Gemeinderatssitzung vom 05.09.2016

TOP 1: Bericht der Bürgermeisterin
 
TOP 2: Genehmigung der Niederschrift vom 01.08.2016
Abstimmung: 12 : 0
 
TOP 3: Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame Sitzung von Kirchehrenbach und Leutenbach wegen des Gewässerentwicklungsplanes
Abstimmung: 12 : 0
 
TOP 4: Bauantrag Jessica und Christian Lochner für den Neubau eines Einfamilienhauses
Pfarrer-Kneipp-Steige
 
Das gemeindliche Einvernehmen zum vorliegenden Bauantrag wird erteilt.
Die 4 geforderten Stellplätze sind nachzuweisen.
Abstimmung: 12 : 0
 
TOP 5: Tekturplan von Bernd Gebhard für den Anbau eines Treppenhauses und Errichtung von Dachgauben Grundstück Fl. Nr. 81, Am Ehrenbach
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
Abstimmung: 12 : 0
 
TOP 6: Bericht aus der Sitzung des Bauausschusses
 
Wegen der beabsichtigten Baumaßnahmen auf dem Schulgelände, Sanierung oder Abriss und Neubau der großen Turnhalle, hat der Bauausschuss in einer rollenden Sitzung die Doppelturnhallen in Hallerndorf und Frensdorf besichtigt. Beide wurden in den Jahren 2006 - 2008 gebaut. Hallerndorf mit Tribüne, Frensdorf ohne. Als Merzweckhallen wurden beide nicht gebaut, jedoch finden kleinere Veranstaltungen in den Hallen statt. Die Herstellungskosten lagen bei ca 2,5 Mio Euro in Hallerndorf und 3,2 Mio in Frensdorf.
 
Bgm. Anja Gebhardt berichtete über die Maßnahmen wegen des Wasserrohrbruches zwischen der Bahnhofstr. und der Wiesentmühle. Auch nach einer Kamerabefahrung  durch eine Fachfirma konnte nicht genau herausgefunden werden wo die Leitung gebrochen ist. Da die Leitung in sechs Metern Tiefe unter der Wiesent liegt und darüber der Kanal verläuft, entschied sich der Gemeinderat zu ermittelt, ob nicht ein Neubeu der Leitung die kostengünstigere Variante ist.
 
Frau Katja Heilmann stellte den Antrag auf Errichtung einer verkehrsberuhigten Zone in der Pfarrstr..
Der Bauausschuss empfiehlt, diesem Antrag vorerst nicht zu folgen. Erst soll die Verkehrsdichte und die gefahrenen Geschwindigkeiten gemessen werden. Am Kreisverkehr soll sofort ein Tempo 30 Schild angebracht werden.
 
Das Tempomessgerät soll nicht mehr repariert werden. Wie Bgm. Anja Gebhardt laut Erfahrung mitteilt, hilf es auf jeden Fall die Geschwindigkeiten der Autos zu reduzieren. 
Die Verwaltung wird deshalb beauftragt Angebote für eine Neuanschaffung einzuholen. Die SPD-Fraktion bevorzugt dabei Tempomessgeräte mit dem smiley im Display.
 
Der Waldausschuss soll anhand des Gewässerentwicklungsplanes eine Bachbegehung machen um ein evtl. Nichteinhalten von Flurgrenzen zu prüfen. Wichtig für einen teilweisen Hochwasserschutz und auch für den Gewässerschutz allgemein sind die naturbelassenen Randstreifen an den Bachläufen, die sich überwiegend im Besitz der Gemeinde befinden. Manche Landwirte bewirtschaften die Flur bis zur Bachgrenze.  
 
TOP 7: Erlass einer Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Kita
mit einer täglichen Buchungszeit

von über 2 Stunden: 146 Euro
von über 3 Stunden: 163 Euro
von über 4 Stunden: 180 Euro
von über 5 Stunden: 197 Euro
von über 6 Stunden: 214 Euro
von über 7 Stunden: 231 Euro
von über 8 Stunden: 248 Euro
von über 9 Stunden: 265 Euro
Abstimmung: 12 : 0
 
TOP 8: Wünsche und Anträge
 
Das Putzen und Reinigen der 30 km gemeindlichen Gräben und Böschungen wurde an eine Fachfirma vergeben. Die Vergabe an eine Fachfirma ist kostengünstiger und sauberer.
 
TOP 9: Informationen
keine
 
TOP 9a: Bauantrag Philipp und Nadine Galster für bauliche Änderungen am bestehenden Zweifamilienwohnhaus und Erneuerung der Garagenanlage auf dem Grundstück Fl. Nr. 1652/14 Sportplatzstr. 
Dem Bauantrag wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Abstimmung: 12 : 0