Gemeinderatssitzung vom 02.10.2017

Entschuldigte Gemeinderäte: Raimund Albert, Kerstin Glaser, Johannes Bail
TOP 1: Bericht der Bürgermeisterin
TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 04.09.17
Abstimmung: 12 : 0
TOP 3: wurde gestrichen
TOP 4: Bericht aus der Sitzung des Ausschusses für Bauangelegenheiten
-Der Durchgang Lärchenweg/Bergstr. Wurde wegen der Höhe der Bäume vom Bauausschuss besichtigt. Der Bauausschuss empfiehlt die Bäume komplett zu entfernen. Nach Rücksprache von SPD-Gemeinderat Siegried Adami mit den Anwohnern, sollen jedoch nicht alle Bäume entfernt werden. Die Anwohner sind auch mit einem Rückschnitt einverstanden. Auch Landschaftsarchitektin Irene Schneider ist der Meinung, dass einige Bäume stehenbleiben können. Der Bauhof soll sich zusammen mit Irene Schneider die Bäume noch mal anschauen.
-Die vorgeschlagenen Stellflächen, für den von der SPD-Fraktion gestellten Antrag auf Mitfahrbänke in Kirchehrenbach, sind: Richtung Forchheim: Hauptstr. beim Standplatz des alten Telefonhäuschens, Richtung Ebermannstadt: Haupstr. im Bereich vom Anwesen Gebhard Margarete und Richtung Leutenbach: Bereich Volksbank.
Bürgermeisterin Anja Gebhardt wird sich um Sponsoren bemühen, z.B. bei den ortsansässigen Banken.
Gemeinderat Schnitzerlein teilte mit, dass der Bürgermeister von Weilersbach Herr Gerhard Amon gerne eine Mitfahrbank nach Weilersbach zum Edeka-Markt spenden möchte. (Weilersbacher Humor!?)
Dem Einwand von FW-Gemeinderat Maltenberger, die Bänke werden nicht angenommen werden, konnte Laurenz Kuhmann entgegen halten, dass es kein Schaden für Kirchehrenbach ist, wenn Sitzbänke  aufgestellt werden, da diese nicht nur von Mitfahrsuchenden benutzt werden können. Dieser Ansicht schloss sich der gesamte Gemeinderat an. Abstimmung: 12 : 0 für die Aufstellung der Bänke. 
-Die Regenüberlaufbecken müssen gereinigt werden. Dies soll einer Firma mit der nötigen Ausstattung übergeben werden. Dabei werden auch gleich die Ausgleichsflächen Hutweide gemäht und der Durchgang Waldstr./Ringstr. freigeschnitten werden.
-Der Gemeinderatsbeschluss für die Bauvoranfrage Kupfer (Sportplatzstr.) wird lt. Schreiben vom Landratsamt ersetzt, wenn er nicht vom Gemeinderat aufgehoben wird. Da der Bebauungsplan die Fläche jedoch eindeutig als Außengebiet deklariert bleibt der Gemeinderat bei seinem Beschluss.
-Das Spielhaus in der Kinderkrippe muss durch ein neues ersetzt werden. Die zuständige Person vom TÜV hat bei der Anschaffung das Spielhaus mit ausgesucht. Es ist nicht nachvollziehbar, dass diese im Nachhinein nicht für die Kinderkrippe geeignet sein soll. Hier wird nochmal Rücksprache mit dem TÜV gehalten.
TOP 5: Zuschussantrag Soldaten- und Reservistenkameradschaft für die Renovierung des Kriegerdenkmales vor der Kirche 2018 feiert die Soldaten-und Reservistenkameradschaft ihr 125jähriges Gründungsfest. Dazu würden sie gerne das Kriegerdenkmal renovieren lassen. Die Kosten betragen ca 2.200,-- Euro. Der Verein würde 2/3 der Kosten übernehmen und stellen an die Gemeinde den Antrag auf Übernahme der Restkosten. Da das Denkmal der Gemeinde gehört und auch bei der letzten Renovierung im Jahre 2009 von der Gemeinde 1.240,-- Euro bezahlt wurden stimmt der Gemeinderat mit 12 : 0 Stimmen für die Übernahme von 1/3 der Kosten.
TOP 6: Bericht aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales
Herr Erich Müller hat dem Sozialausschuss drei Entwürfe für eine Skulptur am Friedhof  vorgestellt. Die Sandsteinskulptur hat einen Durchmesser von 55 cm und eine Höhe von 220 cm, gereinigt werden kann sie mit einem Dampfstrahler. Der Sozialausschuss hat sich für die Skulptur ohne Kreuz ausgesprochen, da unser Friedhof ein gemeindlicher Friedhof ist. Herr Müller wird noch einen Kostenvoranschlag incl. Aufstellung und Fundament abgeben, danach entscheidet sich der Gemeinderat.
-Die Bedarfsplanung für den Kindergarten für die nächsten Jahre:
2016 = 57 Plätze, 2017= 68, 2018=70, 2019= 67
Da wir 60 Kitaplätze vergeben können , könnten zukünftig Probleme entstehen alle benötigten Plätze zur Verfügung zu stellen. Da jedoch momentan  auch noch auswärtige Kinder in Kirchehrenbach angemeldet sind und erfahrungsgemäß nicht alle Kirchehrenbacher Kinder hier die Kita besuchen, besteht kein akuter Handlungsbedarf. Zu bedenken ist aber trotzdem, dass bis zum Jahr 2020 Investitionen in die Kita bis zu 85 % gefördert werden. Kurzfristig könnte darüber nachgedacht werden den Turnraum in den oberen Stock zu verlegen, oder den Anbau der momentan als Lagerfläche genutzt wird, als Turnraum umzubauen. Der Bauausschuss wird in einer folgenden Sitzung darüber vorberaten.
-Auf Einladung der Gemeinde wurde der Verein „In Bewegung e.V.“ dem Sozialausschuss durch deren Vorstandschaft vorgestellt. Der Verein würde die Gemeinde bei der Bestandsaufnahme und Zielfindung für eine Kommunale Jugendarbeit unterstützen. Der Gemeinderat soll Ziele vorgeben, diese werden dann mit dem Verein ausgearbeitet und der Bedarf analysiert. Der Verein würde das Beratungskonzept begleiten und die Arbeit auf Honorarbasis anbieten. Es wurde ein Folgetreffen vereinbart, bis dahin soll im Gemeinderat besprochen werden, was uns für die Jugendarbeit wichtig wäre, überlegen welche Ressourcen in Kirchehrenbach vorhanden sind, was waren bisher die Stolpersteine und was wurde bisher erreicht. Die gemeinsame Zielanalyse wird vom Verein kostenlos angeboten.
-Einstimmig war der Sozialausschuss der Meinung, dass es eine gelungene schöne Kerwa war. Es gab vorher drei Treffen mit den Wirten Gebhardt und Sponsel, das erste bereits im Dezember 2016. Nachdem bei Gebhardt Hubert wiederholt nachgefragt wurde, ob er sich an der Kerwa beteiligt, kam 2 ½ Wochen vorher die Absage. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Wirte kein Standgeld an die Gemeinde bezahlen, nur die bei jeder Veranstaltung anfallende Konzession wird mit ca. EUR 50,-- in Rechnung gestellt. Den Vorschlag, künftig sollte die Gemeinde als Veranstalter auftreten, lehnt der Sozialausschuss ab. Um ein Entgegenkommen zu zeigen, könnte die Gemeinde anbieten die Kosten für die Musik bei Kulturaufführungen, wie Betzen austanzen, Maier stellen etc. zu zahlen. Der Platz der neuen Bühne wurde sehr gut aufgenommen.
-Die Seniorenbeauftragte berichtete, dass in Kirchehrenbach 486 Bürger über 65 Jahre leben. Die neuen Programme  wurden inzwischen in der  Gemeinde ausgeteilt. Im Oktober wird es ein Treffen des Kreisseniorenbeirates geben, dabei wird Angelika Fuchs als Beauftragte für Kirchehrenbach vorgeschlagen.          
TOP 7 a und b: Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2016 entfällt wegen kurzfristiger Absage des Rechnungsprüfungsvorsitzenden
TOP 8: Antrag auf finanzielle Unterstützung der Mittagsbetreuung für die Grundschule am Freitagnachmittag
Auf Elternwunsch wird für das neue Schuljahr die Nachmittagsbetreuung auch am Freitag angeboten. Um kostendeckend zu arbeiten, müssten 12 Schüler angemeldet werden. Bisher haben sich jedoch nur 9 Kinder angemeldet. Die Caritas würde die Kosten für zwei Kinder übernehmen, wenn die Gemeinde die Restkosten übernimmt.
Der Gemeinderat stimmt mit 12 : 0 zu die Restkosten zu übernehmen.
TOP 9: Errichtung von Kindergruppen in der gemeindlichen Feuerwehr
Falls dies der Feuerwehrverein möchte, stimmt der Gemeinderat der Bildung von Kindergruppen ab 6 Jahren zu.