Gemeinderatssitzung vom 08.05.2017

Bericht Gemeinderatssitzung vom 08. Mai 2017
TOP 1: Genehmigung der Niederschrift vom 03.04.2017
TOP 2: Bericht der Bürgermeisterin Anja Gebhardt
TOP 3: Wahl eines neuen Feldgeschworenen; Vereidigung
Josef Gebhardt wurde mit 12 : 0 Stimmen gewählt und als neuer Feldgeschworener vereidigt.
TOP 4: Beratung und Beschlussfassung zum Haushaltsplan und zur Haushaltssatzung für 2017
Der größte Posten im Haushaltsplan ist die Sanierung der Mittelschule Kirchehrenbach.
Der erste Bauabschnitt (Fensteraustausch/Sonnenschutz) war 2016 mit 435.000,-- EUR , bei 391.500,-- EUR  Förderung veranschlagt und wurde als Haushaltsrest in das Jahr 2017 übernommen. Für die weitergehende Sanierung des Schulgebäudes werden 1.200.000,-- EUR im Haushaltsplan 2017  und 650.000,--EUR im Finanzplan für 2018 veranschlagt.
Es ist eine Kreditaufnahme von 540.000,-- geplant. Dies wäre nicht zwingend erforderlich, jedoch ist dieses Darlehen zinslos und zusätzlich bekommt die Gemeinde einen Tilgungszuschuss.
Für die Entscheidung, ob die Sanierung der Turnhallen oder ein Neubau wirtschaftlicher ist, wurde bereits ein Architekt beauftragt hierfür eine Grobkostenschätzung zu entwerfen. Im Zuge der Sanierung der Mittelschule ist zudem für den gesamten Schulkomplex auch eine neue Heizugsanlage vorzusehen. Die SPD Fraktion im Gemeinderat stellte dazu den Antrag zu ermitteln, ob sich eine Hackschnitzelanlage eignen würde.
Für die Sanierung der Mittelschule stehen aus dem vergangenen Jahr bereits Haushaltsreste in Höhe von 997.600,-- EUR zur Verfügung. Im Finanzplanungszeitraum 2018-2020 sind zudem 2,9 Mio EUR für Baumaßnahmen vorgesehen. Zudem wird im Haushaltsjahr 2017 zur Finanzierung eine Rücklage im Umfang von 1,0 Mio EUR aufgebaut werden.
Hier zeigt sich, dass die Bürgermeisterin Anja Gebhardt zusammen mit dem Gemeinderat schon in den letzten Jahren vorausschauend geplant und gespart hat, damit dieses große Projekt gestemmt werden kann. 
Trotz der großen Posten für die Schulsanierung, konnten Gelder für andere Investitionen in den Haushaltsplan eingestellt werden.
Dies sind 25.000,-- EUR für die Anschaffung eines Gerätewagen Logistik für die Feuerwehr.
Aufgrund eines Antrages der SPD-Fraktion wurden 10.000,-- EUR für die Erneuerung des Bolzplatzes  in den Haushaltsplan eingestellt.
Ferner wurden für den Hochwasserschutz, unter anderem für die Umsetzung des von der SPD-Fraktion beantragten Gewässerentwicklungskonzeptes 50.000,-- EUR eingestellt.
Für die Anschaffung eines Salzsilos und eines Mähgerätes 75.000,--EUR, E-Ladesäule 5.000,-- EUR, für die Wasserversorgung 67.000,-- EUR.
Der Schuldenstand beträgt zum 01.01.17  797.296,-- EUR, zum Jahresende voraussichtlich 1.279.492,-- EUR, demgegenüber beläuft sich der Rücklagenstand auf 825.854,26,-- EUR. Im Haushaltsjahr 2017 wird die Rücklage für den Neubau einer Turnhalle um 550.000,-- EUR erhöht.
Der vorgelegte Haushaltsplan wird mit 12 : 0 Stimmen angenommen.
Die Bürgermeisterin Anja Gebhardt bedankt sich für die sehr gute Arbeit bei Kämmerer Bastian Holzschuh.
TOP 5:
Beratung und Beschlussfassung zur Finanzplanung für die Jahre 2018-2020
Für die weitergehende Sanierung des Schulgebäudes werden im Finanzplan für 2018
650.000,-- EUR veranschlagt, für die Turnhallen 2,9 Mio für 2018-2020.
TOP 6:
Feststellung des Jahresergebnisses 2015 für Wasserversorgung und Photovoltaikanlage
Es entstand im Jahr 2015 ein Verlust von 24.859,67 EUR, davon fielen auf die Wasserversorgung 17.000,-- EUR (Wasserrohrbrüche) und auf die Photovoltaikanlage 8.000,-- (Einstellungsfehler der Firma) Der Verlust der Photovoltaikanlage wurde durch die Versicherung abgedeckt. Im Jahr 2016 machte die Photovoltaikanlage wieder Gewinn mit 16.000,-- EUR.
TOP 7:
Bauleitplanung der Gemeinde Leutenbach, Aufstellung Bebauungsplan „Lohe“ in Oberehrenbach
Der Gemeinderat hat keine Einwände, es muss allerdings auf die Regenwasserrückhaltung hingewiesen werden. Diese kommt dem Bauausschuss in den Planunterlagen zu klein dimensioniert vor. Abstimmung: 12 : 0
TOP 8:
Einführung eines Betriebs- und Organisationshandbuch für die Wasserversorgungsanlage
Der Gemeinderat stimmt mit 12 : 0 für die Einführung
TOP 9:
Antrag auf Vorbescheid von Angela Kupfer für die Errichtung eines Wohnhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 1653/4, Sportplatzstr.
Da das Grundstück im Außenbereich liegt, lehnt der Gemeinderat den Antrag mit 12 : 0 ab. 
TOP 10:
Bauantrag Anna und Dominic Liebscher für den Neubau eines EFH Fl.Nr. 2770 (Hutweide 24)
Der Gemeinderat erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum vorliegenden Bauantrag mit 12 : 0 .
TOP 11:
Antrag der Kath. Kirchenstiftung Wiesenthau auf Erlaubnis zur Instandsetzung und Restaurierung der Walburgiskapelle auf dem Walberla
Da das Grundstück rund um die Walburgiskapelle der Gemeinde Kirchehrenbach gehört, stellt die Kath. Kirchenstiftung Wiesenthau diesen Antrag.
Der Gemeinderat stimmt mit 12 : 0 Stimmen dafür.
TOP 12:
Beratung und Beschlussfassung über die Erneuerung von Wandertafeln
Die Kosten für die Erneuerung der Wandertafeln sind ca 1.500,-- EUR pro Tafel; 50 % bezuschusst der Naturpark.
Der Gemeinderat befürwortet die Erneuerung der Tafeln; jedoch sollen nur ausgezeichnete Wanderwege darauf ersichtlich sein. Die Gemeinde soll noch wegen eventuellen Sponsoren bei den ortsansässigen Banken etc. nachfragen.
Abstimmung: 12 : 0
TOP 13:
Bericht aus dem Bauausschuss
Der Bauausschuss besichtigte die kleine Turnhalle.
In der kleinen Turnhalle wurde zunächst der Wasserrohrbruch bei der Dusche angeschaut. Da das Warmwasser abgestellt wurde, kommt auch kein Warmwasser im Putzraum an. Evtl. soll ein Durchlauferhitzer oder Warmwasserboiler in der Putzkammer installiert werden.
Über die Dachentwässerung dringt im hinteren Bereich Wasser ein. Auch am Mittelschulgebäude sind Dachrinnen zu reparieren.
In der großen Turnhalle sind die Rampen in die Geräteräume defekt. Diese sollen erneuert werden.
Das Treppengeländer im Treppenhaus der Kita soll gestrichen werden.
Nach der Besichtigung der Laurenziuskapelle wegen Pfützenbildung bei Regen, empfiehlt der Bauausschuss eine Mehrzweckleitung mit Einmündung in den bestehenden Graben zu verlegen.
Aufgrund des SPD-Antrages für die Bereitstellung von Räumlichkeiten für einen Jugendtreff, hat  der Bauausschuss darüber beraten.
Der Bauausschuss ist durchaus dafür, dass Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt werden, wenn sich jemand dafür verantwortlich zeigt. Nach Vorschlag von Raimund Albert könnte hierfür der Vorraum des Hallenbades benutzt werden. Die Frage der Toilettenbenutzung und die Absperrung des Zuganges direkt zum Hallenbad muss geklärt werden. Laut Gemeinderat Raimund Albert klärt der Förderverein der Schule noch Fragen mit dem Kreisjugendring. Raimund Albert wird an der Sache dran bleiben.
TOP 14:
Informationen
Der TSV lädt vom 01. Bis 04. Juni zur 90 Jahr-Feier ein.
TOP 15:
Wünsche und Anträge
Gemeinderat Siegfried Adami fragt nach dem Stand des Radwegebaues Richtung Wiesenthau, es soll Druck beim Landrat gemacht werden. Die Gemeinde Kirchehrenbach hat schon längere Zeit 30.000,-- EUR dafür in den Haushaltsplan eingestellt, es gibt aber immer noch Probleme mit den Grundstückeigentümern, weil diese nicht verkaufen wollen.
In der Bärenleite sollen die Gräben geputzt werden, der Bauhof weiß bereits Bescheid.