Gemeinderatssitzung vom 07.05.2018

TOP 1: Verabschiedung des ausgeschiedenen Gemeinderats Georg Maltenberger Herr Maltenberger war seit 1996 Mitglied des Gemeinderates

TOP 2: Vereidigung des nachgerückten Gemeinderatsmitgliedes Peter Bail

TOP 3: Bericht der Bürgermeisterin

TOP 4: Vorbereitung der Sitzungen der Schöffengerichte und Strafkammern; Schöffenwahl 2018; Erstellung der Vorschlagsliste
Der Gemeinderat gibt alle Meldungen als Vorschläge zum Schöffendienst weiter

TOP 5: Bericht aus der  Bürgerversammlung
Hier wurden alle Wortmeldungen aus der Sitzung verlesen. Von den verlesenen Meldungen haben ca. die Hälfte für einen Erhalt des Hallenbad / Turnhallengebäudes plädiert, die andere Hälfte für einen Abriss und Neubau

TOP 6: Antrag des TSV Kirchehrenbach auf Gewährung eines Zuschusses für die Umrüstung der Flutlichtanlage am Sportgelände
Es sollen 10% der nicht gedeckten Kosten übernommen werden

TOP 7: Antrag der Kirchenstiftung auf Gewährung eines Zuschusses für das diesjährige Kirchenkonzert
Hier ist geplant, bekannte Kirchenorchester zu engagieren. Der Antrag soll im nächsten Sozialausschuss vorberaten werden

TOP 8: Antrag auf Errichtung einer Infromationsstele auf dem Gemeindegebiet; Beratung und Beschlussfassung
Das Gremium spricht sich mehrheitlich für eine Errichtung im leerstehenden Raum der Bücherei aus. Die kann verbunden werden mit einem W-Lan Hotspot und einem Umbau der Toiletten zu einer öffentlichen Toilette im Bezahlsystem. Dies soll aber nur erfolgen, wenn eine ausreichende Anzahl an Gemeinden sich an diesem Projekt beteiligt.

TOP 9: Antrag der Fa PSH Immobilien GmbH für den Neubau eines Mehrfamilienhauses auf dem Grundstück Leutenbacher Straße 40 
Das gemeindliche Einvernehmen wurde erteilt sofern es den Hochwasserschutz nicht beeinträchtigt

TOP 10: Bauantrag Alexander Sponsel für Umbauarbeiten am Lindenkeller
Das Dach erneuert und das Gebäude verlängert werden. Dadurch finden die Toiletten und eine Dusche Platz im Gebäude. Das gemeindliche Einvernehmen wurde erteilt, die notwendige Erschließung muss der Bauwerber sicherstellen

TOP 11: Antrag auf Vorbescheid der Fa. Autospa für den Neubau einer Lagerhalle an der bestehenden Halle                
Das gemeindliche Einvernehmen wurde erteilt

TOP 12: Bauantrag Frau Heide Pieger für die Errichtung eines Lagerzeltes mit harter Bedachung und ein Hofregallager auf dem Grundstück Igelsgasse 4
Das Bauwerk steht schon auf dem Grundstück, das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt

TOP 13: Bauantrag Christiane und Tobias Fischer für den Anbau an ein Wohnhaus auf dem Grundstück Sportplatzstraße 38
Das gemeindliche Einvernehmen wurde unter dem Vorbehalt erteilt das die notwendigen Befreiungen beantragt werden und die Baumfallgrenze beachtet wird

TOP 14: Bericht aus dem Bauausschuss
-    Es wurden die Schilder für die Mitfahrbänke beraten
-    Es werden Sitzbänke an der Laurentiuskapelle und am Spielplatz errichtet
-    Die CSU beantragt eine Absperrung des Weges zum Freizeitgelände mit Pfosten. Dies lässt sich nicht zufrieden stellend umsetzen, da einerseits die Wiese angrenzt und andererseits der Bauhof dadurch behindert werden würde der z.T. mehrmals am Tag den Bereich anfahren muss
-    Ein weiterer Antrag der CSU zur Anlage von gemeinsamen Urnengräbern auf dem Friedhof (ähnlich des von der SPD-Bürgergemeinschaft unterstützen Urnenhügels, welcher aber leider schon zweimal von der Mehrheit des Gemeinderates abgelehnt worden ist) soll in der nächsten Gemeinderatssitzung beraten werden

TOP 15: Antrag der FWG auf Erstellung einer Kostenanalyse und
TOP 16: Antrag der CSU auf Erstellung einer Kostenberechnung für den Turnhallenneubau und die mögliche Sanierung
Es fand nach der Bürgerversammlung eine Klausurtagung des Gemeinderates statt auf der beschlossen wurde, eine Kostenschätzung für eine mögliche Weiternutzung des alten Hallenbades bei gleichzeitiger brandschutzrechtlicher und baulicher Ertüchtigung der darüber liegenden Turnhalle einem Abriss und Neubau einer Doppelturnhalle gegenüber zu stellen

TOP 17: Bericht Sozialausschuss
Hier ging es vor allem um die Planung des Walberlafestes

TOP 18: Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

TOP 19: Informationen

TOP 20: Wünsche und Anträge
Der Fraktionsvorsitzende Laurenz Kuhmann überreicht im Namen der SPD-Bürgergemeinschaft der Bürgermeisterin einen Blumengruß und herzliche Glückwünsche für 10 erfolgreiche Jahre als Bürgermeisterin der Gemeinde Kirchehrenbach