Gemeinderatssitzung vom 02.12.2019

TOP 1: Bericht der Bürgermeisterin
TOP 2: Genehmigung der Niederschrift vom 04.11.2019
TOP 3: Antrag auf Vorbescheid für die
Errichtung eines Balkons im Dachgeschoss am Wohnhaus Fl Nr. 1644, Abstimmung: 14:0
TOP 4: Bauantrag für die Errichtung eines Dacherkers mit Balkon und Gartentreppe, sowie eines Doppelcarports auf dem Grundstück Fl. Nr. 1651/2 Abstimmung: 14:0
TOP 5: Bauantrag für die Umnutzung eines Teilbereiches der Brennerei in einen Tagungsraum mit WC Einbau auf den Grundstücken Fl Nr. 84 und 85. Abstimmung: 14: 0
TOP 6: Bauantrag für die Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage Grundstück Fl Nr. 2796 Abstimmung 14: 0
TOP 7: Bauantrag für die Erweiterung des bestehenden Wohnhauses zu einem Zweifamilienwohnhaus durch Ausbau des Dachgeschosses auf dem Grundstück Fl Nr. 1618/2 Abstimmung 14: 0
TOP 8: Bauvoranfrage für die Errichtung eines zusätzlichen Wohnhauses auf dem Grundstück Fl Nr. 1652/39
Der Gemeinderat stimmt dem zu, wenn die Erschließung ausschließlich über die Fichtichstr. erfolgt.
Es soll beim Grundstückbesitzer nachgefragt werde, ob er einen selbständigen Ausbau des Pfarrer-Böhmer-Weges übernehmen würde.
Abstimmung 14 : 0
TOP 9: Bericht Bauausschuss
Erörterung der Planung für die Errichtung einer BMX-Strecke:
Es würde die kommunale Haftpflichtvers. greifen. Die geplante Bahn soll keine Profibahn, sondern eine BMX Strecke für Kinder werden. Dadurch wird verhindert, dass die Kinder im Wald Strecken bauen. Die bauliche Errichtung sowie Betreuung würde Herr Kowalik übernehmen. Es darf kein Recyclingmaterial eingebaut werden. Die Errichtung muss mit dem TSV abgesprochen werden.
Generell wird eine solche Einrichtung befürwortet, es müssen jedoch noch verschiedene Sachen geklärt werden. Die Einwände der Anwohner wurden ebenfalls berücksichtigt. Da es sich jedoch um keine Profibahn handelt, ist nicht davon auszugehen, dass hier ein erhöhtes Verkehrsaufkommen befürchtet werden muss. Nach der Testzeit kann immer noch eingegriffen werden und die Anlage wieder dem Erdboden gleich gemacht werden. Es soll ein Plan gemacht werden und dieser wird dem Gemeinderat zur Abstimmung vorgestellt werden.
Die Kosten für die Anlage vernetzter Rauchmelder für den Bauhof und des Feuerwehrhauses würden ca. 2.000,-- Euro betragen. Es soll noch eine genaue Vorstellung erfolgen, die bereits aufgezeigten Mängel im Feuerwehrhaus sollen saniert werden.
Die Verpachtung des Bahnhofsgebäudes soll noch mal für Gastronomie und auch für eine sonstige Nutzung ausgeschrieben werden. 
Der ausgemusterte Geräteträger im Bauhof soll zum Verkauf ausgeschrieben werden, aber erst wenn der neue Traktor da ist.
 
Es können wieder Landschaftspflegemaßnahmen angemeldet werden. Dabei soll überlegt werden, ob man auch die Freilegung der Hügelgräber mit beantragen kann.
TOP 10: Städtebauförderung für die Gemeinde Kirchehrenbach
Die Gemeinde Kirchehrenbach erstellt nach Bereitstellung entsprechender Haushaltsmittel 2020 und einer staatlichen Förderung gemäß dem Städtebauförderungsprogramm ein integriertes ländliches Entwicklungskonzept. Nach der Bewilligung der Fördermittel soll der Auftrag im Gemeinderat besprochen werden.
Abstimmung: 14 : 0
TOP 11: Bericht Waldausschuss
Die Gertenteile und Hauteile wurden besichtigt und festgestellt, dass bis auf eine halbe Gerte alle gemacht wurden. Der Förderantrag kann damit abgeschlossen werden.
Als mögliche Flächen für die Gerten 2019/2020 wurden die Restflächen an der mittleren Bergfuhre, sowie die Flächen unterhalb der Sonnenbrunnenfuhre besichtigt. Der Hauteil soll entlang der Bärenleite und der unteren Bergfuhre ausgezeichnet werden.
Es wurde berichtet, dass die ausgezeichneten Schadhölzer an Selbstwerber bzw. Rechtler vergeben worden sind. Derzeit besteht kein Handlungsbedarf wegen Schadholzbekämpfung.
Es wurde die Schadholzfläche am Walberla angesehen. Die Naturverjüngung ist hier auf einem guten Weg. Lediglich am südlichen Rand sollen Einzelpflanzungen erfolgen.
TOP 13: Antrag der Bücherei auf Gewährung eines einmaligen Zuschusses.
Da die Kirchenverwaltung keinen Zuschuss mehr zum Bücheretat zahlt, hat die Bücherei einen Antrag an die Gemeinde gestellt den Betrag von 300,-- Euro einmalig zu zahlen. Da alle Vereine die Jugendarbeit betreiben dieses Jahr einen Zuschuss bekamen, kann der Betrag auch an die Bücherei gezahlt werden. Der bisherige Zuschuss zum Bücheretat von 1,-- Euro pro Einwohner wird auf 1,50 Euro angehoben. Abstimmung: 14 : 0
TOP 12: Bericht Sozialausschuss
Die Seniorenweihnachtsfeier findet am 15.12.2019 im Pfarrheim statt.