Gemeinderatssitzung vom 08.06.2020
TOP 1: Bericht der Bürgermeisterin
TOP 2: Genehmigung Niederschrift GR-Sitzung vom 20.04.2020
TOP 3: Genehmigung Niederschrift GR-Sitzung vom 04.05.2020
TOP 4: Beratung und Beschlussfassung zum Haushaltsplan und zur Haushaltssatzung
Die Gemeinde Kirchehrenbach hat in den letzten Jahren gut gehaushaltet. Der Haushalt stellt sich wie folgt dar:
Verwaltungshaushalt: 4.4 Mio €
Vermögenshaushalt: 3,6 Mio €
Der Schuldenstand zum 01.01.2020 betrug 594.000 Euro, das entspricht 264€ pro Einwohner
Der Punkt wurde einstimmig angenommen
TOP 5: Beratung und Beschlussfassung zur Finanzplanung 2020
Der Punkt wurde einstimmig angenommen
TOP 6: Besetzung Büchereikuratorium:
Von Seiten der Gemeinde werden vertreten sein: BGM. A. Gebhardt, 2. BGM M. Knörlein, GR S. Adami
TOP 7: Die Seniorenbeauftragte bekommt monatlich eine Aufwandsentschädigung von 2 Sitzungsgeldern, das entspricht 60€.
Der Punkt wurde einstimmig angenommen
Der TOP 8 wurde zum Schluss der öffentlichen Sitzung behandelt, weil ein Gemeinderat erst später dazukam.
Nachdem die Arbeiten, die der Waldausschussvorsitzende ehrenamtlich macht, deutlich über die Aufgaben als Waldausschussvorsitzender hinaus gehen (Rechtlerholz vorbereiten, Käferholz regulieren, und Holz für Selbstwerber ausweisen, etc.) und sehr Zeitaufwändig sind, sollen diese von einem Waldbeauftragten wahrgenommen werden. Dieser wird GR R. Gebhardt, könnte aber auch unabhängig vom Waldausschussvorsitz besetzt werden. R. Gebhardt wird mit 2 Enthaltungen und 1 Nein-Stimme gewählt
Die Aufwandsentschädigung wird wie bei der Seniorenbeauftragten auf 2 Sitzungsgelder monatlich festgesetzt (60€). Dieser Vorschlag wurde bei 2 Enthaltungen und 2 Nein-Stimmen angenommen.
TOP 9: Bauantrag auf Umbau, Sanierung und Erweiterung eines Einfamilienwohnhauses und Neubau einer Garage.
Der Beschlussvorschlag der Verwaltung einstimmig angenommen.
TOP 10: Bauantrag für den Neubau einer Reithalle mit Nebengebäude
Die Gemeinde lehnt den Antrag ab. Hier gibt es Probleme bzgl. Emissionsschutz und Abstandsflächen gegenüber der Nachbargrundstücke.
Der Beschlussvorschlag der Verwaltung einstimmig angenommen.
TOP 11: Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses
Der Beschlussvorschlag der Verwaltung einstimmig angenommen.
TOP 12: Antrag auf Abbruch des bestehenden Wohnhauses bis zum Keller, Neubaueines Einfamilienwohnhauses
Der Beschlussvorschlag der Verwaltung einstimmig angenommen.
TOP 13: Bauantrag Dachausbau zu Wohnung
Der Beschlussvorschlag der Verwaltung einstimmig angenommen.
TOP 14: Bericht Bauausschuss
- Der P+R-Parkplatz am Friedhof Kirchehrenbach soll ertüchtigt werden
- Das Parkverbot an der Schulstraße soll überarbeitet werden
- Die Wiese in der Hofäcker soll als Spielplatz und Begegnungsstätte für Jung & Alt ausgebaut werden
TOP 15: Informationen
- Die Planungen für die Parkplätze auf der Fläche des alten Feuerwehrhauses in der Hauptstraße wurden vorgestellt. Der GR empfiehlt mehrheitlich schräge Parkpuchten
TOP 16 (neu): Wahl einer Jugendbeauftragten
Hier wäre Frau Maria Fey-Uschbanok bereit, Jugendbeauftragte zu machen. Der Gemeinderat hat sie einstimmig gewählt
TOP 17: Wünsche und Anträge