Gemeinderatssitzung vom 04.12.2017

TOP 1: Bericht der Bürgermeisterin
TOP 2: Genehmigung der Niederschrift
TOP 3: Bauantrag Herr und Frau Häfner für die Errichtung eines Anbaues am Wohnhaus Lindenstraße 12. Antrag auf Abweichung von örtlichen Bauvorschriften bzgl. Anlage von Stellplätzen
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Es müssen 3 Stellplätze nachgewiesen werden

TOP 4: Bauantrag Fa. PICA-arker für die Errichtung eines Carports, einer Fahrradüberdachung und eines Nebengebäudes im Sonnengarten 11
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Es müssen die Nachbarunterschriften eingeholt werden und der Grenzabstand zu den Nachbarn geregelt werden

TOP 5: Feststellung des Jahresergebnisses 2016 der Betriebe gewerblicher Art (Wasserversorgung und PV-Anlage), Gde. Kirchehrenbach
Es wird ein Jahresverlust in Höhe von -10.606,30€ festgestellt

TOP 6: Zuschussantrag des RMSV Concordia für das Jahr 2017 entsprechend der Sportbetriebsförderung des Freistaates Bayern
Es wird ein Zuschuss in Höhe von 750,60 € gewährt

TOP 7: Zuschussantrag des TSV für das Jahr 2017 entsprechend der Sportbetriebsförderung des Freistaates Bayern
Es wird ein Zuschuss in Höhe von 3.776,07 € gewährt

TOP 8: Antrag der SPD-Fraktion auf Einführung von Fragen und anregungen der Bürger an den Gemeinderat vor der GR-Sitzung
Siehe Antrag im entsprechenden Punkt auf unserer Homepage
Der Antrag wird an den Sozialausschuss zur Beratung weiter geleitet

TOP 9: Antrag des Fördervereins der Grund- und Mittelschule auf Übernahme der Verwaltungsgebühren für Veranstaltungen des Fördervereins
Die Gemeinde Kirchehrenbach übernimmt die Verwaltungsgebühren für Veranstaltungen des Fördervereins. 13:2

TOP 10: Bericht Bauausschuss vom 27.11.2017

TOP 11: Bericht Sozialausschuss vom 15.11.2017

TOP 12: Informationen
Lukas Kohl ist erneut Weltmeister im Kunstradfahren der Männer geworden

TOP 13: Wünsche und Anträge
Die SPD regt an, erneut einen Antrag an die VG bzgl. Barrierefreiheit des VG-Gebäudes zu stellen und dabei zu prüfen, ob eine Förderung durch das ILE-Programm möglich ist. Die Gemeinde wird diesen Antrag erneut stellen.
Der ursprüngliche Antrag auf Initiative der SPD-Fraktion ist damals gegen die Stimmen der Verbandsräte Kirchehrenbachs im Gremium der VG abgelehnt worden.
Der Förderverein dankt der Gemeinde für die Bereitstellung des Schulgebäudes für den Adventsmarkt