gemeinde sondern müsste vom Wasserwirtschaftsamt sein. Es soll bei der Vetrwaltung nachgefragt werden.