Gemeinderat

Gemeinderatssitzung vom 04.11.2019

Vorstellung der Bestandserfassung der Gemeindestraßen
Herr Bittel von der Wolf Ingenieurgesellschaft mbH stellte die Gemeindestraßen, die ca. 11 km lang sind,  vor. Diese wurden in Zustandsmerkmale und Zustandsklassen eingeteilt.
Generell kann gesagt werden, dass ca. 20 Prozent der Gemeindestraßen/- Wege in einem sehr kritischen Zustand sind. Das sind ca. 13600 qm. Schäden entstehen meist durch Risse und Fahrbahnsenkungen, weniger durch Spurrinnen. Nur 20 % der Straßen  und 50 % der Geh- bzw. Radwege weisen zudem die erforderliche Mindestdicke der obersten Asphaltdecke auf.

Drei Prognosen – bezogen auf die nächsten 10 Jahre -  wurden aufgestellt. Bei der ersten „Do nothing“, also ohne dass groß investiert wird (bislang wurden ca. 30.000 Euro für den Straßenunterhalt ausgegeben), werden 2/3 der Fahrbahnen in 10 Jahren in einem kritischen Zustand sein.
Bei einem begrenzten Budget von jährlich 200.000 Euro wird der derzeitige Zustand, der als mittelmäßig eingestuft werden kann, sich langsam verschlechtern.
Nur bei einem Budget von ca. 4 Millionen in 10 Jahren wird sich der Straßenzustand deutlich verbessern. Im ersten Jahr wären 1,9 Millionen erforderlich. Nach ca. 5 Jahren wären jährlich nur noch ca. 140.000 Euro notwendig.
Anmerkung: Haus- und Grundbesitzer müssen seit 1. Januar 2018 in Bayern nicht mehr für die Sanierung oder den Ausbau von innerörtlichen Straßen bezahlen. Der Bayerische Landtag hat das Kommunalabgabengesetz geändert und die sog. Straßenausbaubeiträge abgeschafft. Die Gemeinden sollten aber nicht belastet werden. Die Gemeinde Kirchehrenbach darf mit jährlich ca. 30.000 Euro Fördergelder aus München rechnen.  
     
Aufstellung Bebauungsplan „Obere Bärenleite“
Der Vorentwurf des Bebauungsplanes für die Durchführung der Bürger- und Behördenbeteiligung wurde beschlossen.  Dieser sieht acht Baufelder vor. Es handelt sich um ein „Allgemeines Wohngebiet.“  Dieser wird demnächst bei der Gemeinde ausgelegt.  Beschluss: 15:0

Bau eines Löschbehälters in der Pretzfelder Straße
Nachdem eine Untersuchung ergab, dass die Wasserleitung im Langgraben die  für den Brandschutz die erforderliche Wassermenge nicht liefern kann, wurde einstimmig beschlossen, einen Löschbehälter mit einem Volumen von 100 m3 zu planen. Dieser soll am Wendehammer im Gewerbegebiet in der Pretzfelder Straße gebaut werden. Abstimmung: 15:0

Priestergrab für Pfarrer i.R. Josef Kraus
Ein Platz im Priestergrab wurde Herrn Pfarrer Kraus zugesagt.
Beschluss: 15:0

Sonstiges aus dem Bauauschuss:
Aufwertung einer Ausgleichsfläche
Die Gemeinde Bubenreuth will ihre Ausgleichsfläche, die sie auf dem Gemeindegebiet Kirchehrenbach hat, aufwerten. Geplant ist eine Aufforstung. Der Bauausschuss empfiehlt eine Streuobstwiese. Die Fläche soll im Dezember im Bauausschuss besichtigt werden. 
Stand „Alte Feuerwehrhaus“ in der Hauptstraße
Aktuell werden die Strom- und Wasserleitungen getrennt. Demnächst wird eine Firma mit dem Abbruch beginnen.

Sonstige Informationen
Verkehrsüberwachung in Kirchehrenbach

Bei der letzten VG-Sitzung wurde die Kommunale Verkehrsüberwachung für den ruhenden Verkehr in Kirchehrenbach ausführlich besprochen. Eine Überwachung des ruhenden Verkehrs durch einen Kommunalen Zweckverband hätte bedeutet, dass ein Bediensteter der VG  Fahrerermittlungen  für andere Kommunen, die ebenfalls eine Überwachung des ruhenden bzw. des fließenden Verkehrs in Eigenregie durchführen bzw. durchführen lassen, führen hätte müssen. Die VG sprach sich deshalb dagegen aus. Somit wird weiterhin die Polizei in Kirchehrenbach für die Überwachung zuständig sein.


Gemeinderatssitzung vom 07.10.2019

Berufung eines Wahlleiters für die Gemeindewahlen
Für Kirchehrenbach wurde Herr Denzler als Wahlleiter und Herr Bernd Gebhard als stellvertretender Wahlleiter einstimmig gewählt.
Abstimmung  11:0
Bauantrag  für den Um- bzw. Anbau der Kindertagesstätte
Gemäß den bereits bestehenden Planungen soll der Anbau vorne im Bereich des Hasseler Gartens erfolgen.  An anderer Stelle soll dafür ein neuer Hasseler Garten entstehen. Beschluss: 11:0

Umbaumaßnahmen des Reitershofes Fl.-Nr. 1305 und 1310
Nachdem bereits das LRA Forchheim im Schreiben vom 04.09.2019 feststellte, dass  das Vorhaben nicht genehmigungsfähig ist, wurde auch das gemeindliche Einvernehmen nicht erteilt. Die Umbaumaßnahmen widersprechen den Darstellungen im Flächennutzungsplan der Gemeinde Kirchehrenbach. Zudem sind immissionsschutzrechtliche Probleme zu erwarten.
Abstimmung: 11:0

Strukturkonzept zu klimatischen Veränderungen und dessen Auswirkungen auf die Trinkwasserversorgung
Der Gemeinderat Kirchehrenbach signalisierte durch einstimmigen Beschluss das grundsätzliche Interesse an der Studie. Über eine endgültige Entscheidung zur Teilnahme wird erst nach dem Auftakttermin und den dann vorliegenden Kosten bzw. Fördermöglichkeiten entschieden.

Betrieb der Kindertageseinrichtung
Mit 7 : 4 Stimmen entschied der Gemeinderat, dass weiterhin in der Kindertageseinrichtung ausgebildet werden soll.

Sonstiges aus dem Bauauschuss:
Einmündung Hauptstaße/Ahornweg
Der Einmündungsbereich des Ahornweges in die Hauptstraße wurde besichtigt. Dem Landratsamt, das zuständig ist für Kreisstraßen, wird vorgeschlagen, den bestehenden Spiegel gegen einen Größeren auszutauschen. Gleichzeitig soll ein zusätzlicher Spiegel (für den aus Pretzfeld kommenden Verkehr) angebracht werden.

Einheitliche Gestaltung von Werbeschildern auf öffentlichen Verkehrsgrund
Aktuell wird keine Notwendigkeit  für eine einheitliche Beschilderung gesehen.  Es wird eine maximale Größe vorgegeben und die Anbringung muss in Abstimmung mit der Verwaltung erfolgen.

Bebauungsplan „Obere Bärenleite“
Bis zur nächsten Bauauschuss-Sitzung soll das weitere Vorgehen abgeklärt werden.

Fischverkauf in Kirchehrenbach
Gegenüber der Sparkasse soll jeweils Donnerstags von 12.45-13.15 Uhr der Verkauf stattfinden. Und zwar in den Monaten Oktober bis Mai.

Straßenmaßnahmen:
Defekte bzw. gesenkte Kanaldeckel werden aufgenommen und vom Abwasserzweckverband zur Reparatur in Auftrag gegeben.
Die Schäden bzgl. der welligen  Fahrbahn in der Hauptstraße beim Gasthaus Sponsel und am Dorfplatz werden, da es sich bei den Straßen um Kreisstraßen handelt, an das LRA gemeldet.
 




Gemeinderatssitzung vom 01.04.2019

Änderung der Gebühren zur Benutzung der Kindertageseinrichtung
Aufgrund des Kindergartenzuschusses von monatlich 100 Euro je Kind, die der Freistaat ab 01.05.2019 den Gemeinden zur Verfügung stellt,  wurden die Gebühren für die Kindertageseinrichtung  entsprechend angepasst.  So ist gewährleistet, dass der volle Zuschuss gezahlt wird. Für die Eltern wird es keine höhere Belastung geben.
Abstimmung  14:0
Bauantrag  Anbau Wintergarten für Anw. Sonnengarten 11
Geplant ist im Norden des bestehenden Penthouses auf der Dachterrasse einen Wintergarten mit ca. 18 qm zu errichten.
Beschluss: Das gemeindliche Einvernehmen wurde erteilt. (14:0)
Erweiterung der Kindertagesstätte
Nachdem die Kindertagesstätte aufgrund der Belegungszahlen erweitert werden muss, wurde  ein  Konzeptplan  vom Architekturbüro  Rosbigalle  erstellt. Dieser sieht vor, dass der Anbau im Osten in Richtung Bahnhofstraße erfolgen soll. Dadurch entstehen zwei neue Räume. Für den Schlafraum würden sich aber die Fläche auf 38qm reduzieren. Der Raumbedarfsplan sieht aber mind. 48 qm vor.
Nachdem von GR Siggi Adami festgestellt wurde, dass noch genügend bebaubare Fläche in Richtung Bahnhofstraße vorhanden ist, könnte der Plan geändert werden, falls das LRA Forchheim die 38 qm Schlafraum als zu klein ansieht.
Schulgebäudesanierung
Die Förderanträge wurden bei der Regierung eingereicht. Im Mai soll ausgeschrieben werden. Baubeginn sollte der September 2019 sein. Evtl. soll ein vorgezogener Baubeginn beantragt werden, falls die Förderanträge nicht rechtzeitig bearbeitet werden können.
Sonstiges aus dem Bauauschuss
Nachdem ein Anwesen in der Schulstraße Probleme mit anfallenden Oberflächenwasser hat, soll dies im nächsten BA besichtigt werden.
Die Fahrmulden am Friedhof sollen ersetzt werden.
Bohrkerne von  Gemeindestraßen  zur Untersuchung der Straßen sollen gezogen werden.
Die Kirchentoilette soll tagsüber der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Dazu sollen entsprechende  Gespräche mit der Kirche geführt werden.
Die Witwe von  Werner Ahlborn aus Hassel hat der Gemeinde 1500 Euro zur Förderung der Partnerschaft bzgl. der beiden Gemeinden zukommen lassen.
Das Verkehrsmessgerät wird an der Hauptstraße  aus Richtung Pretzfeld angebracht.    


Gemeinderatssitzung vom 07.03.2019

Bericht Gemeinderatssitzung vom 07. März 2019
Der Basiswert in der Kindertagesstätte wird ab 01.09.2019 von bisher 90,-- Euro auf 100,-- Euro erhöht.  Ab April gibt es einen Beitragszuschuss von 100,-- Euro, deshalb ist für Kinder von 3 – 6 Jahren bei einer Buchungszeit von 4 bis 5 Stunden der Besuch der Kita kostenlos. Da der Zuschuss auch für Geschwisterkinder gezahlt wird, wir die Ermäßigung gestrichen.
Der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung wurden mit 10: 0 Stimmen genehmigt. Es ist für die nächsten 3 Jahre keine Kreditaufnahme geplant. Im Vermögenshaushalt sind unter anderem, 1 Mio für die Sanierung der Schule, 20.000,-- für Anbau Kita, 25.000 Errichtung E-Ladesäule, 50.000,-- Hochwasserschutz, 50.000,-- Fuhrpark Bauhof, 40.000,-- Wasserversorgung, 110.000,-- Austausch Straßenbeleuchtung, 13.000,-- Fußgängerbrücke Am Ehrenbach, 10.000,-- Anlegung neuer Urnengräber, eingestellt. Der Schuldenstand beträgt zum Jahresende 2019 voraussichtlich 594.700,-- Euro. Zum 31.12.2019 wird die Gesamtrücklage 4.790.487,61 Euro betragen. Darin sind Sonderrücklagen in Höhe von 316.000,-- Euro für eine außerordentliche Kredittilgung im Jahr 2021, 1 Mio Euro für die Sanierung der Mittelschule und 3.3 Mio Euro für den Neubau einer Doppelturnhalle enthalten. Trotz der höhen Rücklagen musste die Gemeinde bisher keine Negativzinsen bezahlen.
Eine Bauwerberin beantragte einen Vorbescheid für die geplante Errichtung eines Wohnhausanbaues am bestehenden Wohnhaus und den Einbau einer abgeschlossenen Wohnung im Dachgeschoss. Unter dem Hinweis die Baumfallgrenze zu beachten hat der Gemeinderat dem Antrag 10: 0 zugestimmt.
Den Antrag auf Verlängerung eines Vorbescheides für die Bebauung mit zwei Einfamilienhäusern hat der Gemeinderat ebenfalls mit 10: 0 zugestimmt.
Dem Antrag der Kath. Kirchenstiftung über den Austausch der maroden Schneeschutzbretter in Schneefanggitter am Pfarrhaus stimmt der Gemeinderat mit 10: 0 zu.
Der Gemeinderat spricht sich für einen Abriss des alten Feuerwehrhauses in der Hauptstr. aus. Es soll noch gewartet werden, bis geklärt ist ob eine städtebauliche Förderung möglich ist.
Inzwischen wurde eine Fläche für Urnengräber am Friedhof markiert. Ein Standort für neue Bäume wurde gefunden. Es sollen 40 Rohre mit 2 Urnen übereinander Platz haben.
Der Musikverein stellte an den Gemeinderat den Antrag auf Jugendförderung für das 1. Halbjahr 2018. Um alle Vereine die Jugendarbeit machen gerecht zu behandeln, wird an diese Vereine 2019 ein einmaliger Zuschuss von 400,-- Euro gewährt.
Dieses Jahr findet das 400jährige Wallfahrtsjubiläum nach Gößweinstein statt. Dazu stellte der Wallfahrtsführer Bastian Holzschuh den Antrag auf finanzielle Beteiligung an den Kosten. Die Gemeinde wird die Hälfte der Kosten, 400,-- Euro, übernehmen. 
Die Planungen für das Walberlafest sind in vollem Gange. Es werden keine großen Änderungen anstehen. Standgebühren, Parkplatzgebühren und Zeiten bleiben unverändert. Der Behördenabend findet dieses Jahr bei den Radfahrern statt.
Bürgermeisterin Anja hat die gewonnenen zwei Schlitten an die Feuerwehrjugend weitergegeben.
Im November kommt eine Pilgergruppe ehemaliger Auswanderer aus Ohio.
Da dem Antrag der SPD für eine öffentliche Toilette im Ortszentrum bisher nicht stattgegeben wurde, hat die SPD-Fraktion nun gebeten, einen Antrag an die Kirchenverwaltung über die ganztägliche Öffnung der Kirchentoilette zu stellen. Die Kosten für die Putzfrau soll von der Gemeinde bezahlt werden.
Rainer Gebhardt regt an ein Wegekonzept für die Instandhaltung zu schaffen. Der Radweg nach Pretzfeld sollte gerichtet werden.


Gemeinderatssitzung vom 04.02.2019

Bauantrag  Hauptstraße 49
Bauantrag für die Errichtung von Dachgauben und Ausbau des Dachgeschosses  zu einer dritten Wohnung mit ingesamt ca. 94 qm.    7 Stellplätze wurden nachgewiesen.
Beschluss: Das gemeindliche Einvernehmen wurde erteilt. (13:0)
 
Bauantrag  Leutenbacher Straße 14
Der Bauantrag für die Nutzungsänderung  sieht vor, dass die ehemalige Bankfiliale zu einer Wohnung umgebaut werden soll. Im Nebengebäude der vormaligen Werkstatt sollen drei Garagen eingebaut werden. Insgesamt werden 7 Stellplätze auf dem Grundstück nachgewiesen.
Beschluss: Das gemeindliche Einvernehmen wurde erteilt. (13:0)

Rechnungsprüfung der Jahresrechung 2017
Die Prüfung verlief  ohne Mängel. Abstimmung 13:0

Städebauförderung Bauantrag Pfarrstraße 3
Der GR stellte den Antrag auf Aufnahme in die Städtebauförderungsmaßnahmen. Dazu müssen  im Vorfeld  durch ein Planungsbüro förderungsfähige Maßnahmen vorgestellt werden. Diese Planungskosten sind auch förderfähig. Teilweise sind solche Planungen bereits vorhanden. Zusätzlich soll noch in der Märzsitzung von der Regierung in Bayreuth ein Referent kommen.
Beschluss: 13: 0 
  
Gemeindezuschuss für den Seniorenkreis
Die Erhöhung des Gemeindeanteils auf 300 Euro im Jahr wurde einstimmig beschlossen.

Zirkusprojekt „Schnauz“
Der Kreisjugendring Forchheim führt im Sommer 2019 das integrative Zirkusprojekt „Schnauz“ auch in Kirchehrenbach durch. Die Gemeinde stellt dazu den Schulsportplatz zur Verfügung und übernimmt ggfs. die Stromkosten
Abstimmung 13 : 0

Urnengräbertestfeld am Friedhof
Auf dem Friedhof soll eine Fläche für  Urnengräber bereitgestellt werden, für dessen Pflege die Gemeinde sorgt. Eine mögliche Variante der Ausgestaltung ist auf dem Friedhof zu sehen, stieß aber nicht bei jedem Gemeinderatsvertreter auf Begeisterung. Kritisch wurden der Lava-Basaltsplit  sowie die Größe der Steine,  auf dem die Namen der Verstorbenen verzeichnet werden sollen, gesehen.  Nach Meinung von GR`in Albert und GR Adami sollte der Friedhof schöner gestaltet werden. 
Abstimmung: 9 : 4

Austausch der Quecksilberlampen
Die komplette Umrüstung der Straßenbeleuchtungsanlage auf LED würde laut einer Auflistung der Bayernwerke ca. 109.000 Euro kosten. Eingespart würden ca. 73.000 kW/h, das heißt ca. 14.600 Euro jähriglich.  Umgerechnet sind das ca. 71 Prozent. Nach ca. 7 ½ Jahren würde sich die Investition amortisieren.
Der Gemeinderat stimmte einstimmig für die Umrüstung.

Doppelturnhalle
Eine Sanierung der Doppelturnhalle würde ca. 500.000 Euro billiger kommen wie der komplette Neubau. (Kosten ca. 6 Millionen Euro)
Lediglich gegen die Stimmen eines CSU-Rates und der FW wurde mit 10 : 3 Stimmen der Abriss der Halle beschlossen.  Über den Ort der neuen Halle soll noch entschieden werden, da nach Meinung des GR Adami  bei einem Abriss und anschließenden Neubau der Halle (2 Jahre Bauzeit) keine Sporthalle in Kirchehrenbach weder für die Schule noch für die Vereine zur Verfügung stehen würde, nachdem auch die  kleine Sporthalle bald nicht mehr zur Verfügung steht.  (wird während der Sanierung der Mittelschule für  Büroräume benötigt wird  und soll anschließend auch abgerissen werden)
Abstimmung: 10 : 3

E-Ladesäule in Kirchehrenbach 
Über die Stadtwerke Forchheim soll ein Antrag auf Bezuschussung für den  Bau einer E-Ladesäule in der Hauptstraße (zwischen Tankstelle und dem ehemaligen, seit  Jahren nicht mehr genutzten Feuerwehr-Haus eingereicht werden. 
Bezüglich des Abrisses des Hauses und einer Querungshilfe (Kosten mind. 150.000 Euro) oder dem Bau eines Zebrastreifens (Kosten ca. 10.000 Euro) soll noch entschieden werden.
Abstimmung: 10 : 3



Bebauung Waldstraße – Flurnummer 111
Die Verlängerung eines  Vorbescheides für die Bebauung der o.g. Flurnummer in der Waldstraße  mit zwei Einfamilienhäusern wurde eingereicht.  Der Antrag wurde bereits 2016 vom LRA genehmigt und galt drei Jahre.
Einstimmig wurde eine Fristverlängerung um 2 Jahre zugestimmt.

Kommunale Verkehrsüberwachung
Aufgrund verschiedener Beschwerden über Dauerparker im Dorfzentrum wurde über die Möglichkeit einer Mitgliedschaft in einem kommunalen Zweckverband diskutiert. Der Punkt wurde in dem Bauausschuss  vertagt.

Mitfahrbänke 
Auf  Vorschlag  des LRA sollen einheitliche Bänke im ganzen Landkreis angeschafft werden. Nachdem in Kirchehrenbach bereits drei Bänke installiert wurden, sah man keinen sofortigen Anlass, sich dem Ansinnen des LRA  anzuschließen.  Vielmehr könnte man sich anders entscheiden,  falls sich mehrheitlich andere  Gemeinden dem Vorschlag des LRA anschließen.

Kindertagesstätte   
Die Plätze im Kindergarten reichen nicht mehr aus. Es soll eine Machbarkeitsstudie über eine Erweiterung der Kita eingeholt werden.

Bahnhof  Kirchehrenbach
Die Baugenehmigung für die Nutzungsänderung des Bahnhofes zu einer Gaststätte  liegt vor.

Sozialraumanalyse
Innerhalb der VG soll eine Sozialraumanalyse erstellt werden. Diese wird bis zu 90 Prozent gefördert. Unter anderem geht es dabei um die Altersstruktur und die Anforderungen an die Gemeinden.

Toiletten  im Dorfzentrum
GR Kuhmann fragte nach, wie es denn um die bereits mehrfach geforderte  öffentliche Toiletten steht.


Gemeinderatssitzung vom 03.12.2018

Bericht über die Kostenschätzung einer Generalsanierung des Turnhallen / Schwimmbad-Gebäudes zu einer 1,5-fach Turnhalle mit integriertem Kraft- /Turnraum
Es wurde ja bereits eine Kostenschätzung für einen Neubau die sich auf rd. 6 Mio Euro beziffert. Hierbei würde es sich um eine Doppelturnhalle gegenüber der alten 1,5-fach-Turnhalle handeln. Diese hätte eine Fläche von 2003 m² und einen umbauten Raum von 14.600m³.
Dem gegenüber stehen bei der alten Turnhalle eine Fläche von 1950m² und ein umbauter Raum von 13.800m³. Die alte Turnhalle ist Baujahr  1973 und damit über 45 Jahre alt.
Der Architekt beschreibt erst einmal, was alles bei einer Generalsanierung gemacht werden müsste:
Zuallerst gilt es festzuhalten, das die Deckenhöhe des alten Gebäudes nicht der Norm für den Neubau einer solchen Halle entspricht, da die Decke 1,50 m zu niedrig ist. Dies würde aber als Altbestand angesehen und wäre damit kein Problem. Außerdem müsste die Empore dauerhaft und effektiv gesperrt bleiben. Würde sie wieder eröffnet, würde die Halle in die Versammlungsstättenverordnung fallen und damit wäre weitere Baumaßnahmen notwendig. Außerdem müsste das relativ neu hergestellte Dach ersetzt werden, da es so nicht mehr erhalten werden kann (Statik reicht z.B. für das Anbringen von weiteren Dämmelementen nicht aus). Es fehlen außerdem Prallwände und zusätzliche Brandabschnitte. Die Dämmung und der Schallschutz müssten inststalliert bzw. verbessert werden. Versogungsleitungen und die Haustechnik muss komplett erneuert werden, das Gebäude müsste an die Heizungsanalge der Schule angeschlossen werden. Die Brandschutzmaßnahmen müssen umgesetzt werden und Rettungswege gebaut werden. Es müssen alle Wände saniert werden.
Für all diese Maßnahmen hat der Archtiekt nun folgende Kosten errechnet, inkl. eines Puffers um mögliche Unwägbarkeiten so gut es möglich ist abzufedern: Eine Generalsanierung auf einen Zustand, der heutigen Hallen entspricht, würde sich auf geschätzte Kosten von ca.5,4 Mio. Euro belaufen. Dafür hätte man dann eine generalsanierte 1,5-fach-Halle aus dem Jahr 1973 mit - nach heutigen Normen - zu niedriger Decke. Der Raum des alten Hallenbades könnte maximal als Kraftraum / Übungsraum herangezogen werden und wäre max. eingeschränkt für den Schulsport nutzbar. Dem gegenüber stehen die Kosten eines Neubaus einer Doppelturnhalle nach heutiger Norm für 6 Mio Euro.
Beide Kostenschätzungen haben natürlich noch Unwägbarkeiten beinhaltet. Diese könnten reduziert werden, wenn weitere Analysen gemacht werden würden. Diese würden aber mindestens zusätzlich 100.000 Euro kosten und würden auch keine 100%ige Sicherheit bzgl. der Kosten bringen.

Im Anschluß an die Präsentation des Architketen gab es die Möglichkeit Fragen zu stellen, welche auch ausgiebig genutzt wurde.
Abschließend wurde noch ein Antrag gestellt in dieser Sitzung noch keinen Beschluss zu fassen sondern das Thema in der nächsten regulären GR-Sitzung zu beschließen. Dieser wurde mit knapper Mehrheit angenommen weswegen der Punkt nun in der Februarsitzung behandelt wird und nicht gleich abgestimmt wurde.