Gemeinderatssitzung vom 06.12.2021

Die Bürgermeisterin begrüßte vor dem Einstieg in die Tagesordnung alle anwesenden Zuhörer, die Vertreter der Presse und alle anwesenden Gemeinderäte sowie den Schriftführer. Ab Punkt 4 der Tagesordnung war der Gemeinderat vollständig vertreten
Punkt 1) Bericht der Bürgermeisterin
Die Bürgermeisterin gab den Tätigkeitsbericht fürs Monat März 2018 ab.
Als besonders erwähnenswert ist die Fertigstellung des Löschwasserbehälters im Gewerbegebiet Langgraben.
Punkt 2) Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Kirchehrenbach vom 08.November 21
Abstimmung 14 :0
Punkt 3) Antrag auf isolierte Befreiung vom Bebauungsplan „Am Eichanger“ für die Errichtung eines Gartenzauns auf dem Grundstück Fl. Nr. 1652/42 der Gemarkung Kirchehrenbach (Fichtichstr. 2)
Der Antrag wurde vorgestellt. Auch der Bauausschuss empfiehlt „der Beschlussvorlage der Verwaltung zu folgen“. Und das gemeindliche Einvernehmen für das Bauvorhaben zu erteilen.
Abstimmungsergebnis 14: 0

Punkt 4) Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Lindenanger“ für den Bau eines Carports auf dem Grundstück Fl. Nr. 1582/1, Tder Gemarkung Kirchehrenbach (Ringsraße 29)

Der Antrag wurde vorgestellt. Auch der Bauausschuss empfiehlt „der Beschlussvorlage der Verwaltung zu folgen“. Und das gemeindliche Einvernehmen für das Bauvorhaben zu erteilen.
Abstimmungsergebnis 15 : 0

Punkt 5) Bericht aus der Sitzung des Bauausschusses vom 29.11.2021
a)    Besprechung der Fördermöglichkeiten für die Planung hinsichtlich eines Fernwärmenetzes für Kirchehrenbach
Es gibt drei Möglichkeiten der Förderung.
Energienutzungskonzept, Quartierkonzept und Klimaschutzkonzept. Der BA ist dem Thema Fernwärmenetz positiv eingestellt. Bei den Fördermöglichkeiten wurde zwischen Energienutzungskonzept und Quartierkonzept diskutiert. Der BA empfiehlt eines davon bei verschiedenen Büros anzufragen. Bei der Auswahl der Büros soll das LRA behilflich sein. Es soll auch angefragt werden, ob das LRA uns nochmals detaillierte Infos über die Fördermöglichkeiten Energienutzungskonzept und Quartierkonzept übergeben kann.
b)    Informationen
-    Herr Trautner hat angefragt, ob er im Zuge der Bauvoranfrage die Einliegerwohnung größer bauen kann.
Im Grunde genommen sieht der BA keine Bedenken. Um genauere Aussagen treffen zu können muss eine Bauvoranfrage bzw. Bauantrag gestellt werden.

-    Ein Haus, in der Leutenbacher Str. soll vom Bauhof aufgrund von Wassereintritt im Keller kontrolliert werden.

-    Die Fa. WF fragt an, ob im nächsten Jahr TWL gebaut werden. BA empfiehlt die Bahnhofstr.

-    Die Parksituation Leutenbacher Str. wurde im Zuge der Begehung mit dem LRA angesehen. Die Gemeinde hat alle Optionen offen. Das LRA gibt allerdings zu bedenken, dass wenn Parkverbot aufgestellt wird auch schneller gefahren wird.


Punkt 6) Bericht der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur und Sport vom 15.11.2021
-    Caritasverband Forchheim, Konzeptvorstellung Offene Ganztagsschule
Es wurde das Konzept und die personelle Besetzung vorgestellt. Um die Situation verbessern zu können müsste mehr Personal zur Verfügung stehen. Es soll ein Aufruf gemacht werden, um etwaige Freiwillige zu gewinnen.
-    Ehrungsordnung der Gemeinde Kirchehrenbach
     Eine Ehrungsordnung wurde ausgearbeitet.
-     W-Lan-Hotspot
Berichterstattung des Standes durch G-Rat Laurenz Kuhmann
-    Informationen
Die Seniorenweihnachtsfeier wird wegen der Corona Pandemie abgesagt.

Punkt 7) Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Jugendarbeit in der Gemeinde
Dem Vorschlag aus dem Sozialausschuss 300 € pro Jahr gegen Beleg einzustellen wurde einstimmig gefolgt.
Abstimmung 15 : 0
Punkt 8) Antrag des CSU Ortsverbandes auf Beteiligung der Gemeinde Kirchehrenbach an der Aktion „Jeder Tropfen zählt“
Der Antrag besagt die grundsätzliche Bereitschaft zur Aufstellung einer Fettsammelstation im Gemeindegebiet. Der Antrag wurde befürwortet.
Abstimmung 15 : 0

Punkt 9) Informationen

9a) Bauantrag für den Neubau einer Gewerbehalle auf dem Grundstück Fl. Nr. 2715/10, der Gemarkung Kirchehrenbach (Pretzfelder Str. 14)
Der Bauantrag wurde vorgestellt. Auch der Bauausschuss empfiehlt „der Beschlussvorlage der Verwaltung zu folgen“. Und das gemeindliche Einvernehmen für das Bauvorhaben zu erteilen.
 Abstimmungsergebnis 15 : 0

9b) Entscheidung über den Ankauf der Erzählkugel
Nach diversen Diskussionen über Kunst wurde der Ankauf mit den Gegenstimmen der SPD abgelehnt.
Abstimmungsergebnis 9 : 6

9c) Da keine Jahresabschlusssitzung stattfindet wurde ein kleiner Rückblick und Statistiken verlesen.

10) Wünsche und Anträge
- Es soll ein öffentlicher Aufruf zur Impfung gegen Covid im Mitteilungsblatt gedruckt werden.