Gemeinderatssitzung vom 06.02.2017

Die Bürgermeisterin begrüßte vor dem Einstieg in die Tagesordnung alle anwesenden Zuhörer, die Vertreter der Presse und alle anwesenden Gemeinderäte sowie den Schriftführer. Zur Sitzung war 1 Gemeinderat entschuldigt.
Punkt 1) Vorstellung der Planungen für die Sanierung und Ertüchtigung der Grund- und Mittelschule Kirchehrenbachdurch Herrn Architekten Freitag vom Architekturbüro Eis; Billigung der geplanten Maßnahmen und der Entwurfsplanung
Der Vorentwurf zur Sanierung der Schule wurde dem Gemeinderat durch Herrn Freitag vom Architekturbüro Eis vorgestellt. Das Schulgebäude wurde unter den Aspekten der Energie, Funktionalität und Sicherheit überplant. Im Zuge der Energie wurde der Bau eines separaten Heizhauses und die Wärmedämmung mit Austausch der Fenster und Einbau einer Lüftung angesprochen. Die Funktionalität ist somit gegeben, dass die Grundschule samt Schulküche im „neuen Schulgebäude“ mit untergebracht ist. Ein behindertengerechtes Klassenzimmer wurde bei der Planung ebenfalls berücksichtigt. Dies war eine Aufgabenstellung durch den Gemeinderat und wäre somit erfüllt. Auch ein Brandschutzkonzept wurde mit vorgestellt, was das Thema Sicherheit anbelangt. Hier wären im Obergeschoss Verbindungstüren zwischen den einzelnen Klassenzimmern notwendig um einen zweiten Fluchtweg nachweisen zu können. Ein Zimmer im OG müsste mit einer separaten Außentreppe den zweiten Fluchtweg sichern. Auf Nachfragen des Gemeinderates zu Statik, Heizung, Überschuss und Ausrüstung von Klassenzimmern wurde meist auf den Einsatz von Fachbüros verwiesen. Da das Raumkonzept für den Gemeinderat schlüssig war und auch die Tatsache, dass bei einem Neubau viel kleinere Zimmer entstehen würden, fasste das Gremium den Entschluss die Planungen bei der Regierung in Oberfranken vorzulegen.
Abstimmung 14 : 0
Punkt 2) Bauantrag der Firma PSH Immobilien GmbH für den Neubau eines Mehrfamilien-Terrassenhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 117 der Gemarkung Kirchehrenbach (Leutenbacher Str. 40)
Zunächst wurde dem Gemeinderat das Bauvorhaben vorgestellt. Besondere Aufmerksamkeit wird dabei darauf gelegt, die Hochwassersituation durch die Baumaßnahme nicht zu verschlechtern. Dies wurde auch in der Beschlussvorlage formuliert. Auf Empfehlung des BA das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen folgte der Gemeinderat der Beschlussvorlage der Verwaltung.
Abstimmungsergebnis: 14 : 0
Punkt 3) Tekturantrag von Frau Katrin und Herren Torsten Schroll wegen planabweichender Bauausführung auf dem Grundstück Fl.Nr. 1636/1 der Gemarkung Kirchehrenbach (Sportplatzstraße5b)
Der Tekturantrag wurde vorgestellt. Auch der Bauausschuss empfiehlt „der Beschlussvorlage der Verwaltung zu folgen“. Das gemeindliche Einvernehmen sowie die notwendigen Befreiungen wird erteilt.
 Abstimmungsergebnis 14 : 0 
Punkt 4) Bauantrag von Frau Sonja und Herren Hans-Jürgen Adami für den Anbau eines Wintergartens und den Einbau einer Wohnung im Kellergeschoss im Wohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 1593/4 der Gemarkung Kirchehrenbach (Lärchenweg 4)

Der Bauantrag wurde vorgestellt. Auch der Bauausschuss empfiehlt „der Beschlussvorlage der Verwaltung zu folgen“. Das gemeindliche Einvernehmen sowie die notwendigen Befreiungen werden erteilt.  Abstimmungsergebnis 13 : 0 (eine Enthaltung wegen persönlicher Beteiligung).
Punkt 5) Bauanfrage von Herrn Hubert Gebhard für das Grundstück Fl. Nr. 197 der Gemarkung Kirchehrenbach
Die Bauanfrage wurde vorgestellt. Der BA empfiehlt der Beschlussvorlage der Verwaltung zu folgen. Da es sich um eine im Flächennutzungsplan eingetragene Grünfläche handelt, die nicht ortsüblich erschlossen ist, nimmt der Gemeinderat die Beschlussvorlage an.
Abstimmung 14 : 0
Punkt 6) Bauantrag von Frau Stefanie und Herren Heiko Bernard für den Neubau eines Balkons und Carport mit Gartenhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 2785 der Gemarkung Kirchehrenbach (Hutweide 15)
Der Bauantrag wurde vorgestellt. Auch der Bauausschuss empfiehlt „der Beschlussvorlage der Verwaltung zu folgen“. Das gemeindliche Einvernehmen für die notwendigen Befreiungen wird erteilt.
 Abstimmungsergebnis 14 : 0

Punkt 7) Bauvoranfrage von Herren Thomas Ruder für die Errichtung eines Wohnhauses auf dem Grundstück Leutenbacher Str. 17a, Kirchehrenbach (Baustil und Dachform)
Die optische Erscheinung des künftigen Baus wurde vorgestellt. Da es sich nicht mehr um das Dorfzentrum handelt sondern eher den erweiterten Dorfzentrum zuzuordnen ist, und auch die Tatsache, dass um die geplante Baumaßnahme neue Häuser entstehen, die auch nicht unbedingt den fränkischen Baustil entsprechen, akzeptiert der Gemeinderat Baustil und Dachform. Dem kann sich der BA nur anschließen.
Abstimmung 14 : 0
Punkt 8) Antrag auf Vorbescheid von Herrn Steffen und Frau Claudia Neumeier zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1661 der Gemarkung Kirchehrenbach
Nach Vorstellung des Antrages ist sich der Gemeinderat einig, dass hier nur eine Bebauung im Zuge einer Bauleitplanung erfolgen kann. Hier sollten die Grundstückseigentümer zunächst befragt werden. Die Planungen könnten an einem älteren Entwurf angelehnt werden. Jedoch müssen hier noch Ausgleichsflächen etc. berücksichtigt werden. Der Vorbescheid wird deshalb abgelehnt.
Abstimmung 14 : 0

Punkt 9) Bauantrag der Ga. Prestige Wohnbau GmbH & Co KG für den Neubau eines Doppelhauses mit Garage und Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 203/42 der Gemarkung Kirchehrenbach (Schulstr.12).

Der Bauantrag wurde vorgestellt. Auch der Bauausschuss empfiehlt „der Beschlussvorlage der Verwaltung zu folgen“. Das gemeindliche Einvernehmen für das Bauvorhaben aufgrund der Tatsache, dass die Planung von den Festlegungen im Bebauungsplan zu sehr abweichen, nicht zu erteilen.
 Abstimmungsergebnis 14 : 0

Punkt 10) Bericht aus der Sitzung des Bauausschusses vom 30. Januar 2017
Punkt 1) Besichtigung des Grabens beim Anwesen Raabe, Leutenbacher Str. 82, Kirchehrenbach
Die Familie Raabe erklärte, dass ihre Gartenfläche immer mehr in den Grabenlauf rutscht. Dies wurde vom BA begutachtet. Da die Gemeinde jedoch ohne das WWA keinen Eingriff am Gewässer vornehmen darf, soll ein zweiter Termin mit Vertreter des WWA anberaumt werden.
Punkt 2) nicht öffentlich
Punkt 3 – 10) siehe Tagesordnung Gemeinderatssitzung
Punkt 11) nicht öffentlich
Punkt 12) Beratung über den Bau eines Urnenhügels, Aussegnungshalle
Der Punkt wurde wieder in Erinnerung gebracht. Es soll sich jedes BA Mitglied
Gedanken machen.
Punkt 13) siehe Tagesordnung Gemeinderatssitzung
Punkt 14) nicht öffentlich
Punkt 15) Informationen
- Der Hochbehälter verliert Wasser. Dies deutet auf einen Wasserrohrbruch hin. Da der Bauhof bis dato noch keinen Bruch finden konnte, und auch von den Bürgern keine Meldung kam, soll eine Firma zur Lokalisierung des Bruches beauftragt werden.

Punkt 11) Bericht der Bürgermeisterin
Die Bürgermeisterin gab den Tätigkeitsbericht für die Monat Dezember 16 und Januar 17 ab.
Punkt 12) Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Kirchehrenbach vom 12. Dezember 2016
Abstimmung 13 :0 (eine Enthaltung da bei der Sitzung abwesend)
Punkt 13) Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Kirchehrenbach vom 5. Dezember 2016
Abstimmung 13 :0 (eine Enthaltung da bei der Sitzung abwesend)
Punkt 14) Landratsamt Forchheim; Projekt „Historische Bewässerungsanlagen im Wiesenttal“; Antrag auf Bezuschussung
Das Projekt wurde vorgestellt. Der BA empfiehlt den Antrag auf Bezuschussung in
Höhe von 1.600 €/Jahr auf eine Dauer von drei Jahren zu folgen. Die Bewässerungsanlagen in Gemeindegebiet sind dank Wässergenossenschaften in einem guten Zustand. Die Ausgleichsflächen der Gemeinde könnten ebenfalls in das Projekt mit einfließen. Es soll eine Beratungsstelle für Landwirte und deren Wässerwiesen eingerichtet werden. Auch Sanierungen und Pflege der Gräben etc. kann mit in Zukunft gefördert werden.
Abstimmungsergebnis 14 : 0
Punkt 15) Informationen
-    Es wurde über die in der VG eingehenden Mängelberichte berichtet.
-    Das Haus Odilia steht unter neuer Führung.
Punkt 16) Wünsche und Anträge
Die SPD stellt den Antrag auf:
„Anfrage zur weiteren Nutzung des Kinderheimes St. Michael in der Sportplatzstraße durch die Bürgermeisterin“
Nutzen Sie hier unser Portal um den Antrag im Original zu lesen.